Zwölf Tage vor Weihnachten: zwei Meldungen, ein Schlag

[Martin Behrsing]

Zwei Meldungen zu Hartz IV und Regelsatz hatten die Medien am Donnerstag, zwölf Tage vor Weihnachten zu bieten. Eine Untersuchung des DIW stellt fest, daß Hartz IV die Armut in Deutschland erheblich verschlimmert hat; von Regierungsseite wurde das immer bestritten - das die erste. Am Abend dann lehnt Bundestag mit großer Mehrheit 40 € Weihnachtsbeihilfe für die Ärmsten im Land ab - das die zweite. "Zwei Meldungen, ein Schlag ..... ins Gesicht der Betroffenen," so die niederschmetternde Erkenntnis von OWL gegen Sozialabbau.
"Jeden einzelnen Cent der jüngsten Diätenerhöhung für Abgeordnete zurücknehmen," so die Ostwestfalen. Vor einem Monat war im Bundestag eine Diätenerhöhung von gesamt 659 € in 2008/2009 entschieden worden, sozusagen je einmal den Regelsatz in den kommenden zwei Jahren. "Die Erhöhung über öffentlichen Druck wieder rückgängig machen, das könnte vielleicht ein Mittel sein, um den Volksvertretern in Berlin klar zu machen, was sie da am 13. Dezember anno 3 nach Hartz IV entschieden haben."

Dieser Tag hat viele Menschen in Deutschland mächtig erschüttert, unbemerkt für Außenstehende vielleicht, aber er hat. Dabei gab es vor Tagen noch einen kleinen Lichtblick, bei den sozial Benachteiligten keimte ein Fünkchen Hoffnung auf.

Der Gemeinderat von Witzwort (Nordfriesland) hatte nämlich entschieden, daß ihre Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und SeniorInnen mit wenig Rente 80 € zu Weihnachten bekommen sollten; klar, die Kinder sollten auch bedacht werden. Eine örtliche Stiftung wollte das Geld bereitstellen und wenn's nicht reicht, würde der Rest aus der Gemeindekasse kommen, so der Bürgermeister. Die Gemeinde wolle ein kleinen Lichtstrahl in der dunklen Jahreszeit und den oft grauen Alltag der Ärmsten setzen, hieß es in der Zeitungsmeldung.
Die Abgeordneten des 16. deutschen Bundestag haben gestern, am 13. Dezember 2007 den Antrag einer ihrer Fraktionen abgelehnt, daß jeder Betroffene in Hartz IV oder vergleichbaren Lebensumständen 40 € Weihnachtsbeihilfe bekommen sollte. Die Entscheidung wurde laut Medienbericht am frühen Abend mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gefasst.
Den Antrag derselben Fraktion, die Regierung solle die Verordnung einer Regelsatzkürzung um etwa 1/3 bei Krankenhausaufenthalten zurückzuziehen, wurde abgelehnt - wiederum mit großer Mehrheit.


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[amondaro]

Zwei Meldungen zu Hartz IV und Regelsatz hatten die Medien am Donnerstag, zwölf Tage vor Weihnachten zu bieten. Eine Untersuchung des DIW stellt fest, daß Hartz IV die Armut in Deutschland erheblich verschlimmert hat; von Regierungsseite wurde das immer bestritten - das die erste. Am Abend dann lehnt Bundestag mit großer Mehrheit 40 € Weihnachtsbeihilfe für die Ärmsten im Land ab - das die zweite. "Zwei Meldungen, ein Schlag ..... ins Gesicht der Betroffenen," so die niederschmetternde Erkenntnis von OWL gegen Sozialabbau.
"Jeden einzelnen Cent der jüngsten Diätenerhöhung für Abgeordnete zurücknehmen," so die Ostwestfalen. Vor einem Monat war im Bundestag eine Diätenerhöhung von gesamt 659 € in 2008/2009 entschieden worden, sozusagen je einmal den Regelsatz in den kommenden zwei Jahren. "Die Erhöhung über öffentlichen Druck wieder rückgängig machen, das könnte vielleicht ein Mittel sein, um den Volksvertretern in Berlin klar zu machen, was sie da am 13. Dezember anno 3 nach Hartz IV entschieden haben."

Dieser Tag hat viele Menschen in Deutschland mächtig erschüttert, unbemerkt für Außenstehende vielleicht, aber er hat. Dabei gab es vor Tagen noch einen kleinen Lichtblick, bei den sozial Benachteiligten keimte ein Fünkchen Hoffnung auf.

Der Gemeinderat von Witzwort (Nordfriesland) hatte nämlich entschieden, daß ihre Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und SeniorInnen mit wenig Rente 80 € zu Weihnachten bekommen sollten; klar, die Kinder sollten auch bedacht werden. Eine örtliche Stiftung wollte das Geld bereitstellen und wenn's nicht reicht, würde der Rest aus der Gemeindekasse kommen, so der Bürgermeister. Die Gemeinde wolle ein kleinen Lichtstrahl in der dunklen Jahreszeit und den oft grauen Alltag der Ärmsten setzen, hieß es in der Zeitungsmeldung.
Die Abgeordneten des 16. deutschen Bundestag haben gestern, am 13. Dezember 2007 den Antrag einer ihrer Fraktionen abgelehnt, daß jeder Betroffene in Hartz IV oder vergleichbaren Lebensumständen 40 € Weihnachtsbeihilfe bekommen sollte. Die Entscheidung wurde laut Medienbericht am frühen Abend mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gefasst.
Den Antrag derselben Fraktion, die Regierung solle die Verordnung einer Regelsatzkürzung um etwa 1/3 bei Krankenhausaufenthalten zurückzuziehen, wurde abgelehnt - wiederum mit großer Mehrheit.


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Das ist halt die Selbstbedienungsmentalität der Abgeordneten und Politiker,die den Büger dies ja immer vorgehalten hat.

Früher oder Später wird man sich in Berlin wieder sein eigenes Gefängnis schaffen wie in Bonn !!

Bannmeile um Berlin !!

Und senden ihrer Dorftrottel Polizei und BW um sich vor dem Steuerzahler zu schützen !!

Und wär schütz uns Steuerzahler vor unfähige selbstbedienene Politiker und Abgeordnete.


nee eigene Armee,von Sponsoren finanziert aus Spenden !!????

Oder müssen wir nur die Zahlungen einstellen um Herr der Lage zu werden !!

mfg

 

[Kaleika]

Es ist schon unglaublich, was hier gerade asozialpolitisch abgeht: seit über drei Jahren ist beim Paritätischen Wohlfahrtsvernad nachzulesen, dass und warum Hartz IV zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel ist und außer Palaver ist nichts passiert.
Mit einem Achselzucken wird selbst so eine popelige Weihnachtsbeihilfe von 40 Euro für Hartz IV-Bezieher abgelehnt, während im gleichen Atemzug völlig ungeniert innerhalb von nur einer Woche der Beschluss gefasst wurde, die Diäten der Damen und Herren Politiker mal eben um 659 Euros ansteigen zu lassen!
Die mal eben beschlossene Diätenerhöhung übersteigt unanständigerweise sogar bereits den monatlichen Regelsatz eines allein stehenden Hartz- IV-Empfängers!!!
Kaleika

 

[sogehtsnich]

Es sind ja nicht nur allein die Diäten, ein Großteil der MdB haben noch zig Nebenjobs, wo sie ihre Einkünfte offen legen sollen, laut Gesetz, tun es aber nicht!
Wenn ich immer schon höre, sie haben ja so viel um die Ohren, die Volksvertreter, ihre Aufgabe im Bundestag, im Wahlkreis. Scheinbar haben sie aber doch genügend Zeit für Nebenjobs!?
Und was leisten sie denn im Bundestag? Nichts, der Fraktionszwang sorgt schon dafür, dass sie ihr Händchen dann heben, wenn es der Oberindianer sagt!
Sowas ist mittlerweile weit weit entfernt von Demokratie!

 

[ExitUser]

Da sprechen Zahlen

Einfache Rechnung (grob)

Summe der Erhöhung
613 Abgeordnete x 800€ = 490.400€ (Tausend)

Summe der Sonderzahlung / vergleichweise fortzusetzen bei H4 Erhöhung:
5.200.000 x 40€ = 208.000.000 € (Millionen)

208 Millionen <> 490 Tausend


613 Abgeordnete x 7.700 = 4.720.100 € Diäten
613 Abgeordnete x 3.720 = 2.280.360 € Kostenpauschale
Summe: 7.000.460 €

5,2 Millionen H4 x ~250 € (ohne KdU !!) = 1.300.000.000 € / Monat (Milliarden)


Das sind schon ein paar Sümmchen.




Am Rande bemerkt:

06.11.07

Hoch mit den Diäten!

Von Stefan Schrahe

Die Parteien der Großen Koalition haben die Kritik an den geplanten Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten auf das Schärfste zurückgewiesen. Keinesfalls widersprächen diese Erhöhungen sonstigen Aufforderungen zur Zurückhaltung bei Lohnforderungen. Denn der Grund für die Maßhalte-Appelle sei stets die Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft – und damit um Arbeitsplätze und Staatsfinanzen.
Es bestünde aber im Falle des Deutschen Bundestages keinesfalls die Gefahr einer Abwanderung in Billiglohnländer durch zu hohe Lohnabschlüsse im Inland. Ebenso wenig sei davon auszugehen, dass billige polnische, rumänische oder indische Abgeordnete den deutschen Volksvertretern jetzt ihre Mandate wegnehmen würden. Die nunmehr beschlossene Erhöhung auf 7.700 € im Monat – plus der steuerfreien Kostenpauschale von 3.720 € im Monat – sei im Grunde nichts anderes als ein tarifvertraglich abgesicherter Mindestlohn und somit eine der echten sozialpolitischen Errungenschaften dieser Legislaturperiode.
Die soziale Komponente dieser Regelung zeige sich darin, dass man mit dem großzügigen Mindestlohn für Abgeordnete eine Berufsgruppe schütze, die gemeinhin auf dem Arbeitsmarkt als besonders problematisch gelte. Denn das Berufsbild des Abgeordneten ist eines der letzten, welches keinerlei Ausbildungsqualifikation oder Berufserfahrung voraussetzt und somit ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Ventil für gering Qualifizierte darstellt. Diese aber bedürften des besonderen Schutzes der Gesellschaft. Letzteres sei auch der Grund, warum Abgeordneten nicht nur die volle Altersversorgung bereits ab dem 55. Lebensjahr und nach nur zwei Legislaturperioden zusteht – und sie damit in die Lage versetzt, dem Heer nachrückender Ungelernter Platz machen zu können – , sondern ihnen auch im Rahmen der beruflichen Weiterqualifikation erlaubt, bezahlte Nebentätigkeiten in Vollzeit auszuführen. Denn wenn einem ungelernten Abgeordneten die Chance geboten werde, sich wieder in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern, hieß es aus Berlin, stünde da nicht der Sozialstaat in der Pflicht, dies zu fördern und zu unterstützen?
Der Aufschwung hat endlich auch Berlin erreicht! ...

 

[mercator]

Irgendein Oberzyniker der Union meinte in einem Interview, ALG2 Empfänger sollen sich das Geld für Weihnachten aus dem Regelsatz ansparen.

 

[ExitUser]

Irgendein Oberzyniker der Union meinte in einem Interview, ALG2 Empfänger sollen sich das Geld für Weihnachten aus dem Regelsatz ansparen.

oh ja, der ist auch gut.

 

[Kaleika]

Irgendein Oberzyniker der Union meinte in einem Interview, ALG2 Empfänger sollen sich das Geld für Weihnachten aus dem Regelsatz ansparen.

Das könnt Ihr hier nachlesen:

Leipziger ARGE Chef verhöhnt Arbeitslose
Mittwoch, 5. Dezember 2007

DIE LINKE Weihnachtsbeihilfe vom Regelsatz abhungern - Leipziger ARGE Chef verhöhnt Arbeitslose ........

http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200712051492.html
Kaleika

 

[MrsNorris]

Leute, da hilft schimpfen nix mehr. Wenn wir nix unternehmen-wir, das Volk, der arbeitnehmer, die Hartzis,Studenten, Rentner etc., werden die ewig so weiter machen.
Das ist keine Demokratie, das ist eine Feudal-und Kapital-Diktatur. Und wenn wir nix dagegen tun müssen wir uns nicht wundern, wenn sie uns so mit Füssen treten.
Wie lange wollen wir uns noch so behandeln lassen?
Und was kommt als nächstes?
Es gab schon mal eine Zeit, da hat das Volk zu lange still gehalten...

 

[ExitUser]

Leute, da hilft schimpfen nix mehr. Wenn wir nix unternehmen-wir, das Volk, der arbeitnehmer, die Hartzis,Studenten, Rentner etc., werden die ewig so weiter machen.

was unternehmen in diesem Land ?, ich würds ja gern glauben wollen und schön wäre es aaaaaaaber, schaut man sich z.B hier

http://www.shortnews.de/start.cfm?id=691441

oder hier

http://www.welt.de/politik/article1457886/Hartz-IV-Empfngern_geht_es_vergleichsweise_gut.html

die Kommentare an, das sprudelt nur so vor sabberdem und blankem HASS auf Erwerbslose.

Die Neoliberalen Hetzer haben genau das erreicht was sie wollten, solche vor HASS triefenden Menschen sind erst zufrieden wenn es wieder Arbeitslager gibt und Erwerbslose auf den Strassen gelyncht werden, exakt die Situation wie in der Weimarer Republik und vor Adolfs Machtergreifung, die sitzen schon in den Startlöchern.
Unzufrieden mit sich selbst nur darauf wartend auf die Schwächsten einzuprügeln, nene ich hab da wenig Hoffnung, da bricht schon bald ein offener Krieg aus und das ist genau so gewollt.

 

[MrsNorris]

was unternehmen in diesem Land ?, ich würds ja gern glauben wollen und schön wäre es aaaaaaaber, schaut man sich z.B hier

http://www.shortnews.de/start.cfm?id=691441

oder hier

http://www.welt.de/politik/article1457886/Hartz-IV-Empfngern_geht_es_vergleichsweise_gut.html

die Kommentare an, das sprudelt nur so vor sabberdem und blankem HASS auf Erwerbslose.

Die Neoliberalen Hetzer haben genau das erreicht was sie wollten, solche vor HASS triefenden Menschen sind erst zufrieden wenn es wieder Arbeitslager gibt und Erwerbslose auf den Strassen gelyncht werden, exakt die Situation wie in der Weimarer Republik und vor Adolfs Machtergreifung, die sitzen schon in den Startlöchern.
Unzufrieden mit sich selbst nur darauf wartend auf die Schwächsten einzuprügeln, nene ich hab da wenig Hoffnung, da bricht schon bald ein offener Krieg aus und das ist genau so gewollt.

Die Frage ist nur, wer den Krieg gewinnen würde...Es landen immer mehr Leute in Hartz 4, und das ist Fakt!

 

[ExitUser]

das begreifen die ja erst wenn sie selber betroffen sind, ausserdem befinden wir uns ja eigentlich schon im Krieg, sieht man auf jeder Demo. Da sieht man SSchäubles SSchlägertruppen schon regelmässig trainieren und wenn das demnächst richtig los geht je schneller das Finanzsystem zusammenbricht, dürfen wir wieder Deutsche Gründlichkeit und Effezienz bewundern.
Solche Dummbacken wie da in den Kommentaren werden dann noch Applaus klatschen und tatkräftig mithelfen, denn schliesslich sind nur die faulen Arbeitslosen an der Situation schuld. Nachzulesen wie es ablaufen wird, in jedem Geschichtsbuch, vozugsweise den Zeitabschnitt 1929-1945. Ersetze nur das Wort Jude durch Hartz4 Empfänger.
Denk ich an Dummland wird mir nur noch schlecht, meinen Respekt an alle die noch Optimismus haben, ich hab ihn längst nicht mehr.

Die Neoliberalen Demagogen wie Clement, Sinn und Konsorten haben jahrelang den Hass gesät und die Meute aufgehetzt, wir werden es bald sehen.

 

[MrsNorris]

das begreifen die ja erst wenn sie selber betroffen sind, ausserdem befinden wir uns ja eigentlich schon im Krieg, sieht man auf jeder Demo. Da sieht man SSchäubles SSchlägertruppen schon regelmässig trainieren und wenn das demnächst richtig los geht je schneller das Finanzsystem zusammenbricht, dürfen wir wieder Deutsche Gründlichkeit und Effezienz bewundern.
Solche Dummbacken wie da in den Kommentaren werden dann noch Applaus klatschen und tatkräftig mithelfen, denn schliesslich sind nur die faulen Arbeitslosen an der Situation schuld. Nachzulesen wie es ablaufen wird, in jedem Geschichtsbuch, vozugsweise den Zeitabschnitt 1929-1945. Ersetze nur das Wort Jude durch Hartz4 Empfänger.
Denk ich an Dummland wird mir nur noch schlecht, meinen Respekt an alle die noch Optimismus haben, ich hab ihn längst nicht mehr.

Die Neoliberalen Demagogen wie Clement, Sinn und Konsorten haben jahrelang den Hass gesät und die Meute aufgehetzt, wir werden es bald sehen.

Ist ja interessant, so in etwa dasselbe sagte ich letztens zu meinem Freund...Hätte mich aber nie getraut, das hier hin zu schreiben...

 

[listche]

http://www.direktzu.de/Kanzlerin

Da kann ja mal jeder anfragen. Wird aber leider zensiert.
Aber je mehr Anfragen, um so stärker der Druck. Dann kann es nur passieren, dass die Seite wieder geschlossen wird.

Gruß Listche

 

[amondaro]

Moin,

mich würd intressieren wo Merkel diese Jahr Weihnachten Feiert.Bei ihren (xxxxxxxSarkozy oder beim xxxxxxxx Bush. Oder doch flotten Dreier damit keiner zu kurz kommt ,und jeder mal an die Tanne darf.

Die Geschenke gesponstert von der Wirtschaftlichen Elite aus Bestechung,Betrug und Sklavenhandel.Natürlich alles unter den Deckmantel abschreibungsmögliche Investionen.


P,s. wem würde ich mir als Bundeskanler/rin wünschen,natürlich eine Frau.Frau Pauli wär die richtige,die würd schon dem Gammelfleisch aus CDU/CSU zeigen wie man Latex richtig anlegt.

Die Frau hat mehr Mum als alle Turnbeutevergeser im Plenarsaal,und Steinmmeier,Beck, und wie die noch alle heissen ,diese Luschen,würden auf Knien rutschen damit se ihr nicht !! selbst Geschrieben Gesetzt rutschfest bekommen.

P.s wir haben doch eins in nicht vergessenheit gerattenes Konzentrationslager.Es wird doch mit viel liebe ,von den heuchlern Sauber gehalten.

Eine Woche den Plenarsaal dort hinverlegen,und die Konzentration steigt ins unermässliche.


mfg

 

[Arania]

.Bei ihren xxxxxxxx Sarkozy

Bitte wie?

 

[amondaro]

Bitte wie?

Na ja,ich bin ja nicht so,vor Weihnachten.

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Ich bin auch nicht so und das auch außerhalb der Weihnachtszeit.
Und außerdem habe ich auch nichts gegen Dich...aber ich fordere Dich auf Deine dümmliche Hetze einzustellen.
Wenn Du einen großen Drang verspürst diese primitiven Gedanken dennoch loszuwerden,dann erzähle es doch Deinem Spiegel im Bad
oder was weiß ich...aber hier halt Dich zurück.

 

[jimminygrille]

Also ich hatte sowieso nichts erwartet von der Regierung.
Die wollen uns halt aushungern.
Es grenzt schon an unterlassene Hilfeleistung, den Regelsatz nicht der Inflation anzupassen.
Deshalb greife ich aus Selbsterhaltungstrieb zur Notwehr,
schlaue Leute wissen, was ich damit meine.
Frohe Weihnachten trotz Allem.

 

[sogehtsnich]

schlaue Leute wissen, was ich damit meine.

In der DDR hat es 40Jahre gedauert, bis es ein Großteil begriffen hat! Wir stehen erst am Anfang!
Bis dahin bin ich entweder eingeschläfert worden, verhungert oder 85 Jahre!

 

[PUT]

In der DDR hat es 40Jahre gedauert, bis es ein Großteil begriffen hat! Wir stehen erst am Anfang!
Bis dahin bin ich entweder eingeschläfert worden, verhungert oder 85 Jahre!

I
Was denn begriffen? Ein Großteil ehemaliger DDR-Bürger hat 40 Jahre lang nicht begriffen, was Kapitalismus bedeutet, obwohl die Versuche, Ihnen das zu erläutern sehr umfangreich waren. Anscheinend muss man alles erst am eigenen Leib erfahren, um überhaupt irgendetwas zu begreifen. Leider.

gruß PUT

 

[amondaro]

Moin


darum sagt ich ja,Deutschland ist der Grösste Müllhaufen in Europa !!

Das fing doch mit Kohl an,und seine Blühenden Lanschaften.Sicher gab es diese,aber nur in Kohl´s Tasche und die abgezweigten Millionen über den Osten nach Bayern und den vieln Schwarzkonten.Die es bestimmt noch gibt,man sollte tiefer stöbern.Auch mit Mitteln was diesen überhaupt nicht passt.

Dann Schröder mit seine Agenda 2010,und sein besten Kriminälen Freund Hartz !! Heute ist Schröder Vorstand der Russischen Gasmafia (Gasprom) und zieht sich jeden Tag ein Kubikmeter weg.

Die grosse Koaltion heute,der Aufschwung ist da,natürlich macht man trotzdem Schulden bei 50 Millarden Mehreinamen da man die Ausgaben gleich mal schnell erhöt und das Volk belügt!!

Wenn es die Mehreinahmen nicht geben würde bei den Ausgaben jetzt ,würden se jetzt von der EU ein Goldenen Brief bekommen das sie mit über 10 % über den Bruttoeinahmen liegen !!

Das merkt ja keiner,man Spart doch,weniger ausgaben,natürlch nur eine Milliarde Schulden.Ohne die 50 Miliarden ,würde dies dann 26 Milliarden Neuverschuldung sein.

Dies würde für die aber dann bedeuten,Erschiessungskomando !!


Es wird überhaupt nichts Gespart,es wurde Null an Schulden abgebaut dank auch der CDU/CSU die den Hals nicht vollbekommen.

Und wär ist daran Schuld,nur SPD, CDU/CSU,die Mehrausgaben wurden nur von dennen Gechaffen !!

Sicher werden sie sagen,macht nicht alles kaputt was wir geschaft.Nur liegt die Scheisse die Gemacht viel grösser als das bissel wo mit sie jetzt Protzen !!

mfg

 

[sogehtsnich]

@PUT

Ziel des Umschwungs in der DDR war nicht, dass die DDR von der BRD eingesackt werden soll! Die Wege, welche das "Neue Forum" wollte, waren ganz andere!