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Alt 06.06.2006, 20:07   #1
edy
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 1.308
edy edy edy edy edy edy
Standard Eigenheimzulage gehört zum Einkommen

Landessozialgericht Mainz: Eigenheimzulage gehört bei
Sozialhilfeempfängern zum Einkommen (06.06.06)
Die einem Sozialhilfeempfänger ausgezahlte Eigenheimzulage stellt
ein Einkommen dar und muss daher auf die Höhe der Sozialhilfe
angerechnet werden. Das hat das Landessozialgericht in Mainz in einem am
Dienstag veröffentlichten Beschluss entschieden. Geklagt hatte eine Frau, die
aufgrund ihrer Erwerbsminderung Sozialhilfe bezieht. Bei der Berechnung
dieser Leistungen war die Eigenheimzulage als "bedarfsminderndes
Einkommen" berücksichtigt worden, wie das Gericht mitteilte. Gegen diese
Beschränkung ging die Frau gerichtlich vor.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13753
__

Links, unabhängig, aber freilich parteilich!
________________________________________
Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar.
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eigenheimzulage, gehoert, einkommen

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