Zuweisung gem. §45 SGB III nach unterschriebener EGV

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Koalabeere

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2019
Beiträge
7
Bewertungen
0
Hallo Forum.

Wie so viele treibt mich eine Frage hier her. Mir wurde eine Maßnahme zugewiesen, die morgen, am Montag, startet. (Maßnahmenbezeichnung laut AfA: Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden; laut Träger: Coaching zum beruflichen Neuanfang)

Zuvor hab ich (Anfängerfehler) eine EGV unterschrieben, in dem ich mich bereit erklärte, an einem sogenannten "Coaching für Arbeit" (Trias) teilzunehmen, sollte ich bis Juli keine Weiterbildung oder Ausbildung (mit Gutschein) gefunden haben, die für mich in Frage käme.

Bin aus mehreren Gründen irritiert: Erstens die drei verschiedenen Namen, von denen "Coaching zum beruflichen Neuanfang" völlig unpassend in meiner Situation ist.

Ich bin kein Berufseinsteiger, sondern hab Jahre in meinem Beruf gearbeitet. Ist allerdings ein recht neuer Beruf, den man nicht klassisch lernen oder studieren konnte, sondern nur als Quereinsteiger. Für die AfA bin ich daher ohne Ausbildung oder abgeschlossenes Studium, was die immer noch zu stören scheint. Auch wenn sie den Beruf mittlerweile anerkennen müssen. Hat mich Jahre gekostet, bis hier hin.

Außerdem weiß ich nicht, wann ich da auftauchen soll. Es ist nirgends eine Uhrzeit angegeben. Hab am Freitagnachmittag (etwa 15 Uhr) versucht, beim Träger anzurufen, aber keinen erreicht. Bei der AfA konnte man mir auch nicht sagen, wann es denn nun genau los gehen soll. Lustig. Ich soll da morgen früh ab 7 Uhr nochmal anrufen.

Ich häng euch auch mal die Schreiben (anonymisiert) an.

Hab hier einiges gelesen und auch schon gelernt.

Zuerst natürlich, dass es ein Fehler war, die EGV zu unterschreiben. Aber auch, dass ich wohl morgen vor Ort beim Träger besser nichts unterschreibe? Und meinen eigenen Laptop mitnehme?

So ganz ist mir das richtige Vorgehen noch nicht klar. Wie schlimm ist es denn genau, die EGV unterschrieben zu haben und muss ich mein Vorgehen morgen entsprechend anpassen und zum Beispiel ein paar Sachen ausfüllen, aber andere auf keinen Fall? Oder trotzdem lieber nichts? Was kann passieren, wenn ich mitspiele? Für etwas Hilfestellung, wie ich mich richtig verhalte, wäre ich sehr dankbar. Hingehen muss ich wohl. Aber ich seh eigentlich nicht ein, mehr als unbedingt nötig mitzuwirken, wo die Maßnahme (Beruflicher Neuanfang!) für mich gar nicht passt.

Danke im Voraus!
 

Anhänge

  • egv2.jpg
    egv2.jpg
    139,8 KB · Aufrufe: 69
  • flyer.jpg
    flyer.jpg
    139,2 KB · Aufrufe: 69
  • rechtsbehelf.jpg
    rechtsbehelf.jpg
    148,9 KB · Aufrufe: 61
  • teilnehmer.jpg
    teilnehmer.jpg
    85,9 KB · Aufrufe: 61
  • zuweisung.jpg
    zuweisung.jpg
    112,8 KB · Aufrufe: 61

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
25.152
Bewertungen
18.356
Hallo Koalabeere :welcome:

ich habe deinen Anhang 2 entfernt, da noch dein Realname lesbar war, bitte
unkenntlich machen und ggf. neu in das Forum einstellen.

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.113
Bewertungen
21.780
Es gäbe hier natürlich mehrere Strategien, aber bis morgen so gut wie gar keine.
Das ist zu kurzfristig um bei der AfA wirksam anzumeckern, dass die Zuweisung zu unbestimmt ist, da nicht einmal Uhrzeiten drin enthalten sind, noch ist es klar in welcher der genannten Maßnahmen du überhaupt erscheinen sollst... der Flyer ist nichtssagend... ob es auf deine Bedürfnisse zugeschnitten ist, ist ebenso fraglich.

Da du aber in ALG1 bist und es hier nicht um kleinere Sanktionen sondern um Sperrzeiten geht, wenn man nicht brav ist, muss man das Ganze ein bisschen vorsichtiger betrachten.

Lies dir doch bitte mal dieses Thema im Link hier durch, wie man sich vom Prinzip her verhalten kann und versuche auch die Differenzierungen zu verstehen, zwischen dem was ein Sperrtatbestand sein kann, nämlich eine Maßnahme verweigern oder nicht teilnehmen, oder nur auf sein Recht bestehen zu sagen: ok eine Maßnahme ist in Ordnung, wenn sie für mich passend ist... aber einen Vertrag mit einem Träger sehe ich nicht ein, dass ich den eingehen soll, denn ich bin ja hier auf Bestellung.

Das wäre dein gutes Recht, einen eigenen Vertrag mit einem Maßnahmeträger muss man nicht unterschreiben. Bevor wir das hier aber wieder zum hundertsten Male diskutieren versuche bitte erstmal dir die Infos aus den anderen Themen hier zu holen und wenn du dann noch Fragen hast sehen wir weiter

 
G

Gelöschtes Mitglied 66188

Gast
Hallo,

Ich stand vor kurzem vor ähnlichem Problem und habe Dank des Forums und durchlesen etlicher Beiträge gelernt, dass laut Ansicht der AfA bzw. JC diese Massnahmen immer begründet sind und die Zumutbarkeit immer gegeben ist. Die Sinnhaftigkeit zu hinterfragen ist ergo sinnlos. 500 M€/Jahr für Massnahmen durch die AfA müssen ja gegenüber dem Bundesrechnungshof begründet werden und die Damen und Herren von der AfA müssen diese Massnahmen immer irgendwie individuell für den ELO als passend erklären.

Von daher macht es eher Sinn wie Gila bereits oben beschrieben hat zu verfahren. Die Entscheidung wie Du weiter verfährst kann dir am Ende keiner abnehmen. Ich für meinen Teil kann nur sagen, wenn ich hingehen würde, einen Vertrag mit einem MT, der mich nach Vermittlung noch weiterhin als unmündigen AN betreuen möchte, würde ich mit Sicherheit nicht eingehen.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.113
Bewertungen
21.780
und die Damen und Herren von der AfA müssen diese Massnahmen immer irgendwie individuell für den ELO als passend erklären.

Was jedoch, wenn man den Schritt wagt in die gerichtlichen Instanzen zu gehen, spätestens dort auch sehr dezidiert begründet werden muss.

Nichtsdestotrotz kann man hier zusätzliche Argumente anwenden bei einer Anhörung wie in dem Link oben auch gemacht, dass also man nicht nur von seinem Recht auf Vertragsfreiheit Gebrauch macht und mit dem Träger keine Verträge abschließen will, sondern das auch nicht geklärt werden konnte um was für eine Maßnahme es sich genau handelt, ob sie passt, die Zuweisung unzureichend ist, die Maßnahme nicht näher bestimmt wurde, dass keine konkreten Teilnahmezeiten genannt wurden, nicht einmal die Antrittszeit am ersten Tag, letztlich müsste man noch den ganzen anderen Inhalte überprüfen, ob Fahrkosten zugesichert wurden oder nicht usw. Usw.
 

Koalabeere

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2019
Beiträge
7
Bewertungen
0
Danke @ELOO. Mir geht es persönlich gar nicht um die Zumutbarkeit. Auch nicht darum, die Maßnahme abzuwenden. Ich will nur keine Probleme.

Ich will einerseits nicht wegen angeblicher Verweigerung Ärger bekommen, und andererseits auch keinen Ärger haben, weil ich irgendwas unterschreibe,das ich nicht unterschreiben sollte. Wie bei der Eingliederungsvereinbarung, zum Beispiel. ;)

Okay @gila: Vielen Dank erstmal! :) Vertragsfreiheit, coole Sache! Ich les parallel auch fleißig weiter.

Mir derzeit noch nicht ganz klar: Ist der Vertrag eins der evtl. zahlreichen Dokumente, die mir mutmaßlich morgen vorgelegt werden, und andere Dokumente, sowas wie Hausordnung (dein Beispiel, glaub ich), würde ich, um die Wahrscheinlichkeit zu verringern, delinquient zu erscheinen, eventuell einfach unterschreiben, wenn da kein Quatsch drin versteckt ist? Oder irgendwelche Fragebögen ausfüllen? Ist es Teil meiner Mitwirkungspflicht, dem Träger da Auskunft zu geben, oder nicht? Steht auf dem Vertrag sowas wie "Vertrag", so dass ich den entscheidenden Teil erkennen dürfte? Will selber möglichst wenig Aufstand machen. Aber ich geb so sensible Daten einfach ungern an Dritte.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
14.113
Bewertungen
21.780
Ja und weil man eben juristisch gesehen ein Laie ist, ist es nur dein gutes Recht, wenn Du sagst, du möchtest den ganzen Krempel mit nach Hause nehmen und in Ruhe durchlesen bevor du irgendetwas unterschreibst.

Meistens verliert der Maßnahmeträger schon da die Geduld, weil er das nicht möchte, dass seine Verträge eingehend beleuchtet werden... Warum auch immer... Und dann fangen die schon mit ihren Drogebärden üblicherweise an... schlimmstenfalls wirst du aus dem Haus gewiesen, weil man dich angeblich ohne Unterschrift da nicht behalten darf und das müsste man dann dem Arbeitsamt melden und du würdest dann ganz heftigen Ärger bekommen.

Und das ist spätestens der Punkt, wo du die Seriösität der Maßnahme anzweifeln darfst... So ganz für dich... und dich nicht erschrecken lassen musst, denn das ist einfach nur Kappes.
 

Koalabeere

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2019
Beiträge
7
Bewertungen
0
Die Seriösität zweifel ich an, sobald ich was unterschreiben soll, ohne drüber schlafen zu können. ^^ Thema Datenschutz und Vertrag sind also wahrscheinlich kritisch. Da werde ich genau drauf achten.

Irgendwelche Erfahrungswerte, was ich wegen der nicht angegebenen Uhrzeit am schlauesten mache? Find online nicht mal Öffnungszeiten des Trägers, so dass ich auf Verdacht direkt zur Öffnungszeit hingehen könnte, um bloß nicht zu spät zu sein. AfA hat zwar am Telefon gesagt, etwas Verspätung wär kein Problem. Aber darauf verlass ich mich ungern.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
26.166
Bewertungen
28.602
Fangen wir doch mal ganz einfach an: Hast Du das Merkblatt 3 bekommen? Schliesslich sollst Du unterschreiben, das du vom Inhalt Kenntnis gnommen hast.
 

Natrok

Elo-User*in
Mitglied seit
20 Februar 2018
Beiträge
414
Bewertungen
368
Bei der EGV liegt eine Nichtigkeit nach § 58 Abs. 2 Nr. 4 SGB X vor. Ein Vertrag ist nach § 58 Abs. 2 Nr. 4 SGB X nichtig, wenn sich die Behörde eine nach § 55 SGB X unzulässige Gegenleistung versprechen lässt. Die Festlegung einer unzulässigen Gegenleistung ist hier darin zu sehen, dass sich die AfA von dir Obliegenheiten in Form von Bewerbungsaktivitäten und der Teilnahme an dieser Maßnahme hat versprechen lassen, ohne hiermit individuelle, konkrete und verbindliche Unterstützungsleistungen zu verbinden. Es fehlt an einer konkreten Zusage der Übernahme von angemessenen Kosten für schriftliche Bewerbungen sowie für Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen.

Vgl. BSG, Urt. v. 04.04.2017 - B 11 AL 5/16 R, juris, Rn. 22 ff.

Was die Maßnahme angeht so einfach hingehen. Wenn man dir was zum Unterschreiben gibt, es einstecken und mitteilen, das du es zur Prüfung mitnehmen musst. Das ist die Strategie.

Ja. Das hab ich ziemlich sicher bekommen, paar Tage nach der Arbeitslosmeldung.

Bist du dir da auch ganz sicher? Du verwechselst es bestimmt mit dem Merkblatt 1. Das kriegt man immer bei der Arbeitslosenmeldung.
 

Ramteid

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
10 Oktober 2011
Beiträge
1.219
Bewertungen
2.315
Hier liegt eine unzureichende Zuweisung vor, da keine Anfangszeit usw. Bitte telefoniere nicht mit der AfA sondern Frage schriftlich nach, nächstesmal.
Leider haste jetzt ja schon angerufen.
 

Koalabeere

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2019
Beiträge
7
Bewertungen
0
Danke @Natrok!

Und danke auch @Kerstin_K selbstverständlich. Ganz vergessen, mich zu bedanken, weil deine Fragen mich, ehrlich gesagt, etwas irritiert haben. Mag an der rein schriftlichen Kommunikation gelegen haben.

Grad nachgeschaut und tatsächlich nur Merkblatt 1 gefunden, von nach der ersten Meldung; und Merkblatt 6, vom letzten Gespräch mit meinem ... dings, der mir eine Ausbildung dringend ans Herz gelegt hat und wo ich auch die EGV unterschrieben hab. Kann nicht 100% ausschließen, auch mal Merkblatt 3 bekommen zu haben, aber es ist unwahrscheinlich. Nur: Wie weist man das nach? Außerdem hab ich das Dokument online natürlich grad eben leicht finden können. Ist vielleicht grad gar nicht so wichtig.

Mir graut es in erster Linie vor morgen. Dachte eigentlich, ja cool, da erzählen die so ein bisschen, was man bei einem Lebenslauf noch so machen kann. Kannst du dir mal anhören. Ich bin gespannt, wie es dann wirklich ist. :eek:
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Hier liegt eine unzureichende Zuweisung vor, da keine Anfangszeit usw. Bitte telefoniere nicht mit der AfA sondern Frage schriftlich nach, nächstesmal.
Leider haste jetzt ja schon angerufen.

Ja, hab viel zu spät das Schreiben genauer gelesen. Ich versteh grad, warum die am Telefon am Freitag so entspannt waren und meinten, ich solle einfach Montag nochmal beim Träger nachfragen, ganz früh. Wär ok, wenn ich deswegen etwas verspätet käme. Die Arschkekse! Wussten bestimmt ganz genau, dass sie Mist gebaut haben, wenn ich anrufe, weil ich keine Uhrzeit habe.
 
Zuletzt bearbeitet:

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
26.166
Bewertungen
28.602
Ich wollte mit der Frage Deine Sinne dafür schaerfen, sehr genau darauf zu achten, was du unterschreiben sollst. Wenn da steht, dass dir etwas ausgehändigt wurde,dann musst du dir das nicht online selber suchen.
 

Natrok

Elo-User*in
Mitglied seit
20 Februar 2018
Beiträge
414
Bewertungen
368
Die bauen kein Mist. Das ist bei denen Programm. Jedes Zuweisungsschreiben sieht so aus wie deins! Die Zuweisung ist immer unbestimmt!
 

Ramteid

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
10 Oktober 2011
Beiträge
1.219
Bewertungen
2.315
Wenn DU ganz gute Nerven hast, meldest dich nicht am Montag, sondern setzt ein Schreiben auf, mit der Bitte um eine Nach und Ausführbare Zuweisung. So hat die AfA den schwarzen Peter.
Kein Telefon, Kein Email.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Die bauen kein Mist. Das ist bei denen Programm. Jedes Zuweisungsschreiben sieht so aus wie deins! Die Zuweisung ist immer unbestimmt!
Aber Nein, bei mir waren bisher immer Uhrzeiten dabei, wann man anzutreten hat.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten