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Start > > -> Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Widerspüche / Klagen Hier kommen alle Fragen zu Widersprüchen und/oder Klagen/Rechtsmittel hinein die sich nicht alleine ALG II oder ALG 1 bezogen zuordnen lassen - auch Fragen zu diesbezüglichen Kosten.


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Alt 08.07.2014, 16:17   #1
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Hallo Forum,

ist es okay, wenn ich bei einer Beschwerde gegen einen SG-Beschluss lediglich die Beschwerde sende, keine Anlagen dazu?

Sprich, zieht das LSG sich die Akte des SG oder muss ich alle Schriftsätze beim LSG einreichen?
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2014, 16:27   #2
Ginsu
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Du musst denen schon etwas Futter geben mit dem die arbeiten können.
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Alt 08.07.2014, 16:28   #3
Vader
Foren-Moderator/in
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Ort: Dagobah
Beiträge: 3.790
Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Hm, das ist enorm viel.

Gibt's da eventuelle einen Hinweis im SGG?
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2014, 17:34   #4
Ginsu
Elo-User/in
 
Registriert seit: 06.07.2014
Beiträge: 143
Ginsu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

vllt hilft das hier weiter:
beschwerde vorm LSG
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Alt 08.07.2014, 18:19   #5
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 2.019
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Was für eine Art Beschwerde?
Bei meiner Nichtzulassungsbeschwerde ist eine Kopie der JC-Akte ans LSG, und die SG-Akte meine ich wurde auch angefordert.

Den kompletten Schriftverkehr zu dem SG-Verfahren mitschicken dürfte Unsinn sein; bei eben z.B. der NZB geht es erstmal gar nicht direkt um das SG-Verfahren an sich. Sondern erstmal um die Frage, warum in diesem konkreten Fall die Berufung doch zugelassen werden sollte obwohl es das SGG eigentlich nicht vorsieht.
Entsprechend braucht das evtl. anderst begründen. Dann braucht es evtl. auch andere Anlagen dazu.
DVBS - spezial 3: Schriftenreihe zum Blindenrecht - Heft 10: 4.3.1.1 Statthaftigkeit und Einlegung der Berufung
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2014, 19:36   #6
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
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Beiträge: 9.336
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Den SG-Beschluss kann sich das LSG schnell ziehen, den braucht man somit nie mitschicken.
Du musst die Zeit einrechnen die das LSG braucht um die Akte anzufordern und zu bekommen. Ansonsten halt selbst mitschicken wenn Zeit wichtig ist.
swavolt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2014, 20:23   #7
Ah4entheater
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.12.2013
Beiträge: 1.109
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Hallo Forum,

ist es okay, wenn ich bei einer Beschwerde gegen einen SG-Beschluss lediglich die Beschwerde sende, keine Anlagen dazu?

Sprich, zieht das LSG sich die Akte des SG oder muss ich alle Schriftsätze beim LSG einreichen?
Siehe auch hier:
http://www.elo-forum.org/alg-ii/1269...ml#post1674295

oder hier:
http://www.elo-forum.org/eingliederu...ml#post1689300
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2014, 14:05   #8
Barrit
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.02.2014
Beiträge: 537
Barrit Barrit Barrit
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Frage zur Beschwerde am LSG

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Hm, das ist enorm viel.

Gibt's da eventuelle einen Hinweis im SGG?
der § 93 SGG regelt, dass man Klagen möglichst mit Anlagen einreichen sollte - ich betone hier möglichst d. h. also nicht, dass es sein muss .

Ich selbst bezihe mich immer nur auf die aktuelle Klage die ich gerade einreichen will und reiche diese dann immer mit den Anlagen ein, die ich in der Klage als dessen auch angab und meine Aufführungen beweisen.

Abschließend schreibe ich dann immer, dass ich diese 1x für das Gericht beifüge da dem Beklagten diese schon alle vorliegen und wenn das Gericht weiteren Vortrag und oder Einreichen von Anlagen wünsche, wird um einen Richterlichen Hinweis gebeten, denn das ist später ein sehr guter Grund - das Anfordert vom Gericht - um Kostenrückerstattung zu beantragen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf § 93 SGG Einreichung einer Klage mit Anlagen.pdf (46,5 KB, 91x aufgerufen)
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beschwerde, frage

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