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Start > > -> Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


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Alt 01.08.2014, 12:12   #1
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Moin,

Heute kam eine Ladung vors Sozialgericht für einen Erörterungstermin.
Ich war erst einmal erschrocken bis mir dann eingefallen ist, dass vor ewigen Monaten irgendwann mal etwas war -
das Thema um das es ging ist mittlerweile eh verfallen da der VA ausgelaufen ist.


Nun geht es mir momentan nicht sonderlich rosig, was die Gesundheit angeht und ich habe schon seit Jahren keinen Fuß mehr in eine Bahn gesetzt, weil eben nicht gut für meinen Magen - das SG ist 30 Minuten mit der Bahn entfernt, und dazu der Stress sich n Anwalt zu nehmen und das Thema von vorn bis hinten aus den Unterlagen heraus durchzukauen - muss nicht unbedingt sein.


Meine Frage nun - erübrigt sich dieser Termin zur Erörterung (Pflichtgedöns) wenn ich die Klage zurückziehe?
(Schließlich ist der VA schon seit 2 Monaten außer Kraft)
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Alt 01.08.2014, 18:47   #2
Desmond
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Beiträge: 220
Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Nachträglich fällt mir noch ein -
entstehen da irgendwelche Kosten für mich?
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Alt 01.08.2014, 19:25   #3
Charlot
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Klar kannst du die Klage zurück ziehen.
Aber warum hast Du sie dann eingereicht ?

Es war Dir doch vorher schon bewusst, das Du wahrscheinlich zum SG fahren musst.
Fast jede Klage dauert länger als der VA, um den es geht.

Kosten entstehen Dir aber keine.
__

Alle meine Beiträge stellen lediglich meine persönliche Meinung dar
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Alt 01.08.2014, 19:31   #4
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Klar kannst du die Klage zurück ziehen.
Aber warum hast Du sie dann eingereicht ?

Es war Dir doch vorher schon bewusst, das Du wahrscheinlich zum SG fahren musst.
Fast jede Klage dauert länger als der VA, um den es geht.

Kosten entstehen Dir aber keine.
Huhu

Wie gesagt, hatte ich schon (quasi) vergessen, dass da 'was lief.
Die Klage hatte ich damals eingereicht, weil die Sache meines Empfindes nach grob rechtswidrig war.
Mittlerweile ist der VA aber nicht mehr rechtskräftig da ausgelaufen.
Dass das Ganze so lange laufen/dauern würde, wusste ich nicht - da meine erste Klage -.


Wie ist es denn wenn ich nun die Klage zurückziehe:
steht dann dennoch dieser Erörterungstermin an oder wie verhält sich das?
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Alt 01.08.2014, 19:50   #5
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat:
Meine Frage nun - erübrigt sich dieser Termin zur Erörterung (Pflichtgedöns) wenn ich die Klage zurückziehe?
Wenn die Mitteilung über die Zurückziehung rechtzeitig im SG eingeht und die es bestätigen, ist der Termin hinfällig.
Damit erübrigt sich allerdings auch, daß dich das JC nochmal ernst nimmt. Auch beim SG kann ein fader Beigeschmack zurückbleiben.
Kosten in € entstehen dabei (erstmal) nicht; allerdings sind versteckte Folgekosten durchaus möglich z.B. ala zum Dank hauen wir Desmond jetzt irgendeine Sanktion rein - braucht ja auch gar keine Grundlage, die zieht eh die Klage wieder zurück ...

Ein Rückzug ist m.M.n. hier der falsche Weg, besser wäre eine Flucht nach vorn.

Einen Anwalt brauchst du dafür nicht; ich finde es ohne eher sogar entspannter.
Viele Strecken die mit der Bahn in 30min erreichbar sind, sind auch in 2h mit 3 oder 5 Bussen erreichbar. Dazu könntest du das ja auch gleich als "Vorwand" nehmen, eine evtl. Reiseangst anzugehen. Gegen Reiseübelkeit, übereifrigem Magen ect. gibt es auch gute Tabletten.
Eine weitere Möglichkeit wäre, zu beantragen, die Anordnung des persönlichen Erscheinens abzuändern. Weiter könnte beantragt werden, eine Entscheidung ohne mündlichen Termin zu erlassen; der entsprechende § könnte irgendwo im Bereich um § 110 SGG zu finden sein (mein Favorit für solche Suchen ist dejure.org). Schreib doch einfach dem SG was los ist, denke nur dran daß jedes Schriftstück auch das JC zu Gesicht bekommt. Oder versuche den Richter telefonisch zu erreichen.

Die Vorbereitung für den Termin wäre ja nicht schlimm. Einfach alles an Schriftverkehr zu dem in einen eigenen ´Klage-´ Ordner. Einmal komplett durchgelesen, an einem anderen Abend nochmal in Ruhe drüber nachgedacht und in den Erinnerungen gekramt, einen kleinen Zettel schreiben mit dem wo die Erinnerungen nochmal aufgefrischt werden müssen, und auf der Anfahrt zum SG nochmal im Ordner geblättert.
Dazu entschädigt einen auch das SG für eine solche Terminsteilnahme. So eine Entschädigungsbegründung einfallen lassen macht richtig Spaß; daß ich wegen meinem letzten SG-Termin nicht zur Kleiderkammer konnte z.B. ist bei mir neben den Fahrtkosten mit weiteren pi mal 8€ honoriert worden. Muss gestehen die Hose wurde ein Eis
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Alt 01.08.2014, 20:08   #6
Charlot
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat von Desmond Beitrag anzeigen
Huhu

Wie gesagt, hatte ich schon (quasi) vergessen, dass da 'was lief.
Die Klage hatte ich damals eingereicht, weil die Sache meines Empfindes nach grob rechtswidrig war.
Mittlerweile ist der VA aber nicht mehr rechtskräftig da ausgelaufen.
Dass das Ganze so lange laufen/dauern würde, wusste ich nicht - da meine erste Klage -.
Und ist der VA jetzt nicht mehr grob rechtswidrig ?

Gehe mal davon aus, das das JC einem anderen den gleichen Va geben wird.
Vielleicht sogar Dir wieder demnächst.
Und dann nimmt Dich das Gericht auch nicht mehr ernst.
__

Alle meine Beiträge stellen lediglich meine persönliche Meinung dar
Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2014, 23:05   #7
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Danke dir Claus,
jedoch kann so wie ich § 105 SGG verstehe ein Urteil ohne mündliche Verhandlung nur dann geliefert werden, wenn vorher alle Beteiligten gehört wurden und es sich um ein einfaches Thema (offenkundige Rechtslage) handelt.

Ferner ist es mir fast unmöglich (wenn dann 1-2 Haltestellen mit dem Bus) mich mit schnelleren Verkehrsmitteln fortzubewegen. Mein kaputter Magen-Darm-Trakt verträgt das absolut nicht. Brechreiz, Schwindelanfälle etc.pp.
Aber nunja, das ist mal wieder sowas schön Subjektives.

Noch habe ich ca. einen Monat Zeit also muss ich mal scharf überlegen.

Einen Anwalt hinschicken, als Stellvertretung kann man wohl nicht, oder? :P

Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Und ist der VA jetzt nicht mehr grob rechtswidrig ?

Gehe mal davon aus, das das JC einem anderen den gleichen Va geben wird.
Vielleicht sogar Dir wieder demnächst.
Und dann nimmt Dich das Gericht auch nicht mehr ernst.
Nun der Gedanke war, dass da der VA eh nicht mehr wirksam ist, sich die Klage dagegen nun auch erübrigt hat.
Zumal der Richter eh nicht sonderlich gut auf mich zu sprechen war, bisher (Ablehnung von Einstweiligem Rechtsschutz, etc.).
Desmond ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2014, 19:04   #8
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat:
jedoch kann so wie ich § 105 SGG verstehe ein Urteil ohne mündliche Verhandlung nur dann geliefert werden,
Cool, du hast es gefunden, da lag ich ja nur 5 § daneben sorry war gestern zu faul dafür.

Die Beteiligten wurden ja vorher bereits gehört, durch den Schriftverkehr. Ich nehme auch mal an, daß du nichts völlig neues zu bemängeln hast. Sondern daß gleiches oder ähnliches bereits auch schon von anderen Gerichten entschieden wurde. So lange das Gericht versteht was du meinst und worauf du hinauswillst, weisen wohl "eigentlich" sehr viele AlgII-Klagen keine besonderen rechtlichen Schwierigkeiten auf. Keine Ahnung warum SG´s hier so gerne auf mündliche Verhandlungen gehen; Amtsgerichte übertreiben dagegen anscheinend genau in die andere Richtung und versuchen alles ohne mündlichen Termin zu machen.

Zitat:
Einen Anwalt hinschicken, als Stellvertretung kann man wohl nicht, oder? :P
Soweit ich weiß muß man bei einer Anordnung zum persönlichen Erscheinen trotz Anwalt eigenhändig vorm SG aufschlagen. Der Anwalt müsste also auch erstmal eine Abänderung der Anordnung beantragen.
Und dazu anzeigen daß er den Fall übernommen hat; und ggf. bräuchte dann vorher noch einen Antrag auf PKH und Beiordnung des RA stellen.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2014, 19:45   #9
swavolt
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Und dran denken das ein Pflichtverstoß aus dem VA noch bis zu 6 Monate später sanktioniert werden kann.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2014, 21:56   #10
Muzel
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Was los ist, kann man auch beim SG mündlich erfragen. Das tue ich auch vor dem LSG.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 15:46   #11
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Nachdem ich nun ein bisschen was für § 105 SGG gelesen habe, würde ich doch einen Antrag an das Gericht schicken wollen, während ich mich auf § 105 SGG berufe, und das Gericht bitten entsprechend die Mittel der Öffentlichkeit zu schonen, und ein Urteil zu fällen.

Hat jemand Erfahrungen damit?
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Alt 03.08.2014, 19:36   #12
Muzel
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Nach einem Erörterungstermin wird aber noch kein Urteil gesprochen. Das ist doch ganz selbstverständlich, denn ein Erörterungstermin findet ohne Öffentlichkeit statt, dass ist in einer normalen Gerichtsverhandlung nicht möglich.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 00:55   #13
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Kurzum ist für mich dieser Erörterungstermin unsinnig, da bereits alle Fakten schriftlich übermittelt wurden und das Ganze schon seit mehr als einem halben Jahr läuft.
Es wurden genug der Worte ausgetauscht und ein solcher Termin beim SG kann schlicht und ergreifend nur der einen Sache dienen - ein Urteil zu vermeiden.
Auf solcherlei Sperenzchen habe ich keine Lust.

Daher ist meine Frage konkret - kann ich diesen Erörterungstermin abwenden und auf eine Urteilsfällung pochen?

Die Alternativen sind -
im SGG in DDorf hocken und mich von mehreren Leuten vom (rechtlichen) Fach verarschen zu lassen
oder
die Klage zurückzuziehen, da Prinzipienreiterei mir noch nie gut getan hat.
Desmond ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 01:04   #14
deepsleeper
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Beiträge: 288
deepsleeper Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Termine sind immer schaisse, aber man kommt nicht drumrum.
deepsleeper ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 02:11   #15
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat:
Nach einem Erörterungstermin wird aber noch kein Urteil gesprochen.
Jein. Ein Erörterungstermin kann aber nahtlos in eine mündliche Verhandlung übergehen. Ein entsprechender Hinweis daß das beabsichtigt wird, ist auch ab und zu in der Ladung zu lesen.
In der Praxis sieht das so aus, daß man während der Sitzung nicht unbedingt sagen kann "wo" man sich grad befindet.

Die Frage nach der Öffentlichkeit ist hierbei kein Problem. Wenn alle Beteiligten einverstanden sind, können auch zu einem Erörterungstermin Zuschauer zugelassen werden. Wenn dann die Öffentlichkeit mal wieder sowieso durch glatt 0 Zuschauer vertreten ist, erübrigt sich die Frage nach dem Einverständnis auch gleich noch.

Zitat:
kann ich diesen Erörterungstermin abwenden und auf eine Urteilsfällung pochen?
Denke schon; dabei musst du allerdings ggf. supervorsichtig und superhöflich vorgehen.
Es soll die Sach- und Rechtslage erörtert werden; das ist mal wieder ein richtig gummiartiger Begriff. Kann sein daß dem Richter nicht ganz klar ist was du willst, trotz vieler Seiten Papier. Kann sein daß er die Rechtslage nicht ganz so eindeutig sieht. Kann sein daß er sich Arbeit ersparen will. Kann sein daß er dem JC eine Nachhilfestunde bezüglich der Rechtslage verpassen will. ...

Da wäre u.a. hilfreich wenn man wüsste wie dieser Richter "tickt".
Hast du evtl. jemanden den du bitten könntest, sich beim nächsten Stadtbummel o.ä. einfach mal eine halbe Stunde lang in eine SG-Verhandlung dieses Richters als Zuschauer reinzuhocken? Ein subjektiver Eindruck eines völligen Laien würde da schon ausreichen; könnte dieser Richter eher sympathischer sein, hält er sich zurück oder gibt er Gas ohne Ende, nickt er auf alles was vom JC kommt oder lässt er den JC-Vertreter mündlich regelrecht immer wieder auflaufen, ...?
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 02:21   #16
Laa Luna
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Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

@Claus.

es könnte aber auch sein: dass der Richter/Richterin dem JC-Kunden eine Nachhilfestunde erteilen will.

Aber sehr guter Tip: das recherchieren per Gastzuhörer.
Laa Luna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 10:33   #17
Desmond
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Desmond Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Jein. Ein Erörterungstermin kann aber nahtlos in eine mündliche Verhandlung übergehen. Ein entsprechender Hinweis daß das beabsichtigt wird, ist auch ab und zu in der Ladung zu lesen.
In der Praxis sieht das so aus, daß man während der Sitzung nicht unbedingt sagen kann "wo" man sich grad befindet.

Die Frage nach der Öffentlichkeit ist hierbei kein Problem. Wenn alle Beteiligten einverstanden sind, können auch zu einem Erörterungstermin Zuschauer zugelassen werden. Wenn dann die Öffentlichkeit mal wieder sowieso durch glatt 0 Zuschauer vertreten ist, erübrigt sich die Frage nach dem Einverständnis auch gleich noch.

Denke schon; dabei musst du allerdings ggf. supervorsichtig und superhöflich vorgehen.
Es soll die Sach- und Rechtslage erörtert werden; das ist mal wieder ein richtig gummiartiger Begriff. Kann sein daß dem Richter nicht ganz klar ist was du willst, trotz vieler Seiten Papier. Kann sein daß er die Rechtslage nicht ganz so eindeutig sieht. Kann sein daß er sich Arbeit ersparen will. Kann sein daß er dem JC eine Nachhilfestunde bezüglich der Rechtslage verpassen will. ...

Da wäre u.a. hilfreich wenn man wüsste wie dieser Richter "tickt".
Hast du evtl. jemanden den du bitten könntest, sich beim nächsten Stadtbummel o.ä. einfach mal eine halbe Stunde lang in eine SG-Verhandlung dieses Richters als Zuschauer reinzuhocken? Ein subjektiver Eindruck eines völligen Laien würde da schon ausreichen; könnte dieser Richter eher sympathischer sein, hält er sich zurück oder gibt er Gas ohne Ende, nickt er auf alles was vom JC kommt oder lässt er den JC-Vertreter mündlich regelrecht immer wieder auflaufen, ...?

Ich habe niemanden der sich so eine Sitzung antun würde.
Wie auch immer - ich muss heute ne Entscheidung fällen & n Brief abschicken.
Das SG hier,braucht seeeeeeehr lange für einfache Briefe, weshalb ich einen Monat vorausarbeiten muss.
Desmond ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 12:59   #18
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ladung bzgl. Erörterungstermin SG

ich würde mir die Chance nicht entgehen lassen...

du kannst dann noch einmal ganz genau erläutern, was Sache ist und wie du den Vorgang verstehst...

du bist nicht der einzige, der solche VA bekommt..solange das JC nicht einen Schuß vor den Bug bekommt...

nutze die Chance..

ich müßte übrigens als Schmerzpatient ca. 1,5 Stunden mit dem Auto zum nächsten Sozialgericht fahren....ich warte schon auf die Vorladung...leider tut sich da noch nichts...
__

Gruß
Anna

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