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Alt 11.03.2014, 10:35   #176
Cerberus
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

P.S.

Falls man zu dem Zeitpunkt unter der Knute des JC ist...............

Lassen die einen bereits mit Einreichung des Rentenantrags ein wenig in Ruhe oder nicht?
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Alt 18.07.2014, 14:44   #177
DickerBear
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Beiträge: 646
DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Hallo liebe Leute,
nach langer Zeit melde ich mich mal wieder. Mein Jokecenter möchte mal mit mir über die neue Rentenreform sprechen, aber lest selbst im Anhang.
Werde Euch natürlich über den Ausgang berichten.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
jc_termin-.jpg  
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 18.07.2014, 20:56   #178
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Hi...

...die wollen Dich nur weichkochen!

Bevor Du irgendwas unterschreibst, prüfe es in Ruhe! Noch biste in einer starken Position.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 05.12.2014, 10:54   #179
DickerBear
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Beiträge: 646
DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Hallo liebe Mitstreiter,
nach langer Zeit mal wieder was von mir. Klage vorm LSG NRW verloren. War gestern. Urteil liegt noch nicht vor. Wahrscheinlich ist Berufung vorm BSG möglich. Wenn ja werde ich aber nicht machen.
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 05.12.2014, 12:09   #180
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Naja...

...dann bin ich ja mal auf den Urteilstext gespannt.

Auf jeden Fall haste ja einige Zeit (=Geld) herausgeschunden. Ich glaub nicht, dass das JC Schadenersatz fordern wird. Ansonst laufen die ja Gefahr, dass es zu einem Grundsatzurteil kommt.

BRD=Rechtsstaat=<meine Meinung! Aber die Rente ist ja noch sicher und weniger als den Regelsatz kannste ja noch nicht bekommen.

MfG
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Alt 05.12.2014, 12:15   #181
Hartzige
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Beiträge: 304
Hartzige
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Schade dickerBear, mit .
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Alt 23.01.2015, 16:24   #182
Montezuma->Emailproblem
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Beiträge: 13
Montezuma
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Seit knapp 1 Jahr beziehe ich ALG II und werde in wenigen Monaten 63. Das JC hatte bereits vor einigen Monaten eine Rentenauskunft angefordert, die aber wegen fehlender Unterlagen über Ausbildungszeiten, Auslandaufenthalte etc. nicht erstellt werden konnte. Muss ich noch nachreichen.

Jetzt habe ich ja einiges hier über die Voraussetzungen für eine Zwangsverrentung gelesen, blicke aber immer noch nicht ganz durch ... Werden bei diesen 35 J. Pflichtbeitragszeit auch Zeiten der Arbeitslosigkeit mit einberechnet, in denen das Amt Beiträge bezahlt hat oder ist es wie bei der freiwilligen Frühverrentung nach 45 J. mit 63, wo Arbeitslosenzeiten nicht angerechnet werden?
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Alt 24.01.2015, 04:38   #183
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Hi Montezuma..

...kompetente Auskunft hierzu kannste wohl nur von Deiner Rentenversicherung bekommen.

Da bei ALGII-Bezug keine Rentenbeiträge mehr gezahlt werden, betrifft Dich das wohl nicht. Ferner hat die IG-Metall wohl eine Verfassungsklage dagegen eingereicht oder ist in der Vorbereitung dazu.

MfG
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Alt 26.01.2015, 18:51   #184
Montezuma->Emailproblem
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Beiträge: 13
Montezuma
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen

Da bei ALGII-Bezug keine Rentenbeiträge mehr gezahlt werden, betrifft Dich das wohl nicht.
Hallo Alvis,

das betrifft mich deshalb, weil ich vor etlichen Jahren auch mal Arbeitslosengeld/-hilfe bezogen habe, als noch Rentenbeiträge vom Arbeitsamt gezahlt wurden.

Da ich noch einige Dokumente nachreichen muss, wird mir wohl in Kürze der Weg zur Rentenversicherung nicht erspart bleiben. Bin gespannt, ob mit diesen Arbeitslosenzeiten die 35 J. erreicht werden. Erziehungszeiten werden wohl ebenso angerechnet.

Für mich wäre das alles sehr schlecht, da meine Rente unter dieser Grundsicherung liegen wird. Und wie ich ja hier gelesen habe, würde erst mit 65 aufgestockt. In der Zwischenzeit ist das Sozialamt zuständig.
Montezuma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.10.2015, 12:54   #185
neoneumann->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.10.2007
Ort: Stadt in Niedersachden
Beiträge: 22
neoneumann
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Nachdem ich einen ganzen Tag alle Foren und Hinweise in Netz (nö, nicht alle, aber die interessantesten und hilfreichsten) durchgeackert habe,
fand ich einen sehr guten Link, den ich
hier gern weitergeben möchte:

::. Zwangsverrentung - aktuelle Infos und Tipps zur rechtlichen Gegenwehr

Keep still going strong!
Beste Grüße an alle von neoneumann
neoneumann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2016, 16:29   #186
DickerBear
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 646
DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

2) 10.45 Uhr - B 14 AS 3/15 R - K. ./. Jobcenter Kreis Höxter

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit einer Aufforderung, die vorzeitige Inanspruchnahme einer Altersrente zu beantragen.


Klage und Berufung des Klägers gegen die Aufforderung zur Antragstellung sind erfolglos geblieben; SG und LSG haben die Aufforderung durch den Beklagten für rechtmäßig gehal*ten.

Mit seiner vom LSG zugelassenen Revision begehrt der Kläger die Aufhebung der Aufforde*rung zur Beantragung und Inanspruchnahme einer vorzeitigen Altersrente. Er macht insbe*sondere geltend, der Beklagte habe kein oder jedenfalls nicht hinreichend Ermessen bei der Aufforderung zur Rentenantragstellung ausgeübt. Im Übrigen verstoße die Aufforderung gegen seine Grundrechte aus Art 3, 14 und 12 GG.

SG Detmold - S 28 AS 1505/13 -
LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 1775/14 -


Leider verloren,war aber auch nicht anders zu erwarten.
Sonst hätte das BSG seine Rechtsprechung innerhalb weniger Monate ändern müssen.
So für mich ist Schluß. Meine Frau braucht mich nötiger. Das heißt ich werde keine BVG-Beschwerde machen. Ist das schriftliche Urteil in meinen Händen, werde ich es einstellen.
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
DickerBear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2016, 17:37   #187
PeerGynt
Elo-User/in
 
Registriert seit: 23.08.2014
Beiträge: 47
PeerGynt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Tut mir leid, aber toll, dass du es so weit durchgezogen hast!
PeerGynt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2016, 20:37   #188
wanda53
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Zitat von Montezuma Beitrag anzeigen
Hallo Alvis,

das betrifft mich deshalb, weil ich vor etlichen Jahren auch mal Arbeitslosengeld/-hilfe bezogen habe, als noch Rentenbeiträge vom Arbeitsamt gezahlt wurden.

Da ich noch einige Dokumente nachreichen muss, wird mir wohl in Kürze der Weg zur Rentenversicherung nicht erspart bleiben. Bin gespannt, ob mit diesen Arbeitslosenzeiten die 35 J. erreicht werden. Erziehungszeiten werden wohl ebenso angerechnet.

Für mich wäre das alles sehr schlecht, da meine Rente unter dieser Grundsicherung liegen wird. Und wie ich ja hier gelesen habe, würde erst mit 65 aufgestockt. In der Zwischenzeit ist das Sozialamt zuständig.
Der letzte Absatz ist FALSCH, mit 65 Jahren wird NICHT aufgestockt, sondern die einmal festgelegte Rente bleibt bis zum Tode (außer die Rentenerhöhungen, die für Alle gelten)

Bei Dir ist die Frage: Härteklausel möglich?
Alternativen:
Sobald ein Job angenommen wird, größer 450,01€, ist eine Zwangsverrentung UNMÖGLICH
Sollte Deine Rente jetzt unterhalb der Grundsicherung liegen, jedoch ohne die Zwangsverrrentung oberhalb der Grundsicherung liegen, ist ebenfalls eine Zwangsverrentung unmöglich.
Sind die 35 Jahre nicht erfüllt, ist ebenfalls eine Zwangsverrrentung unmöglich.
Selbst ein Job, der innerhalb eines halben Jahres angenommen wird (Beweisen), macht die Zwangsverrentung unmöglich.

Der Link von "neoneumann" ist natürlich ebenfalls anwendbar, hier ist aber der Ausgang (Gericht = vor Gericht und auf See muß man auf Gott vertrauen) unbestimmt.
Meine Alternativen sind allerdings gesetzlich vorgeschrieben, keine Ermessensgrundlage für das Jobcenter.

Gruß
Wanda
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Alt 10.03.2016, 05:04   #189
Doppeloma
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Frage AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Hallo Wanda53,

das wird den Schreiber nicht mehr sonderlich interessieren, da er schon über ein Jahr nicht mehr hier im Forum war ... bei Antworten auf ältere Beiträge vielleicht mal den Nick anklicken und nachsehen ob sich die Korrektur noch lohnt ...

Zitat:
Der letzte Absatz ist FALSCH, mit 65 Jahren wird NICHT aufgestockt, sondern die einmal festgelegte Rente bleibt bis zum Tode (außer die Rentenerhöhungen, die für Alle gelten)
Es ging hier um den Zuschuss (bei zu geringer Rente) aus dem SGB XII, der bis zur regulären Altersgrenze beim Sozial-AMT nach Kapitel 3 besantragt werden muss ... aber das nur nebenbei.

Zitat:
Sobald ein Job angenommen wird, größer 450,01€, ist eine Zwangsverrentung UNMÖGLICH
Den Job muss man ja erst mal finden und als unmöglich sehe ich das nicht unbedingt an, einen Minijob bis 450 Euro darf man auch neben einer vorzeitigen Altersrente ausüben.
Du meinst sicher weil der dann wegen dem 1 Cent versicherungspflichtig wäre, das wird bestimmt kein JC überzeugen können, deswegen auf die Zwangsrente zu verzichten.

Zitat:
Sollte Deine Rente jetzt unterhalb der Grundsicherung liegen, jedoch ohne die Zwangsverrrentung oberhalb der Grundsicherung liegen, ist ebenfalls eine Zwangsverrentung unmöglich.
Bisher scheint noch nicht mal klar wo die Rente überhaupt liegen wird (da das Rentenkonto zumindest damals noch gar nicht endgültig geklärt war) und wir werden es nun wohl auch nicht mehr erfahren ...

Zitat:
Sind die 35 Jahre nicht erfüllt, ist ebenfalls eine Zwangsverrrentung unmöglich.
Darum ja die Forderung nach Vorlage der Renteninformation, dafür gibt es allerdings keine gesetzliche Grundlage die vorlegen zu müssen, das Amt darf auffordern vorzeitig Altersrente zu beantragen ab 63, wenn das dann abgelehnt wird weil gar keine Bedingungen dafür erfüllt sind bei der Rentenkasse ... dann hat das Amt wohl ziemlich Pech gehabt.

Zitat:
Selbst ein Job, der innerhalb eines halben Jahres angenommen wird (Beweisen),
macht die Zwangsverrentung unmöglich.
Klingt gut aber wer schon viele Jahre in den Fängen des SGB II steckt wird wohl (mit Ü 60) diesen Beweis kaum noch antreten können, das wäre dann eventuell auch schon früher möglich gewesen noch einen Job zu finden, um der Zwangsrente zu entgehen.

Zitat:
Der Link von "neoneumann" ist natürlich ebenfalls anwendbar, hier ist aber der
Ausgang (Gericht = vor Gericht und auf See muß man auf Gott vertrauen) unbestimmt.
Wie es bei Gericht gerade mal wieder für einen Zwangsrentner ausgegangen ist, kannst du ja ganz frisch hier im Thema (im vorletzten Beitrag) von @DickerBear nachlesen ... ein Erfolg sieht irgendwie anders aus ...

Zitat:
Meine Alternativen sind allerdings gesetzlich vorgeschrieben, keine Ermessensgrundlage für das Jobcenter.
Welche Alternativen sind das, wäre ja nett wenn du uns nun daran auch teilhaben lässt, warum man dich nicht in die vorzeitige Rente ab 63 zwingen kann ... vermutlich weil du keinen Anspruch aus deinen Beiträgen darauf hast, weitere Alternativen gibt es da eigentlich nicht.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.03.2016, 17:24   #190
alvis123
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Zitat von DickerBear Beitrag anzeigen
2) 10.45 Uhr - B 14 AS 3/15 R - K. ./. Jobcenter Kreis Höxter

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit einer Aufforderung, die vorzeitige Inanspruchnahme einer Altersrente zu beantragen.


Klage und Berufung des Klägers gegen die Aufforderung zur Antragstellung sind erfolglos geblieben; SG und LSG haben die Aufforderung durch den Beklagten für rechtmäßig gehal*ten.

Mit seiner vom LSG zugelassenen Revision begehrt der Kläger die Aufhebung der Aufforde*rung zur Beantragung und Inanspruchnahme einer vorzeitigen Altersrente. Er macht insbe*sondere geltend, der Beklagte habe kein oder jedenfalls nicht hinreichend Ermessen bei der Aufforderung zur Rentenantragstellung ausgeübt. Im Übrigen verstoße die Aufforderung gegen seine Grundrechte aus Art 3, 14 und 12 GG.

SG Detmold - S 28 AS 1505/13 -
LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 1775/14 -


Leider verloren,war aber auch nicht anders zu erwarten.
Sonst hätte das BSG seine Rechtsprechung innerhalb weniger Monate ändern müssen.
So für mich ist Schluß. Meine Frau braucht mich nötiger. Das heißt ich werde keine BVG-Beschwerde machen. Ist das schriftliche Urteil in meinen Händen, werde ich es einstellen.

Hi...

...da bin ich ja direktemang froh, dass ich keinen RA eingeschaltet habe.

Ich machte alles alleine (natürlich mit offizieller Unterstützung vorgesetzter Dienststellen meines JCs und den Landesämtern, die ja jeder kostenlos einschalten kann) und beziehe jetzt meine abschlagsfreie Altersrente. Klappt's nicht mit Rente für Deine Frau? Auf jeden Fall hat mir Dein Thread hierzu viele nützliche Anregungen gegeben; vielen Dank!

Mir scheint, die Mafia hat sich mittlerweile abgesprochen!

MfG
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alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.03.2016, 19:18   #191
wanda53
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Nein, Doppeloma, das hier hat einer anderen Hintergrund:

Den Job muss man ja erst mal finden und als unmöglich sehe ich das nicht unbedingt an, einen Minijob bis 450 Euro darf man auch neben einer vorzeitigen Altersrente ausüben.
Du meinst sicher weil der dann wegen dem 1 Cent versicherungspflichtig wäre, das wird bestimmt kein JC überzeugen können, deswegen auf die Zwangsrente zu verzichten.

Es ist vollkommen richtig, das bei einer vorzeitigen Altersrente bis 450€ verdient werden darf. Jedoch auf den Grundsicherungbetrag wird dieser Verdienst ab dem 1. Cent zu 70% angerechnet!
Bei einem SV-Verdienst = 450,01€ und größer, DARF das Jobcenter KEINE Zwangsrente verlangen. Da der Job SV-pflichtig und somit RV-Pflichtig ist, jedoch bei Eintritt einer Rente (egal ob vorgezogen, Zwang, Altersrente) die RV-Beiträge NICHT mehr zählen würden, darf ein Arbeitnehmer nicht vorsätzlich benachteiligt werden! DAS ist der Unterschieed.

Beide Aussagen haben unterschiedliche Auswirkungen

Gruß
Wanda
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Alt 11.03.2016, 10:06   #192
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Widerspruch gegen Zwangsrente

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi...

...da bin ich ja direktemang froh, dass ich keinen RA eingeschaltet habe.


Mir scheint, die Mafia hat sich mittlerweile abgesprochen!

MfG

Ich hatte RS, somit hat mich dieser Weg nur 150 € gekostet. BVG-Beschwerde ist ausgeschlossen im RS. Dieses Risiko ist mir zu Hoch, ca.2500€ RA -Kosten. Das Geld brauche ich woanders.
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