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Zuverdienst in der BG

Jana17

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Guten Morgen an alle.

Meine Frage wäre!

Ich wohne mit meinem Freund in einer BG.

Beide tragen wir Samstags Zeitungen aus, das Geld Mon. ca 95 €

geht bei jedem auf sein eigenes Konto, einzig der Regelbedarf geht komplett auf mein Konto.

Nun will das JC eine Rückzahlung wegen dem Verdienst von meinem Freund wegen Überzahlung.

Es geht um die Monate Sep.13 - Feb. 14
Verdienstbescheinigung liegt dem JV vor woraus man sehen kann das mein Freund in den besagten Monaten:
Sep 27,50 €
Okt. 63,16 €
Nov. 101,19 €
Dez. 65,44 €
Jan 62,40 €
Feb 61,64 €
Verdient hat.

Wird denn das Einkommen das Frei ist für jede Person berechnet oder zählt das nur einmal für die ganze Bg?

mfg Jana17
 

Charlot

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Nö, die ersten 100 Euro sind frei.
Und ich denke mal, für jede Person einzeln und nicht für die gesamte BG.
 

hans wurst

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100€ Grundfreibetrag für jede Person mit Einkommen. Für Nov. 13 können die 0,95€ zurückfordern.

Handelt es sich beim Schreiben vom JC, um eine Anhörung oder um einen Bescheid?
 

Jana17

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100€ Grundfreibetrag für jede Person mit Einkommen. Für Nov. 13 können die 0,95€ zurückfordern.

Handelt es sich beim Schreiben vom JC, um eine Anhörung oder um einen Bescheid?
Es ist eine Anhörung.


Hab mal die Anhörung angeheftet
 

Anhänge

#HIV#

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Im ersten Schreiben steht dein Arbeitgeber im Klartext, eventuell würde ich dies noch einmal bearbeiten.
 

hans wurst

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Hat dein Freund noch anderes Einkommen?

Wenn nicht, schreib denen zurück, das die Rückforderung nicht rechtmäßig ist und du eine Begründung haben willst, warum bei schwankendem Einkommen pauschal 15€/Monat zurückgefordert werden.

Und dann kann der Lohn nur im Monat der Auszahlung erfolgen. Wurde der Lohn immer im Abrechnungsmonat ausgezahlt?
 

*kampfpaar*radikal.A

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Nun will das JC eine Rückzahlung
wegen dem Verdienst von meinem
Freund wegen Überzahlung.

Es geht um die Monate Sep.13 - Feb. 14
Verdienstbescheinigung liegt dem JV
vor woraus man sehen kann das mein
Freund in den besagten Monaten:

Sep 27,50 €
Okt. 63,16 €
Nov. 101,19 €
Dez. 65,44 €
Jan 62,40 €
Feb 61,64 €
Verdient hat.

Wird denn das Einkommen das Frei ist für jede Person berechnet
oder zählt das nur einmal für die ganze Bg?
.

:rolleyes: ... Hi, Jana17,

den Beitrag #3 unterstützend, von mir die GesetzesLage und Einkommens-
Anrechnung:

§ 11b SGB 2 - Einzelnorm Absetzbeträge:
(2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind,
ist ... ein Betrag von insgesamt 100 Euro monatlich abzusetzen.

Ergo:
Freibetrag von 100 Lotten pro Person bei Euch.

Heißt:
Außer im Nov. 2013 liegen bei ihm alle Einkommen innerhalb der Euro
100-FreiBetragsGrenze. Es erfolgt kein Abzug.

Im Nov. 2013 erzielte Dein Freund ein Einkommen von Euro 101,19.

§ 11b SGB 2 - Einzelnorm Absetzbetrage:
(3) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind,
ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer
Betrag abzusetzen. Dieser beläuft sich
1. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt
und nicht mehr als 1 000 Euro beträgt, auf 20 Prozent und
...

Heißt:
von dem Betrag in Nov. 2013 sind Euro 1,19 über dem FreiBetrag.

20% davon darf Dein Freund behalten = Euro 0,24

80% davon greift sich verrechnend das JC ab = Euro 0,95
.

:cool: ... und die inneliegende RundungsDifferenz von 1 Cent schickt`s Du bitte mir, gelle!
.

 

Jana17

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Hat dein Freund noch anderes Einkommen?

Wenn nicht, schreib denen zurück, das die Rückforderung nicht rechtmäßig ist und du eine Begründung haben willst, warum bei schwankendem Einkommen pauschal 15€/Monat zurückgefordert werden.

Und dann kann der Lohn nur im Monat der Auszahlung erfolgen. Wurde der Lohn immer im Abrechnungsmonat ausgezahlt?
Der Lohn kommt immer so zwischen 12ten und 15ten jeden Monat.

Sonstiges Einkommen ist nicht vorhanden.
 

Jana17

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Ich kann das nicht bearbeiten oder löschen wie geht das
 

*kampfpaar*radikal.A

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Das Problem mit der RückForderung scheint mir hier zu liegen:

Auszug Text Anhörung:

"Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer Tätigkeit bei
xyz erzielt. Das wurde hier bekannt, als Sie mit dem Weiterbewilligungsantrag
die Lohnabrechnungen für die Monate September 2013 bis Februar 2014 eingereicht
haben."


Stimmt das und/oder wann hast Du/Er (beweisbar) seine Tätigkeit beim JC kundgetan?

So etwas hat innerhalb von 3 Werktagen nach ArbeitsBeginn zu geschehen.


:cool: ... erzähl mal, ... äh: Schreib es ...
.

 

Jana17

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Das Problem mit der RückForderung scheint mir hier zu liegen:

Auszug Text Anhörung:

"Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer Tätigkeit bei
xyz erzielt. Das wurde hier bekannt, als Sie mit dem Weiterbewilligungsantrag
die Lohnabrechnungen für die Monate September 2013 bis Februar 2014 eingereicht
haben."


Stimmt das und/oder wann hast Du/Er (beweisbar) seine Tätigkeit beim JC kundgetan?

So etwas hat innerhalb von 3 Werktagen nach ArbeitsBeginn zu geschehen.


:cool: ... erzähl mal, ... äh: Schreib es ...
.

Das er die Arbeit aufnahm hatte er schon am nächsten Tag gemeldet, nur die Verdienstbescheinigung kam ja erst im April 2014, weil die ja vorher keine verlangt haben.

Der Weiterbewilligungsantrag wurde ja Anfang Oktober gestellt .
 

*kampfpaar*radikal.A

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Das er die Arbeit aufnahm hatte er schon am nächsten Tag gemeldet,
nur die Verdienstbescheinigung kam ja erst im April 2014, weil die ja
vorher keine verlangt haben.

Der Weiterbewilligungsantrag wurde ja Anfang Oktober gestellt .
.

:icon_kinn: ... das ist mir dann nicht verständlich.

Argumentiere auf dem AnhörungsBogen gemäß meinem Beitrag #7.

:cool: ... und übrigens:
.......Nimm mal aus Deinem anzutickenden Profil Dein wahrlich hübsches Konterfei raus
.......(falls es Deines ist). Wir sind hier nicht bei FratzeBuch. Das kann zu Probs führen, gelle? ...

.

 

*kampfpaar*radikal.A

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:icon_kinn: ... das ist mir dann nicht verständlich.
.

Hupps, STOP mal :eek: ... Das kann nicht wahr sein. Das JC schrieb ... die LohnAbrechnungen kamen
mit dem WeiterbewilligungsAntrag.
Das kann nicht sein. Es waren ja Abrechnungen von 2014
dabei. Deine AntragsStellung jedoch war im Anfang Oktober 2013.

Eigentlich müßte nach 6 Monaten doch bereits wieder ein FolgeAntrag gewesen sein :confused: ...

:cool: ... Du siehst mich irritiert ...

.

 

Jana17

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Hupps, STOP mal :eek: ... Das kann nicht wahr sein. Das JC schrieb ... die LohnAbrechnungen kamen
mit dem WeiterbewilligungsAntrag.
Das kann nicht sein. Es waren ja Abrechnungen von 2014
dabei. Deine AntragsStellung jedoch war im Anfang Oktober 2013.

Eigentlich müßte nach 6 Monaten doch bereits wieder ein FolgeAntrag gewesen sein :confused: ...

:cool: ... Du siehst mich irritiert ...

.

Ja ist richtig der Bewilligungsantrag war von 1.11.2013 bis 31.05.2014

Anfang April habe ich einen neuen WB Antrag gestellt und da war dies VB dabei.

Vom OKT 13 war noch keine dabei weil er erst im Sep. 13 Anfing dort zuarbeiten und eine VB erst nach der ersten Zahlung erstellt werden kann, diese Zahlung erfolgt erst am 15.10.2013.

Die haben allerdings auch den Arbeitsvertrag seit Sep 13 in der Akte woraus ersichtlich ist was er Verdient.

mfg Jana17
 

*kampfpaar*radikal.A

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Ja ist richtig der Bewilligungsantrag war von 1.11.2013 bis 31.05.2014 (siehe Antwort unten)

Anfang April habe ich einen neuen WB Antrag gestellt und da war dies VB dabei.

Die haben allerdings auch den Arbeitsvertrag seit Sep 13 in der Akte woraus ersichtlich ist was er Verdient.
.

Ersteres im Zitat dünkt sich mir auch mega komischlich (BewilligungsZeitraum 7 Monate ???) ...
aber ist nebensächlich.

Mir fällt in diesem Falle nix mehr nich noch ein.

Mach das so mit dem AnhörungsBogen, wie ich in meinem Beitrag #7 argumentierte und füge
letztsätzlich hinzu:

Ich bin mit einer Aufrechnung nicht einverstanden!

... und wenn die HamsterGnome reagieren, verzählst Du uns das. Bingo?
.

:cool: ... vll hatte der SB ja nur zuviel KölschWasser gehievt, gelle? ...
.

 

Jana17

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.

Ersteres im Zitat dünkt sich mir auch mega komischlich (BewilligungsZeitraum 7 Monate ???) ...
aber ist nebensächlich.

Mir fällt in diesem Falle nix mehr nich noch ein.

Mach das so mit dem AnhörungsBogen, wie ich in meinem Beitrag #7 argumentierte und füge
letztsätzlich hinzu:

Ich bin mit einer Aufrechnung nicht einverstanden!

... und wenn die HamsterGnome reagieren, verzählst Du uns das. Bingo?
.

:cool: ... vll hatte der SB ja nur zuviel KölschWasser gehievt, gelle? ...
.

Aber erst mal ein Dankeschön für die Auskunft, wird das so schreiben wie du im "7 geschrieben hast

mfg Jana17
 

biddy

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Hat dein Freund noch anderes Einkommen?
Jana17 schrieb:
Sonstiges Einkommen ist nicht vorhanden.
Ich frag' lieber noch mal diesbezüglich nach ...

Mit "anderes Einkommen" ist nicht nur Erwerbseinkommen gemeint, sondern z. B. auch "sonstiges Einkommen" wie z. B. Kindergeld oder anderes Einkommen, welches um die 30 € Versicherungspauschale bereinigt wird (siehe Berechnungsbogen).

Hätte Dein Freund nämlich doch noch irgendein Einkommen, wären die Beträge soweit erklärbar. Allerdings müsstest Du dann aufgrund der "horizontalen Einkommensverteilung" (siehe Berechnungsbogen) ebenfalls einen solchen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bekommen.

Beispiel (bei 101,19 € zufließendem Erwerbseinkommen und bereits lt. "altem" Bescheid/Berechnungsbogen vorheriger Absetzung, also ohne Berücksichtigung von Erwerbseinkommen, von 30 € von angenommenem "sonstigem" Einkommen irgendeiner Art):

alter Bescheid: 30 € Freibetrag von sonstigem Einkommen (Pauschale für private Versicherungen)

Dann sind später (aus Sicht des Jobcenters nach dem Erstbescheid) in dem selben Monat 101,19 € Erwerbseinkommen zugeflossen:

101,19 € Brutto- wie Nettoverdienst
- 100 € Grundfreibetrag (darin die 30 € Vers.pauschale enthalten)
- 0,24 € (20-%-iger Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 3 = 20 % von 1,19 €
---------------
= 0,95 € dürfen angerechnet werden; die restl. 100,24 € sind der Freibetrag

Er hatte aber (wenn meine Vermutung stimmt und er doch noch irgendeine Art von Einkommen hatte, welches wie gesagt KEIN Erwerbseinkommen sein muss, sondern auch Unterhalt, Kindergeld o.ä. sein kann) bereits einen Freibetrag von 30 €, so dass nicht nur 0,95 €, sondern 30,95 € zurückzuzahlen wären in diesem Zuflussmonat.

Da das Erwerbseinkommen in einer BG auf andere BG-Mitglieder je nach Grad der Hilfebedürftigkeit eines jeden Einzelnen im Verhältnis zur Hilfebedürftigkeit der gesamten BG verteilt wird, müsste jedes BG-Mitglied die Hälfte, also 30,95 : 2 = 15,48 € zurückzahlen.
In der Anhörung stehen auch diese 15,48 €. Nun fehlt noch der Anhörungsbogen an Dich über die anderen 15,48 €.

Du bist Schülerin? Bekommst Du kein Alg II?
 

Jana17

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Ich frag' lieber noch mal diesbezüglich nach ...

Mit "anderes Einkommen" ist nicht nur Erwerbseinkommen gemeint, sondern z. B. auch "sonstiges Einkommen" wie z. B. Kindergeld oder anderes Einkommen, welches um die 30 € Versicherungspauschale bereinigt wird (siehe Berechnungsbogen).

Ich bekomme Kindergeld was allerdings auf beide aufgeteilt wird,
die 30€ wurden abgezogen und die 154€ auf beide verteilt.

Hätte Dein Freund nämlich doch noch irgendein Einkommen, wären die Beträge soweit erklärbar. Allerdings müsstest Du dann aufgrund der "horizontalen Einkommensverteilung" (siehe Berechnungsbogen) ebenfalls einen solchen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bekommen.

Beispiel (bei 101,19 € zufließendem Erwerbseinkommen und bereits lt. "altem" Bescheid/Berechnungsbogen vorheriger Absetzung, also ohne Berücksichtigung von Erwerbseinkommen, von 30 € von angenommenem "sonstigem" Einkommen irgendeiner Art):

alter Bescheid: 30 € Freibetrag von sonstigem Einkommen (Pauschale für private Versicherungen)

Dann sind später (aus Sicht des Jobcenters nach dem Erstbescheid) in dem selben Monat 101,19 € Erwerbseinkommen zugeflossen:

101,19 € Brutto- wie Nettoverdienst
- 100 € Grundfreibetrag (darin die 30 € Vers.pauschale enthalten)
- 0,24 € (20-%-iger Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 3 = 20 % von 1,19 €
---------------
= 0,95 € dürfen angerechnet werden; die restl. 100,24 € sind der Freibetrag

Er hatte aber (wenn meine Vermutung stimmt und er doch noch irgendeine Art von Einkommen hatte, welches wie gesagt KEIN Erwerbseinkommen sein muss, sondern auch Unterhalt, Kindergeld o.ä. sein kann) bereits einen Freibetrag von 30 €, so dass nicht nur 0,95 €, sondern 30,95 € zurückzuzahlen wären in diesem Zuflussmonat.

Da das Erwerbseinkommen in einer BG auf andere BG-Mitglieder je nach Grad der Hilfebedürftigkeit eines jeden Einzelnen im Verhältnis zur Hilfebedürftigkeit der gesamten BG verteilt wird, müsste jedes BG-Mitglied die Hälfte, also 30,95 : 2 = 15,48 € zurückzahlen.
In der Anhörung stehen auch diese 15,48 €. Nun fehlt noch der Anhörungsbogen an Dich über die anderen 15,48 €.

Das leuchtet mir ein, aber warum die anderen Monate wo er doch nur um die 60 € verdient hat auch mit 15€ Rückzahlung belastet werden verstehe ich nicht.
Du bist Schülerin? Bekommst Du kein Alg II?
Bin keine Schülerin mehr, bin eine Lehrstelle am suchen und bekomme ALG II
 

biddy

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Jana17 schrieb:
Das leuchtet mir ein, aber warum die anderen Monate wo er doch nur um die 60 € verdient hat auch mit 15€ Rückzahlung belastet werden verstehe ich nicht.
Wenn jemand kein Erwerbseinkommen, aber sonstiges Einkommen irgendeiner Art hat, welches um 30 € bereinigt wird, dann zusätzlich einen Job aufnimmt, bei dem er z.B. 60 € verdient, dann werden die vollen 60 € nicht angerechnet, weil demjenigen ja der Grundfreibetrag zusteht (für seinen beruflichen Aufwendungen, in welchem die 30 € Versicherungspauschale für private Versicherungen bereits enthalten sind), das sonstige Einkommen wird aber ohne Einkommensbereinigung voll angerechnet.
Wenn das Erwerbseinkommen 60 € beträgt, erhält er 60 € Grundfreibetrag für seine Aufwendungen, denn die reichen ja, um den Verdienst nicht anrechenbar zu machen (60-60= 0 € anrechenbar).
Auch in diesen 60 € Freibetrag sind dann die 30 € Vers.pauschale enthalten (und müssen dann dementsprechend zurückgezahlt werden); auch hier wird dann das sonstige Einkommen voll angerechnet, auf welches es vorher (vorher = ohne Erwerbseinkommen) einen Freibetrag von 30 € (Vers.pauschale) gab.
In den Fällen, in denen die berufl. Aufwendungen (Fahrtkosten, Werbungskostenpauschale, Vers.pauschale) dann höher ausfallen als die 60 € "Grundfreibetrag", müssen dann m. E. die Aufwendungen, die über 60 € hinausgehen (begrenzt bis 100 €) vom sonstigen Einkommen abgesetzt werden. Diese Frage ist aber gerade beim Bundessozialgericht anhängig unterB 4 AS 49/13 R (*klick*)

Ich bekomme Kindergeld
Ich meinte, ob tatsächlich Dein Freund kein weiteres Einkommen hatte, denn im Anhörungsschreiben steht ja, dass ER Erwerbseinkommen erzielt hat und es geht nicht um Deinen Verdienst.

Wenn Dein Freund in den betreffenden Monaten, für die zurückgefordert wird, wirklich kein anderes Einkommen irgendeiner Art hatte, welches bereits vor Berücksichtigung des Erwerbseinkommens bereinigt wurde um 30 €, dann verstehe ich die Rückforderung nicht.

Oder geht es doch um Deinen Verdienst (wäre allerdings nicht schlüssig, dass dann Deinem Freund geschrieben wurde "Sie haben Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt"; könnte aber ein Fehler sein, Sachbearbeiter hat falschen Textbaustein benutzt oder so)? Hast Du einen eigenen Vertrag mit der Firma?

Kannst Du vielleicht einen Berechnungsbogen vom letzten Jahr hier einstellen (anonymisiert) für die von der Rückforderung betroffenen Monate? Also einmal ohne Erwerbseinkommen und einmal den aktuellen geänderten Berechnungsbogen für diese von der Rückforderung betroffenen Monate Oktober bis Februar? Ihr habt doch einen Änderungsbescheid bekommen, oder? Wenn nicht, würde ich den sofort anfordern.

 

Jana17

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Heute kam die neue WB.

Da werden auf einmal 35,10 an die Stadt Köln Überwiesen wovon wir nicht wissen was es sein soll.

Mein Freund hat nur dieses Einkommen als Austräger.
 

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Jana17

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Wenn jemand kein Erwerbseinkommen, aber sonstiges Einkommen irgendeiner Art hat, welches um 30 € bereinigt wird, dann zusätzlich einen Job aufnimmt, bei dem er z.B. 60 € verdient, dann werden die vollen 60 € nicht angerechnet, weil demjenigen ja der Grundfreibetrag zusteht (für seinen beruflichen Aufwendungen, in welchem die 30 € Versicherungspauschale für private Versicherungen bereits enthalten sind), das sonstige Einkommen wird aber ohne Einkommensbereinigung voll angerechnet.
Wenn das Erwerbseinkommen 60 € beträgt, erhält er 60 € Grundfreibetrag für seine Aufwendungen, denn die reichen ja, um den Verdienst nicht anrechenbar zu machen (60-60= 0 € anrechenbar).
Auch in diesen 60 € Freibetrag sind dann die 30 € Vers.pauschale enthalten (und müssen dann dementsprechend zurückgezahlt werden); auch hier wird dann das sonstige Einkommen voll angerechnet, auf welches es vorher (vorher = ohne Erwerbseinkommen) einen Freibetrag von 30 € (Vers.pauschale) gab.
In den Fällen, in denen die berufl. Aufwendungen (Fahrtkosten, Werbungskostenpauschale, Vers.pauschale) dann höher ausfallen als die 60 € "Grundfreibetrag", müssen dann m. E. die Aufwendungen, die über 60 € hinausgehen (begrenzt bis 100 €) vom sonstigen Einkommen abgesetzt werden. Diese Frage ist aber gerade beim Bundessozialgericht anhängig unterB 4 AS 49/13 R (*klick*)

Er hat nur dieses Einkommen als Austräger

Ich meinte, ob tatsächlich Dein Freund kein weiteres Einkommen hatte, denn im Anhörungsschreiben steht ja, dass ER Erwerbseinkommen erzielt hat und es geht nicht um Deinen Verdienst.

Wenn Dein Freund in den betreffenden Monaten, für die zurückgefordert wird, wirklich kein anderes Einkommen irgendeiner Art hatte, welches bereits vor Berücksichtigung des Erwerbseinkommens bereinigt wurde um 30 €, dann verstehe ich die Rückforderung nicht.

Oder geht es doch um Deinen Verdienst (wäre allerdings nicht schlüssig, dass dann Deinem Freund geschrieben wurde "Sie haben Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt"; könnte aber ein Fehler sein, Sachbearbeiter hat falschen Textbaustein benutzt oder so)? Hast Du einen eigenen Vertrag mit der Firma?

Kannst Du vielleicht einen Berechnungsbogen vom letzten Jahr hier einstellen (anonymisiert) für die von der Rückforderung betroffenen Monate? Also einmal ohne Erwerbseinkommen und einmal den aktuellen geänderten Berechnungsbogen für diese von der Rückforderung betroffenen Monate Oktober bis Februar? Ihr habt doch einen Änderungsbescheid bekommen, oder? Wenn nicht, würde ich den sofort anfordern.

Nein nicht für mich die Anhörung ist nur für meinen Freund

Die hab das Kindergeld von 184€ genommen und davon 30€ Pauschale abgezogen und mir und meinem Freund dann 77€ als Einkommen angerechnet.

Die haben in der neuen WB die Pauschale von 30 € vom Kindergeld weg gelassen und nun dem Einkommen angerechnet siehe neuen WB
 

Jana17

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Heute kam die neue WB.

Da werden auf einmal 35,10 an die Stadt Köln Überwiesen wovon wir nicht wissen was es sein soll.

Da ziehen die einfach die Kaution meiner Wohnung ab wo ich schon seit 2010 drin wohne ohne einen Bescheid oder sonst was,
Was kann man dagegen Unternehmen das die einfach Geld einhalten ohne das man weis worum es sich dreht.

Mein Freund hat nur dieses Einkommen als Austräger
 

gelibeh

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Die haben in der neuen WB die Pauschale von 30 € vom Kindergeld weg gelassen und nun dem Einkommen angerechnet siehe neuen WB
Die 30€ gibt es nur einmal. Beispiel:
184€ Kindergeld
100€ Zeitungsaustragen

abzüglich 70€ Freibetrag für Einkommen aus Erwerbstätigkeit
abzüglich 30€ Versicherungspauschale
macht
184€ anzurechnendes Einkommen.

Ist also egal, ob die 100€ vom Einkommen, oder 30€ vom Kindergeld und 70€ vom Einkommen abziehen.
 

Caso

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Heute kam die neue WB.
Da werden auf einmal 35,10 an die Stadt Köln Überwiesen wovon wir nicht wissen was es sein soll.
Da ziehen die einfach die Kaution meiner Wohnung ab wo ich schon seit 2010 drin wohne ohne einen Bescheid oder sonst was,
Was kann man dagegen Unternehmen das die einfach Geld einhalten ohne das man weis worum es sich dreht.
Wieso Kaution? Steht das dabei? Und wieso an die Stadt Köln? Das kann nicht sein, deann ein kautionsdarlehen gibt das JC aus.
Dann wären das 35,30€ als 10%-ige Tilgung eines Kautionsdarlehens.
Hast du überhaupt ein Kautionsdarlehen vom JC bekommen?

Leg
schriftlich Widerspruch ein.
Begründung kurz und bündig: Bewilligungsbescheid nicht nachvollziehbar.
Unbekannt, warum 35,10 abgezogen werden. Habe gar kein Kautionsdarlehen.

Dein Freund soll gegen seinen Rückforderungsbescheid auch schriftlich Widerspruch einlegen.
Auf die Verdienste unter 100,- verweisen. Forderung von 75,xx wäre nicht nachvollziehbar.

Dann abwarten, was das JC antwortet auf beide Widersprüche.
Bitte genau trennen.
1. Widerspruch gegen den Rü-Fo-Bescheid vom xxx.
2. Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid vom xx.
 

Jana17

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Wieso Kaution? Steht das dabei? Und wieso an die Stadt Köln? Das kann nicht sein, deann ein kautionsdarlehen gibt das JC aus.
Dann wären das 35,30€ als 10%-ige Tilgung eines Kautionsdarlehens.
Hast du überhaupt ein Kautionsdarlehen vom JC bekommen?

Ich habe die Kaution vom JC bekommen und einen Darlehens vertrag unterschrieben, und sofort Widerspruch dagegen eingelegt, darauf hatte ich vor 2 Jahren eine Prüfung ob ich zurück zahlen kann, dies konnte ich nicht und hatte dann bis Heute meine Ruhe damit .

Leg schriftlich Widerspruch ein.
Begründung kurz und bündig: Bewilligungsbescheid nicht nachvollziehbar.
Unbekannt, warum 35,10 abgezogen werden. Habe gar kein Kautionsdarlehen.

Dein Freund soll gegen seinen Rückforderungsbescheid auch schriftlich Widerspruch einlegen.
Auf die Verdienste unter 100,- verweisen. Forderung von 75,xx wäre nicht nachvollziehbar.

Dann abwarten, was das JC antwortet auf beide Widersprüche.
Bitte genau trennen.
1. Widerspruch gegen den Rü-Fo-Bescheid vom xxx. ok
2. Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid vom xx. ok
 

Jana17

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Hallo

Nun habe ich Heute auch eine Anhörung erhalten, das gleiche wie bei meinem Freund.

Werde dem auch widersprechen.
 

biddy

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Das hatte ich ja neulich vermutet, dass Du selbst auch noch eine Anhörung erhalten wirst über den selben Betrag, denn es war ja zu erwarten, da Einkommen ja auf beide BG-Partner verteilt wird und dann auch - bei Überzahlung - individuell zurückgefordert wird.

Fraglich ist hier für mich nur eines: Auch wenn Sie Deinen Freund direkt ansprechen mit "Sie haben Einkommen erzielt, welches rückwirkend zu einem geringeren Anspruch geführt hat" ... geht es vielleicht nur um Dein Einkommen, also Deinen Nebenverdienst? Wann hast denn Du diesen Job aufgenommen (zusätzlich zum bereits um 30 € bereinigten Kindergeld als Dein sonstiges Einkommen? Zeitgleich mit ihm?

Wenn zeitgleich und in selber Höhe (Verdienst), dann sind es Deine 30 € Versicherungspauschale, die zurückgefordert wird mit jeweils 15 € bei beiden BG-Mitgliedern, da ja auch Dein Freund mit 15 € überzahlt wurde (Dein Einkommen wurde auf ihn mitverteilt und zwar 15 € zu viel zumindest in den Monaten bis max. 100 €).

Jana17 schrieb:
Beide tragen wir Samstags Zeitungen aus, das Geld Mon. ca 95 €

geht bei jedem auf sein eigenes Konto,
 

Jana17

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Das hatte ich ja neulich vermutet, dass Du selbst auch noch eine Anhörung erhalten wirst über den selben Betrag, denn es war ja zu erwarten, da Einkommen ja auf beide BG-Partner verteilt wird und dann auch - bei Überzahlung - individuell zurückgefordert wird.

Fraglich ist hier für mich nur eines: Auch wenn Sie Deinen Freund direkt ansprechen mit "Sie haben Einkommen erzielt, welches rückwirkend zu einem geringeren Anspruch geführt hat" ... geht es vielleicht nur um Dein Einkommen, also Deinen Nebenverdienst? Wann hast denn Du diesen Job aufgenommen (zusätzlich zum bereits um 30 € bereinigten Kindergeld als Dein sonstiges Einkommen? Zeitgleich mit ihm?

Wenn zeitgleich und in selber Höhe (Verdienst), dann sind es Deine 30 € Versicherungspauschale, die zurückgefordert wird mit jeweils 15 € bei beiden BG-Mitgliedern, da ja auch Dein Freund mit 15 € überzahlt wurde (Dein Einkommen wurde auf ihn mitverteilt und zwar 15 € zu viel zumindest in den Monaten bis max. 100 €).
Also ich mache den Nebenjob schon ca. 5 Jahre und es wurde immer diese 30€ mit dem Kindergeld verrechnet, nur jetzt auf einmal Berechnen die diese 30€ nicht mehr mit dem Kindergeld sondern teilen es auf beide Nebeneinkünfte auf.

Wenn ich mir den Nebenverdienst mal anschaue liegt doch bei den Summen von Mon. bei jedem max. 70 € Mon. vor außer der 11.13 der war was höher .

wenn man beide einkommen zusammen zieht liegen wir bei 130 € das wären diese 2x 15 € zu viel, also darf in einer BG nur einer 100 € frei verdienen oder?


 

biddy

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Nein, beide BG-Partner können jeweils 100 € ohne Anrechnung dazuverdienen.
Die Sache ist nur die, dass, wenn vorher bereits zu bereinigendes Einkommen da war, z.B. Kindergeld 184 €, von dem nur 154 € angerechnet wurde, dass dann die 30 € Einkommensbereinigung, hier Versicherungspauschale, zurückgefordert werden, da sie bereits im Grundfreibetrag des Erwerbseinkommens enthalten sind (auch wenn das Erwerbseinkommen unter 100 € liegt). Irgendwie liest sich das alles so, als hätte hier das Jobcenter den Fehler bei Dir gemacht (Dein Kindergeld bereinigt, obwohl es nicht hätte sein dürfen, also 30 € Überzahlung bei Dir), aber fälschlicherweise Deinen Freund angesprochen ("Sie haben Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt und deshalb ist es zu einer Überzahlung gekommen ... blablabla").

Die Versicherungspauschale (30 €) wird nicht auf beide Personen aufgeteilt, sondern das Einkommen nach Abzug des Freibetrags - kommt aber dann auf's selbe raus: 15 € Überzahlung je BG-Partner.

Du schreibst, dass Du den Job schon seit 5 Jahren machst. Dann wäre es falsch gewesen vom Jobcenter, Deine 184 € Kindergeld um 30 € zu bereinigen, wie Du hier geschrieben hast, sondern lediglich Dein Verdienst wäre frei gewesen; die 184 € hätten voll angerechnet werde müssen.

Könntest Du mal einen Berechnungsbogen hier anonymisiert einstellen aus Zeiten, in denen nur Du selbst Erwerbseinkommen hattest; am besten einen mit unter 100 € Verdienst und einen mit über 100 € Verdienst und dann noch einen Berechnungsbogen, in dem auch der Verdienst Deines Freundes berücksichtigt wurde, auch mal mit unter 100 € und noch mal mit über 100 € Verdienst (also der aus November '13), hier einstellen?

Nachtrag:
Und wenn es wirklich so sein sollte, dass das JC einen Fehler bei der Anrechnung DEINES Erwerbseinkommens gemacht hat (doppelte Berücksichtigung der 30 € Versicherungspauschale bei Deinem Kindergeld UND Deinem Erwerbseinkommen) und jetzt versucht, den eigenen Fehler über den Umweg "Freund ohne sonstiges Einkommen hat nun ebenfalls Erwerbseinkommen" wieder auszumerzen, dann wäre das m. E. nicht möglich, denn Kenntnis von Deinem Job haben sie ja bereits seit über einem Jahr, somit würde hier der sog. "Vertrauensschutz" nach § 45 SGB X gelten (wobei ich davon ausgehe, dass der Bewilligungsbescheid aus 2013 nicht vorläufig war).
 

Jana17

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Nein, beide BG-Partner können jeweils 100 € ohne Anrechnung dazuverdienen.
Die Sache ist nur die, dass, wenn vorher bereits zu bereinigendes Einkommen da war, z.B. Kindergeld 184 €, von dem nur 154 € angerechnet wurde, dass dann die 30 € Einkommensbereinigung, hier Versicherungspauschale, zurückgefordert werden, da sie bereits im Grundfreibetrag des Erwerbseinkommens enthalten sind (auch wenn das Erwerbseinkommen unter 100 € liegt). Irgendwie liest sich das alles so, als hätte hier das Jobcenter den Fehler bei Dir gemacht (Dein Kindergeld bereinigt, obwohl es nicht hätte sein dürfen, also 30 € Überzahlung bei Dir), aber fälschlicherweise Deinen Freund angesprochen ("Sie haben Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt und deshalb ist es zu einer Überzahlung gekommen ... blablabla").

Die Versicherungspauschale (30 €) wird nicht auf beide Personen aufgeteilt, sondern das Einkommen nach Abzug des Freibetrags - kommt aber dann auf's selbe raus: 15 € Überzahlung je BG-Partner.

Du schreibst, dass Du den Job schon seit 5 Jahren machst. Dann wäre es falsch gewesen vom Jobcenter, Deine 184 € Kindergeld um 30 € zu bereinigen, wie Du hier geschrieben hast, sondern lediglich Dein Verdienst wäre frei gewesen; die 184 € hätten voll angerechnet werde müssen.

Könntest Du mal einen Berechnungsbogen hier anonymisiert einstellen aus Zeiten, in denen nur Du selbst Erwerbseinkommen hattest; am besten einen mit unter 100 € Verdienst und einen mit über 100 € Verdienst und dann noch einen Berechnungsbogen, in dem auch der Verdienst Deines Freundes berücksichtigt wurde, auch mal mit unter 100 € und noch mal mit über 100 € Verdienst (also der aus November '13), hier einstellen?

Nachtrag:
Und wenn es wirklich so sein sollte, dass das JC einen Fehler bei der Anrechnung DEINES Erwerbseinkommens gemacht hat (doppelte Berücksichtigung der 30 € Versicherungspauschale bei Deinem Kindergeld UND Deinem Erwerbseinkommen) und jetzt versucht, den eigenen Fehler über den Umweg "Freund ohne sonstiges Einkommen hat nun ebenfalls Erwerbseinkommen" wieder auszumerzen, dann wäre das m. E. nicht möglich, denn Kenntnis von Deinem Job haben sie ja bereits seit über einem Jahr, somit würde hier der sog. "Vertrauensschutz" nach § 45 SGB X gelten (wobei ich davon ausgehe, dass der Bewilligungsbescheid aus 2013 nicht vorläufig war).
Also ich habe mal alle Bewilligungen seit Okt. 13 (da ist mein Freund zu mir gezogen,
nachgesehen und muss feststellen das weder von meinem Freund noch von mir ein Einkommen drin steht auch in dem neuen von 05.14 bis 11.14 stehen keine Einkommen drin .
Die Pauschale wird mir vom Kindergeld abgezogen so das nur 154€ angerechnet werden.

Mein Freund hat denen aber im Okt.13 den Arbeitsvertrag der Firma Persönlich abgegeben, und die wollten sofort eine VB haben, was ja nicht ging, die kam jetzt erst, liegt dem JC aber vor.
 

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biddy

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Jana17 schrieb:
Die Pauschale wird mir vom Kindergeld abgezogen so das nur 154€ angerechnet werden.
Das, was Du die ganze Zeit schreibst, stimmt aber nicht. Siehe Dein 1. Berechnungsbogen:

Das Jobcenter hat Dir auf Deinen Verdienst von 80,49 € genau 80,49 € Gesamtfreibetrag gewährt, einmal 30 € Versicherungspauschale und 50,49 € Freibetrag - somit ist das komplette Erwerbseinkommen nicht anrechenbar; das Kindergeld aber voll. Oder anders ausgedrückt:

- 30 € Versicherungspauschale (also ein Minusbetrag, zu dem die verschiedenen Einkommenarten nun addiert werden, wobei die Reihenfolge egal ist:
+ 30 € Erwerbseinkommen (erst 50,49 € Freibetrag wurden vorab oben drüber gewährt, jetzt greifen erst die weiteren 30 € durch den Abzug der Vers.pauschale = insg. 80,49 € frei)
+ 184 € Kindergeldeinkommen
-----------------------
= 184 € Einkommen werden angerechnet als "zu berücksichtigendes Gesamteinkommen"

Ich musste die ganze Zeit davon ausgehen, dass tatsächlich bei Dir nur 154 € Kindergeld angerechnet wurden (zusätzlich zum gesamten Freibetrag von z.B. 80,49 € bei 80,49 € Verdienst).

Bei Dir selbst ist also alles korrekt gelaufen, was den Bezug von Erwerbseinkommen und gleichzeitigem sonstigen Einkommen Kindergeld betrifft.
Ist ja kein aktueller Änderungsbescheid bzw. der Berechnungsbogen daraus, sonder ein älterer, da Freund noch nicht mit drin, ja?

Ihr braucht die Berechnungsbögen der aktuellen Änderungsbescheide (die ihr zeitnah nach den Anhörungsbögen mit dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bekommen werdet - wenn die nicht dabei sind, nachhaken, denn die stehen euch zu, damit ihr die Höhe der Rückforderung nachvollziehen könnt), in denen beide Verdienste berücksichtigt wurden, auch wenn sie nicht anrechenbar sind - nur so kann man dann deutlich sehen, dass es zu keiner Überzahlung von 30 € gekommen sein kann bei Deinem Freund (durch horizontale Einkommensverteilung anteilig er 15 € überzahlt und anteilig Du 15 €), zumindest in den Monaten, in denen er unter 100 bis maximal 100 € verdient hat, da er neben dem Erwerbseinkommen über keinerlei weiteres zu bereinigendes Einkommen verfügt hat (= sein "zu berücksichtigendes Einkommen = 0 EUR).
 

Mennix

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Das, was Du die ganze Zeit schreibst, stimmt aber nicht. Siehe Dein 1. Berechnungsbogen:

Das Jobcenter hat Dir auf Deinen Verdienst von 80,49 € genau 80,49 € Gesamtfreibetrag gewährt, einmal 30 € Versicherungspauschale und 50,49 € Freibetrag - somit ist das komplette Erwerbseinkommen nicht anrechenbar; das Kindergeld aber voll. Oder anders ausgedrückt:

- 30 € Versicherungspauschale (also ein Minusbetrag, zu dem die verschiedenen Einkommenarten nun addiert werden, wobei die Reihenfolge egal ist:
+ 30 € Erwerbseinkommen (erst 50,49 € Freibetrag wurden vorab oben drüber gewährt, jetzt greifen erst die weiteren 30 € durch den Abzug der Vers.pauschale = insg. 80,49 € frei)
+ 184 € Kindergeldeinkommen
-----------------------
= 184 € Einkommen werden angerechnet als "zu berücksichtigendes Gesamteinkommen"

Ich musste die ganze Zeit davon ausgehen, dass tatsächlich bei Dir nur 154 € Kindergeld angerechnet wurden (zusätzlich zum gesamten Freibetrag von z.B. 80,49 € bei 80,49 € Verdienst).

Bei Dir selbst ist also alles korrekt gelaufen, was den Bezug von Erwerbseinkommen und gleichzeitigem sonstigen Einkommen Kindergeld betrifft.
Ist ja kein aktueller Änderungsbescheid bzw. der Berechnungsbogen daraus, sonder ein älterer, da Freund noch nicht mit drin, ja?

Ihr braucht die Berechnungsbögen der aktuellen Änderungsbescheide (die ihr zeitnah nach den Anhörungsbögen mit dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bekommen werdet - wenn die nicht dabei sind, nachhaken, denn die stehen euch zu, damit ihr die Höhe der Rückforderung nachvollziehen könnt), in denen beide Verdienste berücksichtigt wurden, auch wenn sie nicht anrechenbar sind - nur so kann man dann deutlich sehen, dass es zu keiner Überzahlung von 30 € gekommen sein kann bei Deinem Freund (durch horizontale Einkommensverteilung anteilig er 15 € überzahlt und anteilig Du 15 €), zumindest in den Monaten, in denen er unter 100 bis maximal 100 € verdient hat, da er neben dem Erwerbseinkommen über keinerlei weiteres zu bereinigendes Einkommen verfügt hat (= sein "zu berücksichtigendes Einkommen = 0 EUR).
Ich meinte ja auch die BW vom 01.06.2013 - 31.05.2014 da wird die Pauschale vom KD abgezogen da bis Heute noch kein Einkommen eingetragen ist.

Ich wird Heute mal alle Bescheide ab 01.06.2013 - 30.11.2014 einstellen.
 

Mennix

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Ich meinte ja auch die BW vom 01.06.2013 - 31.05.2014 da wird die Pauschale vom KD abgezogen da bis Heute noch kein Einkommen eingetragen ist.

Ich wird Heute mal alle Bescheide ab 01.06.2013 - 30.11.2014 einstellen.
Wollte nur dabei sagen ich bin der Vater von ihr
 
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