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Alt 17.02.2009, 20:44   #1
aralo->Emailproblem
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Registriert seit: 16.12.2006
Ort: 72458 Albstadt
Beiträge: 25
aralo
Standard Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Hallo,

habe mal ein paar Fragen,ich hoffe dass sich jemand damit auskennt und mir weiterhelfen kann.
Ich habe bisher Hartz4 bekommen und mache seit Montag 16.02. eine sogenannte Reintegration-Maßnahme mit Praktikum.
Die Fahrtkosten betragen monatlich 113€,und die soll ich erst selbst bezahlen und bekomme sie dann erstattet.Nur woher soll ich das Geld nehmen?
Das Übergangsgeld will die LVA nach Anfrage das erste Mal Ende März auszahlen.
Nun meine Fragen:Man kann doch einem Hartz4 Empfänger nicht zumuten dass er in Vorleistung tritt,oder?
Wie soll ich sechs Wochen lang ohne einen Cent leben?
Da das Hartz4-Geld ja im vorausbezahlt wurde mir gesagt das das zuviel bezahlte mit dem Übergangsgeld der LVA verrechnet wird,das kann doch nicht sein,oder?.
Kann mir jemand mitteilen wo ich geeignete Broschüren oder ähn. zum nachlesen finde?
Ich bin bei der Maßnahme kein Einzelfall,es geht allen die Hartz bekommen gleich,sie wissen nicht wie sie zu der Maßnahme kommen sollen ohne Geld,noch weiß niemand von uns wie man sechs Wochen ohne Geld auskommen soll.
Ich möchte mich für die hoffentlich reichen Antworten und Tipps im voraus bedanken.

Gruß von der verschneiten Alb ELMAR
__

E.M.
aralo ist offline  
Alt 18.02.2009, 00:39   #2
Coolman->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2009
Beiträge: 32
Coolman
Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Also, ich kenne einen Fall da wurde gesagt wenn sie kein Fahrgeld haben dann laufen sie eben zu Fuß.

Unverschämt, aber leider wahr
Coolman ist offline  
Alt 18.02.2009, 01:28   #3
Sissi54
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Registriert seit: 27.03.2008
Beiträge: 1.428
Sissi54
Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Hallo aralo !

Wurden denn die Fahrtkosten beantragt ???
Wurde der Antrag abgelehnt ???

Laut § 16 SGB II i.V.m. § 50 SGB III müssen Fahrtkosten gesondert erbracht werden.

Wenn diese Leistung vorsätzlich oder rechtswidrig verweigert wird, ist das ein wichtiger Grund, nicht an der Maßnahme teilzunehmen !

Eine Zahlung der maßnahmebedingten Fahrtkosten aus dem Regelsatz ist dem HE nicht zuzumuten.
Hier ensteht dem HE ein Eigentumsverlust.

Da eine Verpflichtung zu dieser Maßnahme durch die Arge erfolgte, ist diese zu Schadenersatz verpflichtet (BGB § 249, 823).

Also nehmt alle euren Mut zusammen und verweigert die Teilnahme bis zur Zahlung im Voraus !
Sissi54 ist offline  
Alt 18.02.2009, 16:02   #4
Silvia V
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Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Zitat von aralo Beitrag anzeigen
Hallo,

habe mal ein paar Fragen,ich hoffe dass sich jemand damit auskennt und mir weiterhelfen kann.
Ich habe bisher Hartz4 bekommen und mache seit Montag 16.02. eine sogenannte Reintegration-Maßnahme mit Praktikum.
Die Fahrtkosten betragen monatlich 113€,und die soll ich erst selbst bezahlen und bekomme sie dann erstattet.Nur woher soll ich das Geld nehmen?
Das Übergangsgeld will die LVA nach Anfrage das erste Mal Ende März auszahlen.
Nun meine Fragen:Man kann doch einem Hartz4 Empfänger nicht zumuten dass er in Vorleistung tritt,oder?
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Da das Hartz4-Geld ja im vorausbezahlt wurde mir gesagt das das zuviel bezahlte mit dem Übergangsgeld der LVA verrechnet wird,das kann doch nicht sein,oder?.
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Gruß von der verschneiten Alb ELMAR
Die Zahlung am Monatsende durch den Kostenträger(Rentenversicherung) ist ganz normal.Normal ist auch die Aufrechnung von ALG II mit dem Übergangsgeld des neuen Kostenträgers,aber das gilt nur,wenn das Übergangsgeld wirklich noch im März zufliesst.

Du und alle anderen Betroffenen sollten sich umgehend an den jeweiligen Kostenträger wenden und einen Vorschuß auf das Fahrgeld beantragen.
Schildert Eure Situation und dann geht ein entsprechender formloser Antrag auch durch.
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"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
Silvia V ist offline  
Alt 18.02.2009, 16:04   #5
Silvia V
Redaktion
 
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Beiträge: 2.549
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Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Zitat von Sissi54 Beitrag anzeigen
Hallo aralo !

Wurden denn die Fahrtkosten beantragt ???
Wurde der Antrag abgelehnt ???

Laut § 16 SGB II i.V.m. § 50 SGB III müssen Fahrtkosten gesondert erbracht werden.

Wenn diese Leistung vorsätzlich oder rechtswidrig verweigert wird, ist das ein wichtiger Grund, nicht an der Maßnahme teilzunehmen !

Eine Zahlung der maßnahmebedingten Fahrtkosten aus dem Regelsatz ist dem HE nicht zuzumuten.
Hier ensteht dem HE ein Eigentumsverlust.

Da eine Verpflichtung zu dieser Maßnahme durch die Arge erfolgte, ist diese zu Schadenersatz verpflichtet (BGB § 249, 823).

Also nehmt alle euren Mut zusammen und verweigert die Teilnahme bis zur Zahlung im Voraus !
Der Kostenträger ist hier nicht die Arge oder das Jobcenter,sondern die Rentenversicherung und da gelten andere Spielregeln.
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
Silvia V ist offline  
Alt 18.02.2009, 21:37   #6
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aralo
Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Hi,

erstmal ein Danke für die Antworten.
Die ARGE hat mir die Maßnahme ausnahmsweise nicht aufgezwungen,ich habe sie selber bei der LVA beantragt(per Klage durchgesetzt),schon wegen der Kohle.
Wenn eine Maßnahme am 16.02. beginnt hat meiner Meinung nach die LVA als Träger die Pflicht die finanzielle Unterstützung zu gewährleisten.
Wenn die LVA das erste Mal Ende März was auszahlt ist doch klar dass jeder Hartzler die Maßnahme abbrechen muß-wie jetzt schon geschehen.Bei einigen belaufen sich die monatlichen Fahrtkosten auf anähernd 200€,das kann keiner vorstrecken.Man sollte wohl auch Geld für den normalen täglichen Bedarf haben,durch die sechs Wochen Zahlunterbrechung wird das ausgeschlossen.
Formloser Antrag auf Fahrtkostenvorschuß wurde von mir am Montag gestellt,und heute nach telefonischer Nachfrage abgelehnt.Ich konnte früher keinen Antrag stellen da ich die Unterlagen für die Maßnahme erst am 14.02. bekommen habe,was für ein Zufall.
Als Fazit würde ich sagen es ist so gewollt,weil so kann man seitens der LVA sicherstellen dass fast alle die Maßnahme abbrechen müssen und die LVA billig davonkommt.
So einfach werde ich sie nicht davon kommen lassen,über den weiteren Verlauf werde ich euch berichten.

Gruß ELMAR
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E.M.
aralo ist offline  
Alt 23.02.2009, 18:39   #7
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aralo
Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Hi,mal wieder was neues.

Nach wiederholtem Anmahnen hat mir die LVA 100€ Fahrtkostenvorschuß überwiesen.Lächerlich ist dabei, dass ich das Geld ja bereits ausgelegt habe.
Nun stellt sich die LVA quer mir meinen Übergangsgeldbescheid zu geben, mit der Begründung sie bräuchten den Einstellungsbescheid der ARGE.
Die ARGE ihrerseits stellt keinen Einstellungsbescheid ohne den Übergangsgeldbescheid aus. Auf Nachfrage bei der LVA hieß es lapidar das Problem sei bekannt, ich solle abwarten.
Alter Falter, denken die ich sei so überversorgt wie sie selber.
Diese Woche lass ich ihnen noch Zeit, dann werde ich wohl klagen.


Gruß ELMAR
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E.M.
aralo ist offline  
Alt 08.03.2009, 21:29   #8
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aralo
Standard bekomme Einstellungsbescheid von der ARGE nicht

Hallo,

ich habe das Gefühl dass ich von der ARGE und der LVA gleichzeitig verarscht werde.
Ich mache seit dem 16.02. eine Weiterbildung bei der die LVA der Kostenträger ist.Nun wollen die partout den Einstellungsbescheid der Agentur für Arbeit, sonst gibts kein Geld bzw.den Bescheid für die Berechnung was ich bekommen würde.( Bewilligunsbescheid Übergangsgeld der Rentenversicherung)
Die ARGE ihrerseits verweigert einen Einstellungsbescheid mit der Begründung,dass ein Einstellungsbescheid erst ausgegeben kann wenn der Bewilligugsbescheid der Rentenversicherung vorliegt.
Die Rentenversicherung hat der ARGE mittgeteilt dass ich eine Weiterbildung begonnen habe,und somit hat die ARGE auch die Zahlung vion Hartz eingestellt.
Nun woher Geld bekommen???
Ich bin der Meinung dass die ARGE gar kein Recht hat den Bewilligungsbescheid der Rentenversicherung zu sehen,warum auch ?
Auch bin ich der Meinung dass die Rentenversicherung keinen Einstellungsbescheid braucht um einen Bewillungsbescheid zu erstellen,oder?
Falls sich jemand damit auskennt wäre ich dankbar für eine kleine Info wie ich vorgehen soll.Denn eines habe ich gemerkt,freundliche Diskussionen mit den Staatsdienern bringen gar nichts ausser Ablehnung.
Vielleicht kann mir jemand helfen.

Gruß ELMAR
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E.M.
aralo ist offline  
Alt 01.04.2009, 13:38   #9
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aralo
Standard AW: Neues aus der Sesamstrasse (DRV+ARGE)

Hallo,

bis jetzt habe ich die Maßnahme ohne Fehlzeiten besucht(bringt mir auch was),nur habe ich bis heute keinen Cent Übergangsgeld erhalten. Darum bin ich heute zuhause geblieben denn ich kann die 113€ für die Monatskarte nicht vorstrecken.
Der deutschen Rentenversichung zum x-tem mal angerufen und heute mitgeteilt dass ich erst wieder die Maßnahme besuchen kann wenn ich Übergangsgeld erhalten habe. Die Antwort war dass ich mein Konto überziehen soll.
Gedroht mit Abbruch usw. Irgendwann wurde es mir dann zu bunt, dann habe ich zu der nicht sehr kompetenten und unfreundlichen Staatsdienerin dann gesagt dass sie mir nicht zu drohen hätte und sie mir endlich sagen soll wieso seit dem 16.02. bis heute kein Übergangsgeld bezahlt wurde. Konnte oder wollte sie nicht und hat mit der Drohung, dass ich so schnell kein Geld sehen würde, aufgelegt.
Dazu muss ich sagen dass der Berechnungsbescheid für das Übergangsgeld so massiv falsch war, das ich Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt habe.
Nun bisher habe ich trotz aller Widrigkeiten die ich mit der ARGE hatte, noch an einen funktionierenden Rechtsstaat geglaubt, doch das dass nicht mehr der Fall ist merke ich nun umso deutlicher.
Da es mit ARGE und DRV nicht in einem normalen und rechtlich von beiden Seiten einwandfreien Dialog funktioniert, habe ich jetzt den Rechtsschutz meiner Gewerkschaft in Anspruch genommen. Nach meinem Termin kommenden Montag, wird dann die Rechtsabteilung der Gewerkschaft sich mit der DRV auseinandersetzen.
Manche werden sich bestimmt fragen warum ich das schreibe.
Darauf gibt es eine klare Antwort von mir: Ich wollte ja nur eine Weiterbildung machen, da ich meinen Beruf wegen einer nicht operablen Schulterverletztung nicht mehr ausüben kann. Wie dann aber seitens der ARGE und DRV mit mir umgegangen wird, soll alle die sich in der gleichen Lage wie ich befinden, vorsichtig machen und man sollte sich rechtzeitig um professionelle Hilfe bemühen. Denn als Fazit kann ich sagen dass ein guter Wille nicht ausreicht, weil ein guter Wille seitens der Ämter nicht existiert.
Auch formlose Anträge auf Vorschuß oder ähn. bringen rein gar nichts.

Deutscher Staat wohin geht die Reise????????

Gruß ELMAR
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E.M.
aralo ist offline  
Alt 01.04.2009, 18:05   #10
catwoman666666
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Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Ein Freund von mir macht auch eine Weiterbildung über die RV. Als er den Beginn erfuhr hat er ARGE kurzfristig informiert, daß er sich ab xxx in einer Weiterbildung befinden wird. Als das erste Übergangsgeld zu verbuchen war, hat er sich abgemeldet. Die Doppelzahlung wird entweder von der RV verrechnet oder man zahlt vom Übergangsgeld zurück. Dann könnte man auch eine Ratenzahlung vereinbaren.
catwoman666666 ist offline  
Alt 01.04.2009, 22:29   #11
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aralo
Standard AW: Reintegrations-Maßnahme Kostenerstattung

Hi catwoman,

es ist richtig das zuviel bezahltes Alg2 mit dem Übergangsgeld verrechnet wird. Ich habe für Februar Alg2 bekommen, dann bis heute nichts mehr. Laut Aussage meines Rechtsbeistandes ist selbst die Verrechnung illegal. Soweit mir von anderen Teilnehmern bekannt ist, wurde Ratenzahlung kategorisch abgelehnt. Es ist doch seltsam dass bei den Teilnehmenden Alg1 Empfängern alles reibungslos klappt mit der Bezahlung von Übergangsgeld(außer dass die Berechnung in mehr als der Hälfte nicht stimmt).
Bei der Berechnung des Übergangsgeldes bei mir greift § 48 SGB9(Tariflohn des erlernten Berufes), die DRV hat aber irgend einen fiktiven Bruttolohn von 1526€ zur Berrechnung eingesetzt, obwohl ich netto mehr verdient habe als der von der DRV angegeben Bruttolohn. Mir kann mittlerweile niemand mehr sagen dass es sich um Fehler der DRV handelt, sondern das Ganze hat Methode.
Über die Hälfte der Alg2 Empfänger hat die Weiterbildung inzwischen abgebrochen, weil am 1.März ja kein Geld mehr seitens der Arge gekommen ist, und DRV weder Vorschuß auf das Übergangsgeld gewährt hat noch eine sonstige Alternative aufgezeigt hat.
Auch bin ich nicht der einzige der bis heute keinen CENT vom Übergangsgeld gesehen hat, die wollen einen mürbe machen dass man die Weiterbildung abbricht. Dann haben sie Kosten gespart und für zukünftige Maßnahmen sind sie aus dem Schneider.
Mit rechtsstaatlichkeit hat das zu meinem Bedauern nichts mehr zu tun.
Ich will doch wie die meisten anderen doch nur wieder einen einigermaßen bezahlten Job und ein bischen Sicherheit für die Zukunft. Aber bei der Vorgehensweise der DRV bzw. auch der ARGEN wirst du fast gezwungen Schulden zu machen und wie dann das endet brauch ich niemanden zu sagen. Mir kommt es vor als wollten die verhindern dass man wieder eine Arbeit findet, denn richtige Hilfe sieht anders aus.
Mit der Maßnahme selbst bin sehr zufrieden(es ist ein professioneller Office - Kurs), auch Ausstattung und die Dozenten sind in Ordnung.
Wenn ein Staat sich so an seinen Bürgern und Steuerzahlern vergeht hat er jegliches Recht verloren von seinen Bürgern Gesetzestreue zu verlangen.
Im übrigen, ich bin jetzt 44 und habe ohne Unterbrechung knapp 25 Jahre brav bei Steuerklasse 1 Steuern und Abgaben bezahlt, um jetzt so behandelt zu werden.

Gruß ELMAR
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E.M.
aralo ist offline  
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