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Zuweisung zur Maßnahme unbestimmt?

arpeiron

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#1
Hallöchen mal wieder,
ich bin letzte Woche einer Maßnahme zugewiesen worden, welche Heute startet. Im "Angebotsschreiben" mit RFB und RBB steht unter "Zeitlicher Umfang" Teilzeit ohne genaue Angabe der pro Tag oder Woche abzusitzenden Stunden .
Meine Frage lautet also ist ein Widerspruch gegen die Maßnahme mit dem Hinweis auf Unbestimmtheit erfolgversprechend? Im dem, dem Schreiben angehängten, Flyer des MT steht etwas von 40 Präsenztagen in Teilzeit mit Täglicher Präsenz. Allerdings kann dieser Flyer doch kaum als Teil eins VAs gelten. Sehe ich das richtig?
 
E

ExitUser

Gast
#2
Hallo @apeiron,

na ja, der tägliche Zeitaufwand ist nicht ganz so entscheidend.

Wichtig wäre auch, ob die Maßnahmeinhalte auch konkret bestimmt sind.

Man könnte es dann so formulieren:

Die Maßnahme im Verwaltungsakt ist nicht hinreichend bestimmt. So sind der zeitliche Aufwand und die Inhalte der Maßnahme nicht im Verwaltungsakt ersichtlich.
Es kann hier auch nicht auf Informationen durch den Träger der Maßnahme verwiesen werden.
Die fehlende Bestimmtheit des Maßnahmeangebots ist ein Grund, auf den man sich bei Nichtantritt der Maßnahme berufen kann, wobei die fehlende Bestimmtheit nicht nachgeholt oder durch das Einstellungsgespräch ersetzt werden kann .
Verweis: BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R; Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II (2008), § 16 Rz. 238)).

Bei einem Flyer handelt es sich lediglich um eine Info, die Maßnahme hat konkret im diesbezüglichen Bescheid bestimmt zu sein.
 

arpeiron

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#3
Unter "Maßnahmeinhalt und Maßnahmeziel" steht "Unterstützung beim Abbau von individuellen". Da ist wohl ein Wort im Drucker beblieben. Das Problem ist meine Nebentätigkeit in Teilzeit. Die ist schwierig mit der Maßnahme in Einklang zubringen.
 

arpeiron

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#4
Ich habe noch eine andere Frage. Der MT hat heute die Vorlage des Zuweisungsschreibens verlangt, sie möchten diese gern kopieren. Ich habe gesagt ich hätte das schreiben vergessen. Daraufhin wurde ich aufgefordert das Schreiben bitte morgen mitzubringen. Ich weis, das ich dies nicht muss, aber ich verstehe nicht welchen Zweck die Kopie für den MT erfühlt.
 
E

ExitUser

Gast
#5
Hallo @apeiron,

mit einem Verdienst über 100€ (Freibetrag)/monatlich, verringerst Du Deine Hilfebedürftigkeit, § 2 SGB II.

Ich gehe mal davon aus, dass Du mehr als 100€/monatlich verdienst. Somit hat Deine Tätigkeit Vorrang und das hat man zu berücksichtigen.

Den Zweck verstehe ich auch nicht, könnten sie doch beim JC anfordern,wenn es ihnen so wichtig ist.

Verstehe auch nicht, wozu die das überhaupt brauchen.
 
E

ExitUser

Gast
#6
Ich persönlich würde denen das Zuweisungsschreiben nicht mitnehmen.
Was wollen die damit.
Das ist eine Sache zwischen JC und HE, geht den MT nichts an.
 

Bakunin

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#8
Man sagte mir, den Zeitlichen Umfang bzw. die Maßnahmendauer möchte man daraus erfahren.
Was bitte ist das für ein MT, der selbst die Dauer und den zeitlichen Umfang eines ihm vom JC per Vertrag in eine Maßnahme Zugewiesenem Elo's nicht weiß????

:icon_motz:

Die sollen mal in Ihre Unterlagen sehen und Dir erklären, warum sie keine Ahnung haben!

:icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
#9
Man sagte mir, den Zeitlichen Umfang bzw. die Maßnahmendauer möchte man daraus erfahren.
Das ist echt krass :icon_lol:

Denen würde ich 0,0 nichts mitbringen, dazu bist du auch nicht verpflichtet denen die Zuweisung auszuhändigen.
Wenn die einem schon so eine sinnlosen Mist aufdrücken und Steuergelder haha verschwenden, dann sollten sie schon mal Ordnung in ihrem Büro haben.

Siehe Antwort von Bakunin
 

Purzelina

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#10
Unter "Maßnahmeinhalt und Maßnahmeziel" steht "Unterstützung beim Abbau von individuellen". Da ist wohl ein Wort im Drucker beblieben. Das Problem ist meine Nebentätigkeit in Teilzeit. Die ist schwierig mit der Maßnahme in Einklang zubringen.
Kann es sein, dass du mit dem Maßnahmeträger die Stundenzahl und die Verteilung selbst auskaspern sollst?
 
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