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Alt 07.07.2011, 17:22   #76
glasengel
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
@Kiwi,

sehr wohl hat seine Freundin ein Anrecht auf eine vernünftige Förderung und Vermittlung. Siehe auch § 14 SGBI, verständisvolle Förderung.
Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen

Ja, ein Anrecht hat sie - wie wir alle - das habe ich auch nicht bestritten!
Aber wer bekommt sie?

Noch einmal: Solange sie nicht etwas konkretes selbst beantragt hat - was soll der Anwalt da einfordern?

Und ich hatte ja auch schon geschrieben, daß mir absolut unklar ist, was sie über Anwalt glaubt erreichen zu können...da sollte man doch konkrete Vorstelllungen haben!
Also Kiwi,

worauf beziehst du deine Aussage : "Solange sie nicht etwas konkretes selbst beantragt hat - was soll der Anwalt da
einfordern ?"

Es ist doch nicht die Aufgabe vom ALG II Bezieher die Arbeit vom Jobcenter zu machen ? Es geht hier um den Ablauf der Fördermechanismen vom Jobcenter aus ("was soll man da bitte beantragen") und inwieweit meine Freundin dabei eine auf ihre Qualifkationen abgestimmte Vermittlung erhält. Meiner Meinung nach, darf bei ihrem Lebenslauf nicht als erstes Fördermittel der 1 Euro Job erfolgen und darauf stützt sich wohl auch der Rechtsanwalt. Eine bedarfsgerechter Ablauf beim Fördern will der Anwalt für uns erreichen und kennt dabei auch die anderen rechtswidrigen Elemente einer EGV-VA.

Ist doch alles klar ?

Heute war sie beim Massnahmeträger und es war lediglich eine kurze Anhörung, es wurde natürlich nichts unterschrieben.

Liebe Grüsse
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.07.2011, 18:24   #77
gast_
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Also Kiwi,

worauf beziehst du deine Aussage : "Solange sie nicht etwas konkretes selbst beantragt hat - was soll der Anwalt da
einfordern ?"

Ganz einfach: Hab gerade erst wieder jemandem geholfen, eine Sonnlosmaßnahme abzuwenden, die in der EGV stand, indem ich ihr geholfen hbe, das zu beantragen, was sie wollte... und sie hatte Erfolg! Nun hat sie ne EGV unterschrieben, die ok ist und hat die Förderung, die sie brauchte. Und muß nicht gegen einen Verwaltungsakt angehen und Sanktionen bei Nichtbefolgen befürchten.


Es ist doch nicht die Aufgabe vom ALG II Bezieher die Arbeit vom Jobcenter zu machen ?

Nein, aber man selbst entscheidet, was für einen das Richtige ist und das Jobcenter kann man dann auffordern zu helfen...und dann ist das Amt an der Reihe zu unterstützen...ich würds mir verbitten wenn mir der Vermittler sagen würde: Das und das ist das Richtige für Sie...

Meiner Meinung nach, darf bei ihrem Lebenslauf nicht als erstes Fördermittel der 1 Euro Job erfolgen und darauf stützt sich wohl auch der Rechtsanwalt.

Das ist ja auch richtig - da stimmen wir überein. Da kann der Anwalt aber nur bei der Abwehr helfen...

du aber willst etwas durchsetzen und da solltest du endlich mal konkret werden!


Eine bedarfsgerechter Ablauf beim Fördern will der Anwalt für uns erreichen und kennt dabei auch die anderen rechtswidrigen Elemente einer EGV-VA.

Ist doch alles klar ?

Ja wenn du endlich mal sagst, was du dir unter einen bedarfsgerechten Förderung vorstellst...das kommt einfach nicht verständlich rüber

Heute war sie beim Massnahmeträger und es war lediglich eine kurze Anhörung, es wurde natürlich nichts unterschrieben.
Sehr gut :-)

Und wie geht es nun weiter?

Hat sie den Vertrag mitgenommen zum Prüfen?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2011, 00:10   #78
glasengel
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glasengel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Sehr gut :-)

Und wie geht es nun weiter?

Hat sie den Vertrag mitgenommen zum Prüfen?
Hallo kiwi,

guter Einfall ! Meine Freundin soll an meine Sachbearbeiterin ihre Forderung nach bedarfsgerechter Förderung schriftlich schildern.

Es gab kein Vertrag zur Prüfung, nur eine kurze Vorstellung und der Hinweis, sie melden sich. Der Massnahmeträger gab lächerliche Tipps zur Bewerbung ("besser als eine Lücke ist ein Job jeder Art"), machten Druck ("sie werden eh nun viele Jobangebote von ihrer Sachbearbeiterin zugeschickt bekommen") und erstellte eine unprofessionelles Profiling innerhalb von 5 Minuten. Sie fragte mehrmals nach mir und ob wir bald umziehen, da es die berufllichen Chancen erhöhen würde. Meine Freundin unterschrieb nichts und füllte nur einen Zettel aus, welche Arbeitsorte für sie in Frage kämen. Sie meinte noch, das wohl bald 1 Euro Job Beginn in der Altenpflege und die Arbeitszeit 20 h in der Woche wären.

Das wir Widerspruch eingelegt haben, kommentierte sie mit : "Die Jobcenter wissen was sie machen, vor Gericht besteht da keine Chance" und sie will meiner Freundin helfen, beim AWO Gebäude darf sie ihre Bewerbungen ausdrucken.



Rechtsanwalt hat Widerspruch abgeschickt, stelle in morgen ein !

Wegen meinem Widerspruch, denn setzt er nächste Woche auf !

Soll ich auch die übllichen und formellen Rechtsiwdrigkeiten einer EGV-VA in den Widerspruchstext einbauen oder hält man sich diese Möglichkeiten für spätere Zeitpukte auf ?

Liebe Grüsse
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2011, 00:22   #79
Ghansafan
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat

Soll ich auch die übllichen und formellen Rechtsiwdrigkeiten einer EGV-VA in den Widerspruchstext einbauen

Zitatende

Meine persönliche Meinung:

Mit detaillierten Begründungen,auch mit entsprechenden Urteilen, ist eine Widerspruchsstelle, aufgrund fachlicher Inkompetenz, hoffnungslos überfordert.

Würde ich sein lassen.
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Alt 08.07.2011, 05:05   #80
swavolt
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Moin oder besser Guten Morgen,

ich hab im Moment Probleme mit 1 € job usw.

Ich stell dir mal meine gesammelten Urteile hier rein weil da vieles für dich nützlich sein wird wie z.B. Sanktionen wegen nichtunterschreiben:


Nowayhose hat ja ein Urteil herausgefochten das es ohne EGV keine Sanktion geben darf.
http://www.elo-forum.org/euro-job-mi...tml#post784646


Zollstock hat ja ein SG Ulm Urteil gepostet - wichtig ist der Passus:
„Eine entsprechende Verpflichtung zur Unterzeichnung eines Vertrages mit einem Maßnahmeträger ist aber weder dem Gesetz zu entnehmen, d.h. das SGB II sieht keine entsprechende Verpflichtung vor und eine etwaige Nichtunterzeichnung eines Vertrages mit einem Maßnahmeträger ist insbesondere nicht über Absenkungstatbestände nach § 31 SGB II zu sanktionieren.“
http://www.elo-forum.org/weiterbildu...tml#post727178


Da dem bloßen Vermittlungsvorschlag - im Geltungsbereich des SGB II gilt insoweit nichts anderes - nicht die Rechtsnatur eines Verwaltungsaktes zukommt, der Vermittlungsvorschlag vielmehr nur den Nachweis der Gelegenheit zum Vertragsschluss mit einem Arbeitnehmer enthält oder für den Fall einer Tätigkeit mit Mehraufwandsvergütung den Nachweis der Gelegenheit zur Verrichtung dieser Tätigkeit, lag der Beschäftigung der Klägerin mit Mehraufwandsvergütung im vorliegenden Fall weder eine Eingliederungsvereinbarung noch ein Verwaltungsakt zugrunde.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...rds=&sensitive


Ebenfalls unter Punkt 2.1. Ausführungen warum es keine Maßnahmeverträge geben kann:
http://www.info-also.nomos.de/filead...also_05_06.pdf


Hab jetzt auch noch das Urteil gefunden wo eine AGH nur 15 - 20 Wochenstunden dauern darf:
Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank



Ich hab mal deine Ausführungen editiert so wie ich das für gut halte:
„hiermit widerspreche ich dem EGV-VA vom xxxxx. Sie unterstellen mir die Mitwirkungspflicht verletzt zu haben ohne eine stichhaltige Begründung. Laut BSG vom 22.9.2009 (B 4 AS 13/09 R) darf durch das Nichtunterschreiben einer EGV keine Sanktion erfolgen. Ich habe außerdem während meiner Zeit vom ALG2 Bezug nie eine Massnahme, Profiling oder Bewerbungstraining angeboten bekommen. Im Gegensatz dazu kann ich folgende Eigenbemühungen nachweisen: Ab dem 01.12.2010 habe ich eine schulische Heilpraktikerausbildung angefangen, welche meiner Meinung nach, meine berufliche Qualifikation wesentlich erhöht. Es sind selbständige Seminareinahmen aus freiberuflicher Honorartätigkeit dem Jobcenter gemeldet worden. Meine Bitte auf Unterstützung vom Jobcenter in Form von schulischer Bildung für Selbständige (Steuern, Recht, …) wurde ignoriert. Desweitern habe ich mich bei diversen Stellenangeboten beworben und kam selbständig meiner Mitwirkungspflicht nach. Ich fordere Sie deshalb auf die EGV für nichtig zu erklären.“
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.07.2011, 14:28   #81
glasengel
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Hallo,

danke für die Antworten !

Habe das Schreiben vom Rechtsanwalt eingescannt und beigefügt. Sind zufrieden mit der Formulierung und zusätzlich schicken wir am Montag diesen Schreiben an die Sachbearbeiterin meiner Freundin. Leider können wir dieses Schreiben nicht mehr mit dem Anwalt absprechen, da dieser für eine Woche im Urlaub ist, doch wir fühlen uns bei diesem Schritt sicher :

"Sehr geehrte Frau XXXXXXXXXXXXX


nach mehrmaliger mündlicher Bitte, um eine abgestimmte Vermittlung im Sinne meiner beruflichen Qualifikationen, möchte ich dieses Anliegen nun schriftlich einreichen.

In den bisherigen Meldeterminen beim Jobcenter ist bisher nie eine klare Auseinandersetzung über meine beruflichen Ambitionen erfolgt, weshalb ich zum nächsten Termin meine aktuelle Bewerbungsmappe mitnehmen werde, somit dem Jobcenter auch eine Bewerbung von mir vorliegt.

Bei meinen beruflichen Qualifikationen und der Verfügbarkeit von Stellenangeboten auf meinen Ausbildungsberuf, sollte eine darauf abgestimmte Sortierung des ersten Arbeitsmarktes erfolgen. Dies wäre der effektivste Weg, um ganz aus dem Arbeitslosengeld II Bezug zu fallen und beinhaltet zudem vorhandene Erfolgsaussichten.

Nach den mündlichen Forderungen vom Jobcenter habe ich mich orientiert und spiegelten meine eigene Unklarheit über beruflichen Lebensumstände wieder.

Bei den ersten Terminen mit dem Jobcenter wurde von Ihnen eine geringfügige Beschäftigung gefordert, welche neben meiner Heilpraktikerausbildung erfolgen sollte und es wurde eine kurzfristige Beschäftigung im Minijobbereich als Tagesmutter gefunden. Während diesem Arbeitszeitraum ist bei den folgenden Terminen eine versicherungspflichtige Vollzeitstelle verlangt worden und damit eine Änderung der Zielsetzung vom Jobcenter aus. In dieser bestehenden Situation der beruflichen Unklarheit und der fehlenden Dialoge zur Klärung dieser Sortierung, wurde eine Unterschrift für eine Eingliederungsvereinbarung verlangt. Um mir meine Rechte bei Unklarheiten zu wahren, darf ich diese Entscheidungsfreiheit wählen und das Jobcenter kann die Eingliederungsvereinbarung wirksam als Verwaltungsakt erlassen.

Seit einiger Zeit besteht Klarheit über meine berufliche Zukunft und die Lebensumstände wurden dahingehend angepasst. Diese neue Lebenssituation wurde bisher nicht berücksichtigt und bekam durch die verhärteten Positionen keinen Raum zur Entfaltung.

Für die Zukunft bin ich von einer produktiven Zusammenarbeit überzeugt und das Sie nach wie vor meine richtige Ansprechpartnerin, welche mir eine qualifizierte Bewerbungsunterstützung ermöglicht. Ein freundlicher und respektvoller Umgang sollte dabei die Basis bilden, wie auch unverschlossene Positionen nur der Einigung im Wege stehen"


Liebe Grüsse


Glasengel
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 19:56   #82
glasengel
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glasengel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Hallo,

die Schikane geht weiter, diesmal bei mir :

Am Montag hätte ich die Massnahme antreten müssen, welche im Verwaltungsakt formuliert wurde. War schon auf dem Weg zum Jobcenter, doch der Magen spielte wirklich verrückt und ich bin umgekehrt, um zum Arzt zu gehen. Leider hatte ich mein Handy nicht dabei, so habe ich erst um 10:37 dem Massnahmeträger Bescheid geben können, das ich erkrankt bin und bin dann Mittags zum Arzt. Krankmeldung hat meine Freundin am Dienstag beim Masnahmeträger abgegeben und heute bekam ich Post, mich zu diesem Vorfall zu äussern.

"...............und im Falle einer Erkrankung die GWA zu Beginn der regulären Arbeitszeit unter der Telefonnummer ******* zu informieren und vor Ablauf des dritten Kalendertages die entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der GWA einzureichen. Diese Verpflichtung haben sie trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht eingehalten und haben nicht zu Beginn der regulären Arbeitszeit die GWA über ihre Erkrankung informiert.

Hiermit erhalten Sie gemäß § 24 Abs. 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch die Gelegenheit, sich innnerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe dieses Schreibens zu diesem Sachverhalt zu äußern."

Hallo ?

Ich war wirklich krank und das ist ja wohl eine ziemlich schwammige Auslegung bzgl. "Beginn der regulären Arbeitszeit". Habe nun Angst das man mir daraus einen Sanktionsstrick basteln könnte und will bei meiner Antwort nichts falsch machen.

Was wäre wohl das beste, darauf zu antworten und kann durch die Auslegung bzgl. "Beginn der regulären Arbeiszeit" eine Sanktion gestrickt werden ?

Wenn man krank ist, dann leigt es doch nahe, das man erst im Laufe des Morgens sich krankmeldet, oder ?

Brauche eure Hilfe wegen der Formulierung !

Danke
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Alt 14.07.2011, 00:56   #83
gast_
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Tja, das sieht schlecht aus, wenn man dir nicht glaubt, würd ich sagen.

Du hättest sofort anrufen müssen.

Oder wenigstens sofort zum Arzt, und dir da deine Anwesenheit (von bis) bestätigen lassen zu müssen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2011, 01:19   #84
swavolt
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

In welchem Vertrag steht den das du bei der GWA anzurufen hast?
Hast du einen Maßnahmevertrag unterschrieben?
In deiner VA-EGV steht dieser Passus nicht.
Also schau mal woher die meinen das du das wissen mußt.

Schilder denen das du vor Arbeitsbeginn schon los warst und dann Magenschmerzen bekommen hast und daraufhin zum Arzt bist. Das das dort so lange gedauert hat dafür kannste ja nix. Vom Arzt aus biste nach Hause und auf der Strecke haste dann von einer Telefonzelle aus angerufen und bescheid gesagt.

Hab 3 Berichte gefunden wo steht "bis 11 Uhr":
Krankmeldung mu
Arbeitsrecht: Jobsichernde Meldung - manager-magazin.de - Unternehmen
Krankmeldung: Ein Ratgeber fuer Arbeitgeber und Arbeitnehmer - ArbeitsRatgeber
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2011, 10:19   #85
haef->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Hallo,

die Schikane ??? geht weiter...

Wenn man krank ist, dann leigt es doch nahe, das man erst im Laufe des Morgens sich krankmeldet, oder ?
Nein, in einem vernünftigen Arbeitsverhältnis zeige ich ganz selbstverständlich vor Arbeitsbeginn an, dass ich nicht kommen kann, das ist für alle Beteiligten entspannter.

Ich will jetzt nicht auf die Widersprüche in Deiner Schilderung eingehen, sie sind zu offensichtlich, aber ich denke, das Du auch hier nicht mit offenen Karten spielst.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 05:31   #86
glasengel
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glasengel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Zitat von haef Beitrag anzeigen
die Schikane ??? geht weiter...

Nein, in einem vernünftigen Arbeitsverhältnis zeige ich ganz selbstverständlich vor Arbeitsbeginn an, dass ich nicht kommen kann, das ist für alle Beteiligten entspannter.

fG
Horst
Schon klar !

Das du hinter Schikane 3 Fragezeichen gesetzt hast, zeigt mir, daß du meinen allgemeinen Hinweis nicht verstanden hast.

Schikane war daraufhin bezogen, das man keine 30 % Lohnabzug bekommt, wenn man aus krankheitbedingten Gründen sich erst 2 Stunden nach Arbeitsbeginn melden kann und daher Hartz4 Empfänger auch in der Hinsicht benachteiligt bzw. nicht gleich behandelt werden wie ein Arbeitnehmer.

Nun klar ?

Darauf war Schikane hauptsächlich bezogen, schade das du das falsch aufgefasst hast !

Habe aber auch keine Lust darüber zu philosophieren, da es wichtigere Dinge gibt und ich derzeit Prioritäten setzen muss.

LG

M
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Alt 20.07.2011, 05:42   #87
glasengel
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

So es geht bei meiner Freundin weiter und sie hat eine neuen Ersatz der Eingliederungsvereinbarung zugeschickt bekommen. Von der Reaktion bzgl. dem Widerspruch und der aufschiebenden Wirkung der ersten EGV-VA haben wir bisher noch keine Nachricht von unserem Rechtsanwalt erhalten. Dafür hat meine Freundin einen neuen Verwaltungsakt zugeschickt bekommen, welchen wir auch sofort unserem Anwalt zukommen liess.

Das Vertrauen ins Jobcenter ist nicht mehr vorhanden und ich bin mir sicher, daß sie alle Tricks ausspielen werden ! Dahingehehnd und auch um den Anwalt zu unterstützen bzgl. der weiteren Vorgehensweise habe ich einige Fragen bzw. den neuen Verwaltungsakt beigefügt.

Ist es nun sinnvoll diesem VA separat zu widersprechen oder ist der Widerspruch automatisch für den neuen Verwaltungsakt gültig? Überschneiden sich nicht beide VAs und ist daher der erste VA, gegen welchen Widerspruch eingelegt wurde, nicht mehr rechtskräftig/relevant ?

Danke für eure Antworten

P.S. : Das mit der Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist auch wieder im
VA aufgeführt : Sowas dürfte sich kein Arbeitgeber erlauben !
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 05:50   #88
physicus
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

der alte VA müsste vorher gekündigt werden, was die machen ist psychoterror weiter nichts, so lange der nicht gekündigt wurde hat er weiter bestand auch wenn die noch 10 weitere erlassen.
dein anwalt müsste sich jetzt auch um den neuen kümmern...

das heist im klartext das du, wenn du das willst, jedem VA separat widersprechen musst.

bei 2 bestehenden VA's wäre aber glaube eine feststellungsklage machbar, welcher denn nun gültig ist.

für mich sind die einfach nur total verblödet, kein wunder das es immer mehr zu übergriffen kommt.

gruß physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 10:00   #89
sumse
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

würde den anwalt fragen ob hier nicht schon amtsmissbrauch vorliegt
was der SB da so treibt

kenne die ganze geschichte nicht aber nach dem was ich so gelesen hab ist dasschon amtsmissbrauch
mit schwere nötigung noch dazu

aber das sollte dein anwalt mal checken
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Alt 20.07.2011, 13:03   #90
blinky
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Standard AW: Dringend : Eklat im JC wegen Massnahme

Ich habe das auch schon durch beim Sozialgericht.

Ich argumentierte vor Gericht dass entweder der alte EGV-VA entweder aufgehoben werden müsste oder ein Änderungsbescheid ergehen müsste.

Der Richter sah es als Problematisch an das es nicht als Änderungsbescheid erging, meinte aber anhand der kurzen Laufzeit hätte ich aber erkennen müssen das es sich um einen Änderungsbescheid handele.

Das Jobcenter argumentiert ja dass es sich um eine Fortschreibung der EGV handele, nur das gibt es nur im SGB III.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 20:46   #91
glasengel
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Alles klar, habe die Hinweise an den RA weitergeleitet !

Muss morgen die AU meiner Freundin beim Jobcenter abgeben und ich bitte darum dieses Schreiben bzgl. Aktualität und Inhalt zu prüfen.

Ist dringend und ich danke euch vorab :

anbei die Folgebescheinigung meiner Krankmeldung und das ärztliche Attest zur Wegeunfähigkeit.



Die telefonische Mitteilung an die Liga bzgl. meiner anhaltenden Erkrankung und der Absage des Termins, am 21.07.2011 um 10:15 Uhr wird Morgen früh rechtzeitig erfolgen.


Sollten in Zukunft noch einmal eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung verlangt werden, so beantrage ich hiermit eine Kostenübernahmeerklärung für das geforderte Attest, das ich meinem Arzt vorlegen kann. Im Regelsatz sind keine Kosten für Atteste enthalten und ich kann diese Geldbeträge nicht auslegen. Sollte sie diesen Antrag ablehnen, erwarte ich einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid, in dem Ihre Antwort ausführlich zu begründen ist.
Desweiteren wünsche ich mir eine schriftliche Mitteilung auf welcher Rechtsgrundlage Ihre Forderung nach einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung basiert und wieso Zweifel an der Glaubwürdigkeit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bestehen.



Ich möchte vorsorglich darauf hinweisen, dass in meinem Fall direkt nach meiner ersten Krankheitsmeldung während meinem ALG II Bezug eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung verlangt wurde und eine fortlaufende Arbeitsunfähigkeit besteht.


Nach § 309 SGB III (3) und § 56 SGB II als auch nach Weisung der BA zu § 31 SGB II in Fassung vom 06.06.2011 darf neben der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung also keine Bettlege- oder Wegeunfähigkeitsbescheinigung gefordert werden es sei denn, der Leistungsberechtigte entzog sich mehrmals durch Krankenschein seiner Meldepflicht.

Das Fordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist in diesem Fall nicht nur rechtswidrig, sondern verstößt darüber hinaus auch gegen die eigene Dienstanweisung nach 32.8 (3. Beurteilung eines wichtigen Grundes - Fassung vom 06.06.2011.):

Wichtiger Grund (32.8)

3. Beurteilung eines wichtigen Grundes
(1) Ein wichtiger Grund für ein Meldeversäumnis liegt vor, wenn die Befolgung der Meldeaufforderung/Einladung dem Leistungsberechtigten bei Interessenabwägung nicht möglich oder nicht zumutbar war. Wichtige Gründe sind insbesondere:
• Vorstellung bei einem Arbeitgeber zu einem von diesem gewünschten Termin,
• sonstige vom Meldepflichtigen nicht zu vertretende Gründe (z. B. unvorhergesehener Ausfall öffentlicher Verkehrsmittel),
• Meldetermin während der Arbeitszeit (Aufstocker) und der Arbeitgeber hat den Leistungsberechtigten ausdrücklich nicht freigestellt,
nachgewiesene Arbeitsunfähigkeit.

Eine zusätzliche Bestätigung des Arztes kann nunmehr nur dann gefordert werden, wenn der Leistungsberechtigte sich mehrmals durch Krankschreibung kurzfristig seinen Meldepflichten entzogen hatte.

(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R)

Zweifel an der AU sind gemäß § 56 Abs. 1 Satz 5 SGB II i.V.m. § 275 Abs. 1a SGB V insbesondere in Fällen anzunehmen, in denen der erwerbsfähige Hilfebedürftige auffällig häufig oder auffällig häufig nur für kurze Dauer arbeitsunfähig ist oder der Beginn der AU häufig auf einen Arbeitstag am Beginn oder am Ende einer Woche fällt oder die AU von einem Arzt festgestellt worden ist, der durch die Häufigkeit der von ihm ausgestellten Bescheinigungen über AU auffällig geworden ist.


Das deckt sich nicht mit meinem Fall und ich bitte Sie in Zukunft von solchen Forderungen abzusehen!
glasengel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2011, 11:17   #92
hanswurst
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hanswurst
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Meine persönliche Meinung:

Mit detaillierten Begründungen,auch mit entsprechenden Urteilen, ist eine Widerspruchsstelle, aufgrund fachlicher Inkompetenz, hoffnungslos überfordert.
Sind die überfordert oder einfach dummdreist und arrogant?
__

Der Mensch leidet an einer fatalen Spätzündung: Er begreift alles erst in der nächsten Generation. Jerzy Lec
hanswurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2011, 11:26   #93
hanswurst
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hanswurst
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Zitat von glasengel Beitrag anzeigen
Das Vertrauen ins Jobcenter ist nicht mehr vorhanden und ich bin mir sicher, daß sie alle Tricks ausspielen werden !

Vertrauen ins Jobcenter? Betrachte diese Leute als deine Todfeinde und sei immer wachsam. Die drehen Dir einen Strick, während Du noch naiv an das gute im Menschen glaubst.
__

Der Mensch leidet an einer fatalen Spätzündung: Er begreift alles erst in der nächsten Generation. Jerzy Lec
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