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Start > > -> Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 31.05.2017, 10:55   #1
Zimtziege
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.05.2017
Beiträge: 10
Zimtziege
Standard Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Ohne ein Loblied auf dieses Forum, das sich so beharrlich der Lebenslüge des „Fachkräftemangels“, der sozialen Stigmatisierung Erwerbsloser und last but not least dem allgemeinen Massnahmenwahnsinn entgegenstellt, kann ich auch nicht beginnen. Ich hätte lange Zeit nicht geglaubt, dass ich hier auch einmal um Rat fragen muss, aber da habe ich mich ganz erheblich getäuscht.

Meine Situation:
Noch zwei Monate ALG1-Bezug, EGV unterschrieben (darin steht allerdings keine konkrete Massnahme, nur der Hinweis auf ominöse Merkblatt 3, in dem Massnahmen allgemein als mögliche Option genannt sind).

Was ist passiert:
Nun hat mir mein Vermittler in seiner unendlichen Weisheit ein achtwöchiges Bewerbungs- und Aktivierungstraining in Vollzeit Montag bis Freitag (!!!). Schliesslich müsse ich aktiviert und meine bevorstehende Langzeitarbeitslosigkeit unebdingt verhindert werden! Dagegen habe ich eigentlich ganz gute Argumente: Weder ist so etwas auf meine persönliche Situation zugeschnitten, noch scheint eine solche Massnahme in ihrem Umfang angemessen und erfolgsversprechend und vor allem kommt noch dazu, dass ich demnächst (Ende Juni) zu einem ein Assessment-Center ähnlichen Bewerbungsgespräch für einen sehr guten Job eingeladen worden bin. Das wird sich über einen ganzen Tag erstrecken, beinhaltet verschiedene eigene Präsentationen und erfordert entsprechend intensive Vorbereitung und Recherchen. Diese Vorbereitung wird aber durch so einen inhaltlich völlig unergiebigen Massnahmen-Unsinn (Vollzeit Montag- Freitag!!!) erschwert und erheblich behindert.

Handlungsoptionen:
Wenn ich jetzt der Agentur noch einmal schreibe, dass die Sache sinnlos ist und eine bevorstehende Bewerbung sogar stört, so hat das – wie ich gelernt habe – bei Zuweisung nach § 45 keine aufschiebende Wirkung. Es bleiben also zwei Optionen.
A. Ich gehe da gar nicht hin, kassiere eine Sanktion, lege Widerspruch ein (völlige Sinnlosigkeit der Massnahme und Störung einer bevorstehenden Vorstellung) und klage notfalls.
B. Ich gehe – um meinen guten Willen zu zeigen – dennoch erst einmal hin, unterschreibe aber jene unvermeidlich vom MT kommenden Dokumente nicht, die man aus datenschutzrechtlichen Gründen eigentlich ja auch nicht zu unterschreiben braucht. Auch dann heisst es aber wohl Sanktion, Anhörung und evtl. Klage.

Meine Fragen:
Wie sieht es aus, falls ich Option B wählen sollte? Ich war ja willig hin zu gehen, Eingriffe in meine Recht auf informationelle Selbststimmung kann ich aber nicht akzeptieren usw. Ist ist dann möglich zusätzlich zu diesen formalen Gründen auch noch die sachlich gegen die Massnahme sprechenden Argumente vorzubringen oder wäre das eher strategisch ungünstig?

2. Weil mir es wirklich wichtig ist, mich auf den erwähnten Vorstellungstag intensiv vorzubereiten (es liegt mir einiges an diesem Job), wäre mir auch schon damit gedient, jetzt etwas Zeit zu gewinnen. Sperre würde ich vorübergehend zähneknirschend in Kauf nehmen. Aber wie viel Zeit gewinnt man so tatsächlich? Bekommt man nach einer Sanktion am nächsten Tag gleich die nächste Massnahme auf den Tisch geknallt oder müssen die damit zumindest bis zur Stellungnahme/Anhörung warten?

3. Angenommen ich rutsche nach Auslaufen meines ALG-1 später noch in ALG-II. Zählt eine ALG-I Sanktion da mit? Oder wird die Uhr auf Null gestellt, so dass ich im Falle späterer Differenzen „nur“ mit einer 30% und nicht einer 60% Kürzung zu rechnen hätte?

Wäre für Antworten, Anregungen und dergleichen unendlich dankbar.

Geändert von TazD (31.05.2017 um 17:58 Uhr) Grund: Überschrift korrigiert
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Alt 31.05.2017, 11:03   #2
Maximus Decimus
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2014
Beiträge: 208
Maximus Decimus Maximus Decimus
Standard

Ich frage mich nur grade was die Leute machen sollen, die sich aus dem Job heraus beworben haben und zu einem AC eingeladen worden sind. Sollen die vorher aufhören zu arbeiten, weil sie sich vorbereiten müssen. Aus meiner Sicht ist dieser Grund nicht schlüssig und du wirst dich auch nicht 40 Stunden in der Woche drauf vorbereiten.
Natürlich kann man sich drüber streiten ob die Massnahme sinnvoll ist oder nicht. Aber was machst du wenn du aus welchen Gründen auch immer den Job nicht bekommst?
Maximus Decimus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2017, 12:13   #3
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Suche bitte mal in den Beiträgen von "HartzVerdient" nach Posts, worin er erklärt, daß mit einer Maßnahme die höheren Alg 1-Bezüge länger ausgezahlt werden können.
Wenn ich mich recht erinnere, kam es auf den genauen Zeitraum an, in dem diese Maßnahme statt zu finden hat.
Ob der sich mit Beendigung des AlG 1-Bezugs überschneidet und "hinauszögert".
Selbst wenn es sich um eine Sinnlos-Maßnahme handeln sollte, ist manchem das Hemd näher als die Jacke und derjenige wird sich nicht dagegen stemmen wenn mehr Geld lacht.

Meine Linksammlungen zielen eher auf den Dunstkreis des AlG 2 ab.
Was Themen wie informationelle Selbstbestimmung angeht, gelten sie für alle mündigen Bürger.

Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt -
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
- Vermittlungsvorschlag (VV), Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.
Vorlagen findest du im Forum.

Alles schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.
__

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„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 31.05.2017, 17:27   #4
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Ganz herzlichen Dank für die Antworten auf meinen Post.

@Maximus Decimus: Das kann man zunächst sicher so sehen. Bei näherer Betrachtung gibt es aber vielleicht doch Unterschiede: Ich kann mir mir ja als Maßnahmengeschädigte nicht ein paar Tage Urlaub nehmen, um mich optimal vorzubereiten, was andere schon können und häufig auch tun werden. Ein bestehender Job hat zudem hat nie die Aufgabe, eine Arbeitsaufnahme zu erleichtern. Das Ziel einer Maßnahme (zumindest offziell und auf dem Papier) ist es aber genau, eine Arbeitsaufnahme zu erleichtern. Durch diese vor allem zeitlich völlig absurden Anforderungen (fast 40h die Woche!) geschieht hier nun genau das Gegenteil. (Ich möchte hier wegen der Anonymität keine Details offenbaren, aber ich werde in meinem speziellen Fall durchaus belegen können, dass bestimmte sehr sinnvolle Vorbereitungen am Wochenende oder Abend nur beschränkt oder nicht möglich sind.) Und dazu kommt eben noch, dass die Massnahme auf meine individuelle und beruflichen Qualifikationen in keiner Weise zugeschnitten ist. Wenn dieses berühmte Urteil
https://dejure.org/dienste/vernetzun...8/08%20AS%20ER
tatsächlich etwas wert sein sollte, dann m.E. hier.

Aber: Hinterher auch noch Recht zu bekommen ist nur das eine – ich will da hier auch mit niemanden streiten. Deswegen hatte ich noch einige spezielle Fragen angeschlossen, die mich interessieren würden

1. Wieviel Zeit gewinnt man denn in der Regel, wenn man eine Maßnahme boykotiert? Kommt die nächste dann gleich morgen oder vergeht bis zur Anhörung etwas Zeit? Natürlich kostet es etwas sanktioniert zu werden (3 Wochen ALG-1), aber das würde ich es mir jetzt im schlimmsten Fall tatsächlich kosten lassen. (Dass das später nicht mehr so funktioniert, ist mir klar.)

2. Wenn man wie ich der Meinung ist, gute sachliche Gründe gegen die Angemessenheit der Massnahme zu haben, ist es besser sich auf diese zu beschränken (nicht hingehen) oder sie mit formalen Gründen wie Datenschutz (hingegen aber nicht unterschreiben usw.) zu kombinieren?

3. Ist später einmal eine erste ALG-2 Sanktion, wenn man vorher schon in ALG-1 eine bekam, bereits die zweite? (30% oder 60%?)

Sehr hilfreich sind, wenn es hart auf hart kommt, natürlich durchaus auch einige der nmir dem Grundsatz nach bekannten Hinweise von @Pixelschieberin. Besten Dank.
Zimtziege ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2017, 01:18   #5
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Herzlich willkommen im Forum, auch wenn Du vermutlich schon längere Zeit aktiver Mitleser bist.
Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
Deswegen hatte ich noch einige spezielle Fragen angeschlossen, die mich interessieren würden
So speziell sind die Fragen garnicht, da sie bereits im ersten Beitrag formuliert wurden.
Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
1. Wieviel Zeit gewinnt man denn in der Regel, wenn man eine Maßnahme boykotiert? Kommt die nächste dann gleich morgen oder vergeht bis zur Anhörung etwas Zeit?
Das Wort "boykottieren" solltest Du als Leistungsempfänger in Zukunft besser durch das Wort "hinterfragen" ersetzen.
Zur Schau gestellte Verweigerungshaltung führt in beiden Leistungsarten, je nach Übersetzungsgeschwindigkeit der Getriebe oder Befindlichkeit des SB, zu Kürzungen.
Was den Zeitgewinn betrifft, kannst Du diejenige sein, welche den Faktor entscheidend mitbestimmt.
Hierfür würde ich das Lesen der von @Pixelschieberin genannten Links vorziehen, denn daraus lassen sich gewisse zeitliche Abläufe entnehmen.
Der Countdown beginnt ab Erhalt einer Zuweisung, die erste Sandschippe wird i.d.R. mit dem Fahrtkostenantrag zum Zuweisungstermin ins Getriebe befördert.
Weiter geht es dann am ersten Vorstellungstermin beim MT, welchen Du im Rahmen Deiner Mitwirkungspflicht wahrnehmen solltest
(nur AU hat aufschiebende Wirkung für den Termin bzw. Maßnahmebeginn). Womit auch Deine zweite Frage beantwortet wäre.
Beim MT sollte man sehr viele Fragen stellen, zur Unterschrift vorgelegte Dokumente schnell für eine rechtliche Prüfung einstecken und sonst möglichst wenig von sich preisgeben.
Je nach Gepflogenheiten des MT erwartet Dich dann eine bunte Mischung surrealer Spielarten der modernen Welt des Förderbetrugs.
Die Taktiken kannst Du in den Erfahrungsberichten zahlreicher Betrugsopfer nachlesen. Dementsprechend ist auch die Zeitspanne der Verzögerung nicht genau definierbar.
Legst Du gegen die Zuweisung Widerspruch ein, so gehen bis zur Entscheidung und Zustellung des Bescheides schon ein paar Tage in´s Land.
Wohlgemerkt entbindet Dich das nicht von Deiner Mitwirkungspflicht, zumindest den Termin wahrzunehmem.
Zündschnüre lassen sich auch mit dem Vermeiden kurzer Kommunikationswege wie Tel. & E-Mail um einige Zeitmeter verlängern.
Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
3. Ist später einmal eine erste ALG-2 Sanktion, wenn man vorher schon in ALG-1 eine bekam, bereits die zweite? (30% oder 60%?)
ALG 1 ist eine Versicherungs- und ALG 2 eine Sozialleistung. Dementsprechend unterscheiden sich auch deren Bedingungen sowie Restriktionen,
auch wenn die Gesetzgebung beider Leistungsarten im Sozialrecht verankert ist.
Bei Bezug von ALG 1 werden Leistungskürzungen mittels Sperre- bei ALG 2 - Bezug mittels Sanktion durchgesetzt.
Der Leistungsart entsprechend kann auch nur für den Anspruchszeitraum oder rückwirkend gekürzt werden.
D.h. eine ALG 1 Sperre endet mit dem Anspruch auf ALG 1 Leistung, ist also nicht auf eine nachfolgend beantragte Sozialleistung übertragbar.
Allerdings hat sie unter bestimmten Bedingungen Auswirkungen auf einen Folge- oder erworbenen Neuanspruch. Bestimmungen dazu findest Du z.B. unter
§ 148 SGB III Minderung der Anspruchsdauer sowie § 159 SGB III Ruhen bei Sperrzeit und § 161 SGB III Erlöschen des Anspruchs.

Es wäre vielleicht in Deinem Sinne, wenn Du den Zuweisungsbescheid anonymisiert hier einstellst, dann können wir ganz sicher ein paar faule Linsen in der Buchstabensuppe ordern.
Insofern Du Deinen SB nicht auf andere Weise überzeugen kannst, wirst Du um einen Widerspruch nicht herumkommen. Für die Argumente braucht´s allerdings den Inhalt der Zuweisung.
Zeitkind ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2017, 17:09   #6
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Lieber Aufgewachter,

Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Antwort unddas freundliche Willkommen.

Die Zuweisung kann ich noch nicht online stellen. Bisher handelt es sich nämlich lediglich um eine Ankündigung meines einer sachlichen Argumentation nicht zugänglichen SB. Nach unserem letzten Gespräch Anfang der Woche hat er mir mitgeteilt, dass er mir ohne wenn und aber eine solche zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit erforderliche Intensivbetreuung dieser Tage zukommen lassen würde und müsse. Sobald der Brief da ist (ich wünschte nie!), werde ich die zur Beurteilung wesentlichen Passagen zugänglich machen.

Bezüglich des ALG-1 Sperre und ALG-2 Sanktionen hatte ich das auch so angenommen. Danke für die Bestätigung. Umso mehr fühle ich mich jetzt aber versucht, am Ende meiner ALG-1-Karriere diesen „Einsatz“ zu wagen.

Ich danke ebenso für den sprachlichen Hinweis. Hinterfragen ist natürlich eine viel angemessenere Formulierung, als dieses hässliche Wort boykottieren.
Bisher hatte ich mir eigentlich folgendes überlegt:

Zuweisung kommt – nicht hingehen – Sanktion kommt – (m. E. begründeten) Widerspruch gegen die Zumutbarkeit einlegen – ggf. Klage beim SG.

Doch wie es scheint, wäre es also vielleicht doch besser, am ersten Tag zum MT hinzugehen und nichts zu unterschreiben. Ich dachte halt, es wäre sinnvoller, die in meinem Fall allein schon sachlich gegen die Zumutbarkeit vorbringbaren Argumente von den formalen Reaktionen beim MT (Pochen auf das informelle Selbstbestimmungsrecht usw.) zu trennen.

(Einiges aus dem verlinkten "Köcher" ist auch schwierig anwendbar, z.B. fällt der schöne Fahrkostentango eher flach. Der MT ist in meinem Wohnort in so gerade nicht mehr fußläufiger Entfernung angesiedelt. Fahrtkosten entstehen also entweder keine oder nur so geringe, so dass es wenig plausibel zu machen ist, warum bei ALG-1 Bezug diese auslegt oder garantiert werden müssten.)

Das wichtigste ist für mich aber ohnehin, bis Ende Juni den Kopf frei und keine Maßnahme zu haben – damit ich ungestört die wirklich schwierige Vorbereitung auf diesen speziellen Bewerbungstag bewältigen zu kann. (Dass diese durch eine Vollzeit-Maßnahme beeinträchtigt würde, werde ich beim Widerspruch belegen können.)

Wenn mich das drei Wochen ALG-Sperre kostet, dann ist das jetzt halt so. Was natürlich nicht heißt, dass ich nicht durch Widerspruch/Klage versuchen werde, das Geld zurückzuholen. Aber dennoch genießt für mich gerade jetzt – mir ist völlig klar, dass es in ALG II anders ist/sein wird – die Rettung meiner optimalen Vorbereitung vor dem psychisch deprimierenden und zeitraubenden Maßnahmenwahn- und unsinn eindeutige Priorität vor der Geldfrage.
Zimtziege ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.06.2017, 13:02   #7
Pixelschieberin
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Eine der Lektionen, die ich im Umgang mit seltsam übergriffigen SBs lernen mußte:
Vorauseilenden Gehorsam ablegen...
Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
[...] z.B. fällt der schöne Fahrkostentango eher flach. Der MT ist in meinem Wohnort in so gerade nicht mehr fußläufiger Entfernung angesiedelt. Fahrtkosten entstehen also entweder keine oder nur so geringe, so dass es wenig plausibel zu machen ist, warum bei ALG-1 Bezug diese auslegt oder garantiert werden müssten.) [...]
Ist das etwa eine Veranstaltung, die seriöse Arbeitgeber auf dem ersten Arbeitsmarkt für dich einnehmen soll?
Eine wo jeder gar hübsche Pirouetten zu drehen bereit wäre, der ernsthaft eine Anstellung sucht?!

Hast du den Hintergrund der erbsenzählenden Antragstellung geblickt?
Eine der Intentionen ist aus gutem Grund nicht vordergründig ausformuliert.
Es geht u. A. um ENTSCHLEUNIGUNG.
Und zwar so, daß dem HE nicht am Zeug geflickt werden kann weil SBs der Auskunfts- und Beratungspflicht nicht beizeiten nachkommen.
Von Arbeitsplatzvorbereitung ganz zu schweigen.

Zu der Entfernung:
In meiner Region gibt es Kurztickets für Entfernungen, die ich wegen "Wetter" oder wegen "Füße" nicht ohne Knautschzonen-Sicherheit und/oder Überdachung zurücklegen wollte.
In meiner Region kosten die ebenfalls Geld.

Wir können darüber nachdenken, ob die Anreise zu einem echten Vorstellungsgespräch nicht doch besser vorgestreckt werden sollte - aber - Maßnahmen beiwohnen IST KEIN Vorstellungsgespräch mit einem potentiellen AG.
Meist soll ein Dritter, der eh schon von der Misere profitiert, von einem Amigo subventioniert werden.

Frage dich stets zuerst:
Handelt es sich hierbei um eine FREMDBESTIMMT auf-ge-zwun-ge-ne Aktivität?
Waaaaas, sie fällt keineswegs in deinen ur-eigenen Entscheidungsbereich?
Was fällt dir dazu ein?
Mir: "Wer Musike bestellt, soll sie gefälligst auch bezahlen!"

Bagatellgrenzen gibt es meines Wissens nicht.
Wenn doch, möge SB Neunmalklug sie mir explizit benennen.
Das Hin-Und-Her könnte per Schneckenpost etwas dauern.
Ich weiß.
Das ist jedoch noch PaL.
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„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2017, 14:38   #8
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

So, heute Samstag den 10.6. ist die Zuweisung gekommen – für Montag 7:45. Die haben Sie ja wohl nicht mehr alle! Ich bin nicht gewillt da mit zu machen – sei es, dass ich bestimmte Dinge nicht unterschreibe oder von vornherein nicht hingehe und (mit m. E. sehr guten Gründen gegen die Angemessenheit der Maßnahme – siehe Begründung oben) klage.
----------------------------------------------------------------------
Die Textbausteine lauten:

Großmächtige Zimtziege,
die Agentur für Arbeit kann zur Unterstützung lhrer beruflichen Eingliederung Träger mit der Durchführung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung auf der Rechtsgrundlage des § 45 SGB III beauftragen. Zur Unterstützung Ihrer beruflichen Eingliederung weise ich Sie nachfolgender Maßnahme zu:

FOLGT ANGABE ZUR MASSNAHME Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden TRÄGER: XYZ GMBH / DAUER (Mo-Fr 8:00-15:30, 6 Wochen) ADRESSE USW.

[Spezifischer Grund, warum genau diese Massnahme jetzt für mich wichtig und gut ist, fehlt. Es sei den der Programmname ist eine ausreichende Begründung]

Der Zuweisungszeitraum bezieht sich auf die Zeit der Maßnahmeteilnahme. Sollten Sie während dieses Zeitraumes an bestimmten Tagen nicht an der Maßnahme teilnehmen, verlängert sich dieser Zeitraum um diese Fehltage. Haben Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld, wird dieses entsprechend der rechtlichen Voraussetzungen während der Maßnahme weitergewährt.
Fahrkosten, die Ihnen im Zusammenhang mit der Maßnahmeteilnahme entstehen, werden vom Träger ausgezahlt. Dieser bekommt die Auszahlungsbeträge von der Agentur für Arbeit erstattet.
lhre Mitwirkungspflichten erstrecken sich auf die aktive Teilnahme an der Maßnahme sowie auf die Aktivitäten, die der beauftragte Träger im Zusammenhang mit Ihrer beruflichen Eingliederung von lhnen fordert.

Die Maßnahmeteile bei einem Arbeitgeber dürfen jeweils die Dauer von maximal zwölf Wochen nicht überschreiten.

Zu den Mitwirkungspflichten zählen beispielsweise:
o persönliche Vorsprache beim Träger nach dessen Aufforderung
o die unverzügliche Meldung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit beim Träger
(ab dem ersten Tag ist die Arbeitsunfähigkeit mit Bescheinigung nachzuweisen)
o die unverzügliche Meldung beim Träger am ersten Tag nach einer Arbeitsunfähigkeit
o die Einhaltung der verabredeten Termine
o aktive Mitwirkung bei allen auf die berufliche Eingliederung abzielenden Leistungen. Dazu gehört auch, dass Sie die Vermittlungsangebote des Trägers zur Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung annehmen. Der Träger ist verpflichtet, lhnen nur zumutbare Arbeitsangebote zu unterbreiten.
o aktive Mitwirkung bis zum Ende der Zuweisungsdauer
Verletzen Sie Ihre Mitwirkungspflichten ohne wichtigen Grund. wird die Agentur für Arbeit nach Unterrichtung durch den beauftragten Träger prüfen, ob eine Sperrzeit eintritt.

Hinweise: Dem beauftragten Träger wird ein selektiver Zugriff auf die Daten Ihres Bewerberprofils eingeräumt, das bei der Agentur für Arbeit geführt wird.

Beachten Sie bitte unbedingt die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung.

Rechtsfolgenbelehrung:
Lehnen Sie ohne wichtigen Grund die Teilnahme an der umseitig angebotenen Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung ab, treten Sie diese nicht an, brechen Sie die Maßnahme ab oder werden Sie wegen lhres maßnahmewidrigen Verhaltens durch den Maßnahmeträger oder die Agentur für Arbeit aus der Maßnahme ausgeschlossen, tritt eine Sperrzeit ein (§ 159 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 SGB lll). Sie dauert längstens zwölf Wochen. Die Sperrzeit dauert drei Wochen im Falle des erstmaligen versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs. 4 Nr. 1 SGB lll), sechs Wochen im Falle des zweiten versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs.4 Nr.2 SGB lll).
Ein versicherungswidriges Verhalten in diesem Sinne liegt vor, wenn Sie eine Arbeit oder berufliche Eingliederungsmaßnahme nach Ihrer persönlichen Arbeitsuchendmeldung abgelehnt oder eine berufliche Eingliederungsmaßnahme abgebrochen haben. Während der Sperrzeit ruht lhr Anspruch auf Leistungen (Arbeitslosengeld, Arbeitslosenbeihilfe, Teilarbeitslosengeld), das heißt, Leistungen werden nicht gezahlt. Ihre Anspruchsdauer vermindert sich um die Tage einer Sperrzeit

Hinweise dazu, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben wird und wann eine Sperrzeit eintritt, enthält das "Merkblatt für Arbeitslose, lhre Rechte - lhre Pflichten".

Erfüllen Sie eine der oben genannten Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit, so kann dies zu einer Absenkung des Arbeitslosengeldes ll gemäß § 31a i.V.m. § 31 Abs.24 Nr. 3 Zweites Buch Sozialgesetzbuch
(SGB ll) führen.

ZUR UNTERSCHRIFT:

Das Schreiben zur Zuweisung der Maßnahme habe ich erhalten. Von seinem lnhalt, der auch die
Belehrung über die Rechtsfolgen enthält, habe ich Kenntnis genommen.

Mir ist bekannt, dass für die Arbeitsvermittlung oder die Gewährung von Leistungen notwendige Mitteilungen vom Maßnahmeträger im erforderlichen Umfang an die Agentur für Arbeit weitergeleitet werden und dass mir ein Recht auf Einsicht zusteht.

Ferner ist mir bekannt, dass der Maßnahmeträger einen selektiven Zugriff auf die Daten meines Bewerberprofils erhält, das bei der Agentur für Arbeit geführt wird.

Das Merkblatt 3 - Vermittlungsdienste und Leistungen, in dem auch auf die Mitteilungspflichten und den Datenschutz hingewiesen ist, habe ich erhalten und von seinem lnhalt Kenntnis genommen.

Ort, Datum

Unterschrift
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Alt 10.06.2017, 14:54   #9
Mmepepper
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Zitat:
tritt eine Sperrzeit ein (§ 159 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 SGB lll). Sie dauert längstens zwölf Wochen. Die Sperrzeit dauert drei Wochen im Falle des erstmaligen versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs. 4 Nr. 1 SGB lll), sechs Wochen im Falle des zweiten versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs.4 Nr.2 SGB lll).

[...]

Erfüllen Sie eine der oben genannten Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit, so kann dies zu einer Absenkung des Arbeitslosengeldes ll gemäß § 31a i.V.m. § 31 Abs.24 Nr. 3 Zweites Buch Sozialgesetzbuch
(SGB ll) führen.
Bist du ALG I oder ALG II? Oder bist du sogenannter "Aufstocker"? Meiner Meinung nach ist die RFB falsch und damit der komplette Wisch. Also können sie daruas auch nicht sanktionieren

Was steht denn in deiner EGV? Hast du die schon irgendwo hochgeladen? Wenn nicht, dann mach das doch mal bitte, oder fotografier sie oder tipp sie wortwörtlich ab.
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Alt 10.06.2017, 15:23   #10
Pixelschieberin
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Benutzerbild von Pixelschieberin
 
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Lies mal dazu den Post von Schikanierter:
Wie bestimmt muss ein Angebot einer Massnahme sein, um unanfechtbar zu sein?

Die geplante Beschneidung der Rechte, dummdreist unter dem Deckmantel vorgeblicher Mitwirkungspflichten vorgetragen - nein
- vorgetäuscht - kann ich nur noch mit obszön und zynisch bezeichnen.


Zu An- und Entgegennahme = Abnahme von Geldleistungen via Träger hatte ich im Drehbuch zur Maßnahme-Entschleunigung bereits geschrieben.

Jetzt hast du was in der Hand, worauf du aufbauen und den SB mit Fragen löchern kannst.
Siehe bei Ozymandias' Beiträgen:
Paragrafen für Aufklärung, Beratung und Auskunft
__

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Alt 10.06.2017, 15:46   #11
Zimtziege
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Beiträge: 10
Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Ganz herzlichen Dank für die beiden so schnellen Antworten.


Zunächst noch zur Ergänzung: Der Zuweisung lag auch noch ein knapper Flyer des MT bei, aus dem aber ausser Sprechblaseb auch nicht hevrorgeht, warum diese
Massnahme nun für mich genau das richtige sein soll.

Es gibt ja zwei Komplexe, einerseits das von Pixelschieberin erörterte Repertoire zur Entschleunigung,
andererseits die Frage, ob das ganze sachlich überhaupt gerechtfertigt ist. Wenn obendrein noch Formfehler drin wären, um so besser.
So wie ich es verstanden habe, ist das ganze aber kein VA (nur Rechtsfolgenbelehrung, kein Rechtsbehelf), so dass ich erst widersprechen kann/muss, wenn ich sanktioniert werde
(wegen Nichthingehen bzw. Nicht-Unterschreiben diverser Dokumente)

Hier unten ist jedenfalls der Text meiner EGV, in der von einer Maßnahme nichts steht. Höchstens indirekt, weil die ja auch in dem Formblatt 3 aufgeführt werden.


Herzliche Grüße und Herzlichen Dank
___________________________________________

Arbeitsaufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung als [FOLGT SEHR GENAUE UND SPEZiFISCHE BERUFSBEZEICHNUNG] in Vollzeit im Bundesgebiet

Unterstützung durch die Agentur für Arbeit:

Wir unterstützen Sie bei lhrer Arbeitssuche durch Beratung und Vermittlung.
Wir unterbreiten lhnen Vermittlungsvorschläge, soweit passende Stellenangebote vorliegen.
Wir veröffentlichen lhr Bewerberprofil anonym (also ohne Name und Adresse) unter www.jobboerse.
arbeitsagentur.de.

Zu Leistungen aus dem Vermittlungsbudget (VB) beraten. Die Notwendigkeit einer finanziellen
Unterstützung zur beruflichen Eingliederung wurde festgestellt.

Reisekosten zu nachgewiesenen Vorstellungsgesprächen für eine sozialversicherungspflichtige
Tätigkeit entsprechend des Kompetenzprofils, außerhalb des Tagespendelbereichs und im
Bundesgebiet können auf vorherige Antragstellung im Rahmen des Bundesreisekostengesetzes (20
Cent pro Kilometer, maximal 130€ für die Hin- und Rückfahrt) oder in Höhe der nachgewiesenen
günstigsten Kosten für öffentliche Verkehrsmittel (Fahrkarte 2. Klasse) erstattet werden.
Der Termin des VG muss vorher bekannt gegeben werden.

Damit Sie sich eigenständig über zusätzliche Fördermöglichkeiten informieren können, haben Sie
das Merkblatt 3 erhalten. Förderung kann nur auf rechtzeitige (d.h. vorherige) Antragsteilung gewährt
werden und sofern die rechtlichen Rahmenbedingungen erfüllt sind.

Aktivitäten der Zimtziege:

lch erkunde meinen Arbeitsmarkt und recherchierte potentielle Arbeitgeber. Auf passende Stellen
bewerbe ich mich. lch weise mindestens 3 Bewerbung pro Monat naöh.

Ich melde mich regelmäßig schriftlich und berichte über den Bewerbungsstand, jeweils zum
Monatsbeginn.
Die Übersicht der Bewerbungsbemühungen soll Namen der kontaktierten Unternehmen/ Arbeitgeber,
angestrebte Position sowie das Ergebnis (Vorstellungsgespräch, Absage, noch offen) sowie daä
Datum enthalten.

Bei Arbeitsunfähigkeit, Selbständigkeit bzw. Nebentätigkeit und Umzug melde ich mich:
Bei einer Ortsabwesenheit holen Sie sich vorab - frühestens eine Woche vor Beginn - die
Zustimmung lhrer Agentur für Arbeit ein.

Bitte beachten Sie, dass Sie verpflichtet sind, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu
erteilen, Unterlagen vorzulegen und den Abschluss eines Arbeitsverhältnisses unter Benennung des
Arbeitgebers und seines Sitzes unveaüglich mitzuteilen (§ 38 Abs. 2 SGB lll).

Rechtsfolgenbelehrung für Zimtziege
lch bin darüber informiert, dass ich verpflichtet bin, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu
erteilen, Unterlagen vozulegen und den Abschluss eines Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses
unter Benennung des Arbeitgebers und seines Sitzes unvezüglich mitzuteilen (§ 38 Abs. 2 SGB lll).

Datum/Unterschrift
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Alt 10.06.2017, 15:50   #12
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Ach so, ich vergass noch: Wie auch weiter oben geschrieben, bekomme ich im Augenblick noch ALG-1. Genau bis zum Ende der schwachsinnigen Massnahme.
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Alt 10.06.2017, 16:02   #13
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
[...] Zunächst noch zur Ergänzung: Der Zuweisung lag auch noch ein knapper Flyer des MT bei, aus dem aber ausser Sprechblaseb auch nicht hevrorgeht, warum diese
Massnahme nun für mich genau das richtige sein soll. [...]
Genau dazu hatte Schikanierter auch schon was erläutert.
Damit nicht alles doppelt und dreifach geschrieben werden muß, arbeite dich zunächst durch den ganzen verlinkten Faden.
Problematik und Fragestellungen sind durchaus vergleichbar.
Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
[...] So wie ich es verstanden habe, ist das ganze aber kein VA (nur Rechtsfolgenbelehrung, kein Rechtsbehelf), so dass ich erst widersprechen kann/muss, wenn ich sanktioniert werde[...]
Und genau DAS mußt du gar nicht wissen...
Und dieses Nicht-Wissen kannst du im Rahmen der Auskunfts- und Beratungspflicht "dokumentieren".

Denke strategisch.
Siehe Beitrag #23 im selben Faden.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 10.06.2017, 16:12   #14
Mmepepper
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Zitat:
Es gibt ja zwei Komplexe, einerseits das von Pixelschieberin erörterte Repertoire zur Entschleunigung,
andererseits die Frage, ob das ganze sachlich überhaupt gerechtfertigt ist. Wenn obendrein noch Formfehler drin wären, um so besser.
Also wenn da Formfehler drin sind - wie in dem Fall eine falsche RFB - dann reicht das eigentlich völlig aus. "Nebenkriegsschauplätze" würde ich da garnicht erst eröffnen, sondern mir dann die "Argumente" lieber fürs "nächste Mal" aufheben, dann hast du damit dafür auch schonmal Munition.


Zitat:
So wie ich es verstanden habe, ist das ganze aber kein VA (nur Rechtsfolgenbelehrung, kein Rechtsbehelf), so dass ich erst widersprechen kann/muss, wenn ich sanktioniert werde
(wegen Nichthingehen bzw. Nicht-Unterschreiben diverser Dokumente)
Ja das ist ja immer die gewollte Verwirrungsstrategie. Ob ds ein VA ist oder nicht. Hier ist aktuell grad ein ähnliches Thema:

https://www.elo-forum.org/weiterbild...ml#post2206441 ups, Pixelschieberin hat das schon verlinkt

In deiner EGV steht jedenfalls von der Maßnahme nichts drin, soweit ich das überflogen habe. Also würde ich diese "Zuweisung" abheften und nicht drauf reagieren. Falls Sperre/Sanktionsanhörung kommt, dann argumentieren, dass das Teil wegen falscher RFB sowieso rechtswidrig ist und keinerlei Sperr- bzw. Sanktionsfunktion entfalten kann.
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Alt 10.06.2017, 16:31   #15
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Nochmals schönen Dank Euch Beiden.

@Mmepepper
Habe ich das jetzt richtig verstanden? Ohne eine in einer EGV explizit genannte Maßnahme, kann ich zu einer solchen nur per Verwaltungsakt vergattert werden, der genau dieses „Angebot“ - eben weil eine Rechtsbehelfsbelehrung mit Widerspruchsmöglichkeit fehlt – aber nicht ist.

Dadurch würde die Sache bereits formal hinfällig? Das wäre natürlich das beste.

Herzliche Grüße und Herzlichen Dank Zimtziege
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Alt 10.06.2017, 16:42   #16
Mmepepper
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Ja genauso würde ich das sehen. Naja, fast:
Zitat:
eben weil eine Rechtsbehelfsbelehrung mit Widerspruchsmöglichkeit fehlt – aber nicht ist.

Dadurch würde die Sache bereits formal hinfällig?
Die Widerspruchsmöglichkeit fehlt ja nicht wegen fehlender Rechtsbehelfsbelehrung, damit verlängert sie sich nur auf ein Jahr, wenn die RbB fehlt. Das ist quasi eine "andere Baustelle".

Der ausschlaggebende Formfehler ist hier die FALSCHE RechtsFOLGENbelehrung, weil hier ALGI und ALGII durcheinandergewürfelt werden. Und das darf nicht sein, die muss rechtlich einwandfrei sein. Frei ala Ozymandias "Ohne (richtige) Rechtsfolgenbelehrung keine Rechtsfolgen".

Geändert von Mmepepper (10.06.2017 um 17:00 Uhr)
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Alt 10.06.2017, 17:01   #17
Zimtziege
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

OK, schönen Dank für die Ergänzung:

Ist dem aber wirklich so? Die Vermischung von ALG-I und ALG II in der RFB hatte ich so interpretiert, dass damit demonstriert werden soll, dass eine Sperre von ALG-I auch Auswirkungen auf ALG-II entfaltet, das man ja während der Sperre zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragen könnte. Auch das würde dann gekürzt – weil man ja „selbst schuld“ ist.

Ich habe nicht vor an dieser schwachsinnigen Maßnahme teilzunehmen und werde im Falle der Sanktion – mit der ich, so wie ich meinen SB kenne, sicher rechne – auch mit der fehlerhaften RFB argumentieren

Genug sachliche Argumente habe ich – falls das nicht anerkannt wird – aber auch noch im Köcher.

Herzliche Grüße

Zimtziege
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Alt 10.06.2017, 17:03   #18
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Fehlende Rechtsbehelfsbelehrung ist ja auch kein Indiz dafuer, dass es kein VA ist. Das führt nur dazu, dass man ein Jahr Zeit fuer den Widerspruch hat.
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Alt 10.06.2017, 17:07   #19
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Zitat:
Ist dem aber wirklich so? Die Vermischung von ALG-I und ALG II in der RFB hatte ich so interpretiert, dass damit demonstriert werden soll, dass eine Sperre von ALG-I auch Auswirkungen auf ALG-II entfaltet, das man ja während der Sperre zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragen könnte. Auch das würde dann gekürzt – weil man ja „selbst schuld“ ist.
Nochmal: die RechtsFOLGENBELEHRUNG muss eindeutig und fehlerfrei sein. Wie willst du sonst wissen, wie du dich rechtlich einwandfrei verhalten sollst? Das allein ist ein Formfehler, der dieses Wie-auch-immer-Schriftstück schon von vornherein leider leider für die Rundablage qualifiziert

Nachtrag: und wenn die Galgenfrist abgelaufen ist, und du schön zu uns ins ALG II kommst, dann werden die Karten eh neu gemischt. Dann gibt es wundervolle EGVen mit ALG II- RFBs - oder auch nicht - und wundervolle andere Schriebse, die sich auf das dementsprechende SGB II beziehen und nicht auf das SGB III. Denn sonst wären die Sachen dann aus den bereits genannten Gründen genauso falsch.

Versuch einfach, dir am besten jetzt schon abzugewöhnen, dir deren Kopf zu zerbrechen, sondern immer nur "Dienst nach Vorschrift", schön "blond" und wortwörtlich und schriftlich natürlich alles verstehen und tun.
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Alt 10.06.2017, 17:16   #20
Zimtziege
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

@Mmepepper
OK, nochmals vielen herzlichen Dank für die Kommentare zu meinem „Fall“. Dann werde ich da wohl am Montag in keinem Fall aufschlagen, und beim Widerspruch gegen die fast todsicher kommende Sanktionierung noch vor sachlichen Gründen auf die fehlerhafte Rechtsfolgenbelehrung verweisen – und natürlich hier berichten, wie die Sache weitergeht.

Herzliche Grüße

Zimtziege
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Alt 10.06.2017, 17:22   #21
Mmepepper
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Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

Bitte ohne Garantie für irgendwas. Jeder ist auch anders und ich weiss nicht, wie dein Nervenkostüm gestrickt ist. Ich persönlich würde es so machen, andere wären vielleicht nicht so direkt oder "mutig".

Also bitte schlag mich nicht, wenn was schief geht
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Alt 10.06.2017, 17:46   #22
Zimtziege
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Zimtziege
Standard AW: Richtiges Vorgehen gegen eine sinnlose aber z.T. auch kontraproduktive Maßnahme

@Mmepepper

bigsmile:Nein, ist doch klar.... Ich wunder mich nur ein wenig, dass die Agentur so einen Klops begehen sollte, aber ich war undbin für jedes Argument dankbar.

Teilnehmen will ich auf der jetzigen Grundlage an dieser Massnahme auf keinen Fall - auch weil sie mir die nachweisbar sehr aufwendige Vorbereitung auf eine in Kürze tatsächlich anstehende Bewerbung völlig verhagelt (siehe Eröfnungsthread). 3 Wochen Sperre ALG-I verkrafte ich jetzt auch noch so gerade eben - und das wäre halt mein "Einsatz" für die Nichtteilnahme, den ich bereit bin, zu zahlen. Umso besser aber, wenn an sich das Geld durch Widerspruch/Klage vielleicht zurückerstreiten könnte.

Herzliche Grüße

Zimtziege
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Alt 10.06.2017, 18:18   #23
Mmepepper
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Zitat von Zimtziege Beitrag anzeigen
Ich wunder mich nur ein wenig, dass die Agentur so einen Klops begehen sollte, aber ich war undbin für jedes Argument dankbar.
Na das ist doch dann schonmal ein schöner Einstieg in die "Klopsgewöhnung", denn "besser" wird das kaum werden

Viel Glück und halt uns auf dem Laufenden.
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