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Start > > -> SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info


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Alt 06.11.2017, 21:51   #1
Murphy Slaw
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Standard SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Ich bin gerade dabei meine sämtlichen Dokumente dieses Jahres einzuscannen um ein wenig Ordnung zu machen.

Dabei stieß ich auf das angehängte Schreiben meiner SB vom 05.01.2017.
Ich sehe dieses Schreiben heute zum ersten Mal.
Ich befand mich vom Dezember 2016 bis Ende Januar 2017 im Krankenhaus und meine Frau hat immer schön die gelben Zettel beim JC abgegeben.
Der Brief war zwar an mich adressiert, allerdings an die Adresse meiner Mutter.
Dort habe ich noch nie gewohnt.
Ich vermute deshalb habe ich den Brief erst jetzt zu Gesicht bekommen.

Die SB stellt also meine Leistungen ein weil sie meine Telefonnummern nicht hat und weil sie nicht weis wann ich nicht in meiner Wohnung erreichbar bin.
Sie droht nicht nur per RFB. Nein, sie stellt die Zahlung mit diesem Schreiben schon ein.

Es ist schade das ich diesen Brief erst jetzt gesehen habe.
Damit hätte ich meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diese Frau noch besser untermauern können.

Jetzt ist es leider zu Spät

Grüße
Murphy

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
jc-debil.jpg  
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Alt 06.11.2017, 21:58   #2
ZynHH
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Wurde die Leistung daraufhin eingestellt?

Leider bist du dann nicht im gleichen Faden geblieben.
__

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Alt 06.11.2017, 22:04   #3
Murphy Slaw
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Nein, die Leistung wurde nicht eingestellt.
Dann hätte ich das ja viel früher mitbekommen.

Welchen Faden meinst Du?

Murphy
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Alt 06.11.2017, 22:13   #4
ZynHH
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat von Murphy Slaw Beitrag anzeigen
Nein, die Leistung wurde nicht eingestellt.
Dann hätte ich das ja viel früher mitbekommen.

Welchen Faden meinst Du?

Murphy
Sorry, ich habe nicht nach gesehen ob es zu einer eventuellen Einstellung der Leistung in diesem Zusammenhang bereits einen Faden ( thread) gab.

Was möchtest du jetzt erreichen? Alle Fristen wogegen auch immer sind verfristet, da es keine leistungseinstellung gab.

Ich hatte auch etliche Aufenthalte in Kliniken, habe aber aufgrund meiner fallmanagerin( nicht mit arbeitsvermittlern verwechseln) schlicht keine Post vom jc bekommen.
__

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Alt 06.11.2017, 22:50   #5
curcuma
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

In diesem Fall würde ich erst recht die Löschung meiner Telefonnummern beantragen.
Manche Elos möchten ja einiges telefonisch regeln, aber eine SB die von mir verlangt mitzuteilen, wann ich mich in meiner Whg. aufhalte oder nicht aufhalte.....

Meine Telefonnummer bekommen die nicht und meine Faxnummer ist auch nicht in der Absenderkennung.
Sonst schicken die mir ihren Mist womöglich noch auf meine Kosten nach Hause.
__

Unser Rechtsystem basiert auf Einzelfallentscheidungen. Als Betroffene bin ich an speziellen Einzelfällen interessiert um in die Materie einzudringen. Auch wenn ich mich aus reinem Eigeninteresse in Einzelfälle einarbeite, bestimmte Schlussfolgerungen ziehe und konkrete Handlungsweisen vorschlage, kann meine laienhafte, rechtliche Beurteilung vollkommen fehl gehen. Betroffenen ist immer zu raten in schwierigen Fällen einen Anwalt aufzusuchen und sich nicht auf meine Einschätzungen zu verlassen. BverG 1 BvR 1517/08 "das Sozialrecht eine Spezialmaterie ist, die nicht nur der rechtsunkundigen Partei, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet."
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Alt 07.11.2017, 00:01   #6
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
In diesem Fall würde ich erst recht die Löschung meiner Telefonnummern beantragen.
Manche Elos möchten ja einiges telefonisch regeln, aber eine SB die von mir verlangt mitzuteilen, wann ich mich in meiner Whg. aufhalte oder nicht aufhalte.....

Meine Telefonnummer bekommen die nicht und meine Faxnummer ist auch nicht in der Absenderkennung.
Sonst schicken die mir ihren Mist womöglich noch auf meine Kosten nach Hause.
Von alledem ist hier gar nicht die Rede....offiziell weiss er gar nichts davon, da der Brief ja an die falsche Adresse ging.....wenn er reagiert, aktiviert er die Adresse ja erst.
__

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Alt 07.11.2017, 00:06   #7
curcuma
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Von alledem ist hier gar nicht die Rede....offiziell weiss er gar nichts davon, da der Brief ja an die falsche Adresse ging.....wenn er reagiert, aktiviert er die Adresse ja erst.
Im Schreiben steht:
"telefonisch kann ich Sie zurzeit nicht erreichen".
Daraus schloss ich, dass sie sie Nr. hat und ihn nicht erreichen konnte, weil er ja im KH war.
Darum auch die Frage, wann er sich zu Hause aufhält?
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Alt 07.11.2017, 00:15   #8
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Curcuma, ich kann dich zurzeit telefonisch, per Email und postalisch nicht erreichen, ....
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Alt 07.11.2017, 00:19   #9
curcuma
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Curcuma, ich kann dich zurzeit telefonisch, per Email und postalisch nicht erreichen, ....
Ja ok, ich sehe gerade, dass im Titel steht, dass er sie wohl nicht weiter gegeben hat.
Hoffentlich auch nicht die Mutter, oder seine Frau.
Eh unverschämt, aber evtl. leider auch recht raffiniert, an die Mutter zu adressieren.
Ohne AU kann so was schnell zur Fall werden.
__

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Alt 07.11.2017, 09:21   #10
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

- Wann ich zu Hause bin? - Geht sie nichts an. Zur Ihrer Beruhigung - > ich bin nicht OAW.

- Nicht Tel. erreichbar.... So ist es auch so von mir gewollt.
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Alt 07.11.2017, 14:21   #11
hansklein
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat:
Ja ok, ich sehe gerade, dass im Titel steht, dass er sie wohl nicht weiter gegeben hat.
Hoffentlich auch nicht die Mutter, oder seine Frau.
Eh unverschämt, aber evtl. leider auch recht raffiniert, an die Mutter zu adressieren.
Ohne AU kann so was schnell zur Fall werden.
Nöö, so einfach wird das keine Falle. Ich muss keine Post annehmen, die nicht an meine Adresse gerichtet ist, "irgendwo" hin geschickt wird, was auch gegen den Datenschutz verstoßen dürfte. Ich muss es nicht begründen, aber es könnte z.b. in der Praxis so sein, das ich mich sogar mit den Eltern/Geschwistern/Onkeln und Tanten verkracht habe und die nie sehe. Und dann muss ich wissen, das da "irgendwie" Post, die an mich gerichtet ist, hingekommen sein soll? Mit Sicherheit nicht. Obwohl, Post die an mich geschickt wird, an meinen Onkel in Kanada, würde ich gegen Ersatz der Kosten und Aufwendungen, bei Angemessener Aufenthaltsdauer, Ausnahmsweise persönlich abholen

Ich muss auch an kein Telefon gehen, keins besitzen oder wenn ich eins besitzen sollte, benutzen.

Ich muss noch nicht mal einen festen Wohnsitz haben,quelle
Zitat:
Auszahlung der anteiligen Leistung zur Deckung des Regelbedarfs (ggf. in bar) an Nichtsesshafte: 1.) Ist bei o. a. Personenkreis der gesamte Regelbedarf im Sinne des § 20 Absatz 1 (Stichwort: Telefon, Fax, Möbel, Apparate, Haushaltsgeräte) anzuerkennen? 2.) Kann vom o. a. Personenkreis verlangt werden, von den Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs Rücklagen für später notwendige Anschaffungen zu bilden? 3.) Ist der o. a. Personenkreis generell leistungsberechtigt nach dem SGB II?

Ja. Es ist der gesamte Bedarf anzuerkennen, weil mit der Leistung zur Deckung des Regelbedarfs die in § 20 Absatz 1 aufgeführten Bedarfe pauschaliert abgedeckt werden. Auf die individuellen Verhältnisse, z. B. ob jemand einen Telefonanschluss hat, kommt es nicht an.
Ja. Leistungsberechtigte Personen haben in Bezug auf notwendige Beschaffungen Rücklagen zu bilden. Soweit dennoch ein unabweisbarer Einmalbedarf besteht, ist zu prüfen ob im Rahmen des § 24 Absatz 1 ein Darlehen gewährt werden kann.
Ja. In § 7 Absatz 1 Nr. 4 SGB II ist lediglich der gewöhnliche Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland Anspruchsvoraussetzung. Ein fester Wohnsitz wird für einen Leistungsanspruch nach dem SGB II nicht verlangt.

Zitat:
Es besteht für Arbeitslosengeld II- Empfänger die Pflicht, an Werktagen unter ihrer
angegeben Adresse erreichbar zu sein.
Quelle

Wenn du unter der angegebenen Adresse nat. nicht erreichbar ist, kann die Leistung evtl. erstmal eingestellt werden - insofern nachvollziehbar, du könntest ja verstorben sein. Alles andere, sollte sich begründen lassen.
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Alt 07.11.2017, 14:29   #12
curcuma
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
Nöö, so einfach wird das keine Falle. Ich muss keine Post annehmen, die nicht an meine Adresse gerichtet ist, "irgendwo" hin geschickt wird, was auch gegen den Datenschutz verstoßen dürfte. Ich muss es nicht begründen, aber es könnte z.b. in der Praxis so sein, das ich mich sogar mit den Eltern/Geschwistern/Onkeln und Tanten verkracht habe und die nie sehe. Und dann muss ich wissen, das da "irgendwie" Post, die an mich gerichtet ist, hingekommen sein soll? Mit Sicherheit nicht. Obwohl, Post die an mich geschickt wird, an meinen Onkel in Kanada, würde ich gegen Ersatz der Kosten und Aufwendungen, bei Angemessener Aufenthaltsdauer, Ausnahmsweise persönlich abholen
Kann bedeutet z. B., wenn man OA ist und auf so einen Brief reagiert. Viele Elos sind eingeschüchtert, haben Angst und machen deshalb manchmal "Dummheiten" und tappen in so eine Falle rein.
Der TE scheint nicht in diese Gruppe zu fallen.
__

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Alt 07.11.2017, 20:40   #13
0zymandias
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Eine Zahlungseinstellung wäre auch rechtswidrig gewesen.

Nach § 331 SGB III ...
Zitat:
(1) Die Agentur für Arbeit kann die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides vorläufig einstellen, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetzes zum Ruhen oder zum Wegfall des Anspruchs führen und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben ist. Soweit die Kenntnis nicht auf Angaben der Person beruht, die die laufende Leistung erhält, sind ihr unverzüglich die vorläufige Einstellung der Leistung sowie die dafür maßgeblichen Gründe mitzuteilen, und es ist ihr Gelegenheit zu geben, sich zu äußern.
... ist Tatsachenwissen unabdingbar notwendig für eine Zahlungseinstellung dieser Art.

Genau dieses Wissen fehlt.

Auch eine Leistungseinstellung nach § 66 SGB I kommt nicht in Betracht, denn genau da steht ...
Zitat:
(3) Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
... was im Schreiben eben nicht befolgt wurde.

"Vorher" ist gesetzliche Pflicht, "während" des Schreibens soll sich die normative Kraft des Faktischen entfalten.

(Wichtig dabei zu wissen, dass ein Widerspruch gegen diese zweite Art der Leistungseinstellung aufschiebende Wirkung entfaltet.
Vgl. with attitude in Link.)

Rein theoretisch könnte man hier den Rechtsschein eines Verwaltungsaktes behaupten und einen Überprüfungsantrag stellen.
Mangels Mangel würde das wahrscheinlich nur reine Eskalationsmasse sein.

Was man aber machen kann und sollte, wäre sich als Petent an den zuständigen Datenschutzbeauftragten wenden.
Hier soll durch Bedrohung mit einem Übel die Aufgabe von Datenschutzrechten erzwungen werden, was durchaus in deren Zuständigkeitsbereich fällt.
(Und da die strittigen Punkte z.B. vom BFDI bis zum Erbrechen gänzlich anders entschieden wurde, als es Fürstin SB sieht, könnte hier sogar ein gewisses Interesse bestehen.)

(Hintergrund-Info zur telefonischen Erreichbarkeit u.a. via Link.
Das Offenbaren eines Bewegungsprofils kann übrigens nicht verlangt werden.
Datt kann sich SB Schmitt in jedem Krimi anschauen. )
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 07.11.2017, 21:58   #14
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Leider habe ich dieses Schreiben erst jetzt zu Gesicht bekommen.
Es ist zu spät da der SB was ans Zeug zu flicken.
Ich habe inzwischen auch eine andere SB.
Ich hätte aber Lust mir die rechtliche Seite des Schreibens vom JC Leiter schriftlich erklären zu lassen.

Grüße
Murphy
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Alt 07.11.2017, 22:08   #15
Curt The Cat
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Wozu ...? Das ist doch Schnee von gestern und folgenlos geblieben. Nutze Deine Energie für sinnvollere Dinge ... und weshalb schlafende Hunde wecken?


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Alt 08.11.2017, 12:07   #16
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Meldeadresse muss vorhanden sein - ein Telefonanschluss zu besitzen ist nicht zwingend - auch die Angabe iener Telefonnummer nicht.
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Alt 10.11.2017, 18:17   #17
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Standard AW: SB kürzt Leisungen weil ich meine Telefonnummer nicht angegeben habe. Zur Info

Je länger ich darüber nachdenke desto wütender werde ich über das Schreiben.
Der Inhalt ist in meinen Augen Nötigung und dann schicken die das Schreiben noch an eine falsche Adresse, so das man keinerlei Möglichkeiten hat dagegn vorzugehen, bis dann plötzlich kein Geld auf dem Konto angekommen ist.
Da ich im Krankenhaus lag und meine Frau, die keine Deutsche ist, mit solchen Behörden überfordert ist, wäre das Fatal gewesen.

Bei Nötigung heißt es: "der Versuch ist strafbar" und "Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
.....2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht."


Wie denkt Ihr darüber?

Murphy
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Alt 10.11.2017, 18:29   #18
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Zitat von Murphy Slaw Beitrag anzeigen
[...]

Wie denkt Ihr darüber?
[...]
Das habe ich bereits zwei Beiträge vorher formuliert, aber bitte - tu' was Du nicht lassen kannst. Eigene Erfahrungen muß man halt selbst machen - Viel Erfolg ...!

Knatsch' aber dann bitte hinterher nicht rum, niemand hätte Dich gewarnt.


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Alt 11.11.2017, 23:11   #19
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Zitat von 293949 Beitrag anzeigen
Meldeadresse muss vorhanden sein
noe, ein (uU nachzuweisender) Aufenthalt reicht...
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Alt 18.11.2017, 11:28   #20
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Nicht immer - z.B. türkische Staatsbürger müssen gemäß Sozialabkommen bei Beantragung von SGB II Leistungen grundsätzlich über eine deutsche Meldeadresse verfügen...
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Alt 18.11.2017, 21:45   #21
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Zitat von 293949 Beitrag anzeigen
Nicht immer - z.B. türkische Staatsbürger müssen gemäß Sozialabkommen bei Beantragung von SGB II Leistungen grundsätzlich über eine deutsche Meldeadresse verfügen...
ok, das mit Sonderabkommen mit nicht-EU'lern mal aussenvorgelassen - als "Einheimischer" braucht man jedenfalls fuer ALG 2 keine Meldebescheinigung (auch wenn das JC sowas gern behauptet).
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Alt 18.11.2017, 22:04   #22
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Zitat:
Da ich im Krankenhaus lag und meine Frau, die keine Deutsche ist, mit solchen Behörden überfordert ist, wäre das Fatal gewesen.
Was für ein Unsinn. Die wird dir jawohl einen Brief mit ins kkhs bringen können....

Niemand ist unersetzlich.

Btw, vielleicht solltest du es deiner Frau ermöglichen, selbständig auf solche schreiben reagieren zu können....
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Alt 19.11.2017, 12:25   #23
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Lieber ZynHH,

ich will Dir ganz ehrlich sagen dass ich mich über Deinen Beitrag geärgert habe.
Du kennst weder mich noch meine Frau oder meinen Krankheitsverlauf.
Maßt Dir aber an über uns zu Urteilen.

U.a. habe ich während meines Klinikaufenthaltes 3 Wochen im Koma gelegen.
Ein guter Zeitpunkt sich Deiner Aussage nach mit Briefen vom JC zu befassen.

Dann hast Du meinen ersten Beitrag entweder nicht gelesen oder nicht verstanden,
denn der Brief ist ja gar nicht an mich oder meine Frau geschickt worden, sondern an die Adresse meiner Mutter.
Er ist erst jetzt in meinen Besitz und somit erst jetzt zu meiner Kenntnis gelangt. Wie sollte meine Frau einen Brief von dem sie nichts weis zum Krankenhaus bringen?


Was meine Frau angeht, wir sind erst seit 2 Jahren verheiratet und sie besucht zur Zeit einen Integrationskurs wo neben der deutschen Sprache auch der Umgang mit Behörden geschult wird.
Momentan lernt sie persönliche Briefe zu schreiben und Termine bei Behörden zu ändern oder abzusagen und Zeitungsanzeigen zu entschlüsseln.
Zum Begin meines Krankenhausaufenthaltes waren wir erst ein Jahr verheiratet und sie war erst seit 6 Monaten in Deutschland.
Das sie alleine mit dem JC überfordert ist zeigt alleine die Tatsache das die SB die offensichtlich keinen Bock hatte sie wieder vor die Tür gesetzt hat als sie wegen der Heizkostenabrechnung am Jahrsende und wegen der Stromabschlagserhöhung vorstellig geworden ist.

Außerdem ist dieses Forum doch ein gutes Beispiel das hunderte Deutsche ohne Hilfe mit dem JC auch überfordert ist.
Aber klar, meine Frau soll das nach 6 Monaten hier in Deutschland alleine können.

Vielen Dank also für Deinen konstruktiven und hilfreichen Beitrag.
Murphy

Geändert von Murphy Slaw (19.11.2017 um 12:40 Uhr)
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