Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


Danke Danke:  6
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 25.05.2011, 12:07   #1
Holler2008
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zum dritten Mal wurde mir diese Maßnahme per Verwaltungsakt aufgezwungen.
Bisher kam ich immer davon, weil Nichtantritt nicht sanktionierbar war.

Ich habe schon ein Bewerbungstraining hinter mir und gratis arbeiten bzw. für 1,- sehe ich nicht ein - meine Arbeitskaft ist mehr wert.

Ich will Widerspruch einlegen weil die Fahrtkosten pauschalisiert sind und ich nicht überall mit öffentlichen Verkehrsmitteln hinkomme.
Den SB habe ich darauf angesprochen und der meinte ich solle ein Praktikumsstelle in meiner Stadt suchen und könne auch locker 10 km laufen.
Soweit ich weiß müssen aber die tatsächlichen Fahrtkosten erstattet werden.
Der SB meinte jedenfalls nur, ich könne ja klagen.

Weiter ist die Maßnahme auch nicht außreichend bestimmt, oder was meint Ihr?

Also Widerspruchsgründe wären dann:
- Bewerbungstraining hatte ich schon
- die realen Fahrtkosten werden nicht gezahlt
- nicht bestimmt

Aber was mache ich jetzt bis das entschieden ist?
Ich lese hier, viele unterschreiben beim Träger nichts in der Hoffnung dann weggeschickt zu werden.
Ist das alles was man tun kann?

Könnte ich dafür einen Eilantrag stellen? Wenn ja wo? Beim Sozialgericht?
Oder aufschiebende Wirkung beantragen, wobei das in letzter Zeit oft abgeschmettert wird.

Könnt ihr mir bitte helfen?


folgend der Verwaltungsakt:

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
.jpg   .jpg   .jpg   .jpg  
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 12:13   #2
hamburgerdeern
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

lies mal was aufruhig dazu geschrieben hat.
  Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 12:13   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Lies auch mal hier... Integrationsmaßnahme
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 12:20   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Die EGV-VA ist leicht zu kippen, da Maßnahme nicht hinreichend bestimmt ist. Ebenso ist Zielsetzung in keiner Weise begründet.

Wenn du also nicht an der Maßnahme teilnimmst und du sanktioniert wirst, dann sofort einen Anwalt nehmen und nur an den ganzen formalen Fehlern festmachen. Ist doch immer wieder schön, dass Jobcenter an ihren eigenen Fehlern scheitern, obwohl die Gesetzeslage sich eigentlich zu ihren Gunsten geändert hat.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 12:51   #5
MicMac
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.05.2011
Beiträge: 10
MicMac
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen
Könnte ich dafür einen Eilantrag stellen? Wenn ja wo? Beim Sozialgericht?
Oder aufschiebende Wirkung beantragen, wobei das in letzter Zeit oft abgeschmettert wird.

:
Sofort Widerspruch bei Jobcenter einreichen, darin deutlich die Aussetzung der Vollziehung des Verwaltungsaktes beantragen (§ 86a SGG),

parallel dazu am Sozialgericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragen (§ 86b SGG). Die Eil-Anträge deutlich herausheben, unterstreichen!

Sollte trotzdem eine Sanktion ausgesprochen werden, die (rückwirkende) Aussetzung der Vollziehung des Verwaltungsaktes beantragen.
MicMac ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 13:03   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von MicMac Beitrag anzeigen
Sofort Widerspruch bei Jobcenter einreichen, darin deutlich die Aussetzung der Vollziehung des Verwaltungsaktes beantragen (§ 86a SGG),

parallel dazu am Sozialgericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragen (§ 86b SGG). Die Eil-Anträge deutlich herausheben, unterstreichen!

Sollte trotzdem eine Sanktion ausgesprochen werden, die (rückwirkende) Aussetzung der Vollziehung des Verwaltungsaktes beantragen.
Was sollen denn solche Ratschläge. Wie oft müssen wir denn wiederholen, dass das Bundesverfassungsgericht die sofortige Vollziehung (§ 39 SGB II) für verfassungsgemäß hält und darauf verwiesen hat, dass man genügend Rechtsschutz hat, wenn man im Falle von Sanktionen einstweiligen Rechtsschutz beantragt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 13:22   #7
MicMac
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.05.2011
Beiträge: 10
MicMac
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Was sollen denn solche Ratschläge. Wie oft müssen wir denn wiederholen, dass das Bundesverfassungsgericht die sofortige Vollziehung (§ 39 SGB II) für verfassungsgemäß hält und darauf verwiesen hat, dass man genügend Rechtsschutz hat, wenn man im Falle von Sanktionen einstweiligen Rechtsschutz beantragt.
Das ist nicht die Aussage diese Urteils.

Zitat:
Art. 19 Abs. 4 GG gewährleistet nicht die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen schlechthin (vgl. BVerfGE 35, 382 <402>; 67, 43 <58>; 69, 220 <227 f.>; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. Februar 2009 - 1 BvR 165/09 -, NVwZ 2009, S. 581 <583>). Der Gesetzgeber ist vielmehr berechtigt, Ausnahmen von der grundsätzlich aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage zu normieren (vgl.BVerfGE 35, 382 <402>; 69, 220 <228>; 80, 244 <252> ). Mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Betroffene trotz einer von Gesetzes wegen fehlenden aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs oder seiner Klage die Möglichkeit hat, effektiven - das heißt hier auch vorläufigen - Rechtsschutz durch eine gerichtliche Anordnung der aufschiebenden Wirkung zu erhalten (vgl.BVerfGE 80, 244 <252> ; Papier, in: Isensee/Kirchhof, HStR VI, 2. Aufl. 2001, § 154 Rn. 79; Schulze-Fielitz, in: Dreier, GG, Bd. 1, 2. Aufl. 2004, Art. 19 IV Rn. 113).
Es steht dort vielmehr ganz deutlich, dass man wegen fehlender aufschiebender Wirkung des Widerspruchs durch die Möglichkeit der gerichtlichen Anordnung der aufschiebenden Wirkung geschützt ist.

D.h., Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen, und nicht erst warten, bis eine Sanktion ausgesprochen wird. Das ist natürlich auch eine Möglichkeit, aber wer vor hat, dem Verwaltungsakt zu widersprechen, kann auch gleich dessen Aussetzung beantragen, damit nicht eine Sanktion nach der anderen ausgesprochen werden kann, theoretisch.
MicMac ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 13:35   #8
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von MicMac Beitrag anzeigen
Das ist nicht die Aussage diese Urteils.



Es steht dort vielmehr ganz deutlich, dass man wegen fehlender aufschiebender Wirkung des Widerspruchs durch die Möglichkeit der gerichtlichen Anordnung der aufschiebenden Wirkung geschützt ist.

D.h., Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen, und nicht erst warten, bis eine Sanktion ausgesprochen wird. Das ist natürlich auch eine Möglichkeit, aber wer vor hat, dem Verwaltungsakt zu widersprechen, kann auch gleich dessen Aussetzung beantragen, damit nicht eine Sanktion nach der anderen ausgesprochen werden kann, theoretisch.

das sehe ich auch so
man will ja den VA abwenden vorallen die sanktionen
das erreicht mannur wenn der sofortige vollzug ausgesetzt wird
und nicht erst dann wenn das kind schon in den brunnen gefallen ist
dann hat man 3 monate lang mit der kürzung zu leben biss die sache entschieden ist

das ist nicht sinn und zweck der ganze sache das man erst beschwert sein muss das man dann den sofortigen vollzug anleihern kann

darum macht man das ja das das gericht erstmal prüffen kann
ob der VA rechtens ist und das dauert
annsonnten ist das ganze sinnlos wenn man ehh mit sanktion leben muss
  Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 13:54   #9
Holler2008
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

@Martin Behrsing: Sollte ich trotzdem widersprechen?
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.05.2011, 14:14   #10
MicMac
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.05.2011
Beiträge: 10
MicMac
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen
@Martin Behrsing: Sollte ich trotzdem widersprechen?

Gegen dich ist ein Verwaltungsakt erlassen worden, der mit Bekanntgabe rechtswirksam ist.

Entweder erfüllst du die Forderungen, oder du läufst Gefahr, sanktioniert zu werden.

Erfüllst du die Forderungen nicht, musst du zwingend Widerspruch erheben.

Die Änderung des § 39 SGB II ist ein juristisch-politischer Hütchenspielertrick!

Frage: unter welchem Hütchen steckt die aufschiebende Wirkung?

Antwort: Unter dem mit der Aufschrift: Antrag stellen!

Es ist mir auch nicht bekannt, dass die §§ 86a, 86b Sozialgerichtsgesetz gändert wurden, oder dass es SGB II Beziehern verboten ist, diese anzuwenden.
MicMac ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2011, 08:40   #11
Holler2008
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Hm, der erste Tag war kürzer als erwartet.

Widerspruch ist seit Tagen eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt.
Da Nichtantritt ja nun auch sanktionierbar ist, wollte ich um Zeit zu schinden, die ersten Tage hingehen.

Ich war fest entschlossen nichts zu unterschreiben.
Dort gewesen - keiner weiß was von meinem Termin.

-> Verwaltungsakt hätten sie trotzdem gerne vorab gehabt. Den hatte ich aber nicht dabei und den bekommen die von mir sowieso nicht
-> Neuen Termin schriftlich bekommen. (auf kleinem Terminzettel)
-> Beim Rausgehen soll ich doch bitte eine Karteikarte ausfüllen mit Name, Adresse, Geburtstag, Maßnahmebeginn, Abschluß, Ausbildung und in den Briefkasten werfen.
Habe ich nicht gemacht.

Der neue Termin ist am Freitag und ich werde nichts unterschreiben.
Was ist denn, wenn man mich die Sachen aus der Karteikarte fragt, kann ich die gefahrlos sagen?
Also Ausbildung, Adresse, Schulabschluß.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2011, 09:58   #12
Wossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 1.469
Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen

Hm, der erste Tag war kürzer als erwartet.

Das war dann der Maßnahmebeginn !!!

Widerspruch ist seit Tagen eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt.
Da Nichtantritt ja nun auch sanktionierbar ist, wollte ich um Zeit zu schinden, die ersten Tage hingehen.

Warum legt man Widerspruch ein, wenn man doch die ersten Tage hingeht und somit sein Einverständnis mit der Maßnahme signalisiert !
Abbruch ist übrigens auch sanktionierbar.
In diesem Fall wahrscheinlicher, als Nichtantritt.
Gab es denn eine Zuweisung ???


Ich war fest entschlossen nichts zu unterschreiben.
Dort gewesen - keiner weiß was von meinem Termin.

Hat man Dich anonym geduldet ???

-> Verwaltungsakt hätten sie trotzdem gerne vorab gehabt. Den hatte ich aber nicht dabei und den bekommen die von mir sowieso nicht

-> Neuen Termin schriftlich bekommen. (auf kleinem Terminzettel)



-> Beim Rausgehen soll ich doch bitte eine Karteikarte ausfüllen mit Name, Adresse, Geburtstag, Maßnahmebeginn, Abschluß, Ausbildung und in den Briefkasten werfen.
Habe ich nicht gemacht.

Der neue Termin ist am Freitag und ich werde nichts unterschreiben.
Was ist denn, wenn man mich die Sachen aus der Karteikarte fragt, kann ich die gefahrlos sagen?
Also Ausbildung, Adresse, Schulabschluß.
.
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2011, 10:20   #13
Holler2008
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Hm, der erste Tag war kürzer als erwartet.

Das war dann der Maßnahmebeginn !!!

Ja und? Anders hätte ich am folgenden Werktag eine Sanktion am Hals gehabt.

Widerspruch ist seit Tagen eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt.
Da Nichtantritt ja nun auch sanktionierbar ist, wollte ich um Zeit zu schinden, die ersten Tage hingehen.

Warum legt man Widerspruch ein, wenn man doch die ersten Tage hingeht und somit sein Einverständnis mit der Maßnahme signalisiert !

Dass ich nicht einverstanden bin steht ja schriftlich im Widerspruch.

Da geht man hin, um die Sanktion rauszuzögern, bis der Widerspruch entschieden ist oder zumindest die aufschiebende Wirkung hergestellt ist.

Abbruch ist übrigens auch sanktionierbar.
In diesem Fall wahrscheinlicher, als Nichtantritt.

Am aller warscheinichsten ist aus meiner Erfahrung erstmal eine Sanktion direkt nach dem ersten Fehltag.

Gab es denn eine Zuweisung ???


Nur den Verwaltungsakt oben

Ich war fest entschlossen nichts zu unterschreiben.
Dort gewesen - keiner weiß was von meinem Termin.

Hat man Dich anonym geduldet ???

Siehe meine Ausführung

-> Verwaltungsakt hätten sie trotzdem gerne vorab gehabt. Den hatte ich aber nicht dabei und den bekommen die von mir sowieso nicht

-> Neuen Termin schriftlich bekommen. (auf kleinem Terminzettel)


was will mir das sagen?
.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2011, 10:29   #14
Wossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 1.469
Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen

Soweit ich weiß müssen aber die tatsächlichen Fahrtkosten erstattet werden.

Nicht bei Maßnahmen nach § 16 d (Ein-Euro-Job) !!!

Da müssen Fahrkosten aus der MAE bezahlt werden !
Ist sehr großzügig, dass man Dir trotzdem eine Monatskarte auf Antrag anbietet !


Weiter ist die Maßnahme auch nicht außreichend bestimmt, oder was meint Ihr?

Genau !!!

Es wird überhaupt keine Tätigkeit genannt !
Keine Arbeitszeiten !
Es ist die Rede von Betriebspraktikaund die Arbeitszeiten richten sich nach dem Praktikumsbetrieb, was nicht per VA unter dem Mäntelchen Ein-Euro-Job verpackt werden darf !


Also Widerspruchsgründe wären dann:
- Bewerbungstraining hatte ich schon
- die realen Fahrtkosten werden nicht gezahlt
- nicht bestimmt

Hier käme nur fehlende Bestimmtheit in Frage !!!

Aber was mache ich jetzt bis das entschieden ist?
Ich lese hier, viele unterschreiben beim Träger nichts in der Hoffnung dann weggeschickt zu werden.
Ist das alles was man tun kann?

Die Hoffnung stirbt zuletzt !
Gar nicht hingehen !!!


Könnte ich dafür einen Eilantrag stellen? Wenn ja wo? Beim Sozialgericht?
Oder aufschiebende Wirkung beantragen, wobei das in letzter Zeit oft abgeschmettert wird.

Könnt ihr mir bitte helfen?
Man unterstellt auch vorhandene Defizite im Sozialverhalten.

Wäre dies der Fall, dann wäre das Sache eine Therapeuten, diese Probleme zu beheben.
Aber bestimmt nicht ein unbekannter Praktikumsbetrieb, wo vielleicht noch der Stress einer Maßnahme Verschlechterung bringen könnte !

Auch sind Verwaltungsakte nicht dazu da, um evtl. vorhandene Verhaltensstörungen von einer pAp(p)nase diagnostizieren zu lassen !

Gehe dort nicht mehr hin und warte ab !!!

Sollte keine Zuweisung existieren, kannst Du Dir mal Gedanken machen, warum das so ist ???

Hier ist auch ein Widerspruch zwischen Leistungen und Bemühungen !

Man bietet als Leistung eine Maßnahme nach § 16 d !
Unter Bemühungen spricht man von einem Praktikumsbetrieb und während des Praktikums !!!

Hier sollte sich im Widerspruch alleine auf die Bemühungen konzentriert werden !!!


Vorschlag zum Widerspruch :

VA vom xxxxxxx

Sehr geehrte.....,

Gegen o.g. Verwaltungsakt lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

Begründung:

In oben genannten Verwaltungsakt verpflichten Sie mich unter meinen Bemühungen zur Teilnahme an einer unbestimmten Maßnahme, die sich beim weiteren lesen des Textes in ein Praktuikum verwandelt.

Das SGB II sieht keine Praktika vor und somit ist dieser VA rechtwidrig !


Auch regelt § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II die genauen Inhalte eines der Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes.
Dazu gehören keine Praktika, wie unter meinen Bemühungen aufgeführt und ebenfalls keine Maßnahmen nach § 16 d SGB II, wie unter Ihren Leistungen aufgeführt.


Mehr nicht, denn warum soll man immer diese Deppen über Ihre eigene Dämlichkeit aufklären !!!

Solltst Du doch Defizite im Sozialverhalten haben, wäre das in diesem Fall Glück im Unglück und könnte noch mit angebracht werden, mit der Begründung, dass eine Verschlechterung eintreten könnte !
Denn wenn jemand als "Sklave" in der Öffentlichkeit vorgeführt wird, was ja bei Ein-Euro-Job der Fall ist, dann führt das bestimmt nich zu einen besseren Sozialverhalten !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2011, 12:59   #15
Holler2008
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Neuigkeiten

Zu meinem Widerspruch habe ich noch nichts gehört (wird wohl bald abgelehnt)

Beim Gericht hatte ich aufschiebende Wirkung beantragt (keine einstweilige Anordnung, wie man aus dem Schreiben meinen könnte)

Begründet damit:

- dass ich schon ein Bewerbungstraining gemacht habe in dem ich eine Woche was lernte und dann 13 Monate basteln und malen musste.

- Und dadurch, dass die Maßnahme nach § 16d Abs. 2 SGB II zugewiesen wurde. Der Paragraph gilt aber nur für Arbeitgelegenheiten die gemeinnützig und zusätzlich sind.


Das Gericht hat nun letztendlich meinen Antrag abgelehnt, weil die Maßnahme mit einem anderen Paragraphen zugewiesen werden könnte.

Aber eben das wurde sie nicht und deshalb bin ich doch im Recht oder nicht?

Was nun?
Warten ob eine Sanktion kommt – Widerspruch und dann wirklich eine einstweilige Anordnung beantragen, weil ich dann ja „beschwert“ bin?

Kopfzerbrechen macht mir auch, dass das Gericht meinen
Antrag auf aufschiebende Wirkung gemäß § 86b Abs. 1 SGG wie einen
Antrag auf einstweilige Anordnung gemäß § 86b Abs. 2 SGG behandelt.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
gb1.jpg   gb2.jpg   gb3.jpg   gb4.jpg   gb5.jpg   gb6.jpg  
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2011, 13:29   #16
physicus
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.03.2008
Beiträge: 6.742
physicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiert
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

du hast jetzt die möglichkeit den beschluss beim LSG anzufechten, das würde ich auch machen, aber nur mit einem RA, die gründe liegen auf der hand, denn der richter hat völlig ausser acht gelassen, das die eingliederung über diese maßnahme schon einmal den selben hintegrund hatte und ebenfalls ins leere ging.

warum sollte man nach der 2. bastelrunde anschließend in eine wirkliche arbeit gelangen?

praktika sind bei auszubildenden in aller regel als unbezahlte praktika gestattet, aber nicht um eine profitsteigerung eines maßnahmeträgers durch die ausbeutung eines H4 empfängers.

ist eine maßnahme nicht ausreichend begründet sowie zusätzlich ist sie abzulehnen, wenn der richter das nicht beachtet muss man halt die nächsten instanzen anrufen, allerdings solltest du dort besser vorbereitet aufschlagen!

mfg physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 01:02   #17
simplered->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.06.2011
Beiträge: 42
simplered
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat:
Zum dritten Mal wurde mir diese Maßnahme per Verwaltungsakt aufgezwungen.
Bisher kam ich immer davon, weil Nichtantritt nicht sanktionierbar war.
Zitat:
Widerspruch ist seit Tagen eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt.
Da Nichtantritt ja nun auch sanktionierbar ist, wollte ich um Zeit zu schinden, die ersten Tage hingehen.
Warum war es denn vorher nicht sanktionierbar, und jetzt ist es aber doch?
simplered ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 09:04   #18
Kaffeesäufer
 
Registriert seit: 20.02.2011
Beiträge: 1.899
Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Um es kurz zu machen:Gesetzesänderung zum 1.4.11
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 09:12   #19
Kaffeesäufer
 
Registriert seit: 20.02.2011
Beiträge: 1.899
Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

@Holler2008

Dann gehste halt hin und unterschreibst halt nix oder machste AU.
Aber ich glaube nix unterschreiben wird de schnellste Methode sein.
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 10:12   #20
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

ganz einfach
nun ab zum LSG
und in der zwischenzeit gehst du da hin
alle unterlagen die dir zur unterschrift hinlegen nicht unterschreiben
mitnehmen zur prüffung von deinen RA
das teilst du denen dan mit

du wirst sehn
spätestens beim praktika vertrag den die haben müssen
wirds scheitern
und die schicken dich nach hause

wichtig
solange da bleiben biss der träger dich nach hause schickt
auch wenn der drohen sollte
wenn die dich nach hause schicken
ist daskein abruch der manssnahme von deiner seite
auch wenn die was anderen behaubten würden
es kann dich leiner zwingen irgentwelche unterlagen beim träger zu unterschreiben
wenn die unterschriften brauchen
sollen die zu deinen SB gehn
der will das du dran teilnimmst
somit muss er auch unterschreiben ggf die haftung übernehmen

und sanktionieren kann der dich deswegen nicht
ausser du gehst dann nicht hin
der VA hat gültigkeit bis das vom LSG gekippt wurde
  Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 10:42   #21
Wossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 1.469
Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen

Was nun?
Warten ob eine Sanktion kommt – Widerspruch und dann wirklich eine einstweilige Anordnung beantragen, weil ich dann ja „beschwert“ bin?

Warum solchen Aufwand, ohne einer bisherigen Spur von einer Sanktion ???

Es wurde fristgerecht Widerspruch eingelegt.
Mehr hätte vorerst nicht getan werden müssen.

Was das jetzt beim LSG soll, ohne "beschwert" zu sein, ist schon Schwachsinn !

Wird denn an der Maßnahme nun teilgenommen ???
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 11:13   #22
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Warum solchen Aufwand, ohne einer bisherigen Spur von einer Sanktion ???

Es wurde fristgerecht Widerspruch eingelegt.
Mehr hätte vorerst nicht getan werden müssen.

Was das jetzt beim LSG soll, ohne "beschwert" zu sein, ist schon Schwachsinn !

Wird denn an der Maßnahme nun teilgenommen ???

durch den VA ist der beschwert
das vergessen so einige hier
man muss nicht warten bis man eine sanktion erhalten hat

VAs sind bei nicht erfühllung der pflichten santionierbar
und man ist dann schon beschwert auch wenn noch keine sanktion
veranlast worden ist
  Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 11:31   #23
Holler2008
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.238
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Bisher ging ich nicht weiter in die Maßnahme.
War nur am ersten Tag da, wo man nichts von meinem Termin wusste und mich heimschickte (siehe oben)

Kann ich nicht einfach warten, ob eine Sanktion kommt und dann Widerspruch gegen diese einlegen plus einstweilige Anordnung beantragen und evtl. Klage?
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 11:52   #24
HimbeerTony->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 902
HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen
Bisher ging ich nicht weiter in die Maßnahme.
War nur am ersten Tag da, wo man nichts von meinem Termin wusste und mich heimschickte (siehe oben)

Kann ich nicht einfach warten, ob eine Sanktion kommt und dann Widerspruch gegen diese einlegen plus einstweilige Anordnung beantragen und evtl. Klage?
Hallo,

so mache ich das immer.
Maßnahme nicht antreten und auf Anhörung warten und dann bei Sanktionsbescheid Widerspruch einlegen und nochmal beim SG einstweilige Anordnung beantragen.
Dort dann mit dem rechtswidrigen EGV VA argumentieren.
So hat man nicht so viel Papierkram und auch erstmal Ruhe bis zur Sanktion, was ja auch was wert ist !

Ob die Maßnahme nun nicht angetreten, oder abgebrochen wurde, spielt mitlerweile keine Rolle mehr, hättest auch garnicht erst hingehen brauchen, käme aufs selbe raus.

Grüsse
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2011, 15:15   #25
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Maßnahme per Verwaltungsakt, brauche Hilfe bei Gegenwehr

Zitat von HimbeerTony Beitrag anzeigen
Hallo,

so mache ich das immer.
Maßnahme nicht antreten und auf Anhörung warten und dann bei Sanktionsbescheid Widerspruch einlegen und nochmal beim SG einstweilige Anordnung beantragen.
Dort dann mit dem rechtswidrigen EGV VA argumentieren.
So hat man nicht so viel Papierkram und auch erstmal Ruhe bis zur Sanktion, was ja auch was wert ist !

Ob die Maßnahme nun nicht angetreten, oder abgebrochen wurde, spielt mitlerweile keine Rolle mehr, hättest auch garnicht erst hingehen brauchen, käme aufs selbe raus.

Grüsse
Ob die Maßnahme nun nicht angetreten, oder abgebrochen wurde, spielt mitlerweile keine Rolle mehr, hättest auch garnicht erst hingehen brauchen, käme aufs selbe raus.


kommt drauf an
zu 99% wollen die träger das man da irgentwelche dinge unterschreibt
ohne diese unterschrieft können die wohl nix mit einen was anfangen

wenn du keine sanktion erleiden willst
würd ich hingehn und nix unterschreiben
wird man nach hause geschickt
ist das kein abruch der massnahme und kann nicht sanktioniert werden
worauf eigentlich ? ^^
trittst du sie nicht an ist dir eine sanktion so gut wie sicher
sowas können sich nur leute leisten die mit einer kürzung bis zur entscheidung leben können
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
brauche, gegenwehr, hilfe, maßnahme, verwaltungsakt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV per Verwaltungsakt u.Maßnahme viona14 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12 14.08.2011 09:25
EGV mit (sinnlos) Maßnahme brauche Hilfe bitte Felicitas Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 21 26.06.2011 12:08
EGV, Einladung zur Maßnahme, brauche einen Rat Wende Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 26 22.04.2011 12:17
EGV;Verwaltungsakt steht bevor!Bitte um Hilfe! Limoneneis Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 80 14.01.2011 14:26
EGV per Verwaltungsakt: Brauche Handlungsanweisung Anne Bonney Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 21 09.08.2010 20:15


Es ist jetzt 07:55 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland