Zuweisung einer Maßnahme benötige Hilfe!! (2 Betrachter)

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bobov80

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Hallo Foren Gemeinde,

ein paar Infos über mich, bin 40 Jahre habe mein Job durch Restrukturierung nach 19 Jahren verloren und werde leider zum 01.01.10 Arbeitslos und das das erste mal in meinen Arbeitsleben.

Habe mich ordnungsgemäß bei der BA gemeldet und auch schon Termine wahrgenommen.

Heute wieder Termin und habe mich überrumpeln lassen und habe wie der Titel es schon sagt diese Maßnahme Unterschrieben.....

Siehe den Anhang in PDF


nun bin ich der meinung das man mir keine sanktionen aufbrummen kann oder ich diese Maßnahme nicht antreten bräuchte da die RFB Fehlehhaft für ALG 1 ist.

Zudem wurde ich nicht auf die Wiederrufsbelehrung aufgeklärt.

Ich bin für Ratschläge sehr Dankbar.
 

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E

ExitUser

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Hallo,

meiner Meinung nach ist das Ziel der Maßnahme nicht ausreichend definiert.

Außerdem fehlt der Ort der Maßnahme.
Es wird auch nicht erklärt, was die Maßnahme beinhaltet.

Von daher könnte die Zuweisung fehlerhaft sein.

Hast Du Dich evtl. genötigt gefühlt, die Zuweisung zu unterschreiben?
War ein Beistand mit zu dem Termin?
(dann könnte man über die Nötigungsschiene evtl. was machen).

Grüße
Arbeitssuchend
 

bobov80

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Hallo Arbeitssuchend,


ich war dar alleine.....leider.....

ich habe ne Flyer bekommen der nicht aussagekräftig ist, darin steht auch nur das gleiche drinne und nichts verwendbares und ein Stempel des Trägers.

das was ich vom SB an antwort bekommen habe wie oft ich dahin muß waren 2-3 mal in der Woche würde aber von dem Träger eine Schriftliche aufforderung bekommen.

Ich muß ja mich am 4.1.10 bei der BA Arbeitslos melden und habe dann am 6.1.10 noch einen Termin bei einen anderen SB.

Könnte k.........
 

Andrea123

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Hallo bobov,

Lies mal bitte:

Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung - § 46 SGB III

Die öffentliche Arbeitsvermittlung soll weiterhin die Möglichkeit haben, Träger mit Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung zu beauftragen, um Arbeitslosen, von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden und Ausbildungsuchenden je nach Bedarf alternative, zielgerichtete und intensive Unterstützungsangebote unterbreiten zu können.

Die Neuregelung soll die positiven Elemente der Instrumente Beauftragung Dritter mit der Vermittlung nach § 37 SGB III, Personal-Service-Agenturen nach § 37c SGB III, Trainingsmaßnahmen nach §§ 48 ff. SGB III, Maßnahmen nach § 421i SGB III sowie Aktivierungshilfen nach § 241 Abs. 3a SGB III übernehmen.


Arbeitslose können von der Agentur für Arbeit die Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung verlangen, wenn sie sechs Monate nach Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit noch arbeitslos sind.

Ist das der Fall?????? ( Fettgedrucktes!!!!!)
Solange bist du doch garnicht arbeitslos oder?
Vielleicht kommst du so wieder heraus, indem du auf den letzten Absatz pochst.
Lege sofort Widerspruch ein, dann lassen die sich vielleicht darauf ein und die Aktivierungsmassnahme löst sich in Luft auf.
Das goldenen Wort heisst in diesem Fall : KÖNNTE und nicht muss.

Viel Erfolg und Grüsse von Andrea
 

bobov80

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Hallo Andrea,


Ich gehe erst zum 01.01.10 in die Arbeitslosigkeit!!!

das ist ein guter Ansatz.

muß dann mir nur noch ne passenden Text dazu basteln.

mal schauen ob ich das hinkriege......


vielen dank.


gruß
 

Andrea123

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Huhu Bobov,

vielleicht solltest du zum Arzt gehen und dir ein Attest holen.

Ich habe jetzt 2-3 Std ein Urteil, wegen einer Zuweisung gesucht, aber leider nichts gefunden.

Trete erstmal an und dann mach auf Krank, sorry habe weiter nichts gefunden.

Gruss von Andrea
 

bobov80

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Huhu Andrea,


ich Bastel grade an einen Widerspruch......:))


ich denke der Abs.3 vo §46 SGB III ist kein falscher ansatz, was habe ich noch zu verlieren......des weiteren kann ich mit AU sehr gut glänzen....grins....


gruß

Boris
 

Andrea123

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ich Bastel grade an einen Widerspruch......:))



hi Bobov,

das machste richtig !!!!! Ob man mit einem Attest glänzt, weis ich nicht,
aber was solls, irgendwie muss man sich ja helfen !

In den Bescheid würde ich aufjedenfall schreiben, dass ich nicht richtig aufgeklärt wurde und mich überrumpelt fühle.

In der Entscheidung B 14/11b AS 63/06 R hat sich das Bundessozialgericht zur Beratungspflicht der Argen gegenüber Anspruchstellern geäußert.

Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw.des Sozialleistungsträgers besteht zunächst bei einem entsprechenden Beratungs-und Auskunftsbegehren des Versicherten.

das ist nämlich auch wichtig !!!!

Und wo ist denn in dem Schreiben deine Rechtsbehelfsbelehrung, die fehlt auch, dir wurden nur die Rechtfolgen ( Sanktionen) angesagt, aber keine Rechtsbehelfs
belehrungen, das ist ein Formfehler.

Gruss von Andrea
 

bobov80

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Hi Andrea


ein Schreiben über die Rechtsbehelfsbelehrung habe ich nicht mitbekommen bzw. auch nicht Unterschrieben nur das was ich hier als PDF hinterlegt habe.

gruß

Boris
 
E

ExitUser

Gast
Eine umfassende Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers bzw.des Sozialleistungsträgers besteht zunächst bei einem entsprechenden Beratungs-und Auskunftsbegehren des Versicherten.

Gruss von Andrea
§ 13 Aufklärung

Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.
SGB 1 - Einzelnorm

nur zur Unterstützung.

:icon_smile:
 

Andrea123

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ein Schreiben über die Rechtsbehelfsbelehrung habe ich nicht mitbekommen bzw. auch nicht Unterschrieben nur das was ich hier als PDF hinterlegt habe.


Ja das ist es ja, wo eine Rechtsfolge, da muss auch eine Rechtsbelehrung sein.

Rechtsfolge = was kann dir passieren ( Sanktionen)
Rechtsbehelf= wie kannst du dich mit Rechtsmitteln erfolgreich gegen die Sanktionen wehren.
Also ist es ein Formfehler, weil die hätten dir die Rechtsbehelfsbelehrung geben müssen und nicht nur die Rechtsfolgen, nach dem Motto: also wenn du nicht spurst, dann......):icon_evil:
LG von Andrea
 

bobov80

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Hi Andrea..........


so langsam bekomme ich ein gutes gefühl das diese "Maßnahme" in den sand verläuft, da sind so viele fehler drin das nach meiner einschätzung denen nichts anderes übrig bleibt den wisch zurück zu nehmen oder sie versuchen mir was neues auf zu brummen aber dann nur noch nach genauer prüfung.

ich habe es auch noch in mein bastelwerk mit einfließen lassen das rechtsbehelfsbelehrung nicht stattgefunden hat.


gruß
 

Andrea123

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Hi Andrea..........


so langsam bekomme ich ein gutes gefühl das diese "Maßnahme" in den sand verläuft, da sind so viele fehler drin das nach meiner einschätzung denen nichts anderes übrig bleibt den wisch zurück zu nehmen oder sie versuchen mir was neues auf zu brummen aber dann nur noch nach genauer prüfung.

ich habe es auch noch in mein bastelwerk mit einfließen lassen das rechtsbehelfsbelehrung nicht stattgefunden hat.


gruß

na super, hoffentlich, kommt der sch..... vom Tisch !!!:icon_klatsch:
Das braucht ja kein Mensch, ist bestimmt eh nur zum Verschönern der Statistik. :icon_neutral:

Gruss von Andrea
 

Andrea123

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Und ein Tip noch, Bobov,

nie beim Amt etwas unetrschreiben, nimm es mit nach Hause und stell es hierein, wir prüfen es erst, nicht dass du dadurch beschi..... Sanktionen bekommst, die wollen eh nur dein Bestes !!!

Nimm bitte immer einen Beistand ( Freund oder Bekannten) mit, wenn du mit denen redest und schrieb alles auf, dass mache ich auch immer !!!! ( Protokoll !!!)


LG von Andrea
 

bobov80

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...moinsen...

war ne kurze nacht und hab da gleich noch ein anliegen, wenn ich den widerspruch eingelegt habe wie sieht es dan mit dieser maßnahme aus?

muss ich während des widerspruchverfahren diese zuweisung folgen bzw. teilnehmen?


gruß

Boris
 
H

holly8

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Ganzheitliche Integrationsleistung für Job-to-Job-Kunden zu Beginn der
Arbeitslosigkeit
Vollzeit
MIKRO PARTNER Service GmbH
Job-to-Job-Kunde...das klingt nach einer Maßnahme neue Kunden sofort in den nächsten Job zu bringen. Auf dass sie der BA ja kein Geld kosten. Ich finde es unmöglich, dass du nicht einmal die Chance erhältst, dir über einen gewissen Zeitraum etwas zu suchen.

Auf jeden Fall, mal von der Maßnahme abgesehen, wirst du nicht jeden Job annehmen müssen. Und in den ersten 6 Monaten auf keinen Fall einen, der 20 Prozent unter deinem damaligen Gehalt liegt. Kann sein, dass dir solche Angebote aber geschickt werden. Es wird eben versucht.
 

bobov80

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.....

viel schlimmer finde ich das ich mich rechtzeitig (3 Monate und 1 Tag) bei der ba arbeitssuchend gemeldet habe und bei zwei terminen nichts gescheites raus kam und mich am 4.01.10 arbeitslos melden muß und dann wiederum ein termin am 6.1.10 habe.
ich beziehe noch nicht mal alg1



pikannt an der ganzen geschichte ist das die ba es bis heute nicht geschaft hat mir arbeitsangebote zu unterbreiten obwohl für mich 4 sb's zuständig sind

ganz im gegenteil ich habe mich selber darum gekümmert was bis zum heutigen tage nicht erfolgreich war

habe aber bewerbung laufen aber das intressiert niemanden
 

bobov80

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......habe mal was gebastelt fürs amt.


siehe anhang

wenn jemanden noch was einfällt bin ich sehr dankbar!!


denke desto mehr kann nicht schaden.


gruß
 

Seebarsch

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Hallo bobov80,
den Widerspruch mit § 46 Absatz 3 SGB zu begründen ist schlichtweg lächerlich. Der Absatz 3 gibt vor, dass der Arbeitslose nach sechs Monaten Arbeitslosigkeit die Zuweisung von der Agentur verlangen kann!
Du bekommst sie jedoch sofort!
Worüber willst du dich denn da beschweren!
Weiterhin geht der Widerspruch hinsichtlich der Beratungspflicht ins Leere!
Kannst Du nachweisen, dass du eine eingehende Beratung verlangt hast und das du die Beratung nicht bekommen hast!

Im Übrigen besteht m.E. keine Möglichkeit gegen den Zuweisungsbescheid in die Maßnahme in Widerspruch zu gehen, sondern allenfalls gegen den dann eventuell ergehenden Sperrzeitbescheid.

Ausserden fällt auf, dass du keine sachlichen Grund genannt hast, warum du denn nicht in die Maßnahme gehen willst!
:confused:
 
E

ExitUser

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@bobov80

Bitte nimm aus dem angehängten Widerspruch den Namen des Sachbearbeiters raus, das tut nichts zur Sache und kann nur Ärger bringen.

Du müßtest schon Gründe anführen, weshalb diese Maßnahme rechtswidrig oder zumindest offensichtlich sinnlos wäre. Beispielsweise, daß kein klares Konzept erkennbar sei und du durch diese Vollzeitmaßnahme zeitlich sogar an der Stellensuche in eigener Regie gehindert wirst.

Was soll diese Maßnahme denn überhaupt bewirken? Welches Konzept steht dahinter? Was sollst du dort lernen? Bewerbungen schreiben und dich besser verkaufen? Oder fachliche Qualifikation? Welche? "Ganzheitliche Maßnahme" klingt schön, aber heißt doch alles und nichts zugleich.
 

bobov80

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@bobov80

Bitte nimm aus dem angehängten Widerspruch den Namen des Sachbearbeiters raus, das tut nichts zur Sache und kann nur Ärger bringen.

Du müßtest schon Gründe anführen, weshalb diese Maßnahme rechtswidrig oder zumindest offensichtlich sinnlos wäre. Beispielsweise, daß kein klares Konzept erkennbar sei und du durch diese Vollzeitmaßnahme zeitlich sogar an der Stellensuche in eigener Regie gehindert wirst.

Was soll diese Maßnahme denn überhaupt bewirken? Welches Konzept steht dahinter? Was sollst du dort lernen? Bewerbungen schreiben und dich besser verkaufen? Oder fachliche Qualifikation? Welche? "Ganzheitliche Maßnahme" klingt schön, aber heißt doch alles und nichts zugleich.




den sachbearbeiter nehme ich noch raus, da hast du recht das gibt ärger.

also was diese maßnahme soll das kann ich beim besten willen nicht erkennen und habe diesbezüglich auch beim sb keine antwort bekommen und verweist mich an den träger der das wohl dann festlegt.

ich sehe das genauso das ich in eigenbemühung daran gehindert werde zumal ich auch ein nebengewerbe betreibe und die ba davon auch kenntnis hat.
 

Seebarsch

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Aha,
da kommt man den wahrscheinlichen Gründen doch etwas näher!
Ich vermute mal, dass die Ausübung des Nebengewerbes durch die Teilnahme an der Maßnahme behindert wird. Wenn dieses allerdings als Grund angegeben wird, dürften massive Zweifel an der Verfügbarkeit im Sinne des §119 SGB III auftauchen.
Die Einschränkung der Eigenbemühungen dürften als Grund auch nicht so richtig ziehen, da diese wohl in der Maßnahme aktiv gefördert werden!
:icon_twisted:
 

Andrea123

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war ne kurze nacht und hab da gleich noch ein anliegen, wenn ich den widerspruch eingelegt habe wie sieht es dan mit dieser maßnahme aus?

muss ich während des widerspruchverfahren diese zuweisung folgen bzw. teilnehmen?


gruß

Boris


Hi Bobov,

wenn du Widerspruch eingelegt hast, gehst du natürlich nicht hin !!!
Der neue bescheid, auf deinen Widerspruch dauert doch auch wieder mindestens 4 Wochen, bis dann läuft doch die Massnahme schon längst.
Solltest du trotzdem hingehen, würde das wahrscheinlich als
"stillschweigendes Einverständnis " ausgelegt werden.:icon_evil:

Gruss von Andrea:icon_smile:
 

Andrea123

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@bobov80

Bitte nimm aus dem angehängten Widerspruch den Namen des Sachbearbeiters raus, das tut nichts zur Sache und kann nur Ärger bringen.

Du müßtest schon Gründe anführen, weshalb diese Maßnahme rechtswidrig oder zumindest offensichtlich sinnlos wäre. Beispielsweise, daß kein klares Konzept erkennbar sei und du durch diese Vollzeitmaßnahme zeitlich sogar an der Stellensuche in eigener Regie gehindert wirst.

Was soll diese Maßnahme denn überhaupt bewirken? Welches Konzept steht dahinter? Was sollst du dort lernen? Bewerbungen schreiben und dich besser verkaufen? Oder fachliche Qualifikation? Welche? "Ganzheitliche Maßnahme" klingt schön, aber heißt doch alles und nichts zugleich.

Hi Bobov,
da schliesse ich mich Gurkenaugust an , du solltest als Grund angeben, dass du in der Massnahme kein Konzept siehst, welches dich wieder in den Arbeitsmarkt integriert.

Das ist der beste Grund, um es nach deiner Sicht, als unzulänglich
anzugehen und dass man dir selbst erstmal Zeit geben sollte,
dir selbst durch Eigeninitiative einen ordnungsgemässen Job zusuchen, oder dass dir die Arge erstmal andere Jobs vermitteln soll, augfrund deiner kurzen oder fastgarnicht Arbeitslosenzeit.

Schlussendlich gesehen, erstmal andere Alternativen( Jobvermittlung) aufweisen soll, bevor du so eine Massnahme mitmachen sollst.

Gruss von Andrea
 

bobov80

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Hallo Miteinander.....


erstmal vielen vielen dank bis hier......


bin sicher noch lange mit diesem thema nicht am ende und werde diesen fred auch aktuell halten

werde den hier reingestellten widerspruch noch verfeinern und nochmals reinstellen um eventuelle fehler zu beheben.

desweiteren habe ich mich entschlossen mit einen rechtsbeistand in verbindung zu setzen.

m.E. sehe ich aufgrund der fehlenden RECHTSBEHELSBELEHRUNG schon ein problem.
die gibt es ja schon bei einer termineinladung!!!!

nebenbei bin ich gestern auf ein RA gestoßen der eine klage gegen die nichtausführliche RECHSFOLGEBELEHREUNG auf den persöhnlich belangen des kunden gewonnen ( BSG Kiel) hat wobei sich dies im rahmen des sgb II fand, denke das kann man noch erweitern, mal schauen was der experte dazu sagt

und als guter letzt eben die hier im fred aufgefallenden mängel in der ev bezüglich der klaren auf die personbezogenden maßnahme die nur allgemein gehalten ist und keine gezielte maßnahme aufzeigt.



gruß

boris
 
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