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Alt 09.12.2012, 16:15   #26
KräuterHexer
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Das heißt, ich kann keinen weiteren Einstweiligen Rechtsschutz beantragen, sondern muss 6 Monde warten, bis ich ein Recht habe, mich zu beschweren?
Die sagten mir, dass Einstweiliger Rechtsschutz sich nur auf zukünftige Zahlungenb eziehen kann.

Ich hatte mir folgende Worte zurechtgelegt:

"Dass in einem solchen Antragsverfahren nur über eine Leistungsgewährung für die Zukunft gestritten werden kann, ist richtig.
Der Überprüfungsantrag bezieht sich jedoch auf eine Leistung, die in der Vergangenheit rechtswidrigerweise verwährt wurde, jedoch nurnoch in der Zukunft nachgezahlt werden kann.
Wie ich im Antrag beschrieben habe, liege ich seit der Sanktion im finanziellen Notstand/Verzug/Rückstand. Dieser Notstand dauerte den kompletten Rechtsstreit an. Den Rechtsstreit habe ich aus dem bürokratischen Grund verloren, dass ich ein Dokument nicht rechtzeitig in schriftlicher Form unterschrieben eingereicht habe. habe. (Anmerkung: Siehe Thread) Ein Überprüfungsantrag ist dennoch rechtmäßig, und der finanzielle Notstand existiert trotz Allem weiterhin. Da der Überprüfungsantrag bisher unbearbeitet blieb, blebt auch die Dringlichkeit der Nachzahlung erhalten."

Gilt das nicht als Argument? :-/
KräuterHexer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.12.2012, 16:22   #27
Purzelina
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Zitat:
Gilt das nicht als Argument?
Nein
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2012, 00:09   #28
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Zitat:
Doch dann kann ich von ausgehen, dass die sich genau 2 Monate und 29 Tage Zeit lassen werden.
Nein. Die lassen sich trotzem gerne mehr Zeit... es ist nicht sicher daß man nach 3 Monaten einen Widerspruchsbescheid hat.
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Alt 12.12.2012, 19:39   #29
KräuterHexer
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KräuterHexer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Nein
D.H. mein Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz ist hinfällig.
Die erwarten nun schon zum 2. Mal eine eilige Stellungnahme/Erklärung/WieAuchImmer, bis "Übermorgen" (2 Tage nach Erhalt des Schreibens) ob ich den Antrag zurücknehme.
Muss ich Porto zahlen, um denen mitzuteilen, dass es sich für mich tatsächlich erledigt hat, oder kann ich den Fall ignorieren, ohne dass es weitere Kosten gibt?=/

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Nein. Die lassen sich trotzem gerne mehr Zeit... es ist nicht sicher daß man nach 3 Monaten einen Widerspruchsbescheid hat.
Mein ich ja: Wenn sie 3 Monde Zeit haben, kann ich damit RECHNEN, dass sie sich 2 Monde & 29 Tage Zeit lassen.
Bei 6 Monden entsprechend länger. Bei weiteren Überschreitung kann ich ja auf Untätigkeit klagen. Werden die nicht wollen, aber möglich, dass die es drauf ankommen lassen.

Allerdings:
Kürzlich hatte ich einen Widerspruch gewonnen, weil ich einem unzumutbaren Vermittlungsvorschlag nicht nachging.
Auch wenn die mein Anhörungsschreiben erst nicht anerkannten.
(Es gibt glaubich auch ein Unterforum für Erfolge, oder? Poste ich dort mal ausführlich^^)
Ich glaube, die wissen nun, dass ich meine Rechte kenne
KräuterHexer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 22:01   #30
blinky
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Gibt es schon was neues?
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Alt 27.03.2013, 13:53   #31
KräuterHexer
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Danke der Nachfrage, Blinky.
Bisher nicht.
Womöglich wollen die es nun verschwitzen lassen, da sie wissen, dass ich Bescheide immer beantworte.

Andererseits:
Den Widerspruch habe ich heute auf den Tag genau vor 3 Monden geschrieben. Nach Eingang gerechnet, sind es wohl ca. 1-3 Tage mehr. Haben also noch paar Tage.
Hier:
Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Bei einem Antrag und das ist ein Ü-Antrag, kannst Du nach 6 Monaten auf Untätigkeit klagen. Dann müssen die bescheiden.
Kommt ein Bescheid und der ist zu Deinen Ungunsten, musst Du dagegen Widerspruch einlegen. Da haben die wieder 3 Monate Zeit um den zu bearbeiten. Erst bei einem abschlägigen Widerspruchsbescheid kannst Du klagen.
Ich würde dann aber auch Zinsen verlangen.
Habe ich einen Widerspruch entdeckt. Wenn die die 3 Monde nun bald um sind, und sie die Zeit nicht einhalten, muss ich ja irgendwas tun können. Also werde ich nicht bis zum abschlägigen Widerspruchsbescheid warten KÖNNEN, wenn der nach 3 Monden nicht eintrifft.
Naja, Anfang nächsten Monat werd ich einfach mal klagen. Mehr als mitteilen, dass eine Untätikeitsklage nicht rechtsmittelfähig ist, können die ja nicht.
Ich werde mich vorerst selbst nochmal um Detailierte Informationen bemühen, die mir hier vielleicht noch nicht mitgeteilt wurden, wenn ich nichts finde, und erst dann, melde ich mich nochmal.

Zumindest schonmal einen lieben Dank an alle, die bisher ihr Wissen mit mir teilten. Ihr seid klasse. Fühl mich echt wohl hier.
Frohe Ostertage!
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Alt 27.03.2013, 15:15   #32
blinky
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Wenn auf ein Widerspruch nicht innerhalb von drei Monaten das Jobcenter keinen Widerspruchbescheid/Abhilfebescheid erlässt dann kannst Du Untätigkeitsklage erheben.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2014, 15:34   #33
KräuterHexer
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Guten Nachmittag & Frohes Neues, ihr Lieben!

Es wurde ja nach Neuigkeiten gefragt & irgendwer bat glaubich sogar ausdrücklich drum, euch auf dem Laufenden zu halten
(Wenn dem so ist: Verzeih, ich krieg den Thread jetzt nicht mehr voll durchgelesen, wenn nicht: Irrtum^^)

Heute war die Verhandlung am Sozialgericht Koblenz.
Der Leiter der Maßnahme war als Zeuge geladen.
Wie erwartet (Ich muss meinen Zorn etwas in aum halten) log der Kerl wie gedruckt.

Seine Aussage sinngemäß:

"Ich kann mich nicht mit allen Details dran erinnern, es ist für mich seitdem ca. 500 Teilnehmer (In meiner Arbeit) her.
(...) Ich bekam den Streit wegen der Lautstärke mit, ich wusste nicht worum es ging, ich sah nur, dass der Kläger Herr M. die Flurtür sehr fest schloss. Die Beschimpfungen bekam ich auch nicht mit, die wusste ich nur von der anderen Teilnehmerin.
Im Büro versuchte ich, mit ihm zu reden, aber er war so aggressiv, dass eine Unterhaltung nicht möglich war. Daraufhin händigte ich ihm noch im Büro die Kündigung aus."

Auf Richters Vorhalt, dass ich meinte, er wäre zu mir in den PC-Raum gekommen:

"Es kann sein, dass die Übergabe der Kündigung im PC-Raum erfolgt ist.
Ich kann aber zu 100% sagen, dass wir im Büro versucht haben, mit Herrn M. zu reden, er aber nicht zu einem Gespräch fähig war. Er verließ dann das Büro und schloss auch die Tür so fest, dass das Glasfenster der Tür beinahe rausfiel.
Erst daraufhin schrieb ich eine Kündigung und händigte sie ihm aus.
Als er dann nochmal auf mich einredete und mir mit rechtlichen Konsequenzen drohte, erteilte ich ihm Hausverbot."

Im Teilnehmerbezogenen Bericht dagegen hieß es noch:

"Schon bei dem Betreten des Gebäudes beschimpft er lautstark die anderen Teilnehmer und schlägt die Eingangstür so fest zu, dass diese eine Teilnehmerin an den Kopf bekommt (Frau Zavattieri). Herr M äußert weiterhin sehr primitive Beleidigungen und bedient sich vulgärster Schimpf Worte.
Er erhält daraufhin auf der Stelle (Anm: Huch?) die Kündigung in schriftlicher Form. (Muss man Jurist sein, um diesen Widerspruch NICHT zu erkennen?)

Danach (?) erscheint er im Büro(?), gegen dessen Eingangtür
er so fest schlägt, (?)
das das Glas zu zerbrechen droht. Er ist äußerst ungehalten und
aufgebracht und wird sofort aus dem Gebäude entfernt. Das Verhalten des Herrn M ist nicht mit normalen Maßstäben zu messen und zeigt Züge von geistiger Verwirrtheit auf, die sich in einer außergewöhnlich aggressiven Form darstellt. Er bekommt Hausverbot erteilt.
Er merkt noch an, das dieses Konsequenzen
haben wird und droht uns."

Nagut, um mal meine bescheidene Version zu schildern:
Wie gesagt, ich betrat das Gebäude, die Teilnehmer rauchten darin.
Ich: "Haltet euch mal ans Rauchverbot"
Teilnehmerin: "Halt die Frese"
Ich schloss die Tür zum Flur hin, um mich vor dem Rauch zu schützen. Teilnehmerin öffnet sie immer wieder, ich schließe sie heftiger, in einer Abwehrreaktion.
Ich geh erstmal in den PC-Raum, da dieser am Weitesten vom verqualmten Vorraum entfernt ist.
Besagter Zeuge, der Maßnahmeleiter, kommt ca.5Min. später rein, ich dachte, er will mich nochmal auf den Vorfall ansprechen, er jedoch sagt nur: "Sie könen gehen, das wars" & legt mir die Kündigung hin.
Ich suche das Büro auf, KLOPFE an diese Tür, (Längst nicht so das sie zerbricht, aber etwas lauter, was jedoch vorwiegend von der Beschaffenheit der Tür herrührt)
Ich versuche mit ihm zu reden, er schreit nur: "RAUS; RAUS! ICH WILL SIE HIER NICHTMEHR SEHEN! RAUS!"
Ich versuche ihn drauf anzusprechen, dass sein Verhalten einseitig & ungerecht ist, er lässt mich jedoch nicht zu Wort kommen, was die Ungerechtigkeit verstärkt.
Ich rufe dazwischen: "Genau deshalb sollten sie mich mal zu Wort komen lassen."
-"Ja OK".
"Diese einseitige Vorgehensweise dürfte als Diskriminierung ausgelegt werd.../als Gesetzesverstoß gelt..." (Singemäß)
"JA DANN ZEIGEN SIE UNS HALT AN, GEHEN SIE ZU IHREM ANWALT! RAUS!!!"

Ich fragte mich immer, was er mit diesem "Uns" meinte. Es gab ja nur IHN, der sich in dem Fall falsch verhielt.
Auch vorher:
"Er merkt noch an, das dieses Konsequenzen
haben wird und droht uns."

Konsequenzen anmerken UND drohen!
Irgendwie schwammig formuliert/doppelt gemoppelt. Aber Hauptsache dem Vorwurf nochmal Nachdruck verleihen.

Er war in SEINER primitiven, ungehaltenen Art auch nicht in der Lage, so komplizierte Sätze wie: "Sie haben Hausverbot" zu formulieren.

Direkt zu Beginn hatte er ja eingeräumt, dass seine Erinnerung nach der Zeit & den 500TN getrübt, bzw. verschwommen war.
Dennoch war er sich vieler Dinge nachwievor 100% gewiss & konnte sich diesbezüglich nicht mit sich selbst auf eine Version einigen.
Wenn man sagt, wie es ist, fällt es bekanntlich leichter, sich nicht in Widersprüche zu verstricken.

Nunja, der Richter & 2 weitere Personen (Womöglich Schöffen) ziehen sich zur Beratung zurück, keine 5Min.
Obwohl hier Aussage gegen Aussage stand & der "Zeuge" sich so offensichtlich widersprach:
"Wir sind uns einig, dass die Sanktion gerechtfertigt war".
Ich hätte ja auch keinen Zeugen gehabt im Gegensatz zur Gegenpartei.
Dass der Konflikt eine Sache war zwischen mir & dem Maßnahmenleiter, in welchem wir gleichermaßen beteiligt ware & er ebensowenig wie ich einen Zeugen hatte, der seine Angaben bestätigen konnte, interessierte nicht.
Als Grund für die Einigung wird noch genannt, dass ich seitdem noch immer Sozialleistungen beziehe (Bestraft für kein Glück aufm Arbeitsmarkt)
& mir geraten, die Klage zurückzuziehen.
Ich lehne erst ab:
"Ich sehe zu diesem Zeitpunkt keinen Grund dafür".
Richter: "Das müssen sie aber heute/jetzt entscheiden."
Da aber der Anwalt des JobCenters beantragt, zur weiteren Beweisaufnahme noch die von sich aus nicht tragbare Teilnehmerin als Zeuge zu laden, & sich die Richter/Geschworenen so schon "einig" waren, denk ich, dass ich gegen eine 2 verlogene Zeugin auch keine besseren Beweise mehr vorbringen kann, nurnoch Papier-/Postkram & Zeit zu investieren hätte, denk ich mir dann spontan: Lassen wir das, ich nehm se zurück.

Im Nachhinein ein Fehler, würd ich ganz klar sagen.
V.A. dass ich mich so hatte drängen lassen. Ich bekam ja immer wieder den Vorschlag unterbreitet, die Klage zurückzunehmen, warum soll es ausgerechnet jetzt heute entschieden werden? -.-
(Oder hatte der Richter mit diesem "Ultimatum", die Klage jetzt oder nie zurückzuziehen, wirklich Recht?

Meine letzte Chance verspielte ich ansonsten womöglich heute.
Hm, könnte ich, theoretisch, mit diesen Fakten nochmal das Verfahren neu aufrollen?
Oder würde es nix bringen, da sie sich ja so schon "einig" waren, trotz der Fakten?
Der Teilnehmerbezogene Bericht muss ja heute schon vorgelegen haben, da aus diesem auch Punkte wortwörtlich vorgelesen wurden, die dem Vorfall vorausgingen.
Also da sie ihren Ermessensspielraum nutzten, sich NICHT an die Fakten zu halten (Für nix Anderes ist ein Ermessensspielraum in der Justiz ja da);
Bringt es dann noch etwas, auf die Wdersprüche des "Zeugen" in der heutigen Aussage zum damaligen Bericht hinzuweisen & was zu retten?
KräuterHexer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2014, 15:52   #34
blinky
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Hierzu müsste erst mal die schriftliche Urteilsbegründung abgewarten werden. Je nachdem was dort drinne steht ist das weitere Vorgehen abhängig zu machen.

Die Frage ist auch, die höhe des Streitwertes. Ist diese unter 750 Euro ist eine Berufung per Gesetz ausgeschlossen. mit einigen Ausnahmen, die währen Verfahrensfehler, Abweichung von ein höchstrichterliche Rechtssprechung (LSG, BSG, BVerfG) oder das Verfahren währe von besonderer Bedeutung (heißt es gibt dazu noch keine ständige Rechtssprechung)
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2014, 16:29   #35
Helga40
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Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Ich verstehe es so, dass er die Klage zurückgenommen hat:

Zitat:
Ich lehne erst ab:
"Ich sehe zu diesem Zeitpunkt keinen Grund dafür".
Richter: "Das müssen sie aber heute/jetzt entscheiden."
Da aber der Anwalt des JobCenters beantragt, zur weiteren Beweisaufnahme noch die von sich aus nicht tragbare Teilnehmerin als Zeuge zu laden, & sich die Richter/Geschworenen so schon "einig" waren, denk ich, dass ich gegen eine 2 verlogene Zeugin auch keine besseren Beweise mehr vorbringen kann, nurnoch Papier-/Postkram & Zeit zu investieren hätte, denk ich mir dann spontan: Lassen wir das, ich nehm se zurück.

Im Nachhinein ein Fehler, würd ich ganz klar sagen.
V.A. dass ich mich so hatte drängen lassen. Ich bekam ja immer wieder den Vorschlag unterbreitet, die Klage zurückzunehmen, warum soll es ausgerechnet jetzt heute entschieden werden? -.-
(Oder hatte der Richter mit diesem "Ultimatum", die Klage jetzt oder nie zurückzuziehen, wirklich Recht?
da das Gericht wohl mehrfach signalisiert hat, zu Gunsten des Beklagten zu entscheiden. Von daher wird es kein Urteil geben.

Zur Frage, ob wirklich an dem Tag entschieden werden muss: Müssen nicht, der Richter kann natürlich vertagen, wenn er der Meinung ist, es müsssen noch weitere Aufklärungen erfolgen. Aber: der Richter führt das Verfahren und es war offensichtlich eine mündliche Verhandlung, die wird nur anberaumt, wenn der Richter auch der Meinung ist, dass das Verfahren entscheidungsreif ist. Ich habe es selbst schon mehrfach erlebt, dass gegnerische Anwälte gerne noch Schriftsatznachlass und Vertagung haben wollten und die Richterbank geantwortet hat: "Nein, hier und heute, wir haben uns versammelt um zu entscheiden.".

Wenn die Klage zurückgenommen wurde, ist das Verfahren beendet. Da eine Wiederaufnahme zu erreichen, da müsste man schon schwerwiegende Gründe (tatsächliche Bedrohung etc...) nachweisen.
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2014, 16:54   #36
KräuterHexer
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KräuterHexer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion: Widerspruch, Klage, was jetzt?

Ich hätte mich zumindest nochmal gern mit Freunden beraten können - Oder mir die Dinge selbst nochmal durch den Kopf gehen lassen. Dass seine 100%ige Sicherheit im Widerspruch zum Bericht stand, fiel mir ja bereits auf dem Heimweg ein. DANN sagen: Hier, das kann doch nicht sein...(?)
Weil wenn der 1.Zeuge sich schon so unglaubwürdig macht, stünden meine Chancen wohl selbst dann besser, wenn eine Weitere gegen mich aussagt (V.A.inwieweit deren Aussage wiederum im Widerspruch steht).
Natürlich vorausgesetzt, der Richter will nicht aus Lust&Laune gegen ich entscheiden, wie er es ja schon mehrfach andeutete.^^

Edit: Genau, ich hatte die Klage dann doch zurückgezogen.
Obwohl ich erst meinte, dass ich DAZU keinen Grund sehe...
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