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Start > > -> Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?


Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


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Alt 05.10.2017, 08:58   #1
hunter11
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hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Wie nicht anders zu erwarten war, wurde mein Widerspruch
(Optionskommune) von dem gleichen Landkreis in dem mein jobcenter sitzt , abgewiesen.

Wer sich in den Sachverhalt einlesen möchte, kann sich gerne über meine bisherigen Themen informieren.

Mir geht es hier und heute darum, ob man es alleine wagen kann,den Klageweg vor dem SG zu bestreiten. Es gibt ja hier durchaus User, die das geschafft haben (ob mit positivem oder
negativem Ausgang ist leider nicht bekannt) - mir bleibt nun gar nichts anderes übrig, als es selbst zu versuchen. Von meiner bisherigen "Fachanwältin" hatte ich mich bereits Anfang des Jahres wegen Unfähigkeit getrennt - die hätte jetzt auch für die beiden Widersprüche (zwei BWZ) jeweils 600,-€ netto aufgerufen - die Qualität ihrer bisherigen Argumentation / Beweisführung war allerdings noch nicht mal 1/10 der Summe wert.

Jetzt gibt es hier im Forum bereits viele Hilfs- und Textbausteine, aus denen man sich eigentlich eine relativ gute, zutreffende Klageargumentation aufbauen könnte.

Wichtig ist auch, dass in dem letzten Jahr einige neue Rechtsentscheidungen ergangen sind (die meiner RA bis dato auch noch nicht bekannt waren), bei denen ich nicht genau weiß, ob und wie man diese bereits jetzt anbringen kann.

Als Beispiel mal die rechtswidrige Verweigerung der kdU - Kosten, die jetzt zwar ausgeurteilt ist, aber offensichtlich noch nicht als Anweisung in den JC's existiert. Was mache ich nun damit ? Ist diese Entscheidung den zumindest auf judikativer Ebene bindend, so dass mein JC zumindest von dort die Anweisung bekommen könnte ?

Danke euch für die argumentative Unterstützung bei der Klage .
grüße hunter11
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Alt 05.10.2017, 11:29   #2
dagobert1
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dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1
Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Zitat von hunter11 Beitrag anzeigen
(Optionskommune) von dem gleichen Landkreis in dem mein jobcenter sitzt
Ein anderer Landkreis wäre auch nicht zuständig gewesen ...
Zitat von hunter11 Beitrag anzeigen
Wer sich in den Sachverhalt einlesen möchte, kann sich gerne über meine bisherigen Themen informieren.
An dieser Stelle wäre ein Link zu dem betreffenden Thema hilfreich gewesen.
Profilschnüffelei mache ich schon aus Zeitgründen nur in Ausnahmefällen.
Zitat von hunter11 Beitrag anzeigen
Mir geht es hier und heute darum, ob man es alleine wagen kann,den Klageweg vor dem SG zu bestreiten.
Wenn du es dir zutraust, ja.
Wenn du es dir nicht zutraust, nein.
Deine Entscheidung.
Amwaltspflicht besteht erst beim BSG.
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Alt 05.10.2017, 14:46   #3
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Hallo hunter11,

Zitat:
Wie nicht anders zu erwarten war, wurde mein Widerspruch
(Optionskommune) von dem gleichen Landkreis in dem mein jobcenter sitzt , abgewiesen.
Kommt ja darauf an wie deutlich (und sachlich zutreffend) deine Widerspruchsbegründung gewesen ist, dann muss das nicht unbedingt auch folgerichtig abgewiesen werden.

Zitat:
Wer sich in den Sachverhalt einlesen möchte, kann sich gerne über meine bisherigen Themen informieren.
Deine Themen sind alle ziemlich "undurchsichtig", warum sollte dazu nun hier einer die Lust verspüren, DU möchtest doch Hilfe von uns haben ???

Zitat:
Mir geht es hier und heute darum, ob man es alleine wagen kann,den Klageweg vor dem SG zu bestreiten.
Natürlich ist das möglich aber dann muss man sich auch sehr intensiv mit seinem konkreten Problem (den bisherigen Unterlagen und der ungefähren Rechtslage dazu) auseinander setzen können.

Ich persönlich habe das auch schon mal alleine gemacht, war übrigens auch eine Optionskommune, zumindest inzwischen geworden als nach fast 2 Jahren am Gericht mal die Verhandlung stattgefunden hat.

Bis dahin gab es Schriftverkehr ohne Ende mit JC und / oder Sozialgericht, das macht ja dann keiner wenn man es nicht selber macht.
Aber auch ein Anwalt kann ohne gute Zuarbeit seines Klienten nicht viel machen, das wird sehr gerne übersehen ...

Ich weiß gar nicht mehr wie viele Seiten Papier ich in der Zeit so beschrieben / kopiert und ausgedruckt habe (ALLES immer doppelt bei Gericht einreichen, sonst können die Kopierkosten verlangen), die meisten (überflüssigen) Unterlagen davon haben wir vor dem Umzug endlich entsorgt ...

Zitat:
Es gibt ja hier durchaus User, die das geschafft haben (ob mit positivem oder negativem Ausgang ist leider nicht bekannt) - ...
Dazu könnte dir so Einiges bekannt sein wenn du auch mal was nachliest hier im Forum, Stichwort "Erfolgreiche Gegenwehr" aber auch zu meinem Verfahren habe ich schon öfter mal geschrieben, wie es dann ausgegangen ist.

Zitat:
Jetzt gibt es hier im Forum bereits viele Hilfs- und Textbausteine, aus denen man sich eigentlich eine relativ gute, zutreffende Klageargumentation aufbauen könnte.
Der Ansatz ist schon völlig falsch, deine eigene Klagebegründung kannst du nicht aus "Textbausteinen" anderer Sachverhalte zusammenbasteln, das muss ja deinen konkreten Sachverhalt und den bisherigen Ablauf beim JC wiedergeben bei Gericht.

Zitat:
Wichtig ist auch, dass in dem letzten Jahr einige neue Rechtsentscheidungen ergangen sind (die meiner RA bis dato auch noch nicht bekannt waren), bei denen ich nicht genau weiß, ob und wie man diese bereits jetzt anbringen kann.
Das ist (eigentlich) völlig unwichtig, als (privater) Kläger im Sozialrecht musst NICHT du selber (als juristischer Laie) das wissen, sondern der zuständige Richter muss da auf dem Laufenden sein.

Das Sozialgericht hat eine eigene Ermittlungspflicht wie der Staatsanwalt, sonst wäre das so gar nicht möglich, ohne Anwalt die Verfahren dort führen zu können.

Ein wenig Hintergrundwissen ist natürlich nicht verkehrt, damit man dem Gericht in der Klageschrift wenigstens genau mitteilen kann was man damit erreichen will und warum man meint das sei bisher falsch gelaufen beim Amt.

Das darfst du gerne mit eigenen Worten schildern, da brauchst du nicht versuchen selber "Anwalt" zu spielen, das Gericht hat dann zu prüfen, ob deine Ansichten nach dem Gesetz (zur Zeit der Ereignisse) richtig sind oder nicht.

Zitat:
Als Beispiel mal die rechtswidrige Verweigerung der kdU - Kosten, die jetzt zwar ausgeurteilt ist, aber offensichtlich noch nicht als Anweisung in den JC's existiert. Was mache ich nun damit ? Ist diese Entscheidung den zumindest auf judikativer Ebene bindend, so dass mein JC zumindest von dort die Anweisung bekommen könnte ?
Um es mal ganz einfach zu beschreiben hat JEDER Richter in JEDEM konkreten Fall eine unabhängige (rein objektive) Entscheidung zu treffen und dabei ist er NUR dem geltenden Gesetz und seinem Gewissen unterworfen ...

Soweit zumindest die Theorie, der nicht unbedingt auch alle Richter folgen, sie "können" sich dabei an Entscheidungen anderer Gerichte "orientieren", das müssen sie aber nicht ...

Dein JC hat sich ebenfalls an geltende Gesetzte zu halten und NICHT an irgendwelchen Urteilen ihre Entscheidungen auszurichten, was natürlich auch eher "graue Theorie" in bestimmten Rechtsbereichen ist.

Besonders BSG-Urteile gelten da (meist) als "richtungweisend", werden je nach Bedarf aber auch gerne zum Nachteil der LE (WUB-Fall z.B.) oder eben gar nicht berücksichtigt, wenn es zum Vorteil der LE wäre ...

Dann muss man sich die Berücksichtigung / Klärung des eigenen Falles eben erneut am Gericht erkämpfen, so wie das in unserem Fall gewesen ist.

Es gab bereits mehrere gerichtliche Entscheidungen dazu, auch schon vom BSG ... wie im Falle von "gemischten BG" (SGB II / SGB XII) zu handeln ist, um den Gesamtbedarf der BG zu decken.

Das habe ich dem JC auch zu jedem Widerspruch ausgedruckt und mit eingereicht, es musste trotzdem erst (fast 2 Jahre später) von der Richterin wiederholt werden, in der Verhandlung bekam der JC-Vertreter genau dieses Urteil zum Nachlesen von ihr, verbunden mit der Bemerkung:"Ob er das noch nicht kennen würde ???"...

Sie hat ihm auch gleich klar gemacht, dass sie sich dieser "höchstrichterlichen Entscheidung" anzuschließen gedenkt, was aber auch alleine ihre Entscheidung gewesen ist ... also ein SIEG auf der ganzen Linie für meine Klage ...

Und was hatten wir davon letztlich NICHTS, denn wir waren nicht mehr "bedürftig" inzwischen, bekamen das vorenthaltene Geld (Fehlbetrag am Existenz-Minimum der BG aus fast 1,5 Jahren) also auch NICHT mehr nachgezahlt ...

Wir hatten es ja trotzdem "überlebt" und waren längst nicht mehr im laufenden Bezug (dank fast 2 Jahre Verfahrensdauer am Gericht) ... so hat das JC den Prozess (eigentlich) verloren, aber das Geld an uns haben sie trotzdem gespart ...

Uns blieb ein warmer Händedruck der Richterin und das "gute Gefühl" wenigstens der moralische Sieger zu sein ... leider konnten wir uns davon nach der ganzen Mühe damit auch NIX kaufen ...

Zitat:
Danke euch für die argumentative Unterstützung bei der Klage.
Aber gerne ...ich fang schon mal an ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 05.10.2017, 17:09   #4
hunter11
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Moin @ Doppeloma,

danke für deinen ausführlichen Beitrag.

Wie kommst Du darauf, dass alle meine Themen "ziemlich undurchsichtig " sind - das JC hat es lediglich geschafft, auch
einfachste und klarste Vorgänge in einen Status der absoluten Komplexität zu hiefen. Das sollte dir, als erfahrene Userin doch bekannt vorkommen.

Sei sicher, dass ich mich innerhalb des Forums SEHR intensiv einlese und auch bereits eingelesen habe: Mein Sachverhalt ist Themen übergreifend, daher bin ich bereits in den Rubriken "Abwehr von Behördenwillkür", "Erfolgreiche Gegenwehr", ALGII "Widersprüche und Klagen", "Kosten der Unterkunft" sowie "Existenzgründung + Selbstständigkeit" dauerhaft unterwegs
und denke schon, dass es in den einzelnen Rubriken Textbausteine gibt, die sehr gut verwertbar sind - dass das Ganze dann auf die individuelle Situation angepasst werden muss, versteht sich natürlich von selbst...

Aber die Vorgehensweisen der JC's sind ja nunmehr über die Jahre auch fast immer die gleichen, BSG - Urteile FÜR den Elo
werden geflissentlich ignoriert, die gegen ihn immer wieder hochgehalten...

Ich habe gar keine andere Wahl, als das selbst in Angriff zu nehmen aufgrund der Kostensituation, da zur Gewährung etwaiger PKH (die vielleicht erst während des Verfahrens abgesegnet wird) ja auch noch "die Aussicht auf Erfolg" dazu kommen muß - hier lässt sich ja bereits einiges an PKH - Gewährung abblocken.

Daher glaube ich auch, dass mein grundsätzlicher Ansatz auch nicht falsch sein wird - zu den Richtern bis zum LSG habe ich mal gar kein Vertrauen mehr, deswegen kann ich nur hoffen, dass ich diesmal ein anderes Exemplar an Richtern erwische, der z.B. den Unterschied zwischen Umsatz / Gewinn kennt
und somit nicht jede Bareinzahlung auf einem Konto als GEWINN deklariert, dem auch bekannt ist, dass jeder ErwerbsTÄTIGE in einer BG über ein eigenes KFZ verfügen darf usw., usw.

Fatal ist natürlich in deinem persönlichen Fall (den ich übrigens NICHT unter "erfolgreicher Gegenwehr" bis 2014 zurück gefunden habe), dass Du zwar obsiegst, aber monetär von deinem Erfolg nichts hast. Warum hat es da keine Nachzahlung gegeben, wie in vielen anderen Fällen, die ich vernommen habe ?

Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
Ein anderer Landkreis wäre auch nicht zuständig gewesen ...

An dieser Stelle wäre ein Link zu dem betreffenden Thema hilfreich gewesen.
Profilschnüffelei mache ich schon aus Zeitgründen nur in Ausnahmefällen.

Wenn du es dir zutraust, ja.
Wenn du es dir nicht zutraust, nein.
Deine Entscheidung.
Amwaltspflicht besteht erst beim BSG.
Moin @ Dagobert1,

EIN Link hätte hier leider nicht ausgereicht, weil das Thema schon über mehrere threads geht und es schwer ist, die Übersicht zu halten.

Aufgrund fehlender Alternativen MUSS ich die Klage nun selbst in die Hand nehmen, ob ich mir das zutraue oder nicht...

@ TazD & Schieberin der Pixel: wofür genau bedankt ihr euch bei Dagobert1

Geändert von Curt The Cat (09.10.2017 um 19:50 Uhr)
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Alt 05.10.2017, 21:49   #5
Onkel Tom
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Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Moin.

Habe diesen Thread durchgelesen, doch Du sprichst hier teils in Rätzeln und macht eine Hilfestellung
unmöglich und eine Klageschrift sollte passgenau auf Dein Problem gestrickt sein.

Ehrlich gesagt, habe ich auch keine Lust, deiner Beitragsvergangenheit hinterher zu schnüffeln.

Um nun ein sogenanten roten Faden zu bekommen, sprich genaueren Sachverhalt des Streitgegenstand zu
bekommen, wäre es ganz gut, zu beschreiben, um was es genauer geht und dies mit einem anonymisierten Anhang
des entsprechenden Widerspruchsbescheid zu versehen.

Dein z.B.. etc.. macht nur strubbelig und da kannst Du kaum passgenaue Unterstützung erwarten.

__

Lass Dich nicht verhartzen !
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Alt 05.10.2017, 22:46   #6
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Ausrufezeichen AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Hallo hunter11,

bin offenbar nicht die Einzige, die mit der Übersichtlichkeit und Verständlichkeit deiner Klagegründe ihre Probleme hat ...

Zitat:
Fatal ist natürlich in deinem persönlichen Fall (den ich übrigens NICHT unter "erfolgreicher Gegenwehr" bis 2014 zurück gefunden habe), dass Du zwar obsiegst, aber monetär von deinem Erfolg nichts hast.
Das liegt daran, dass es lange VOR 2014 war und ich das zudem nicht veröffentlicht habe, weil es aus meiner / unserer Sicht eben KEIN wirklicher Erfolg gewesen ist ...

Es gab auch kein Urteil, nur ein Verhandlungs-Protokoll und damit war die Sache "gegessen" das JC wurde ja zu NICHTS "verurteilt", sondern von der Richterin letztlich "nur" auf die zukünftig korrekte Anwendung geltenden Rechts hingewiesen.

Zitat:
Warum hat es da keine Nachzahlung gegeben, wie in vielen anderen Fällen, die ich vernommen habe ?
Ich kenne die konkreten Konstellationen der vielen anderen Fälle NICHT, die du schon vernommen hast, aber wir waren (zum Zeitpunkt der Entscheidung) schon lange NICHT mehr im Leistungsbezug.

Daher hatten wir KEINEN Anspruch auf eine Nachzahlung ... (das wäre nur der Fall gewesen wenn wir immer noch am "Tropf" des JC gehangen hätten) habe ich doch eigentlich oben schon sehr klar und verständlich kund getan.

Mit Bewilligung meiner EM-Rente Anfang 2012 wurden aus der Nachzahlung (für fast 2 Jahre) ALLE Leistungen des JC bei der DRV zurück geholt, die Verhandlung war erst irgendwann 2013 ...

Die Erklärung der Richterin dazu war (eigentlich) nachvollziehbar, man hätte sich ja dieses Geld auch noch aus meiner Rente zurück geholt wenn wir es zeitgerecht (während des Leistungsbezuges) bekommen hätten ... so durfte ich wenigstens davon noch etwas mehr behalten ... "freu- freu" ...

Mir wäre es aber noch viel lieber gewesen wenn ich gar kein Hartz 4 erst gebraucht hätte und nicht auch noch um die EM-Rente hätte jahrelang kämpfen müssen, das war aber MIT Anwalt (auf Beratungs-Hilfe und PKH) ... das endete dann vor dem SG mit einem Vergleich.

MfG Doppeloma
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Alt 06.10.2017, 10:52   #7
hunter11
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hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Nachdem ich jetzt auch schon die ersten Hilfestellungen erfahren
habe (auch per PN ) - danke dafür, möchte ich die wichtigsten Info's kurz nochmals zusammenfassen, damit sich niemend unnötig die Mühe machen soll, alte Beiträge aufzuarbeiten !

Die key facts:

4 - köpfige BG mit zwei minderjährigen Kindern wird zum 1.7.2016 mit einer sofortigen Leistungseinstellung der
AUFSTOCKENDEN Leistungen konfrontiert.

Mann: sv-pflichtiges Arbeitsverhältnis mit ca. 500,-€ Einnahmen (Teilzeit / bzw. knapp über 450,-€ Job) Aufstockung leider nicht möglich

Frau: selbständig mit kleinem Laden in Sichtnähe der Gemeinde / des JC seit ca. 3 Jahren. Einkünfte ca. 400,-€ GEWINN mtl.

Damaliger Grund der Leistungseinstellung: Im Rahmen eines
Kontenabrufverfahrens wurden angeblich nicht gemeldete Konten festgestellt. Soweit so schlecht. Im Ergebnis handelte es sich um Uraltkonten, sowie Konten von denen wir gar nix wußten.

Die Uraltkonten (teilweise seit über 10 Jahren nicht mehr genutzt) konnten mit viel Mühe in langwieriger Arbeit aufgeklärt werden. U.a. haben wir bei einem Kauf bei Ikea
(Kindermöbel zur Geburt unseres Kindes) und der Annahme einer Family Card offensichtlich automatisch eine "Bankverbindung bzw. einen Geschäftskontakt" zur Ikea eigenen Ikanobank, die wir bis dato weder kannten geschweige denn irgendwie genutzt haben.

Eine weitere, uns völlig unbekannte Bankverbindung war eine
Kontonummer die "ausschließlich als internes Verrechnungskonto für Kreditkartenabrechnungen unserer hiesigen Volksbank" und weder uns als Kunde und Endverbraucher noch einer Bundeszentralstelle überhaupt in irgendeiner Form bekannt sein dürfte. Warum dies doch geschah, ist allen Beteiligten bis heute ein Rätsel, Datenschutz ? Keine Reaktion...

Nachdem all dies entkräftet wurde, versuchte man es mit einem "verschwiegenen Geschäftskonto" meiner Frau, auf dem
lediglich zur Existenzgründung ein Darlehen aufgenommen wurde, das Konto also seit 3 Jahren sich nur im Soll befindet
und Einzahlungen / Umsätze natürlich ordnungsgemäß über die EKS erfasst wurden. Mein Widerspruch im Rahmen der EKS,
dass ein Darlehen NICHT als Einkommen anzurechnen ist, hat insgesamt über drei Jahre gebraucht, bis man das akzeptiert hat.

Dies alles waren natürlich nur Nebenkriegsschauplätze, weil man weder "leistungsrelevantes Vermögen / Einkommen" gefunden hat. Dieser Zustand hatte sich aber bereits über sechs Monate gezogen und wir waren bereits in 12/2016.

Das SG hat eine EA abgewiesen - in der Not habe ich zum 1.7.2016 ein KFZ veräußert, um die Miete bezahlen zu können
(Wert ca. 1.500,-€) Anträge auf Vorschuß wurden ebenso abgewiesen. Mit dem erzielten Wert seien wir ja zumindest für diesen Monat nicht mehr hilfsbedürftig gewesen !

Teil II folgt gleich noch...

Teil II

Die vom SG abgelehnte Angelegenheit habe ich natürlich seinerzeit sofort an das LSG weitergegeben - das dortige
Richterkonsortium war der Meinung dass "auch wenn wir von
dem internen KK - Verrechnungskonto keine Kenntnis hatten,
HÄTTEN WIR ES DENNOCH ANGEBEN MÜSSEN " Was soll man dazu noch sagen. Die von mir eingelegte Beschwerde beim LSG wird dann irrwitziger Weise noch von den gleichen Richtern bearbeitet, die auch dieses unfassbare Ergebnis verfasst haben.

Nachdem ich mich (u.a.) hier zu Beginn der Leistungseinstellung erstmal mit der Situation auseinandergesetzt hatte, was überhaupt mit uns als BG passiert war und wie lange voraussichtlich eine Klärung dauert
(6 Monate Bearbeitungszeit des JC bis zur Untätigkeitsklage +
3 Monate Widerspruchsfrist), konnte ich mir ausrechnen, dass das Überleben alleine nicht zu sichern war.

Über einen alten Geschäftspartner aus früheren Zeiten haben ich dann zum Überleben unserer BG ein Darlehen bekommen
um die KdU überhaupt stemmen zu können während dieser Zeit. Offensichtlich ein Fehler , weil die absolute existenzielle
Notwendigkeit als Nachweis zur Hilfebedürftigkeit in den Augen der uns beurteilenden Behörden wohl nur gegeben wäre, wenn bereits die Räumungsklage oder sonstig schlimme Dinge evident wären.

Weiterhin verstehen die Richter des LSG es nicht , zwischen Umsatz und Gewinn zu differenzieren: Ein Problem, mit dem wir offensichtlich nicht alleine stehen. So wird eine Bareinzahlung auf das Geschäftskonto meiner Frau gleich als Einnahme im Sinne von GEWINN deklariert, dass davon erst die Kosten in Abzug gebracht werden müssen interessiert niemanden.

Die EKS liegen vor - sowohl vEKS die per se für jeden Bewilligungszeitraum i.V. mit einem entsprechenden Kontoauszug die Hilfsbedürftigkeit als Voraussetzung für eine Vorschußzahlung begründen, aber nicht durchgeführt werden.

Mittlerweile werden einfach pauschal und unsubstantiiert einfach höhere Einnahmen aus der Selbstständigkeit unterstellt - gem. § 3 Abs.3 S 2 ALGII - V geht es zwar auch nur um NACHGEWIESENE ... Einnahmen und keine bloßen Behauptungen, aber mit diesem Wirrwar hat das JC nun schon weitere Monate gewonnen - unsere Neuverschuldung steigt von Monat zu Monat, ich persönlich habe bereits wie alle zwei
Jahre meine Vermögenslosigkeit beim GV dokumentiert und offenbar wird meiner Frau auch erst Glauben geschenkt, wenn ihr das gleiche widerfährt - die Existenz wird ohnehin mit Vollgas zerstört , da kaum Ware eingekauft werden kann ohne Leistungsgewährung...

Wer darüber hinaus jetzt noch Fragen hat oder wertvolle Tipps kann sich ja gerne melden - erste Massnahme ist jetzt erstmal die erneute Klage vor dem SG, begleitend von einer erneuten
eA vor dem SG mit gleichzeitiger erneuter Aufforderung zum Vorschuß an das JC

Geändert von Curt The Cat (09.10.2017 um 19:49 Uhr)
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Alt 06.10.2017, 14:47   #8
Doppeloma
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Frage AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Hallo hunter11,

Zitat:
Weiterhin verstehen die Richter des LSG es nicht , zwischen Umsatz und Gewinn zu differenzieren: Ein Problem, mit dem wir offensichtlich nicht alleine stehen. So wird eine Bareinzahlung auf das Geschäftskonto meiner Frau gleich als Einnahme im Sinne von GEWINN deklariert, dass davon erst die Kosten in Abzug gebracht werden müssen interessiert niemanden.
Wie schon vermutet ist die gesamte Sachlage (für den Normal-User hier) so unübersichtlich und kompliziert, dass man kaum ernsthaft zielführende Antworten geben kann, ohne (wenigstens) die kompletten Unterlagen zu sichten (jedenfalls soweit jemand davon mehr Ahnung hat als ich) ... alles Andere wäre unverantwortlich.

Zitat:
Die EKS liegen vor - sowohl vEKS die per se für jeden Bewilligungszeitraum i.V. mit einem entsprechenden Kontoauszug die Hilfsbedürftigkeit als Voraussetzung für eine Vorschußzahlung begründen, aber nicht durchgeführt werden.
Schon der (nun erst hier im Thema mitgeteilte) Fakt, dass es um die Probleme einer Selbstständigkeit geht, ist für mich ein Argument mich aus diesem Thema zurück zu ziehen, davon habe ich KEINE Ahnung und mit dem LSG hatte ich auch noch nie was zu tun.

Mit den Abläufen im üblichen Bezug von ALGII hat das wohl wenig zu tun ...

Was da generell alles zusätzlich zu beachten und nachzuweisen wäre (oder auch nicht, wenn es um bestimmte geschäftliche Vorgänge geht), da "schwant" mir nur so Einiges, was mich aber persönlich genauer nicht interessiert, um mich damit überhaupt intensiver befassen zu wollen ...

Wir waren zunächst im Vollbezug (2 Personen-BG, ohne Einnahmen aus irgendeinem Erwerbseinkommen zusätzlich) und nach Bewilligung der EM-Rente für Männe, (theoretisch) eine "gemischte BG", weil er ja keinen Anspruch mehr auf ALGII hatte, seine Rente aber seinen eigenen Bedarf auch nicht voll decken konnte.

Beim JC wurde das aber so gerechnet (ich bekam meinen Partner-Regelsatz und 50 % der KdU), obwohl wir frühzeitig nachweisen konnten, dass er im SGB XII (aus diversen Gründen z.B. wegen noch vorhandenem "Schonvermögen" nach SGB II) auch KEINEN Anspruch auf den Fehlbetrag am Gesamtbedarf hatte.

Das war schon alles kompliziert genug, dass mein Anwalt sich das auch nicht zusätzlich (zu meinem EM-Rentenverfahren) "aufladen" wollte, also habe ich das alleine durchgezogen ... das SG hätte mir schon mitgeteilt, wenn es diese Klage für völlig sinnlos gehalten hätte.

Wir wussten ja zum Zeitpunkt der Widersprüche und der Klage noch nicht, wie lange wir weiter (mit zu wenig Geld in jedem Monat) vom JC abhängig sein werden ...

Später wollte ich dann auch nicht mehr aufgeben (hätte ja die Klage jederzeit freiwillig auch zurück nehmen können) aber wir wollten nun schon noch wissen, ob wir vom rechtlichen Standpunkt aus richtig gelegen hatten, uns das so nicht gefallen zu lassen.

So überlasse ich in deinem speziellen Fall jetzt gerne anderen Usern das Feld, die sich damit (vielleicht) besser auskennen, weil sie selbst in ähnlicher Situation sind, sich damit intensiver schon befasst haben oder befassen wollen.

Du wolltest (zunächst sehr allgemein formuliert) wissen, ob man auch ohne Anwalt am SG eine Klage durchziehen kann, aber es dürfte wohl immer auch darauf ankommen, wie kompliziert die konkrete Sachlage über längere Zeit schon geworden ist.

Ob es dann noch sinnvoll ist das OHNE einen (guten) fachkundigen Anwalt anzugehen, wage ich zu bezweifeln ...

MfG Doppeloma
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Alt 06.10.2017, 23:26   #9
Helga40
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Um zu klagen muss es ja einen kürzlich ergangenen Widerspruchsbescheid geben, denn es gibt nunmal Fristen.

Vielleicht würde es helfen, den einfach mal hochzuladen.

Zitat:
erste Massnahme ist jetzt erstmal die erneute Klage vor dem SG,
Mit welchem Begehren? Aktueller Zeitraum? Der alte Zeitraum für den es die ablehnenden Beschlüsse vom SG und LSG schon gibt? Gibt es zu den alten Eilverfahren überhaupt anhängige Hauptsacheverfahren?

Deine ursprüngliche Frage war, ob das ohne Anwalt schaffbar wäre. Ich fürchte, für Dich nicht.
__

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Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.10.2017, 06:50   #10
hunter11
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Moin @ Helga40,

danke für deine Einschätzung.

Es ist im Prinzip so, wie ich es "befürchtet" habe: Je mehr Informationen ich zu diesem Sachverhalt poste, desto unüberschaubarer wird dieser und hält aufgrund der Komplexität
hilfsbereite User von vornherein ab, sich intensiver damit zu beschäftigen - würde mir nicht anders gehen...

Die letzten Widerspruchsbescheide (Frist einen Monat,eigentlich
sind es schon zwei wegen 2 BWZ's) beziehen sich auf die jeweiligen Ablehnungen der Anträge (inklusive Vorschussbegehren) - argumentiert wird im Prinzip wie seit einem Jahr: Da ich durch das aufgenommene Hilfsdarlehen momentan die KdU wuppe und daher durch BAReinzahlungen
das KOnto ausgleiche, geht man erstmal davon aus, "dass Einnahmen" vorhanden sind. Der Darlehensvertrag liegt seit einem Jahr vor, eine Neuverschuldung in Höhe von 12 x ca. 800,-€ ist ersichtlich - aber da noch keine Räumungsklage erfolgte, bewegt sich weder im Eilverfahren noch im Hauptsacheverfahren irgendetwas.

Und da die "neuen" gesetzlichen Beschlüße ("Räumungsklage nicht erst notwendig, um Hilfsbedürftigkeit zu testieren") noch nicht als BA - Anweisung erfolgt sind, passiert erstmal nichts.

Alle bisherigen Unterstellungen und Mutmaßungen sind eigentlich entkräftet - sollte es irgendwann mal zu einem Gerichtstermin kommen, wird spätestens dann das JC ihre Unterstellungen ("höhere Einkünfte") mit Nachweisen untermauern müssen - was sie natürlich nicht können.

Aber sie gewinnen natürlich VIEL Zeit und vielleicht bin ich ja bis dahin in eine ZAF eingebunden und bis zum Gerichtsergebnis gar nicht mehr hilfsbedürftig....

Wie wir bis dahin überleben, ist vollkommen uninteressant...

P.S. Mit dem Hochladen von Dokumenten (per Handy) müßte
ich mich mal auseinandersetzen - aber hier reicht auch nicht EIN ablehnender Widerspruchsbescheid, sondern es sind ja mehrere aufeinander aufbauende - auch hier ginge die Übersichtlichkeit verloren.

Und so lange eine LSG - Richterkonsortium argumentiert, ich müsse auch ein Konto angeben, von dem ich gar nichts wissen konnte (Schreiben des Bankvorstands liegt ja bekanntermaßen vor), wird mir auch kein Anwalt weiterhelfen, den ich ohnehin
nicht bezahlen könnte - ich muß heute noch, die "besondere Begründung zur Erlangung der aufschiebenden Wirkung" abstottern...
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Alt 09.10.2017, 19:34   #11
Helga40
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Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Was willst Du jetzt hören? Du schreibst viel, aber es fehlen Fakten. Entweder stell die Bescheide, Beschlüsse etc. ein oder such Dir einen Anwalt. Du beantwortet ja noch nicht mal, ob es zu der Sache, die als Eilverfahren schon beim SG und LSG war, ein Hauptsacheverfahren gibt.
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Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.10.2017, 19:59   #12
dagobert1
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dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1
Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Zitat von hunter11 Beitrag anzeigen
Es ist im Prinzip so, wie ich es "befürchtet" habe: Je mehr Informationen ich zu diesem Sachverhalt poste, desto unüberschaubarer wird dieser
Weil von dir alles nur häppchenweise kommt. Eh die Infos vollständig sind, erstreckt sich der Thread wahrscheinlich über 5 oder 6 Seiten.

Alles übersichtlich in einen, max. zwei Posts rein, dabei sachlich bleiben und die Unterlagen dazu. Dann kann man sich vielleicht (hoffentlich) mal ein Bild machen.
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Alt 10.10.2017, 11:16   #13
Onkel Tom
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Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Danke für die Aufklärung des (komplexen / komplizierten) Sachverhalts.

Ich kann da jetzt auch nur mutmaßen, warum das JC sone Zicken macht..

In Eurer BG gibt es Einkommen aus einem "450-Minijob" und aus selbständiger Erwerbstätigkeit und
das wohl schon längerfristig.

Ähm, dazu mal ne Frage : Habt ihr dazu eine schön übersichtliche Buchführung des Gewerbe, die sogar
ein Kindergartenkind verstehen könnte ?

Das das JC Erwerbslose mit einem Minijob oder Selbständigkeit, die zum Leben nicht reicht einfach nur kaputt
macht, ist mir nicht neu.

Gerade bei Selbständigkeit, die zum Leben nicht reicht, kommt das JC darauf, alle Einnahmen unberücksichtigt
von Ausgaben als "Zuflussprinzip" im vollem Umfang an zu rechnen..

Anbei finden die das dann noch ganz toll, wenn Betroffenen zum Rettungsring greifen, wie z.B. ihr
Auto zu verkaufen und damit SGB-Leistungen als "nachrangig" ab zu stempeln.

SGB-Leistungen (JC-Tamtam) und Selbständigkeit zuzüglich Aufstockung kollidieren oft mit zerstörerichen Folgen.

Anbei ist dem JC "volle Verfügbarkeit zum Arbeitsmarkt" lieber, mit der Hoffnung Erwerbslose durch Vollzeitbeschäftigung
ganz los zu werden, statt sich jeden Monat auf das neue mit dem Kassenbuch (Ein- und Ausgaben) zu befassen.

Weiter die Gefahr besteht, Inkompetenzen zu begegnen, die dann auch noch bestimmen wollen, welche
Betriebsausgaben angemessen sind oder nicht.

Hinzu kommt bei Euch die Komponennte hinzu, das sogar SG-Richter den Überblick verlieren könnten und somit
keine passgenauen Entscheidungen mehr möglich erscheinen.

Die Geflogenheiten des JC ist gegenüber Gewerbetreibenen oft inkompatibel und mit Ach und Krach den Zustand
"Selbständigkeit und Aufstockung" aufrecht zu erhalten, mündet meist in den Schuldenberg und dessen Folgen.

Im Gegensatz zu Euch denkt das JC nur von heute auf morgen..
Gerade dann, wenn keine Positivprognose des Gewerbe ersichtlich ist oder erscheint.

Dein Problem ist was für einen ausgeschlafenen Anwalt und ewentuell ist
dazu eine Umstrukturierung
Eurer Buchführung ins "Klar und chronologisch übersichtlich" von Nöten..

Wer hat schon Lust, sich mit derart komplexen Problemen anderer den Tag zu gestalten ?

Sorry, aber Daumendrück, das ihr das Dilemmer doch noch gelöst bekommt..

__

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Alt 10.10.2017, 17:41   #14
hunter11
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hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

@ Onkel Tom

ich sage mal danke, dass du dich noch durch den recht umfangreichen thread durchgeackert hast und auch inhaltlich
Stellung bezogen hast, ohne dass hier erst die üblichen Seiten
der gegenerischen Partei hochgeladen wurden...

Du hast da schon viel Richtiges erkannt - offenbar mehr als die bisherige Anwältin und SG / LSG zusammen: Alleine die Zugehörigkeit zur Zielgruppe "aufstockende Selbstständige"
eröffnet offenbar den JC's einen erheblichen Spielraum, was Willkür und nicht nachweisbare Behauptungen angeht.

Natürlich ist die Buchführung in Form der EKS vorhanden, aber wenn einfach willkürlich höhere Einnahmen unterstellt werden,
weil wir uns mit Hilfe eines NACHGEWIESENEN Darlehens notdürftig über Wasser halten und die Gerichte NICHT das JC
auffordern ihren Behauptungen zu beweisen , sondern ich meine Hilfsbedürftigkeit (bzw. die unserer BG) nachweisen soll, ist das schon schwierig.

Vollkommen richtig hast du auch das "Zuschauen beim verzweifelten Griff nach dem Rettungsring" beschrieben, exact das ist der Fall und hat das SG seinerzeit auch dazu bewogen die eA abzulehnen. Das LSG hat sich überhaupt keine Mühe gemacht, das Ergebnis differenziert zu betrachten, sondern einfach nur unsere (zur Verhinderung der Räumungsklage) notwendigen Einzahlungen auf dem Konto saldiert und gesagt "da sind Einnahmen vorhanden" und fertig. Zusätzlich hätte ich noch das uns unbekannte Konto trotzdem angeben sollen (???)
und damit war das Ding für die unter Hinweis auf Berufungsauschluß erledigt.

Das noch anhängige Hauptverfahren ist derzeit noch derart präjustizial voreingeschätzt, dass notwendige PKH zur
Gewährung anwaltlichen Beistands, voraussichtlich an der fehlenden "Erfolgsaussicht" scheitern könnte.

Und seitdem stehe ich da alleine...

Vielleicht noch der Hinweis, dass wir um Gottes Willen NICHT an einer Selbstständigkeit festhalten wollen - wozu auch ?
Diese ist lediglich vor 4 Jahren aus der Taufe gehoben zwecks mangelnder Alternativen. Wir stehen gerne beide vollständig dem Arbeitsmarkt zur Verfügung - leider mit dem Ergebnis, dass es in dieser Zeit nicht EIN Vermittlungsangebot gegeben hat.

Und den "ausgeschlafenen Anwalt" der bereit ist auf PKH - Basis zu agieren (wenn es diese denn überhaupt gegeben hätte) müßtest Du auch erstmal finden...
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Alt 11.10.2017, 11:11   #15
Onkel Tom
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Standard AW: Widerspruch abgelehnt - jetzt Klage vor dem SG unausweichlich, ohne Anwalt realisierbar ?

Jo, gerade der stetige Nachweiszwang gegenüber des JC ist ne nervige und Zeitraubende Angelegenheit.

Das wissen die vom JC auch und nutzen dies unter anderem auch, um Selbständige mürbe zu machen.
Entscheidend für das JC ist anbei, ob das Gewerbe die Loslösung der Hilfebedürftigkeit verspricht oder nicht.

Leider ist der "Kampfesgeist" bei Selbständigen mit Aufstockung aus Zeitgründen geringer, wie bei den
Erwerbslosen, die den Arbeitsmarkt voll zur Verfügung stehen.

Ich erinnere mich da an einer DGB-Infoveranstaltung für Selbständige, das es an juristischer Fixirung für
Selbständige mit SGB-Aufstockung mangelt.

In wie weit sich das für den Selbständigen gebessert hat, ist mir nicht bekannt, aber anhand deiner
Schilderung offensichtlich nicht..

Ausweg wäre, aus den Schulden irgendwie heraus zu kommen und dann das Gewerbe zu beenden..

Hört sich zwar Schei.e an, aber besser dem Schrecken so zum Ende bringen, statt eines Tages
finanziell sowie gesundheitlich drauf zu gehen.

Der Staat weiß schon, wie Armut "gepflegt" werden kann..
Offensichtlich wurde das schon bei den damaligen "Spielregeln" einer Ich-AG..

Viel Glück
__

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