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Alt 03.03.2018, 16:51   #51
veritasdd
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veritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiert
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Ich kann dir was basteln. Ich bräuchte dazu den Widerspruchsbescheid, um den bei der Gelegenheit mit zu verwursten.

Vielleicht erstmal so.
Das Juristische können wir uns für später aufheben (falls nötig).
Zitat:
Sehr geehrte Frau SB,

ich melde mich erneut hilfesuchend in der Angelegenheit Maßnahme UnI bei Ihnen.

Unterdessen hat mir nämlich die Maßnahmeleiterin, Frau MT, schriftlich mitgeteilt, daß sie mit mir zunächst ein Vertragsverhältnis begründen wolle (siehe Anlage).

Ich war bisher der Ansicht, daß ich aufgrund der Zuweisung ohne weiteres zur Teilnahme an der Maßnahme verpflichtet (und auch berechtigt) bin.

Der Maßnahmeträger besitzt doch selektiven Zugriff auf VerBIS und damit auf alle für die Durchführung der Maßnahme nötigen Daten. Wozu bedarf es hier weiterer Unterschriften?

Ich habe auch nochmals das Zuweisungsschreiben sehr sorgfältig studiert, kann aber keine Verpflichtung finden, mit einem außerhalb des Sozialrechtsverhältnisses stehenden Dritten einen privatrechtlichen Vertrag abzuschließen.

Die Lage ist nun so, daß mich einerseits das Jobcenter zur Teilnahme verpflichtet, aber andererseits der Maßnahmeträger die Teilnahme von obskuren Bedingungen abhängig macht.

Wenn sich der Maßnahmeträger jedoch seiner vertraglichen Verpflichtung zur Durchführung der Maßnahme entzieht, sind mir gänzlich die Hände gebunden.

Ich sitze nun gewissermaßen zwischen den Stühlen.

Bitte helfen Sie mir aus dieser Situation heraus!


Mit freundlichen Grüßen



Unterschrift

1 Anlage (Schreiben MT vom 02.03.2018)

Geändert von veritasdd (03.03.2018 um 17:27 Uhr)
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Alt 03.03.2018, 17:03   #52
Palatina
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Palatina
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Dankeschön 😘. Den Stelle ich nachher gerne ein, muss nur das Teil noch bearbeiten. Dauert etwas 😑
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Alt 03.03.2018, 19:22   #53
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Anbei die Ablehnung des Widerspruchs vom JC.
Vermutlich habe ich mich doch zu blöd angestellt

Aber das SG hat ja auch ein Schreiben auf ER!

@veritasdd

Zitat:
Der Maßnahmeträger besitzt doch selektiven Zugriff auf VerBIS und damit auf alle für die Durchführung der Maßnahme nötigen Daten. Wozu bedarf es hier weiterer Unterschriften?
Dem habe ich ja schon vor Beginn der Maßnahme widersprochen; Methode Doppeltgemoppelt.

Was nun, bitte?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Widerspruch JC wg Maßnahme anon20180303_18144535_0020.pdf (204,1 KB, 24x aufgerufen)
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Alt 03.03.2018, 20:18   #54
Pixelschieberin
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
[...] Wie schreibe ich meine Empörung am besten? [...].
Sachlich, trocken, Fakten aufzählend.
Das neue Anschreiben nur ergänzend, zwecks Information, zur sich verhärtenden Sachlage.
SB möge umgehend rechtskonforme Voraussetzungen schaffen, sodaß der HE seinem Auftrag - ungehindert - nachkommen kann.
Sub-Botschaft: "Umgehend" ist ein Befehl.
Der normal gestrickte SB wird den Deibel tun, dem zu entsprechen. Wo kämen wir denn DA hin?


Die Forderung des Trägers stünde dem derzeit im Weg.

"Gründen" von Sonderverträgen mit Dritten konntest du den vom Gesetzgeber in Stein gemeißelten Mitwirkungspflichten beim besten Willen nicht entnehmen.
Falls mir jedoch eine Textpassage "durchgeschlüpft" sein sollte, bäte ich den SB im Rahmen seiner Aufklärungs- und Beratungspflicht um schriftliche Erläuterung.
Schriftlich nur deshalb, damit gerichtsverwertbare Dokumente generiert und aktenkundig gemacht werden.
Sub-message: Ich habe keine Angst, den Fall vors Gericht zu zerren.
__

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Alt 03.03.2018, 20:46   #55
veritasdd
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veritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiertveritasdd Enagagiert
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Was nun, bitte?
Na dann schreibst du halt:
Zitat:
Der Maßnahmeträger besitzt alle für die Durchführung der Maßnahme nötigen Daten. Wozu bedarf es hier weiterer Unterschriften?
Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Aber das SG hat ja auch ein Schreiben auf ER!
Genau. Das würde ich erstmal abwarten.

Ansonsten ist die Maßnahme ja ohnehin fast beendet...
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Alt 03.03.2018, 20:54   #56
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von veritasdd Beitrag anzeigen
Ansonsten ist die Maßnahme ja ohnehin fast beendet...
Lt Zuweisung geht die noch bis 25.05.18. Verstehe ich jetzt da was falsch?

Zitat von veritasdd
Der Maßnahmeträger besitzt alle für die Durchführung der Maßnahme nötigen Daten. Wozu bedarf es hier weiterer Unterschriften?
anstatt "Der Maßnahmeträger besitzt doch selektiven Zugriff auf VerBIS und damit auf alle für die Durchführung der Maßnahme nötigen Daten. Wozu bedarf es hier weiterer Unterschriften?"?

Sorry, für meine evtl doofen Fragen . Es war ein langer & anstrengender Tag heute.
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Alt 03.03.2018, 21:04   #57
veritasdd
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
anstatt ...?
Ja.

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Lt Zuweisung geht die noch bis 25.05.18. Verstehe ich jetzt da was falsch?
Die Maßnahme findet doch bereits ohne dich statt. Du darfst jetzt nur nicht locker lassen und mußt SB weiter schön auf die Nerven gehen, damit er die Maßnahme für beendet erklärt.

Möglicherweise kommt dann noch ein Sanktionsversuch. Darüber müssen wir uns aber heute keine Gedanken machen, weil wir heute noch nicht wissen, was dir genau vorgeworfen werden wird.
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Alt 03.03.2018, 21:24   #58
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat:
Darüber müssen wir uns aber heute keine Gedanken machen,...
Danke, für bislang alles und all Eure Hilfe .

Ich werde mich wohl demnächst wieder melden.
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Alt 15.03.2018, 16:23   #59
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Da dachte icch, als ich den gelben Umschlag im Briefkasten sah, daß das die Sanktionsanhörung sei... Weit gefehlt. Es ist der Beschluss des Sozialgerichts.

Was nun? Am Montag wieder beim MT erscheinen, da ja morgen die Frist zur Unterzeichnung der diversen zusätzlichen Verträge abläuft, und mein SB hat sich auch noch nicht zu meinen empörenden Schreiben geäußert.

Was wäre jetzt klug zu tun, bitte?

Angehängte Dateien
Dateityp: odt Erneute Hilfe; Beschwerde JC- MT ano.odt (15,7 KB, 14x aufgerufen)
Dateityp: pdf SG Entscheid ano20180315_15150837_0023.pdf (127,2 KB, 27x aufgerufen)
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Alt 15.03.2018, 17:33   #60
Sternenzauber
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Sternenzauber Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Also ich würde dort zu der Maßnahme hin gehen allerdings auf keinen Fall etwas unterschreiben. Sondern einfach sagen das du teilnimmst aber nix unterschreibst. Wenn man dich dann vor die Tür setzen lassen will würde ich mir das schriftlich geben lassen. Auf keinen Fall einfach dem Folgen und die Maßnahme verlassen. Am besten du schreibst dir zu hause schon mal einen Zettel wo drauf steht das du aufgrund Nichtunterschrift unter Verträge von der Maßnahme ausgeschlossen und oder vor die Tür gesetzt wurdest. Das unterschreiben lassen vom Maßnahme Leiter. Wenn er dir das nicht unterschreiben möchte, dann stur sitzen bleiben und warten bis die Polizei gerufen würd, dann der Polizei das ganze Schildern. So weit wie ich weiß hast du ein recht darauf das man dir Bescheinigt das du dort warst und warum man dich vor die Tür gesetzt und oder von der Maßnahme ausgeschlossen hat. Du wolltest schließlich teilnehmen. Bist aber nicht verpflichtet etwas mit dem Maßnahme Träger Vertraglich durch Unterschrift abzumachen.

Außerdem noch mal zum Anwalt gehen und das Schreiben vom SG vorlegen. Da er dich beraten kann und die Lage rechtsicher beurteilen kann. Außerdem wenn du an einer Maßnahme teilnimmst immer Protokoll schreiben über deine Tätigkeiten und so weiter, man weiß nie wo dir das noch hilft.

Geändert von TazD (15.03.2018 um 20:08 Uhr)
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Alt 15.03.2018, 18:54   #61
Zeitkind
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Es ist der Beschluss des Sozialgerichts.
Ja, die alte Leier, den VA wegen dem mißbrauchten Wort "Angebot" nicht als VA anzuerkennen.
Gegen eine Zuweisung zu widersprechen macht erfahrungsgemäß wenig Sinn, wenn darin keine RBB enthalten ist.
Da kann Elo, wenn SB nicht zu überzeugen ist, leider erst auf eine Sanktion wirksam reagieren.
Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Was nun? Am Montag wieder beim MT erscheinen,
da ja morgen die Frist zur Unterzeichnung der diversen zusätzlichen Verträge abläuft ...
Ja, wegen der Mitwirkung. So lange, bis Dich der MT rausschmeißt.
Wenn möglich, lasse Dir das von denen schriftlich bestätigen, aus welchem Grund Du nicht teilnehmen darfst.
Damit oder auch -ohne beschwerst Du Dich nachweisbar beim JC, daß Du Deinen Pflichten aus der Zuweisung nicht nachkommen kannst.
Dann heißt es Sanktion abwarten und begründeten Widerspruch einlegen + Antrag auf Anordnung aW beim SG stellen.
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Alt 15.03.2018, 20:14   #62
TazD
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Sternenzauber Beitrag anzeigen
Wenn er dir das nicht unterschreiben möchte, dann stur sitzen bleiben und warten bis die Polizei gerufen würd, dann der Polizei das ganze Schildern.
Und was soll die Polizei dann machen?
Im esten Fall passiert nichts, wenn du nach Eintreffen der Polizei das Gebäude verlässt.
Im schlimmsten Fall muss die Polizei dich aus dem Gebäude entfernen und du hast unter Umständen noch eine Anzeige wegen Hausfreidensbruch am Hals.

Zitat von Sternenzauber Beitrag anzeigen
So weit wie ich weiß hast du ein recht darauf das man dir Bescheinigt das du dort warst und warum man dich vor die Tür gesetzt und oder von der Maßnahme ausgeschlossen hat. [...] Bist aber nicht verpflichtet etwas mit dem Maßnahme Träger Vertraglich durch Unterschrift abzumachen.
Ja, ne, is klar. Der MT ist angeblich dazu verpflichtet irgendwo irgendwas zu unterschreiben, während du natürlich zu keinerlei Unterschrift verpflichtet bist.
Sorry, aber das ist Quatsch. So, wie du eigenständig entscheidest, wo du deine Unterschrift druntersetzt, hat auch der MT das gleiche Recht eigenständig über seine Unterschrift zu entscheiden.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.03.2018, 20:18   #63
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Zeitkind Beitrag anzeigen
...

Damit oder auch -ohne beschwerst Du Dich nachweisbar beim JC, daß Du Deinen Pflichten aus der Zuweisung nicht nachkommen kannst.
Dann heißt es Sanktion abwarten und begründeten Widerspruch einlegen + Antrag auf Anordnung aW beim SG stellen.
Aber ich habe doch schon 2x dem SB ein Beschwerdebrief (nachweisbar!!!) zukommen lassen!

Sch**** aber auch!

Frau MT wird mir am Montag sicherlich nichts unterschreiben. Es wäre eine große Überraschung, falls sie es tun würde

Was tun, bitte?
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Alt 15.03.2018, 20:24   #64
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Aber ich habe doch schon 2x dem SB ein Beschwerdebrief (nachweisbar!!!) zukommen lassen! [...]
Das gehört zum Spiel dazu.
Von diesen Anschreiben solltest du dir auch keine Besserung der Situation erwarten.
Die sind allein dafür getextet, um das Bild vorm SG abzurunden, sollte der Fall dort landen.

DU kannst an Hand deiner Schreiben darlegen:
Bürger fragen - SBs antworten nicht.
__

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Alt 15.03.2018, 20:29   #65
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Bürger fragen - SBs antworten nicht.
Also konkret, am Montag wieder hin, nichts unterschreiben - da denk ich gar nicht dran! - , mich rauskomplimentieren lassen und dann zu SB - entweder persönlich (will ich nicht) oder wieder Empörung per Fax und am nächsten Tag vor Ort (am Schalter) den W***, äh Brief abgeben (natürlich mit Eingangsstempel und Kopie an mich)?
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Alt 15.03.2018, 20:46   #66
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Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
... und dann zu SB - entweder persönlich (will ich nicht) ...
Brauchst- und solltest Du auch nicht.
Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
oder wieder Empörung per Fax und am nächsten Tag vor Ort (am Schalter) den W***, äh Brief
abgeben (natürlich mit Eingangsstempel und Kopie an mich)?
Richtig (siehe #64). Es geht nur darum, Beweise zu sammeln
und damit später die Begründung einer Sanktion zu widerlegen.
Doofes Spiel - wissen wir alle.
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Alt 15.03.2018, 20:48   #67
Palatina
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Palatina
Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Eine kurze Frage bitte noch...

Die sogenannten "Verträge" im Original beim MT zurückgeben (Kopien für mich, SG, und andere Interessierte habe ich zuhauf) oder weiter behalten und denen sagen, daß ich nicht unterschreiben werde? ---> siehe vorausgegangene Posts.
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Alt 15.03.2018, 20:56   #68
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Originale rücke ich so lange nicht raus, bis der Drops nicht gänzlich gelutscht ist.
Irgendwelche Kopien könntest du doch von sonst was gezogen haben.
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Alt 19.03.2018, 17:10   #69
Palatina
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Standard AW: Neue EGV plus Maßnahme

Bing, bing, bing,... Neue Runde,

Heute morgen beim MT erschienen. Frau MT hocherfreut mich zu sehen und hat sogleich nach den "unterschriebenen" Vertragsunterlagen gefragt. Leider mußte ich sie enttäuschen. Zum einen nichts unterschrieben und zum anderen die Originale auch erst gar nicht dabei (Danke Pixelschieberin ).

Tja, und dann hat sie in meinem Beisein ein Schreiben für mich gemacht.

Ich daraufhin nach Hause und ein empörtes Schreiben an meinen SB verfasst, welches ich ihm gerne zufaxen will. Könnt ihr bitte mal einen Blick drüber werfen, ob das so in Ordnung geht?! Und kann ich jetzt wirklich zuhause bleiben bis Sanktionsanhörung kommt? Oder kommt da vermutlich gar keine?

Aber lest selbst

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf VFBB 190318 ano20180319_15561031_0025.pdf (13,0 KB, 38x aufgerufen)
Dateityp: odt nochmalige Hilfe; Beschwerde JC- MT ano.odt (15,9 KB, 34x aufgerufen)

Geändert von Palatina (19.03.2018 um 17:31 Uhr)
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Alt 19.03.2018, 17:33   #70
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Also Meldung machen solltest du auf jeden Fall. So wie vorbereitet.

Zur Maßnahme hingehen mußt du nicht mehr. Das hat dir Frau MT ja nun schriftlich gegeben.

Und dann heißt es abwarten. Der Spielball ist auf Seiten des JC.

Eine Anhörung kommt wahrscheinlich. Dann sehen wir weiter...
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Alt 19.03.2018, 18:10   #71
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Lol Palatina.
Dein Schreiben ans JC.
Das Wehr-Bambi schlägt zurück.

Diskussionsvorschlag.
Damit SB gleich sieht, was die Glocke beim SG-Richter schlagen wird:
Zitat:
Bitte helfen Sie mir aus dieser Situation heraus!
und tragen Sorge dafür, daß ich Ihrer Zuweisung - ohne Sondervereinbarungen und Nebenabreden - Folge leisten kann.
__

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Alt 19.03.2018, 19:17   #72
Zeitkind
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Zitat von Palatina Beitrag anzeigen
Tja, und dann hat sie in meinem Beisein ein Schreiben für mich gemacht.
Betrachte Dich als einer der wenigen Glückskinder, welche überhaupt etwas schriftliches in die Hand bekommen.
Bisher hast Du alles richtig gemacht. Auch Dein Anschreiben an das JC ist gut formuliert.
Abwarten und stolz sein, daß Du Steuergeld gerettet hast.
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Alt 19.03.2018, 19:56   #73
Palatina
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Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Lol Palatina.
Dein Schreiben ans JC.
Das Wehr-Bambi schlägt zurück.
Zitat von Zeitkind Beitrag anzeigen
Auch Dein Anschreiben an das JC ist gut formuliert.
Naja, das ursprügliche Anschreiben kam von Veritasdd ; ich habe nur den Anfang geringfügig geändert. Eigentlich gebührt ihm die Ehre

Jetzt heißt es also abwarten, wie lange JC mit dem Ball spielt. Ich werde wieder berichten und um Euren Rat fragen
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