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Alt 29.01.2013, 12:40   #26
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Hallo,

du solltest unbedingt darauf antworten...

bei mir geht es derzeit hin und her...

mein Anwalt und ich schreiben eine Stellungnahme...dann antwortet wieder die Afa...dann wir wieder...dann die Afa usw. usw..das geht jetzt seit März 2012 so...ich weiß nicht, wann der Richter endlich genug Material hat, um ein Urteil zu fällen..
eigentlich müßte er nur den 35 SGB I Absatz 3 sich vor Augen halten, dann wüßte er, dass die Forderung nach Schweigepflichtentbindungen mit Einstellung der Leistung, rehctswidrig ist.

es läuft und läuft und läuft...
__

Gruß
Anna

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Alt 29.01.2013, 13:09   #27
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Starling90
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Wenn ich das richtig sehe, dann hat das SG ja noch nicht entschieden, sondern dir nur die Stellungnahme der Antragsgegnerin geschickt. Was stand denn auf dem Brief des SG? Zur Kenntnisnahme oder zu Stellungnahme? In jedem Fall solltest du dieses Schreiben nicht unbeantwortet lassen, sondern die Dinge in das rechte Licht rücken. Danach wird ein Beschluss des SG ergehen, der entweder positiv ist. Dann ist es gut. Oder er ist negativ und du legst Beschwerde ein.
Es steht drauf zur Kenntnis- und ggf. Stellungsnahme bis zum 04.02.2013...
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Alt 29.01.2013, 13:12   #28
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Hallo,

dann nimm Stellung zu den Fakten, die das JC anzweifelt und stelle noch einmal klar, was du für richtig hälst...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 29.01.2013, 14:10   #29
Paolo_Pinkel
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Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Zitat von Starling90 Beitrag anzeigen
Es steht drauf zur Kenntnis- und ggf. Stellungsnahme bis zum 04.02.2013...
Dann steht es dir frei. Ich persönlich rate immer dazu - eal ob zur Kenntnis- oder Stellungnahme - die Eingebung der Antragsgegnerin NIE unbeantwortet zu lassen. Deshalb nochmal. Nimm Stellung dazu. Das kannst du auch selber, weil du hier nicht groß mit § herumwerfen musst, sondern ganz klar sagen, wie es ist. Nimm dir die einzelnen Punkte vor und argumentiere dagegen.
__

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Alt 29.01.2013, 17:58   #30
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Starling90
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Hallo und danke für die bisher erfahrene Hilfe, ohne die ich das sicher nicht durchgezogen hätte, ich habe mal was aufgesetzt und es angehängt.

Ist das mal abgesehen von den Punkten die ich bis jetzt freigelassen habe in Ordnung? Was kann ich auf die freien Punkte noch äußern?

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
007.jpg   008.jpg   009.jpg   010.jpg  
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Alt 30.01.2013, 16:53   #31
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Starling90
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

So die Weiterbewilligung ist heute per Post gekommen, somit ist das vom Tisch.
Kann wer was zu meinen Gegenschreiben sagen, für das Sozialgericht?
Hab es in dem Posting davor hochgeladen....danke!
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Alt 08.02.2013, 17:19   #32
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Beiträge: 18
Starling90
Standard Neuigkeiten vom SG

Hallo ich habe heute als Reaktion auf mein letztes Schreiben an das SG folgendes erhalten:

Rechtsstreit

xxxx ./. Jobcenter xxxx

Sehr geehrter xxxxx,

hiermit werden Sie auf richterliche Anordnung zum Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage am:

Donnerstag, den 14 Februar 2013, 13.00 Uhr
xxxxxxxx
geladen.

Ihr persönliches Erscheinen ist angeordnet.

Sie müssen auch dann erscheinen, wenn Sie einen Bevollmächtigen entsenden. Wegen der Folgen eines unentschuldigten Ausbleibens werden Sie gebeten, die anliegenden Hinweise zu beachten. Bitte bringen Sie diese Ladung zum Termin mit.
Zur Beweiserhebung wurden geladen:

Zeuge/in

xxxxx (die SB vom JC)

Beweisthema:
Eingleiderungsvereinbarung mit dem Antragssteller vom 09.01.2013

Die Verwaltungsakten des Antragsgegners wurden beigezogen.

Mit freundlichen Grüßen
Auf Anordnung

xxxx Jusitzbeschäftigte

--------------------------------------
--------------------------------------




Anlage Schreiben vom SG an das JC:

Rechtsstreit
xxxxx ./. JC xxxx


Sehr geehrte Damenund Herren,


nach Eingang der Vermittlungskate im Nachgang zu Ihrer Stellungsnahme vom 23.01.2013 wird noch um Übersendung der Einmladung zum Termin vom 09.01.2013 in Kopie sowie der daraufhin übersandten AU-Bescheinigung gebeten. Des weiteren wird um Überprüfung gebeten, ob die Maßnahme zum 21.01.2013 angetreten bzw. weitere Arbeitsunfähigkleitsbescheinigungen vorgelegt wurden.

Mit freundlichen grüßen

xxxxx
Richter am SG






-----------------------------------
-----------------------------------

Das ist nun alles sehr sehr kurzfristig und ich bin vom Doc noch bis 15.02. AU (Depressionen) geschrieben. Das SG ist zumal ca 50km von mir entfernt. Einen Anwalt werde ich wohl kaum mehr für den Termin bekommen können (viele Kanzleien haben ja kaum oder garnicht offen wegen Karneval), oder denkt ihr das ich keinen benötigen werde?
Wie soll ich mich am besten verhalten...
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Alt 09.02.2013, 03:06   #33
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Da müsste auch drin gestanden haben das das SG dir die Fahrtkosten/Fahrkarten zuschicken, wenn du das beantragst bzw. wenn die Zeit zu knapp beim Termin drauf hinweisen. Und die angeforderten Dokumente kannst du doch hinschicken, bzw. extra-Kopien auf jeden Fall zum Termin mitnehmen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2014, 02:28   #34
masche
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Registriert seit: 12.02.2014
Beiträge: 81
masche Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuigkeiten vom SG

Zitat von Starling90 Beitrag anzeigen
hiermit werden Sie auf richterliche Anordnung zum Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage am:

Donnerstag, den 14 Februar 2013, 13.00 Uhr
xxxxxxxx
geladen.

Ihr persönliches Erscheinen ist angeordnet.
.
Grad wo es so spannend wurde. Geht die Geschichte nicht weiter?
masche ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2014, 07:02   #35
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Der Ausgang interessiert mich auch, vielleicht äußert sich der TE mal dazu.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2014, 12:54   #36
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.838
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Der Ausgang interessiert mich auch, vielleicht äußert sich der TE mal dazu.
Mich würde es nicht wundern, wenn der Vorsitzende einen Vergleich angeregt hat und ein solcher am Ende auch geschlossen wurde. Die Stellungnahme vom TE ist schon äußerst gewichtig; sie macht auf mich z.B. einen glaubwürdigen Eindruck und zudem geht daraus eindeutig hervor, dass das JC einzig die Interessen dubioser Maßnahmeträger bedient.
Makale ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2014, 22:54   #37
swavolt
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Beiträge: 8.732
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Letzte Aktivität 20.02.
Sie guckt also noch rein und wird sich dann wohl die Tage noch zum weiteren Werdegang äußern.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2014, 23:04   #38
Anna B.
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 7.728
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

ich hab heute mittag eine PN gesendet..bin gespannt, ob Rückmeldung kommt...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.03.2014, 21:40   #39
Oilily
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Verwaltungsakt mit Verpflichtung zur Trainingsmaßnahme

Sehr spannend...

Was passierte hier? Bitte schreib mal was daraus wurde.

Lg
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