Martin Behrsing
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Zwei Meldungen zu Hartz IV und Regelsatz hatten die Medien am Donnerstag, zwölf Tage vor Weihnachten zu bieten. Eine Untersuchung des DIW stellt fest, daß Hartz IV die Armut in Deutschland erheblich verschlimmert hat; von Regierungsseite wurde das immer bestritten - das die erste. Am Abend dann lehnt Bundestag mit großer Mehrheit 40 € Weihnachtsbeihilfe für die Ärmsten im Land ab - das die zweite. "Zwei Meldungen, ein Schlag ..... ins Gesicht der Betroffenen," so die niederschmetternde Erkenntnis von OWL gegen Sozialabbau.
"Jeden einzelnen Cent der jüngsten Diätenerhöhung für Abgeordnete zurücknehmen," so die Ostwestfalen. Vor einem Monat war im Bundestag eine Diätenerhöhung von gesamt 659 € in 2008/2009 entschieden worden, sozusagen je einmal den Regelsatz in den kommenden zwei Jahren. "Die Erhöhung über öffentlichen Druck wieder rückgängig machen, das könnte vielleicht ein Mittel sein, um den Volksvertretern in Berlin klar zu machen, was sie da am 13. Dezember anno 3 nach Hartz IV entschieden haben."
Dieser Tag hat viele Menschen in Deutschland mächtig erschüttert, unbemerkt für Außenstehende vielleicht, aber er hat. Dabei gab es vor Tagen noch einen kleinen Lichtblick, bei den sozial Benachteiligten keimte ein Fünkchen Hoffnung auf.
Der Gemeinderat von Witzwort (Nordfriesland) hatte nämlich entschieden, daß ihre Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und SeniorInnen mit wenig Rente 80 € zu Weihnachten bekommen sollten; klar, die Kinder sollten auch bedacht werden. Eine örtliche Stiftung wollte das Geld bereitstellen und wenn's nicht reicht, würde der Rest aus der Gemeindekasse kommen, so der Bürgermeister. Die Gemeinde wolle ein kleinen Lichtstrahl in der dunklen Jahreszeit und den oft grauen Alltag der Ärmsten setzen, hieß es in der Zeitungsmeldung.
Die Abgeordneten des 16. deutschen Bundestag haben gestern, am 13. Dezember 2007 den Antrag einer ihrer Fraktionen abgelehnt, daß jeder Betroffene in Hartz IV oder vergleichbaren Lebensumständen 40 € Weihnachtsbeihilfe bekommen sollte. Die Entscheidung wurde laut Medienbericht am frühen Abend mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gefasst.
Den Antrag derselben Fraktion, die Regierung solle die Verordnung einer Regelsatzkürzung um etwa 1/3 bei Krankenhausaufenthalten zurückzuziehen, wurde abgelehnt - wiederum mit großer Mehrheit.
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"Jeden einzelnen Cent der jüngsten Diätenerhöhung für Abgeordnete zurücknehmen," so die Ostwestfalen. Vor einem Monat war im Bundestag eine Diätenerhöhung von gesamt 659 € in 2008/2009 entschieden worden, sozusagen je einmal den Regelsatz in den kommenden zwei Jahren. "Die Erhöhung über öffentlichen Druck wieder rückgängig machen, das könnte vielleicht ein Mittel sein, um den Volksvertretern in Berlin klar zu machen, was sie da am 13. Dezember anno 3 nach Hartz IV entschieden haben."
Dieser Tag hat viele Menschen in Deutschland mächtig erschüttert, unbemerkt für Außenstehende vielleicht, aber er hat. Dabei gab es vor Tagen noch einen kleinen Lichtblick, bei den sozial Benachteiligten keimte ein Fünkchen Hoffnung auf.
Der Gemeinderat von Witzwort (Nordfriesland) hatte nämlich entschieden, daß ihre Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und SeniorInnen mit wenig Rente 80 € zu Weihnachten bekommen sollten; klar, die Kinder sollten auch bedacht werden. Eine örtliche Stiftung wollte das Geld bereitstellen und wenn's nicht reicht, würde der Rest aus der Gemeindekasse kommen, so der Bürgermeister. Die Gemeinde wolle ein kleinen Lichtstrahl in der dunklen Jahreszeit und den oft grauen Alltag der Ärmsten setzen, hieß es in der Zeitungsmeldung.
Die Abgeordneten des 16. deutschen Bundestag haben gestern, am 13. Dezember 2007 den Antrag einer ihrer Fraktionen abgelehnt, daß jeder Betroffene in Hartz IV oder vergleichbaren Lebensumständen 40 € Weihnachtsbeihilfe bekommen sollte. Die Entscheidung wurde laut Medienbericht am frühen Abend mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gefasst.
Den Antrag derselben Fraktion, die Regierung solle die Verordnung einer Regelsatzkürzung um etwa 1/3 bei Krankenhausaufenthalten zurückzuziehen, wurde abgelehnt - wiederum mit großer Mehrheit.
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