Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


Danke Danke:  3
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 12.04.2016, 10:28   #1
Nohope
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.10.2008
Beiträge: 82
Nohope
Frage Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Hallo liebe Leute,

also ich bin ein wenig verwirrt: Ich hatte gegen den abgelehnten Widerspruchsbescheid wegen der zu geringen Erhöhung der Hartz IV-Bezüge ab 1/16 geklagt und möchte nun die Klagebegründung ans Soziagericht nachreichen.

Da ich im Forum mehrere Vorlagen Variationen gefunden hatte, habe ich mich nun für diese hier
https://www.elo-forum.org/attachment...ehrlich-v1.doc
entschieden und wollte diese hier
https://www.elo-forum.org/attachment...uendung-v1.doc
kurz darauf zur weiteren Begründung nachreichen.
Das schien mir zumindest sinnvoll...

Worüber ich allerdings stolpere ist, dass in der zweiten Version gefordert wird, dass das Gericht das Verfahren so lange ausetzen soll, bis das Bundesministerium für Arbeit dem Sozialgericht Ulm die im Text genannten Auskünfte erteilt und diese Auskünfte auch anderen Klägern bei anderen Gerichten zugänglich gemacht werden.

Ich bin jetz total unsicher, ob beide Schreiben abzuschicken so sinnvoll ist und wenn nein, welche denn nun die "richtigere" weil erfolgsversprechendere Version sein dürfte.

Könnt' Ihr mir da helfen?

Ein dickes Merci von Nohope
Nohope ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2016, 16:39   #2
Ah4entheater
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.12.2013
Beiträge: 1.101
Ah4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater Enagagiert
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Zitat von Nohope Beitrag anzeigen
...welche denn nun die "richtigere" weil erfolgsversprechendere Version sein dürfte.
...
Habe diese Frage auch und mal dahin verlinkt:

Wie weiter mit den Musterwidersprüchen bzw Klagen gegen den Regelsatz 2016? Teil II
https://www.elo-forum.org/news-disku...ml#post2050933
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2016, 18:43   #3
Nohope
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.10.2008
Beiträge: 82
Nohope
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Cool, merci... :-)
Dachte schon, ich bin die Einzige, die das nicht versteht... ;-)
Nohope ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2017, 15:01   #4
Alessandro
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.08.2017
Beiträge: 11
Alessandro
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung verfahre Eingeleitet Teil 1 und Teil 2

Hallo Liebe Leuten von Elo-forum,

Meine Regelsatzerhöhung/ Klage teil 1 würde angenommen.

ich habe letzte Woche den Klage teil 2 der Regelsätze 2016 beim SG eingereicht. Allerdings hatte das SG bereits für den teil 1 eine Erörterungstermin (15.09.17) angesetzt. Mal sehen nun was Passiert mit Teil 2 da dort den Aussetzung des verfahren mit beantragt habe.

Vorweg ich Klage immer selbst, daher bin ich dankbar wenn jemand schon weist ob die Angeforderte unterlagen, die in der Klage teil 2 erwähnt sind, bereits vorliegen, bzw. vorgelegt worden sind und mir ggfls.. zugespielt werden könne. Es wehre echt super.

Jeden weitern Verlauf meine Klage und ob nun den SG (wo für mich zuständig ist) den verfahre Aussetzt werde euch umgehend mitteilen.

Sollte jemand etwas brauchen kann ich gerne helfen.

Grüßen Alessandro
Alessandro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2017, 18:53   #5
lunalilli
Elo-User/in
 
Benutzerbild von lunalilli
 
Registriert seit: 09.06.2017
Ort: Hessen
Beiträge: 78
lunalilli
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Hallo Allessandro,

ich bin grade verwirrt. Bist du der reguläre Threadersteller und hast dich neu angemeldet?

Wenn du mit dem regulären Thread nichts zutun hast, könnte dein Post eventuell unter gehen. Dann mache doch einen eigenen und neuen Thread auf.

Gruß luna
lunalilli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2017, 22:52   #6
Alessandro
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.08.2017
Beiträge: 11
Alessandro
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Hallo Luna,

Nein ich bin nicht der Threadersteller Hersteller dachten ich schreibe hier, damit ich mehr Info bekommen kann. Ich werde aber dein Vorschlag folgen.

Danke noch.
Grüßen Alessandro
Alessandro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2017, 00:28   #7
dagobert1
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2012
Ort: örtlich
Beiträge: 4.387
dagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiertdagobert1 Enagagiert
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Infos gibt es haufenweise:
Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcent
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.10.2017, 15:01   #8
Alessandro
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.08.2017
Beiträge: 11
Alessandro
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

So ich melde mich zurück, aber erst möchte ich mich entschuldige das ich mich nicht frühe melden könnte.

Zu meine Klagen gegen den Regelsatz 2016, hatte ich ein Erörterungstermin gehabt. In diese stellte der Richterin fest, dass ich nur Widerspruch erhoben hatte und keine Antrag nach 44 SGB X. So könnte ich nur den letzten Bescheid Angreifen.Gleichzeitig machte ich aber aufmerksam, dass Laut den " Praxis Handbuch für das SGG verfahren“ (die von der BA herausgegeben wird und alle Jobcenters Mitarbeiter sich daran Halten müssen) dass eine Unzulässiger Widerspruch immer in ein Antrag nach § 44 SGB X Umgewandelt muss:

" Unzulässiger Widerspruch / Antrag nach § 44 SGB X:

(1) Ergeben sich bei einem wegen Fristversäumnis unzulässigen Widerspruch Anhaltspunkte, dass die
angefochtene Entscheidung rechtswidrig sein könnte, ergeben sich die folgenden alternativen
Verfahrensweisen:

Dem Widerspruchsführer kann die Rücknahme des Widerspruchs angeraten und gefragt werden, ob dieser als Antrag nach § 44 SGB X gewertet werden soll. Geht der Widerspruchsführer hierauf nicht ein, ist der Widerspruch als unzulässig zu verwerfen. • Alternativ kann der Widerspruch sofort verworfen und dem Widerspruchsführer zugleich als Nachsatz des Widerspruchsbescheides mitgeteilt werden, dass sein Rechtsbehelf als Antrag nach § 44 SGB X gewertet und hierüber ein gesonderter rechtsbehelfsfähiger Bescheid erteilt wird.

(2) In jedem Fall ist die angefochtene Entscheidung danach von Amts wegen nach § 44 SGB X zu überprüfen"

Dadurch

Na ja die Richterin hat es nicht Interessiert, weiter sagte Sie das mir dadurch KEIN Nachteil entstehen wird wenn ich die Klage zurück nehmen würde.Und ich nahm die Klage (vorerst) zurück, auch weil ein Wiederaufnahme in mein Fall möglich war.
Zu den Aussage der Richterin muss ich immer noch lachen, denn ein Antrag 44 SGB X kann nur ein Jahr Rückwirkend gestellt werden wen das kein Nachteil ist weis ich echt nicht was sie es gemeint hat. Aber Jemand wird jedenfalls dafür haften müssen

Am selber Tag habe ich den Antrag nach 44. SGB X gestellt und den Zuständiger Mitarbeiter angefragt warum er die Anweisung der BA (Handbuch SGG) nicht befolgt hat. Über den Antrag 44 würde bereits Negativ entscheiden, meine Anfrage jedoch noch nicht. Ich glaube das der Mitarbeiter genau weist dass er dran ist.

So nun habe auch die Wiederaufnahmen des verfahre beantragt und die Richterin für befangen Erklärt (auch aus anderen gründen) Weiter habe ich auch Antrag 44 wegen 2017 gestellt.

So Liebe Comunity ich Kämpfe weiter, denn mir geht in erste Linie nicht um das Geld sondern um das RECHT. Es ist unausweichlich dass mein Klage an das Bundesverfassungsgericht eingereicht werden muss!! auch wenn es um "1 Euro" gehen würde.

schade das ich euch keine bessere Nachrichte geben kann aber Bald verspochen.

Ich wollte wie versprochen euch ein Update geben, sobald weiteres sich ergibt melde ich mich wider.

Besten Grüßen
Alex
Alessandro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.10.2017, 13:17   #9
Alessandro
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.08.2017
Beiträge: 11
Alessandro
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Hollo ELO-Comunity,

so ist soweit ich kann erneut Klage gegen den Regelsatz erheben.

Habe allerdings noch folgender Frage:

Muss ich von vorne nochmals anfangen, also mit Teil 1 der Klage oder kann ich gleich Teil 2 einreichen?

und wenn von Teil 1 anfangen muss, kann es mir jemand noch zur Verfügung stellen? ich hab es leider verloren!

Ich entschuldige mich in voraus, leider habe ich nicht viel Zeit zu Verfügung, schreibe grad noch eine KDU Klage und ein Rückzahlung (Darlehn) Klage und noch anderen Sachen für ein freund. Daher bin ich ein bisschen Überlastet und kann großartig nicht suchen, (auch wenn ich es bereits getan habe und nicht gefunden habe). Bitte um Verständnis.

Jedenfalls würde ich für jeder Hilfe sehr dankbar sein.

Grüßen
Alessandro
Alessandro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2017, 10:39   #10
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.153
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Klagebegründung Regelsatzerhöhung: Verschiedene (widersprüchliche?) Versionen?

Zitat von Alessandro Beitrag anzeigen
So nun habe auch die Wiederaufnahmen des verfahre beantragt und die Richterin für befangen Erklärt (auch aus anderen gründen)
Derartige völlige Selbstüberschätzung ist sicherlich niemals hilfreich, denn dir steht es noch nicht einmal ansatzweise zu eine Richterin oder einen Richter für befangen zu erklären.
Du könntest - wenn überhaupt - einen Einwand wegen möglichem Verdacht einer Befangenheit einreichen, aber mehr auch nicht.


Zitat von Alessandro Beitrag anzeigen
So Liebe Comunity ich Kämpfe weiter, denn mir geht in erste Linie nicht um das Geld sondern um das RECHT. Es ist unausweichlich dass mein Klage an das Bundesverfassungsgericht eingereicht werden muss!! auch wenn es um "1 Euro" gehen würde.
Ob es überhaupt jemals dazu kommen kann und wird sollte wohl erstmal mit den Ausgängen der Vorverfahren abgewartet werden, denn auch hier ist die erkennbar vorgreifende mitschwingende völlige Selbstüberschätzung sicherlich nicht ansatzweise nutzbringend oder hilfreich.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
klagebegründung, regelsatzerhöhung, verschiedene, versionen, widersprüchliche

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Anrechnung von Bausparvertrag - widersprüchliche Informationen HintermHorizont ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre 1 20.01.2016 23:20
EGVA - Abhilfebescheid 2 verschiedene Versionen für Kunde und SB Brave Heart Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 0 21.12.2015 19:54
Klagebegründung wegen Übernahme der Gesamtmiete wellwellwell KDU - Miete / Untermiete 1 01.02.2009 10:14
Widersprüchliche Absage ofra Allgemeine Fragen 11 29.08.2008 13:17
Widersprüchliche Aussagen Regentropfen01 ALG II 0 11.05.2007 12:50


Es ist jetzt 16:36 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland