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Start > > -> Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

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Alt 16.04.2018, 17:34   #1
svengelsen
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Registriert seit: 11.12.2015
Beiträge: 58
svengelsen
Standard Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Tag zusammen,
im Anhang ist die Einladung die ich heute erhalten habe.
Zusätzlich zu dem Schreiben im Anhang lag ein 2. Blatt bei, auf welchem ich angeben möge falls ich nicht komme, wieso und weshalb. Keine RFB lag bei. Bedeutet für mich: Erscheine ich nicht, kann´s keine Sanktion geben. Liege ich damit richtig?

PS: Eine Eingliederungsvereinbarung gibt es aktuell nicht.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
einladung-.jpg  
svengelsen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2018, 18:13   #2
Couchhartzer
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Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.421
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Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Zitat von svengelsen Beitrag anzeigen
Liege ich damit richtig?
Ja, denn dieser als "Einladung" deklarierte Schriftsatz erfüllt weder die gesetzlich vorgeschriebenen Formerfordernisse (ausgeführte Rechtsgrundlagen mit den benannten §§, Rechtsfolgebelehrung & Rechtsbehelfsbelehrung), noch ist der Einladungsgrund hinreichen konkret bestimmt genug, um überhaupt ein zulässiger Einladungsgrund sein zu können.

Ein daraus abgeleitete Sanktion wäre daher vollumfänglich mutwillig rechtswidrig.

Hebe dir diesen Schriftsatz aber gut auf, falls du den noch gegen dein merkwürdiges JC "Klapp & Spaten" noch als Beweis brauchst.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.

Geändert von Couchhartzer (16.04.2018 um 18:20 Uhr) Grund: Den Anfang von "nein" auf JA korrigiert!
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2018, 18:16   #3
svengelsen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.12.2015
Beiträge: 58
svengelsen
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Ehm, nun bin ich verwirrt. Ich fragte ja ob ich damit richtig liege dass es keine Sanktion geben könne und du hast darauf geantwortet und diese Antwort bestätigt mich doch, oder nicht? Oder hast du eventuell gelesen dass ich geschrieben hätte dass es EINE Sanktion geben könne? Sprich, das "K" übersehen ;) ?

PS: Okay danke, jetzt habe ich deine editierte Nachricht gesehen ;)

PPS: Logisch, wird alles in den entsprechenden Ordner gepackt :)
Danke für deine Hilfe :)
svengelsen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2018, 23:05   #4
swavolt
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Ort: Oldenburg
Beiträge: 9.079
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Der Einladungsgrund wäre schon mit einem Meldetermin vereinbar.
Nur ist das ja kein Meldetermin.

Von daher könnt ich schon nicht da hin fahren, da keine Fahrtkosten erstattet werden und ich auch nicht gesetzlich bei den beiden Fahrten versichert wäre.

Also wegbleiben. Außer du bist überzeugt sie könnten dir damit wirklich helfen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2018, 01:30   #5
svengelsen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.12.2015
Beiträge: 58
svengelsen
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Ich glaube, die gehen bei diesen Terminen davon aus, dass man gar nicht fahren muss. Denn, die Räumlichkeiten um die es da geht, sind fußläufig keine 5 Minuten von mir entfernt(in meinem Stadtteil). Die Frage war halt auch tatsächlich nur ob ich´s richtig in Erinnerung hatte dass, sofern keine RFB dabei ist, ich dort nicht erscheinen muss bzw. keine Sanktion folgen kann. Das ist das, was für mich interessant war und nun geklärt ist, und sollte es zu meiner Überraschung im Nachgang doch, aus welchen Gründen auch immer zu Problemen kommen bin ich gut gerüstet
svengelsen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2018, 03:26   #6
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.028
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

das schreiben kannste guten gewissens als "werbung" betrachten und somit in die tonne hauen ;)
natürlich nicht weg werfen, sondern schön abheften. aber passieren kann dir da rein gar nichts.
hab so ein schreiben auch schon mal vor gut einem jahr erhalten, hab da einfach nicht drauf reagiert. es kam noch ein 2. schreiben zur erinnerung, dass der termin bald anstünde, aber sonst nichts.
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2018, 09:54   #7
Zerberus X
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Zerberus X
 
Registriert seit: 02.09.2016
Ort: Bayern im Norden
Beiträge: 818
Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Hast Du etwas beantragt:Ausbildung,Weiterbildung usw?
__

Der Neid ist der stille Applaus der Kleingeister.
Zerberus X ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2018, 13:22   #8
svengelsen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.12.2015
Beiträge: 58
svengelsen
Standard AW: Habe eine Einladung ohne Rechtsfolgenbelehrung erhalten. Ich muss da nicht hin - oder doch?

Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Hast Du etwas beantragt:Ausbildung,Weiterbildung usw?
Nein, nichts wurde meinerseits beantragt. Letzter Termin war übrigens bei meiner "Hauptanlaufstelle" Anfang letzten Jahres Ich hab beim damaligen Termin die EGV die mir vorgelegt wurde mitgenommen, nach Durchsicht einige Stellen angeprangert und seitdem nix mehr von irgendwem gehört
svengelsen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2018, 23:18   #9
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
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Beiträge: 8.796
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Standard

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Von daher könnt ich schon nicht da hin fahren, da keine Fahrtkosten erstattet werden und ich auch nicht gesetzlich bei den beiden Fahrten versichert wäre.
Wenn Du privat unterwegs bist, bist du auch nicht versichert. Bleibst Du deshalb zu Hause?
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
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