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Start > > -> Maßnahme?? WAS ist das?

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Alt 20.09.2011, 07:58   #101
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

@ Kelebek

Ich habe Sanktion für einen Zeitraum OHNE EGV, aufgrund nicht angtretener Maßnahme, deren Unbestimmtheit mir auf mündlichen und schriftlichen Antrag hin nicht erläutert wurde. Mündlich wurde mir die Auskunft im Beisein von 2 Beiständen komplett verweigert. Da gibt es Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid plus Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG...wobei ich nicht weiß, ob das richtig ist und ich hier nicht was Anderes anschieben müsste...Du schreibst was von "einstweiliger Anordnung"....ich bin immer noch hochgradigst verwirrt, auf jeden Fall geht da was zu Gericht, vllt. erhellt mich ja hier heute noch Jemand...beide Schreiben hab ich mir selber aus den Fingern gesaugt...

Für das nächste halbe Jahr habe ich eine EGV-VA. Die mir vorgelegte EGV stimmt inhaltlich sowie zeitrahmenmäßig nicht mit dem VA überein, es gab keine Verhandlung darüber und das übliche blabla...also Widerspruch gegen das Ding plus aufschiebende Wirkung bei Gericht. Ich hab dafür die hier rumschwirrenden Musterschreiben von ghansafan angepaßt und ergänzt.

Wenn ich DAS dann hoffentlich morgen auf den Weg gebracht habe ( habe heute erstmal alles zum Kopieren meiner besseren Hälfte auf Arbeit mitgegeben, sonst gibt der heimische Drucker vermutlich den Geist auf), mache ich mich an die Beschwerden. Und da nehme ich alles mit, was ghansafan hier an Kontaktadressen gepostet hat.

@ Pixelschieberin

Wie andernorts besprochen... der kühle Kopf ist bei mir ein Problem, wenn der Andere die Sachebene verläßt, bzw. permanent zwischen verschiedenen Gesprächsebenen switcht. Da muss ich mich dann schwerst in Beherrschung üben, mit Provokationen kann ich nicht soooo gut. Mag natürlich auch daran liegen, daß man sich ohnehin in die Enge getrieben fühlt und in der kompletten "Rücken-an-Wand" Postition gehe ich dann allzuleicht in die Offensive, was aber hier völlig kontraproduktiv wäre. Mir wäre ein von Haus aus eher LMA-Temperament lieber, aber das kann man sich leider nicht aussuchen
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Alt 20.09.2011, 08:34   #102
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

@ Kelebek UND Pixelschieberin

Was mir grade so einfällt: wir scheinen alle 3 in einer ähnlichen Situation zu stecken. Denkt doch mal über ein nettes "Arbeitsfrühstück" nach, ich glaube, so rein real kann man sich besser abstimmen, ergänzen, Strategien festlegen, brainstormen...also ich wäre da aufgeschlossen. Und soooo groß ist Berlin ja nicht
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Alt 05.10.2011, 16:37   #103
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Update:

Hier wird oft bemängelt, daß es so wenig feedback bis zum bitteren (oder süßen ) Ende einer Sache gibt. Ich finde das auch, deshalb feedbacke ich mal, wen es nicht interessiert, kann`s ja wegklicken.

Am 4.10. AW gegen EGV-VA beim Sozialgericht eingereicht. Ebenda auch EA gegen die Sanktion beantragt. Widersprüche natürlich zeitgleich an die Arge.

Da ich "SG-Neuling" war, gibt es ein paar Tips für andere Neulinge: bezieht sich NUR auf das SG in Berlin und soll nicht repäsentativ für andere SG sein!

Bitte besteht auf die Hinzuziehung eines Rechtspflegers, sollte nur die Sekretärin anwesend sein. Die gute Dame ist völlig unbedarft in Rechtsdingen, da ihre Tätigkeit anscheinend nur darin besteht, stereotyp vorgedruckte Formulare für EA auszufüllen, das ist in Bezug auf das Anliegen "AW" nur bedingt (also eher doch gaaar nicht) hilfreich: das kennt die nämlich nicht. Sie hat davon noch nie etwas gehört, kann es nicht zuordnen, das gab es ja da noch nie und damit ist man völlig falsch beim SG, damit müßte man also eigentlich zum Verwaltungsgericht (häääää?). Führt bei Neulingen unweigerlich zum temporären Hyperventilieren, zumal wenn man ALLE hier gegebenen Tips brav 1:1 umgesetzt hat und jetzt mit korrekt doppelten Kopien von Gott-weiß-was da steht, die keiner haben will. "Was wollen sie denn damit wegen einer EGV, wenn sie gar noch nicht sanktioniert sind?" und dergleichen Nettigkeiten mehr...nachdem sie EGV-VA und meinen AW-Antrag und die nicht damit in Verbindung stehende Sanktion entspannt in einen Topf geworfen hatte, wollte sie noch wissen: "Und weshalb haben Sie jetzt diese zumutbare Stelle nicht angetreten?". Ich habe gedacht, ich spinne. Hatte aber dann doch noch das Glück, daß der Rechtspfleger mit ein paar Minuten Verspätung eintraf und das Ganze sehr freundlich entwirrte...der Antrag auf AW kann, wenn denn alle Kopien vollständig sind ( Danke ghansafan!) DIREKT in die Poststelle, was bei mir irgendwie implizierte, daß ich das auch prima mit der Post hätte schicken können, da das mental erheblich stressfreier gewesen wäre. Ich habe außerdem darum gebeten, daß er bei beiden Anliegen, die ich hatte, über alle Anlagen drüber schaut und mir evtl.sagt, was überflüssig ist und was nicht. Es war nix überflüssig, alles prima.

Nun warte ich entspannt ab. Und ich bedanke mich allerherzlichst bei meinen beiden Begleitern aus diesem Forum und einen wundervollen, bereichernden, sonnigen, stressfreien und absolut positiv stimmenden Herbsttag. Ich kann das Jedem nur empfehlen: nehmt Euch auch dorthin Jemanden mit. Die Stimmung ist gelöster, als wenn ihr in Eurer eigenen Suppe kocht ( wuah, da saßen Einige mit verbissenenem Gesicht!),man hat Kommunikation, die mit Leuten in derselben Situation dann auch ein wenig realsatirisch-selbstironisch ist und auch mal lachen läßt. Man FÜHLT sich einfach besser, man ist nicht ALLEIN. Vernetzt Euch

LG, bis zum nächsten update....Devona

Nochmal explizit: Danke an ALLE, die hier extrem hilfreich sind, ein ganz großes, dickes Extra- Lob an ghansafan.
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Alt 06.10.2011, 17:01   #104
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Devona Beitrag anzeigen
.....Bitte besteht auf die Hinzuziehung eines Rechtspflegers, sollte nur die Sekretärin anwesend sein. Die gute Dame ist völlig unbedarft in Rechtsdingen, da ihre Tätigkeit anscheinend nur darin besteht, stereotyp vorgedruckte Formulare für EA auszufüllen............
Guter Hinweis! Du hast offensichtlich Pech gehabt, daß sich die Sekretärin zur Amtsanmaßung berufen fühlte.
Klingt wie der Krankenhauswitz über die Pförtner, die die Blinddarm-OP auch aus dem FF können.
Als ich beim SG vorstellig wurde, traf ich auf eine kompetente Sekretärin, die das machte, was ihr Job ist: Dem Rechtspfleger zuhören und sein Diktat tippen.
Zitat von Devona Beitrag anzeigen
Nochmal explizit: Danke an ALLE, die hier extrem hilfreich sind, ein ganz großes, dickes Extra- Lob an ghansafan.
Ich schließe mich an!
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Alt 18.10.2011, 07:58   #105
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Weiter geht`s mal wieder:

Ich habe für beide Vorgänge binnen einer Woche Aktenzeichen vom SG erhalten, nach 1,5 Wochen ab Abgabe der Unterlagen hatte die Arge Stellung gegenüber dem SG bezogen und ich habe Kopien in doppelter Ausführung vom SG erhalten. Meine Widersprüche an die Arge wurden bis dato nicht beschieden. ( Ich habe leider versäumt eine Frist zu setzen, das wird also schätzungsweise noch etwas dauern, wobei man davon ausgehen kann, dass das negativ sein wird, das ergibt sich aus der Stellungnahme gegenüber dem SG ). Ich kann nun nochmals Stellung zu den Schreiben der Arge gegenüber dem SG nehmen.

Die Schreiben der Arge habe ich als Scan angehängt, ehrlich gesagt, kann ich damit nicht viel anfangen und hatte geplant, nur kurz Stellung dergestalt zu nehmen, daß ich die Anträge aufrecht erhalte und im Übrigen auf meine bereits umfänglich enthaltenen Anlagen in der Akte verweise, man muss die Richter ja nun auch nicht zu Tode langweilen oder deren Zeit überstrapazieren, indem man Alles 5 mal widerkäut. Evtl. KÖNNTE ich in der Stellungnahme zur Sanktion darauf hinweisen, daß die Arge mit ihrem Schreiben ihre eigene Begründung zur Sanktion ad absurdum führt, da sie bestätigen, dass mich das Schreiben am 29.7.11 erreichte. Die Begründung der Sanktion war, dass ich mich am 27.7.11 geweigert habe, diese Tätigkeit anzunehmen, was ja schlecht geht, wenn ich davon noch nix weiß. Ist es sinnvoll, das zu erwähnen oder kann man das vernachlässigen?

Falls irgendwer noch Ideen hat, wie ich bezüglich dieser mir unverständlichen Inhalte Stellung nehmen könnte, wäre ich für Aufklärung dankbar. In dem Schreiben zur AW VA sehe ich eigentlich nur ein auszugweises Zitieren des SGBII mit teilweise sehr wirren Formulierungen. Aber wie gesagt, damit kenne ich mich bis dato nicht gut aus.

Danke schon Mal an alle, die sich das Zeugs angucken und evtl. Ideen dazu haben.

LG, Devona

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
arge-ea-sanktion-.jpg   arge-ea-sanktion-.jpg   arge-aw-va-.jpg   arge-aw-va-.jpg  
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Alt 18.10.2011, 09:30   #106
Ghansafan
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Hallo Devona,

da brauchst Du gar keinen Roman schreiben,nur, dass das Schreiben des Antragsgegners nicht nachvollziehbar ist und Du an Deinem Antrag festhält. Und, um Wiederholungen zu vermeiden, auf Deine Klageschrift verweist.

Erwähnen kannst Du, dass Du von der Maßnahme noch nichts wissen konntest,ein Satz reicht.

Auf die Unbestimmtheit einer Maßnahme kann man sich sehr wohl berufen,dazu gibt es ein klares Urteil des BSG.
Das könntest Du noch aufnehmen in Deiner Stellungnahme, falls Du es nicht schon in der Klage gemacht hast.

BSG Urteil:
Die fehlende Bestimmtheit des Maßnahmeangebots ist ein Grund, auf den man sich bei Nichtantritt der Maßnahme berufen kann, wobei die fehlende Bestimmtheit nicht nachgeholt oder durch das Einstellungsgespräch ersetzt werden kann (s. BSG vom 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R).
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Alt 18.10.2011, 09:41   #107
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Hallo ghansafan,

lieben Dank, so in etwa dachte ich das auch. Kurz und knackig...womit ich aber immer noch Schwierigkeiten habe, ist die Zuordnung der gerichtlichen Dinge...de facto GIBT es doch noch gar keine Klage von mir, sondern nur einen Antrag auf EA bezüglich der Sanktion...klagen kann ich doch erst, wenn ich Antwort auf meinen Widerspruch an die Arge habe, also einen Bescheid dazu von denen...ist das so richtig? Da müsste es doch dann ein neues Aktenzeichen geben? Mich verwirrt das Alles etwas ...immerhin denke ich, dass ich mich so langsam daran machen könnte, die Klageschrift zu formulieren...
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Alt 18.10.2011, 09:57   #108
Ghansafan
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Hallo Devona,

eine EA ist auch eine Klage.

Wenn die EA Erfolg hat, brauchst Du ja nicht mehr klagen,ist ja dann wie bei @Pixelschieberin.

Wenn nicht,wovon ich nicht ausgehe, klagst Du,sobald ein ablehnender Widerspruchsbescheid da ist.
Gleichzeitig beantragst Du mit der Klage die aufschiebende Wirkung der Klage.
So hat es @Pixelschieberin auch gemacht.

Das wäre dann wieder ein neues Verfahren, wo Du dann auch ein neues Aktenzeichen bekommen würdest.
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Alt 18.10.2011, 10:02   #109
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Devona Beitrag anzeigen
...immerhin denke ich, dass ich mich so langsam daran machen könnte, die Klageschrift zu formulieren...
Das sehe ich genau so...
Erfreulicherweise kann man das beim SG auch per Fax absetzen, obwohl ich es bevorzuge, den Rechtspfleger noch mal ein Auge drauf werfen zu lassen.
Für die Klage gibt es ein neues AZ.
Der Rechtspfleger erklärte noch, daß wenn ich nicht genau wüßte, welches AZ bei eventuellen Rückfragen anzugeben sei,
ich BEIDE (AZ-Klage UND AZ-AW-Antrag) angeben möge, damit es sicher zugeordnet werden könne.
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Alt 18.10.2011, 10:07   #110
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo Devona,

eine EA ist auch eine Klage.

Wenn die EA Erfolg hat, brauchst Du ja nicht mehr klagen,ist ja dann wie bei @Pixelschieberin.

Wenn nicht,wovon ich nicht ausgehe, klagst Du,sobald ein ablehnender Widerspruchsbescheid da ist.
Gleichzeitig beantragst Du mit der Klage die aufschiebende Wirkung der Klage.
So hat es @Pixelschieberin auch gemacht.

Das wäre dann wieder ein neues Verfahren, wo Du dann auch ein neues Aktenzeichen bekommen würdest.
Okay, das IST bereits eine Klage, wusste ich nicht, die Formulierung "einstweilige Anordnung" impliziert das bei mir nicht unbedingt. Und das geht jetzt genau WIE weiter, also wenn ich denn Stellung genommen habe (faxe ich heute noch)? Muss dann der Bescheid der Arge an MICH noch abgewartet und durch mich an das SG nachgereicht werden oder entscheiden die das auch so? Sorry, wenn ich so viel frage, für mich ist das Neuland und beim nächsten Mal (höhöööö) isses dann sicher einfacher. Man muss hier erstmal den Durchblick kriegen.
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Alt 18.10.2011, 10:20   #111
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
eine EA ist auch eine Klage.
gut zu wissen...
Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Wenn die EA Erfolg hat, brauchst Du ja nicht mehr klagen,ist ja dann wie bei @Pixelschieberin.
Bei Sanktion No 2, da hatte ich (fast) gleichzeitig meinen Widerspruch gegen die Sanktion beim JC und den Antrag auf EA beim SG abgegeben.
Erfolg: Der Widerspruch wurde vom JC auf wundersame Weise anerkannt, die Sanktion gecancelled.
Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Wenn nicht,wovon ich nicht ausgehe, klagst Du,sobald ein ablehnender Widerspruchsbescheid da ist.
Gleichzeitig beantragst Du mit der Klage die aufschiebende Wirkung der Klage.
So hat es @Pixelschieberin auch gemacht.
Bei Sanktion 1, wo ich auf gesunden Menschenverstand vertrauend, den Widerspruchsbescheid vom JC abgewartet hatte.
Erfolg: Das JC hat meinen Widerspruch als unbegründet abgelehnt, ich mußte Klage einreichen.
(Die mahlt noch in den Mühlen)
Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Das wäre dann wieder ein neues Verfahren, wo Du dann auch ein neues Aktenzeichen bekommen würdest.
Und das bedeutet Mehraufwand.
Verursacht zusätzliche Kosten für die Allgemeinheit, nur weil die JC-Mitarbeiter ausreizen, wie weit zu gehen man bereit ist.
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Alt 18.10.2011, 10:21   #112
Ghansafan
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Hallo Devona,

die Stellungnahme des JC liegt ja bereits vor, nun wartet das SG auf Deine Stellungnahme.

Mehr wird , denke und hoffe ich, nicht nötig sein für das SG, um in Kürze eine Entscheidung zu fällen.

Natürlich zu Deinen Gunsten.
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Alt 18.10.2011, 10:26   #113
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo Devona,

die Stellungnahme des JC liegt ja bereits vor, nun wartet das SG auf Deine Stellungnahme.

Mehr wird , denke und hoffe ich, nicht nötig sein für das SG, um in Kürze eine Entscheidung zu fällen.

Natürlich zu Deinen Gunsten.
Ich gehe immer vom worst case aus
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Alt 18.10.2011, 10:29   #114
Scarred Surface
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Devona Beitrag anzeigen
Okay, das IST bereits eine Klage, wusste ich nicht, die Formulierung "einstweilige Anordnung" impliziert das bei mir nicht unbedingt.
Hier geht begrifflich etwas durcheinander. Weder ein Antrag auf AW noch auf EA sind Klagen im eigentlichen Sinne. Darum sollte man den Begriff nicht verwenden. Insofern muss ich Ghansafan widersprechen.

Auch ist - falls Dein Widerspruch durch das arge Gesindel verworfen wird - auf jeden Fall eine zusätzliche formelle Klageerhebung notwendig. Erfolgt die nicht fristgerecht, werden Deine Anträge auf AW und EA gegenstandslos (denn sie wirken ja nur "einstweilig", also bis zum endgültigen Entscheid in der Hauptsache, sprich der Klage.)


Zitat:
Muss dann der Bescheid der Arge an MICH noch abgewartet und durch mich an das SG nachgereicht werden oder entscheiden die das auch so?
Richtig, er muss abgewartet werden. Fällt er negativ aus, musst Du formell Klage erheben. Die Frist findest Du im Widerspruchsbescheid.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
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Alt 18.10.2011, 10:34   #115
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Mehr wird , denke und hoffe ich, nicht nötig sein für das SG, um in Kürze eine Entscheidung zu fällen.

Natürlich zu Deinen Gunsten.
Meine Frage dazu:
Hat jemand Erfahrung, ob das SG derartige Vorgänge nach Aktenlage entscheidet oder kommt es bei Klage-Einreichung immer zu einer Verhandlung,
wo man persönlich antreten und sich die Fakten noch mal um die Ohren hauen muß?
Die üblichen Verdächtigen (Maßnahme-Mafia im Schulterschluß mit SBs) dürften doch mittlerweile beim SG bekannt sein.
Für eine Liebling-Kreuzberg-Nummer haben die Richter sicher auch weder Zeit noch Nerven?
Nicht daß ich zu schüchtern wäre, mich vor Fremden in schwarzen Kitteln zu äußern, aber nicht jedem ist's gegeben....
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Alt 18.10.2011, 10:35   #116
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Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen

Und das bedeutet Mehraufwand.
Verursacht zusätzliche Kosten für die Allgemeinheit, nur weil die JC-Mitarbeiter ausreizen, wie weit zu gehen man bereit ist.
Ich finde es auch unmöglich, daß die Kosten für diese völlig konstruierten und sinnlosen Gerichtsverfahren, die auch eindeutig als völlig sinnlos erkennbar sind, der Allgemeinheit aufgebrummt werden. Ich als Elo WILL diese Kosten gar nicht verursachen, werde aber quasi dazu gezwungen, das ist doch irgendwie total hirnrissig. Kann man da nicht irgendwas machen, irgendwo einhaken? Hier werden doch echt auf dem Buckel der Leute mit Gesetzestexten und amtsdeutschen Formulierungen bescheuerte Spielchen gespielt, die GELD kosten. Ich kann einfach nicht glauben, daß da KEINER was unternehmen kann/will/soll. Ich krieg das echt nicht in meinen Schädel.
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Alt 18.10.2011, 10:37   #117
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Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Hier geht begrifflich etwas durcheinander. Weder ein Antrag auf AW noch auf EA sind Klagen im eigentlichen Sinne. Darum sollte man den Begriff nicht verwenden. Insofern muss ich Ghansafan widersprechen.

Auch ist - falls Dein Widerspruch durch das arge Gesindel verworfen wird - auf jeden Fall eine zusätzliche formelle Klageerhebung notwendig. Erfolgt die nicht fristgerecht, werden Deine Anträge auf AW und EA gegenstandslos (denn sie wirken ja nur "einstweilig", also bis zum endgültigen Entscheid in der Hauptsache, sprich der Klage.)


Richtig, er muss abgewartet werden. Fällt er negativ aus, musst Du formell Klage erheben. Die Frist findest Du im Widerspruchsbescheid.
Okay, jetzt bin ich völlig verwirrt, das muss ich erstmal hirnmäßig aufdröseln....

Das heißt jetzt, dass nunmehr doch noch nix entschieden wird und die Antworten auf meinen Widerspruch abgewartet werden oder die entscheiden, daß ich ERSTMAL die Kohle kriege und in der Klage wird entschieden, ob das so richtig ist?
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Alt 18.10.2011, 10:48   #118
Ghansafan
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Hallo,

möchte Devona nicht verwirren, aber eine EA und auch ein Antrag auf aufschiebende Wirkung sind durchaus Klageformen.

Diese Aussage wurde mir übrigens bei meiner persönlichen Abgabe eines Antrages auf aufschiebende Wirkung beim hiesigen SG(Lübeck)
vom Rechtspfleger, der dazu extra eine Richterin kontaktierte, so bestätigt.
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Alt 18.10.2011, 10:52   #119
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Zitat von Devona Beitrag anzeigen
Ich finde es auch unmöglich, daß die Kosten für diese völlig konstruierten und sinnlosen Gerichtsverfahren, die auch eindeutig als völlig sinnlos erkennbar sind, der Allgemeinheit aufgebrummt werden. Ich als Elo WILL diese Kosten gar nicht verursachen, werde aber quasi dazu gezwungen, das ist doch irgendwie total hirnrissig. Kann man da nicht irgendwas machen, irgendwo einhaken?
Willst du die Mutter Courage der Elos geben, dann hilft nur Medienspektakel.
Ich habe noch nie gehört, daß man einen Beamten "anfassen" konnte wenn es sich nicht um kapitale Delikte wie Unterschlagung etc. handelte.
Selbst bei "gefühlter Rechtsbeugung" haben die stets offene Hintertürchen, durch die die SBs galant herausschlüpfen können.

Mittlerweile frage ich mich, ob eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen einen SB überhaupt was bringt?
Deren Vorgesetzte wissen doch genausogut wie die von ihnen instruierten SBs an der Kundenfront, welches Spiel gespielt wird.
Haben derartige Beschwerden überhaupt Konsequenzen?
Außer, daß man selbst Dampf abgelassen hat, die Entscheider jedoch nur denken, watt juckts die Eiche.....
.... und ein mühsam formuliertes Schreiben in die mentale Senkrechtablage verfrachten.
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Alt 18.10.2011, 10:57   #120
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo,

möchte Devona nicht verwirren, aber eine EA und auch ein Antrag auf aufschiebende Wirkung sind durchaus Klageformen.

Diese Aussage wurde mir übrigens bei meiner persönlichen Abgabe eines Antrages auf aufschiebende Wirkung beim hiesigen SG(Lübeck)
vom Rechtspfleger, der dazu extra eine Richterin kontaktierte, so bestätigt.
@ghansafan

Dafür reden wir ja drüber...ich versuche immer, mit ein wenig LOGIK ranzugehen...das heißt: eine EINSTWEILGE Anordung ist nichts ENDGÜLTIGES ("einstweilig", sagt mir die Formulierung irgendwie)...imho wird dabei ERSTMAL drüber entschieden, ob ich, da ich ja existenzbedroht bin, die Kohle weiterkriege. Ob ich die zu RECHT weiterkriege (kann ja sein, ich böser Mensch habe mich wirklich gesetzeswidrig verhalten, dann ist es natürlich legitim, daß ich auffe Fresse kriege vom Gericht ), wird dann in einer entsprechenden Klage dazu entschieden, insofern kann ich jetzt Scarred Surface LOGISCH durchaus nachvollziehen. Wobei bei allen Dingen mit diesen argen Gesellen Logik nicht immer hilfreich ist, deshalb frage ich eben nach. Ich stehe nicht auf dem Standpunkt, dass viele Köche den Brei verderben, nur muss man eben SEIN Rezept irgendwie extrahieren. Mir hilft dazu alles weiter, was ich kriegen kann, auch wenn`s mich EINSTWEILIG verwirren mag.
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Alt 18.10.2011, 11:00   #121
Ghansafan
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Hallo Devona,

wenn Deiner EA statt gegeben wird,bekommst Du Dein Geld zurück.
Dann wird es auch dabei bleiben.

Ich gehe davon aus, dass über die EA entschieden wird, bevor Dein Widerspruchsbescheid kommt.

Kommt der Widerspruchsbescheid vor dem Entscheid über die EA,dann müsste auch umgehend Klage erhoben werden und die aufschiebende Wirkung beantragt werden.

In diesem Falle wäre dann die EA hinfällig.

Hoffe, das ist so verständlich für Dich.
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Alt 18.10.2011, 11:05   #122
Devona
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Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Willst du die Mutter Courage der Elos geben, dann hilft nur Medienspektakel.
Ich habe noch nie gehört, daß man einen Beamten "anfassen" konnte wenn es sich nicht um kapitale Delikte wie Unterschlagung etc. handelte.
Selbst bei "gefühlter Rechtsbeugung" haben die stets offene Hintertürchen, durch die die SBs galant herausschlüpfen können.

Mittlerweile frage ich mich, ob eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen einen SB überhaupt was bringt?
Deren Vorgesetzte wissen doch genausogut wie die von ihnen instruierten SBs an der Kundenfront, welches Spiel gespielt wird.
Haben derartige Beschwerden überhaupt Konsequenzen?
Außer, daß man selbst Dampf abgelassen hat, die Entscheider jedoch nur denken, watt juckts die Eiche.....
.... und ein mühsam formuliertes Schreiben in die mentale Senkrechtablage verfrachten.
Sollst Du mich hier demotivieren? Wenn der Bund der Steuerzahler endlich mal durch brächte, dass Steuergeldverschwendung eine Straftat ist, dann würde ich mich bei der nächsten Massnahme sofort selber anzeigen und die Arge dazu, weil die mich zu dieser Straftat genötigt haben....aber die kriegen das eben nicht durch. Irgendwie hast Du schon Recht. Es ist für mich aber ambivalent. Ich WILL das so nicht akzeptieren wollen, obwohl ich weiß, das alles Andere unweigerlich die Don Quichotte Nummer ist...
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Alt 18.10.2011, 11:08   #123
Devona
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Hallo Devona,

wenn Deiner EA statt gegeben wird,bekommst Du Dein Geld zurück.
Dann wird es auch dabei bleiben.

Ich gehe davon aus, dass über die EA entschieden wird, bevor Dein Widerspruchsbescheid kommt.

Kommt der Widerspruchsbescheid vor dem Entscheid über die EA,dann müsste auch umgehend Klage erhoben werden und die aufschiebende Wirkung beantragt werden.

In diesem Falle wäre dann die EA hinfällig.

Hoffe, das ist so verständlich für Dich.
Jepp, das ist so verständlich. Und es werden ja nun Erfahrungswerte dazu kommen, die dann in`s Rezept einfließen. Ich hab gestern zu Pixel gesagt: wenn wir das zum 5. Mal machen, dann benutzen wir eigens dafür angelegte Vorlagen aus unserem dann reichlich vorhandenen Vorlagen-Fundus in Word und uns kostet das höchstwahrscheinlich nur noch ein müdes Lächeln...
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Alt 18.10.2011, 11:08   #124
Scarred Surface
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Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
... aber eine EA und auch ein Antrag auf aufschiebende Wirkung sind durchaus Klageformen.
Das bleiben wir wohl unterschiedlicher Meinung. Die Aussage des betreffenden Rechtspflegers halte ich für bedenklich.

Schon das Wesen, also die Stoßrichtung eines EA unterscheidet sich von einer Klageerhebung. Während bei eine Klage eine endgültige Entscheidung des Gerichts das Ziel ist, strebt der EA nur eine vorläufige Regelung an.

Vorläufiger Rechtsschutz bei Wikipedia gibt einen ganz netten Überblick.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 11:15   #125
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Maßnahme?? WAS ist das?

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Während bei eine Klage eine endgültige Entscheidung des Gerichts das Ziel ist, strebt der EA nur eine vorläufige Regelung an.
DAS meinte ich mit Logik. DAS erschließt sich mir sofort, da es schon aus der Bezeichnung hervor geht.
Devona ist offline   Mit Zitat antworten
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