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U 25 Alles für junge Erwachsene unter 25


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Alt 16.05.2008, 12:15   #1
whoopi1991->Emailproblem
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whoopi1991
Standard Immer noch Ärger mit der Arge

Hallo an alle,
Habe immer noch Probleme mit der Arge.
Mein Sohn ist seit dem 03.04.2008 voll erwerbstätig und man sagte mir von der Arge er wäre aus der BG raus. Habe deshalb hier im forum schonmal drüber geschrieben. Es wurde ein fiktiver Lohn genommen, der in der 1. Spalte unter Summe, abz. des Freibetrags, auf mein Einkommen übertragen wurde. Also mein Lohn , der vom Sohn, Kindergeld und Unterhalt.
Die Arge will aber die Gehaltsabrechnug meines Sohnes, um unseren Gesammtbedarf zu ermitteln. Mein Sohn schrieb an die arge, das er aus der BG raus ist und ich der Arge keine Auskünfte mehr geben dürfte.
Nun habe ich gestern wieder ein Schreiben von der Arge bekommen, in der ich darauf hingewiesen werde meiner Mitwirkungspflicht nachzukommen.
Im Text steht: " Ihre Pflicht zur Angabe aller Tatsachen, die für die Geldleistung erheblich sind, besteht nach § 60 (1) Nr.1 SGB I und bleibt davon unberührt."
Bis zum 30.05.2008 soll ich die Unterlagen der Arge zukommen lassen. Die Abrechnung meines Sohnes wird jetzt beim Arbeitgeber angefordert. Sollte ich nicht alles vorlegen, wird meine Geldleistung ganz versagt.
Ich steig da nicht mehr durch. Warum muß mein Sohn mich und seine Schwester mit unterstützen, wie ein Partner. Selbst wenn er ausziehen würde, was er bisher noch nicht tat, da ich eine Kündugung meiner Wohnung erhalten habe, muß er der Arge Rechenschaft ablegen. Eine Abmeldung allein reicht denen nicht aus. er müßte dann den Mietvertrag, Abmeldung und Anmeldung des Wohnortes vorlegen.
Dachte wenn man aus der BG raus ist, dann muß man nicht mehr alles vorlegen. Ich fühle mich zur Zeit Erpresst von der Arge. Und mein Sohn ist stink sauer.

Wäre für ein paar Antworten sehr dankbar.

LG an alle
Whoopi
whoopi1991 ist offline  
Alt 16.05.2008, 14:28   #2
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von whoopi1991
Mein Sohn ist seit dem 03.04.2008 voll erwerbstätig und man sagte mir von der Arge er wäre aus der BG raus.
Solange er noch im Bescheid steht, ist er nicht wirklich raus. Auf Gesagtes kann man sich eben nicht berufen. Wurde gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt?
gerda52 ist offline  
Alt 16.05.2008, 17:06   #3
ela1953
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Whoopi, der Ärger dauert bei mir schon seit August 07. Da begann mein Sohn eine Ausbildung. Er blieb in der BG wegen des Kindergeldes. Das Jobcenter genehmigte ihm als Bedarf 278 Euro und den KdU Anteil. Von seiner Ausbildungsvergütung den Freibetrag von 100 euro + 20 %.
Alles was über seinen Bedarf ist, wurde mir als Einkommen übertragen. (so ca 80 Euro)Die sagten, dass sie das bis zur vollen Höhe des Kindergeldes so machen. Schließlich wäre ich die Kindergeldberechtigte.

Mi Hilfe dieses Forums und besonders den Beiträgen von Ludwigsburg habe ich es geschafft, meinen Sohn aus der BG raus in die HG zu bringen.(seit März) Hier hätten ja dann die höheren Freibeträge greifen müssen und es wäre kein Überhang entstanden. Aber Pustekuchen: jetzt bekomm ich das volle Kindergeld als Einkommen angerechnet (-30€). Da mein Anteil an der KdU auch nur ungefähr den Betrag von 124 € ausmacht, erhalte ich jetzt nur noch 348 Euro jeden Monat.
ela1953 ist offline  
Alt 16.05.2008, 17:16   #4
Ludwigsburg
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Aber Pustekuchen: jetzt bekomm ich das volle Kindergeld als Einkommen angerechnet (-30€). Da mein Anteil an der KdU auch nur ungefähr den Betrag von 124 € ausmacht, erhalte ich jetzt nur noch 348 Euro jeden Monat.
Bist aber noch im Widespruchsverfahren?
 
Alt 16.05.2008, 17:21   #5
ela1953
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Bist aber noch im Widespruchsverfahren?
ja - aber das kann dauern

meine Arge zahlt auch keine Fahrtkosten - alle Urteile sind für die Einzelfallentscheidungen
ela1953 ist offline  
Alt 17.05.2008, 08:31   #6
gerda52
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von ela1953
meine Arge zahlt auch keine Fahrtkosten - alle Urteile sind für die Einzelfallentscheidungen
Und wie soll man das jetzt verstehen?
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 08:50   #7
gerda52
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von whoopi1991
Ich steig da nicht mehr durch. Warum muß mein Sohn mich und seine Schwester mit unterstützen, wie ein Partner.
Dass dem nicht so ist, wurde bereits im anderen Thread aufgeklärt. Sein Bedarf wurde ja gegengerechnet und eine Übertragung von Einkommen fand nicht statt. - Aber ich frage mich auch, warum diese Vorgehensweise? Die Argen entlassen wohl nicht gerne jemanden aus ihrem direkten Kontrollbereich. Siehe auch die überzogene Forderung beim Auszug Deines Sohnes. Der Mietvertrag muss ja ohnehin bei der eigentlichen Ummeldung vorgelegt werden. Was also will die Arge noch damit?

Einige der jüngeren Beiträge hier im Forum lassen sogar vermuten, dass hinter dem Rücken Betroffener fleißig weitergeschnüffelt wird, auch wenn eine Herausnahme aus der BG scheinbar geglückt ist. (Arbeitgeber, Banken, Finanzamt, etc.)
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 10:19   #8
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whoopi1991
Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Hallo,
Einspruch hatten mein Sohn und ich eingelegt, nur der wurde nicht anerkannt, weil ich noch keinen offiziellen Bescheid für 04/08 habe. Den bekomme ich erst, wenn die erforderlichen Unterlagen da sind. Sprich die Einkommensbescheinigung meines Sohnes.
Kann mir jemand sagen, wie ich mich dagegen wehren kann??
Es kann doch nicht sein, das der Lohn von meinem Sohn immer auf mein Einkommen mit übertragen wird. Ich hab doch keine Lebensgemeinschaft mit meinem Sohn!
Und ich finde, das es schon an Erpressung grenzt, was die mit mir machen. Entweder du tutst was wir wollen oder du kriegst gar nichts mehr. Habe schon genug Ärger wegen der Arge. Bin ja auch verzweifelt auf der Suche nach nem zweiten Job, damit ich da entlich raus komme, aber mit 43 hat man nicht unbedingt die besten Chancen auf Arbeit. Und selbst da meinte die Arge prüfen zu müssen, ob ich dann Wohngeld und Zusatzkindergeld bekomme oder doch weiter Hartz4.
Macht es Sinn sich einen Anwalt wegen der Geschichte zu nehmen, oder erreiche ich da auch nichts. Ich will doch nur, das mein Sohn endlich aus den Fängen der Arge raus ist.
Für weitere Tipps bin ich euch sehr dankbar.

Lg Whoopi
whoopi1991 ist offline  
Alt 17.05.2008, 10:25   #9
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whoopi1991
Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Hallo,
hab was vergessen.
Eine Übertragung seines Einkommens fand doch statt, denn ich habe kein Erwerbseinkommen von 1220,-€ sondern 400,- .
Und für jeden weiteren Monat wollen sie auch immer die Abrechnung haben, um meinen ( unseren ) Bedarf auszurechnen.

Gruß Whoopi
whoopi1991 ist offline  
Alt 17.05.2008, 10:46   #10
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Die Summenspalte ist nicht maßgebend! Den Bescheid haben wir bereits auseinandergenommen. Es geht da doch um das fiktive Einkommen des Sohnes in Höhe von 820 Euro. Auch wenn wir das hier jetzt nochmal erörtern, ändert es nichts an den Fakten, die da sind: Solange der Sohn mit seinem Bedarf im Bescheid erscheint, wird auch sein Einkommen gegengerechnet. Dass er erscheint, ist nicht richtig, weil sein Einkommen für ihn bedarfdeckend ist.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 10:58   #11
gerda52
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von whoopi1991
Hallo,
Einspruch hatten mein Sohn und ich eingelegt, nur der wurde nicht anerkannt, weil ich noch keinen offiziellen Bescheid für 04/08 habe. Den bekomme ich erst, wenn die erforderlichen Unterlagen da sind. Sprich die Einkommensbescheinigung meines Sohnes.
Auch ein vorläufiger Bescheid ist ein offizieller Bescheid, gegen den man Widerspruch einlegen kann. Aber was, außer dem Arbeitsvertrag, wurde denn bis jetzt vorgelegt? Hat der Sohn die Selbstvertretung nach § 38 beantragt?
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 14:58   #12
Ludwigsburg
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Auch ein vorläufiger Bescheid ist ein offizieller Bescheid, gegen den man Widerspruch einlegen kann. Aber was, außer dem Arbeitsvertrag, wurde denn bis jetzt vorgelegt? Hat der Sohn die Selbstvertretung nach § 38 beantragt?
Hallo, Gerda!

Ich hatte mir ihren Bescheid schicken lassen, um zu sehen, was los ist.
Es handelt sich um keinen Bescheid, es ist ledglich ein Computerausdruck...eine interne Berechnung!

Und: ihr Widerpruch wurde abgelehnt, weil man den nur einreichen kann, wenn man einen Beschieid hat!

Also hab ich ihr geschrieben, was sie tun muß: alles neu beantragen/schreiben..

Sohn soll Selbstvertretung beantragen, sie soll mitteilen, daß sie ihn nicht mehr vertreten will, Herausnahme aus der BG beantragen, Bestätigung einreichen, daß er sie nicht unterstützt.

Jetzt müßte sie noch einen Antag auf Vorschuß stellen... denn da sie das Kindergeld nicht auf ihr Konto erhält, also kein Zufluß auch kein Einkommen.
Und damit hält man ihr einen Teil ihres Bedarf vor - EA wäre bei Ablehnung des Vorschusses angebracht, oder?

Ich kann ihr nur raten daß sie stur bleibt - daß sie/ er keine Unterlagen einreichen sollten.
Aber was sie tun wollen, muß sie selbst entscheiden... ich würde mich aber nicht erpressen lassen!

Denn wenn sie jetzt einknickt dann ist ihr Sohn in der BG gefangen.

Wogegen ich sofort etwas unternehmen würde ist die Ankündigung, daß die ARGE den Arbeitgeber zur Herausgabe von Auskünften auffordern will.
 
Alt 17.05.2008, 16:08   #13
gerda52
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Blinzeln AW: Immer noch Ärger mit der Arge


Zitat von whoopi1991 aus Link-Beitrag #1
Mein Sohn hat seit dem 03.04.08 eine Vollzeitarbeit wo er ca. 800-850€ im Monat verdienen wird. Artig wie ich bin habe ich der Arge mitgeteilt, das er jetzt seinen LU selbst bestreiten kann und man sagte mir, das er aus der Berechnung rausfällt. Denkste!! Heute kam ein vorläufiger Bescheid von der Arge, indem mein sohn immer noch VOLL mitberechnet wird.
Zitat von whoopi1991 aus Link-Beitrag #12 Link
Hallo an alle,
leider hat sich bis jetzt noch nichts getan. Habe heute morgen Post von der Arge erhalten, das mein Widerspruch eingegangen ist, aber es noch dauern kann bis dieser bearbeitet wird und das ich von Anfragen absehen soll.
@ Ludwigsburg

Und was ist nun damit? Oder hast Du Dir vll. die Berechnungen von ela1953 aus diesem Thread (Beiträge 17, 19, 20 und 21) zuschicken lassen? Die sehen in der Tat wie separate Berechnungen aus. Entschuldige bitte die Frage, aber ich möchte nur sicher gehen.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 16:16   #14
ela1953
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen




@ Ludwigsburg

Und was ist nun damit? Oder hast Du Dir vll. die Berechnungen von ela1953 aus diesem Thread (Beiträge 17, 19, 20 und 21) zuschicken lassen? Die sehen in der Tat wie separate Berechnungen aus. Entschuldige bitte die Frage, aber ich möchte nur sicher gehen.

Hallo Gerda, ich habe Ludwigsburg nichts geschickt, hatte die Bescheide nur für die Fragerin hier eingestellt. Da ging es um Kind in BG und gleichzeitigem Wohngeld.
ela1953 ist offline  
Alt 17.05.2008, 16:23   #15
gerda52
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Zitat von Ludwigsburg
Wogegen ich sofort etwas unternehmen würde ist die Ankündigung, daß die ARGE den Arbeitgeber zur Herausgabe von Auskünften auffordern will.
Und was?

Ich finde, dass es keinen Beinbruch bedeutet, die 1. Lohnabrechnung und den Auszug mit dem betreffenden Zufluss vorzulegen. Aber damit wäre auch meine Kooperationsbereitschaft zu Ende. Für jede weitere Forderung in diese Richtung würde ich explizit nach der Rechtsgrundlage fragen. Bei diesem Lohn wird ja kein Kindergeld mehr gezahlt, es fehlt also auch ein plausibler Grund für die vorgetragene Prüfung von Leistungsansprüchen.

Der Sohn sollte vll. von vornherein noch schriftlich auf jegl. ALG II Leistungen für die Dauer der Erwerbstätigkeit verzichten, auch wenn sein Verdienst schwankend und mal unter der Grenze liegen sollte. Ach so, hierbei könnte er ja gleich jegliche Anfragen beim Arbeitgeber untersagen.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 16:29   #16
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Blinzeln AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Okay und danke ela, dann lag ich mit der Vermutung falsch.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 16:34   #17
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Standard AW: Immer noch Ärger mit der Arge

Bei diesem Lohn wird ja kein Kindergeld mehr gezahlt, es fehlt also auch ein plausibler Grund für die vorgetragene Prüfung von Leistungsansprüchen.

Hallo Gerda,

zumindest in diesem Jahr gibt es noch Kindergeld. 850 x 9 = 7.650, das Einkommen darf aber 7.680 hoch sein

Wenn ich davon ausgehe, dass der genannte Lohn Brutto ist, sind sogar noch Werbungskosten absetzbar, sodass evtl. auch im nächsten Jahr noch Kindergeldbedarf besteht.
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Alt 17.05.2008, 16:57   #18
gerda52
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Soweit ich weiß, arbeitet er seit Anfang März, es geht also bereits um 10 Monate. Im eingestellten Link ist die Ausgangssituation beschrieben und im Beitrag 23 die Daten der Berechnung. Von Kindergeld beim Sohn lese ich da nichts. Er wird evtl. auch schon eine abgeschlossene Ausbildung haben und dann siehts mit Kindegeld weiterhin mau aus.

Bei den ~850 Euro handelt es sich um das Nettoeinkommen.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 18:08   #19
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen





@ Ludwigsburg

Und was ist nun damit? Oder hast Du Dir vll. die Berechnungen von ela1953 aus diesem Thread (Beiträge 17, 19, 20 und 21) zuschicken lassen? Die sehen in der Tat wie separate Berechnungen aus. Entschuldige bitte die Frage, aber ich möchte nur sicher gehen.
Von ela? Nein, von whoopi...da steht was drüber, daß es nur intern ist.
 
Alt 17.05.2008, 18:16   #20
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Und was?

Ich finde, dass es keinen Beinbruch bedeutet, die 1. Lohnabrechnung und den Auszug mit dem betreffenden Zufluss vorzulegen. Aber damit wäre auch meine Kooperationsbereitschaft zu Ende.


Dafür müßte die ARGE aber erst den Sohn anschreiben, whoopi hat keine Berechtigung, seine Unterlagen heraus zu geben. Und nur dadurch müßte die ARGE schon einmal der Forderung nachgeben, daß der sohn sich selbst vertreten darf.


Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Für jede weitere Forderung in diese Richtung würde ich explizit nach der Rechtsgrundlage fragen.


Wie gesagt, ioch würde es mir als Sohn verbitten daß man nicht mich anschreibt, sondern sdich gleich an meinen Arbeitgeber wendet...


Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Bei diesem Lohn wird ja kein Kindergeld mehr gezahlt, es fehlt also auch ein plausibler Grund für die vorgetragene Prüfung von Leistungsansprüchen.
Das kann man so nicht sagen, hängt von seinen Werbungskosten ab. Es kann durchaus sein, daß er noch einen Unterhaltsanspruch hat...

aber das ist zweitrangig... man darf Whoopi keinen Bescheid vorenthalten.

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Der Sohn sollte vll. von vornherein noch schriftlich auf jegl. ALG II Leistungen für die Dauer der Erwerbstätigkeit verzichten, auch wenn sein Verdienst schwankend und mal unter der Grenze liegen sollte.


Das würde ich nicht empfehlen, denn was, wenn er z.B. wegen Krankheit abbrechen muß?

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Ach so, hierbei könnte er ja gleich jegliche Anfragen beim Arbeitgeber untersagen.
Ja, das würde ich auif jeden Fall mitteilen, aber wie kann man begründen, daß das rechtswidrig wäre?
 
Alt 17.05.2008, 18:19   #21
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Okay und danke ela, dann lag ich mit der Vermutung falsch.
Ja, aber es ist wirklich blöd, wenn in so einem Topic mehrere Hlfesuchende durcheinander schreiben, da besteht wirlich schnell die Gefahr, daß man mal was in den falschen Hals bekommt...
wäre mal ne Aufgabe für die Mods das zu trennen
 
Alt 17.05.2008, 18:34   #22
gerda52
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Zitat von Ludwigsburg
Von ela? Nein, von whoopi...da steht was drüber, daß es nur intern ist.
Aha, aber den Sinn verstehe ich wirklich nicht. Normal wird die alte Bewilligung teilweise aufgehoben, und ab Änderung (hier Zuflussmonat April) werden neue Berechnungsbögen für den Rest des Bewilligungsabschnittes erstellt. Und darin hat der Sohn nicht mehr drin zu erscheinen, fertig. In diesem Fall bestehen doch nicht die geringsten Zweifel, dass das Einkommen bedarfsdeckend sein wird.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 18:57   #23
gerda52
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Zitat:
Das würde ich nicht empfehlen, denn was, wenn er z.B. wegen Krankheit abbrechen muß?
Zum Abbruch besteht kein Anlass, er hätte ja Anspruch auf Entgeltfortzahlung und danach auf Krankengeld. Oder der Arbeitgeber kündigt, dann wäre nach Ablauf der Kündigungsfrist auch das Beschäftigungsverhältnis beendet. Die Veränderung wäre anzuzeigen und gut ist es.

Falls der Sohn dann aber schon ausgezogen sein sollte, kann er nun seinen eigenen Antrag stellen. - Und letztendlich lässt sich die abgegebene Erklärung im Notfall auch widerrufen.

Zitat von Ludwigsburg
Ja, das würde ich auif jeden Fall mitteilen, aber wie kann man begründen, daß das rechtswidrig wäre?
Indem man darauf hinweist, dass man selbst keine Leistungen mehr bezieht? Zur Mitwirkung ist verpflichtet, wer ... Alle im SGB II genannten Punkte treffen auf den Sohn nicht mehr zu, folglich kann auch kein Arbeitgeber ersatzweise befragt werden. Das ist meine Meinung dazu.
gerda52 ist offline  
Alt 17.05.2008, 19:37   #24
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Aha, aber den Sinn verstehe ich wirklich nicht. Normal wird die alte Bewilligung teilweise aufgehoben, und ab Änderung (hier Zuflussmonat April) werden neue Berechnungsbögen für den Rest des Bewilligungsabschnittes erstellt. Und darin hat der Sohn nicht mehr drin zu erscheinen, fertig. In diesem Fall bestehen doch nicht die geringsten Zweifel, dass das Einkommen bedarfsdeckend sein wird.
Meinst du ich versteh, was das soll? Das hat nur eins zu bedeuten: jemanden, der sich nicht wehren kann, zubeschei....!

Wenn ich in der Nähe wäre würde ich gern als Beistand mitgehen und da mal etwas Wind reinbringen, mal zu den Vorgetzten, bis die Sb den Bescheid rausrückt!
Ich denke, sie solte hier im Forum mal fragen, wer beistand leisten kann. Das Gesetz ist doch klar: das muß man denen mal verklickern, oder klagen!
 
Alt 17.05.2008, 19:40   #25
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen

Und letztendlich lässt sich die abgegebene Erklärung im Notfall auch widerrufen.

Das wußte ich nicht...

Indem man darauf hinweist, dass man selbst keine Leistungen mehr bezieht? Zur Mitwirkung ist verpflichtet, wer ... Alle im SGB II genannten Punkte treffen auf den Sohn nicht mehr zu, folglich kann auch kein Arbeitgeber ersatzweise befragt werden. Das ist meine Meinung dazu.
Richtig, aber da sind die ja auf beiden Augen taub...

dann sollte er (der Sohn) genau das dem Arbeitgeber auch mitteilen und ihn auffordern, NICHTS heraus zu geben. Das hatte ich ihr schon geraten...
 
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