Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Anrecht auf überlassugn von Anlagen in einem Rechtsstreit

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.07.2016, 05:50   #1
BurnItDown
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von BurnItDown
 
Registriert seit: 13.06.2012
Beiträge: 1.150
BurnItDown BurnItDown BurnItDown BurnItDown BurnItDown
Frage Anrecht auf überlassugn von Anlagen in einem Rechtsstreit

Hi
vielleicht etwas banal aber ich habe hier ein übliches SG Schreiben dem ein Schreiben des JC anhängt, in diesem ist eine Anlage vermerkt bloß ist diese nicht dabei.

Da ich schon mal Stress hatte mit Unterlagen die mir das SG auch auf Anforderung nicht in Kopie überlassen wollte, möchte ich gerne mal wissen in wie weit ich das Recht auf Überlassung solcher Anlagen habe.
Ich kann im Moment ja nicht mal nachvollziehen was die Anlage ist, und ob mir die aus einem Grund nicht überlassen wurde, von daher wäre die entsprechenden Rechtsgrundlage mal hilfreich.

Würde das der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG greifen?
Gibt es da vielleicht etwas spezifischeres?
mfg
__

"Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht." - Thomas Jefferson

Bei Grundrechtsverletzungen hilft nur: "Mord rufen und des Krieges Hund’ entfesseln." - William Shakespeare

Falls nichts mehr hilft: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20 Nr. 4
BurnItDown ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2016, 07:27   #2
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 4.073
TazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/in
Standard AW: Anrecht auf überlassugn von Anlagen in einem Rechtsstreit

Hilft jetzt vielleicht nicht direkt, aber als Beteiligter kannst du ja Akteneinsicht nehmen und somit könntest du bei der Gelegenheit prüfen, welche Anlage das sein soll und dir dann ggf. eine Kopie machen oder die Anlage abfotografieren.
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2016, 08:16   #3
webeleinstek
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.05.2013
Beiträge: 1.047
webeleinstek Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anrecht auf überlassugn von Anlagen in einem Rechtsstreit

Du kannst das SG bitten, man möge Dir die Anlage zukommen lassen. Falls dem SG diese Anlage nicht vorliegt, soll das SG das JC auffordern diese nachzureichen. Ohne diese Anlage wäre Dir eine qualifizierte Stellungnahme nicht möglich. Für den Fall dass das JC diese Anlage nicht nachreicht, widersprichst Du vorsorglich der Verwendung dieses Schreibens, zu dem die Anlage gehört, in dem Verfahren.

Sowas hatte ich mal in einem Zivilverfahren. Da hat die Gegenseite Anlagen nicht vorgelegt aber sich darauf bezogen und wilde Behauptungen aufgestellt. Anwältin hatte der Verwendung im Verfahren widersprochen. Wurden bis heute nicht vorgelegt.

Die Alternative wäre wie TazD vorgeschlagen hat. Zur Geschäftsstelle und die Akte einsehen. Sicherheitshalber aber vorher dort anrufen ob die Akte dort auch vorhanden ist. Ich bin bei einem anderen Gericht nämlich mal vergebens dahin gegangen. Die Rechtspflegerin, bei der die Akte lag, war telefonisch auch nicht zu erreichen. Da war der Weg umsonst.
webeleinstek ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anlagen, anrecht, rechtsstreit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rechtsstreit wegen Nachweispflicht BurnItDown ALG II - Widerspüche / Klagen 26 27.02.2016 20:57
Reichweite der Beweisführung in einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht BurnItDown Widerspüche / Klagen 5 08.11.2015 17:35
Rechtsstreit w. VA ... Wer trägt die Verfahrenskosten? sanjo25 ALG II 5 13.03.2015 21:30
Habe ich ein Anrecht auf eine Umschulung an einem Bfw? thovo Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 4 19.03.2012 16:14
Rechtsstreit - Hausbesuch §20 u.§21 SGB X teddybear Allgemeine Fragen 6 12.07.2011 19:00


Es ist jetzt 05:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland