Zuweisung einer Maßnahme per Videokonferenz - ist das rechtmäßig?

Jo_540

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Hallo Forengemeinde,

ich bin seit April ALG 1 Empfänger und habe per Post die Zuweisung zu einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB III erhalten (mit RFB). Die Maßnahme findet aufgrund der aktuellen Situation teilweise per Videokonferenz mit Gruppenarbeit statt.
Was für mich im Klartext heißt, dass fremde Menschen in meine Wohnung sehen und hören können und alles mitbekommen, was da so vor sich geht bzw. gesprochen wird. Ich sehe das als deutlichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht von mir und anderen in meinem Haushalt lebenden Menschen.
Ich bin mir der Meinung, dass so eine Zuweisung der BA nicht rechtmäßig ist. Wie seht ihr das, hatte vielleicht jemand schon mal ähnliche Erfahrungen? Und vor allem, wie gehe ich mit der Zuweisung um? Ignorieren, widersprechen...?

Danke und Grüße
Jo
 

abcabc

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Hallo und willkommen im Forum.

Ich würde an deiner Stelle der AfA schriftlich und nachweisbar antworten, dass du die nötige Technik nicht hast und daher garnicht daran teilnehmen kannst. Und dann erstmal abwarten was passiert.
Falls man dir die Technik leihweise zuschickt, funktioniert die Technik natürlich niemals. Einfach garnicht erst ausprobieren. Es gibt keine Pflicht jemanden in die Wohnung zu lassen (Techniker) oder gar telefonisch oder per Mail zu kommunizieren. Der MT bekommt natürlich weder Mailadresse noch Telefonnummer von dir. Und per Briefpost aus der Ferne ist technischer Support unmöglich......
Wäre die schnellste und einfachste Lösung, bei der weder AfA noch MT irgendwas machen können.


Musst du vorab persönlich beim MT antanzen oder soll ALLES komplett übers Internet und ggf. Post laufen?
 
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Gurgelgurke

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Auf der einen Seite wird das ALG 1 verlängert, weil es wegen Corona ja schwerer ist, einen Job zu finden, auf der anderen Seite wollen Sie jemanden, der noch nicht einmal 3 Monate Alg 1 bekommt, in eine Massnahme zur "Aktivierung und beruflichen Eingliederung" jagen? Ich finde allein die Formulierung eine Frechheit, wer sagt, dass man nicht aktiv(viert) ist und eingegliedert werden muss? Gibt es denn keinen gewissen Zeitablauf, ab dem irgendwelche willkürlichen Massnahmen überhaupt erst gestattet sind? Ich meine, nach 6-9 Monaten sehe ich das mit dem "Aktivieren und Eingliedern" ja vielleicht ein, aber nach noch nicht einmal 3 Monaten in Coronazeiten?
 

Kerstin_K

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Es reicht ja nicht, dass man z Hause die nötigen Endgeräte hat, die Internetverbindung muss auch mitspielen.
 

Fox29

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Massnahme zur "Aktivierung und beruflichen Eingliederung" jagen? Ich finde allein die Formulierung eine Frechheit, wer sagt, dass man nicht aktiv(viert) ist und eingegliedert werden muss?
Das ist die Bezeichnung die der Gesetzgeber gewählt hat (s. §45 SGB III) und keine Erfindung der Agentur.


Gibt es denn keinen gewissen Zeitablauf, ab dem irgendwelche willkürlichen Massnahmen überhaupt erst gestattet sind?
Nein, der Einsatz von Maßnahmen ist Ermessenssache des jeweiligen SB nach Potenzial- und Bedarfsanalyse des Kunden.
 

Jo_540

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Erstmal danke für eure Antworten!

Ich würde an deiner Stelle der AfA schriftlich und nachweisbar antworten, dass du die nötige Technik nicht hast und daher garnicht daran teilnehmen kannst. Und dann erstmal abwarten was passiert.
Falls man dir die Technik leihweise zuschickt, funktioniert die Technik natürlich niemals.
Die Hardware wird vom MT gestellt, allerdings soll ich die abholen. Um "technische Probleme" vorzuschieben könnte ich mir den Aufwand mit der Abholung (insgesamt ca. 40 km Anfahrt) mMn auch sparen. Die Behauptung, dass ich keine Verbindung zustande bekomme, kann ich jederzeit aufstellen und die ist auch mit meiner Hardware nicht prüfbar für die AfA.
Aber wäre dieses Vorgehen wirklich der sinnigste Weg? Ich neige dazu, wenn etwas unrechtmäßig ist, dagegen Widerspruch einzulegen und nicht nach Ausreden zu suchen, warum ich das jetzt nicht machen kann. Damit würde ich ja der AfA ein Stück weit recht geben und indirekt zum Ausdruck bringen: "Gegen Eure Maßnahme hab ich nichts, aber ich kann nicht mitmachen, weil..."

Es reicht ja nicht, dass man z Hause die nötigen Endgeräte hat, die Internetverbindung muss auch mitspielen.
So sehe ich das auch, wäre jedoch ein ähnliches Vorgehen wie mit der Hardware oder Verbindungsproblemen.

nach Potenzial- und Bedarfsanalyse des Kunden.
Ich hab schon gehört, dass ein SB die vorab machen müsse, bevor er Maßnahmen anordnet. Stimmt das? Wenn ja, wie weiß ich, ob das gemacht wurde.


Edit:
Musst du vorab persönlich beim MT antanzen oder soll ALLES komplett übers Internet und ggf. Post laufen?
Von vorherigem persönlichen Vorsprechen steht nichts im Schreiben. Ich solle nur dem MT meine Mailadresse mitteilen (was ich inzwischen hier gelernt habe, dass ich das nicht tun sollte). Ich bekäme dann einen Link für eine ZOOM-Sitzung. Möglicherweise würden am Nachmittag persönliche Gespräche vor Ort stattfinden. Die Termine hierzu sollten in der Videokonferenz festgelegt werden.
 
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abcabc

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Die Hardware wird vom MT gestellt, allerdings soll ich die abholen.
Fahrtkosten werden ja sicher gerne dafür gezahlt. ;)

Aber wäre dieses Vorgehen wirklich der sinnigste Weg? Ich neige dazu, wenn etwas unrechtmäßig ist, dagegen Widerspruch einzulegen und nicht nach Ausreden zu suchen, warum ich das jetzt nicht machen kann.
Das ist der einfachste Weg mit den geringsten Risiken und Problemen.
Du kannst dich natürlich auch weigern. Dann bekommst du allerdings sehr wahrscheinlich eine Sperrre. Anschließend kannst du dann vor dem Sozialgericht klären ob du im Recht bist oder die AfA. Und da ist vollkommen offen wie der Richter entscheiden wird. Ich schätze deine Chancen eher schlecht ein..... gibt schließlich nach SGB die Pflicht an Maßnahmen teilzunehmen die der SB mehr oder weniger willkürlich zuweist....
 

Jo_540

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Das ist der einfachste Weg mit den geringsten Risiken und Problemen.
Und eine Sperre folgt dann nicht? Wie geht das weiter, müssen die dem Schreiben antworten bzw wenn sie dieses ignorieren, hat sich die Sache automatisch erledigt? Sorry, wenn ich doofe Fragen stelle, aber meinen bisherigen Erfahrungen sind dahingehend nicht die besten.

Eine Verweigerung meinerseits stand und steht übrigens nie zur Debatte. Ich halte das nach wie vor für rechtswidrig. Wäre das eine "normale" Maßnahme in einem Schulungszentrum o.ä. würde mir das zwar nicht gefallen, hingehen würde ich aber trotzdem.

Ausigerechnet ZOOM. Datenschutz bye bye.
Stimmt, aber in diese Richtung wird man wohl kaum argumentieren können, da das System ja nicht illegal ist.
 

abcabc

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Und eine Sperre folgt dann nicht?
Vollkommen unmöglich. Wie soll man jemanden dafür "bestrafen", dass die Technik nicht funktioniert oder die Person nicht in der Lage ist die Technik zu bedienen?
Du bist natürlich stets bemüht. Also zum MT fahren und die Technik ausleihen und zu Hause in die Ecke stellen. Es gibt keine Pflicht dem MT eine Telefonnummer oder Mailadresse zu geben. Wenn du beim MT vor Ort bist: NICHTS unterschreiben, vor allem keine Maßnahmen-Verträge oder sonstiges. Einfach erstmal interessiert tun und sobald du die Papiere hast, blitzschnell greifen, einstecken und sagen "Die werde ich erstmal in Ruhe zu Hause prüfen". In deinem Fall maximal eine Quittung unterschreiben, dass du die Geräte in Empfang genommen hast und wieder zurückgeben musst. Unbedingt darauf achten, dass das nur eine Empfangsbestätigung ist und nicht noch viel mehr...

Wie geht das weiter, müssen die dem Schreiben antworten bzw wenn sie dieses ignorieren, hat sich die Sache automatisch erledigt?
Wenn du das Schreiben nachweisbar verschickst (Fax mit qualifiziertem Sendebericht o.ä.) ist egal ob die reagieren oder nicht. Dann kannst du beweisen, dass du die AfA darüber informiert hast, dass es nicht funktioniert. Dann ist es deren Problem, entweder die Zuweisung zurückzuziehen oder dich einer Maßnahme beim MT zuzuweisen, sobald das möglich ist oder dich in Ruhe zu lassen.

Eine Verweigerung meinerseits stand und steht übrigens nie zur Debatte. Ich halte das nach wie vor für rechtswidrig. Wäre das eine "normale" Maßnahme in einem Schulungszentrum o.ä. würde mir das zwar nicht gefallen, hingehen würde ich aber trotzdem.
Dann scheinst du wohl noch sehr neu im ALG System zu sein und musst erst noch eigene Erfahrungen sammeln. Bald wirst du wahrscheinlich gezielt nach Tricks und Schlupflöchern suchen, um möglichst angenehm durchzukommen. ;)
 

nordmoorfalke

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Maßnahme per Videokonferenz?

Zumindest bei mir würde das nicht gehen, habe einen 12 Jahre alten PC mit einer abgespeckten Linuxversion (Bodhi), da laufen viele neueren Programme nicht mehr drauf.

Unabhängig davon schmiert mir mein PC bei der Hitze (Dachgeschosswohnung) innerhalb von 2 Stunden ab :)
 

Piiiter

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Hättest du den Thread überflogen wüsstest du, dass er die Hardware gestellt bekommt.
 

nordmoorfalke

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Hättest du den Thread überflogen wüsstest du, dass er die Hardware gestellt bekommt.
Überflogen habe ich den Thread, aber wohl nicht intensiv genug.

Vielleicht ist es in der Wohnung vom Threadersteller ja auch so warm und der PC stellt sich nach der Zeit auch einfach so ab ;-)

Glaube ja nicht, dass die Maßnahmeträger neue PCs verteilen.
 

Antihartzer19

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also selbst wenn man mir die PC Anlage incl. Büromöbel CIF liefern würde wäre noch 1. die Haftungsfrage sollte ein Schaden eintreten am oder durch den PC 2. die Kosten für Strom und DSL und 3. die Untermiete für die Stellfläche offen
 

avrschmitz

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Die Hardware wird vom MT gestellt, allerdings soll ich die abholen.
Was ist denn gemeint mit "Hardware"? Etwa ein PC mit Monitor und Tastatur? Oder ein Laptop? Sollte es umfangreicheres Equipment sein, einfach die Entgegennahme verweigern. Dann ist es Dir nicht möglich das mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu Dir nach Hause zu transportieren. Dann soll MT das entweder per Spedition schicken oder bringen lassen.

Wird auch der Internet-Anschluss gestellt bzw. bei Telekom, O2, Vodafone oder sonstigen beantragt oder erwartet man, dass Du Deinen privaten Anschluss einsetzt?
 

Jo_540

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Dann scheinst du wohl noch sehr neu im ALG System zu sein und musst erst noch eigene Erfahrungen sammeln. Bald wirst du wahrscheinlich gezielt nach Tricks und Schlupflöchern suchen, um möglichst angenehm durchzukommen. ;)
Ich dachte immer, ich sei juristisch und verwaltungsrechtlich einigermaßen bewandert (etliche Jahre berufliche Erfahrungen mit Behörden und Einrichtungen der Öffentlichen Hand), aber ich stelle so langsam fest, ich bin in diesem Gebiet noch sehr neu und sehr unerfahren und hier ist alles irgendwie "anders". :oops:

also selbst wenn man mir die PC Anlage incl. Büromöbel CIF liefern würde wäre noch 1. die Haftungsfrage sollte ein Schaden eintreten am oder durch den PC 2. die Kosten für Strom und DSL und 3. die Untermiete für die Stellfläche offen
Mit der Haftung habe ich auch so meine Probleme. Die Hardware wird zwar gestellt aber ich muss diese abholen. Ich denke, daran werde ich auch nicht rütteln können, da mir ja ggf die Kosten erstattet werden. Dann müsste ich die Verantwortung für bis zu 11 Tage und zweifachen Transport per Fahrrad für eine - vermutlich hunderte Euro teure Hardware (stimmt nicht, wird der MT im Verlustfall aber behaupten) - tragen. Denn um eine Unterschrift, dass ich diese erhalten habe und pfleglich damit umgehe, werde ich ja garantiert nicht herumkommen.

Was denkt ihr, wird passieren, wenn ich behaupte ich habe gar keine (taugliche) Internetverbindung? Die drüfte für die AfA schwer herzustellen sein. Ist es denkbar, dass der MT für mich dann eine Extrawurst brät und mich als einzigen persönlich in seine Räumlichkeiten einlädt? Grundsätzlich hat der MT die Möglichkeiten von Einzelgesprächen vor Ort ja schon offeriert.
Dann bliebe mir noch die Datenschutzerklärung zu verweigern, die wäre ja in jedem Fall zwingend erforderlich, sobald Bild- und Tonaufnahmen von mir angefertigt und verarbeitet werden. Das wäre dann aber wirklich meine letzte Möglichkeit...
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Was ist denn gemeint mit "Hardware"? Etwa ein PC mit Monitor und Tastatur? Oder ein Laptop? Sollte es umfangreicheres Equipment sein, einfach die Entgegennahme verweigern. Dann ist es Dir nicht möglich das mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu Dir nach Hause zu transportieren. Dann soll MT das entweder per Spedition schicken oder bringen lassen.

Wird auch der Internet-Anschluss gestellt bzw. bei Telekom, O2, Vodafone oder sonstigen beantragt oder erwartet man, dass Du Deinen privaten Anschluss einsetzt?
Das wird auf einen Laptop mit integrierter Webcam ohne weiteres Zubehör rauslaufen. Reicht ja auch für das Vorhaben. Das macht die Sache für mich aber nicht besser.
Selbstverständlich wird erwartet, dass ich meinen eigenen Anschluss dafür nutze. Obwohl die AfA ja gar nicht wissen kann, dass ich einen habe.
 

Danny94

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Hört sich doch angenehm an. Mit Kaffee Und Bademantel Morgens in die Cam schlürfen. Ab und an denn pc ausmachen und sagen er ist abgestürzt.
Why Not. Mach dir n Spaß daraus :D
 

abcabc

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Ich dachte immer, ich sei juristisch und verwaltungsrechtlich einigermaßen bewandert (etliche Jahre berufliche Erfahrungen mit Behörden und Einrichtungen der Öffentlichen Hand), aber ich stelle so langsam fest, ich bin in diesem Gebiet noch sehr neu und sehr unerfahren und hier ist alles irgendwie "anders".
Es gibt da unterschiedliche Perspektiven:
1. Was ist objektiv in den Gesetzen und Vorschriften geregelt und danach verboten, optional oder verpflichtend?
2. Wie man als Behördenmitarbeiter (SB) seine Macht (miss)brauchen kann um sich toll zu fühlen oder möglichst schnell, einfach und billig gute Zahlen zu liefern.
3. Als "Kunde" das bestmögliche für sich herauszuholen, egal was offiziell in den Gesetzen steht o.ä. (so lange das Risiko sehr gering ist und/oder die Strafen bzw. Sanktionen sehr gering sind). Und dabei sämtliche Tricks und Schlupflöcher zu nutzen.
Hier im Forum gehts eigentlich nur um die Perspektive des "Kunden". ;)

Dann müsste ich die Verantwortung für bis zu 11 Tage
Warum nur 11 Tage? Geht die Maßnahme nur über zwei Wochen oder hoffst du, dass du nach spätestens zwei Wochen die Hardware zurückbringen kannst, weil es nicht funktioniert?
Wenn die Maßnahme nur 2 Wochen geht, ist das Problem doch schon von selbst gelöst: Am 1. Tag stellst du fest, dass die Technik nicht funktioniert und schickst an die AfA ein Fax mit qualifiziertem Sendebericht. An den MT schickst du pflichtbewusst ein Einschreiben (abends, so dass es nicht mehr am selben Tag rausgeht), dass die Technik nicht funktioniert (nur ein Satz, ohne Angabe warum die Technik nicht funktioniert - soll doch eine langfristige Brieffreundschaft entstehen. Nach dem 1. Brief kannst du auch aufs Einschreiben verzichten und per normaler Post verschicken....). Da der MT weder Mail noch Telefonnummer hat (falls doch: NICHT drangehen und Mails ignorieren), muss der erstmal den Brief erhalten und antworten. Der Antwortbrief vom MT braucht 2-3 Tage länger als er wirklich gebraucht hat (wenn es nicht per Einschreiben ist, nicht nachweisbar). Schon ist die 1. Woche geschafft.

Was denkt ihr, wird passieren, wenn ich behaupte ich habe gar keine (taugliche) Internetverbindung? Die drüfte für die AfA schwer herzustellen sein.
Viel blablabla. Kann sein, dass man dir das nicht glaubt oder dir erzählen will, wie du das eingerichtet bekommst. Aber das ist egal. Selbst wenn du Internet hast: Dann ist das geliehene Notebook halt nicht in der Lage sich mit deinem W-Lan zu verbinden. Du hast 0 Ahnung davon und ein Bekannter hat dir das irgendwann mal eingerichtet. Schon kann niemand mehr was sagen und natürlich auch nicht anordnen, dass dein Bekannter nicht erst in 5-10 Monaten mal vorbeikommen wird, sondern sofort antanzen muss um sich um die Technik zu kümmern.
Kann auch sein, dass man dir dann einen Stick gibt für Internet über Mobilfunk. Der MT muss (fast) nichts können und nichts machen, um pro Teilnehmer hunderte Euro pro Monat von der AfA zu kassieren. Da sollten 50-100€ für eine Internetflat pro Monat drin sein. ABER: Der Mobilfunk Empfang in deiner Wohnung funktioniert nicht. Kann keiner prüfen.

Ist es denkbar, dass der MT für mich dann eine Extrawurst brät und mich als einzigen persönlich in seine Räumlichkeiten einlädt? Grundsätzlich hat der MT die Möglichkeiten von Einzelgesprächen vor Ort ja schon offeriert.
Kann sein... erstmal abwarten und Tee trinken. Da du geschrieben hast, dass es dir um die Webcam in deiner Wohnung geht und du sonst teilnehmen würdest, wäre das ja nicht so schlimm für dich....
 
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Gurgelgurke

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Das wird auf einen Laptop mit integrierter Webcam ohne weiteres Zubehör rauslaufen.
Kann tatsächlich verlangt werden, dass ich mir einen fremden Laptop oder Computer in die Wohnung stelle? Da könnte ja sonst eine Software installiert sein inkl. Mikrophon und Kamera, die mich dauerüberwacht? Finde ich bei einem Firmenlaptop schon mehr als gruselig, aber da gibt es wenigstens gewisse rechtliche Vorgaben...
 

Annie

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Was denkt ihr, wird passieren, wenn ich behaupte ich habe gar keine (taugliche) Internetverbindung? Die drüfte für die AfA schwer herzustellen sein.
Einer meiner Nachbarn ist auch bei sowas. Zu dem Laptop wird ein UMTS USB Stick für die Internetverbindung mitgeliefert. Nur den Strom zum aufladen des Laptopakkus muss er bis jetzt selber zahlen.
 

Holler2008

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Hätte jetzt mit einem Tablet vom MT gerechnet.
Aber wäre dieses Vorgehen wirklich der sinnigste Weg? Ich neige dazu, wenn etwas unrechtmäßig ist, dagegen Widerspruch einzulegen und nicht nach Ausreden zu suchen, warum ich das jetzt nicht machen kann.
Naja, der übliche Weg ist, alles schriftliche zur Maßnahme einstellen, meist deine Eingliederungsvereinbarung dazu (anonymisieren). Dann wird vom Forum geschaut, ob alles hinreichend bestimmt ist.
Beim Erst Termin nichts unterschreiben, sondern zur Prüfung mitnehmen. Wird man rausgejagt, will man was schriftliches dazu.

Hier ist insbesondere ein eventuelles schriftlicher Haftungsschreiben für die Hardware nicht direkt zu unterschreiben.
 
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