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Start > > -> Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


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Alt 24.02.2011, 07:09   #26
Virginie->Emailproblem
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Solche Fragen musst Du mit Sicherheit nicht beantworten. Wenn die Dir drohen,dann teilst Du Ihnen mit, dass Du mal den Datenschutzbeauftragten kontaktierst. Dann ist Ruhe.
Zeig den Fragebogen mal dem Jobcenter.
Na, die wird das kaum interessieren.

Dass sein Bauchgefühl grummelt, ist schon mal gut - ich hab am Anfang der Maßnahme den Anleitern auch zuviel erzählt. Die arbeiteten allerdings viel subtiler, nicht mit Drohungen, sondern mit Einschleimung.
Gegen uns verwendet haben die den Kram zwar nicht, aber trotzdem ärgere ich mich im Nachhinein, diesen Maßnahmeabzockern private Dinge erzählt zu haben.
Zum Schluss hab ich dann ja zum Glück noch eine vollständige Abwehrhaltung eingenommen und noch nicht mal reagiert, wenn gefragt wurde, ob das Wochenende schön war

Selten hab ich in kurzer Zeit so einen Hass auf bestimmte Personen (und das was sie verkörpern) entwickelt. Eigentlich noch nie, zumindest fällt mir nichts ein. So aggressiv hat sich bisher aber auch noch niemand in mein Leben gedrängt.

Verweigere einfach immer dann die Aussage, wenn du dich unwohl fühlst oder keine Lust hast, genau diese Info preiszugeben.
Du entscheidest, wer was wann wissen soll über dich @Anonym
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Alt 24.02.2011, 07:26   #27
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Die richtige Antwort ist immer: ich muß erst überprüfen, ob ich zu dieser Auskunft verpflichtet bin...
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Alt 24.02.2011, 10:04   #28
Virginie->Emailproblem
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Die richtige Antwort ist immer: ich muß erst überprüfen, ob ich zu dieser Auskunft verpflichtet bin...
Weshalb sollte das immer richtig sein, Kiwi?

Bei offensichtlich unberechtigten Fragen sollte man kurz und bestimmt ausdrücken, dass man nicht gedenkt, Auskunft zu geben.

Sollen die die Paragraphen beibringen, nach denen sie solche Auskünfte verlangen dürfen.

Nach gesetzlichen Grundlagen fragen macht schon Sinn... aber man sollte das nicht inflationär bei jedem Pipifax anwenden. Sonst verliert es seine Wirkung.
Virginie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 13:06   #29
Bambi_69
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Bambi_69
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat:
Schuldzuweisung: Jeder Arbeitslose sei arbeitslos, weil er etwas falsch macht. Entweder in den Bewerbungen, oder aber weil er einen miesen Charakter hat oder "Probleme im Umgang mit Menschen" oder "Probleme mit sich selbst".
Das hört sich tatsächlich sehr nach Scientology an. Ersetzt man dabei einfach "arbeitslos" mit "nicht erfolgreich", dann hat man deren krankes Konzept in der Hand, wie sie die Leute fertig machen. Kurz gesagt: Jeder ist an seinem Schicksal selber schuld aber Scientology (oder der Maßnahmeträger?) kennt den Weg aus der Misere (haha). Auch diese Gespräche, von denen da geschrieben werden, hört sich verdächtig nach so einer Gruppierung an. Ich sag nur "Gehirnwäsche".
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen stellen keinerlei Rechtsberatung dar sondern entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.
Bambi_69 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 14:22   #30
aufruhig
 
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aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von An0nym Beitrag anzeigen
Gibt es den Text auch "Verständlich"?

Heute waren die beiden Frauen wieder da und hatten einiges erzählt.
Der Träger der Bürgerarbeit (nicht der Drecksverein wo ich jetzt bin)
dort waren junge Hartz4 Empfäanger 25+ die eine Stelle in der Bürgerarbeit bekamen.
Hiess es nicht das dies erst für Menschen 50+ sein soll?

Das sind dann Arbeiten in Sportlervereine, Altersheimen,
Kindergärten, Grünflächen usw.
(Verträge gibt es erst in 1 Woche.)

Heute war aber was sehr interessantes beidem verein wo ich bin.
Dort sollte ein 9 seitiger Profilingbogen ausgefüllt werden,
was laut denen auf direkten Befehl der ARGE sein soll.
Den Zettel wo das draufsteht wollten die uns nicht zeigen,
da er ja "intern" ist.
Alle die den nicht ausfüllen, das wird der ARGE gemeldet.

Da waren so Fragen drin...

"Ihre hobbys?", "ihre Religion?", "größte private Erfolge?" usw.

Ist das rechtens?
Wenn Du denn Text nicht verstehst kann Dir keiner mehr helfen.

Gruß aufruhig
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Alt 24.02.2011, 14:33   #31
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

@ aufruhig

Ich denke, Du machst Dir sehr viel Arbeit zu diesem Thema und das ist sehr lobenswert und ich möchte mich an dieser Stelle bedanken. Nichtsdestotrotz hab auch ich mit einigen Stellen so meine Schwierigkeiten, ich vermisse irgendwie QUELLEN, bei denen ich das, was Du schreibst, in verbindlicher Form nachlesen kann....wenn Du z.B. schreibst: "Bürgerarbeit muss nach Tariflohn vergütet werden", dann muss das doch irgendwo VERBINDLICH festgelegt sein. Ich würde mich mit dem Thema gerne eingehender und intensiver beschäftigen, da ich glaube, daß dieser Wahnwitz demnächst auch mich treffen könnte.

LG, Devona
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Alt 24.02.2011, 14:51   #32
aufruhig
 
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Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von Devona Beitrag anzeigen
@ aufruhig

Ich denke, Du machst Dir sehr viel Arbeit zu diesem Thema und das ist sehr lobenswert und ich möchte mich an dieser Stelle bedanken. Nichtsdestotrotz hab auch ich mit einigen Stellen so meine Schwierigkeiten, ich vermisse irgendwie QUELLEN, bei denen ich das, was Du schreibst, in verbindlicher Form nachlesen kann....wenn Du z.B. schreibst: "Bürgerarbeit muss nach Tariflohn vergütet werden", dann muss das doch irgendwo VERBINDLICH festgelegt sein. Ich würde mich mit dem Thema gerne eingehender und intensiver beschäftigen, da ich glaube, daß dieser Wahnwitz demnächst auch mich treffen könnte.

LG, Devona
ver.di: Bürgerarbeit

Doch einfach zu verstehen.

Gruß aufruhig
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Alt 24.02.2011, 15:00   #33
Devona
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Devona Devona
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Ah danke. Das meinte ich ;-)

ich finde auch das noch ganz informativ:

Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit
Devona ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 16:08   #34
aufruhig
 
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Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von Devona Beitrag anzeigen
Ah danke. Das meinte ich ;-)

ich finde auch das noch ganz informativ:

Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit
Danke kannte ich schon aber nicht im Forum bisher erwähnt habe es gerade in einen Beitrag hinzugefügt.
So wird die Bürgerarbeit ausgehebelt.

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 20:40   #35
Virginie->Emailproblem
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von Bambi_69 Beitrag anzeigen
Das hört sich tatsächlich sehr nach Scientology an. Ersetzt man dabei einfach "arbeitslos" mit "nicht erfolgreich", dann hat man deren krankes Konzept in der Hand, wie sie die Leute fertig machen. Kurz gesagt: Jeder ist an seinem Schicksal selber schuld aber Scientology (oder der Maßnahmeträger?) kennt den Weg aus der Misere (haha). Auch diese Gespräche, von denen da geschrieben werden, hört sich verdächtig nach so einer Gruppierung an. Ich sag nur "Gehirnwäsche".
Naja, wenn Menschen rund um die Uhr in einem Erwerbslosenforum rumtigern, fällt das vermutlich auch unter Gehirnwäsche
Virginie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2011, 17:27   #36
Hutplazer
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Hutplazer
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von An0nym Beitrag anzeigen
Ich habe hier oft schon gelesen das man "sinnlose" Maßnahmen nicht annehmen sollte/beim "Bildungs"träger dort nichts unterschreiben soll.
Was genau hat es damit auf sich?

Also ich bin gerade in der Maßnahme zur Aktivierung der Bürgerarbeit.
Bei einem lokalen "Bildungs"träger.
Hier sind fast alle Menschen aus der näheren Umgebung 1000+
und wir müssen die 2 Tage je 8 Stunden absitzen.

Ich habe diese Maßnahme unterschrieben,
weil ja Angst vor Sanktionen, habe ja schon eine (-107€, 3 Monate).

Das 'tollste' an der Maßnahme ist das dort den ganzen Tag ausser dem üblichen Bewerbungstraining *GÄHN* nichts weiter gemacht wird ausser rumsitzen, Karten spielen, BILD lesen, Zigaretten stopfen (das macht da einer DEN GANZEN TAG!)
Da werden Kreuzworträtsel gelöst ....,
jeder Laden hier freut sich doch wenn die ARGE eine bekloppte Maßnahme anfängt, da machen die mit den Heftchen ordentlich Umsatz.

Ich bin dort mit einem Freund, und wir drücken den Altersunterschied locker um 20 Jahre runter.

Da teilen sich 3 Computeräume (je 25 DELL PCs) eine DSL 1000er Leitung
Und ein 4 ist schon im Bau.

Als ich mit meiner Bewerbung in PDF Format ankam waren die "Dozenten" leicht überfordert.
Sind ja keine wirklichen, sondern nur Mitarbeiter.

Ich muss sagen es ist ganz chillig, lustige Leute, einige Mitarbeiter sind auf dem "Macht was ihr wollt" Trip, während andere die endlos langweiligen Themen die in allen Maßnahmen Standard sind runterbrabbeln.

Mein buddy und ich sitzen dann dort mit unseren Laptops und zocken Games und gucken Filme auf deren Kosten,
das interessiert dort keine Sau.

Was mich mal interssieren würde, was der Maßnahmeträger
für einen Teilnehmer an Geld bekommt, falls das einer weis.
Das wurde da nicht erwähnt, bei anderen Maßnahmeträgern war das nicht so.

Der Maßnahmeträger ist absolut runtergekommen und billig.
Ich habe noch nie einen so schlecht ausgestatteten und lustlosen Haufen gesehen, ehrlich die wollen mir was beibringen?
Das ich nicht lache, ehrlich rein optisch und Intelligenz mäßig würden
die Leute die dort die Chefs sind exakt in die "Klassen" reinpassen.
Ich erlebe hier Änliches aber was es kostet das konnte ich auch noch nicht erfahren aber ich hab ein Gedicht gemacht über die Lage:

Wir sind hier in der SRH A -H ! Bürgerarbeit nah klar !
Die Referenten tun hier wichtig das ist richtig
denn Sie bekommen gutes Geld was den Referenten recht gefällt
Ich möchte bloß Wissen warum sehen die es so verbissen
hat man denen ins Hirn Gebissen
Der verbrauch an Papier ist unbegrenzt man könnte denken Die Referenten leiden an Demenz
Den Lebenslauf schon schon X mal abgegeben so ist das eben.
2 mal die Woche sind wir hier und fragen uns was sollen wir hier den nicht jeder kann an den Computer ran nur dann und wann. Nun es hat noch keinen umgebracht aber Arbeit hat-s
auch keine gebracht. Bewerbungen schreiben das ist fein doch wenn die keiner liest das ist gemein.
Denn die Anzahl der Arbeitsplätze sind Begrenzt doch die Anzahl der Bewerber unbegrenzt.
Wir sind hier in Wiesloch im Adelsförster Pfad und haben keine Arbeit wie schad-
6 Monate sind fast vor bei-- und es hat bis her nichts gebracht darum wird 3 Monate
Blödsinn weiter gemacht.
Der Blödsinn ist nicht Schön wir lassen es über uns ergehen.
Denn wer nicht mit macht wird Sanktioniert, bis es kracht und um die Existenz gebracht
und was soll man sagen die Ursula von der Leyen hat es vorgeschlagen.
Im Leben hätten wir das nicht gedacht was die Leyen mit Armen Leuten macht.
Was die Leyen hier gemacht hat die SPD vorgemacht. In den Zeiten von Schröder wurde die SPD immer Blöder. Für die Bürgerarbeit soll es 900 € brutto geben abzüglich Steuern, Strom, und Licht reichen wird das nicht. GEZ sollen wir auch noch Zahlen. Wir werden wohl nicht mehr haben
es sei denn wir bekommen noch was von den Argen. Ihr Leute seit Schlau und geht frühzeitig in euren Bau und macht Blau denn dann gibt die Leyen vielleicht ruhe und packt das Projekt in die Truh und macht den Deckel zu.
Hutplazer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2011, 08:33   #37
aufruhig
 
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aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von aufruhig Beitrag anzeigen

Das zur Bürgerarbeit:

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6951...schwiegen.html

Was wird bei der Bürgerarbeit verschwiegen
Bürgerarbeit muss nach Tarif bezahlt werden

Arbeitslosenversicherung wird nicht bezahlt durch das Einfordern des Tariflohn wird diese Regelung ausgehebelt. Es gelten dann die gleichen Bedingungen wie für einen Regulären Arbeitsvertrag mit 30 STD. Woche dann muss auch die Arbeitslosenversicherung bezahlt werden.

Bürgerarbeit muss zusätzlich sein ist es aber nicht und für 6.98 € STD. Lohn soll der Bürgerarbeiter pro Std Arbeiten so hätten die das gerne aber Irrtum nur Augenwischerei betrug mit Vorsatz.

1080 € monatlich Brutto für den Bürgerarbeiter .Die Festangestellten die auch 30 Std. Woche haben wie Bürgerarbeiter bekommen 1600 € Brutto mit welchem Recht werden dem Bürgerarbeiter für die gleiche Arbeit die nicht zusätzlich ist nur 1080 € Brutto bezahlt.

Es geht hier auch um den § 28 Abs.1 SGB X Rückwirkende Anträge.

Den ich glaube kaum wenn die Hartz IV Empfänger sofort den Tariflohn für ihre Arbeit Einfordern der ihnen gesetzlich zusteht das die Kommunen diesen bezahlen werden, dass wäre rechtswidrig.

Also sofort Anträge stellen auf den Tarifbezogenen Lohn.

Da dies abgelehnt werden wird tritt der § 28 Abs.1 SGB X in Kraft Rückwirkende Anträge.

Ich sage aber garnicht erst eine EGV unterschreiben niemals.


http://www.verdi.de/mittelhessen/sozial ... rgerarbeit

Bei Manchen fällt der Groschen pfennigweise

Dafür wurde mit dem sogenannten Chancengesetz im SGB III § 421u eine eigene Rechtsgrundlage geschaffen.

§ 421u SGB 3 Versicherungsfreiheit von Bürgerarbeit.

Diese Grundlage wurde geschaffen um mit Öffentlichen Geldern die Bürgerarbeit zu bezahlen.

Modellprojekts „Bürgerarbeit“ nicht der Versicherungspflicht zur Arbeitslosen- versicherung unterliegen.

Versicherungsfrei sind Personen in einer Beschäftigung, die im Rahmen eines Modellprojekts „Bürgerarbeit“ auf der Grundlage des Interessenbekundungsverfahrens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Durchführung von Modellprojekten „Bürgerarbeit“ vom 19. April 2010 (BAnz. S. 1541) durch Zuwendungen des Bundes gefördert wird. Diese Regelung tritt am 31. Dezember 2014 außer Kraft.


Dabei wurde aber bewusst dem Hartz IV Empfänger verschwiegen dass er bei dieser Bürgerarbeit zusätzlich den Tarifbezogenen Lohn von der Kommune einfordern kann.

Da es jetzt öffentlich gemacht wurde möchten viele Kommunen von der Bürgerarbeit nichts mehr wissen. Grund der Bürgerarbeiter kann ja einen Tarifbezogenen Lohn Einfordern, doch den Kommunen ist das zu teuer, diese Arbeit soll den Kommunen ja so gut wie nichts Kosten die hälfte wird mit öffentlichen Geldern bezahlt.

Das wurde auch so vertraglich beschlossen dass die Bürgerarbeiter auch zusätzlich das Recht haben den Tariflohn einzufordern. Das wird aber bei Abschluss des EGV zur Bürgerarbeit bewusst verschwiegen.

Und durch dieses Einfordern des Tariflohns wird die Bürgerarbeit wieder Arbeitslosenversicherungspflichtig also kann die Bestimmung der Bürgerarbeit.

Bürgerarbeit“ nicht der Versicherungspflicht zur Arbeitslosen- Versicherung unterliegen hier nicht mehr zum Tragen kommen wird damit ausgehebelt den die Arbeitsverträge die den Bestimmungen der 30 STD. Woche unterliegen müssen Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt werden.

Es gibt den § 14 SGB I Auskunft und Beratungspflicht hinzu kommt noch die Betreuungspflicht.

Es geht hier auch um den § 28 Abs.1 SGB X Rückwirkende Anträge.

Den ich glaube kaum wenn die Hartz IV Empfänger sofort den Tariflohn für ihre Arbeit Einfordern der ihnen gesetzlich zusteht das die Kommunen diesen bezahlen werden, dass wäre rechtswidrig.

Also sofort Anträge stellen auf den Tarifbezogenen Lohn.

Da dies abgelehnt werden wird tritt der § 28 Abs.1 SGB X in Kraft Rückwirkende Anträge.


Betreuungspflicht:
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – BSG – kann ein Versicherter in bestimmten Fällen trotz Fehlens der gesetzlichen Voraussetzungen im Wege des sogenannten sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs verlangen, so gestellt zu werden, als lägen die Voraussetzungen vor – hier also der rechtzeitig gestellte Leistungsantrag - , wenn es sich um Gestaltungen handelt, die gesetzlich zulässig sind.

Dies gilt insbesondere dann, wenn der Rechtsverlust darauf zurückzuführen ist, dass der Versicherungsträger eine sich aus dem Versicherungsverhältnis ergebende Nebenpflicht zur Auskunft, Beratung und verständnisvollen Förderung des Versicherten (§ 14 SGB I) verletzt hat, weil er sie, obwohl ein konkreter Anlass zu den genannten Dienstleistungen bestand, nicht oder nicht ausreichend erfüllt hat.

Diese - letztlich auf dem Grundsatz von Treu und Glauben beruhenden - Pflichten sind verletzt, wenn sie, obwohl ein konkreter Anlass zu den genannten Dienstleistungen bestanden hat, nicht oder nur unzureichend erfüllt worden sind. Anlass zu einer Auskunft oder Beratung ist dabei nicht erst dann gegeben, wenn der Versicherte darum nachsucht, sondern bereits dann, wenn sich in einem laufenden Verfahren klar zutage liegende Gestaltungsmöglichkeiten zeigen, deren Wahrnehmung offensichtlich so zweckmäßig sind, dass sie jeder verständige Versicherte mutmaßlich nutzen würde.
In einem solchen Fall ist der Versicherungsträger von Amts wegen verpflichtet, den Versicherten auf diese Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen.

Die Verletzung solcher Betreuungspflichten führt zum Anspruch auf Herstellung des Zustandes, der bestehen würde, wenn sich der Versicherungsträger pflichtgemäß verhalten hätte (vgl zB BSG, Urteil vom 29.09.1987, 7 R Ar 23/86 in Juris mwN, Urteil vom 27.09.1983, 12 RK 44/82 in juris mwN). Die Pflichtverletzung eines anderen Sozialleistungsträger ist dem leistungspflichtigen Träger zuzurechnen, wenn sie ursächlich für dessen Leistungsablehnung ist.


Einschätzung des DGB Bundesvorstandes zur Bürgerarbeit

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
es hat sich wahrscheinlich inzwischen herumgesprochen, dass das BMAS die Zusage, Bürgerarbeiter sollen nach Tarif bezahlt werden, für den TVöD wieder zurückgenommen hat. Dies ist vor allem auch deswegen ärgerlich, weil in der FAQ Liste vom 21.5. ausdrücklich darauf verwiesen wurde, dass Eingeschränkte Öffnungsklauseln für ABM/AGH nicht gelten. Das Ministerium hat also in voller Kenntnis dieser Klausel im TVöD den Tarifvertrag für anwendbar erklärt. Da die Kommunen oder von ihr beauftrage Dritte in der Regel die Projektpartner sind, wäre überwiegend der TVöD als einschlägiger Tarifvertrag zur Anwendung gekommen.
----
FAQ-Liste vom 21.5.2010 Interessenbekundungsverfahren „Bürgerarbeit“ Seite 8

Muss für Teilnehmer/innen in Bürgerarbeit Tariflohn gezahlt werden?

Es gelten die jeweiligen tariflichen Regelungen. Eingeschränkte Öffnungsklauseln für ABM/AGH finden keine Anwendung.

Ist in den Fällen, in denen eine tarifliche Entgeltzahlung erfolgt, eine Aufstockung der Mittel aus dem EGT möglich?
Eine Aufstockung der Förderung für den Bürgerarbeitsplatz aus dem SGB II-Eingliederungstitel ist nicht möglich.
-----
Diese Rechtsanwendung ist aus Sicht des DGB richtig, weil es sich bei der Bürgerarbeit eben nicht um ABM oder AGH handelt, sondern eine eigenständige Beschäftigungsform geschaffen wurde, die aus öffentlichen Mitteln unterstützt wird.

Dafür wurde mit dem sogenannten Chancengesetz im SGB III § 421u eine eigene Rechtsgrundlage geschaffen.

Für dieses Argument spricht auch, dass die Bürgerarbeit aus Mitteln des ESF gefördert wird, was bei einem bestehenden Instrument nicht möglich gewesen wäre.

Nachdem vor allem in den ostdeutschen Bundesländern ein massiver Druck aufgebaut wurde, die Bezahlung zu senken, hat das BMAS offensichtlich das BMI um eine Rechtsauskunft gebeten.

Das BMI wiederum hat den Kommunalen Arbeitgeberverband eingeschaltet (nicht aber den anderen Tarifpartner ver.di). Da ist es kein Wunder, dass man zu der Ansicht gelangt ist, die Ausschlussklausel sei auch hier anwendbar.

Inzwischen hat ver.di reagiert und in einem Tarifgespräch u.a. diesem Punkt zur Sprache gebracht. Hierzu wurde uns folgend Nachricht übermittelt.
Ausnahme vom Geltungsbereich des TVöD für Beschäftigte in „Bürgerarbeit“

In einem Schreiben an eine kommunale Gebietskörperschaft hatte das BMAS unter Bezugnahme auf eine Auskunft des BMI ausgeführt, Beschäftigte der Kommunen im Rahmen der sogenannten Bürgerarbeit, die nicht unter § 260 SGB III (ABM) fällt, seien dennoch vom Geltungsbereich des TVöD ausgenommen, weil sie von dem Ausnahmetatbestand in § 1 Abs. 2 Buchst. k TVöD erfasst würden. Entsprechende Auskünfte werden auch von der Bundesagentur für Arbeit erteilt.

Hierzu wiesen wir darauf hin
dass Bundesbehörden nicht befugt sind, Dritten gegenüber Rechtsauskünfte zur Auslegung der bei den Dritten geltenden Tarifverträge zu erteilen und dass die inhaltliche Aussage in dem Schreiben des BMAS unzutreffend ist.

Die Vertreter des BMI sagten eine Prüfung zu. Ver.di hat zudem angekündigt, zu dieser Frage eine Expertise (soll als „TS-berichtet“ erscheinen) zu erstellen.

Viele DGB Regionen hatten eine Unterstützung für die Projekte signalisiert.

Dabei ist der DGB natürlich davon ausgegangen, dass die Zusagen des BMAS auch gelten.

Inzwischen haben einige DGB Regionen reagiert und die zuständige ARGE angeschrieben und um Auskunft gebeten, wie verfahren werden soll.

Dabei wurde zum Teil angekündigt, die Unterstützung für die Bürgerarbeit zu beenden, wenn die Rechtsaufassung des BMAS übernommen werden sollte.

Darüber hinaus stelle sich die Frage, auf welcher Basis der ortsübliche Lohn festgestellt werden soll.

Es besteht das Risiko, dass vergleichbare Tätigkeiten relativ willkürlich festgelegt werden und die Löhne sehr niedrig sein werden.

Ein Vergleichslohn müsste sich in jedem Fall auf die konkrete Tätigkeit beziehen.

Zum weiteren Vorgehen:

• Falls ihr in Projekte einbezogen seid, solltet ihr gegenüber der ARGE auf die Einhaltung der ursprünglichen Zusage bestehen. Dabei können die oben genannten Argumente behilflich sein. Die Interpretation des BMI ist aus gewerkschaftlicher Sicht nicht bindend, da sie nicht mit allen Tarifvertragsparteien abgestimmt ist und auch inhaltlich zweifelhaft ist.


• Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, muss über weitere Konsequenzen nachgedacht werden. Wir werden euch dazu in Kürze weitere Informationen zukommen lassen, wenn von Ver.di die Einschätzung der Tarifsituation vorliegt und wir mit dem Ministerium die Hintergründe geklärt haben.
Viele Grüße
Johannes Jakob
DGB Bundesvorstand
Bereich Arbeitsmarktpolitik

Lasst euch also nicht mit den
1080 Euro bei 30 Wochenstunden das ist nur das Entgelt aus der Förderung abspeisen.
Der Arbeitgeber/Träger muss selbst noch aus eigenem Topf zusätzlich was zu bezahlen, damit ein ortsüblicher Lohn zustande kommt. Das wurde auch so ausgehandelt. Dies hatte ich auch schon in einem Beitrag Bürgerarbeit geschrieben dass der Tariflohn eingefordert werden soll.

Das kenne ich noch von früher wo es noch ABM Maßnahmen gab da musste man noch zusätzlich einen Antrag stellen um den vollen Lohn zu bekommen den die Arbeitsämter damals zahlten nur 90 % für die ABM Maßnahme, was aber nicht der Reguläre Lohn für diese Arbeit war. Da sieht man ja immer wieder wer seine Rechte nicht kennt wird über den Tisch gezogen, und zu Arbeiten gezwungen die nicht nach Tarif bezahlt wird.

Gruß aufruhig


Hier noch wichtig das sind die Fakten nicht 3 Jahre Bürgerarbeit möglich ?

Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit


Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit


Massive Probleme mit der Bürgerarbeit

Hartz IV: Unklare Rechtslage und massive Probleme mit der Bürgerarbeit


31.01.2011

Ver.di weist in der Ausgabe Nr. 054/2010 von "TS berichtet" darauf hin, dass Bürgerarbeit aufgrund fehlender gesetzlicher Festlegungen nicht vom Geltungsbereich des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst (TVöD) ausgenommen ist.

Gegensätzliche Aussagen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) entsprächen nicht der Wahrheit und wären nicht von ver.di autorisiert. Für den Bürgerarbeiter bedeutet dies, dass er auf Zahlung eines Tariflohnes nach TVöD klagen kann.

Ein weiters rechtliches Problem, welches sich auch aus dem schon genannten Fehlen gesetzlicher Festlegungen für die Bürgerarbeit ergibt, besteht hinsichtlich der Befristung der Bürgerarbeits-Jobs auf 3 Jahre, denn diese ist lt. § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) unzulässig. Zulässig sind danach nur Befristungen bis max. 2 Jahre.

Eine Nichtanwendung des TzBfG, wie bei Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (vgl. BAG in 5 AZR 857/06 vom 26 September 2007), kommt hier nicht in Frage, eben weil die Bürgerarbeit keine Maßnahme nach § 16d SGB II ist und auch sonst nirgendwo als Eingliederungsmaßnahme für das SGB II gesetzlich verankert wurde.

Für den Bürgerarbeiter bedeutet dies, dass eine über 2 Jahre hinausgehende Befristung seines Bürgerarbeits-Jobs rechtswidrig und dieser dann automatisch unbefristet wäre.

Ein weiteres, zudem erhebliches, rechtliches Problem besteht darin, dass die Jobcenter in 2010 deutlich mehr ALG II-Empfänger für die Teilnahme an der Bürgerarbeit (mit der sog. Aktivierungsphase) verpflichtet haben, als tatsächlich Bürgerarbeits-Job vorhanden sein werden.

Die Bürgerarbeits-Jobs wurden bis zu 5fach überzeichnet, d.h. es wurden ca. 5 Mal mehr Teilnehmer an der Bürgerarbeit verpflichtet, als es solche Arbeitsplätze geben wird. Dem lag die, realitätsferne und neoliberale, Annahme von BMAS und BA zugrunde: „wer nur arbeiten wolle, der würde auch einen Job finden, es mangele nur an den Eigenbemühungen“, somit würden die Jobcenter den größten Teil der teilnehmenden ALG II-Empfänger während der vorausgehenden 6monatigen Aktivierungsphase ohnehin in den 1. Arbeitsmarkt vermittelt haben, so die Annahme.

Das hat sich nun als verheerender Trugschluss herausgestellt, womit das BMAS zudem diese neoliberale Annahme selbst widerlegt hat. Die Mehrzahl der teilnehmenden ALG II-Empfänger konnte nicht in den 1. Arbeitsmarkt vermittelt werden, diese haben nun einen Rechtsanspruch auf einen Bürgerarbeits-Job.

Ein erhebliches logistisches Problem besteht darin, dass sich kaum Träger für die Bürgerarbeits-Jobs finden und wenn, dann werden die meisten Anträge abgelehnt, da sie nicht die Fördervoraussetzungen erfüllen (u.a. „Bürgerarbeit läuft in Thüringen schleppend an“, mdr.de vom 30 Januar 2011). Diese Jobs dürfen nämlich nicht auf dem 1. Arbeitsmarkt angesiedelt sein und müssen die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses erfüllen.

Da das von-der-Leyen-Projekt „Bürgerarbeit“ mit 600 Millionen Euro von der EU gefördert wird, muss hier auf eine sehr genaue Einhaltung der Fördervoraussetzungen geachtet werden,
denn sonst muss von der Leyen dieses Geld an die EU zurück zahlen.

Deshalb kann hier auch nicht von den Jobcentern getrickst werden, wie es bei den Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, den sog. 1-Euro-Jobs, üblich ist, die mehrheitlich auf dem 1. Arbeitsmarkt angesiedelt sind, obwohl dies gar nicht zulässig ist (u.a. steuerzahler.de vom 15 November 2010).

Nach bisher unbestätigten Berichten wird deshalb
eine Lücke im Modell „Bürgerarbeit“ ausgenutzt: die Formulierung „bis zu 3 Jahre“. Diese Formulierung sollte eigentlich ausdrücken, dass der Bürgerarbeits-Job bis zu 3 Jahre andauert, wenn der Bürgerarbeiter nicht vorher eine Beschäftigung auf dem 1. Arbeitsmarkt findet, denn genau dahin soll der Bürgerarbeits-Jobs führen.

Nunmehr beabsichtigen die Jobcenter, diese Formulierung so auszulegen, dass es keinen Rechtsanspruch auf die Dauer von 3 Jahren gibt. Sie wollen, weil es nicht annährend genügend davon gibt, einen Bürgerarbeits-Job unter mehreren ALG II-Empfängern aufteilen, d.h. einem Bürgerarbeits-Job werden innerhalb der 3jährigen Befristung des Jobs bis zu 6 ALG II-Empfänger nacheinander zugewiesen. Die Beschäftigungsdauer des Einzelnen sinkt dann auf 6 Monate. Damit wird auch gleich noch das Problem der unzulässigen 3jährgen Befristung umgangen.

Denjenigen ALG II-Empfängern, die gehofft hatten, nach der erfolglosen Aktivierungsphase auf das von-der-Leyen-Wort setzen zu können und tatsächlich eine auf 3 Jahre angelegte Beschäftigung zu erhalten, die als Sprungbrett in den 1. Arbeitsmarkt wirken soll und kann, stellen nun fest, dass sie einmal mehr aus politischen Interessen und infolge der Inkompetenz unserer Regierungspolitiker veralbert wurden. (fm)

Gruß aufruhig
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Alt 12.05.2011, 11:55   #38
Werniman
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Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

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Da waren so Fragen drin...

"Ihre hobbys?", "ihre Religion?", "größte private Erfolge?" usw.

Ist das rechtens?
Nunja...davon,daß man díese Fragen *wahrheitsgemäß* beantworten muss,steht da ja sicher nix. Und wenn man als Hobby dort "Gläserrücken",als Religion "Satanismus" und als größten privaten Erfolg den Freispruch nach einem Beamtenmord angibt,dann ist das die eigene Entscheidung. Derartig unwichtige Angaben sind nicht leistungsrelevant. Zumal glaube ich nicht,daß die Arge diese Daten haben will,die will m.E. der Maßnahmeträger.
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Alt 12.05.2011, 12:16   #39
Werniman
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Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Zitat von An0nym Beitrag anzeigen
Das 'tollste' an der Maßnahme ist das dort den ganzen Tag ausser dem üblichen Bewerbungstraining *GÄHN* nichts weiter gemacht wird ausser rumsitzen, Karten spielen, BILD lesen, Zigaretten stopfen (das macht da einer DEN GANZEN TAG!)
Da werden Kreuzworträtsel gelöst ....,
jeder Laden hier freut sich doch wenn die ARGE eine bekloppte Maßnahme anfängt, da machen die mit den Heftchen ordentlich Umsatz.
Das ist in den meisten Maßnahmen so..zumindest nach einer gewissen Eingewöhnungszeit. Heißt: Meist ist in den ersten 4 Wochen noch halbwegs regelmäßíger Unterricht,danach werden die Leute sich selbst überlassen. Man kann diese Zeit aber durchaus sinnvoll nutzen. Ich hab z.B. seit Jahren mal wieder ein Buch gelesen und gleich auch noch meine Englischkenntnisse aufgefrischt :-D


Zitat:
Da teilen sich 3 Computeräume (je 25 DELL PCs)
Dell-PCs ? Na dann wisst ihr ja,wo die Kohle hingeht.Die Dell-Geräte sind verdammt teuer....



Zitat:
eine DSL 1000er Leitung
...da bleibt nicht mehr viel Geld für eine vernünftige Internetleitung übrig. Zudem kann sich der Maßnahmeträger auch nicht pressewirksam vor einer dicken Internetleitung präsentieren...vor einem neuen PC-Raum hingegen schon.


Zitat:
...waren die "Dozenten" leicht überfordert. Sind ja keine wirklichen, sondern nur Mitarbeiter.
Kommt auf den einzelnen Dozenten an. Teilweise sinds richtige Mitarbeiter,teilweise nur stundenweise "eingekaufte" externe Dozenten. Bei dem,was die Maßnahmeträger üblicherweise für Dozenten ausgeben wollen, kriegen sie natürlich nur den Abschaum dieses Berufsstandes. Natürlich würden diese das nie zugeben,sondern tarnen ihre Anwesenheit als pure Nächstenliebe. Aber mal ehrlich:Welcher Dozent gibt sich mit 15-18€/h zufrieden,wenn er in der freien Wirtschaft das Doppelte verdienen kann ? Doch wohl nur einer,der nicht ausgelastet ist oder nix kann.


Zitat:
Was mich mal interssieren würde, was der Maßnahmeträger
für einen Teilnehmer an Geld bekommt, falls das einer weis.
Das steht manchmal in den Teilnahmeverträgen drin. Wie's bei den Aktivierungsmaßnahmen für die Bürgerarbeit ist,weiß ich nicht...für die üblichen 6-10monatigen Sinnlosmaßnahmen sinds meist zwischen 3500 und 5000€ (insgesamt)


Zitat:
Der Maßnahmeträger ist absolut runtergekommen und billig.
Ich habe noch nie einen so schlecht ausgestatteten und lustlosen Haufen gesehen, ehrlich die wollen mir was beibringen?
Klingt nach einem typischen Vertreter der Sinnlos-Branche,der nur Kohle scheffeln will. Geld wird nur für das ausgegeben,womit sie sich öffentlichkeitswirksam profilieren können. Zum Beispiel in Form eines Zeitungsfotos,auf dem sich der Chef des Maßnahmeträgers vor dem neuen PC-Kabinett präsentiert.
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Alt 25.07.2012, 22:53   #40
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AndiArbeit
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Ich frage mich wieso sich das die Leute alle antun. Ich selber war schon in der sogenannten a4e - Maßnahme und es war reine Zeitverschwendung.
Ich spiele mit dem Gedanken mich einfach zu weigern daran teil zu nehmen und 3 Monate lang um 30 € gekürzt zu werden. Das wärs mir auf jedenfall wert. Oder wie hoch wäre die Sanktionierung?
AndiArbeit ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.11.2012, 04:50   #41
An0nym->Emailproblem
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An0nym
Standard AW: Bürgerarbeit 6 Monate "Aktivierung"

Ich poste mal Bilder was wir dort alles aus Langeweile gemacht haben.
Bitte verzeiht den "kindischen" Humor, ich verwende ihn als sehr oft sarkastischen Protest einer Situation o.ä.


Hier mal eine kleine Auswahl:
http://imageshack.us/a/img338/7235/fun6j.jpg

http://imageshack.us/a/img33/6370/fun2a.jpg

http://imageshack.us/a/img267/6756/fun7c.jpg

http://imageshack.us/a/img32/151/fun5t.jpg

http://imageshack.us/a/img585/3339/fun4m.jpg

http://imageshack.us/a/img819/3027/fun3h.jpg

http://imageshack.us/a/img802/8657/fun1fe.jpg
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