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Start > > -> 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen Bitte nur Beiträge posten, die mit Weiterbildung/Umschlung und sinnlose Maßnahmen zu tun haben


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Alt 19.04.2013, 10:14   #1
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Rarusu
Unglücklich 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Hallo,

ich (31 Jahre alt) war gestern (18.04.2013) auf Einladung meiner Sachbearbeiterin im Amt. Dort habe ich ihr eine Weiterbildung präsentiert, die ich gerne machen würde (im grafischen Bereich, Abschluss mit Zertifikat vom Anbieter der Weiterbildung + Zertifikat des Softwareherstellers (führender Hersteller) + IHK Zertifikat). Das wurde abgelehnt mit der Begründung, dass meine Arbeitsmarktchancen sich dadurch nicht verbessern würden (was imho nicht stimmt), weil ich nicht ausreichend qualifiziert sei die Weiterbildung zu machen (was ebenfalls nicht stimmt) und weil die Weiterbildung Außerhalb ist (da, wo ich gerne hinziehen würde. Zur Zeit wohne ich 500Km von meiner Familie (Eltern) entfernt und kann sie nur 2 bis 3 mal im Jahr kurz besuchen) und daher zu teuer.

Im Gegenzug hat sie mich nun einer anderen (imho sinnlosen) Maßnahme zugewiesen und wollte, dass ich sofort eine neue Eingliederungsvereinbarung unterschreibe, in der ich mich zur Teilnahme an dieser Maßnahme verpflichte, was ich nicht getan habe. (Meine alte Eingliederungsvereinbarung, die ich leider unterschrieben hatte, weil ich zu dem Zeitpunkt noch nicht wusste, dass ich dazu nicht verpflichtet bin, ist noch bis Ende September diesen Jahres gültig. Beide Vereinbarungen sowie den Zuweisungsbescheid und das "Infoblatt" zu der Maßnahme hänge ich diesem Beitrag an). Daraufhin habe ich nun einen neuen Termin bekommen (Dienstag, 23.04.2013) an dem ich die unterschriebene Eingliederungsvereinbarung auszuhändigen habe. Diese Eile ist geboten, da die Maßnahme bereits am 29. diesen Monats anfängt (und 9 Monate (!) dauern soll).

Meine Sachbearbeiterin hatte bereits bei meinem Letzten Termin angedeutet, dass ich eventuell in eine (ganz super tolle ...) Maßnahme käme, konnte mir da aber nichts genaueres sagen (wie sich nach etwas nachhaken feststellte,
weil zu dem Zeitpunk, Anfang März, noch kein Träger festgestanden hatte). Da war ich allerdings von einem Bewerbungstraining ausgegangen, das maximal ein bis zwei Wochen dauern würde.

Auch diesmal war sie mit Informationen trotz mehrmaliger Nachfrage knauserig und weniger als vage. Sie hat lediglich halbkryptische Andeutungen über "Kompetenzen ergründen" und eine simulierte Firma so wie Zuweisung zu Betriebspraktika gemacht.
Wenn man dann 1 und 1 zusammenzählt und sich bereits ein wenig im Internet informiert hat, fällt es nicht schwer sich auszumalen, welcher Art diese Maßnahme ist und wie sinnlos sie sein wird.

Gibt es irgendeine Möglichkeit, mich dieser Maßnahme zu entziehen? Wie gehe ich nun am besten weiter vor?

LG, Rarusu

P.S.: Zu den Unterlagen im Anhang:

evalt01-04: Alte, noch gültige Eingliederungsvereinbarung (unterschrieben).

evneu01-04: Neue Eingliederungsvereinbarung (nicht unterschrieben).

zuweisung01-02: Zuweisung

infoblatt01: Infoblatt zur Maßnahme (dazu gibt es eine zweite Seite, auf der lediglich "Anlage Wegbeschreibung" steht, sowie eine Anlage mit Wegbeschreibung/Anfahrtsbeschreibung)

Ich habe alle personenbezogenen Daten ausgeschwärzt. Sollte ich dabei irgendwo irgendetwas übersehen habe, wäre es freundlich, wenn ihr mir kurz Bescheid gebt, damit ich das nachholen kann.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
evalt01.jpg   evalt02.jpg   evalt03.jpg   evneu01.jpg   evneu02.jpg   evneu03.jpg   evneu04.jpg   zuweisung02.jpg   infoblatt01.jpg  
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Alt 19.04.2013, 10:29   #2
michel73
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michel73 michel73
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Eine bestehende EGV darf nicht durch eine neue ersetzt oder geändert werden.
Ich vermute mal das der SB deswegen so scharf darauf war das du eine Neue unterschreibst ^^

Meldet sich bestimmt noch jemand der dir da eher weiter helfen kann als ich.

Hier ein ähnliches Thema http://www.elo-forum.org/eingliederu...-um-hilfe.html

Dort geht es im großen und ganzen darum das eine bestehende EGV durch eine andere ersetzt werden sollte. Sie wurde nicht unterschrieben und kam dann als VA. Widerspruch war erfolgreich.

Ich würde das Teil nicht unterschreiben und den VA abwarten. Dein SB will dich nur in eine Sinnlos Maßnahme erpressen.
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Alt 19.04.2013, 10:45   #3
sumse
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

die EGV ist wurscht da du eine gültige hast und must keine neue abschlissen

aber du hast eine separate zuweisung zur eigungsfeststellung erhalten
und dem must du volgeleisten biss das SG oder durch Widerspruch aufgehoben wird sonnst droht sanktion

eine massnahme muss keine neue EGV abgeschlossen werden
sie muss nur begründet und zugewiesen werden

eignungsfestellung ist schwer anzugreifen an sich
da must du gute gründe haben warum du das nicht brauchst

du hast noch ein weiteren weg um das nicht durchziehen zu müssen ist
keine unterlagen vom träger untschreiben
alles mitnehmen (vorher aber bitte unterlagen geben lassen) und dem träger mitteilen das man sie mitnimmt zur prüffung bei einen RA

und auf die zuweisung drauf berufen

das mögen die träger ganz und garnicht und solang du deren unterlagen nicht unterschreibst
wird zu 90% der teilnehmer abgewiesen werden
und must dich auf stress mit dem JC einstellen wegen nicht unterschreiben der verträge und co

aber wie gesagt eignungsfestellung angreifen ist schwer
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Alt 19.04.2013, 10:54   #4
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Rarusu
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Kurzer Nachtrag zu der Weiterbildung, die ich gerne machen würde. Ich habe per Email beim Anbieter nochmal genau nachgefragt, ob ich für die Weiterbildung aufgrund meiner Qualifikation/Ausbildung in Frage käme, das wurde bejaht.
Darüberhinaus kam in der Mail ans Licht, dass meine Kontaktperson die gleiche ist, mit der meine Sachbearbeiterin gestern in meiner Anwesenheit telefoniert hat, um zu erfragen, ob die Weiterbildung für mich in Frage käme. Nachdem meine SB auflegte, teilte sie mir mit, ich sei nicht qualifiziert an der Maßnahme teilzunehmen. Hier ein Auszug aus der eben erhaltenen Mail des Anbieters:

"nein, das ist nicht korrekt. Ich habe gestern mit Ihrer Sachbearbeiterin gesprochen und ich habe ihr erklärt, dass Sie mit Ihren Vorkenntnissen sehr gut geeignet sind an dieser Weiterbildung teilzunehmen.

Das wundert mich jetzt etwas. Nochmal zur Klarstellung: unter der Tel-Nr.: XXXXXXXXXX habe ich sie erreicht.
Soll ich die Dame (haben Sie einen Namen für mich?) nochmal anrufen?"
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Alt 19.04.2013, 11:06   #5
michel73
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michel73 michel73
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Und haben die jetzt deinen SB noch mal angerufen ?

Sonst würde ich mal direkt mit dem Teamleiter sprechen, kann ja wohl nicht sein das du da belogen wirst um dich in eine Maßnamhe zu drücken.

Unglaublich
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Alt 19.04.2013, 11:15   #6
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Michel73: Ich habe die Mail grade erst erhalten und noch nicht geantwortet. Soll ich denn darum bitten, es telefonisch noch einmal richtig zu stellen oder meine SB lieber am Dienstag mit einem Ausdruck dieser Mail konfrontieren (zusammen mit einem Antrag auf einen Bildungsgutschein)? (Ich gehe leider eh nicht davon aus, dass ich diese Weiterbildung genehmigt bekomme, aber mich mit einer Lüge so derart abzuspeisen macht mich schon ziemlich sprachlos.).

Sumse: Zuweisung zur Eignungsfeststellung? Nennt sich das so? Von einer Eignungsfeststellung steht da ja ansich nichts, sondern nur, dass ich da zu erscheinen und brav alles zu tun habe, was der Träger mir sagt.
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Alt 19.04.2013, 11:23   #7
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Ich würde darum bitten es noch mal telefonisch zu versuchen zb mit dem Teamleiter, weil dein SB scheint ja nicht gerade ehrlich zu sein. Da würde ich mich beschweren.

Falls du lieber zum JC gehen willst mit der ausgedrucken Mail als Bestätigung dann geh nicht allein.

Nachtrag

Das damit zu begründen das die Ausbildung bzw. Weiterbildung Außerhalb ist verstehe ich auch nicht wenn du eh geplant hast umzuzuiehen. Einen Umzug kann dir keiner verbieten, außerdem wäre dein JC nicht mehr für dich zuständig.
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Alt 19.04.2013, 11:57   #8
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Rarusu
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Es wird damit Argumentiert, dass der Umzug nicht genehmigt würde und ich daher nicht umziehen könne. (Unabhängig davon hatte ich einen Antrag auf Umzug (auf eigene Kosten) bereits letztes Jahr schon einmal eingereicht. Der wurde abgelehnt und auch der mit anwaltlicher Hilfe erstellte Widerspruch wurde abgelehnt).
Also würden ja zu den Kosten der Weiterbildung Kosten für Unterkunft und Verpflegungsmehraufwand dazukommen und da müsse ich mir lieber was vergleichbares hier in Leipzig suchen. (Die Weiterbildung dauert 5 Monate die auch nötig sind, da sie relativ komplex ist. Ähnliche Angebote hier in Leipzig dauern zwischen 4 und 8 Wochen und dürften wenig nützlich sein.
Um einfach umzuziehen, alle daraus resultierenden Kürzungen und Sanktionen (zum Beispiel nichtbezahlen der Differenz der Miete u.ä. ... das wird, obwohl unrechtens ja durchaus so betrieben und wurde mir auch so angedroht) erst einmal zu ertragen und dann mein Recht notfalls vorm Sozialgericht einzufordern, dazu fehlt mir ein wenig der Mut und die psychische Stabilität (und das Geld). Will eigentlich nur noch weg.
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Alt 19.04.2013, 12:01   #9
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Generell kann jeder ALG II Empfänger umziehen - egal ob mit oder ohne Zustimmung der ARGE, genau dieses Recht wird auch durch die Formulierung des § 22 Abs. 2 Satz 1 SGB II zum Ausdruck gebracht, denn dort steht "soll" und nicht muss.
Dabei ist es auch unerheblich, ob er/sie innerhalb des Ortes oder in einen anderen Ort innerhalb der BRD umzieht. Das folgt ebenfalls aus der Formulierung des § 22 Abs. 2 Satz 1 SGB II, denn dort ist von "bisher örtlich zuständigen kommunalen Trägers" sowie von "der für den Ort der neuen Unterkunft örtlich zuständige kommunale Träger" die Rede. Anderer Ort = anderer Träger.

Wenn man mit Zustimmung der ARGE umziehen will, bedeutet dies, dass man lt. SGB II § 22 Abs. 2 die Zustimmung zur neuen Wohnung vor Unterschrift des Mietvertrages einholen muss. Mit Zustimmung können auch Umzugskosten und Mietkaution nach SGB II § 22 Abs. 3 beantragt werden.

Mehr dazu : Hartz IV: Ratgeber Umzug


Wenn dir das alles dein SB erzählt hat soll der sich auch mal weiterbilden
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Alt 19.04.2013, 12:11   #10
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Rarusu
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Danke für deine Mühe!
Das entspricht auch meinem Kenntnisstand. Recht haben und Recht bekommen ist leider ohne zermürbenden Kampf oft ein Unterschied.
Ich werde zum Thema Umzug vielleicht nochmal einen Thread an entprechender Stelle im Forum erstellen, hier würde ich lieber gerne wieder zu dieser Maßnahme zurückkommen (und die Sache mit der Weiterbildung nur insoweit behandeln, wie sie dafür evtl. relevant ist) und wie ich mich ihr am besten entziehen kann.
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Alt 19.04.2013, 12:16   #11
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Kein Problem, es war Teil deines Beitrages deswegen wollte ich das erwähnen.
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Alt 19.04.2013, 12:30   #12
michel73
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michel73 michel73
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Ich bin mir nicht ganz sicher aber ich habe hier im Forum gelesen das der Maßnahmeträger kein Geld bekommt so lange du die EGV nicht unterschreibst. Da du eine gültige EGV hast könnte das eine Möglichkeit sein....oder eben Umzug

Hast du momentan einen Minijob denn Arbeit geht immer vor ?
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Alt 19.04.2013, 12:56   #13
götzb
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götzb götzb götzb götzb götzb götzb götzb
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Zitat von michel73 Beitrag anzeigen
Ich bin mir nicht ganz sicher aber ich habe hier im Forum gelesen das der Maßnahmeträger kein Geld bekommt so lange du die EGV nicht unterschreibst.?
Das betrifft Massnahmeverträge.
__

Mit Sabotage gegen Zwangsarbeit und Shicejobs oder sei strunzdoof und besitze 2 linke Hände im Hungerlohn Job

"Sozial ist was Arbeit schafft", oder "Vollbeschäftigung statt Gerechtigkeit" - Wer solche Sprüche klopft, gehört auf den Mond geschossen !
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Alt 19.04.2013, 13:02   #14
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Rarusu
Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Nein, ich habe leider keinen Minijob (ich war einige Zeit Freiberufler, hab es aber nicht geschafft, damit meinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Nun arbeite ich privat an einigen Sachen, die mich längerfristig* wieder dahin bringen sollen (diesmal hoffentlich mit mehr Erfolg). Allerdings erziele ich damit zur Zeit kein Einkommen also ist es unerheblich).

"Eine bestehende EGV darf nicht durch eine neue ersetzt oder geändert werden." Gibt es dazu irgendeinen speziellen Pragraphen oder bezieht sich die Aussage auf allgemeines Vertragsrecht?


---
*Was nicht heißt, dass ich mich nicht aufrichtig um einen Job als Angestellter bemühe, das tue ich!
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Alt 19.04.2013, 13:09   #15
michel73
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Zitat von götzb Beitrag anzeigen
Das betrifft Massnahmeverträge.
Danke gözb Wie gesagt war mir nicht sicher
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Alt 19.04.2013, 13:11   #16
Hamburgeryn1
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Zitat von Rarusu Beitrag anzeigen
Im Gegenzug hat sie mich nun einer anderen (imho sinnlosen) Maßnahme zugewiesen und wollte, dass ich sofort eine neue Eingliederungsvereinbarung unterschreibe, in der ich mich zur Teilnahme an dieser Maßnahme verpflichte, was ich nicht getan habe. (Meine alte Eingliederungsvereinbarung, die ich leider unterschrieben hatte, weil ich zu dem Zeitpunkt noch nicht wusste, dass ich dazu nicht verpflichtet bin, ist noch bis Ende September diesen Jahres gültig. Beide Vereinbarungen sowie den Zuweisungsbescheid und das "Infoblatt" zu der Maßnahme hänge ich diesem Beitrag an). Daraufhin habe ich nun einen neuen Termin bekommen (Dienstag, 23.04.2013) an dem ich die unterschriebene Eingliederungsvereinbarung auszuhändigen habe. Diese Eile ist geboten, da die Maßnahme bereits am 29. diesen Monats anfängt (und 9 Monate (!) dauern soll).
Die Zuweisung ist unbestimmt. Einzelheiten der Maßnahmeinhalte jedoch dürfen nicht dem Träger überlassen werden.
Zitat:
Weder wurde diese Maßnahme durch die Ag im VA vom 13. 03.2013 begründet, noch in einer Zuweisung hinreichend bestimmt. Insbesondere was die zeitliche Verteilung der täglichen Arbeitszeit betrifft. Die Bestimmung im Einzelnen kann jedoch nicht einem Maßnahmeträger überlassen werden.
(Vgl. BSG 16. 12. 2008 – B4 AS 60/07 R – SozR 4-4200 § 16 Nr. 4; zum BSHG bereits BverGE 68, 97; 110 297 Thie in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 16d, RZ 24)
Zitat:
Eingliederungsmaßnahmen haben die Dauer von acht Wochen nicht zu überschreiten. Verweis: § 45 Abs. 2, Satz 2 SGB III
Die Förderung aus dem Vermittlungsbudget soll insbesondere dazu dienen, den leistungsberechtigten Personenkreis dabei zu unterstützen, die vereinbarten Ziele der Eingliederungsvereinbarung zu erreichen. Die Leistung nach § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III als Voraussetzung, dass (1.) der oder die leistungsberechtigte Person ausbildungsuchend, von Arbeitslosigkeit bedroht oder arbeitslos ist ( s. Rn 8), die Leistung der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung dient und (3.) diese Leistung für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Notwendig ist gleichbedeutend mit unverzichtbar, die Bewilligung muss mit anderen Worten im Sinne einer strengen Kausalität maßgebliche Ursache für die Eingliederung sein. (s. Allg. BSG 27.01.2009 – B7/7 a AL 26/07 R – SozR 4-4300 § 53 Nr. 2 mit Hinsicht auf BSG SozR 4100 § 44 Nr. 21)
Eine Maximallänge ist nur in zwei Fällen vorgesehen (§ 46 Abs. 2 Satz 2 SGB III): Vier Wochen dürfen Maßnahmen oder Maßnahmenteile höchstens dauern, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden; das betrifft vor allem die Förderung nach Abs. 1 satz 1 Nr. 2 und 5. Acht Wochen ist das Höchstmaß, wenn in einer (eventuell auch längerdauernden) Maßnahme berufliche Kenntnisse vermittelt werden; auch das bedrifft vor allem die Förderung nach Abs. 1 Satz 1 Nur. 1 und 5. Kommen beide Zeitgrenze in Betracht (Vermittlung von beruflichen Kenntnissen bei einem Arbeitgeber) geht die Vierwochengrenze der Achtwochengrenze vor., weil es sich um eine speziellere Regelung handelt (nämlich für Arbeitgeber, unabhängig vom Inhalt der Maßnahme). Innerhalb einer Maßnahme ist deshalt die Vermittlung beruflicher Kenntnisse in einem Betrieb, insgesamt aber acht Wochen lang möglich.
Thie in LPK-SGB II, 4. Aufl. Anh. § 16, Rn 20

Quelle: Elo-Forum
Widerspruch gegen die Zuweisung einlegen.

Am 29. beim Träger erscheinen, sich die Anwesenheit quittieren lassen (!!!), und NICHTS, aber auch GAR NICHTS unterschreiben!

Keine Anwesenheitslisten, Datenschutzerklärungen, Maßnahmeverträge, usw.!
Sämtlichen Papierkram zusammenpacken und auf Nachfrage "zur Prüfung" mitnehmen.

Auf Forderungen wie: "Die brauchen wir aber morgen zurück!", mit einem schlichten "Ja" antworten.
Keine Erklärungen. Keine Rechtfertigungen.
Zitat:
Meine Sachbearbeiterin hatte bereits bei meinem Letzten Termin angedeutet, dass ich eventuell in eine (ganz super tolle ...) Maßnahme käme, konnte mir da aber nichts genaueres sagen (wie sich nach etwas nachhaken feststellte,
weil zu dem Zeitpunk, Anfang März, noch kein Träger festgestanden hatte).
Sachbearbeiter-Blabla.

Da wurde eine Maßnahme zusammengekauft, die jetzt zwecks Statistikbereinigung bestückt werden muss.
Zitat:
Auch diesmal war sie mit Informationen trotz mehrmaliger Nachfrage knauserig und weniger als vage. Sie hat lediglich halbkryptische Andeutungen über "Kompetenzen ergründen" und eine simulierte Firma so wie Zuweisung zu Betriebspraktika gemacht.
Wenn man dann 1 und 1 zusammenzählt und sich bereits ein wenig im Internet informiert hat, fällt es nicht schwer sich auszumalen, welcher Art diese Maßnahme ist und wie sinnlos sie sein wird.
Hätten die Maßnahmen einen wirklichen Sinn, hätten sie sich bereits selbst überflüssig gemacht.

Sie dienen zum einem der Statistikbereinigung, zum anderen der Zermürbung der Betroffenen.
Am Ende einer Maßnahme soll die Kapitulation in den Niedriglohnsektor stehen - Frischfleisch für die ZAF.
Und dann wären da noch die SB, die sich ihre Gummipunkte und somit ihren eigenen Arbeitsplatz durch "die Vermittlung in Arbeit und Perspektive" sichern.....
Zitat:
evalt01-04: Alte, noch gültige Eingliederungsvereinbarung (unterschrieben).
Da sie unterschrieben wurde, ist es ein rechtsgültiger Vertrag, dessen Inhalte bis zum festgelegten Ablauf Bestand haben.
Zitat:
evneu01-04: Neue Eingliederungsvereinbarung (nicht unterschrieben).
Da eine gültige vorliegt, braucht keine weitere abgeschlossen werden.
Zusätzliche EGV, bzw. Ergänzungen sind vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

Die einzige Möglichkeit wäre die außerordentliche Kündigung der bestehenden EGV, wozu du allerdings zustimmen müsstest.
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Alt 19.04.2013, 13:13   #17
michel73
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michel73 michel73
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Zitat von Rarusu Beitrag anzeigen
"Eine bestehende EGV darf nicht durch eine neue ersetzt oder geändert werden." Gibt es dazu irgendeinen speziellen Pragraphen oder bezieht sich die Aussage auf allgemeines Vertragsrecht?
sozialrechtsexperte: Bereits der Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II schließt es aus, dass der Antragsgegner eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ei
michel73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 13:42   #18
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Hallo Hamburgeryn1, danke für deine Hilfe

ich habe noch einige Fragen (wühle mich zur Zeit im Internet durch diverse Gesetzestexte und Gerichtsurteile und langsam dröhnt der Schädel und die Konzentration geht gegen Null. Wenn folgenden Fragen also schon beantwortet sind und ich es nur nicht kapiert habe, bitte etwas nachsichtig sein).

Kann/soll ich die von dir ziterten Gerichtsentscheidungen und Gesetzesverweise in meinen Widerspruch gegen die Maßnahme übernehmen (Ich stelle meinen Widerspruch morgen hier zur Überprüfung ein wenn ich darf).

Erscheine ich auch je nach Aufforderung des Trägers jeden weiteren Tag ebenfalls pünklich und halte mich erstmal an seine Anweisungen? (Wenn ich es richtig verstehe ja, undzwar so lange bis der Träger mich schriftlich auffordert, wegzubleiben oder der Widerspruch durch ist?).

Was mache ich mit den zur Prüfung mitgenommenen Unterlagen (neben kopieren und hier einstellen ... soll ich mich auch um einen Bewilligungsbescheid für einen Anwalt bemühen oder das erst, wenn der Widerspruch abgelehnt wird (was nach meiner Erfahrung Standardverfahren des Amtes ist)?).

Der Träger wird, denke ich, versuchen mich unter Druck zu setzen. Gibt es da Richtwerte wie lange die Überprüfung des Vertrages dauern darf ehe ich einen Gegenentwurf präsentieren muss? (Im Grunde sollte ich doch erst dann unterschreiben, wenn ein Sozialgerichtsurteil mich dazu zwingen würde, oder?)

LG und vielen Dank für eure Mühe, Rarusu

Nachtrag: Michel73, wenn ich deinen Link richtig deute, müsste ich theoretisch nichtmal der Einladung zur Maßnahme folge leisten, ohne Sanktionierung befürchten zu müssen? (Es ist aber vermutlich besser, ich tue es trotzdem?)
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Alt 19.04.2013, 14:07   #19
michel73
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Nachtrag: Michel73, wenn ich deinen Link richtig deute, müsste ich theoretisch nichtmal der Einladung zur Maßnahme folge leisten, ohne Sanktionierung befürchten zu müssen? (Es ist aber vermutlich besser, ich tue es trotzdem?)
Eine Sanktionierung einer solchen nicht befolgten Einladung nach § 32 Abs. 1 SGB II wäre schon deshalb rechtswidrig, weil nicht ordnungsgemäß auf die Rechtsfolgen hingewiesen worden wäre. Denn in dem Bescheid vom 15. Juni 2011 ist eine Kürzung um 30 % der Regelleistung in der Rechtsfolgenbelehrung angekündigt anstelle der für eine nicht befolgte Einladung gesetzlich vorgesehenen 10 %

Im oben genannten Fall trifft das zu weil die Rechtsvolgenbelehrung nicht ordnungsgemäß war.
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Alt 19.04.2013, 14:20   #20
pepps
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Hallo,

ich habe zwar keinen Tip für dich, aber hab grad gesehen du sollst auch zur Maßnahme "Kompakt" gehen......dachte es wäre der selbe Träger.

Ich soll ab Montag zum Verein für Motivation, Kommunikation und berufliche Bildung...9 Monate lang, aber ich hab wohl schlechtere Karten als du, da ich meine EVB schon unterschrieben habe und die Zuweisung auch habe :(
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Alt 19.04.2013, 14:24   #21
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Ist in meiner derzeitigen Eingliederungsvereinbarung aber auch so wenn ich es richtig verstehe. (Zumindest ist dort nur von 30% für drei Monate und einer steigerung in 30%-Schritten bis hin zum vollen Leistungsentzug die Rede. Von 10% steht nirgends etwas geschrieben. Selbst in der neuen, nicht von mir unterzeichneten Eingliederungsvereinbarung wird darüber nicht aufgeklärt).
Da ich bei Fernbleiben aber auf jeden Fall mit Sanktionen rechnen muss die ich mir dann zurückerstreiten müsste, werde ich lieber Erscheinen und hoffen, das ganze durchzustehen ohne den Klageweg gehen zu müssen.

@pepps: Nicht aufgeben. Nach allem was ich gelesen habe sind Eingliederungsvereinbarungen in aller Regel (irgendwo stand etwas von 100%) auf die eine oder andere Art rechtswidrig und somit anfechtbar.
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Alt 19.04.2013, 14:34   #22
michel73
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michel73 michel73
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Am besten so wie Hamburgeryn1 geschrieben hat, hingehen Anwesenheit quittieren lassen und nichts unterschreiben (lass dich auch nicht dazu nötigen) alles zur Prüfung mitnehmen.

Die neue EGV so oder so nicht unterschreiben und VA abwarten

Danach kannst du das Ganze hier anonymisiert einstellen.

Nachtrag zu dem Link

Bei der 30% Sanktion geht es um die Einladung und nicht um die EGV.
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Alt 19.04.2013, 16:32   #23
gelibeh
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

EGV nicht unterschreiben. Du muss aber zur Maßnahme hin. Du musst aber nicht akzeptieren, dass der MT Zugriff auf Deine Daten in Verbis hat. Das solltest Du schriftlich untersagen und beim JC und beim Maßnahmeträger abgeben. Lass Dich da nicht auf Diskussionen ein, denn der Datenschützer deckt diese Aussage. Dann beim Maßnahmeträger nichts sofort unterschreiben. Wenn die Dir Unterlagen hinlegen, steck die ganz schnell ein und sag, Du willst das erst prüfen lassen. Das Recht hast Du.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.04.2013, 17:12   #24
pepps
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

*gelöscht*
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Alt 19.04.2013, 17:55   #25
gelibeh
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Standard AW: 9-Monatige Sinnlosmaßnahme abwenden? (Beginn bereits am 29.04)

Zitat:
Schreibst Du unter zwei verschiedenen Nicks oder hast Du Dich im Thread geirrt?
Mach am besten einen eigen Thread auf. Zumindest musst Du beim Maßnahmeträger nichts sofort unterschreiben und dem Datenzugriff musst Du auch nicht zustimmen bzw. kannst die Zustimmung widerrufen. Das Recht hast Du.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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2904, 9monatige, abwenden, beginn, bereits, sinnlosmaßnahme

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