Zuweisung in Ein Euro Job (AGH) & EGV aushebeln/Widerspruch - aber wie??

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
Hallo liebe ELO-Sachkundige und ALG II Profis,:icon_wink:

hiermit bitte ich Euch um Eure Hilfe. Bin um die 50 Jahre alt und wohne in Berlin. Meine Zuweisung zur einer AGH sowie die entsprechende EGV habe ich hier als PDF (abgeschriebener Text) eingestellt.

Meine Fragen sind: Wie kann ich mich gegen die Zuweisung zur AGH mit Rechtsfolgebelehrung wehren bzw. welche Argumente gibt es für einen Widerspruch der AGH bzw. neuen EGV. Die neue EGV habe ich nicht unterschrieben, da meine alte noch bis ende August gültig ist. Aus der gültigen EGV (bis ende August) ergibt sich, dass ich die Zuweisung zu AGH aufgrund von Anpassungsvereinbarungen in der alten EGV akzeptieren muss. (leider!)

Kurze Schilderung des Szenarios beim JobCenter:
Habe am 08.07.2013 einen Termin zur Besprechung meiner beruflichen Perspektiven erhalten und bin erschienen. Auf meine Argumente, mir weiterhin Eingliederungsmaßnahmen in den ersten Arbeitsmarkt anzubieten, wurde im Gespräch mit dem neuen SB erst gar nicht eingegangen.

Der Sachbearbeiter, offensichtlich ein psychologisch :mad:geschulter Mitarbeiter, argumentierte ungefähr wie folgt (Gedächtnisprotokoll):

„Sie sind hier als langjähriger hilfebedürftiger Empfänger – seit mehreren Jahren arbeitslos -geführt, haben ihre Weiterbildung (Dauer ¾ Jahr) im Dez. 2012 als Contentmanager beendet, seit dem ist nichts passiert.
Sie haben sich zwar in den letzten 6 Monaten beworben, aber scheinbar sind sie nicht motiviert genug, um sich am 1. Arbeitsmarkt durchzusetzen. Da muss man auch mal 20 oder 30 Bewerbungen im Monat losschicken, damit es was wird.
Nun liegt auf der Hand, dass eine Zuweisung in den zweiten Arbeitsmarkt erfolgen wird, damit sie den täglichen Arbeitsrhythmus wieder erlernen und Berufspraxis bekommen. Ihre Weiterbildung zählt da auch nicht mehr.
Sie haben ja mal als Redakteur gearbeitet, da ist eine Zuweisung als Redaktionsassistent genau das passende für sie – die Arbeit wurde auch zusätzlich geschaffen und ist wettbewerbsneutral. Die AGH entspricht im übrigen allen gesetzlichen Anforderungen.
Natürlich können wir ihnen auch eine andere AGH zuweisen, wenn sie lieber Gartenarbeit verrichten möchten - da haben sie ja noch Glück mit Ihrer MAE. Weiterhin haben sie sich als Betriebswirt sowie als Marketingmanager zu bewerben - hier ist die neue EGV.
Wenn sie meinen, die Maßnahme würde ihnen nichts bringen, dann können sie ja Widerspruch einlegen, da wollen wir mal sehen was dabei rauskommt, das haben ja auch schon andere mit RA versucht!!
Am besten sie unterschreiben die neue EGV sofort und melden sich rechtzeitig beim Träger, dann gibt’s auch keinen Ärger. Ich betone nochmals , die Zuweisung ist zusätzlich und rechtlich einwandfrei. Der Redaktionsmarkt ist ja sowieso prekär, da sind sie im 2. Arbeitsmarkt genau richtig aufgehoben. Ich erwarte Ihre Unterschrift unter die EGV schnellst möglich und ihre Mitarbeit an der Zuweisung umgehend. Danach werden sie sich auch besser fühlen oder wollen sie Sanktionen bis 100% riskieren- Guten Tag und auf Wiedersehen!“

Liebes Forum,
Nach dieser Ansage durch den SB des Jobcenters war mir zunächst ganz „Flau“:icon_kotz2: in der Magengegend. Was das Forum betrifft ist mir noch nicht ganz klar, ob ich die Zuweisung mit Rechtsfolgebelehrung im Forum 1-euro einstellen sollte und die EGV in EGV-Forum? Gehört doch irgendwie zusammen. Hoffe,dass ich alle richtig gemacht habe und Ihr mir helfen könnt einen Weg zu finden dagegen anzugehen.

Die Behördenschriftstücke sind ggf. angreifbar. Vielleicht gibt es ja gute formale oder inhaltliche Argumente:icon_biggrin:, um die Zuweisung vor dem Widerspruch bzw. durch Widerspruch auszuhebeln. Um Sanktionen zu vermeiden, werde ich wohl die AGH übermorgen erst einmal antreten müssen. Die EGV erscheint mir auch zweifelhaft. Sieht aus als benötige man einen RA in der Sache?? :confused:Vielleicht habt ihr ja auch diesbezüglich einen guten Tip (erfahrener Rechtsanwalt in Berlin).
Vielen Dank für Eure engagierte und profunde Unterstützung!!
bis dahin
langzeitlos:danke:
 

Anhänge

EyeODragon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
16 Mai 2011
Beiträge
706
Bewertungen
149
Wenn die einen Redaktionsassistenten benötigen, dann sollen die auch über den regulären Arbeitsmarkt einen einstellen, alles andere ist Missbrauch und nicht gemäß der Bestimmungen von §16.

Damit hast du deinen Grund um zu klagen. Hingehen musst du trotzdem erstmal, aber unterschreibe dort nichts, wenn du dort dann wegen Nichtunterschreiben nicht bleiben kannst, unbedingt schriftlich geben lassen. Du bist natürlich solange da, bis das Urteil gefallen ist.

Wie man das am besten formuliert, wird dir sicher hier von anderen erklärt :)
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Bitte mal die noch gültige EGV einscannen und einstellen.

In dieser EGV fällt mir auf, dass keine Bewerbungskostenübernahme zugesichert wird, die aber eine Menge Bewerbungen verlangen. Und geh da nie wieder ohne Beistand hin. Vieles was da gesagt wurde, hätte man in Beisein eines Beistands auf sicher nicht gesagt. Da ist nämlich eine Menge heiße Luft abgelassen worden, um Dich einzuschüchtern.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Die neue EGV habe ich nicht unterschrieben, da meine alte noch bis ende August gültig ist.
welche ist das? die bis Ende August oder die neue? Und von welchen Anpassungsvereinbarungen redest Du im ersten Post?

Wenn da was steht ....die Parteien sind sich einig, dass eine Anpassung....... dann gebe ich zu bedenken, dass zum einig sein zwei gehören. Wenn Du die neue EGV nicht unterschreibst, kann von Einigkeit keine Rede sein.
 

EyeODragon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
16 Mai 2011
Beiträge
706
Bewertungen
149
Sie haben ja mal als Redakteur gearbeitet, da ist eine Zuweisung als Redaktionsassistent genau das passende für sie – die Arbeit wurde auch zusätzlich geschaffen und ist wettbewerbsneutral. Die AGH entspricht im übrigen allen gesetzlichen Anforderungen.
Natürlich können wir ihnen auch eine andere AGH zuweisen, wenn sie lieber Gartenarbeit verrichten möchten - da haben sie ja noch Glück mit Ihrer MAE. Weiterhin haben sie sich als Betriebswirt sowie als Marketingmanager zu bewerben - hier ist die neue EGV.
Wenn sie meinen, die Maßnahme würde ihnen nichts bringen, dann können sie ja Widerspruch einlegen, da wollen wir mal sehen was dabei rauskommt, das haben ja auch schon andere mit RA versucht!!
Am besten sie unterschreiben die neue EGV sofort und melden sich rechtzeitig beim Träger, dann gibt’s auch keinen Ärger. Ich betone nochmals , die Zuweisung ist zusätzlich und rechtlich einwandfrei. Der Redaktionsmarkt ist ja sowieso prekär, da sind sie im 2. Arbeitsmarkt genau richtig aufgehoben. Ich erwarte Ihre Unterschrift unter die EGV schnellst möglich und ihre Mitarbeit an der Zuweisung umgehend. Danach werden sie sich auch besser fühlen oder wollen sie Sanktionen bis 100% riskieren- Guten Tag und auf Wiedersehen!“
Wenn das wirklich so abgelaufen ist, ist der Hammer und die lächerlichste Aussage eines SB, die ich jemals gehört bzw. gelesen habe.

Wenn die Lage für Redaktionsmitarbeiter prekär sein soll, entlarvt er sich umso mehr, das die Stelle nicht zusätzlich ist. Dieses "zusätzlich" haben sich aber scheinbar fast alle SB schön ins Hirn eintrichtern lassen bei ihren internen Fortbildungen.

Es gibt eigentlich kaum Tätigkeiten, die 1-Euro Jobs nach dem Gesetz erlauben, wenn man es richtig auslegen würde, weil zu 90% immer ein regulärer Arbeitsplatz abgeschafft oder verhindert wird. Damit habe ich mich gestern auch beschäftigt für einen HE.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Wenn das wirklich so abgelaufen ist, ist der Hammer und die lächerlichste Aussage eines SB, die ich jemals gehört bzw. gelesen habe.
Die aber sicherlich im Beisein eines Beistands nicht so abgelaufen wäre.
 

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
hallo gelibeh,

vielen dank für deine schnelle antwort,
hat leider ein bischen gedauert mit der PDF
hier die alte EGV

langzeitlos
 

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
hallo liebe ELO´s,

noch mal zur Klarstellung:

habe die neue EGV nicht unterschrieben soll gültig sein bis 2014
die alte ist gültig bis aug 2013 - hatte ich unterschrieben.

Hier sthet auch der Anpassungsvorbehalt.

grüsse
langzeitlos
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Okay. In der alten EGV steht nicht ansatzweise etwas von einem Ein-Euro-Job. Und das muss es. Die Zuweisung alleine reicht nicht aus, in der gültigen EGV muss zumindest der Ein-Euro-Job erwähnt sein und die Zuweisung dient dann der Konkretisierung.

Das heißt, die neue EGV bloß nicht unterschreiben!!!!!! Kommt die neue EGV als Verwaltungsakt, dann Widerspruch einlegen und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beantragen. Einmal wegen der noch gültigen EGV und auch wegen der Bewerbungskosten, die nicht zugesichert wurden.

Ich weiß jetzt nicht, ob es Sinn macht der Zuweisung mit der Begründung zu widersprechen, dass der Ein-Euro-Job in der gültigen EGV nicht erwähnt wird und das aber laut Bundessozialgericht und fachlichen Hinweisen der BA Voraussetzung für eine rechtsgültige Zuweisung ist. Das mit der Zusätzlichkeit würde ich mir für den nächsten Zuweisungsversuch aufheben.

Hast Du denn bisher Bewerbungskosten erstattet bekommen? Aus der gültigen EGV zu sanktionieren wäre auch schwer gewesen, weil sich das JC zu nichts verpflichtet.

Hier sthet auch der Anpassungsvorbehalt.
Lass ihn da doch stehen. Wenn Du die neue EGV nicht unterschreibst, dann seid Ihr Euch nicht einig und das müsst Ihr für eine Anpassung sein.
Edit: Wenn, muss die SB die alte EGV kündigen und dafür braucht sie schon gute Gründe.

Um Sanktionen zu vermeiden, werde ich wohl die AGH übermorgen erst einmal antreten müssen.
Nein, musst Du nicht.
Eine Maßnahme(AGH) gemäß § 16d SGB II hat in einer EGV vereinbart zu werden oder wird in einem die EGV ersetzenden Verwaltungsakt festgelegt. Hierin hat die Maßnahme konkret bestimmt zu sein.
Verweis: BA FH3.4. zu § 16d SGB II.
Verweis: BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R.

Ist dieses bei Abschluss der EGV noch nicht möglich, hat die Konkretisierung in einer Zuweisung zu erfolgen. Diese Zuweisung stellt einen Verwaltungsakt dar.
Verweis: BA, FH 3.4 zu § 16d SGB II
 

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
Hallo,

hat denn die Zuweisung zur AGH jetzt keine Gültigkeit, ist ja mit
Rechtsfolgebelehrung quasi wie eine VA?

Hatte ja im Forum gelesen, das eine Zuweisung mit Rechtfolgebelehrung
auch ohne unterschriebene egv gültig ist??

kann ja 4 Wochen gegen diese zuweisung zur AGH widerspruch einlegen.
wie ist der Diskusionsstand??

langzeitlos
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Ich habe oben noch was ergänzt.

Der Ein-Euro-Job muss normalerweise ganz detailliert in einer EGV/EGV-VA beschrieben sein. Geht das im Moment noch nicht, dann beschreibt man ihn nur ganz grob in der EGV/EGV-VA und konkretisiert dann die Angaben in der Zuweisung.
Fakt ist aber, der Ein-Euro-Job muss in der gültigen EGV drinstehen.
Warum sie Dich wohl gedrängt hat, die neue EGV zu unterschreiben? Genau aus dem Grund, weil der in der alten nicht drinsteht.
 

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
hallo gelibeh,

wenn ich dich zusammenfassen richtig verstehe:
Da in der alten EGV keine zuweisung in eine AGH
vereinbart wurde, kann es auch derzeit keine Zuweisung geben.

Erst wenn die neue EGV seine gültigkeit hat durch VA ist die
Zuweisung zur AHG gültig.

So lange es keinen VA der neuen EGV gibt, (habe sie nicht unterschrieben)
muß ich der Zuweisung nicht nachkommen?

Muss ich der Zuweisung jetz trotzdem widersprechen?

danke

PS: weiß nicht genau wie ich jetzt vorgehen muss??
 

EyeODragon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
16 Mai 2011
Beiträge
706
Bewertungen
149
Ich habe oben noch was ergänzt.

Der Ein-Euro-Job muss normalerweise ganz detailliert in einer EGV/EGV-VA beschrieben sein. Geht das im Moment noch nicht, dann beschreibt man ihn nur ganz grob in der EGV/EGV-VA und konkretisiert dann die Angaben in der Zuweisung.
Fakt ist aber, der Ein-Euro-Job muss in der gültigen EGV drinstehen.
Warum sie Dich wohl gedrängt hat, die neue EGV zu unterschreiben? Genau aus dem Grund, weil der in der alten nicht drinsteht.
Nun komm nicht selber durcheinander. Der Ein-Euro-Job muss natürlich nicht in der EGV stehen, die bis Ende August gültig ist. Aus dem Grund soll eine neue EGV abgeschlossen werden mit dem 1-Euro-Job als Zuweisung.

Aber wir haben hier die Sachlage, dass wir noch eine gültige EGV haben und User langzeitlos SELBSTVERSTÄNDLICH NICHT unterschreiben wird, daher ist das Thema schon an dem Punkt erledigt. Weiter natürlich, es fehlen Details zum 1-Euro-Job und es ist eh egal, da dieser Job auch von einer regulären Arbeitskraft ausgeübt werden kann oder muss und auch das Thema dann durch ist.
 

langzeitlos

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
23 Juli 2013
Beiträge
8
Bewertungen
0
hallo EyeODragon,

verstehe, die zuweisung in AGH brauche ich nicht ernst nehmen, also
auch keinen widerspruch einlegen, da die neue EGV von mir nicht unterschrieben wurde.

Das heißt, warten auf den VA und die zuweisung ignorieren oder gibts
trotzdem eine sanktion wegen fehlender mitwirkung?

vielen dank
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
trotzdem eine sanktion wegen fehlender mitwirkung?
Nein. Du musst aber reagieren, wenn die neue EGV als VA kommt. Dann musst Du gegen den EGV-VA Widerspruch einlegen. Da Du eine gültige EGV bis August hat, können die keinen VA schicken. Das wäre also ein Widerspruchsgrund. Da die Bewerbungskosten auch nicht übernommen werden, ist auch ein Widerspruchsgrund. Und einen Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs musst Du dann auch beim Sozialgericht stellen. Aber im Moment musst Du noch nichts machen.
 

EyeODragon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
16 Mai 2011
Beiträge
706
Bewertungen
149
hallo EyeODragon,

verstehe, die zuweisung in AGH brauche ich nicht ernst nehmen, also
auch keinen widerspruch einlegen, da die neue EGV von mir nicht unterschrieben wurde.

Das heißt, warten auf den VA und die zuweisung ignorieren oder gibts
trotzdem eine sanktion wegen fehlender mitwirkung?

vielen dank
Wenn der SB solche Sprüche raushaut... Es kommt darauf an, was für ein Ruf dein Jobcenter hat, wenn es eins ist, das immer aufs Ganze geht und das SG machen lässt, wird man dich erstmal sanktionieren, bis man es gerichtlich zurücknehmen muss in deinem Fall, da gibt es eh keine 2 Meinungen.

Du wirst Recht bekommen, das steht fest. Du solltest aber morgen sofort sagen, das du nicht unterschreibst, damit kein Ausfall für September zu befürchten ist. Je nachdem wie das SG augelastet ist wird auch eine aW etwas dauern.

Aber auch aus Eigeninteresse kannst dir das mal bei dieser Albatros Firma anschauen, bis das SG geantwortet hat, und vielleicht andere warnen, das es kein 1-Euro-Job sein darf. Nur wie gesagt, nichts dort unterschreiben.

Weitere Fragen: hast du dich bei beim Datum vertippt wegen der Zuweisung? Dort steht Beginn 01.06.? Und die EGV wurde am 11.07. ausgehändigt. Da sind ja Fehler über Fehler drin seitens des SB... und dann so ne große Klappe...

Es mag sein, dass das JC gebeten wurde ab 01.06. HE dort abzuladen, aber trotzdem muss die Zuweisung individuell sein.

EDIT: Aber erstmal auf den VA warten und dann loslegen
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Mal eine ganz andere Frage, hast Du bis jetzt Bewerbungskosten erstattet bekommen? In den EGVs steht nämlich nichts davon.
 

Holger01

Elo-User/in
Mitglied seit
26 Januar 2012
Beiträge
1.399
Bewertungen
564
Da stehen noch reale Namen:
#1 xZuweisung AGH.pdf der Name des AGH-Ansprechpartners
auf Seite 1 unten
#9 Alte Egv.pdf dein Name unter "Bemühungen von Herrn..."
auf Seite 1 unten

Schreibe am besten die Redaktion an und lasse es herausnehmen.
Klicke dazu in einem deiner Beiträge unten links auf das rote Dreieck.


Im übrigen meine auch ich: Neue EgV nicht unterschreiben und abwarten.
Die Zuweisung zur AGH dürfte ohne EgV nicht möglich sein.
Die Alte EgV bleibt weiterhin gültig und auch für das JC nicht so leicht kündbar.
...
 
Oben Unten