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Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


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Alt 07.01.2017, 12:17   #1
Nohope
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Registriert seit: 05.10.2008
Beiträge: 82
Nohope
Standard Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Hallo liebe Leute,

ich habe Fragen zur Klage vor dem Landessozialgericht, da meine Klage gegen das JC in der ersten Instanz erstaunlicherweise... ärgerlicherweise abgewiesen wurde.

Und zwar: Wie formuliere ich eine Klage vor dem LSG korrkt?
Lege ich Widerspruch gegen das Urteil ein oder fechte ich das Urteil mit Berufung an oder wie schreibt man das richtig?
Bin da unsicher und konnte keine passenden Muster im Netz finden.

Das Schreiben wollte ich erst einmal zur Fristenwahrung losschicken. Ich bin gerade bei der Anwaltssuche, denn diesmal suche ich mir besser einen fachliche Unterstützung.

Ist es geschickt, gleich im ersten Schreiben Prozesskostenhilfe zu beantragen oder kann das auch später der Anwalt machen, wenn er die Begründung nachschickt?

Danke für Eure Hilfe. :-)

Nohope
Nohope ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.01.2017, 12:40   #2
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Hallo!

Bin ich gerade auch mit beschäftigt. Hier ist eine ganz gute Übersicht, wie das aussehen kann:

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_B...ng_7/index.php
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Alt 07.01.2017, 15:05   #3
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 30.12.2010
Beiträge: 5.617
Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Zitat:
ich habe Fragen zur Klage vor dem Landessozialgericht, da meine Klage gegen das JC in der ersten Instanz erstaunlicherweise... ärgerlicherweise abgewiesen wurde.
Wurde denn überhaupt Berufung zugelassen? Es wäre günstiger, du würdest das Urteil einfach mal einstellen. Wann hast du es erhalten?
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2017, 15:07   #4
Nohope
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.10.2008
Beiträge: 82
Nohope
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Das Urteil ist vom 15. Dezember; dementsprechend läuft die Frist demnächst ab. Und ja, die Berufung wurde zugelassen...
Reinstellen? Puh, das sind zig Seiten und 'ne ziemlich komplizierte Geschichte... :-/
Nohope ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2017, 18:16   #5
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.732
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Ich hab dir mal ne alte Berufung angehangen.
Kannste dann an deine Bedürfnisse anpassen.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Berufung14.07.doc (48,0 KB, 23x aufgerufen)
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2017, 09:15   #6
webeleinstek
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.05.2013
Beiträge: 1.047
webeleinstek Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Zitat von Nohope Beitrag anzeigen
Ist es geschickt, gleich im ersten Schreiben Prozesskostenhilfe zu beantragen oder kann das auch später der Anwalt machen, wenn er die Begründung nachschickt?
Ich würde keine Berufung einlegen sondern nur Prozesskostenhilfe für das beabsichtigte Berufungsverfahren beantragen. Meines Erachtens hat das mehrere Vorteile. Zum Einen kostet Dich das erstmal nichts und Du kannst Deine Gründe selber in die Berufung schreiben. Lässt Du das über einen Anwalt machen entstehen Dir erst einmal Kosten. Wird Dir PKH abgelehnt, dann muss dafür eine Begründung vom Gericht erfolgen. Dann siehst Du wo Du ggfs. noch ergänzen muss. Danach kannst Du entscheiden ob Du eine Gegenvorstellung im PKH-Verfahren einlegst oder direkt die Berufung.

Wichtig ist, Du darfst keine Berufung einlegen unter der Bedingung, dass Dir PKH gewährt wird. Das ist unzulässig. Eine Berufung einlegen unter der Bedingung, dass Dir PKH gewährt wird, geht nicht. Du darfst aber erstmal PKH für das Berufungsverfahren beantragen. Näheres dazu siehe hier.
webeleinstek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2017, 09:58   #7
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Zitat von Nohope Beitrag anzeigen
Das Urteil ist vom 15. Dezember
Es wird ein wenig knapp, jetzt noch vor der Berufung Prozesskostenhilfe beantragen zu wollen.
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Alt 09.01.2017, 10:16   #8
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.202
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Zitat von Nohope Beitrag anzeigen
Das Urteil ist vom 15. Dezember; dementsprechend läuft die Frist demnächst ab.
Wann hast du das Urteil denn erhalten? DAS ist relevant für den Fristbeginn und nicht das Urteilsdatum
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2017, 10:18   #9
webeleinstek
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.05.2013
Beiträge: 1.047
webeleinstek Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Es wird ein wenig knapp, jetzt noch vor der Berufung Prozesskostenhilfe beantragen zu wollen.
Ob er eine Berufung einlegt oder PKH für die Berufung ist egal. Die Fristen sind dieselben. Wird PKH beantragt, kann er, falls der PKH-Antrag abgelehnt wurde, immer noch die Berufung einlegen. Der PKH-Antrag hemmt die Frist für die Berufung. Genaugenommen hemmt der PKH-Antrag die Frist nicht, aber da man nur aufgrund des PKH-Antrags die Berufungsfrist nicht einhalten konnte, muss dann nach Abweisung oder Bewilligung der PKH Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt werden. Diese muss bewilligt werden, da die Berufungsfrist nur wegen PKH-Antrag nicht eingehalten werden konnte.

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Wann hast du das Urteil denn erhalten? DAS ist relevant für den Fristbeginn und nicht das Urteilsdatum
Daran hatte ich noch gar nicht gedacht. Ich hatte das so interpretiert, dass der TE das Urteil am 15.12. erhalten hatte. Es zählt sowieso der Zugang.
webeleinstek ist offline   Mit Zitat antworten
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