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Alt 11.11.2007, 21:45   #1
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Frage an die Hamburger unter uns....

Hat noch jemand von euch solche Einladung bekommen?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Einladung von Arge (.11.07).pdf (52,7 KB, 162x aufgerufen)
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Alt 11.11.2007, 22:43   #2
Tinka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.11.2007
Beiträge: 1.118
Tinka Tinka Tinka
Standard Bis jetzt noch nichts erhalten...

Ist eine Rechtsfolgebelehrung dabei?
Tinka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2007, 22:56   #3
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von Tinka Beitrag anzeigen
Ist eine Rechtsfolgebelehrung dabei?
Ja, ist dabei. Ich werde dort auch erscheinen. Hätte doch sein können, dass einer von euch auch diese Einladung bekommen hat. Es kann auch sein, dass es nur Schwerbehinderte betrifft.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2007, 23:11   #4
Tinka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.11.2007
Beiträge: 1.118
Tinka Tinka Tinka
Standard

Das ist möglich, kannst ja x anrufen und fragen.
LG
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Alt 11.11.2007, 23:23   #5
Haubold
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
Standard

Mal eine Zwischenfrage?

Bei der Meldeadresse handelt es sich nicht um eine "Behörde"!?!

Also muß man auch dort nicht erscheinen, wenn man nicht will.

ODER??? Gruß Haubold
Haubold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 01:17   #6
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

Hallo Haubold,

leider doch, wenn dort, wie angekündigt die eigenen Arbeitsvermittler anwesend sind. So hat es auch das (L)SG Hamburg bereits entschieden.
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
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Alt 12.11.2007, 04:50   #7
Hartzbeat->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 671
Hartzbeat
Frage Sanktion: Einladung zu Massenveranstaltung?

@ (Klaus = falsch) Ralf Hagelstein,
das von Dir angegebene Gerichtsurteil dazu, würde mich interessieren.

Habe kürzlich erst folgenden Artikel gelesen und bin nun doch etwas verunsichert zu solchen Einladungen...

Stelle man den Artikel zur Info ein:
Zitat:
Einladungen zu Massenveranstaltungen erhalten?

Eine völlig unbestimmte “Vorladung” (Einladung genannt) zu einer öffentlichen Massenveranstaltung ist eindeutig keine sanktionsbewährte Eingliederungsmaßnahme oder ein Termin, der mit einem Meldeversäumnis belegt werden könnte.

In Wuppertal fand eine Stellenbörse der Leiharbeitsbranche (7. März 2007) in der Historischen Stadthalle statt. Neben der ARGE Wuppertal und dem Infostand der Gewerkschaften waren dort ca. 20 Leiharbeitsfirmen mit ihren Ständen vertreten. Aus Gewerkschaftskreisen wurde berichtet, dass eine große Anzahl ALG II-BezieherInnen anwesend war, die offensichtlich im Massenverfahren von der ARGE Wuppertal angeschrieben und zur Teilnahme aufgefordert wurden. Das erklärt auch, warum vor der Vertretung der ARGE Wuppertal der Andrang am größten war. Die Angeschriebenen wollten sich alle ihren Anwesenheitsstempel von der ARGE- abholen, um zu belegen, dass sie der Behördenladung gefolgt waren.

Auf mögliche Sanktionsabsichten der ARGE angesprochen, versicherte schließlich auch der Vertreter der ARGE Wuppertal, dass keine Strafen verhängt würden, wenn der Einladung zur Zeitarbeitsmesse nicht Folge geleistet wird. Auf dieses öffentliche Statement können sich Betroffene nun berufen.
(Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...itsmessen.aspx)

Danke im Voraus für eine dahingehende Klärung, die sicher allen wichtig sein dürfte...
Hartzbeat
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 05:33   #8
Ralf Hagelstein->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Blinzeln

Liebe(r) Hartzbeat,

formal möchte ich Dich zuerst auf ein Mindestmaß an Wahrung der Form und der gegenseitigen Wertschätzung ansprechen, dies betrifft meinen Namen. Vielen Dank für Dein Verständnis.

Das Aktenzeichen des betreffenden Beschlusses des LSG-Hamburg lautet: L 5 B 43/07 ER AS
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
Ralf Hagelstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 10:30   #9
Onkel Tom
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Benutzerbild von Onkel Tom
 
Registriert seit: 02.09.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 662
Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard Wundertüte..

Diese Art der Einladungsform ist mir auch schon bekannt..
Es geht jedoch nicht daraus hevor, um welche Maßgabe es sich hierbei
handelt.

Kann mich jemand mal aufklären, welche Paragraphen auftauchen, oder
die Rechtsfolgenbelehrung reinstellen ?..
__

Lass Dich nicht verhartzen !
Onkel Tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 16:23   #10
Hartzbeat->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 671
Hartzbeat
Standard

@ Ralf Hagelstein, sorry... hab's verbessert und danke Dir für die Übermittlung des Urteils.



Zitat:
Onkel Tom: Kann mich jemand mal aufklären, welche Paragraphen auftauchen, oder die Rechtsfolgenbelehrung reinstellen ?.
Denke auch, dass wir mit der Rechtsfolgenbelehrung eine bessere Einschätzung erhalten könnten. Also bitte reinstellen...
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 17:08   #11
Haubold
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
Standard

Hab diese beiden Urteile gefunden.

http://www.sozialticker.com/forum/viewtopic.php?t=6077


http://www.sozialticker.com/forum/vi...p?t=6077#11792


Nach dem SG-Urteil braucht man nicht, jedoch nach dem LSG- Urteil schon!

Also alles wieder mal "Einzelfall" bezogen.

Gruß Haubold
Haubold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 17:15   #12
Borgi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.263
Borgi
Standard

So Massenveranstaltungen können gut für die Verteilung von Flyern genutzt werden. Sollte doch auch nicht strafbar sein, zumal es sich dabei um eine Infoveranstaltung handelt. Ansonsten vor der Türe die Infoblätter verteilen.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 17:16   #13
Heiko1961
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von Hartzbeat Beitrag anzeigen
Denke auch, dass wir mit der Rechtsfolgenbelehrung eine bessere Einschätzung erhalten könnten. Also bitte reinstellen...
Jou, dein Wunsch ist mir Befehl, hier ist sie.

Ich werde diese Veranstaltung schon deshalb wahrnehmen, um für uns Werbung zu machen und die Leute zum Widerstand aufzuwiegeln. Da trifft man doch Leidesgenossen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Rechtsfolgebelehrung.pdf (106,5 KB, 32x aufgerufen)
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Alt 12.11.2007, 17:41   #14
Hartzbeat->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 671
Hartzbeat
Standard

Danke Heiko,
jep - is' die Standard-Rechtsfolgebelehrung gem. § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III. Den dafür notwendigen Gesetzestext hänge ich diesem Beitrag an.

Dort heißt es in Absatz 4, dass man sich zu einer anderen Zeit als in der Einladung angegeben ist, aber am selben Tag melden kann (telefonisch und schriftlich gilt ebenfalls) und seiner Pflicht nachgekommen ist, wenn der Zweck der Meldung erreicht wird.

Da es sich um eine terminlich fixierte Messe handelt, dürfte es schwer sein, die Einladung zu verschieben - dann würde ja der Zweck der Meldung u.U. nicht erreicht, nämlich die Information der Veranstalter an den Hilfeempfänger während der Messe-Zusammenkunft.

In Abs. 5 heißt es: Bei der Bestimmung der Meldezeit ist auf den Zweck der Meldung zu achten. Die sonstigen Belange des Meldepflichtigen sind nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Dabei soll der in § 309 SGB III gegebene Spielraum (bestimmte Stunden, Tageszeiten, Wochen) individuell genutzt werden...

Auch da sehe ich nur Spielraum, wenn der Hilfeempfänger infolge einer Nebenbeschäftigung in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis steht und demzufolge keine Möglichkeit einer Befreiung besteht. Wird er bspw. vom Arbeitgeber nicht "befreit", um die Veranstaltung besuchen zu können, bestünde eine Möglichkeit, die Messe nicht zu besuchen.

Eine Meldung bei der ARGE mit Bitte, einen neuen Termin zu veranschlagen mit Begründung, warum der Ersttermin nicht wahrgenommen werden kann, wäre aber dennoch geraten, um einer ungerechtfertigen Sanktion entgegen zu wirken.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Gesetzestext-59-SGB-II-Meldepflicht.pdf (50,6 KB, 131x aufgerufen)
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 23:35   #15
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
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Ich werde erst mal hingehen und mich überraschen lassen. Werde dann hier berichten.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2007, 10:11   #16
gelibeh
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Standard

Ja, mach mal.
Hab so was nicht bekommen, bin aber aufgrund meines Rentenverfahrens auch wohl außenvor.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.11.2007, 11:00   #17
Onkel Tom
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Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard Übel.. Übel..

Nach ersten Meldungen läuft diese komische Messe seit heute morgen
und die Veranstalter haben sich zum Anfang echte Schei.. einfallen lassen..



Später dazu mehr..
Ich werde ab mich gleich aufmachen und mal sehn..

__

Lass Dich nicht verhartzen !
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Alt 21.11.2007, 20:48   #18
Heiko1961
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Heiko1961
Standard kurze Berichterstattung

Moin @ all,
was soll ich zu der Veranstaltung sagen? Es war halt ne Messe, wo alle Beteiligten ihre Angebote unterbreitet haben. Es wurden da keine Zwangsmaßnahmen verordnet. Okay, bei einigen Ständen konnte man auch Schriftzüge von Minijobs erkennen. Es war zwar nur für Behinderte, aber dort konnte jeder rein. Wäre ne gute Plattform gewesen für evtl. Aktion. Nun nicht gegen diese Messe, aber man hätte dort versuchen können, unsere Interessen an den Mann zu bringen. Ich habe es jedenfalls versucht ein bisschen Werbung zu machen. Was im Einzelnen dort abging und wer sich dort präsentierte, könnt ihr in der Anlage lesen. Ich hatte mich mit der Pressesprecherin von der Arge unterhalten und ihr gesagt, das ich für eine Erwerbsloseninitiative gerne Fotos machen würde. Das durfte ich dann auch ganz offiziell. Was ich leider nicht wusste, die Veranstaltung ging inoffiziell schon um 9:00h los. Für Besucher ab 10:00h bis 16:00h. Ich hätte mir auch gerne die Reden von den Politikern angehört.
Onkel Tom und Reinhard Lang habe ich auch getroffen.
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Alt 21.11.2007, 21:33   #19
Reinhard Lang->Emailproblem
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Reinhard Lang
Standard

Wer ist Bernhard Lang :) ?
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Alt 21.11.2007, 21:44   #20
Heiko1961
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Heiko1961
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Sorry Reinhard (so hieß mein Vater auch), da habe ich beim Schreiben etwas durcheinander gebracht. Möchtest du auch die Fotos, dann gib mir mal eben deine E-Mail per PN.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2007, 21:53   #21
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard Habe es im TV gesehen

...NDR3 im Hamburg Journal eine dieser Jubelsendungen über die glorreichen Taten der Arge in HH, die erfahrene Langzeitarbeitslose angeblich wieder in Arbeit bringt, behindert oder auch nicht...

Mein Gefühl sagt mir, das nicht die Elo`s davon profitieren werden, sondern mal wieder nur einzig und allein die reichlich anwesende Hamburger Beschäftigungs- und Bildungsmafia sich die Taschen & Gehaltslisten mit Fördergeldern füllt.
Gruss an Reinhard, Bernhard & alle anderen Hamburger
Tinka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2007, 23:12   #22
Reinhard Lang->Emailproblem
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Reinhard Lang
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Typisch TAZ: Vermittelbar trotz Handicap
Zitat:
Kurz nach Eröffnung der eintägigen Veranstaltung waren die Stände der 20 anwesenden Bildungsträger bereits von Interessierten belagert.
Der Satz müsste so sein:
Kurz nach Eröffnung der eintägigen Veranstaltung waren die Stände der 20 anwesenden Bildungsträger bereits von SANKTIONSBEDROHTEN ZWANGS-Interessierten belagert.
Reinhard Lang ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2007, 14:36   #23
Onkel Tom
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Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard Üble Strategien..

Das war für die ARGE wohl das wichtigste, mit ihrer Propaganda
weiter Augenwischerei zu betreiben, wie t(r)oll sie sich bemühen,
erwerbslose in Arbeit zu bekommen..
Die Erwerbslosenindustrie, die dort wieder mit ihren Hochglanz-
prospekten rumprotzten, hatten drei Quallifikationsformen anzubieten.

1. Wenig echte Quallifikationen, die die ARGE aus Kostengründen
kaum noch fördert..

2. Arbeitsgelegenheiten (Ein Euro Jobs) , die sich zu erwerbslosen-
verwahranstalten entwickelt haben, die nur der Beschönigung
der Arbeitslosenstatistik dient..

3. Trainingsmaßnahmen nach § 421i, die besser bekannt sind als
Bewerbungsterrorkurse und Vorbereitung zur bestmöglichen
Anbiederung, einen Lohndumping-Job anzunehmen.

Fazit: Hier ging es wohl widermal darum Opfer zu finden, die auf
ein Arbeitsmarkt zu drängen, der nicht da ist..

Ich hoffe, das der EU-Sozialfond Hamburg eine Rüge erteilt, weil
auf diese Weise viel EU-Gelder sinnlos verschleudert werden.
Die Erwerbslosenindustrie hat keinen realistischen Bezug zu den
Betroffenen und meinen das beste für erwerbslose zu tun, ohne
erwerbslose mal danach zu fragen, was für sie wirklich förderlich
wäre.

Es wird schon seine Gründe gehabt haben, erwerbslose bei der
Podiumsdiskussion auszusperren..

Mieses Konzept, aber nicht hoffnungslos, dagegen was zu unter-
nehmen.

Aktionen ?

Hmm, mal tüffteln..
__

Lass Dich nicht verhartzen !
Onkel Tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2007, 18:11   #24
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Moin @ all,
hier ein kurzer Videoclip von der Veranstaltung zum Runterladen.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2007, 18:31   #25
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Mal etwas anderes und unter uns, wer von euch kennt Diese Partei? Die haben mich heute angesprochen. Ich habe nur "rechts" gehört, da habe ich sie links liegen gelassen.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
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