Zwangsumzug angedroht

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Guten morgen allerseits,

ich hatte heute schon eine Überdosis Adrenalin und kann jetzt nicht so gut geradeaus denken.

Ich bin erstmals mit dem Thema konfroniert.

Heute kam ein Schreiben vom JC, meine Miete sei angeblich zu hoch und ich solle entweder die Kosten senken, einen Untermieter aufnehmen (bei 1-Zi-Whg von 33 m2!!!), selber mehr zahlen oder umziehen.

Meine Wohnung ist sehr klein, ich lebe da alleine drin, kann weder untervermieten, habe logischweise keine behinderten Menschen in meiner BG und bin selbst auch kerngesund.

Meine Miete ist aber definitiv nicht hoch sondern lediglich die in den letzten Jahren massiv angestiegenen Betriebs- und Nebenkosten.

Die Kaltmiete meiner Whg ist für meine Gegend vergelichsweise sogar sehr niedrig, es sind Tatsache lediglich die Betriebskosten, die die "Miete" so haben in die Hähe schnellen lassen. Zudem ist es äußerst schwierig, in meiner Gegend überhaupt eine Whg. zu finden, der Wohnungsmarkt hier ist dicht.

Ich soll jetzt erst einmal einen Fragebogen ausfüllen.

Mit welchen weiteren Querelen ist zu rechnen, wie gehe ich damit um, gibt es einen Fahrplan (wie z. B. bei sinnlosen Maßnahmen 1., 2., 3. usw.)?

Was mich so aufregt ist, dass meine Whg. tatsächlich sehr günstig ist und es eben nun mal die NK sind, die so hoch geworden sind.

Vielen Dank und viele Grüße

Sun
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Ehrlich gesagt komme ich mit diesen Begriffen nicht klar (und möchte auch hier jetzt ungern Zahlen nennen). In der Stadt, in der ich früher gewohnt habe, zählten Strom und Gas zur Warmmiete, hier nur Warmwasser und Heizung und was ist jetzt Brutto? Ich liege mit meiner Warmmiete definitiv über dem vom JC genannten Betrag, das ändert aber nichts an der Kaltmiete, die woanders mit Sicherheit höher wäre, so dass ich warm unterm Strich auf einem höheren Betrag landen werde, weil ich nun mal im Winter heize und nicht friere.

Die Bruttowarmmiete tut meines Erachtens gar nichts zur Sache, da ich in jeder anderen Wohnung auch heizen und duschen und kochen müsste und würde, abgesehen von den ganzen anderen Betriebskosten, die in meiner Stadt in den vergangenen Jahren massiv angestiegen sind. Ich hätte dasselbe Problem in jeder anderen Wohnung spätestens nach der ersten Nebenkostenabrechnung und Betriebskostenabrechnung wieder. Nochmal: Die Kaltmiete meiner Wohnung ist ausgesprochen niedrig.

Ich habe eine lange Kündigungsfrist und mit Sicherheit kein Geld für einen Umzug.

Wie ist jetzt der Fahrplan, wie gehe ich am besten vor?
 

redfly

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Juni 2007
Beiträge
3.577
Bewertungen
211
Die Bruttowarmmiete setzt sich aus der Grundmiete (Nettokaltmiete), den Betriebskosten (Nebenkosten) wie Wasser, Grundsteuer, Müllabfuhr usw. und den Heizkosten (Gas, Strom, Öl, Fernwärme) zusammen.
 

Kikaka

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 April 2008
Beiträge
3.238
Bewertungen
702
Heute kam ein Schreiben vom JC, meine Miete sei angeblich zu hoch und ich solle entweder die Kosten senken, einen Untermieter aufnehmen (bei 1-Zi-Whg von 33 m2!!!), selber mehr zahlen oder umziehen
- ja, wenn Du mehr zahlst ( Abzug vom Regelsatz ) ist das denen wohl schon recht.
- In Bezug auf die Nebenkosten ist das Vorgehen der Arge unrechtens. Pauschalierung von Nebenkosten kann man entgegentreten.

- Wieviel sollst Du denn selbst zahlen, sprich wie hoch ist die Differenz ?
 

Arania

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.178
Bewertungen
178
Ehrlich gesagt komme ich mit diesen Begriffen nicht klar (und möchte auch hier jetzt ungern Zahlen nennen). In der Stadt, in der ich früher gewohnt habe, zählten Strom und Gas zur Warmmiete, hier nur Warmwasser und Heizung und was ist jetzt Brutto? Ich liege mit meiner Warmmiete definitiv über dem vom JC genannten Betrag, das ändert aber nichts an der Kaltmiete, die woanders mit Sicherheit höher wäre, so dass ich warm unterm Strich auf einem höheren Betrag landen werde, weil ich nun mal im Winter heize und nicht friere.

Die Bruttowarmmiete tut meines Erachtens gar nichts zur Sache, da ich in jeder anderen Wohnung auch heizen und duschen und kochen müsste und würde, abgesehen von den ganzen anderen Betriebskosten, die in meiner Stadt in den vergangenen Jahren massiv angestiegen sind. Ich hätte dasselbe Problem in jeder anderen Wohnung spätestens nach der ersten Nebenkostenabrechnung und Betriebskostenabrechnung wieder. Nochmal: Die Kaltmiete meiner Wohnung ist ausgesprochen niedrig.

Ich habe eine lange Kündigungsfrist und mit Sicherheit kein Geld für einen Umzug.

Wie ist jetzt der Fahrplan, wie gehe ich am besten vor?
Der Fahrplan ist so das Du jetzt eine schriftliche Stellungnahme schreibst- vermeide bitte das Wort Widerspruch- in dem Du alles angibst was Du hier geschrieben hast
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Arania weiß, dass sie seit Monaten bei mir auf der Ignorier-Liste steht und da ist sie auch die Einzige.


Für sinnvolle, informierte und konstruktive Vorschlage von allen anderen bin ich nach wie vor sehr dankbar.

Vielen Dank und viele Grüße

Sun
 

Arania

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.178
Bewertungen
178
Schade dieser sinnvolle Vorschlag von mir hat schon 23 mal funktioniert, also dann lies weiter meine Beiträge, auch wenn ich auf ignore stehe ( was technisch nicht machbar ist)
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
1- ja, wenn Du mehr zahlst ( Abzug vom Regelsatz ) ist das denen wohl schon recht.
2- In Bezug auf die Nebenkosten ist das Vorgehen der Arge unrechtens. Pauschalierung von Nebenkosten kann man entgegentreten.

3- Wieviel sollst Du denn selbst zahlen, sprich wie hoch ist die Differenz ?
1. ist indiskutabel.

Für den starken Anstieg der Nebenkosten bin ich nicht verantwortlich. Die JC müssten dann eher die Praxis ändern, eine Bruttowarmmiete vorzugeben, die sie nciht entsprechend der erheblichen Kostensteigung der letzten Jahre angepasst haben.

Kriterium sollte m. E. die ortsübliche Kaltmiete sein, auf die dann die fixen BK (Müll etc) kommen plus eine Anpassung der massiv gestiegenen Öl- und Gaskosten.

Jetzt tut sich mir noch ein ganz anderes Szenario auf: Ich habe noch nei eine echte Mieterhöhung erhalten. Jetzt ist es angeblich seit 1.3. nach irgendeiner AV, die ich noch suchen muss, nicht erlaubt, wegen der Neben oder Betriebskosten den Leuten was abzuziehen. Aber wo ich nun mal schon auf so einem hohen level bin - durch die Betriebskosten - was würde jetzt eigentlich passieren, wenn mein Vermieter grundsätzlich die Kaltmiete erhöhen würde???

Ich finde es äußerst unlogisch, dass die nicht die Kaltmiete zur Grundlage nehmen. Was kann ich denn dafür, wenn die Kommune die Kosten für Müll und Wasser erhöht und der an den Ölpreis gekoppelte Gaspreis steigt???

Zu Punkt 2 hätte ich gerne mehr Informationen, Punkt 3 tut nichts zur Sache, da ich auf keinen Fall die Differenz zahlen kann. Das wird nicht passieren - käme letztlich auch einer faktischen Regelsatzkürzung gleich.

Wissen will ich jetzt nur, wie ich das am besten schon im Keim ersticke ohne ewig langes hin und her. (Bin immer noch etwas nervös aber geht langsam.)

Vielen Dank und viele Grüße

Sun
 

redfly

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Juni 2007
Beiträge
3.577
Bewertungen
211
Das mit den "Warmen-Miet-Obergrenzen" in Berlin ist unzulässig. Eine Pauschalierung bei den Betriebs- und Heizkosten ist rechtswidrig. Eine Erhöhung dieser Vorauszahlungen hat nichts mit einer Mieterhöhung zu tun. Nur bei der reinen Grundmiete kann die ARGE eine "Höchstgrenze" festlegen.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
23.812
Bewertungen
27.370
Äh Sun,

die Differenz ist nicht ganz uninteressant. Wenn sie sehr gerung ist, hätte man noch das Argument, dass ein Umzug unwirtschaftlich ist.
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Das mit den "Warmen-Miet-Obergrenzen" in Berlin ist unzulässig. Eine Pauschalierung bei den Betriebs- und Heizkosten ist rechtswidrig. Eine Erhöhung dieser Vorauszahlungen hat nichts mit einer Mieterhöhung zu tun. Nur bei der reinen Grundmiete kann die ARGE eine "Höchstgrenze" festlegen.
Vielen Dank. Und die ist bei mir seit meinem Einzug kein einziges Mal gestiegen - allerdings bei meinen Nachbarn, so dass mir das auch drohen könnte (wir haben unterschiedliche Eigentümer aber trotzdem könnte meiner ja auch auf die Idee kommen nach fast zehn Jahren mal zu erhöhen). Deshalb würde mich schon interessieren, ob es eine Mietobergrenze für die Kaltmiete gibt, damit ich für diese Eventualität gewappnet bin, wenn wir schon mal beim Thema sind... Denn im Moment scheine ich ja das "Glück" zu haben, dass nur die BK gestiegen sind aber selbst mit einer Kaltmietenerhöhung würde ich theroretisch noch immer deutlich unter dem liegen, was hier ansonsten bezahlt wird.

Ich gebe zu, es ist zurzeit nur reine Theorie aber wenn jemand was hierzu weiß, wäre ich informationell schon mal bestens versorgt.

Es macht jedenfalls Sinn, was Du da schreibst und ich hoffe, dass die mich in Ruhe lassen, wenn ich das in meine Antwort schreibe. Bisher war meine Leistungsabteilung eigentlich immer ganz zugänglich, deshalb wundert mich der heutige "Anschlag" von denen auf mich auch etwas.

Vielen Dank und viele Grüße

Sun
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Äh Sun,

die Differenz ist nicht ganz uninteressant. Wenn sie sehr gerung ist, hätte man noch das Argument, dass ein Umzug unwirtschaftlich ist.
Vielen Dank für den Hinweis - habe ich mittlerweile auch herausgefunden. Wusste ich vorher nicht. Will aber hier offen nicht allzu viele Zahlen nennen. Daher mal umgekehrt:

Wisst Ihr, was die anlegen: 12 oder 24 Monate Mietdifferenz (Berlin) und wie teuer so ein Umzug ist - ich habe einige Möbel, keine Freunde für's Schleppen und viele, viele, viele Bücher, die viele, viele schwere Kisten ergeben. Ich habe keine Kartons, keinen Fahrer und fachmännisch Geschirr einpacken kann ich selbst nicht. Dazu käme dann noch die Kaution und die Tatsache, dass ich derzeit mindestens 9 Monate Kündigungszeit habe.

Abgesehen von der Tatsache, dass meine Wohnung für meinen Bezirk Tatsache sehr billig ist. Auch für andere Bezirke. Es liegt ja wie gesagt gar nicht an der Kaltmiete sondern an den rasant gestiegenen Betriebskosten. Aber wenn mich mein JC in den Zuständigkeitsbereich eines anderen JC zwingen wollte, hätten wir in Deutschland bald den Zustand, dass jeder JC/jede Arge die Leute einfach in den Zuständigkeitsbereich eines anderen abschieben würde, um eigenes Geld zu sparen - das kann ja wohl auch nicht sein. Ich glaube auch nicht, dass die Gericht so ein "Bäumchen-wechsel-dich-Spielchen" lustig finden würden.

Die Unwirtschaftlichkeit des Umzugs werde ich auf alle Fälle als Argument anbringen, das genaue Ausrechnen ist eine Arbeit, die die sich machen müssen, sprich: Mich darüber informieren, wie sich das mit den Umzugskosten verhält und was so etwas kostet, einschließlich einer Versicherung für meine Sachen - nicht, dass die auf die Idee kommen, hier irgendwelche Deppen hinzustellen, die mir alle meine Sachen kaputt hauen.

Ich fühle mich zusehends besser, vielen Dank und viele Grüße

Sun
 

redfly

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Juni 2007
Beiträge
3.577
Bewertungen
211
Da du zum Umzug aufgefordert wurdest, müssen jetzt Suchbemühungen unternommen und dokumentiert werden. Das ist nämlich sehr wichtig, sollte es später zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit der ARGE kommen. Gegen die Aufforderung zur Kostensenkung kann man sich erstmal nicht wehren, du musst jetzt abwarten ob tatsächlich die Miete gekürzt wird. Ich weiss leider nicht, ob die ARGE in Berlin überhaupt eine Obergrenze bei den Kaltmieten festgelegt hat. Aber es gibt hier bestimmt Berliner User die mehr wissen. Wenn du dann eine angemessene Wohnung findest, bekommst du vom Vermieter (zumindest bei grösseren Wohnungsgesellschaften) ein Wohnungsangebot. Das würde ich dann in einer persönlichen Vorsprache in der Leistungsabteilung (Termin vorher vreinbaren) vorlegen. Die ARGE muss dir diese Wohnung dann zusichern und alle Umzugskosten auf Antrag übernehmen. Solltest du "Kerngesund" sein, wird die ARGE von dir natürlich eine gewisse "Mitwirkung" verlangen und sicherlich keine Umzugsfima bezahlen. Doppelmieten, Mietkaution, Ein- und Auszugsrenovierung, Umzugshelfer und ein Mietwagen sind dir aber auf Antrag (jeweils 3 Kostenvoranschläge) zu erstatten
 

ethos07

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
16 April 2007
Beiträge
5.678
Bewertungen
920
Hi sun, sieht ja wüst aus - scheinen dich ja irgendwie auf dem Kicker zu haben, oder sind dir weitere ähnliche Fälle aus deinem Kiez bekannt?

Ich will mich jetzt nicht auch noch in die relativ komplizierten Rechnereien einmischen, ev. könntest du aber abends mal schauen ob Mario Nette online ist, der kennt sich damit, glaube ich, gut aus. Auch was die neue AV Wohnen für Berlin betrifft, die man m.E. hier mitbeachten müsste.
Der bekannte Richter... des LSG Berlin-Brandenburg meinte dazu, dass man nun jeden Streitfall erst recht einzeln durchklagen müsse.
Und damit wäre dann sozusagen ein weiteres Umverteilungsprogramm von den Mieten der Bedürftigen in das Säckel der Juristen realisiert - das ist auch eine Variation , wie man Steuergeld von der sog. neuen Unterschicht in Richtung neuer Oberschicht schieben kann .:eek:
Aber zurück zu der für dich voerst wichtigsten Frage, wie die SAchlage genau ist: ich würde mit diesem Problem zur ja in Berlin immer noch existierenden Kampagne gegen Zwangsumzügen. Die haben auch eine Telefon. Beratung und Adressen von dafür sachkundigen Rechtsanwälten.

Und dich dann gelegentlich irgenwo mit vor Ort in die Gegenwehr gegen HartzIV einklinken, falls nicht schon geschen... ;-). Denn wenn jede/r für sich allein mit seinen Problemen herumkämpft und wir nicht (z.B.anhand von solchen Einzelfällen) mehr kollketive Gegenwehr auch öffentlich machen und zeigen können, kommen wir aus meiner Sicht nicht wirklich weiter.

Na, aber dir erst mal gute Sachklärung - das ist jetzt bei dir erstmal das Wichtigste.
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Vielen Dank.

Da habe ich heute früh gleich als erstes angerufen. Allerdings schienen die noch ratloser zu sein, als die Leute im Forum hier, die sich mit speziellen Themen auskennen. Ich werde wohl trotzdem mal deren Forum zusätzlich aufsuchen.

Auf der anderen Seite hoffe ich, dass ich mit den bisherigen hiesigen Infos schon ziemlich weit komme.

Apropos auf dem Kieker: Sind die Abteilungen SB und Leistungsabteilung nicht eigentlich getrennt? Ich habe mich auch schon gefragt, ob meine SB da aus Fiesheit was veranlasst hat aber dann gedacht, die müssten doch eigentlich getrennt voneinander arbeiten. Auf der anderen Seite kann es schon sein, dass die jetzt versuchen, an verschiedenen Stellschrauben anzusetzen, aussschließn lässt sich das wohl nicht unbedingt. Jetzt hatte ich eine ganze Weile meine Ruhe - möglicherweise bin ich für die jetzt einfach "dran". Nun, dann werde ich mich schon mal nach guten Anwälten umhören. Tipps hierzu auch gerne per PN.

Viele Grüße

Sun
 

Drueckebergerin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 März 2008
Beiträge
2.218
Bewertungen
68
In Berlin beträgt zur Zeit die angemessene Brutto-Warmmiete für einen Single-Haushalt 378,- (ja, rechtswidrig, wird aber so gemacht und das können wir hier im ELO durch Diskussionen nicht ändern.)
Von daher wäre es schon wichtig, zu wissen wie hoch Deine Gesamtmiete ist, denn wenn Du drüber liegst, wären das rund 12,-€ pro qm. Das ist nicht preiswert.
Ich liege mit meiner Miete (trotz Erhöhung der Nebenkosten, z.B. 30- mehr für Gas mit 50qm unter 300,- €).
Von daher wäre es wirklich wichtig die Summe zu kennen, um effektiv helfen zu können. :icon_smile:
 

redfly

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Juni 2007
Beiträge
3.577
Bewertungen
211
Die Abteilungen für Fallmanagement und Leistungsangelegenheiten sind getrennt. Dein Fallmanager wird dir also in Leistungsangelegenheiten nicht weiterhelfen können.
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Was Kerstin_K geschrieben hat macht Sinn.

Hier weiß ich jetzt nicht so genau, wieso ich Zahlen nennen soll, zumal mir dabei im öffentlichen Forum tatsächlich nicht sehr wohl ist.

Wenn etwas "aber so gemacht wird" (klingt sehr nach basta-Politik) obwohl es rechtwidrig ist, gibt es da tatsächlich nicht allzu viel zu diskutieren. Stattdessen müssen wir dann dafür sorgen, dass es in Zukunft "nicht mehr so gemacht wird" und das geltende Recht greift.

Dafür ist es gut, die grundsätzlichen Informationen zu haben und von diesen habe ich in diesem Forum heute schon sehr viele bekommen. Denn heute früh wusste ich z. B. noch nicht, dass das v. a. in Berlin üblich und rechtwidrig ist. Und mit diesem Vorwissen kann ich jetzt entscheiden, wie ich meine erste Antwort formuliere und ab wann ich einen Anwalt einschalte.

Daher noch einmal vielen Dank an alle, die mir hier tatsächlich und konstruktiv weitergeholfen haben.

Für Grundsatzdiskussionen darüber, ob meine persönliche Lage es wert ist, für meine Interessen und Rechte zu kämpfen, stehe ich hier nicht zur Verfügung. Für Jammern darüber, was trotz Rechtswidrigkeit vom JC einfach so gemacht wird, auch nicht.

Stattdessen freue ich mich, wenn mir die Menschen, wie heute vielfach geschehen, konstruktiv helfen und helfe meinerseits ebenfalls anderen gerne, für ihre Interessen einzustehen und für ihre Rechte zu kämpfen.

Nochmal vielen Dank

Sun
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Der Mieter hat eine Kündigungsfrist von 3 Monaten

catwoman
Nicht bei meinem Mietvertrag, bin ich schon zigmal durchgegangen (für den Fall, dass ich früher raus will), da gilt noch altes Recht mit entsprechendem Bestandsschutz f. d. Vermieter.
 

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Die Abteilungen für Fallmanagement und Leistungsangelegenheiten sind getrennt. Dein Fallmanager wird dir also in Leistungsangelegenheiten nicht weiterhelfen können.
Das ist auch gar nicht meine Hoffnung. ethos07 schrieb, die hätten mich auf dem Kieker, weshalb ich mich fragte, ob wohl meine FM, die beim letzten Treffen nicht allzu freundlich war, wohl entschieden haben könnte, die Leistungsabteilung anzuspitzen. Aber ehrlich gesagt denke ich das auch eher nicht. Da hat sie eigentlich anderes zu tun. Sollte man meinen.

Würde auch an der Rechtslage nichts ändern.

Viele Grüße

Sun
 

Ferenz

Elo-User*in
Mitglied seit
11 Juni 2008
Beiträge
226
Bewertungen
68
...
Für den starken Anstieg der Nebenkosten bin ich nicht verantwortlich.

Wissen will ich jetzt nur, wie ich das am besten schon im Keim ersticke ohne ewig langes hin und her. (Bin immer noch etwas nervös aber geht langsam.)

Vielen Dank und viele Grüße Sun

Hallo Sun2007,

auch wenn Du für den Anstieg Deiner vermutlich sehr hohen Mietnebenkosten nicht verantwortlich bist, braucht man hier zur Prüfung ob diese NK angemessen sind eben mal konkrete Beträge über die tatsächlichen Nebenkosten (BK und HK). Wie willst Du sonst die erbetenen sachkundigen Ratschläge zu Deinem KDU-Problem erhalten ?

Also nenne doch bitte die von Dir aufgewendeten Beträge :

1. Kaltmiete
2. BK-Abschläge
3. HK-Abschläge

Dann vergleiche die betreffenden Beträge mit den in der AV-Wohnen vom 10.2.2009 genannten Quadratmeter-Richtwerten.

Demnach gilt u.a.

ZITAT:

3.3. Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung; Begriffe

(1) Gegenstand der Angemessenheitsprüfung ist die Brutto-Warmmiete (Miete inklusive
Betriebskosten gemäß BetrKV und sonstige mietvertraglich geschuldete Leistungen, die nicht
Bestandteil der Regelleistungen/der Regelsätze sind, sowie Heizkosten, nicht jedoch Kosten für
Haushaltsenergie, die zusammen mit der Brutto-Warmmiete erhoben werden). Sofern bei der
Angemessenheitsprüfung Werte für Betriebs- und/oder Heizkosten nicht zur Verfügung stehen
(z.B. bei Neuanmietung von Wohnraum), kann von durchschnittlichen Betriebskosten in Höhe
von 1,47 €/m²
und von Heizkosten in Höhe von 0,90 €/m² ausgegangen werden.

(2) Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Betriebskostenabrechnung überhöht ist, ist der
Sachverhalt zu überprüfen. Als Orientierungswert kann hier ca. 2,37 €/m² und Monat für die
Betriebskosten einschließlich Heizkosten angenommen werden.


Quelle:https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-soziales/sicherung/umsetzung_sgb_ii/av_wohnen_2009.pdf


Nach der Rechtssprechung des SG Berlin und des LSG BRB muß bei Ermittlung des angemessenen m²-Preises im Raum Berlin auf den qualifizierten Mietspiegel der Stadt sowie auf den Betriebskostenspiegel des Deutschen Mieterbunds DMB zurückgegriffen werden. Hierbei ergeben sich in der Regel je nach Wohnlage, Baualtersklasse und Ausstattung der Wohnung Richtwerte für die Nettokaltmiete in Höhe von ca. 4,60 € bis 4,85 € je m². Höhere Werte sind im Einzelfall je nach Wohnlage -zum Beispiel Kreuzberg wegen der hohen Betriebskosten bei unsanierten Altbauwohnungen mit einem Aufschlag zu berücksichtigen-.

Ob man bei der Ermittlung dieser Werte nun von der Nettokaltmiete + angemessen "kalten" Betriebskosten + angemessenen Heizkosten (ohne WWB) ausgeht, um die Richtlinienmiete ("Bruttowarmmiete") nach der vom Bundessozialgericht vorgebenen Produktregel zu ermitteln ist im Prinzip egal. Jedenfalls haben SG und LSG im Ergebnis die in der AV-Wohnen genannten Werte nicht beanstandet, obwohl sie die AV-Wohnen selbst nicht anwenden und in jedem Einzelfall die angemessene Miete selbst errechnen.

Sofern das Jobcenter bei Dir die maßgebliche angemessene Richtlinienmiete (Bruttowarmmiete) für eine Ein-Personen-Wohnung überschritten sieht, müßten bei Annahme des oben genannten durchschnittlichen Quadratmeterpreises für -NKM 4,85 €- bei Deiner 33 m²-Wohnung die anteiligen BK- und HK-Preise weit über dem Durchschnitt vergleichbarer Single-Wohnungen liegen.

Diesem Umstand solltest Du schon im eigenen Interesse sorgfältigst nachgehen und über eine Internet-Recherche z.B. bei Immobilenscout oder Immonet tragfähige Vergleichswerte für Single-Wohnungen in Berlin ermitteln, damit Du der Mietsenkungsaufforderung substantiert mit eigenen Zahlen und Nachweisen begegnen kannst.

Das macht viel Arbeit hilft jedoch als Vorbereitung auf eine zu erwartende Auseinandersetzung mit dem JobCenter im Falle einer Senkung der bisherigen Mietkostenübernahme. Ich gehe davon aus, daß das Sozialgericht in einem späteren Gerichtsverfahren ebenso nach der vorbeschriebenen Weise vorgehen wird.

Ich fürchte, daß die begonnene Attacke des JC eben nicht im Keime erstickt werden kann, weil sie Methode hat und möglicherweise auch begründet sein kann. Es wird vermutlich in den nächsten Monaten doch ein langes hin und her geben, also bereite Dich gut vor und mach Dich sachkundig.

Hier einige Hinweise zur Rechtssprechung :

Das SG Berlin (Richter Geiger) hat in einem Urteil vom 26.9.2008_S 37 AS 23104/07 im Fall eines 2-Personenhaushalts die Berechnungsmethode gut und ausführlich dargelegt : siehe Anhang PDF

zu den Anforderungen einer Kostensenkungsaufforderung :

L 14 B 2268/08 AS ER · LSG BRB · Beschluss vom 19.03.2009 · rechtskräftig
 

Anhänge

sun2007

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 März 2007
Beiträge
938
Bewertungen
1
Vielen Dank für die Hinweise. Da werde ich mich wohl wirklich sehr wappnen müssen. Denn Nebenkosten von 4 DM/m2 waren 1999 schon üblich. Seitdem sind sie bekanntermaßen drastisch in die Höhe geschnellt, so dass eine Veranschlagung von 2,37€/m2 extrem utopisch ist. Da werde ich wohl tiefer in die Grundlagen gehen müssen mit einer eventuellen Klage als gedacht. Ich hätte nicht damit gerechnet, dass so utopische Richtwerte akzeptiert werden.

Na, wenn's denn sein muss, klage ich auch die Anpassung der Richtwerte durch. Gut zu wissen, dann schalte ich wohl doch früher als ursprünglich beabsichtigt einen Anwalt/eine Anwältin ein.

Viele Grüße

Sun
 

Sentina

Elo-User*in
Mitglied seit
9 März 2009
Beiträge
162
Bewertungen
2
hallo sun....bei mir kam sowas auch aus heiterem himmel...
da ich alles aufhebe, hier mal der wortlaut meiner stellungnahme :cool::



Sehr geehrte ......

Bei meiner derzeit bewohnten Wohnung handelt es sich um eine 2 – Raumwohnung von 52,06 m² . Durch die bauliche Beschaffenheit ist es leider nicht möglich die Wohnkosten durch Untervermietung zu senken. Zimmerteilung durch einen Raumteiler halte ich nicht für angebracht, da ich mich schon sehr in meiner Privatsphäre gestört fühlen würde. Auch habe ich mal in der Nachbarschaft und im Freundeskreis gefragt, aber keiner war interessiert an der Anmietung meines WC’ s oder meiner Küche.
...bla bla bla...

seitdem ist nix mehr gekommen. das war am 20.07.07!
viel kraft wünsch ich dir!!! gruss sentina.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten