Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Weiterbildung bewilligt, aber Hannover zahlt nicht...

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 17.11.2007, 13:09   #1
djmugge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.03.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 4
djmugge
Standard Weiterbildung bewilligt, aber Hannover zahlt nicht...

Es begann alles Mitte August mit einer Mail an die BILD HANNOVE

Zitat:
Mail an die BILD Hannover
Guten Morgen,

ich habe eine dringende Angelegenheit, welche unbedingt publik werden
muss., Es geht um das JobCenter Hannover, welches eine Weiterbildung
finanziert, sich jeodch weigert, die mir hiermit entstehenden Kosten zu
übernehmen. Ich solle diese doch aus eigener Tasche übernehmen. Tue ich
das nicht, werde die Maßnahme "ohne wichtigen Grund" vom Chef beendet
und ich hätte neben den Lehrgangskosten von ca. 2500 EUR auch noch mit
Sanktionen zu rechnen. Das bedeutet 50% weniger Leistungen zum Leben
(derzeit 311,- €, da ich mit meiner Lebenspartnerin zusammen wohne).

Über kurzfristgen Rückruf oder anderweitigen Terminvorschlag mit den
Unterlagen, welche mir zur Verfügung stehen, würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüssen
Dazu folgende INFOS
Ich habe am 22.06. einen Arbeitsvertrag mit Vermittlungsoption bei DELPHOS unterzeichnet. DIeser beinhaltet eine Weiterbildung zum Liftsicherheitsassistenten nach § 5 LuSiG (Luftsicherheitsgesetz). Am 25.06.07 habe ich diesen Vertrag mit Unterkunftsvorschlag bei meiner Sachbearbeiterin (JobVermitterlin) vorgelegt. Diese hat mir nach etwas Murren einen BIldungsgutschein ausgesteltl und mich eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben lassen.

Laut dem Bildungsgutschein stehen mir folgende Gelder zu, da ich in Lübeck ein Quartier benötige und somit außerhalb des Tagespendlerbereichs liege (auch wenn diese blöde ****** etwas anderes in den Bildungsgutschein geschrieben hat!):


* Regelleistungen wie bislher für meine Freundin und mich, also mit Miete ca. 1000,- €

* An- und Abreisekosten nach Kilometer (die ersten 10 0,40 €, danach 0,30 € für jeden weiteren Kilometer). ALso pro Strecke von 209,61 km laut Routenplaner ca. 88,.- €!

* dazu kommen PRO Monat 2 Familienheimfahrten, bestehend aus An- und ABreise also JEWEILS 176,- € und das 2x

* Unterkunftskosten in Höhe von maximal 340,- €. Die UNterkunft liegt etwas darüber mit 80,- €uronen wöchentlich im Studiwerk Lübeck, die DIfferenz mit etwa 50 Euros seien aber mal dahin gestellt)

* VERPFLEGUNGSGELD nin Höhe von 136,- €; ergibt sich aus §§ 78,79,81 SGB III, da eine "..auswärtige Unterbrindung erforderlich ist." Diese Herschaften sehen das aber anders und bestreiten den Anspruch


Am 09.07. hat die Maßnahme nun begonnen, Anreise und UNterkunft wurden von den Regelelistungen vorgestreckt. Nach mehrfachem Theater von meiner Freundin (wurde abgewimmelt, wollten trotz Haushaltsvorstandsfunktion nicht mit ihr, sondern nur mit mir sprechen!) haben wir einen Vorschuss per Überweisung angewiesen bekommen. Das wir eine Barauszahlung wollten, hat niemand registriert, davon weiss auch die Telefonnotiz im System dieser Irrenanstalt nichts.
Der Vorschuss kam am 13. auf unserem Konto an, ein weiterer wurde wenige Tage später angewiesen, der Bescheid war aber noch immer nicht da.

Hier sei der Breif an die Geschäftsführung zitiert, den ich wenige Tage später losgejagt habe:

Zitat:
Brief an ARGE Geschäftsführung

BESCHWERDE

Sehr geehrte Geschäftsführung,

sicherlich sind ihnen durch die zahlreichen Telefonate mit Ihrem Hause und den Verantwortlichen Bereichs- und Teamleitern des JobCenters Walter Gieseking Strasse die Vorkommnisse der letzten 4 Wochen nicht verborgen geblieben.

Mit Ausnahme von Herrn H. und Herrn W., welche hier ausdrücklich lobend erwähnt werden, hat sich die für meine Lebenspartnerin und meine Person zuständige Belegschaft absolut inkompetent und ungeeignet gezeigt. Anstelle von konstruktiver Erörterung, Lösungen und Mitwirkung standen Drohungen, Verleugnung, Abwimmeln, Beleidigen und Demütigen.

Trotz ausgehändigtem Bildungsgutschein, beidseitig unterschriebener Eingliederungsvereinbarung und vorliegendem Arbeitsvertrag mit Vermittlungsoption sind weder Leistungsabteilung noch Jobvermittlung augenscheinlich in der Lage, die gesetzlich vorgeschriebenen und einem Leistungsempfänger nach SGB II und SGB III zustehenden Leistungen zu erkennen und zu bewilligen. Mehrfache fernmündliche und persönliche Vorsprachen mit Bitte um eine Barauszahlungen werden mit der „Vormerkung einer Überweisung, welche angewiesen wird“ beantwortet. Zahlreiche Nachfragen, welche Zahlungen und Teilbeträge denn nun unterwegs seien, ergeben ebenso zahlreiche Aussagen von „Wir haben keine Zahlungen mehr im Lauf, diese wurden alle herausgenommen!“ oder „Sie bekommen das was ihnen zusteht! Das Gespräch nist beendet! (Aufgelegt!)“

Es erschließt sich mir nicht, weshalb ein motivierter und mitwirkender „Kunde“ ihres Hauses in Abwesenheit gegenüber den Lebenspartnern schlecht gemacht wird [Zitat: Wenn Herr Gollwitzer nicht genügend Geld hat, suchen sie sich doch einen anderen Liebhaber, der sie finanziell besser stellt!“ – Zitat Ende). Ich unterlasse es, diese grenzenlos bodenlose Sauerei weiter zu kommentieren.

Erwähnt sei hier auch noch das Gespräch mit den zuständigen Bereich- und Teamleitern, alsda Frau B. (Leistungsabteilung), Herr M. (Teamleitung pAp) am vergangenen Montag, 23.07.2007. Dortiger Eindruck war ein konstruktives, für alle Beteiligten zufrieden stellendes Ergebnis; alleine an der Umsetzung ist eindeutig das Prädikat ungenügend festzustellen. An besagtem Morgen wurde die zuständige pAp auf die Zahlungsdefizite angesprochen, nachdem ich in dortigem Büro mit den Worten (Zitat: „Was haben sie hier zu suchen? Müssten sie nicht in Lübeck sein?“ (Zitat Ende) begrüsst wurde. Da ein konstruktives Gespräch nicht möglich war, wurde auf Druck Herr Matzke als Teamleiter hinzugerufen. Seine Reaktion war eine Drohung; mit den Worten (Zitat: Sehen sie zu das sie nach Lübeck zurück kommen, ansonsten beende ICH die Maßnahme ohne wichtigen Grund. Was das für sie bedeutet, wissen sie hoffentlich!?“ Zitat Ende) Weshalb ich mir von Teamleitern drohen lassen muss; noch dazu in einer derart unverschämten Art und Weise, erschließt sich mir nicht.

Die Maßnahme hat am 09.07.2007 in Lübeck begonnen. Laut der zuständigen pAp liegt Lübeck im „Tagespenderbereich“ und erfordert somit kein Verpflegungsgeld i.S.v. § 81 SGB III. Fahrtkosten belaufen sich daher auch nur auf 15,80 € pro Fahrt, selbstverständlich mit dem Routenplaner im Internet festgestellt und berechnet. Aktueller Stand – heute 31.07.2007 16:52 – die erneute Rückfahrt nach Lübeck sowie Übernachtung und Rückständige Kosten in dortiger Unterkunft müssen von den Regelleistungen vorgestreckt werden - in der Ungewissheit ob dieser Vorschuss durch Zahlungen kompensiert wird.. Gleichzeitig wird dadurch die lebensnotwendige Medikamentenversorgung meiner Lebenspartnerin erheblich gefährdet; Epilepsie und Schwerbehinderung sind in den Leistungskaten des hier zu rüffelnden Hauses dokumentiert. Rechtfertigung für diese Unbeachtung entzieht sich bedauerlicherweise meiner Kenntnis. Sollte jedoch heute keine Anreise meinerseits mehr möglich sein, werde ich die Maßnahme aus wichtigem Grunde beenden müssen, da derzeitige Fehlzeiten das Bildungsziel ebenso wie eine Prüfungszulassung diesbezüglich unmöglich machen. Die Unterrichtsmaterie in der Maße und Schwierigkeit erlaubt keine Kompensierung der Abwesenheit.

Mit Bedauern muss ich ihnen mit teilen, das dies nicht das erste Mail im Rahmen einer bewilligten Weiterbildungsmaßnahme passiert. Bereits 2005 wurde vom damaligen U25 Team in der Escherstrasse / Brühlstrasse eine Fortbildung bewilligt; diese musste aber wegen nicht gezahlter Fahrtgelder abgebrochen werden. Auf Anraten der damaligen pAp wurde ein günstiges Monatskarten-Abonnement mit den Verkehrsbetrieben ÜSTRA in Hannover abgeschlossen. Da diese nicht bezahlt werden konnten (HARTZ IV bzw. ALG II erlauben dies nun mal nicht!), wurde das Abonnement gekündigt und Strafantrag gestellt., Mittlerweile läuft die Berufung gegen die Verurteilung – eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen, gestützt auf unvollständige Aussagen von Leistungsabteilung und der damaligen Jobvermittlerin. Diesbezüglich wurde meinerseits bereits Strafantrag wegen uneidlicher Falschaussage gestellt.

Da auch weiterhin offenbar keine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist und das Ziel des JobCenters hier eindeutig verfehlt wird, halte ich eine Übertragung der Zuständigkeit sowohl in Leistungsfragen als auch im Bereich Arbeitsvermittlung für die beste Lösung. Empfehlenswert wäre hier das JobCenter Calenberger Neustadt, welche sich bei einer informativen Vorsprache und Erkundigung als sehr freundlich, motiviert und verständnisvoll gezeigt haben.

Nachstehenden Satz möchte ich ausdrücklich nicht als Drohung verstanden wissen. Aktuelle Lage lässt Überlegungen anstehen, diesbezüglich die Öffentlich über das „Tun“ des JobCenters Walter Gieseking Strasse über die Presse in Kenntnis zu setzen. Es sei auch nochmals ausdrücklich betont, das ich an Unfrieden, Terror und anderen Unbequemlichkeiten in keinster Weise interessiert bin. Interesse und Gesuch bezieht sich ausdrücklich und ausschließlich nur auf den tatsächlichen, gesetzlichen Leistungsanspruch. Bedauerlicherweise widersprechen sich hier die Arbeitsmotivation mancher Mitarbeiter mit den Grundsätzen der Verfassung in unserem Sozialstaat. „Würde“ und „Respekt“ bleiben oftmals bedauerlicherweise auf der Strecke .
Über eine Reaktion Ihrerseits, insbesondere eine konstruktive Lösung für beide Seiten würde mich sehr freuen. Daher verbleibe ich

Hochachtungsvoll
djmugge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2007, 13:14   #2
djmugge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.03.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 4
djmugge
Standard

- Fortsetzung -
30.07.2007

NEIN ich mache nicht blau, ich bin es nicht! Und ich bin trotzdem nicht im Unterricht, wo ich eigentlich jetzt sein sollte! Unentschuldige Fehlzeit ist es trotzdem - oder ebsser gesagt durch das SCh**** JobCenter verursachte Fehlzeit. Die Kasse ist leer, ich kann nicht zurück nach Lübeck und es wurde mir vom Bildungsträger angeraten, den Kurs "mit wichtigem Grunde" zu beenden.

Das will ja schon der Teamleiter der Jobvermittlung machen, allerdings "ohne wichtigen Grund. Dann können sie zusehen, wie sie mit den Konsequenzen klar komme!"

Die Unterkunft schmeisst mich Donnerstag raus, wenn ich bis dahin nicht 110,- €uro auf dem Tisch liegen. Dazu kommen 80% Stornogebühren (über den Daumen 800,- Euronen + ANwaltskosten also mindestens 1200,- €!).

Dann haben wir noch das Problem mit der Prüfung! Zum einen ist nicht gewährleister, das ich am 07.08. in Lübeck bei der IHK in der Prüfung sitzen kann (Anfahrt, Übernachtung, Rückfahrt...) Das Ding in Hannover zu machen, kostet zusätzlich, die IHK Gebühren für die Prüfung wird aber wohl kaum ein zweites Mal bezahlt.

Der Lehrgang an sich würde ja noch weitergehen - das Ziel ist ja der Luftsicherhetisassistent. Nur fehle ich bereits jetzt soviele Stunden, das ich das Soll für die Prüfungszulassung an sich wohl kaum erreichen werde - das nennt sich dann "Bildungsziel gefährdert!"

Ich platze gleich. Wenn nicht - Fortsetzung folgt...
djmugge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2007, 13:19   #3
djmugge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.03.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 4
djmugge
Standard

13.08.2007 - Hannover, nicht Lübeck!

Es gibt inzwischen einen Beschluss des Soziaglerichtes, welches das JobCenter im einstweiligen Verfügugnsverfahren verdonnert hat, ZZ (ziemlich zügig) das Verpfelgungsgeld auszubezahlen.

Gleichzeitig habe ich heute morgen STRAFANTRAG gegen das JobCenter sowie meine ehemalige pAp (persönliche ANsprechpartnerin) gestellt.

Vorwurf hierbei uneidliche Falschaussage, Betrug, Unterschlagung, Schikane und Amtsmißbrauch sowie Anstiftung zu einer Straftat (Insolvenzbetrug) durch Unterlassen.

Wir werden sehen wie es weitergeht....


p.s.: Ich habe Donnerstag die IHK Sachkundeprüfung nach § 34a GewO bestanden und habe bereits 3 Jobangebote auf dem Schreibtisch liegen...

24. August 07 in Hannover
und es geht weiter mit dem Ärger. Wie schon etwähnt, läuft hier das zweite Mal alles schief (deshalb auch die Strafanzeige gegen meine frühere Jobvermittlerin.

Da ich im APril wegen Betruges zu 20 Tagessätzen (200,- €) verurteilt worden bin in dieser Sache, habe ich nun Revision eignericht (eine Art Widerspruch gegen das Urteil).

Gleichzeitig habe ich am Mittwoch dieser Woche einen Arbeitsvertrag unterschrieben bei Wach- und Sicherheitsfirma hier in Hannover. Monatlich sollte dieser Job etwa 900 bis 1100 € NETTO auf mein Konto spülen.

Dummerweise muss ich wahrheitsgemäße Angaben machen und darf das (schwebende) Strafverfahren nicht verschweigen. Bringt auch nichts, weil ich mit der UNterschrift unter den Arbeitsvertrag auch eine Einwilligung gegeben habe, das ein sogenanntes behördliches Führungszeugnis über mich eingeholt wird.

Ergebnis:
Ich habe einen Arbeitsvertrag mit 6 Monaten Probezeit, darf aber nicht eingesetzt werden. Ich habe durch den Vertrag KEINEN Anspruch mehr auf Gelder, bekomme aber auch kein Gehalt.
Schaden monatlich also über den Daumen etwa 1000,- € minimum, von der Gefahr der Kündigung während der Probezeit einmal ganz abgesehen.

Ich werde also wohl oder übel die kostenpflichtige Berufung oder Revision als Angeklagter wegen Betrug durchziehen müssen und auf einen Freispruch hoffen. Sollte mit das gelingen, werde ich mich zum einen aus der Staatskasse entschädigen lassen zum anderen die Verkehrsbetriebe auf Schadensersatz in Höhe des Verdienstausfalls verklagen

13. September 07 in HANNOVER
Es gibt Neuigkeiten in dieser Sch.... Sache.

Ich bin angeschrieben worden, ich möchte Stellung beziehen zu meinem Einkommen im Juli 2007 und dieses anhand meiner Kontoauszüge unverzüglich nachweisen.

Gleichzeitig wurde die Maßnahme wie vorauszusehen war vom Bildungsträger aufgrund der Fehlzeiten beendet, allerdings ausdrücklich in "beidseitigem Einvernehmen" mit meiner Person. Da ich die Prüfungszulassung und die "Zuverlässigkeitsüberprüfung" der Luftsicherheitsbehörde von Schleswig Holstein (Behördliches Führungszeugnis, Verfassungschutz,...) nicht bestanden hätte und aufgrund der Fehlzeiten auch das Soll an Unterrichtsstunden für die Prüfungszulassung nicht zusammen bekommen würde, war es mir egal. Zumal ich ja besagten Arbeitsvertrag habe.

Die Staatsanwaltschaft hat mich zwischenzeitlich kontaktiert und mir mitgeteilt, das eine Verwaltungsbehörde sich nicht strafbar machen kann

ICH BIN FAST EXPLODIERT!

Deshalb wird das Verfahren in Kürze wohl auch eingestellt. Die BILD hier in Hannover ist am Ball, der OB hat heute einen offenen Brief erhalten, welchen ich bei der nächsten grosses "Schlagzeile" hier in der Lokalpresse als offenen Brief veröffentlichen lassen werde.

Montag bis MIttwoch habe ich täglich beim JOBCENTER vorgesprochen, jedoch ohne etwas zu erreichen. Auff die Mitschulden angesprochen kam nur die Frage zurück

Zitat:
Warum bezahlen sie auch ihre Miete nicht?
Ich habe nur mit der Faust auf den Tisch gehauen und ihr gesagt,

Zitat:
"...weil sie ihren Job nicht gebacken kriegen!"

Daraufhin hat sie erstmal geschluckt und meinte ich solle es gefälligst unterlassen auf den Tisch zu hauen. Sie würde andernfalls den SIcherheitsdienst holen und mich rauswerfen lassen! (O-Ton zitiert!)

Ich also in den Vorraum, dort sollte ich auf weitere Rückmeldungen warten. Die Chefin (sie kennt mich bereits und begrüsst mich meistens mit einem angespannten Lächelansatz und gerunzelter Stirn) wollte sie nicht holen, obwohl ich dies ausdrücklich verlangt hatte. Als sie ihre "Nachfragen" erledigt hatte, rief sie mich durch die ganze Wartehalle. Ich habe nur ebenso lautstark erwidert, das ich mich weigere nochmals mit ihr zu sprechen.

Zitat:
Ich warte auf die Chefin! Sie solle die nächsten "Kunden des Hauses" beleidigen und schikanieren mit ihren Launen.
Von einzelnen Personen im Warteraum gab es Beifall, ein Mitarbeiter vom SIcherheitsdienst (er begrüsst mich auch schon, da ich fast täglich auf der Matte stehe) kam an und fragte ob alles in Ordnung sei. Ich bejahte dies mit gerunzelter Stirn und er schlich wieder von dannen.
djmugge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2007, 13:35   #4
djmugge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.03.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 4
djmugge
Standard

26.09. in Hannover

Derzeit gibt es einen Mietrückstand von ca. 200,- € in der Unterkunft in Lübeck. Da diese von Anfang an von den Schwierigkeiten mit dem JobCenter wussten, habe ich einen Zahlungsaufschub bis 07.09.2007 bekommen. Selbstverständlich konnte ich diesen nicht einhalten. Das JobCenter hat mich am 11.09.07 fast rausgeworfen, weil ich einer Mitarbeiterin in der "Eingangszone" Unfähigkeit vorgeworfen habe und dabei lautstark mit der flachen Hand auf den Tisch gehauen habe. Darauf hat sie mir gedroht, mich durch den Sicherheitsdienst entfernen zu lassen. (siehe JobCenter - Fortsetzung Teil V)

Die Teamleiterin im Eingangsbereich hat mir versprochen, sich darum zu kümmern und die Angelegenheit nach Vorlage von Kontoauszügen in die Leistungsabtelung weiterzugeben.

Am 12.09. habe ich diese Unterlagen persönlich eingereicht und entsprechenden Nachweis für die erneute persönliche Vorsprache erhalten.

Stand heute, den 26.09.2007:
Geld ist noch immer keines da, ich habe soeben die erste Mahnung erhalten vom Studentenwohnheim und es stehen Sanktionen in Form von 30% Leistungskürzung ab 01.10.2007, spätestens 01.11. bevor.
Da dies den absoluten Super GAU bedeuten würde, habe ich bereits letzte Woche einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung beim Sozialgericht gestellt, welche das JobCenter zur Leistungsfortzahlung verpflichtet. Leider ist hier noch nichts geschehen.

Die Unterkunft hat angekündigt, das sie am 01.10.2007 die Forderung ins Inkasso abgeben werden und sich eine Strafanzeige wegen Mietbetrug weiter offenhalten.

Man wird sehen was passiert ich bin jedenfalls STINKSAUER!

Nachdem die Sanktionsdrohungen zuletzte deutlicher wurden, habe ich vor ca. 10 Tagen einen ANtrag auf einstweile Verfügung beim SOzialgericht eingereicht, welcher das Jobcenter zur Leistungsfortzahlung verpflichtet.

Am 29.09. und am 02.10. war ich wieder mal im Jobcenter - persönlich vorsprechen und wegen des Mietrückstandes nachhaken.

Am 29. wurde ich um kurz nach 1 weggeschickt, nachdem ich zuvor 4 1/2 Stunden! mit Wartenummer im Saal sass und auf den Aufruf gewartet habe.
Dienstag diese Woche, also am 02. wieder dort gewesen, wieder ne Nummer mit 2 Stunden Wartezeit. Auf Nachfrage wegen der Mietschulden meinte er nur, die Akte sei gesperrt, da würde wohl gerade einer zugreifen. Kurzer Anruf in der Leistungsabteilung, dort wird dies bestätigt. Mein Wunsch oder besser gesagt meine Bitte persönlich und direkt mit dem Leistungssachbearbeiter zu sprechend wird als "das ist nicht möglich!" "das geht nicht!" abgeschmiert.

Neues gibt es auch im Ermittlungsverfahren gegen die Teamleiterin der Leistungsabteilung. Das Verfahren wird eingestellt, es kann kein Straftatbestand ermittelt werden, welcher ein Verfahren rechtfertigen würden.

Ich werde selbstverständlich diese Entscheidung einer "amtsanwältin" nicht hinnehmen und umgehend Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle einlegen.

06.10.07 in Hannover
Gestern, also am FREITAG, (05.10.2007) kam Post vom Jobcenter. Mir werden nun ab 01.11. für den Zeitraum von 3 MOnaten 30% der Regelleistungen gekürzt, also ca. 90,- € weniger ZUSÄTZLICH zum Darlehen von 30,- € für die Brille die ich seit ca. 6 Wochen gottseidank wieder auf der Nase habe (das ist eine andere Geschichte....

Am gleichen Tag natürlich kopiert und mit einem kurzen Schreiben an das SOzialgericht weitergereicht. Gottseidank hat der BIldungsträger mir "Fleiss" bescheinigt und schriftlich bestätigt, das die Weiterbildung "aus Kostengründen betreffs die Unterkunft in beidseitigem Einvernehmen" beendet wurde. Gleichzeitig wurde der Antrag ergänzt, die Leistungen möge nun ab November bis zur Klärung in der Hauptsache fortgeleistet werden.

Ich bin kurz vor dem Explodieren, noch nicht richtig abgekühlt, da kommst heute die nächste Post - vom Sozialgericht. Die Stellungnahme des Jobcenters, dort "Rechtsstelle", man möge den Antrag von mir wegen fehlender Rechtsgrundlage und mangels Anordnungsgrund zurückweisen und die Kostenerstattung ebenfalls ablehnen.

Die entsprechende Reaktion in Form eines "Stinkis" ist bereits im Nachtbriefkasten gelandet...

[b}30.10.07 in Hannover[/b]
Es ist nicht ausgestanden NEIN *grrrr* Es geht noch weiter. Inzwischen kümmert sich ein Anwalt um die Sache, da ich zunehmend gesundheitliche Probleme bekomme, die im Krankenhaus (dort war ich ja diesen Monat 6 Tage stationär zur Untersuchung...) auf den Stress zurückgeführt werden (Das Wort Depressionen ist noch nicht gefallen, wurde aber ganz nett umschrieben *knurr*

Mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen ANordung, die dem Jobcenter Sanktionen verbietet wurde abgewiesen, da keine bevorstehenden Sanktionen zu erkennen seien. Das war am 02.10., der Beschluss wurde mir am 04.10.07 zugestellt. Am gleichen Tag habe ich - wie könnte es anders sein - den Sanktionsbescheid des Jobcenters erhalten - per Zustellung im gelben Umschlag (also eine förmliche Zustellung!)

Ab November gibts nun also 90 Euro weniger; gleichzeitig wurde mir ein 1-€-Job angeboten, den ich umgehend selbstverständlich abgelehnt habe. Erstens habe ich bereits einen Arbeitsvertrag, zweitens bin ich derzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht erwerbsfähig. Der "nahegelegte" 1-Euro-Job wird mit "Informatiker" beschrieben, eine entsprechende Qualifikation habe ich aber nicht ("nur" abgeschlossene IHK Ausbildung zum IT Systemelektroniker, aber seit 4 Jahren in der Branche nicht gearbeitet)

Gegen den Beschluss des Sozialgerichtes habe ich selbstverständlich inzwischen Beschwerde eingelegt. Gegen den Sanktionsbescheid erging umgehend Widerspruch und ich habe gegen sämtliche, die Weiterbildung betreffende Mitarbeiter (Sachbearbeiterin in der Leistungsabteilung, die persönliche Arbeitsvermittlerin, Teamleiter von Leistungsabteilung und Arbetisvermittlerin, stellvertetender Geschäftsführer) einen"Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit nach § 17 SGB X" gestellt. Das hat offenbar wieder Wellen geschlagen und wird derzeit von der dortigen Personalabteilung im Jobcenter bearbeitet.

Die erste abgelehnte Beschwerde gegen den ersten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung habe ich inzwischen für erledigt erklärt - die Akte sollte inzwischen aus Celle vom Landessozialgericht wieder nach Hannover gelangt sein. Optimistisch betrachtet gibt es im Dezember Post mit der Stellungnahme der Gegenseite - diese hat im nun laufenden Hauptsacheverfahren 3 Monate! Zeit sich zum Antrag zu äußern.

09.11.2007 in Hannover
Unwort des Jahres J O B C E N T E R :steufel)

Die Beschwerde beim LSG Celle gegen die abgelehnte einstweilige Verfügung, um den Sanktionsbescheid aufzuheben oder bis zur Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren aufzuschieben, wurde als unbegründet abgelehnt. Ebenfalls hat das OLG Celle die Beschwerde und die Rüge gegen die Verfahrensfehler in der Betrugssache abgeschmettert. Der Gang nach Karlsruhe vor das BVerfG läuft.

Nun also haben wir deutlich weniger Geld, der Geldbeutel ist seit dem 10. "chronisch leer" und nur mit "Mühen" kann der eine oder andere Euro eingesammelt werden. Vielleicht sollte ich es mal mit Pfandflaschen sammeln probieren.

Inzwischen kam eine erneute AUfforderung zur Stellungnahme, weil ich einen 1-€-Job als "Informatiker" abgelehnt habe - in einer Zeit in der ich krank geschrieben war (mit stationärem Krankenhausaufenthalt in der Neurologie - Verdacht auf Depressive Körperdisfunktionalität (was auch immer das sein mag)

Eine entsprechende Antwort ist selbstverständlich schon unterwegs, diese sei hier zitiert

Zitat:
Stellungnahme wegen Ablehnung des 1-Euro-Jobs
Ihr Schreiben vom 06.11.2007

Sehr geehrte Ansprechpartnerin,

in Bezugnahme auf vorgenanntes Schreiben habe ich bereits schriftlich Stellung zum genannten Jobangebot bezogen. Eine erneute Rechtfertigung oder Stellungnahme lehne ich daher ab.

Offenbar haben sie bis heute trotz mehrfacher sowohl persönlicher als auch fernmündlicher Korrespondenz noch immer nicht zur Kenntnis genommen, das es bereits einen rechtskräftigen Arbeitsvertrag gibt, welcher aber leider durch in der Vergangenheit geschehende Versäumnisse (bessere Bezeichnung wäre mutwillige Schlamperei!) nicht angetreten werden kann.

Weiter sei auf den Befangenheitsantrag vom 05.10.2007 hingewiesen. Weshalb sie dennoch über Sanktionen betreffend meiner Person entscheiden wollen, erschließt sich mir nicht. Aufgrund ihrer mangelnden Kompetenz und inkompetenten Teamleitung, welche sich hier offenbar im Hintergrund mit involviert hat, kam es bereits zu Sanktionen, welche nicht nur zunehmende Verschuldung für meine Person bedeuten, sie bringen auch meine Lebenspartnerin in Lebensgefahr, da die lebensnotwendige medikamentöse Versorgung nicht mehr gewährleistet werden kann.

Unser Telefonat am vergangenen Donnerstag betreffend sei nochmals der ausdrückliche Wunsch betont, das dieses nur in Anwesenheit von Herrn M. zu Stande kommen wird. Sollte er verhindert sein, werde ich den Termin nicht wahrnehmen.

Abschließend sei darauf hingewiesen, das gegen die bereits eingeleiteten Sanktionen bereits umfangreich Rechtsmittel in Anspruch genommen werden.

Hochachtungsvoll
djmugge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 04:16   #5
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.691
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Unglücklich

Hi djmuge,
wer hier könnte deine Empörung nicht bestens verstehen...
Jetzt hast du uns hier alles so ausführlich geschildert - aber ganz offensichtlich hat niemand die Zeit, alles zu lesen, durch das Dickicht durchzublikcken und dir guten Rat dazu geben. ..

Ich kann dir auch einfach nur empfehlen: suche dir einen guten Fachanwalt für Sozialrecht, dem du vertraust - ev. bei tacheles die Datenbank dazu konsultieren - und lasse den retten, was hier noch zu retten ist. Als Einzelperson verstricktst du dich m.E. bei deinem Fall sonst nur immer mehr im undurchdringlichem Urwald der versch. Rechtswege und Rechtszuständigkeiten - da blickt kaum je ein Laie durch! Schon gar nicht ohne kundige Führung Schritt für Schritt. Und hier im Forum müsste man dann von Anfang an "dabei" sein. So wie mir das im Moment ausschaut, machst du dich hauptsächlich nervlich selbst kaputt mit deinen vielen Schritten...

Nebenbei: ich würde eine andere Zeitung als gerade die lediglich sensationslüsterne Bildzeitung wählen, um Öffentlickeit herzustellen - es gibt bestimmt auch in deiner Gegend eine ev. kleinere Lokalzeitung, die ab und zu vernünfitg soziale Themen bringt?
Und wenn du keine Rechtsschutzversicherung hast könntest du hier mal über die Suchfunktion nach dem vdk googlen - beim VdK gibt es rel. kostengünstigen Rechtsschutz in Sozialangelegenheiten (Wermuttropfen beim VdK : der betreibt seine Zweckbetriebe - Altenheime etc. - halt auch mit irre viel Ein-Euro-Jobler.)
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 11:44   #6
ecoquest->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 12.08.2005
Ort: Erlangen
Beiträge: 85
ecoquest
Standard Geh zum Anwalt

Hallo,

ich habe mir das ganze mal durchgelesen und kann dir nur raten dir schnellsten einen Anwalt zu nehmen. Den recht haben und recht bekommen sind zweierlei Dinge. Leider geschehen diese Horror Szenarien leider zu oft und du wirst erst deren Ohr haben wenn Dein Anwalt spricht und selbst da habe ich erlebt das mein Anwalt des öfteren ziemlich böse abgewissen wurde...nun gut letztendlich entscheidet das ordentliche Gericht und nicht der Amstleiter und deren Sachbearbeiter. Drück dir die daumen und wünsche dir einen langen Atem, den wirst du brauchen...

letztendlich muss man den Burokraten mit seinen eigenen Waffen schlagen, dies immer im hinterkopf behalten und um dies erfolgreich zu tun braucht man in Deiner Phase den richtigen Fachanwalt.

LG
Eco

LG
eco
__

The freedom of speech is a dear value which is worth fighting and dying for.

George Washington
ecoquest ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
weiterbildung, bewilligt, hannover, zahlt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Umgangskosten bewilligt aber... neuling08 ALG II 20 17.09.2008 23:17
Umzugskosten bewilligt....aber Shiwa ALG II 8 22.08.2008 21:25
Weiterbildung gewünscht aber Fallmanager lehnt ab Torsten68 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 17 21.12.2007 12:22
Weiterbildung bewilligt, nun aber einige Fragen Splash Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 3 24.10.2007 21:05
rente bewilligt, aber wie gehts weiter ? manoman Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 34 27.08.2007 16:24


Es ist jetzt 05:22 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland