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Alt 31.03.2015, 16:00   #1
Renegade->Emailproblem
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Beiträge: 4
Renegade
Standard Sanktion nach 4 Monaten

Hallo,guten Tag
Ich hoffe zunächst hier richtig zu sein.

Ich hatte am 14.11.2014 einen Termin bei der Jobbörse,leider wusste ich nichts davon,da ich keine Post erhalten habe.
Einen Folgetermin am 04.12.2014 habe ich selbstverständlich wahrgenommen.
Auf Grund des verpassten Termins,wurde ich Heute ,nach fast 4 Monaten, sanktioniert.
Kann man dagegen etwas unternehmen ?
Ich werde auf alle Fälle schonmal widerspruch beim SB einlegen.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
MfG
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Alt 31.03.2015, 16:10   #2
Lilastern
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

@Renegade


Zitat:
Ich hatte am 14.11.2014 einen Termin bei der Jobbörse,leider wusste ich nichts davon,da ich keine Post erhalten habe.
Hat eine Anhörung stattgefunden? Also mündlich beim SB oder hast du einen Anhörungsbogen per Post bekommen, indem du aufgefordert wirst zum versäumten Termin Stellung zu nehmen.

Ja, auf jeden Fall schriftlich Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid erheben. Wenn du keine Einladung bekommen hast. Das Jobcenter als Versender steht in der Nachweispflicht. Das Jobcenter muss nachweisen, dass sie dir eine Einladung geschickt haben.

Eine unberechtigte Sanktion musst du nicht so einfach hinnehmen.


Bitte beantworte mal die Fragen, dann kann man dir gezielter helfen.
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Alt 31.03.2015, 16:13   #3
Couchhartzer
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von Renegade Beitrag anzeigen
Hallo,guten Tag
Ich hoffe zunächst hier richtig zu sein.

Ich hatte am 14.11.2014 einen Termin bei der Jobbörse,leider wusste ich nichts davon,da ich keine Post erhalten habe.
Einen Folgetermin am 04.12.2014 habe ich selbstverständlich wahrgenommen.
Auf Grund des verpassten Termins,wurde ich Heute ,nach fast 4 Monaten, sanktioniert.
Kann man dagegen etwas unternehmen ?
Ja sicher kann man das.
Wie du schon erkannt hast mit Widerspruch beim JC einlegen, mit dem Grund dass du diese sanktionierten Termin gar nicht als Einladung erhalten hattest, und gleich anschliessend mit einen gestellten Eilantrag am SG auf Einstweilige Anordnung der vollständigen Weiterzahlung der zustehenden vollständigen Regelleistung.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 31.03.2015, 16:21   #4
Renegade->Emailproblem
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Renegade
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Hallo,danke für die schnelle Antwort.

Nein ich habe weder ein Gespräch mit dem SB geführt,noch einen Fragebogen erhalten.
Mein SB hat gewechselt,und die neue SBin hat das veranlasst.
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Alt 31.03.2015, 16:30   #5
Lilastern
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von Renegade Beitrag anzeigen
Hallo,danke für die schnelle Antwort.

Nein ich habe weder ein Gespräch mit dem SB geführt,noch einen Fragebogen erhalten.
Mein SB hat gewechselt,und die neue SBin hat das veranlasst.
Grundsätzlich muss eine Anhörung vor einer Sanktion erfolgen.
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Alt 31.03.2015, 16:36   #6
biddy
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von Renegade Beitrag anzeigen
Auf Grund des verpassten Termins,wurde ich Heute ,nach fast 4 Monaten, sanktioniert.
Hast Du das erst heute durch Deine vermindertes ALG II für April gemerkt?

Es gibt einen Verwaltungsakt/Sanktionsbescheid dazu, oder nicht mal das?
__


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Alt 31.03.2015, 16:39   #7
Lilastern
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Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Hast Du das erst heute durch Deine vermindertes ALG II für April gemerkt?

Es gibt einen Verwaltungsakt/Sanktionsbescheid dazu, oder nicht mal das?

Er schreibt doch seine neue SB habe das veranlasst.
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Alt 31.03.2015, 16:41   #8
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Renegade
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Nein gab es nicht ....
Werde heute den Widersruch verfassen,und ihn Morgen direkt bei der ARGE abgeben.
Vielen Dank für Euere schnelle Information
glg
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Alt 31.03.2015, 16:43   #9
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Renegade
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

@biddy

Heute war das Schreiben in der Post ...
Sanktion ab 01.05.2015
Und in einem 2. Schreiben stand,daß ich für April kein Geld bekomme ,wenn ich mich nicht bis 2.4. ,ohne Termin, bei der Jobbörse melden würde.
Im Moment habe ich noch 0,60€ über Ostern ...macht Laune
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Alt 31.03.2015, 17:10   #10
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Die dürfen nicht per Leistungseinstellung zu einem Termin nötigen.

Im Übrigen muss man hier auch mal die Frage aufwerfen (direkt mal einen Antrag ans Gericht stellen - noch VOR Ostern!!!) ob diese Sanktion (ohne Anhörung und Bescheid) überhaupt JETZT NOCH unter "zeitnah" zu verstehen ist!

§ 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
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Alt 31.03.2015, 17:12   #11
ZynHH
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von Renegade Beitrag anzeigen
Im Moment habe ich noch 0,60€ über Ostern ...macht Laune
Wieso das denn? Geh einfach morgen hin und stell einen Antrag auf Vorschuss / Darlehen auf zu zahlende Leistungen nach § 42 sgb I. Hol auf dem Weg einen aktuellen Kontoauszug ( wichtig) der belegt, das du mittellos bist. So gewappnet und mit einem großen schwarzen Mann als Beistand gehst du hin und bestehst auf Barazszahlung. von Gutscheinen kannst du dir keine Medikamente oder Miete zahlen.

alles gute
__

Mahalo
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Alt 31.03.2015, 19:28   #12
biddy
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Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Zitat von gila Beitrag anzeigen

Im Übrigen muss man hier auch mal die Frage aufwerfen (direkt mal einen Antrag ans Gericht stellen - noch VOR Ostern!!!) ob diese Sanktion (ohne Anhörung und Bescheid) überhaupt JETZT NOCH unter "zeitnah" zu verstehen ist!

§ 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
Bescheid lag ja heute in der Post (TE: "Nein, gabe es nicht" und dann "lag heute in der Post" ... verstehe ich jetzt nicht so richtig)

§ 32 SGB II - Meldeversäumnis:
Zitat:
Abs. 2:
... § 31a Absatz 3 und § 31b gelten entsprechend. ...
§ 31b SGB II:
Zitat:
Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.
Unabhängig davon gilt aber ja immer noch, was zu Beginn geschrieben wurde: TE hat keine Einladung/Meldeaufforderung erhalten.
__


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Alt 01.04.2015, 10:21   #13
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion nach 4 Monaten

Es wird zwar ein zulässiger Zeitraum von 6 Monaten angegeben - aber es gab auch ein Urteil, in dem von "zeitnah" gesprochen wurde.
Daher lohnt es sich sicher immer, das wenigstens mal zu hinterfragen.
Im Fall einer Sanktion meiner Schwester kam das SG weit unter diesem Zeitraum zu der Ansicht, eine Sanktion müsse einen zeitlich nahen Bezug zum Versäumnis haben.

Wenn so viel fehl gelaufen ist, kann man hier sicher auch mit so einer Argumentation zum Nachdenken anregen, was das Ganze eigentlich bewirken soll ...
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