Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


Danke Danke:  5
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.01.2011, 18:33   #1
midola->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.08.2006
Ort: außerhalb der Matrix
Beiträge: 67
midola
Standard Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Hallöchen,

kurz zum Hintergrund. Ich durfte vom 07.07.2010 bis 23.12.2010 an einer für mich völlig unsinnigen Schulung teilnehmen (ECDL-Start obwohl ich mich selber als PC-Profi bezeichnen möchte).
Schon bei Antritt dieser Maßnahme hatte ich Probleme mit der Achilles-Sehne und mir wurde ein Busticket zugesagt um zum Schulungsort zu gelangen.
Am 05.08.2010 stellte mein Arzt dann eine aktue Achillessehnenreizung fest und schrieb mich fortlaufend bis einschliesslich 13.09.2010 krank.
Am 13.09.2010 wollte ich mich telefonisch beim Maßnahmenträger zurückmelden und bekam zu hören, dass ich nicht weiter an dieser Schulung teilnehmen brauche, weil die Fehlzeiten zu groß gewesen wären.
Nun hatte ich mir bereits ein Monatsticket gekauft, da ich ja davon ausgegangen bin das ich ab 14.09.2010 wieder hin muss. Nun verlangt das Jobcenter die Kosten dafür zurück. Mein diesbezüglicher Widerspruch wurde nun abgewiesen.
Da ich aber dennoch der Meinung bin im Recht zu sein, möchte ich nun Klage beim Sozialgericht OS erheben.

Die Formulierung im letzten Absatz des Widerspruchsbescheid kann ich so nicht gelten lassen. Für mich war am 13.09.2010 bis zum Anruf bei Grone die Maßnahme nicht beendet und ich weiterhin Teilnehmer dieser Maßnahme. Und da es sich halt um eine Monatskarte handelte und nicht, wie das Jobcenter selber schreibt um eine Tagesfahrkarte, habe ich dies im guten Glauben gekauft in der zweiten Monatshäfte wieder an der Maßnahme teilzunehmen.

Im normalen Arbeitsleben bin ich ja auch weiterhin beim Arbeitgeber beschäftigt, wenn ich krankgeschrieben bin, somit war ich auch weiterhin Teilnehmer trotz AU.

Mag mir jemand bei der Verfassung der Klageschrift behilflich sein?
__

Wir brauchen ein Einkommen unabhängig vom Faktor Arbeit.

midola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 18:39   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Geh mit dem Kram zum Sozialgericht und lass den Rechtspfleger eine Klage aufsetzen. Das Gericht hat eh eine Überprüfungspflicht und muss den Sachverhalt von sich aus ermitteln.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 00:47   #3
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Geh mit dem Kram zum Sozialgericht und lass den Rechtspfleger eine Klage aufsetzen. Das Gericht hat eh eine Überprüfungspflicht und muss den Sachverhalt von sich aus ermitteln.
Was ist denn das für eine Antwort
Und Du meinst, das Du damit dem TE geholfen hast?

Hast Du mal überlegt wie so eine Antwort ankommt, bei Jemanden der Hilfe erbittet? Wohl eher nicht

Ist das Thema zu unwichtig, um eine vernünftige Antwort zu schreiben?

@ midola

Deine Begründung hast Du ja beinahe fertig Du schreibst eben das, was Du hier geschrieben hast. Das kann dann noch etwas ausgearbeitet werden.

Wichtig ist die Erwähnung, dass der Leistungsträger bereits vor Beginn der Maßnahme von den Gehproblemen gewusst hat udn Aufgrund dessen diese Monatskarte gewährt hat. Die fangen da so ein Spielchen an, indem sie einfach behaupten davon nichts gewusst zu haben. Im Schreiben steht ja bereits, das Du diese Strecke auch zu Fuß hättest gehen können - aber keine Erwähnung warum sie trotzdem beazhlt haben.

Hast Du Die Fahrkarte noch? Vielleicht auch noch die Quittung? Wann hast Du die Fahrkarte gekauft?

Ich bin mal gespannt, ob die das Geld einfach einbehalten vom Februar Geld. Warte also mit der Klage. Wenn die das Geld einfach einbehalten kannst Du das Ganze vor Gericht etwas beschleunigen.

Finde Deine Einstellung richtig und gut, das Du dafür kämpfen willst
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 06:09   #4
midola->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.08.2006
Ort: außerhalb der Matrix
Beiträge: 67
midola
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Nein, die Fahrkarte habe ich nicht mehr, da diese ja für den September gültig war und ich den Aufhebungsbescheid ja erst im November bekommen habe, sah ich keine Veranlassung dazu diese aufzubewahren, für mich war das Thema da schon längst abgeschlossen.

Wenn die das Geld einfach einbehalten werde ich versuchen eine einstweilige Anordnung beim Amtsgericht zu erwirken.

Ich empfinde es schon als Witz das sich die Grone-Schule nicht bei mir meldet um mir mitzuteilen das die Maßnahme beendet wird, sondern ich dies erst erfahre als ich mich wieder gesund melden will, zudem vorher davon gesprochen wurde das mindestens 6 Wochen Fehlzeiten notwendig seien um von seiten des Maßnahmeträgers die Schulung zu beenden.
Die Begründung das ich das Ziel nicht mehr hätte erreichen können sehe ich auch als Witz an. Ich habe dort im Unterricht sowieso vom Dozenten der für den ECDL-Schein zuständig war Narrenfreiheit gehabt, da ich ihm teilweise noch erzählt habe wie welche Funktionen am PC funktionieren. Der restliche Unterrichtsstoff (Mathematik 7. Klasse Realschule - wieviel sind 10% von 750€) ist auch eher der Art gewesen, dass ich mich dort gelangweilt habe. Somit wäre es auch nach 5 Wochen Fehlzeit für mich kein Problem gewesen die Prüfung zum ECDL-Start zu bestehen.

Ich werde mich mal hinsetzen und eine Klageschrift vorbereiten mit den hier gemachten Begründungen und diese dann mit zum Sozialgericht nehmen, damit der Rechtspfleger dort die Form bewahrt, die vom Gericht gefordert wird.
__

Wir brauchen ein Einkommen unabhängig vom Faktor Arbeit.

midola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 08:10   #5
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Hallo midola,

da es sich bei Dir um einen Widerspruch gegen einen Erstattungsbescheid handelt, sollte dieses hier greifen HEGA 05/08 - 20 - Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Rückforderungen (GA Nr. 16/2008) - www.arbeitsagentur.de


HEGA 05/08 - 20 - Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Rückforderungen (GA Nr. 16/2008)
Geschäftszeichen: SP II 21 – II-1404

Gültig ab: 20.05.2008
Gültig bis: 20.05.2013Weisungscharakter: ja


Zusammenfassung
Die Rechtsauffassung des BMAS zur aufschiebenden Wirkung in Bezug auf Erstattungsforderungen hat sich geändert.

[....]
Bei Widersprüchen gegen Erstattungsbescheide ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung des sofortigen Vollzuges vorliegen. Ist dies nicht der Fall, ist die Erstattungsforderung in FINAS ruhend zu stellen und die weitere Beitreibung bis zum Abschluss des Verfahrens einzustellen. Dies gilt auch für laufende Widerspruchs- oder Klageverfahren.

[....]

ICH würde der Klage eine einstweilige Anordnung voraus schicken.

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 22:11   #6
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Hallo,

bin gerade auf den Thread gestoßen - habe ihn aber erst überflogen...

Wage dennoch e. Beitrag zu verfassen:


1.
Die Antwort von Martin hätte mich gar nicht gestört. Ganz im Gegenteil.
Sie informiert darüber, dass die SGs Hilfestellung geben.
Zudem sind die derart kompetent, dass man äußerst wertvolle Tipps bekommt.

2.
Ich habe die PDFs überflogen...
Und da frage ich mich, ob man Dir guten Gewissens anraten kann, Dich dagegen zu wehren bzw. ob ein Erfolg so sicher ist:
Du scheinst eine Busfahrkarte für September gekauft zu haben, obwohl Du im August schon krankgeschrieben warst - bis Mitte September...
Obwohl die ARGE es selbst nicht anführt: Sie hat Dir die Mgkt zur Monatsfahrkarte ja vor allen Dingen erlaubt, weil Einzelfahrkarten teurer gekommen wären.
Aber bei Kursteilnahme von nur 2 Wo. innerhalb es Monats wäre - höchstwahrscheinlich das Lösen von Einzelfahrscheinen günstiger gewesen... Wenn die Distanz so gering war, wird man von ca. 3 Euro pro Tag rechnen müssen. Dies mal 10 Kurstage = 30 Euro...
Es stellt sich somit - für mich jedenfalls - die Frage, ob man Dir nicht doch vorwerfen kann, diese Monatskarte im Wissen dieser langen Krankschreibung bis Mitte Sept. noch gekauft zu haben...
Ich könnte mir vorstellen, dass Dich eine Obliegenheit zur Wahl der günstigsten Fahrkarte trifft...

3.
Mir kommt die Rechtsbehelfsbelehrung merkwürdig vor. Ich kann mir nicht vorstellen, dass da anderes als im VerwaltungsR gilt...
Also in Letzerem muss es "4 Wochen" statt "1 Monat" heißen.
Das führt dazu, dass die Klagefrist sich auf ein Jahr verlängert - § 66 SGG.
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 22:27   #7
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 30.12.2010
Beiträge: 5.652
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Hättste mal im SGG weitergelesen...

§ 87 SGG Sozialgerichtsgesetz

Zitat:
(1) (1) Die Klage ist binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zu erheben. Die Frist beträgt bei Bekanntgabe im Ausland drei Monate. Bei einer öffentlichen Bekanntgabe nach § 85 Abs. 4 beträgt die Frist ein Jahr. Die Frist beginnt mit dem Tag zu laufen, an dem seit dem Tag der letzten Veröffentlichung zwei Wochen verstrichen sind.
Helga
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 22:42   #8
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

unglaublich...
Im SozialR 1 Monat - man lernt nie aus... Ich las sowas auf einer Rentenseite, traute dem nicht so...

Midola:
Du scheinst ja schon den Aufhebungsbescheid samt Rückforderungsbescheid bekommen zu haben. Also in Letzterm müsste ausdrücklich stehen, wenn der für sofort vollziehbar erklärt worden wäre.
Die RB läßt darauf schließen, dass keine sof. Vollziehbarkeit angeordnet wurde.

Insofern kannst Du jetzt getrost 1 Monat nachdenken...
Und zum SG gehen...

Hier jedenfalls ein wichtiger Link.
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 00:10   #9
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Die ARGE schreibt im WB, dass sie Dir Monatskarten bewilligt hat - also durftest Du auch eine für September kaufen...

Bei der Formulierung sehe ich keine Möglichkeit einer Obliegenheitsverletzung. Und wenn im Bewilligungsbescheid auch nicht mehr stand...
Selbst schuld - sozusagen...

Die Aufhebung war wohl gem. § 48 SGB X...

Ich schätze die Aussichten gut ein.
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 01:34   #10
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Zitat:
Nun hatte ich mir bereits ein Monatsticket gekauft, da ich ja davon ausgegangen bin das ich ab 14.09.2010 wieder hin muss.
Obwohl schon der halbe Monat rum war?
Warum hast nicht mal nachgefragt, weil das rausgeschmissenes Geld war?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 10:27   #11
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

ich bezweifle, das hier von einer Rückforderung abgesehen wird. TE kann nicht nachweisen das Geld tatsächlich für die Fahrkarte ausgegeben zu haben. Damit wird die Vermutung von Leistungsmissbrauch aufkommen. Ist halt die Frage, ob in diesem Fall der Leistungsträger wirklich in der Beweislast ist. Das wage ich zu bezeifeln. Das Geld wurde zweckgegebunden gewährt und im voraus ausgezahlt. Fehlt der Nachweis könnte es Probleme geben.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 10:53   #12
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Ich denke doch, dass Midola unter Inanspruchnahme sämtlicher Kräfte ihr Erinnerungsvermögen wird auffrischen können...

Und ihr einfällt, dass jemand beim Kauf dabei war, die Karte in der Wohnung hat herumliegen sehen oder mit ihr Bus gefahren ist und das Vorzeigen beim Busfahrer beobachtet hat.

Läßt sie ihre Erinnerung im Stich, sollte sie nicht klagen...
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 11:31   #13
Sphyrinx->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Erbitte Hilfe für die Formulierung einer Klage

Vielleicht noch mal ganz allgemein zum einstweiligen Rechtsschutz in Geldangelegenheiten:

Ich lese so viele ablehnende Beschlüße - trotz Vertretung durch RAs...

Grob sollte man sich hier vorher kurz fragen:
Bringt mich der behördliche Bescheid tatsächlich in finanziell existenzielle Not? (zB. Obdachlosigkeit)

Das ist bei 46 Euro idR. natürlich nicht der Fall...
__

Hartz IV Empfänger sind weder besser noch schlechter - in jedem Falle aber ärmer als der Rest der Gesellschaft.
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
erbitte, formulierung, hilfe, klage

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Hilfe bei Formulierung meines Widerspruchs LaFleur Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 13 06.05.2010 18:47
Hilfe: Umzugsnotwendigkeit begründen / Hilfe bei der Formulierung Sonnenblume1966 KDU - Umzüge... 6 25.03.2010 11:12
Erbitte Hilfe, Ein-Euro-Job,EGV Wichtig!!!! mahawk Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 19.03.2010 15:43
Hilfe bei Formulierung - Dienstaufsichtsbeschwerde Xivender Allgemeine Fragen 10 18.11.2009 16:48
Bräuchte bitte dringend Hilfe bei einer Formulierung Tamidra ALG II 5 23.11.2008 19:07


Es ist jetzt 10:34 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland