Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Sozialgericht Verfahrensweise bzw. FAQ

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.05.2006, 01:42   #26
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

ich hab keine und muß welche drankriegen :cry: :cry:
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 04.05.2006, 12:22   #27
setiraz
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.10.2005
Ort: Jena
Beiträge: 54
setiraz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard zuständige Gerichte

nur mal so nachgefragt, sind für EA'a nun nicht auch die Sozialgerichte zuständig?!
Schließlich entscheiden diese ja auch in der jeweiligen Hauptsache....
setiraz ist offline  
Alt 04.05.2006, 12:26   #28
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Natürlich sind auch für die EA oder EV die Sozialgerichte zuständig. Die gesamte Rechtssprechung über Sozialgesetze sind seit dem 01.01.2005 den Sozialgerichten zugeschlagen worden.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 04.05.2006, 14:51   #29
Micxs
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arania
ich hab keine und muß welche drankriegen :cry: :cry:
Na schon die ersten Anzeichen von Paranoia vor dem staatlichem Überwachungsverein ?
Zitat von Arco
stimmt, ich muß mal meine auch runter machen, die Sonne scheint so hell
Soso den Kellerkindern ist die Sonne zu hell? Stimmt man kommt als Hartz4 Empfänger auch wenig ans Licht. Man könnte sie ja als Hartz4 Sonnenanbeter enttarnen und diese werden gleich als Eisverkäufer an der Ecke eingestellt...
:P :laber: :P
 
Alt 04.05.2006, 15:01   #30
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

.... jau :mrgreen: :mrgreen:

man sollte in diesem Zusammenhang auch mal auf die Uhrzeit des Beitrages achten ;) ;)

Könnte es sein, daß ich sogar auf der anderen Seite der Welt mich aufhalte (ohne Ortsabwesenheit beantragt zu haben) da zu dieser Ortszeit hier sogar bei mir im Keller die Sonne scheint :mrgreen: :mrgreen:
Arco ist offline  
Alt 04.05.2006, 15:10   #31
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Keine Anzeichen von Paranoia ( nur handwerkliches Ungeschick) und ich sitze auch nicht im Keller- noch nicht, kann ja alles bei den Hartz IV-Gesetzen noch passieren
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 04.05.2006, 17:07   #32
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

hej, ihr Quasselstrippen :mrgreen:

Ich gehe mal wieder auf den Fragesteller zurück. Obwohl ich den Thread ganz gerne geteilt hätte, aber vielleicht geht es auch mal hier. Ursprünglich ging es ja wohl um

Micxs Anregung

Zitat:
Hallo Forum
Ich wollte mal dazu anregen eine Art FAQ für das Sozialgericht zu entwickeln.
Da die meisten Erwerbslosen (mich eingeschlossen) nicht viel Erfahrungen mit dem Sozialgericht haben, denke ich das eine FAQ zu dem Thema angebracht wäre.

Wie ich mir das in etwa vorstelle:
- Stritiger Bescheid von der Arge
- Hinweise/Meinungen zu dem jeweiligen strittigen Bescheid sammeln , Gerichtsurteile usw.
- Schriftlichen Widerspruch gegen den Bescheid einlegen
- Widerspruch abgelehnt
Die er dann allerdings gleich mit einer Frage verknüpft hat, an die sich andere mit ähnlichen Sorgen angeschlossen haben.

Die Idee mit den FAQs nicht nur zu den Sozialgerichten - die könnte ich mir auch zu Mietfragen, zu Umzugsfragen zu Fragen von wasweißichnichtallem - vorstellen, finde ich gut. Allerdings machen wir von der Redaktion immer wieder die Erfahrung, dass alle gepinnten Hinweise und Hilfen selten von den Neu-Usern in Anspruch genommen werden. Siehe auch die Möglichkeit, sich vorab über Suchfunktion zu informieren. Stichwort eingeben und man ist einen Tag beschäftigt. Das würde m.E. auch mit den FAQs nicht anders sein, wenn diese außerhalb der Suchfunktion noch einmal extra gepinnt würden.

@ Achtundvierzig, eine deiner Fragen war

Zitat:
Die Wohnung wurde mir gekündigt.
Nun bekomme ich tatsächlich Geld für den Umzug in die bereits unterschriebene neue Wohnung?
Wenn tatsächlich Wohnungslosigkeit droht, solltest du sämtliche Unterlagen 2 x kopieren und zum nächsten SG gehen, wenn das Amt zu trödelig mit der Bearbeitung deines Antrages nach Widerspruch ist.

Allerdings muß dein PAP deinem Mietvertrag vor Unterschrift die Zustimmung erteilen. Wenn du dies nicht beachtet hast, sieht es nicht gut aus, da die Übernahme von Umzugskosten leider eine Kann-Leistung ist.

Wenn dir die Umzugskosten bereits dem Grunde nach anerkannt wurden, kannst du um jeden Cent auch nach dem Umzug noch kämpfen. Umziehen mußt du ja nun wohl. Die Kündigung ist doch rechtskräftig. Oder habe ich das nicht richtig verstanden?
 
Alt 10.05.2006, 08:52   #33
listche
Elo-User/in
 
Benutzerbild von listche
 
Registriert seit: 16.09.2005
Ort: Bananenrepublik
Beiträge: 321
listche
Standard

Hier noch ein nützlicher Link, der viele Fragen beantwortet.

Das sozialgerichtliche Verfahren

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/msb/index.php

Allgemeines 3 S.
2 Aufgaben 11 S.
3 Richter 1 S.
4 Verfahren 3 S.
5 Vorverfahren 7 S.
6 Klageverfahren 6 S.
7 Berufungsverfahren 5 S.
8 Revision 1 S.

Gruß Listche
__

"Wer die Menschen kennnenlernen will, der studiere ihre
Entschuldigungsgründe."

Christian Friedrich Hebbel
listche ist offline  
Alt 10.05.2006, 17:42   #34
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Re: Sozialgericht Verfahrensweise bzw. FAQ

Zitat von Micxs
Hallo Forum
Ich wollte mal dazu anregen eine Art FAQ für das Sozialgericht zu entwickeln.
Da die meisten Erwerbslosen (mich eingeschlossen) nicht viel Erfahrungen mit dem Sozialgericht haben, denke ich das eine FAQ zu dem Thema angebracht wäre.

Wie ich mir das in etwa vorstelle:
- Stritiger Bescheid von der Arge
- Hinweise/Meinungen zu dem jeweiligen strittigen Bescheid sammeln , Gerichtsurteile usw.
- Schriftlichen Widerspruch gegen den Bescheid einlegen
- Widerspruch abgelehnt

So und jetzt kommt das, wovon die meisten keine Ahnung haben
- Man sagte mir das ich zum Sozialgericht fahren sollte und mir einen Rechtspfleger besorgen soll. Beim SG sagte man mir das es sowas wie einen Rechtspfleger beim SG Kassel nicht gibt und ich wurde an der Anmeldung abgewimmelt.

Welche Rechte hab ich beim SG? Welche Schritte sind zu gehen? Gleich mit Anwalt oder erstmal ohne. Beratungshilfeschein FAQ? Hierachie der Gerichte und Vorgehensweise wenn ein SG die Klage abweißt/ nicht in unserem Sinne entscheidet. Was kommt nach dem SG? voraussetzungen für eine Klage in höheren Instanzen? Und auch hier die Vorgehensweise!
Möglichkeiten von Sammelklagen?

Ich finde eine solche "Wegbeschreibung zum erfolgreichen Widerspruch" gegen Bescheide von der Arge wären sehr hilfreich! Durch solch eine FAQ verspreche ich mir folgendes. Je mehr Leute die SG beschäftigen desto mehr Kosten und Arbeit werden dadurch verursacht. Je mehr Klagen durch höhere Instanzen gehen, desto sichere wird die Rechtlage für Leute die noch in ähnlichen Fällen Widerspruch/Klagen einlegen wollen.
Wenn von den 5 Mio Erwerbslosen nur 2 Mio die Gerichte beschäftigt, dann werden die Gerichte überlastet und erhebliche Kosten verursacht.
Doch die meisten/viele schrecken davor zurück die entsprechenden Wege zu gehen, weil sie Angst/Befürchtugen haben dort nicht Ernst genommen zu werden oder sich einfach nicht sicher sind über die Vorgehensweise und ihre Rechte.

Nur mal so als Anregung! Ich finde das wäre eine gute Idee.

Grüße
Micxs
Sprich mich bitte nach der Demo 03.06. nochmal an, dann werde ich mich mal an anfangen
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
sozialgericht, verfahrensweise, bzw, faq

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wer hat Erfahrung mit dem Sozialgericht cidmutt KDU - Miete / Untermiete 37 22.03.2008 05:55
Sozialgericht – RA schmeißt hin Vera....ter Anträge 4 30.06.2006 18:41
Sozialgericht - Akteneinsicht Vera....ter Anträge 1 30.06.2006 14:43
Sozialgericht Schleswig Az.: S 6 AS 30/05 ER Martin Behrsing ... Unterkunft 0 23.06.2005 20:19


Es ist jetzt 15:23 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland