Zuweisung zu gleicher Maßnahme wie 3 Monate zuvor, schriftlich beim Vermittler widersprochen wurde ignoriert und Sperrzeit bekommen

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Moin,
ich bin ziemlich neu hier. Also Kurz zu meiner Situation:
Hab letztes Jahr im Juni meine Ausbildung zur Fachkraft-Lagerlogistik beendet, hatte in den zwei Monaten danach auch recht viele Vorstellungsgespräche- aber alle relativ stupide Arbeiten und gehaltstechnisch meilenweit am Gesellenanspruch vorbei. Dann relativ schnell meine Richtung auf Beginn einer zweiten Ausbildung gelegt. Hat meinem Vermittler gar nicht gepasst weil er mich am liebsten in die nächste Zeitarbeitsfirma geschickt hätte, auf eine Ausbildung könne man sich ja nebenbei bewerben und Zeitarbeit wäre ja "zumutbar" (Ich hasse diese Begründung). Da ich Anfang November immer noch zu ihm musste hat er mich im Dezember für 5 Wochen in eine dieser berühmten Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gesteckt. War zum Glück eine junge Akademikerin mit Master die das recht unterhaltsam gestaltet hat. Der Tenor war dennoch das diese Maßnahme für mich überflüssig war, da es sich nur um Feinheiten im Anschreiben gehandelt hat. Im Gegensatz zu anderen die nichtmal wussten wie man eine E-Mail verschickt.
NUN kommen wir aber zu meinem Problem. Der "kompetente" Vermittler hat mich, ohne jemals darüber persönlich mit mir zu reden oder sonstige Vorwarnung zu derselben Maßnahme (Bild1 und 2) 700m von dem vorherigen Bildungsträger entfernt geschickt. Daraufhin hab ich schriftlich einen Widerspruch geschickt(PDF:Widerspruch Maßnahme) warum denn diese Maßnahme sinnlos ist. Da hat er ignoriert und einfach weitergeleitet. Bin auch gar nicht erst zu dieser Veranstaltung hingegangen da ich selbst noch Praktika und Vorstellungsgespräche hatte. Ungeachtet davon wurde wegen des angeblichen Fehlverhaltens eine Sperrzeit von 3 Wochen aufgebrummt worden (Bild 3).
Hab auch einen entsprechenden Widerspruch vorbereitet, aber da ich in solchen Sachen ein blutiger Amateur bin wäre es lieb wenn ihr mir helfen könntet.


Mit freundlichen Grüßen

Scharnhorst
 

Anhänge

  • 20190407_144245.jpg
    20190407_144245.jpg
    95,9 KB · Aufrufe: 82
  • 20190407_144317.jpg
    20190407_144317.jpg
    81,8 KB · Aufrufe: 83
  • Widerspruch Maßnahme.pdf
    37,6 KB · Aufrufe: 80
  • Widerspruch Sperrzeit.pdf
    49,2 KB · Aufrufe: 65
  • 20190407_151946.jpg
    20190407_151946.jpg
    100,5 KB · Aufrufe: 81

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
26.162
Bewertungen
28.601
Du neigst zu unvollständigen Sätzen. Im Widersruch gegen die Zuweisung fehlt was am ende s Satzes "zu bewerben und Vorstellungsgespräche.....?" Im Widerspruch gegen die Sperrzeit ist der letzte Satz unvollständig "warum aus meiner Sicht die Teilnahme an der Maßnahme ??? ist"
 

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Du neigst zu unvollständigen Sätzen. Im Widersruch gegen die Zuweisung fehlt was am ende s Satzes "zu bewerben und Vorstellungsgespräche.....?" Im Widerspruch gegen die Sperrzeit ist der letzte Satz unvollständig "warum aus meiner Sicht die Teilnahme an der Maßnahme ??? ist"

Da musste ich auch einige Angaben wegen des Datenschutzes rauslöschen. Evtll ist das bisschen großzügiger ausgefallen^^ Und der Widerspruch gegen die Sperrzeit ist doch auch nicht fertig? Ist nur ein grober Entwurf wie ich das anfangen würde.
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.769
Ungeachtet davon wurde wegen des angeblichen Fehlverhaltens eine Sperrzeit von 3 Wochen aufgebrummt worden (Bild 3).
Hierzu lese ich nirgendwo etwas, dass vor dem Erlass der Sperrzeit eine Anhörung stattgefunden hat.
Diese Anhörung sollte jedoch Pflicht sein, bevor ein Sperrzeitbescheid erlassen wird, denn es gibt dazu extra sogar Vordrucke bei der AfA.
Siehe (Weisung auf Seite 17 unter 159.7.1 Sachverhaltsfeststellung / sowie dortige Tabelle mit den benannten Vordrucken auf Seite 19): Gab es dazu vorher kein Anhörungsverlangen?
 
Zuletzt bearbeitet:

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Hierzu lese ich nirgendwo etwas, dass vor dem Erlass der Sperrzeit eine Anhörung stattgefunden hat.
Gab es dazu vorher kein Anhörungsverlangen?
Es hat auch nie eine Anhörung oder dergleichen stattgefunden. Ich wurde schriftlich zugewiesen, und schriftlich auch gesperrt, Persönliche Gespräche mit der Agentur zu dem Thema hat es nie gegeben.
 
E

ExitUser 55598

Gast
Ich finde die Zuweisung viel zu unbestimmt. Es muss genau dabei stehen, Uhrzeiten und was genau du dort machen musst und wie diese Maßnahme dazu beiträgt dich wieder in Arbeit zubringen.
So ist es zumindestens beim ALG2:
Weiss aber nicht, ob beim ALG 1 das nicht so genau genommen wird. Vielleicht kann sich ja jemand noch dazu äußern.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Wäre es denn ein angemessener Grund im Widerspruch zu erwähnen, dass ich meinem Vermittler vor Beginn der Maßnahme einen schriftlichen Widerspruch hab zukommen lassen und er ihn einfach ignoriert hat anstatt auf Basis dessen mal einen Termin oder dergleichen zu vereinbaren? Ich mein nur weil ich keine Arbeit hab lass ich mich nicht wie ein Bittsteller in der Gegend rumschieben. Irgendwann muss der gesunde Menschenverstand bei den Möchtegernbeamten ja auch mal greifen?
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780
Ein paar Dinge müssten noch klargestellt werden:

- Hast du eine gültige und unterschriebene EGV? (Eingliederungsvereinbarung)
- oder mangels Unterschrift eine EGV als VA (Verwaltungsakt) erhalten?
- falls ja: ist darin der Besuch dieser Maßnahme mit vereinbart worden?
- Gibt es auf der (fehlenden) Seite 3 Hinweise zu Rechtsfolgen und/oder Rechtsmitteln?
- sind diese beiden Maßnahmen - die absolvierte und diese neue - wirklich gleichen Inhaltes?
- an WEN hast du den Widerspruch gegen die Maßnahme geschickt?
- hast du hierüber einen NACHWEIS?

Daraufhin hab ich schriftlich einen Widerspruch geschickt(PDF:Widerspruch Maßnahme) warum denn diese Maßnahme sinnlos ist. Da hat er ignoriert und einfach weitergeleitet.

Hat er sie nachweislich bekommen? Widersprüche gehen auch DIREKT an die "Widerspruchsstelle" zunächst!!! Dann kann ein SB hier nicht "schummeln".

Bin auch gar nicht erst zu dieser Veranstaltung hingegangen da ich selbst noch Praktika und Vorstellungsgespräche hatte.

Hier ergeben sich 2 weitere Fragen:

- einmal: war eine RfB dabei - bitte diese vermeintlich "unwichtige" Seite 3 einstellen!
- ist das ein ANGEMELDETES und genehmigtes Praktikum?
 

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
- Hast du eine gültige und unterschriebene EGV? (Eingliederungsvereinbarung)
- oder mangels Unterschrift eine EGV als VA (Verwaltungsakt) erhalten?
- falls ja: ist darin der Besuch dieser Maßnahme mit vereinbart worden?
- Gibt es auf der (fehlenden) Seite 3 Hinweise zu Rechtsfolgen und/oder Rechtsmitteln?
- sind diese beiden Maßnahmen - die absolvierte und diese neue - wirklich gleichen Inhaltes?
- an WEN hast du den Widerspruch gegen die Maßnahme geschickt?
- hast du hierüber einen NACHWEIS

1. Das weiß ich gar nicht mehr. Aber ohne Nachzudenken ist mir nichts bekannt
2. Nein
3. DIESER Maßnahme nicht. Wenn ich eine EGV erhalten habe dann eher generell
4. Hab ich als Anhang 3 hochgeladen.
5. Sind die Anhänge 4&5. das es beide Aviba Maßnahmen mit dem gleichen Ziel sind sich nur die Wortlaute unterscheiden- Ja es ist für mich das gleiche.
6. An meinen Vermittler/Berater. Den Brief hab ich persönlich bei der Agentur eingeworfen. Auch mit z.Hd xy, dass dieser ihn erhält.
7. Da ich ihn persönlich eingeworfen hab leider nicht. Als einziger Nachweis dient das der Brief eingegangen ist, das Spritkosten rückerstattet wurden, da das Formular zumammen mit dem Widerspruch eingelegt wurde. Der hat das scheinbar an eine Widerspruchstelle weitergereicht -Anhang 3

Hat er sie nachweislich bekommen? Widersprüche gehen auch DIREKT an die "Widerspruchsstelle" zunächst!!! Dann kann ein SB hier nicht "schummeln".

Da auf dem Brief nicht Widerspruch stand sondern nur der Name meines Beraters gehe ich mal davon aus, dass der Brief auch an ihn Weitergeleitet wurde.

- einmal: war eine RfB dabei - bitte diese vermeintlich "unwichtige" Seite 3 einstellen!
- ist das ein ANGEMELDETES und genehmigtes Praktikum?

1. Hab ich reingestellt - Anhang 2
2. Beides Nein. Einmal ein Praktikum hab ich ein Praktikum angemeldet-Bei dem Schrieb der dann rausging hat die Firma alles gecancelt. Seitdem melde ich grundsätzlich nichts an, es ist immerhin meine Entscheidung wie ich die Arbeitssuche gestalte.
Und da er nie irgendwelche Nachweise sehen wollte hat er ja auch kein Interesse daran was zu ändern. Ihm geht es einfach nur darum mich möglichst schnell wieder loszuwerden.
 

Anhänge

  • Sperrzeit-RFB.jpg
    Sperrzeit-RFB.jpg
    98,9 KB · Aufrufe: 72
  • Abgelehnter Widerspruch S.3.jpg
    Abgelehnter Widerspruch S.3.jpg
    116,8 KB · Aufrufe: 68
  • Abgelehnter Widerspruch S.1.jpg
    Abgelehnter Widerspruch S.1.jpg
    62 KB · Aufrufe: 54
  • Sperrzeit-RFB.jpg
    Sperrzeit-RFB.jpg
    98,9 KB · Aufrufe: 69
  • Absolvierte Maßnahme.jpg
    Absolvierte Maßnahme.jpg
    118,8 KB · Aufrufe: 75
  • Neue Maßnahme.jpg
    Neue Maßnahme.jpg
    86,1 KB · Aufrufe: 58

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780
Da ist ja schon viel Schönes dabei - langsam kommt Struktur rein.
Wir sprechen noch immer davon, dass nur EIN Widerspruch eingereicht wurde?
Gegen die ZUWEISUNG der Maßnahme?

Was noch fehlt: hatte die ZUWEISUNG eine Rechtsfolgenbelehrung?
Dass ein Widerspruchsbescheid die hat - ist meist klar ...

ABER: ich sehe in dem Widerspruchsbescheid gegen die Maßnahme KEINE Begründung?
Bitte die Seite mit der BEGRÜNDUNG auch einstellen.

Seitdem melde ich grundsätzlich nichts an, es ist immerhin meine Entscheidung wie ich die Arbeitssuche gestalte.

Hierzu bist du aber VERPFLICHTET - schon allein aus Versicherungstechnischen Gründen!
Man kann NICHT einfach mal eben ein Praktikum ohne Kenntnis der AfA oder JC machen!
Nun kannst du dich auch NICHT darauf berufen, in der Zeit der Maßnahme ein Praktikum gehabt zu haben!
 

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Manche lösen so ein "Problem" indem sie einfach mal ihre vorhandenen Unterlagen durchschauen, ob sowas wie eine gültige EGV dabei ist. ;)
In meinen Unterlagen finde ich nichts dazu, kann aber auch sein das beim letzten Umzug was abhanden gekommen ist.


Da ist ja schon viel Schönes dabei - langsam kommt Struktur rein.
Wir sprechen noch immer davon, dass nur EIN Widerspruch eingereicht wurde?
Gegen die ZUWEISUNG der Maßnahme?
Ja, und zwar gegen die Zuweisung. Aber da es keinen Verwaltungsakt darstellt war Widerspruch unzulässig und konnte keinen Erfolg haben.

Was noch fehlt: hatte die ZUWEISUNG eine Rechtsfolgenbelehrung?
Dass ein Widerspruchsbescheid die hat - ist meist klar ...
Ja hatte sie, hab ich mal angehangen :)

ierzu bist du aber VERPFLICHTET - schon allein aus Versicherungstechnischen Gründen!
Man kann NICHT einfach mal eben ein Praktikum ohne Kenntnis der AfA oder JC machen!
Nun kannst du dich auch NICHT darauf berufen, in der Zeit der Maßnahme ein Praktikum gehabt zu haben!
Ach wie schön das Mein Berater mich am Anfang gar nicht darüber informiert hat bzw nach den Praktika mal drauf hingewiesen hat. Immerhin ist er verantwortlich für sowas.
 

Anhänge

  • 20190408_163009.jpg
    20190408_163009.jpg
    93,6 KB · Aufrufe: 63

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780
Aber da es keinen Verwaltungsakt darstellt war Widerspruch unzulässig und konnte keinen Erfolg haben.

DAS wollte ich hören - denn immer wieder heißt es, eine Zuweisung IST ein VA - was aber immer wieder auch von div. Stellen NICHT so gesehen wird - obwohl eine RfB dabei ist - aber eben keine RBB.

HEISST aber auch: Gegen die Zuweisung ist KEIN Widerspruch möglich, weil kein VA - und deine GRÜNDE, die gegen die wiederholt gleiche MASSNAHME angeführt wurden, wurden NICHT berücksichtigt.

ABER es gibt wohl KEINE EGV und keinen VA ...
nun stellt sich die Frage: Wenn es sich bei der ZUWEISUNG nicht um einen Verwaltungsakt handelt, und die Maßnahme auch NICHT in einer EGV verankert ist: darf dann eine Weigerung oder Nicht-Teilnahme Rechtsfolgen HABEN, wie z.B. eine Sperrzeit?

:icon_kinn:

und ob man ein Urteil wie dieses ebenso aufs SGB III anwenden kann?
Keine Sanktion ohne EGV bei Eingliederungsmaßnahme | Rechtsanwalt in Kiel
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780
Hm ... weiter hier und da wird es im SGB III richtig kompliziert:

Sauer, SGB III § 159 Ruhen bei Sperrzeit / 2.3.4.2 Ablehnung einer beruflichen ...

RZ 461
Die Agentur für Arbeit kann eine Maßnahme zur beruflichen Eingliederung über eine Eingliederungsvereinbarung oder aber auch unmittelbar ohne Aufnahme in eine Eingliederungsvereinbarung sperrzeitrelevant anbieten (LSG Sachsen, Urteil v. 9.2.2017, L 3 AL 274/15). Die Sperrzeitvorschrift stellt auf die Ablehnung ab, nicht darauf, auf welcher der möglichen Grundlagen die Maßnahme angeboten wurde.

ABER:

Das Angebot der Agentur für Arbeit ist ferner nur sperrzeitrelevant, wenn dem Arbeitslosen die Teilnahme an der Maßnahme zuzumuten ist. Die Maßnahme muss also für den Arbeitslosen geeignet sein und von ihm auch bei objektiver Betrachtung der daran gestellten Anforderungen absolvierbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ferner eine Förderung der Teilnahme durch die Agentur für Arbeit mit Leistungen mindestens in Höhe des Alg voraus (so schon BSG, Urteil v. 11.1.1990, 7 RAr 46/89). ...........

Heißt für mich: gegen den SPERRBESCHEID vorgehen und (profilaktisch wider besseren Wissens ;)) anführen, dass die Maßnahme in keiner EGV "sperrzeitrelevant" verankert war.

Auch wurde keine Anhörung durchgeführt (auch profilaktisch)

Weiter, dass es NUR DANN eine Sperrzeitrelevanz geben kann, wenn die Teilnahme an der Maßnahme ZUMUTBAR ist. In diesem Falle Bezug auf die Wiederholung der gleichen Maßnahme mit gleichen Inhalten ....und was man ansonsten da finden kann.

Wie sehen das die anderen?


ACHJA: @Scharnhorst: du hättest - ob Widerspruch oder nicht, VA oder nicht - aufgrund der RfB der Zuweisung aber teilnehmen müssen - zumindest am 1. Tag mal hin und NICHTS unterschreiben - wie es hier des öfteren in den letzten Tagen thematisiert wurde. Aufgrund einer NICHT-Unterschrift unter einen privatrechtlichen Vertrag mit einem MT kann man keinesfalls sanktioniert, bestraft oder gesperrt werden.
 

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Aber kann man mit einer EGV in so viele Maßnahmen wie möglich geschoben werden? Oder gibt es einen Weg jede Maßnahme einzeln zu bewerten? Über die Zuweisung wurde ja auch nie geredet. Der Brief war in der Post und ich hatte das zu unterschreiben. Ich hatte ja nie die Möglichkeit über die Sinnhaftig der Maßnahme mich zu äußern
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.110
Bewertungen
21.780
Dann setz dich mal hin und fasse das alles mal zusammen - auch dass kein "Profiling" stattgefunden hat, keine Gespräche über Maßnahmen und deren Sinnhaftigkeit - letztlich keine grundsätzliche Verweigerung besteht - sondern eben diese eine Maßnahme völlig sinnentleert ist, da eben diese mit gleichem Inhalt bereits kurz zuvor von dir wahr genommen wurde. Eine "Wiederholung" kann kaum in Arbeit führen - sondern belastet allenfalls den Steuerzahler!

Als Widerspruch alles zusammenfassen und hier einstellen!
 

Scharnhorst

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2019
Beiträge
11
Bewertungen
0
Worauf genau bezieht sich das Profiling? Ich weiß zwar was der Begriff heißt, aber nicht worauf der sich in meiner Situation bezieht ? Hab den Entwurf des Widerspruch wie ich ihn jetzt abschicken würde mal angehangen

u hättest - ob Widerspruch oder nicht, VA oder nicht - aufgrund der RfB der Zuweisung aber teilnehmen müssen - zumindest am 1. Tag mal hin und NICHTS unterschreiben - wie es hier des öfteren in den letzten Tagen thematisiert wurde. Aufgrund einer NICHT-Unterschrift unter einen privatrechtlichen Vertrag mit einem MT kann man keinesfalls sanktioniert, bestraft oder gesperrt werden.

Danke für den Tipp! Leider war ich wohl zu dem Zeitpunkt nicht hier, sonst hätte ich es mir nicht so kompliziert gemacht
 

Anhänge

  • Widerspruch Sperrzeit.pdf
    52,8 KB · Aufrufe: 28
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten