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Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen

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Sinnlose Maßnahme

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen

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Alt 12.09.2014, 14:27   #451
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Was ist eine Eidesstattliche Erklärung & Was ist ein Meineid? & eine EV?
Entschuldigung. Also Eidesstattliche Erklärung oder Eidesstattliche Versicherung (EV).

"Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind" (Wiki)

Die EV ist ein Schreiben, wo sinngemaß drin steht:

Hiermit versichere ich, Axel der Versicherer, an Eides statt, dass sich der Sachverhalt so und so zugetragen hat. ....oder dass sich der Sachverhalt wie von Frau XXXX geschildert zugetragen hat.

Dazu müsstest du den Sachverhalt, also das Vorbringen deiner gesundheitlichen Einschränkung bei Frau PXXXX im Gespräch kurz schriftlich schildern.

Du hast oben geschrieben, dass dein Beistand das alles bezeugen würde. Das macht er eben mit der "Versicherung an Eides statt" oder der "Eidesstattlichen Versicherung".

Ich muss noch mal den Widerspruch lesen :-))
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Alt 12.09.2014, 14:29   #452
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Hehe da hast du Recht *g*
Das selbe Prinzip wie beim Frauenarzt
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Alt 12.09.2014, 14:35   #453
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Kann man eigentlich generell nur so als Frage, den Widerspruch beim JC & die aW beim SG zurückziehen ohne Angaben von Gründen?
Willst du jetzt den Kopf in den Sand stecken?

Es ist doch nichts passiert. Du hast im Widerspruch und der aW auf gesundheitliche Einschränkungen hingewiesen, auf welche Frau PXXX im Gespräch nicht eingegangen ist. Nicht DU hast den Fehler gemacht, sondern Frau PXXX.

Und die beiden (Widerspruch und aW)-Männer oder Frauen machen nur ihre Arbeit, und das offenbar sehr gründlich. In jedem Krimi kannst du doch sehen oder lesen, dass Beweise für gemachte Aussagen her müssen. So ist das hier auch.

Ich denke, du kannst beides kommentarlos zurückziehen, weiß es aber nicht genau.
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Alt 12.09.2014, 14:36   #454
Merien
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Entschuldigung. Also Eidesstattliche Erklärung oder Eidesstattliche Versicherung (EV).

"Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind" (Wiki)

Die EV ist ein Schreiben, wo sinngemaß drin steht:

Hiermit versichere ich, Axel der Versicherer, an Eides statt, dass sich der Sachverhalt so und so zugetragen hat. ....oder dass sich der Sachverhalt wie von Frau XXXX geschildert zugetragen hat.

Dazu müsstest du den Sachverhalt, also das Vorbringen deiner gesundheitlichen Einschränkung bei Frau PXXXX im Gespräch kurz schriftlich schildern.

Du hast oben geschrieben, dass dein Beistand das alles bezeugen würde. Das macht er eben mit der "Versicherung an Eides statt" oder der "Eidesstattlichen Versicherung".

Ich muss noch mal den Widerspruch lesen :-))
Ich rufe ihn jetzt noch einmal an, erkläre ihm das genau.
Ich hoffe nur das wenn ich die Schreiben beim JC abgegeben habe & dem SG die Sachen geschickt habe, dann "ruhe" ist.

Nicht das dass dann immer noch weiter geht & vor Gericht oder so einen Schmarrn geht. Das will ich nämlich nicht

Den Widerspruch habe ich dir per PN geschickt.
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Alt 12.09.2014, 14:38   #455
Merien
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Willst du jetzt den Kopf in den Sand stecken?

Es ist doch nichts passiert. Du hast im Widerspruch und der aW auf gesundheitliche Einschränkungen hingewiesen, auf welche Frau PXXX im Gespräch nicht eingegangen ist. Nicht DU hast den Fehler gemacht, sondern Frau PXXX.

Und die beiden (Widerspruch und aW)-Männer oder Frauen machen nur ihre Arbeit, und das offenbar sehr gründlich. In jedem Krimi kannst du doch sehen oder lesen, dass Beweise für gemachte Aussagen her müssen. So ist das hier auch.

Ich denke, du kannst beides kommentarlos zurückziehen, weiß es aber nicht genau.
Nein Himmel, ich werde niemals aufgeben!
Und schon gar nicht wo wir jetzt so viel Arbeit rein gesteckt haben.
Ich möchte gerne das Frau P sieht das sie einen Fehler gemacht hat & das auch sie sich an Recht & Gesetzte halten muss.

Das war nur so eine allgemeine Frage, weil ich mir dachte ob das so ist wie mit einem Rückgaberecht wenn man was kauft.
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Alt 12.09.2014, 14:42   #456
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Ich rufe ihn jetzt noch einmal an, erkläre ihm das genau.
Ich hoffe nur das wenn ich die Schreiben beim JC abgegeben habe & dem SG die Sachen geschickt habe, dann "ruhe" ist.

Nicht das dass dann immer noch weiter geht & vor Gericht oder so einen Schmarrn geht. Das will ich nämlich nicht
Merien, du brauchst jetzt gute Nerven und ein wenig Geduld. Wenn es dir zuviel wird, spanne aus. Die ganzen Sachen von heute können ganz langsam Schritt für Schritt erledigt werden. Auch deinen Bekannten brauchst du noch nicht anrufen. Wie wissen ja noch gar nicht, ob die EV ein geeignetes Nachweismittel im Widerspruchsverfahren ist. Und in den beiden Verfahren (Widerspruch und aW) kann immer mal wieder etwas zu schreiben sein. Ich hoffe für dich, dass es nicht passiert, aber darauf haben wir keinen Einfluss.
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Alt 12.09.2014, 14:44   #457
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Das war nur so eine allgemeine Frage, weil ich mir dachte ob das so ist wie mit einem Rückgaberecht wenn man was kauft.


Bist wohl heute zu kleinen Späßchen aufgelegt was?
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Alt 12.09.2014, 15:10   #458
Charlot
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Kann man eigentlich generell nur so als Frage, den Widerspruch beim JC & die aW beim SG zurückziehen ohne Angaben von Gründen?
kannst Du
__

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Alt 12.09.2014, 15:12   #459
Charlot
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Aber glaube mir, über mich existiert ein Gutachten, das peinlicher nicht sein kann
Das glaube ich
__

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Alt 12.09.2014, 15:16   #460
gelibeh
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken. Die müssen den Amtsarzt beauftragen, die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. Nur der bekommt medizinische Unterlagen. Ein SB beim JC ist doch gar nicht dafür ausgebildet.
Die haben Mist gebaut nach dem Du der SB das mit der Anorexie erzählt hast. Da hätte die reagieren müssen und den Amtsarzt einschalten müssen und nicht dümmlich grinsen und Dich zur Unterschrift nötigen.

Edit: Du kannst dem JC die Erklärung Deines Beistandes schicken, dass der gehört hat, dass Du von der Anorexie gesprochen hast. Dann das JC darauf hinweisen, dass medizinische Unterlagen direkt an den ÄD gesandt werden, da nur dort Fachleute sitzen, die solche Unterlagen einsehen dürfen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 12.09.2014, 15:21   #461
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat:
Du bist doch deine eigene "Bedarfsgemeinschaft" oder? Lebst du mit anderen Personen zusammen (außer der Kleinen)? Der Richter vermutet nämlich, dass du den Antrag nicht allein geschrieben hast
KAnnst Du mir bitte mal erklären, wie Du dadrauf kommst. Ich lese da nichts in dem Schreiben vom Gericht. Dort steht nur, dass jeder in einer BG seinen Krams selber machen muss. Also jeder muss für sich alleine klagen, da es keine Sammelklage gibt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 12.09.2014, 16:49   #462
Surfing
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
LOL? SG hat geantwortet

Ich soll eine Schweigepflichtsenbindung unterschreiben, das die alle Daten von meinem Doc kriegen?
Die Formblätter kenne ich bestens, da stehen noch viele andere rauf:

Rentenversicherung
Krankenversicherung
Familienkasse
--------------
--------------
--------------
--------------
--------------

Dem musst du nicht zustimmen, ist freiwillig. Zulassen musst du aber dass das SG die JC-Akten beiziehen darf. Da steht ja drin dass du gesundheitliche Einschränkungen hast. Wenn das SG daraufhin noch was braucht schreiben die dich an. Dann entscheidest du was du denen noch gibst und was nicht.
__

Meine Beiträge stellen meine nach GG-geschützte private Meinung dar. Meine Tipps, Rat und Empfehlungen sind keine Rechtsberatung.
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Alt 12.09.2014, 17:00   #463
Surfing
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
So hier das Sozialgericht.
Hi, in dem Formular des SG wegen der Befragung steht aber nix drin von Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht. Das haben die weggelassen. Dass was drauf steht sind die Beteiligten in dem Verfahren, also keine Ärzte oder Kliniken.
__

Meine Beiträge stellen meine nach GG-geschützte private Meinung dar. Meine Tipps, Rat und Empfehlungen sind keine Rechtsberatung.
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Alt 12.09.2014, 17:27   #464
Yukonia
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Standard AW: Sinnlose Maßnahme

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
KAnnst Du mir bitte mal erklären, wie Du dadrauf kommst. Ich lese da nichts in dem Schreiben vom Gericht. Dort steht nur, dass jeder in einer BG seinen Krams selber machen muss. Also jeder muss für sich alleine klagen, da es keine Sammelklage gibt.
Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?

Zitat:
Diesbezüglich kann Klage nur von dem jeweils Betroffenen selbst bzw. durch einen Bevollmächtigten im Sinne des § 73 Abs. 2 SGG erhoben werden. Gegebenenfalls wird um umgehende Mitteilung bzw. Vorlage einer schriftlichen Vollmacht gebeten
So, und im ersten Moment des Lesens habe ich darauf getippt, der Richter denkt, Merien würde das nicht alleine machen. Das habe ich geäußert und kann ja richtiggestellt werden, wenn ich falsch liege.
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Alt 12.09.2014, 18:20   #465
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Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Merien, du brauchst jetzt gute Nerven und ein wenig Geduld. Wenn es dir zuviel wird, spanne aus. Die ganzen Sachen von heute können ganz langsam Schritt für Schritt erledigt werden. Auch deinen Bekannten brauchst du noch nicht anrufen. Wie wissen ja noch gar nicht, ob die EV ein geeignetes Nachweismittel im Widerspruchsverfahren ist. Und in den beiden Verfahren (Widerspruch und aW) kann immer mal wieder etwas zu schreiben sein. Ich hoffe für dich, dass es nicht passiert, aber darauf haben wir keinen Einfluss.

Geduld war nie meine Stärke *g* aber eigentlich ging das mit dem SG ja fix, also werden die sich jetzt auch nicht wieder Monate Zeit lassen denke ich.
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Alt 12.09.2014, 18:22   #466
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken. Die müssen den Amtsarzt beauftragen, die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. Nur der bekommt medizinische Unterlagen. Ein SB beim JC ist doch gar nicht dafür ausgebildet.
Die haben Mist gebaut nach dem Du der SB das mit der Anorexie erzählt hast. Da hätte die reagieren müssen und den Amtsarzt einschalten müssen und nicht dümmlich grinsen und Dich zur Unterschrift nötigen.

Edit: Du kannst dem JC die Erklärung Deines Beistandes schicken, dass der gehört hat, dass Du von der Anorexie gesprochen hast. Dann das JC darauf hinweisen, dass medizinische Unterlagen direkt an den ÄD gesandt werden, da nur dort Fachleute sitzen, die solche Unterlagen einsehen dürfen.
Hmm also jetzt keine Unterlagen vom Arzt holen?
Aber das fordern die doch, was soll ich denen den dann zurück schreiben?

Mein Beistand meint, er unterschreibt das sofort!
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Alt 12.09.2014, 18:25   #467
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Zitat von Surfing Beitrag anzeigen
Die Formblätter kenne ich bestens, da stehen noch viele andere rauf:

Rentenversicherung
Krankenversicherung
Familienkasse
--------------
--------------
--------------
--------------
--------------

Dem musst du nicht zustimmen, ist freiwillig. Zulassen musst du aber dass das SG die JC-Akten beiziehen darf. Da steht ja drin dass du gesundheitliche Einschränkungen hast. Wenn das SG daraufhin noch was braucht schreiben die dich an. Dann entscheidest du was du denen noch gibst und was nicht.
Ich werde das unterschreiben, wieso auch nicht?
Ich habe ja nur die Wahrheit gesagt, können sie gerne alles nachlesen, zu verbergen habe ich nichts.
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Alt 12.09.2014, 18:26   #468
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Zitat von Surfing Beitrag anzeigen
Hi, in dem Formular des SG wegen der Befragung steht aber nix drin von Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht. Das haben die weggelassen. Dass was drauf steht sind die Beteiligten in dem Verfahren, also keine Ärzte oder Kliniken.
Auf Seite 3 ist das doch mit der Schweigepflicht?
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Alt 12.09.2014, 18:26   #469
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Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?



So, und im ersten Moment des Lesens habe ich darauf getippt, der Richter denkt, Merien würde das nicht alleine machen. Das habe ich geäußert und kann ja richtiggestellt werden, wenn ich falsch liege.
Ich fand diese Passage aber auch merkwürdig, es hatte ja nichts mit dem Thema zu tun sag ich jetzt mal.
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Alt 12.09.2014, 18:28   #470
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Vielleicht hat auch jemand vom JC oder SG den Thread entdeckt....
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Alt 12.09.2014, 18:28   #471
LoreS
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Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?
Ich bin da auch nicht die Expertin, aber ich habe das für allgemeine Informationen gehalten, die standardmäßig in Aktenzeichen-Mitteilungs-schreiben von dem SG stehen, da sie dort (m. E. durchaus zu Recht) davon ausgehen, daß der Bürger, der sich mutmaßlich zum ersten Mal an ein SG wendet, keine Ahnung hat, was er wie tun oder nicht tun kann. (Nur als Beispiel: es gibt es bestimmt genügend Leute, die fälschlicherweise meinen, man könne gar nicht vor Gericht gehen, wenn man keinen Anwalt hätte.)

Deswegen habe ich mal vermutet, die haben einfach so ein paar wesentliche "do´s and don´t´s" genannt, die erfahrungsgemäß gut zu wissen sind, und die gar nicht speziell für Merien zusammengestellt wurden.
LoreS ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 18:29   #472
Merien
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Zitat von LoreS Beitrag anzeigen
Ich bin da auch nicht die Expertin, aber ich habe das für allgemeine Informationen gehalten, die standardmäßig in Aktenzeichen-Mitteilungs-schreiben von dem SG stehen, da sie dort (m. E. durchaus zu Recht) davon ausgehen, daß der Bürger, der sich mutmaßlich zum ersten Mal an ein SG wendet, keine Ahnung hat, was er wie tun oder nicht tun kann. (Nur als Beispiel: es gibt es bestimmt genügend Leute, die fälschlicherweise meinen, man könne gar nicht vor Gericht gehen, wenn man keinen Anwalt hätte.)

Deswegen habe ich mal vermutet, die haben einfach so ein paar wesentliche "do´s and don´t´s" genannt, die erfahrungsgemäß gut zu wissen sind, und die gar nicht speziell für Merien zusammengestellt wurden.

Ich wusste vor meiner Threaderstellung hier nicht einmal das es ein Sozialgericht gibt *g*
Merien ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 18:31   #473
Merien
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Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen


Bist wohl heute zu kleinen Späßchen aufgelegt was?
Merien ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 18:43   #474
Merien
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Was soll ich jetzt wegen Dienstag machen wo die AGH beginnt, da sich das mit dem SG noch hinziehen wird?
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Alt 12.09.2014, 18:45   #475
LoreS
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Hmm also jetzt keine Unterlagen vom Arzt holen?
Aber das fordern die doch, was soll ich denen den dann zurück schreiben?

Mein Beistand meint, er unterschreibt das sofort!
Kann es sein, daß hier gerade was durcheinander geht? Gelibeh schrieb: "Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken."
Aber darum geht es ja auch gar nicht, oder? Es ist doch das SG, das die Unterlagen anfordert, nicht das Jobcenter. (Und da hätte ich persönlich jetzt auch kein Problem mit. Ans Jobcenter nie, ans SG schon.)

Zitat von Merien Beitrag anzeigen
Vielleicht hat auch jemand vom JC oder SG den Thread entdeckt....
1. Das SG hat genug Arbeit, herzlichen Dank der Nachfrage, das muß sich nicht noch zusätzlich welche machen.
2. Deine SB liegt doch mit Grippe im Bett (oder mit Schreikrämpfen in der Psychiatrie ) und kann nichts tun. Sie kann ja nicht mal dem Kollegen von der Widerspruchsabteilung seine Fragen beantworten.
3. Und selbst wenn – wäre doch gut, dann wären sie endlich mal korrekt informiert! Hier im Thread steht doch nichts Schlimmes drin. Nur die Wahrheit. Wenn Du schwarz arbeiten würdest oder wenn Du die Erzieherinnen bestochen hättest, damit sie Deine Tochter nicht in Vollzeit nehmen, oder so und das stünde hier drin, das wäre doof. Aber das ist ja nicht der Fall.
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