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Start > > -> Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mich?

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


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Alt 21.06.2014, 15:01   #1
Carmen1452
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Carmen1452 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mich?

Hi,

hab jetzt wieder ein Problem. Folgendes bin seit 1. Juni arbeitslos war ein befristetes Arbeitsverhältnis. Im April als ich das erste Vermittlungsgespräch hatte wurde ich wegen meiner Schwerbehinderung gleich beim DAA für das ESB Projekt angemeldet. Das ist jetzt der neue Träger früher hat die Schwerbehinderten ja immer der IFD betreut. Sie hat mir das damals so erklärt das sich jemand im Mai bei mir meldet und mit mir einen Termin ausmacht.

Jetzt hatte ich natürlich noch Rest Urlaub und hatte am 16. Mai meinen letzten Arbeitstag. Bin danach dann in Urlaub gefahren und bin am 11 Juni erst wieder gekommen. Durch meinen Bruder der nach meiner Post geschaut hat habe ich dann erfahren das am 28. Mai eine Einladung vom DAA für den 2. Juni um 15:00 Uhr gekommen ist. Ich habe dann per E-Mail diesen Termin abgesagt und um einen neuen Termin nach dem 11. Juni gebeten. Seit dem habe ich dann vom DAA nichts mehr gehört. Jetzt kam gestern vom Arbeitsamt ein Brief mit einer Anhörung ich soll mich dazu äußern warum ich die Maßnahme abgelehnt habe. Ich habe die Maßnahme ja gar nicht abgelehnt ich wollte nur einen neuen Termin weil ich an diesem Termin verhindert war.

Muss dazu sagen das Arbeitsamt wusste nicht das ich im Urlaub war. Habe ja auch nicht damit gerechnet das es so läuft. Hätte ja gedacht die rufen mich vielleicht an und machen einen Termin dann hätte ich ja sagen können ab dem 11. Juni bitte. Aber das war nicht der Fall. Kann mir vielleicht jemand einen Tipp geben wie soll ich mich dazu jetzt äußern. Wenn ich zugebe das ich im Urlaub war gibt es ja erst recht stress und eine Sperre. Oder soll ich mich gleich selber noch mal an die DAA wenden.

Mfg Carmen
Carmen1452 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2014, 15:10   #2
Curt The Cat
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Standard AW: ESB Projekt DAA

Moinsen Carmen1452,

auch Dir möchte ich die Forenregel #11 ...
Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder ESB Projekt DAA, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... in Erinnerung bringen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 85 Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


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Beste Grüße aus der Stadt mit x
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Curt The Cat


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Alt 21.06.2014, 15:23   #3
GorchFock
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Beiträge: n/a
Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Hallo Carmen,

warum sagst Du nicht einfach die Wahrheit? Du hast am 2. Juni eine Einladung der DAA bekommen, die Du sofort beantwortet hast, Beleg die versandte Mail und seitdem hättest Du nichts mehr von der DAA gehört.
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Alt 21.06.2014, 15:35   #4
Carmen1452
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Carmen1452 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Hi,

okay. Aber dann käme ja raus das ich im Urlaub war obwohl man ja nicht hätte weg fahren sollen. Dann bekomme ich ja auch eine Sperre oder. Aber wahrscheinlich bleibt mir nichts anderes übrig.

Mfg Carmen
Carmen1452 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2014, 15:36   #5
schlaraffenland
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo Carmen,

warum sagst Du nicht einfach die Wahrheit? Du hast am 2. Juni eine Einladung der DAA bekommen, die Du sofort beantwortet hast, Beleg die versandte Mail und seitdem hättest Du nichts mehr von der DAA gehört.
So einfach geht das nicht. Wenn man eine Einladung zu einem Maßnahmeträger erhält, die in der Regel eine Rechtsfolgenbelehrung enthält, und die Einladung auf die Paragrafen § 309 SGB III und ggf. § 59 SGB II verweist, und man ist zum Zeitpunkt des Meldetermins im Bezug von ALG I oder ALG II, und man nimmt den Meldetermin nicht wahr, dann passiert Folgendes:

- Sperre bzw. Sanktion wegen Meldeversäumnis
- Einstellung der Leistungen für die Dauer der Ortsabwesenheit wegen Verstoßes gegen die Regelungen bei Ortsabwesenheit für Arbeitslose

@Carmen:

1. Ist es richtig, dass Du seit dem 1. Juni Arbeitslosengeld I oder Arbeitslosengeld II beziehst?

2. Bekommst Du ALG I, oder bekommst Du ALG II?

3. Tippe doch bitte den Text des Anhörungsschreibens hier ab oder scanne es ein und lade es hier hoch. Alle Namen und Ortsangaben bitte dabei weglassen bzw. schwärzen

4. Was steht in dem Einladungsschreiben zur Maßnahme drin? Bitte den Text des Einladungsschreibens hier abtippen oder scanne es ein und lade es hier hoch. Alle Namen und Ortsangaben bitte dabei weglassen bzw. schwärzen
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Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
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Alt 21.06.2014, 15:39   #6
gelibeh
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Ich denke, dass auch im AL1 der Maßnahmeträger nicht einzuladen hat, sondern eine Zuweisung von Amt mit dem korrekten Startdatum kommen muss. Hast Du etwas vom Amt mit dem Datum?
Zitat:
Sie hat mir das damals so erklärt das sich jemand im Mai bei mir meldet und mit mir einen Termin ausmacht.
Nö, das hat die Sb zu machen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.06.2014, 15:42   #7
schlaraffenland
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Ich denke, dass auch im AL1 der Maßnahmeträger nicht einzuladen hat, sondern eine Zuweisung von Amt mit dem korrekten Startdatum kommen muss.
Davon gehe ich auch aus. Aber vielleicht hat die Themenerstellerin sich ja falsch ausgedrückt, und die "Einladung" stammt nicht von der DAA, sondern vom Amt? Weil sie ja eine Anhörung erhalten hat.

Deswegen bat ich die Themenerstellerin, u.a. die "Einladung" hier einzustellen.
__

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Alt 21.06.2014, 16:09   #8
Carmen1452
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Carmen1452 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Hi,

also ich habe noch mal geschaut und ich habe im April bei dem Gespräch schon die Zuweisung zur Maßnahme mit bekommen. In dem Flyer stand halt auch drin das man schriftlich oder telefonisch eingeladen wird. Hab jetzt die drei Sachen mal angehängt Zuweisung Einladung vom Daa sowie die Anhörung. Wahrscheinlich kann ich jetzt mit einer Sperre und weniger Geld rechnen. Der Urlaub war halt schon länger geplant. Und ich bin ja weg gefahren als ich ja eigentlich noch beschäftigt war. Bin halt erst am 11. Juni wieder zurück gekommen. Ist echt blöd gelaufen.

Mfg Carmen
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Alt 21.06.2014, 16:13   #9
gelibeh
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Zitat:
ich habe im April bei dem Gespräch schon die Zuweisung zur Maßnahme mit bekommen.
Und da stand das Startdatum drauf. Ich habe keinen Plan, wie Du da noch raus kommst.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.06.2014, 16:18   #10
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

@Carmen, habe Dir grad ne Persönliche Nachricht geschickt, bitte lesen. Die wird als "1" rechts oben neben dem Link "Private Nachrichten" angezeigt.
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Alt 21.06.2014, 16:20   #11
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Und da stand das Startdatum drauf. Ich habe keinen Plan, wie Du da noch raus kommst.
[gelöscht]
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Alt 21.06.2014, 16:28   #12
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Habe Carmen1452 noch eine PN geschickt. Jetzt hat sie insgesamt 2 PN's von mir bekommen, bitte lies sie.
__

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Alt 21.06.2014, 16:32   #13
Texter50
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Das höchste der Gefühle wäre die Zumutbarkeit, die nicht anzugreifen ist, weil man nix weiter vonne Wundertüte weiß.

Dazu kommt die - sorry - absolut überflüssige Mail, denn ohne die Mail wär das Ding nicht angekommen.

Kann sie sich nicht mit dem Datum verhauen haben? So statt Juni da Juli gelesen haben?
Was kann einem noch mit so nem Zettel passieren?
Zur Rechtfertigung hat man das Teil verlegt und bedauert das nun?
Welche Dusselichkeiten können einem da noch passieren, damit vielleicht die Sperre - und die sehe ich hier - ein wenig gekürzt wird?
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


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Alt 21.06.2014, 16:32   #14
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Zitat von Carmen1452 Beitrag anzeigen
Und ich bin ja weg gefahren als ich ja eigentlich noch beschäftigt war. Bin halt erst am 11. Juni wieder zurück gekommen. Ist echt blöd gelaufen.
Deswegen (noch einmal) die Frage:

1. Seit wann bist Du arbeitslos gemeldet?

2. Seit wann bekommst Du ALG I?

3. Bzw: bis wann standest Du im letzten Beschäftigungsverhältnis?
__

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Alt 21.06.2014, 16:35   #15
Makale
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Standard AW: Termin zur DAA Maßnahme versäumt und eine Anhörung erhalten. Wie verhalte ich mic

Die Zuweisung wurde zwar persönlich im Gespräch übergeben, aber dies könnte man auch einfach bestreiten. Die Beweislast für den Zugang liegt bei der Arbeitsagentur. Wenn es ein 4-Augen-Gespräch war, wird der Nachweis nur schwer beizubringen sein.

Ich schlage vor so zu verfahren, weils meines Erachtens nach erster Einschätzung die einfachste Möglichkeit der Sperrzeitabwehr darstellt.

Man könnte also so antworten:

Zitat:
Mir war nicht bekannt, dass eine Teilnahmeverpflichtung bestand. Im Gespräch am XX.XX.2014 wurde zwar über eine mögliche Eingliederungsmaßnahme bei der DAA gesprochen, aber eine explizite Teilnahmeverpflichtung stand nicht in Rede. Auch dem Grunde nach habe ich eine Teilnahme niemals ausdrücklich abgelehnt.
Darauf wird dann dahingehend reagiert, dass die Zuweisung mit der (vorgekaukelten) Teilnahmeverpflichtung persönlich im Gespräch überreicht wurde. Dies einfach vehement bestreiten (siehe oben).
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Alt 21.06.2014, 16:47   #16
schlaraffenland
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Noch etwas:

Eine Sperre kann meiner Meinung nach nur dann verhängt werden, wenn die Zuweisung eine Rechtsfolgenbelehrung enthält. Denn im Sperrzeitparagraf § 159 SGB III steht:

Zitat:
§ 159 Ruhen bei Sperrzeit

(1) Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. Versicherungswidriges Verhalten liegt vor, wenn

[...]

4. die oder der Arbeitslose sich weigert, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 45) oder einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung oder einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben teilzunehmen (Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme),

[...]
SGB 3 - Einzelnorm

Wenn also in der Zuweisung keine Rechtsfolgenbelehrung enthalten ist, dann darf keine Sperre verhängt werden.

Carmen, hast Du vorhin die komplette Zuweisung hier hochgeladen? Gibt es noch eine Seite in der Zuweisung, auf der eine Rechtsfolgenbelehrung genannt ist?
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Alt 21.06.2014, 16:51   #17
Carmen1452
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Hi,

ich beziehe seit 1. Juni Arbeitslosengeld. Bzw. bekomme es ja erst Ende des Monats. Offiziell arbeitslos bin ich seit 1. Juni. Das Beschäftigungsverhältnis hat am 31. Mai geendet. Ich hatte ja noch Rest Urlaub den ich ab dem 19 Mai genommen habe. Das waren zwei Wochen in der Zeit bin ich dann weg gefahren und erst am 11. Juni wieder gekommen. Die Zuweisung habe ich aber schon im April bekommen und zwar während des Gespräch sie hat sie mir gleich ausgedruckt. Und ich wollte das ja schon machen. Hätte ja gedacht die vom DAA geben mir einen neuen Termin. Gut ich habe ja noch ein bisschen Zeit für die Meldung.

Mfg Carmen
Carmen1452 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2014, 17:04   #18
schlaraffenland
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Carmen, hast noch ne PN von mir bekommen.
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Alt 21.06.2014, 17:21   #19
Carmen1452
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Hi,

ich wollte jetzt noch was schwärzen. Aber ich kann jetzt meine Antwort nicht mehr ändern und somit die Anhänge nicht raus nehmen.

Ja auf der Rückseite steht eine Rechtsfolgebelehrung. Soll ich jetzt alles zu geben das ich im Urlaub war. Weil eine Sperre bekomme ich ja scheinbar so oder so. Das ist echt blöd. Da mein Arbeitslosengeld eh nicht viel ist. Hätte gedacht die vom DAA geben mir einen neuen Termin.

Mfg Carmen
Carmen1452 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2014, 17:30   #20
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Zitat von Carmen1452 Beitrag anzeigen
Hi,ich wollte jetzt noch was schwärzen. Aber ich kann jetzt meine Antwort nicht mehr ändern und somit die Anhänge nicht raus nehmen.
Du kannst die Moderation/Redaktion bitten, dass sie die Dokumente entfernt. Hierzu neben Deinem Beitrag, in dem die Dokumente enthalten sind, auf das Warndreieck-Symbol klicken. Es befindet sich links von jedem Beitrag.

Zitat:
Ja auf der Rückseite steht eine Rechtsfolgebelehrung.
Das ist schlecht.

Ich frage mich nur grad, ob die AfA ne Sperre verhängen darf, wenn doch der Maßnahmeträger Dich zu einem konkreten Termin eingeladen hat. Muss das nicht die Agentur für Arbeit tun?
__

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Alt 21.06.2014, 17:51   #21
Texter50
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Müsste der Termin des ersten Besuchs für die Info-Veranstaltung nicht direkt in der Zuweisung stehen?
Wozu is die Zuweisung denn sonst da und wäre die Zuweisung sonst nicht zu unbestimmt?

Ansonsten, bloss nix vom Urlaub erzählen.
Versuchen auf dusselich zu machen, um die Sperre zu mildern oder zu umgehen. Was falsch lesen kann man doch mal?
__

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Frei nach Sunzi


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Alt 22.06.2014, 00:32   #22
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Hi,

hab den Beitrag jetzt gemeldet. Dann müssten die Anhänge ja raus gelöscht werden.

Das mit dem dusselig stellen ist so eine Sache. Ich habe dem DAA ja eine E-Mail geschrieben das ich im Urlaub bin und erst am 11. Juni wieder zu Hause bin. Das ist irgendwie blöd. Weil wenn ich behaupte ich wusste nicht wann es anfängt oder hätte keine Einladung bekommen dann ist ja noch die E-Mail da wo ich den Termin ja absage und um einen neue bitte. Hätte ich das vorher gewusst hätte ich die E-Mail ans DAA natürlich nicht geschrieben. War ja der Meinung ich bekomme dann einen neuen Termin. Das die das gleich als Ablehnung werten damit konnte ich ja nicht rechnen.

Früher als das noch der Integrationsfachdienst gemacht hat war das irgendwie besser. Aber jetzt arbeitet das Arbeitsamt mit dem DAA zusammen. Mich nervt das schon. Vor allem weil ich die Maßnahme ja schon machen wollte. Weil dann natürlich die Chancen besser sind. Aber das die sich da so blöd verhalten damit konnte ja keiner Rechnen. Wäre es jetzt vielleicht besser sich gar nicht zu äußern. Weil egal was ich sagen das DAA weiß ja von meinem Urlaub. Wenn ich sagen ich habe keine Einladung bekommen forschen die ja beim DAA nach und dann kommt vielleicht die E-Mail raus und dann wissen die von meinem Urlaub und ich bin auch am *****. Also wie ich es mache. Es läuft schief.

Mfg Carmen
Carmen1452 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2014, 06:30   #23
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Carmen, unter diesen Umständen würde ich nicht so tun als ob ich nicht im Urlaub gewesen bin. Denn die Agentur für Arbeit und Maßnahmeträger arbeiten eng zusammen. Wenn Du unterschlägst, dass Du im Urlaub gewesen bist, und das kommt raus, dann kann ich mir unangenehme Konsequenzen für Dich vorstellen. Vielleicht in Richtung Sozialbetrug und ein Verfahren gegen Dich.

Wie sehen das die anderen?
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Alt 22.06.2014, 06:41   #24
Charlot
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Sozialbetrug ist es wohl nicht.
Denn wenn der Urlaub genehmigt gewesen wäre, wäre ja alles in Ordnung gewesen.
Sie hat ja keine Gelder veruntreut oder zu Unrecht erhalten.
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Alt 22.06.2014, 07:13   #25
GorchFock
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Hallo Carmen,

das Kind liegt so oder so im Brunnen. In meinen Augen kommst Du, so Leid es mir auch tut, nicht raus. Was bringen Dir Ausreden, wenn Du die DAA selber angeschrieben hast im Urlaub zu sein?
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