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Alt 09.08.2008, 09:05   #1
kridlon->Emailproblem
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Beiträge: 94
kridlon
Standard Heute Einladung 50+

Heute war eine Einladung zu 50+ in der Post. Die haben sich auf mich eingeschossen!
Frage zu Blatt 1: Wenn ich dort hin gehe werden die sicherlich erst mal einen Vertrag machen. Da habe ich doch die Möglichkeit meiner Datenweitergabe zu widersprechen oder? Was passiert dann?

Frage zu Blatt 2: Ist das rechtens? Da steht kein Bezug auf ein Gesetz oder Urteil. Ich finde es unverschämt. Ob ich krank bin oder nicht entscheidet doch mein H. Arzt. Mich würde nun echt interessieren inwieweit ich mit Attest außer der AU nachweisen muss, krank zu sein. Gibt es dazu gesetzl. Regelungen oder SG- Urteile?

Gruß
Kridlon

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Alt 09.08.2008, 09:33   #2
Rote Socke->Emailproblem
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Registriert seit: 17.09.2005
Ort: Bochum
Beiträge: 1.035
Rote Socke Rote Socke
Standard AW: Heute Einladung 50+

Gleicher/ähnlicher Fall?

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...lagen-mir.html
__

1989 wurde der Sozialismus abgeschafft...nicht mehr und nicht weniger.
Rote Socke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 09:42   #3
Sissi54
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Registriert seit: 27.03.2008
Beiträge: 1.428
Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Hallo kridlon !

Das ist der Oberhammer.Vor allem Blatt 2.

Hier würde ich dagegen vorgehen, wegen Amtsmißbrauch.Es kann nicht sein, dass die Arge eigene Gesetze macht und AU nicht anerkennt.

Die Einladung, als Informationsveranstaltung, musst Du wahrnehmen, am 18.08.2008.
Unbedingt das Erscheinen dort bestätigen lassen !
Jedoch darf eine Einladung nicht eine Woche dauern.
Dazu bedarf es anderer Schriftformen, um in eine Maßnahme zuzuweisen.

Zu diesen Problemen gibt es reichlich zu lesen in diesem Forum.

MfG
Sissi54 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 09:48   #4
kridlon->Emailproblem
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kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Scheinbar ist Blatt 2 korrekt. Habe ein Urteil gefunden.
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...ds=&sensitive=
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Alt 09.08.2008, 09:54   #5
kridlon->Emailproblem
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kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

[quote=Sissi54;287579]Hallo kridlon !

Die Einladung, als Informationsveranstaltung, musst Du wahrnehmen, am 18.08.2008.
Unbedingt das Erscheinen dort bestätigen lassen !
Jedoch darf eine Einladung nicht eine Woche dauern.
Dazu bedarf es anderer Schriftformen, um in eine Maßnahme zuzuweisen.

Hallo Sissi,
es handelt sich nicht um eine Infoveranstaltung sondern um eine Zuweisung.
kridlon ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 09:56   #6
Sonntagsmaja
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Beiträge: 1.446
Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard AW: Heute Einladung 50+

Auf so einen Spruch auf einer "Einladung" warte ich noch, speziell wenn man Magen- und Darmgrippe hat.
Einmal dem SB quer über den Tisch geund die laden nie wieder Krankgeschriebene vor
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 10:10   #7
Sissi54
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Beiträge: 1.428
Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Auf dem Blatt 1 steht aber "Einladung".
Eine Einladung ist keine Zuweisung !

Du kannst nicht "zum Eintritt in die Maßnahme" eingeladen werden.

Hast Du noch mehr schriftliches ? EinV ?

Das Urteil geht leider nicht zu öffnen, ohne das Aktenzeichen zu wissen.
Das sind aber meistens Einzelfallentscheidungen und nicht bindend.Meistens zur Argumentation tauglich.
Sissi54 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 10:23   #8
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Beiträge: 94
kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Auf dem Blatt 1 steht aber "Einladung".
Eine Einladung ist keine Zuweisung !

"Ich beabsichtige, Sie zur Unterstützung.... zuzuweisen."
"Lade Sie hiermit zum Eintritt in die Maßnahme.."

Du kannst nicht "zum Eintritt in die Maßnahme" eingeladen werden.

Hast Du noch mehr schriftliches ? EinV ?
In 3 Wochen bekomme ich eine neue EGV.

Das Urteil geht leider nicht zu öffnen, ohne das Aktenzeichen zu wissen.
Das sind aber meistens Einzelfallentscheidungen und nicht bindend.Meistens zur Argumentation tauglich.

L 19 B 42/06 AL

L 19 B 42/06 AL Auch wenn ein Jobloser kurzfristig arbeitsunfähig ist, muss er ..... - Arbeitslosenhilfe Online e.V.

Gruß
Kridlon
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Alt 09.08.2008, 10:42   #9
gurkenaugust
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Beiträge: n/a
Standard AW: Heute Einladung 50+

@kridlon

Zum AU-Bescheinigung schaue Dir mal das an, was in dieser Forumsabteilung zur sog. "Bettlägerigkeitsbescheinigung" geschrieben wurde. Weiß allerdings auch nicht, ob das nun bundesweit einheitlich gilt.

Ansonsten scheint die Einladung eine solche aufgrund der allgemeinen Meldepflicht gemäß § 309 SGB III (bzw. § 59 SGB II, der darauf verweist) zu sein. Diese Einladung kann beispielsweise zwecks Berufsberatung, Vorbereitung von Entscheidungen oder Arbeitsförderungsmaßnahmen usw. erfolgen.

Hier wäre wichtig zu wissen: beziehst Du überhaupt Arbeitslosengeld (I oder II)?

Noch ein technischer Hinweis: wenn Du einen Beitrag zitierst, dann den eigenen Text erst hinter das letzte (/QUOTE) schreiben, sonst gerät alles durcheinander.
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Alt 09.08.2008, 10:57   #10
Sissi54
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Beiträge: 1.428
Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Du wirst zwecks Vermittlung Dritten zugewiesen.
Der Dritte wird hierdurch beauftragt, für die AA tätig zu werden.

Das ist noch keine Zuweisung für Dich in eine Maßnahme !
Du wirst zu dem Dritten eingeladen, der Dich vermitteln soll.

Sollten meine grauen Zellen das alles falsch verstanden haben, lasse ich mich gerne belehren.
Deutsche Sprache, schwere Sprache !

Das ist der neueste Schrei der Steuerverschwendung, dass noch Vermittler bezahlt werden, die Ein-Euro-Job oder Maßnahmen vermitteln.Die nennen sich meistens Gesellschaften für Unternehmensberatung o.ä.

Gurkenaugust hat recht.Das ist Meldepflicht und Du musst, wie von mir schon empfohlen, dort erst einmal nur am 18.08. erscheinen.

Mit dem Gerichsurteil nicht so ernst nehmen, dass ist ein Einzelfall.
Sissi54 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 11:46   #11
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Beiträge: 94
kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Stimmt. Es geht um Perspektive 50plus in Oberfanken
genauer:Partner der Unternehmen vor Ort und vermitteln Maßnahmenteilnehmer in Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigungen sowie in Zeitarbeit und Praktika. Es wird wohl auf ein kostenloses Praktikum hinauslaufen.

Gruß
Kridlon
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Alt 09.08.2008, 11:54   #12
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Beiträge: 94
kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Das ganze ist gut/schlecht formuliert. "Einladung", "Zuweisung", Paragrafen der Meldepflicht. Somit kann sich der SB wahrscheinlich aussuchen was Er gemeint hat. Also gehe ich hin, unterschreibe erst mal nichts und bringe Schriftliches hier vor.
Vielen Dank erst mal.
Gruß
Kridlon
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Alt 09.08.2008, 12:08   #13
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Heute Einladung 50+

Nochmal nachgeschaut. Es handelt sich offenbar um eine "Beauftragung Dritter mit der Vermittlung" gemäß § 37 SGB III. Der Arbeitslose wird einem Dritten zwecks Vermittlung zugewiesen (daher Zuweisung). Dieser Vermittler wird also im Auftrag von Arbeitsamt/Arge tätig. Die Mitwirkungspflichten, z.B. hinsichtlich Meldepflicht und persönlichem Erscheinen, gelten dann genauso, als wenn es ein Termin bei Arbeitsamt/Arge selbst wäre.

Eine Zuweisung in eine "Maßnahme" wäre wieder etwas anderes.
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Alt 09.08.2008, 12:29   #14
Sissi54
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Beiträge: 1.428
Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Ein Glück, dass meine Gedankengänge jemand bestätigt.

Doch noch nichts mit "Vergreisung" bei mir !


Allen ein schönes Wochenende !
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Alt 09.08.2008, 12:40   #15
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heute Einladung 50+

So jetzt machst du folgendes.

Einmal Schreiben an die ARGE und an den Maßnahmeträger. Was die ARGE hier verlangt ist der Oberhammer. Hauptsache raus aus der Statistik und mit riesen Lohnkostenzuschüssen dann hinter her in einen Call-Center abgeschoben werden. Dein Stundenlohn würde aber nie über 7,50 liegen.
Bitte nimm dir jemanden am 1. Tag mit. (Beistand, Begleitperson § 13 SGB X)

Zitat:
Absender
.............
.............
.....................

An

.................
..............
................

Ort, Datum


KdNr:
Vorschlag einer Maßnahme...... vom .....
Zuweisung zu (Maßnahmeträger)



Sehr geehrte Damen und Herren,

die mit Ihrem Schreiben vom .............. erfolgte Zuweisung in eine Maßnahme..... ist rechtswidrig. In dem Schreiben wurde die Maßnahme nicht hinreichend bestimmt bezeichnet (vgl LSozG, Beschluss vom 11.07.2005, Az L 5 B 161/05 ER AS). Insbesondere wurde nicht bezeichnet, welche Ziele für mich individuelle damit verbunden werden sollen. Bitte teilen sie mir mit, in welches Eingliederungskonzept sich der von Ihnen mit Schreiben vom ..... unterbreitete Vorschlag einbettet.

Des weiteren habe ich erfahren, dass die Maßnahmeträger von Ihnen dazu angehalten werden oder zumindest wurden, persönliche Daten von mir an sie zu übermitteln.

Ich fordere Sie somit auf, mich umgehend aus der Maßnahme zu nehmen und mir schriftlich zu bestätigen, dass sie es unterlassen werden, dem Maßnahmeträger eine Weisung zu erteilen, die den Maßnahmeträger zur Übermittlung der von dem Maßnahmeträger über meine Person erhobenen Daten an die Arbeitsagentur verpflichtet, soweit diese Daten nicht allein den Umstand der Teilnahme betreffen.


Ich erwarte Ihre Rückantwort bis zum .........(Datum einsetzen, Frist 1 Woche). Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, werde ich gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen müssen.


Mit freundlichen Grüßen
und an den Maßnahmeträger

Zitat:
Absender
.........................
........................
...........................


An
(Maßnahmeträger)
.....................
....................
......................



Ort, Datum


KdNr bei der Arbeitsagentur:........
Name..........................
Maßnahme ...... von ................bis...................


Sehr geehrte Damen und Herren,

die mit Schreiben vom .... erfolgte Zuweisung ist rechtswidrig. Deshalb habe ich die Arbeitsagentur mit gleicher Post aufgefordert, mich unverzüglich aus der Maßnahme zu nehmen und mir schriftlich zu bestätigen, dass sie Ihnen keine Weisung erteilen wird, die sie zur Übermittlung der über mich während der Maßnahme erhobenen Daten verpflichtet, soweit diese nicht allein den Umstand der Teilnahme betreffen.


Ich weise sie darauf hin, dass Sie zur Übermittlung dieser Daten weder verpflichtet, noch dazu berechtigt sind (Beschluss des SG Hamburg vom 11.11.2005, Az S 53 AS 1382/05 ER).

Bitte teilen Sie mir bis zum .................... (Datum eintragen, Frist: 1 Woche) mit, dass Sie es unterlassen werden, über mich während der Maßnahme erhobene Daten an die Arbeitsagentur zu übermitteln, soweit diese nicht allein den Umstand der Teilnahme betreffen.


Mit freundlichen Grüßen
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
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Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 13:26   #16
Sissi54
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Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Das sind ja tolle Erfolgsaussichten bei diesem 50+ Verein.
In 3 Jahren (bis Ende 2007) nach Einführung von ALG II 360 erfolgreiche Vermittlungen.Sind durchschnittlich 120 pro Jahr.

Für 2008-2010 sind 3.000 Opfer zugesichert.Das wären dann in diesen 3 Jahren ca. 360 Vermittlungen.
Für die restlichen ca. 2.640 Teilnehmer alles umsonst und der Maßnahmeträger freut sich über eine gute Einnahmequelle.
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Alt 09.08.2008, 13:38   #17
Sissi54
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Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Ist der Beitrag # 15 hier an richtiger Stelle ?
Sissi54 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 13:55   #18
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heute Einladung 50+

Ja das ist schon eine richtige Zuweisung. Auch wenn darauf steht, dass man hiermit eingeladen ist, so steht sehr deutlich, dass die Firma eine Eingangsanalyse macht und die Maßnahme eine Woche dauern wird. Deshalb ist es schon gut, dass man direkt was gegen di Datenweitergabe macht und die Maßnahme als rechtswidrig bezeichnet, weil überhaupt nicht klar wird, was denn passieren soll.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 09.08.2008, 14:22   #19
Kaleika
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Standard AW: Heute Einladung 50+

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ja das ist schon eine richtige Zuweisung. Auch wenn darauf steht, dass man hiermit eingeladen ist, so steht sehr deutlich, dass die Firma eine Eingangsanalyse macht und die Maßnahme eine Woche dauern wird. Deshalb ist es schon gut, dass man direkt was gegen di Datenweitergabe macht und die Maßnahme als rechtswidrig bezeichnet, weil überhaupt nicht klar wird, was denn passieren soll.
Unglaublich, was aus dem Begriff Einladung heute gemacht werden darf, er wird regelrecht verfälscht.

Normalerweise ist eine Einladung etwas Angenehmes, kann aber ausgeschlagen werden, wenn es einem aus irgendwelchen Gründen doch nicht passt!

Nicht so bei den argen ARGEN, die eine Einladung verschicken, aber eine Vorladung meinen - wehe, Du kommst nicht, dann hagelt es Sanktionen.

Oder wie in diesem Fall, kann bei dieser Behörde von einer Einladung gesprochen werden und eine Zuweisung damit gemeint sein!

Kaleika
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Alt 09.08.2008, 14:31   #20
Hartziger
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Standard AW: Heute Einladung 50+

Dann sollte eine Einladung bei der Arge auch beim richtigen Namen genannt werden. Nämlich Vorladung!
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Alt 09.08.2008, 14:51   #21
Hagal->Emailproblem
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Hagal
Standard AW: Heute Einladung 50+

Sanktionsfähig bei Rechtsfolgebelehrung:

Vermittlungsvorschlag

Ja ja, Euphemismen, Neusprech, dadurch zeichnete sich bislang noch jede Diktatur aus...
__

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!
Hagal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2008, 15:41   #22
ethos07
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Böse AW: Heute Einladung 50+

Hi kridlon, ich würde an deiner Stelle auf jedem Fall dem Vorschlag von Martin folgen - wenn du den auf dich zukommenden Gesamtmist nicht machen willst.

[leichte Ironie on:]Ansonsten kannst du die kommenden Jahre als "Forschungsprojekt" mit dir als zentralem Teilnehmer veranschlagen - und hier für uns alle zumindest ein interessantes Tagebuch darüber führen...

Wie heisst es so schön im Projektbeschrieb:

Zitat:
"Die Fördermittel des Bundes finanzieren anspruchsvolle Qualifizierungsmodule auf den Gebieten Verkauf, Kaufmännisches, Soziales, Pflege, gewerblich-technische Tätigkeiten, Hotel- und Gaststättengewerbe, Informations- und Kommunikationstechnologien, haushaltsnahe Dienstleistungen. Sie ermöglichen auch eine intensive Betreuung bei der Eingliederung."
Tja, wenn die Ein-Euro-Jobs als Umsonstjobs nach ABM und und und nun durch den Wind der öffentlichen Meinung und Fianzierung sind, dann muss eben nun das nächste Modell her... Die Modellmacher und Projektentwickler usw. usf. müssen schließlich auch von was leben... [leichte Ironie: OFF]

Und wenn du doch zum ersten Termin hingehen solltest: Vergiss nicht einen BEISTAND mitzunehmen, der genau Protokoll schreibt. Damit du hinterher schwarz auf weiss belegen kannst, wie ihr da "eigespurt" werdet.
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2008, 15:09   #23
kridlon->Emailproblem
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kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Hallo Martin,
Deine beiden Schreiben habe ich an die Arge versand.
Ist heute dort angekommen.
Seitdem klingelt das Telefon ohne Unterlass (ist wohl Telefonwerbung).
Werde bestimmt was "Schriftliches" bekommen.
Gruß
Kridlon
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Alt 13.08.2008, 03:51   #24
kridlon->Emailproblem
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kridlon
Standard AW: Heute Einladung 50+

Der Hammer, aber wahr.

Gestern erhielt ich spät abends um 19.00 Uhr einen Anruf von meinem SB.
Er meinte Er will sich mal „nur unter uns“, also privat unterhalten.
Es geht um den Brief von Martin weiter unten.
1. Er versteht nicht was der Scheiß mit den Gesetzen soll, davon wisse er gar nichts.
2. Wir seien doch bis jetzt gut miteinander ausgekommen und hätten ein gutes Verhältnis zueinander gehabt. (und hat mir weiteren Honig ums Maul geschmiert). Er möchte mir keinen Stress machen, doch seine Teamleiterin, die mein Schreiben auf dem Tisch hat, sei eine sehr verbissene, rachsüchtige Person, die auch Ihn schon mal aufs Kreuz gelegt habe!!!!!! (Ich schmeiß mich weg). Er sei der Meinung, ich solle doch an der Maßnahme teilnehmen, denn selbst wenn ich in der Sache recht hätte, über kurz oder lang würde die Teamleiterin etwas Böses gegen mich aushecken (das bleibt aber unter uns), letztendlich würde Sie mir eine Falle stellen und ich stände dann ohne Geld da.


Das klang zum Teil sogar ehrlich! Muss dazu sagen der SB arbeitet seit 35 Jahren bei der BA, ist Beamter(Dipl. Verwaltungsfachwirt FH/ Besoldung A10) und ist an die Arge ausgeliehen. Müsste ergo ein alter Hase sein.

Was mache es schon die Woche abzusitzen und gut ist? Wir bekommen auch Druck, da kämen Leute aus Nürnberg und würden die zu hohe Statistik bemängeln.

Meine Antwort: Natürlich gehe ich zur Maßnahme, aber weder die Zuweisung, noch die Sache mit dem Datenschutz seien korrekt. Und unter uns, ich gehe nach der Devise „wie Du mir, so ich Dir“ und wenn ich als Kanonenfutter zur Steuergeldverschwendung dienen soll, kann es sein das ich seiner Teamleiterin das Fell über die Ohren ziehe (das bleibt jetzt aber unter uns)!

Abwiegelnd: „Ich solle mir das Ganze durch den Kopf gehen lassen und keinen Schlamm aufwühlen!!!!!

Ich habe das Thema gewechselt und ihn nach der EGV (nächste Woche steht neue an) gefragt.
Ja, wir haben die neu überarbeitet.
Habt Ihr noch den Passus mit Ortsabwesenheit drin?
Ja, das steht drin!
Habe Ihn auf die Wissensdatenbank der BA verwiesen, dieser Passus sei unzulässig.
Weiß nix von, wahrscheinlich veraltet.

Also aus dem Typen werde ich nicht schlau. Entweder meint Er es naiv ehrlich oder Er ist ein ganz krummer Hund. Zumindest scheint der Brief (per Einschreiben mit Rückschein) ziemlich viel Bewegung hervorzurufen und den SB auch noch nach Feierabend zu beschäftigen. Werde heute mal meine Anwältin anrufen, mal sehen was die dazu sagt.

Gruß
Kridlon
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Alt 13.08.2008, 09:05   #25
Sissi54
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Sissi54
Standard AW: Heute Einladung 50+

Hallo kridlon,

mit so einem SB, der solche unqualifizierte Post zusendet, würde ich mich nur unterhalten, wenn es sein muss.

Das sind Staatsdiener, die zur Steuergeldverschwendung beitragen und den Hilfebedürftigen vorhalten, dass diese auf Staatskosten leben.

Vielleicht bekommen die pAPnasen Fangprämien von den Maßnahmeträgern für die Vermittlung.
So etwas nennt man Vetternwirtschaft.

Normal ist das alles nicht mehr.Leider wehren sich zu wenige.
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