Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


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Alt 26.01.2017, 14:45   #26
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von JCAlbtraum Beitrag anzeigen
Auch ein der in der BG lebender ELO kann als Beistand herangezogen werden, hatte niemals Probelme damit, (Madam Pixel hat schon Recht) wenn jemand (auch ein in der BG Lebender Partner) anwesend ist [...]
Die Ehre, ob Erstellung der Zwickmühle gebührt Ozymandias.

So wie ich das Szenario verstanden habe:
SB flötet in falschen Tönen: DER Beistand geht leiiiiiiiider GAR nicht.
Weil - Mitglied der selben BG.
Sozusagen ein befangener Selbst-Betroffener.
HE: Ah soooo? Ihrer schriftlich begründeten Ablehnung sehe ich mit Interesse entgegen.
SB: Das können wir uns schenken, Guckst du hier - auf Datenschützer-Homepage steht's doch auch schon... Ätsch di bätsch.
HE bekommt von Ozy eingeflüstert: Mir doch oans, mit welchen Etikett meine Begleitung betitelt wird.
Zum SB: Lehnen Sie ihn/sie mit DER Begründung als Beistand ab, dann wird meine Begleitung halt zum Verfahrensbeteiligten gekürt.
Ist doch auch ein schickes Etikett.

Kurz: Die Person bleibt JETZT hier oder die Unstimmigkeit muß vor Gericht geklärt werden.
DANN jedoch wäre die Besprechung in diesem Moment beendet.
Und Baba - wie der Wiener zu sagen pflegt.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 26.01.2017, 18:36   #27
spyro
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spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Wie ist das eigentlich, wenn ich beim ersten Tag der Maßnahme krank geschrieben bin. Muss ich dann am nächsten Tag dahin gehen oder brauche ich ne AU für den Zeitraum der Maßnahme, also 1 Monat. So lange schreibt mich sowieso kein Arzt krank. Musste mich mal auf ein VV bewerben im Dezember. Die Firma gehörte mein Bekannten. Der konnte mir ein Praktikums Vertrag geben. So nett wäre er um mir zu helfen die Maßnahme abzuwehren aber wäre schon Bissel auffällig und mein SB scheint ein kleverer Fuchs zu sein, aber nach forschen darf er ja sowieso nicht.
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Alt 29.01.2017, 10:30   #28
Sternenbande
 
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Sternenbande
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Was bringt dir denn ein Busfahrer Schein? Ich wundere mich nur, denn mein Cousin macht derzeit eine 3 jährige Ausbildung zum Busfahrer. Von daher kann ich mir nicht vorstellen, dass man dich mit so einem Schein den du mal eben in 60 Stunden erwirbst mit Linienbussen voller Menschen durch die Gegend fahren lässt.
__

Goldenes Feld.
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Alt 29.01.2017, 13:13   #29
yukiko
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yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

die meinen wohl eher einen Bus-Mitfahrschein. Gibt ja auch monatelange Maßnahmen, in denen das Spazierenführen von Lamas gelehrt wird.
__

Das ist nur meine Meinung ohne Gewähr
~> "goldene Überlebensregeln":
1 Nur mit Beistand nach § 13 SGB X hingehen, alles mitschreiben
2 Nicht provozieren lassen, stets nach Rechtsgrundlagen fragen
3 Auf "heikle" Fragen mit Gegenfragen antworten
4 Alles schriftlich und nachweisbar kommunizieren
5 Bei "Unklarheiten" *Antrag auf Auskunft und Beratung nach §§ 13-15 SGB I* stellen
6 Das "Amt" mag keine Arbeit :bigsmile:
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Alt 02.02.2017, 23:04   #30
spyro
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spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Ich muss ja laut Egv am 06.02.17 um 8 Uhr morgens zu dieser Maßnahme. Die Egv per va ist Gott sei Dank noch nicht gekommen. Der sb wollte sie Aufjedenfall schicken. Was ist wenn die am Montag kommt? Muss ich dann noch dahin gehen oder wie ist das? Montag ist ja die Anmeldung. Hoffentlich schickt er die Egv per va nicht und hat es vergessen.
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Alt 02.02.2017, 23:14   #31
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Ohne unterschriebene EGV oder EGV-VA mußt Du nicht hin. Sollte Montag die EGV als VA kommen, ja dann kommt der Postbote doch sicherlich um 13 Uhr bei dir an Du warst aber außer Haus und konntest somit auch keine Maßnahme am selben Tag mehr unternehmen.

Für den Fall stellt sich die Frage wie Du ab Dienstag mit der Sache umgehst. Ich würde den ersten Tag immer hin gehen und wie oft erwähnt alles einstecken zur Prüfung.

Dann weiter sehen.


Nachtrag

Existiert eine Zuweisung? ja dann wirst Du wohl so oder so am Montag hin müssen, außer Du wirst AU
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Viele Grüße,
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Alt 02.02.2017, 23:24   #32
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Vergiß die "Zuweisung" nicht - ist halt ein VA für die Maßnahme.
Die meisten sind so dreist und lassen gefehlte Tage nachholen - das heißt dann nach drei Monaten darfst du dann die Party mitmachen .. diese sinnbefreiten Unternehmungen laufen ja meist immer von vorne .
Bis zum Beginn hast du ja noch drei Tage , bis dahin kann noch viel Post kommen.
Und SBchen scheint dich gerne zu haben und er will seine Statistik aufpolieren.
Entweder du schaffst eine längere AU oder du gehst irgendwann mal da hin .Weder noch bedeutet meist "Sanktion"
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Alt 04.02.2017, 12:27   #33
spyro
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spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Ich habe euch ja meine Egv hochgeladen. Ist das eine Zuweisung?. Also muss ich definitiv am Montag zur Maßnahme hin oder wie muss ich das verstehen oder ist das jetzt davon abhängig, ob mein SB die Egv per va schickt.
Und wenn ich zur Maßnahme hin gehe kriege ich dann dort auch Papiere die ich nicht unterschreiben soll oder wir schaut das ganze aus. Das ist das erstmal, dass ich in eine Maßnahme muss, deshalb die vielen Fragen. Ich weiß garnicht was mich da erwartet. Ich vertraue auf eure Kompetenz. Vielen lieben Dank für eure Hilfe und vorallem eure Geduld mit mir ☺️👍
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Alt 04.02.2017, 12:32   #34
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Also ich hab nur eine nicht unterschriebene EGV gesehen, diese hast Du doch nicht unterschrieben stimmts?

Eine Zuweisung ist erkenntlich durch der Überschrift Zuweisung zu einer Maßnahme oder ähn. so ein Schreiben hast Du nicht stimmts?

Wenn Du beides be-ja-en kannst dann brauchst Du dort Morgen nicht hin, es sei denn es kam oder kommt die angesprochene EGV als VA.
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Viele Grüße,
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Alt 04.02.2017, 16:17   #35
spyro
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spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Also ich hab nur eine nicht unterschriebene EGV gesehen, diese hast Du doch nicht unterschrieben stimmts?

Eine Zuweisung ist erkenntlich durch der Überschrift Zuweisung zu einer Maßnahme oder ähn. so ein Schreiben hast Du nicht stimmts?

Wenn Du beides be-ja-en kannst dann brauchst Du dort Morgen nicht hin, es sei denn es kam oder kommt die angesprochene EGV als VA.
Habe nur das bekommen was ich hochgeladen habe mehr nicht. Und habe nix unterschrieben. Danke! 😊

Die Post ist eben gekommen. Habe keine Post vom JC erhalten, also muss ich am Montag nicht zum Termin. Danke an alle! Werde euch über Neuigkeiten berichten, aber hoffe der Fall ist geschlossen. Mal schauen, ob Montag nachmittag die Egv per va kommt

Geändert von Curt The Cat (11.08.2017 um 18:03 Uhr)
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Alt 04.02.2017, 17:39   #36
JCAlbtraum
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Die Ehre, ob Erstellung der Zwickmühle gebührt Ozymandias.

So wie ich das Szenario verstanden habe:
SB flötet in falschen Tönen: DER Beistand geht leiiiiiiiider GAR nicht.
Weil - Mitglied der selben BG.
Sozusagen ein befangener Selbst-Betroffener.
HE: Ah soooo? Ihrer schriftlich begründeten Ablehnung sehe ich mit Interesse entgegen.
SB: Das können wir uns schenken, Guckst du hier - auf Datenschützer-Homepage steht's doch auch schon... Ätsch di bätsch.
HE bekommt von Ozy eingeflüstert: Mir doch oans, mit welchen Etikett meine Begleitung betitelt wird.
Zum SB: Lehnen Sie ihn/sie mit DER Begründung als Beistand ab, dann wird meine Begleitung halt zum Verfahrensbeteiligten gekürt.
Ist doch auch ein schickes Etikett.

Kurz: Die Person bleibt JETZT hier oder die Unstimmigkeit muß vor Gericht geklärt werden.
DANN jedoch wäre die Besprechung in diesem Moment beendet.
Und Baba - wie der Wiener zu sagen pflegt.
Ist schon Richtig nur wie Gesagt gab es niemals Probleme , auch nicht im Bekanntenkreis welche wo die Zeugin äääh Pardon "Beistand" (Frau des Deliquenten als Beistand anwesend war), das ein in der Bedarfsgeinschaft lebende Person nicht als Beistand zählt ist mir auch recht neu, aber der SB wurde auf grund der Aussage des "Beistandes" vom Richter Ordendlich auf dem Pott gesetzt , also von wegen SB Äschibätsch. wenn SB das nicht weiss warum sollen auch wir das nicht auch ausnutzen Können :-)

Aber gut zu wissen, dann werden halt Personen mit als Beistand Anwesend sein die nicht mit in der BG Leben. @ Madam Pixel , man lernt nie aus :=)
Lg
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Alt 04.02.2017, 19:30   #37
spyro
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Habe auch zum ersten Mal eine Egv bekommen ohne Aufforderung auf Bewerbung. Normal musste ich mich immer laut Egv 5 mal bewerben und nachweisen. Entfällt das bewerben jetzt auch für mich? Also das nachweisen beim sb. Laut Egv muss ich das ja nicht.
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Alt 04.02.2017, 20:54   #38
Bahamut
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von spyro Beitrag anzeigen
Habe auch zum ersten Mal eine Egv bekommen ohne Aufforderung auf Bewerbung. Normal musste ich mich immer laut Egv 5 mal bewerben und nachweisen. Entfällt das bewerben jetzt auch für mich? Also das nachweisen beim sb. Laut Egv muss ich das ja nicht.
Wenn du es unterschreibst, dann gilt alles das, was in der EGV drin steht...
Wenn also nichts davon drin steht, dass du Bewerbungen schreiben oder nachweisen musst, dann musst du das auch nicht machen und musst auch mit keinen Konsequenzen rechnen, sofern du es nicht machst.
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Alt 07.02.2017, 15:43   #39
spyro
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Wir haben schon dienstag und ich habe keine post vom sb erhalten. Bin so über glücklich. Woran kann das liegen? Hat er mich vlt. Vergessen?
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Alt 07.02.2017, 19:40   #40
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Ja, sicher. Oder meinst du er denkt immer an all seine hunderten Kunden?
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Alt 29.06.2017, 10:10   #41
spyro
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spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Beitrag

Hallo, mein SB hat mir gestern ein gelben Brief nachhause geschickt.
Nach dem Termin am 23.01.2017 hat er mir ja die EGV mitgegeben, die sollte ich unterschrieben zurück bringen, aber er hat sich dann lange nicht gemeldet und es kam auch keine EGV per VA und somit war die Maßnahme vom Tisch. Nun hat er mir gestern dieses Schreiben geschickt und eine EGV per VA. Hoffe auf euren Beistand.

Hier ist noch die EGV per VA die ich auch gestern per Post erhalten habe (Gelber Brief)

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
ccf29062017_00000.jpg   ccf29062017_00001.jpg   1egv.jpg   2egv.jpg   3egv.jpg   4egv.jpg  

Geändert von Curt The Cat (11.08.2017 um 18:04 Uhr)
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Alt 29.06.2017, 13:23   #42
Sonne11
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Sonne11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zu der Kündigung braucht man nichts sagen, oder? Eine nicht unterschriebene EGV zu kündigen, die "mündlich" vereinbart wurde zeugt von großer Unsicherheit!

Dir wurde also definitiv keine EGV vorher angeboten! Dies ist jetzt nur wegen der Maßnahme so passiert! (Widerspruch) Deshalb auch der 3. Juli als Starttermin! Die Maßnahme soll gefüllt werden! Mehr nicht!

Und die Maßnahme ist auch nur oberflächlich beschrieben, keine Einzelheiten über Inhalt oder Ablauf! (Widerspruch!)

VerBIS Einsicht beim JC & MT vorsorglich, schriftlich untersagen!

MT kann keine "Arbeitsangebote" machen, auch wenn behauptet wird, diese wären zumutbar! Er kann Dir Stellenbeschreibungen geben, ob Du Dich bewirbst ist Deine Sache!

Die Fortschreibung eines EGVA mit einem EGVA ist so nicht gedacht und durchführbar! Es muss eine EGV angeboten werden!

Was ist ein Mobilpass? Ist das eine Fahrkarte? Warum sollst Du sie abholen? Warum wird sie nicht zugeschickt? Wer zahlt die Fahrtkosten zum JC? Am Donnerstag per gelben Brief eine Fahrkarte anbieten für Montag? Ja klar!

Du könntest dort den 1. Tag zum Interesse aufschlagen, gucken ob es Verträge gibt, aber der VA ist Müll!

Geändert von Sonne11 (29.06.2017 um 13:42 Uhr)
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Alt 29.06.2017, 13:50   #43
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von Sonne11 Beitrag anzeigen

Die Fortschreibung eines EGVA mit einem EGVA ist so nicht gedacht und durchführbar! Es muss eine EGV angeboten werden!
Wurde doch am 23.01.2017
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
Zerberus X ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 29.06.2017, 13:52   #44
DonOs
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DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Was für eine Aussagekräftige Zuweisung

In der EGV werden zumindest die Zeiten der Maßnahme festgehalten.
Zitat:
Aktive Mitwirkung bei allen auf die berufliche Eingliederung abzielenden Leistungen. Hierzu gehört auch die Annahme von Arbeitsangeboten durch den Dritten. Der Dritte ist verpflichtet, dem Bewerber nur zumutbare Angebote zu unterbreiten.
Um die Zumutbarkeit prüfen zu können, was im übrigen nur dem Jobcenter/Agentur vorbehalten ist, bedarf es Angaben des Elo, die unter dem Sozialdatenschutz fallen (Lebenslauf/Vermittlungshemmnisse/Qualifikation etc.). Ein Auslagern der Vermittlung an Dritte ist ohnehin nicht möglich, zu mindestens nicht sanktionsbewährt, siehe dazu von 0zymandias:

Maßnahmenträger keine Sanktions-Filiale / Gehorsam nicht durch Sanktionsdrohung
__

Zitat:
Man fürchtet nichts mehr als den mündigen Bürger und das natürliche Ziel der herrschenden ist immer ihre Herrschaft zu stabilisieren. Dazu können sie entsprechend der menschlichen Natur 2 Wege beschreiten: 1) Psychische Machtausübung (Kopf in Ketten) 2) physische Machtausübung (Militärische/Ökonomische Gewalt soziale ökonomische Verelendung/ skrupellose psychologische Kriegsführung/ Mentalvergiftung) soll das natürliche geistige Immunsystem gegen Manipulation weitgehend lahmlegen.
DonOs ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.06.2017, 14:05   #45
dagobert1
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dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Um die Zumutbarkeit prüfen zu können, was im übrigen nur dem Jobcenter/Agentur vorbehalten ist,
So sieht's aus.

Zitat:
Erheblich für den hier maßgeblichen Sperrzeittatbestand ist nämlich nicht ein Arbeitsangebot vom Arbeitgeber, sondern allein das Vermittlungsangebot
der BA.
BSG, Urteil vom 03.05.2001, B 11 AL 80/00 R (zu Sperrzeiten im SGB III)
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Alt 29.06.2017, 14:32   #46
Vidya
 
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Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya
Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Um die Zumutbarkeit prüfen zu können, was im übrigen nur dem Jobcenter/Agentur vorbehalten ist,.Ein Auslagern der Vermittlung an Dritte ist ohnehin nicht möglich, zu mindestens nicht sanktionsbewährt, siehe dazu von 0zymandias:
Und an

Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
So sieht's aus.
Bei eurer Bewertung dessen habt Ihr hier offensichtlich übersehen, dass die REZ Maßnahmen -wie diese hier - von dem REZ der BA vorher ausgeschrieben wurden und die Träger -sozusagen im Auftrag der BA-
hier deshalb - im Auftrag der BA -leider doch Arbeitsangebote ncht nur unterbreiten dürfen sondern es sogar müssen.

Denn es ist ein Teil Ihrer Vertragspflichten - zur Durchführung der Maßnahme. Insofern outsourct die BA hier temporär die Pflichten der BA und des Jobcenters, indem die BA -im Auftrag der Bedarfsträger (Jobcenter ) diese Maßnahmen einkauft und somit auch das Jobcenter damit temporär entlastet und beide gleichzeitig Ihre Staitstiken aufhübschen können. -um den jeweiligen Teilnehmer an diesen Maßnahmen.

Ich empfehle dringend, sich mit dieser Sachlage vorab zu beschäftigen oder die wenigstens aktuell zur Kennntnis nehmen zu wollen, bevor hier leichtfertig weiter solche nicht zutreffenden Aussagen von euch gemacht werden.

Nochmal : Die Träger sind befugt -laut Auftrag -die Aufgaben der Behörden dahingehend für die Dauer der jeweiligen Maßnahme -zu Recht zu übernehmen . Und dies schützt dann auch nicht vor Sanktionen.

Wenn hier jemand immer noch anderer Meinung sein sollte, dann bitte ich um handfeste Belege, warum der Auftrag der BA an die Träger für REZ Maßnahmen trotzdem nicht gelten soll und dies dann den Elo an sich deswegen vor Sanktionen schützen soll.
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.06.2017, 15:18   #47
dagobert1
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Verwechselst du gerade "Arbeitsangebot" und "Vermittlungsvorschlag"?

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Denn es ist ein Teil Ihrer Vertragspflichten - zur Durchführung der Maßnahme. Insofern outsourct die BA hier temporär die Pflichten der BA und des Jobcenters, indem die BA -im Auftrag der Bedarfsträger (Jobcenter ) diese Maßnahmen einkauft und somit auch das Jobcenter damit temporär entlastet und beide gleichzeitig Ihre Staitstiken aufhübschen können. -um den jeweiligen Teilnehmer an diesen Maßnahmen.
Demnach müssten Maßnahmeträger befugt sein, mit Rechtsfolgenbelehrungen um sich zu werfen.
Hab ich noch nie von gehört.

Außerdem ist, wie @DonOs schon richtig angemerkt hat, für eine passgenaue Vermittlung die Kenntnis des kompletten Bewerberprofils notwendig, da kommt eine private Firma (nichts anderes sind Maßnahmeträger) aber nicht so ohne Weiteres ran (§§ 4, 4a BDSG); daran können auch die BA und das REZ nichts ändern.

Zitat:
Dafür ist allerdings ein Besuch von Arbeitgeberinfoständen nicht erforderlich, weil der Vermittlungsvorschlag und das Arbeitsangebot nur von der Behörde, nicht aber durch Dritte erfolgen dürfen (BSG, SozR 3-4100 § 119 Nr. 21).
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 7. Senat, Beschluss vom 10.02.2014, L 7 AS 1058/13 B (Zeitarbeitsmesse)
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.06.2017, 15:25   #48
DoppelPleite
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Standard AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Zitat von Vidya
Arbeitsangebote nicht nur unterbreiten dürfen sondern es sogar müssen
Mag sein dass in deren Verträgen solches ausgehandelt wurde. Aber DIE wie wir wissen handeln da noch ganz andere sittenwidrige Programme aus zB IQ-Test´s, Privatsphäre ausschnüffeln, "sich selbst neu zu erfinden", psychische Beeinflussung, was auch immer.

Das bedeutet aber noch lange nicht das es vor dem Gericht festen Bestand behält, die können ja verhandeln was sie wollen, obs rechtens ist steht doch auf einem ganz anderen Blatt.

Genauso steht dort auch ein zusammen gereimter Datenschutz der sich über den unseren völlig hinweg setzt.

Zusammentragung von @Aufgewachter:

VV nur von BA und nicht von Dritten

Zitat von BSG Az. B 11 AL 80/00 R v. 03.05.2001 Urteil
Erheblich für den hier maßgeblichen Sperrzeittatbestand ist nämlich nicht ein Arbeitsangebot vom Arbeitgeber, sondern allein das Vermittlungsangebot der BA.
Zitatende
Link zum Urteil: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...l=esgb&id=1221

Zitat von LSG Niedersachsen-Bremen Az. L 7 AS 1058/13 B v. 10.02.2014 Beschluss
22 weil der Vermittlungsvorschlag und das Arbeitsangebot nur von der Behörde, nicht aber durch Dritte erfolgen dürfen (BSG, SozR 3-4100 § 119 Nr. 21).
Zitatende
Link zum Urteil: https://openjur.de/u/680972.html
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Alt 29.06.2017, 15:28   #49
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Frage

Es freut mich, dass ihr so schnell geantwortet habt.
Kurz zusammengefasst:

1. Ich brauche nicht zur Maßnahme hinzugehen. Richtig?

2. Soll ich gegen diesen EGV per VA ein Widerspruch einlegen?
Falls ja, hoffe ich, dass mir jemand ein Musterschreiben anfertigen kann, wäre euch dafür sehr dankbar.
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Alt 29.06.2017, 16:46   #50
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Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
[...] Ein Auslagern der Vermittlung an Dritte ist ohnehin nicht möglich, zu mindestens nicht sanktionsbewährt, siehe dazu von 0zymandias:

Maßnahmenträger keine Sanktions-Filiale / Gehorsam nicht durch Sanktionsdrohung
Yo, so sieht's aus.

Die Sache mit den sanktionsbewehrten/sanktionsbewährten Vorschlägen steht im Link,
aber die Sache mit der Sanktionsfiliale kann man auch mit hereinnehmen, denn die Mitwirkungspflichten sind nicht definiert.

Schlimmer noch, das Ermessen und die Bestimmtheit des VAs, wie genau diese Maßnahme genau Spyro in Arbeit bringen soll und was er dementsprechend zu machen hat, fehlt.
Inhaltlich ist die in der EGV enthaltene Zuweisung der Maßnahme unbestimmt.
Folgerichtig nicht rechtskonform mit §§ 33, 35 SGB X.

Auch noch aus dem Link hilfreich sein könnte das Datenschutzurteil.
Zwar können an den MT nach § 69 SGB X Informationen über den Delinquenten gehen, aber dies muss zweckgebunden zur Vermittlung in Arbeit geschehen.
Hier aber wird ohne Sinn und Verstand in zarentauglicher Ukas-Qualität ein Breitbandzugriff auf die VerBIS-Akte geliefert (Blatt 2, Punkt 5.), der für das SG Mannheim am 09.07.2012, S 14 AS 2056/12 ER, die Erklärung der Rechtswidrigkeit nötig machte.

Im genannten Punkt 5. ist die Formulierung "Sie verpflichten sich [...]" ein weiterer Fehler, der das Gesamtbild eines verwaltungsunklugen Handelns auf ganzer Linie komplettiert.
Ein VA legt einseitig und zwar offensichtlich auf Behördenseite Verpflichtungen fest, also ist es rein denklogisch nicht möglich, sich in einem VA zu verpflichten.
Rein grammatikalisch führt die Absicht, sich selbst zu verpflichten und zwar durch andere, hoffentlich recht zügig in die Tonne.

Die Rechtsfolgenbelehrung ist fehlerhaft, denn die kumulierte Sanktionierung einer wiederholten Pflichtverletzung wird nur dann verhängt, wenn die Wiederholung innerhalb eines Jahres nach der ersten Pflichtverletzung erfolgt.

Die Fortschreibung eines VAs mit einem VA steht im Widerspruch zum § 15 SGB II, der den Versuch einer Eingliederungsvereinbarung als klar vorrangig beschreibt.
Entsprechende Zweifel hegte auch schon ...
Zitat:
EGVA darf nicht einfach fortgeschrieben werden
Der Bescheid ist nach der gebotenen summarischen Prüfung rechtswidrig.
Er lässt nämlich in Abweichung zu der den Leistungsträger treffenden Verpflichtung (Änderung des § 15 SGB II zum 01.08.2016, vorliegend maßgeblich: § 15 Abs. 3 SGB II) nicht erkennen, dass die getroffenen Festlegungen regelmäßig, spätestens jedoch nach Ablauf von sechs Monaten gemeinsam überprüft und fortgeschrieben werden. Der vorliegende Eingliederungsverwaltungsakt statuiert vielmehr, dass zwar die einseitige (gemäß § 15 Abs. 3 Satz 3 SGB II ersatzweise) Bestimmung durch Verwaltungsakt ggf. angepasst werde, eine Aufhebung gleichwohl aber nur dann in Betracht komme, wenn der Leistungsempfänger Einvernehmen mit einer vertraglichen Vereinbarung signalisiere. Dies entspricht indes nicht dem gesetzlich intendierten Verfahrensablauf und trägt dem Vorrang einer einvernehmlichen Eingliederungsvereinbarung bzw. einer einvernehmlichen zukünftigen Überprüfung nach neuer Rechtslage (was dem Abschluss einer neuen Eingliederungsvereinbarung nach Ablauf der Geltungsdauer nach alter Gesetzesfassung entspricht) als dem maßgeblichen Werkzeug zur Planung und Gestaltung des Eingliederungsprozesses (BT-Drs. 18/8041, S. 37) nicht hinreichend Planung.
SG Speyer, 06.06.2017, S 21 AS 598/17 ER
Volltext: https://www.elo-forum.org/einglieder...ml#post2206706
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