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Alt 20.03.2011, 10:04   #1
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lynet
Standard EGVperVA mit Maßnahme

Hallo leute
Nun frage ich doch mal hier im Forum wer auch so eine Erfahrung gemacht hat.Beim letzten Besuch bei meinen SB wurde mir eine Neue EGV mit einer Maßnahme drin vorgelegt...die ich natüchlich unterschrieben habe.

Eine woche später wurde mir der VA im Briefkasten geworfen...mit ein Vermerk auf den Briefumschlag..Zugestellt 03.03.11 9:35 Uhr

Habe die Maßnahme nicht angetreten und jetzt habe ich eine Anhörung erhalten..in der steht,das mir der EGV-VA vom Ermittlungsdienst übermittelt hat...also in den Briefkasten eingeworfen hat.

Meine frage
Was hat der Ermittlungsdienst mit meiner Arbeitsvermittlung zu tun?
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Alt 20.03.2011, 11:28   #2
gelibeh
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Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Zitat:
die ich natüchlich unterschrieben habe.
Du meinst doch wohl hoffentlich, natürlich nicht unterschrieben.
Den Ermittlungsdienst haben die vielleicht als billigen Postboten missbraucht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 20.03.2011, 11:33   #3
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lynet
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Nee...ich habe sie nicht unterschrieben.
Warte jetzt einfach die Sanktion ab...die mein Sachbearbeiter 100pro machen wird.
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Alt 20.03.2011, 13:57   #4
gast_
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Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Selbst wenn die nachweisen, daß sie in deinen Brefkasten gesteckt wurde: Noch muß man nicht antreten, darf nur nicht abbrechen!
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Alt 20.03.2011, 14:20   #5
293949
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293949 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

...bei Nichtantritt wird, auch bei ihrem Widerspruch VA-meiner einschlägigen Erfahrung nach- eine Sanktionsanhörung kommen und auch umgesetzt. In der Regel 30 % vom Regelsatz.

Es bleibt letztlich nur der Gang zum Sozialgericht.

Ich würde mir schon mal einen entsprechenden Antrag auf Kostenberfreiung besorgen.

GRüße
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Alt 20.03.2011, 14:22   #6
gast_
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Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Anwalt - sollte sie sich überlegen: Manchmal ist es besser, es selbst zu machen, wenn man es sich zutraut.

Alle nötigen Infos findet man ja hier im Forum.
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Alt 20.03.2011, 17:58   #7
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lynet
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Mit den Infos aus dem Forum habe ich erfolgreich einen Ein-Euro-Job gekippt ohne Sanktion.Und ich kann nur jeden raten sich hier schlau zu machen.Aber jetzt ohne Anwalt weitermachen.



lynet
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Alt 26.03.2011, 17:13   #8
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lynet
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Mal eine frage?

Text in der Eingliederungsvereinbarung:

Unter leistungen zur Eingliederung steht
für die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme,wird dem Träger xxx ein Zugriff auf Ihre selektiven Bewerberdaten von dem Träger der Grundsicherung in dem Vermittlungs-Beratungs- und Informationssystems(VerBis) eingeräumt.

Meine frage?

Hat mein SB einen knall...muss ich sowas zustimmen?

Im VA ist der text nicht vorhanden.
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Alt 26.03.2011, 17:40   #9
Wossi
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Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

[QUOTE=lynet;805141]Mal eine frage?

Text in der Eingliederungsvereinbarung:

Unter leistungen zur Eingliederung steht
für die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme,wird dem Träger xxx ein Zugriff auf Ihre selektiven Bewerberdaten von dem Träger der Grundsicherung in dem Vermittlungs-Beratungs- und Informationssystems(VerBis) eingeräumt.

Meine frage?

Hat mein SB einen knall...muss ich sowas zustimmen?

Knall ja ! Zustimmen nein !!!

Im VA ist der text nicht vorhanden.

Warum wohl ??? Ich rate mal ?

Im VA wusste man, dass niemand dazu gezwungen werden kann, der Datenweitergabe zuzustimmen.

In der EGV als Vertrag hättest Du Dich damit einverstanden erklärt.
Somit hätte man Dich dazu zwingen können, weil es laut Gesetz keine Pflicht ist, die Zustimmung !

Ausnahmsweise mal ein pfiffiger SB ???
:
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Alt 26.03.2011, 17:59   #10
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lynet
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Ausnahmsweise mal ein pfiffiger SB ??? :

Ja wie dein SB...lach.

Hat auch in mein letzten Schreiben die Eingliederungsvereinbarung wieder aufleben lassen.

Behauptet es bestehe eine EGV

Hat mir selber den VA im Briefkasten geworfen..oder doch der Ermittlungsdienst
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Alt 27.03.2011, 13:37   #11
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Optim1st
Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

Zitat von lynet Beitrag anzeigen
Mal eine frage?

Text in der Eingliederungsvereinbarung:

Unter leistungen zur Eingliederung steht
für die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme,wird dem Träger xxx ein Zugriff auf Ihre selektiven Bewerberdaten von dem Träger der Grundsicherung in dem Vermittlungs-Beratungs- und Informationssystems(VerBis) eingeräumt.

Meine frage?

Hat mein SB einen knall...muss ich sowas zustimmen?

Im VA ist der text nicht vorhanden.
Ich würde einen Brief an das Jobcenter schreiben, in dem drin steht, dass Du mit der Weitergabe Deiner persönlichen Daten an Dritte nicht einverstanden bist ebenso wenig wie mit der Eintragung in irgendwelche Datenbanken, auf die Dritte Zugriff haben. Immer alles doppelt ausdrucken, Dir Dein Double abstempeln lassen von deren Poststelle und wieder mit nach Hause nehmen.

Martin hatte so was ähnliches gemacht - da ging es um Bewerbungen und dass dem potenziellen Arbeitgeber bekannt gemacht wurde, dass M. ALG II Empfänger war - er ist zunächst dafür sanktioniert worden und hat das dann erfolgreich eingeklagt. Lies' mal das entsprechende Urteil, das steht hier irgendwo. Jedenfalls ist es m. E. so, dass es ausreicht, wenn die Dir einen Vermittlungsvorschlag machen und Du Dich dann glaubhaft bei diesem Arbeitgeber vorstellst, glaubhaft machen kannst Du das mit einer Kopie Deines Bewerbungsanschreibens und ggf. der Antwort falls denn eine kommt.

Dass jetzt auch noch alle Daten der LEs an irgendwelche Maßnahmeträger weitergegeben werden dürfen, von denen doch einige mehr als dubios sind, halte ich für fragwürdig.

Da würde ich also sowieso und unabhängig von dem ganzen Scheiß, den Du da unterschreiben sollst, schon mal so ein Schreiben vorab an die schicken.
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Alt 27.03.2011, 14:27   #12
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Standard AW: EGVperVA mit Maßnahme

In den letzten Schreiben von der Arge...SB ist ja kurz vor einer Sanktion...muss ich vieles vom Inhalt her Widersprechen.

Kann ich das alles in einem Brief erfassen?

Ist doch eigentlich egal...mein knebel SB will und wird mich Sanktonieren.

Beim nächsten Termin den ich schon erhalten habe bekomme ich die 4 EGV
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Alt 27.03.2011, 14:31   #13
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Zitat von lynet Beitrag anzeigen
In den letzten Schreiben von der Arge...SB ist ja kurz vor einer Sanktion...muss ich vieles vom Inhalt her Widersprechen.

Kann ich das alles in einem Brief erfassen?

Ist doch eigentlich egal...mein knebel SB will und wird mich Sanktonieren.

Beim nächsten Termin den ich schon erhalten habe bekomme ich die 4 EGV
Mit der Einstellung bestimmt - Du schreist die Sanktion ja geradezu herbei.

Willst Du nicht lieber ein bisschen kämpfen damit genau das nicht passiert?

Ich würde wegen der Daten ein gesondertes Schreiben abgeben. Erst einmal grundsätzlich. DAs würde ich bei der Poststelle abgeben und mit dem SB nicht darüber diskutieren. Wenn er diskutieren will, sagst Du halt, dass Du seine Antwort gerne schrifltich hättest (z. B. weil Du diese Antwort dann vom Bundesdatenschutzbeauftragten überprüfen lassen willst).

Wenn Du jedesmal erneut eine EGV bekommst, hast Du auch jedesmal erneut Zeit, diese zunächst einmal zu überprüfen. Zwei Wochen (=10 Werktage) würde ich mir auf jeden Fall vorbehalten.

Sammel' die Dinger ein - wenn Du später eine Sanktion angedroht bekommen solltest, kannst Du sie vermutlich schon alleine aus dem Grund abwehren, dass Dich die vielen EGVs nebeneinander total verwirrt hätten, Du nicht wusstest, an welche Du Dich jetzt überhaupt halten solltest etc. Insgesamt ist der SB hier sehr angreifbar, weil kein schlüssiges Verwaltungshandeln mehr erkennbar ist - damit aber erst im Widerspruch kommen und nicht vor Ort.

Vor Ort gar nicht viel rumquatschen. SB reden lassen und gehen. Auch nicht auf die Frage antworten, ob Du was verstanden hast - höchstens sagen, Du musst darüber erst mal nachdenken.

Und immer mit Beistand hin.

LG
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Alt 27.03.2011, 14:43   #14
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Nein

Mein SB ist sehr verärgert,weil er mich nicht in ein Ein-Euro-Job pressen konnte..habe mich gewehrt mit Händen und Füßen.
lynet ist offline   Mit Zitat antworten
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