zuschuss kv wird eingestellt wg. fehlende mitwirkungspflicht?

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simone83

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hallöchen ihrs!

ich bin neu hier, aber nicht neu was alg 2 angeht. allerdings mittlerweile am ende meines lateins was die behörden angeht.
ich mache eine kurzbeschreibung damit ihr mit hoffentlich helfen könnt!

also, bis dezember 08 war ich alg 2 empfängerin in einer nicht eheähnlichen gemeinschaft. ab dezember 08 wurden mein freund und ich wieder als eheähnlich eingestuft. da dass nicht der fall ist habe ich natürlich widerspruch eingelegt und in meinem widerspruch darum gebeten dass sich das amt bezüglich informationen über meinen freund, an ihn persönlich zu wenden haben. der widerspruch wurde abgelehnt und ich habe klage eingereicht. nun bin ich seit dezember 08 freiwillig krankenversichert weil ich ja durch die eheähnlichkeit aus dem alg 2 rausgefallen bin und auch den 1 euro job den ich hatte nicht mehr machen durfte (sonst könnte ich ja wenigstens die kv selber bezahlen). ich habe antrag auf zuschuss zur kv gestellt (worauf mich das amt hingewiesen hat das ich das machen kann). für dezember habe ich auch einen zuschuss bekommen nur dann habe ich wieder einen brief bekommen dass sie die lohnabrechnungen monatlich von meinem freund haben wollen. (ist die aufforderung dass sie sich an ihn zu wenden haben nicht angekommen?). darauf hin habe ich ihnen geschrieben dass ich keine auskunft von ihm erhalte und dass sie sich an ihn wenden müssen. er hat auch eine erklärung [FONT=&quot]nach § 38 SGB II abgegeben dass er seine interessen selber vertritt und mir keine auskünfte (mehr) gibt (was wirklich so ist, ich habe keine ahnung was auf seinem konto ist).

so, nun habe ich heute einen brief/bescheid vom amt bekommen mit dem betreff "anhörung gemäß § 24 sozialgesetzbuch, 10. teil (SGBX)" in dem steht dass sie mir den zuschuss zur kv komplett streichen wollen weil ich meiner mitwirkungspflicht nicht nachkomme. zudem drohen sie an beim chef meines freundes eine verdienstanfrage zu machen! dürfen die das? ich meine nachdem sie sich ja an IHN wenden sollen und nicht an mich? wenn ich von ihm keine infos bekomme?
was soll ich jetzt tun? eine stellungnahme in der ich wiederum darauf hinweise dass sie sich an meinen freund wenden müssen??:icon_neutral:

vielen dank schonmal und liebe grüße
simone

[/FONT]
 

goweidlich

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Hallo

Habe das ähnliche Probleme mit §60, ich legte Widerspruch mit folgender Begründung ein

""Grenzen der Mitwirkung § 65 SGB I

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit...

§ 65
Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit

1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder

2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder

3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

(2) Behandlungen und Untersuchungen,

1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann,

2. die mit erheblichen Schmerzen verbunden sind oder

3. die einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeuten, können abgelehnt werden.

(3) Angaben, die dem Antragsteller, dem Leistungsberechtigten oder ihnen nahestehende Personen (§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.""

Vieleicht hilft dies etwas weiter, es gibt sogar schon Entscheidungen dazu.

gruß goweidlich
 

simone83

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@ goweidlich
also ich kann auf das aktuelle schreiben keinen widerspruch einlegen, lediglich eine stellungnahme bis zum 20.02. aber trotzdem danke vielleicht hilfts beim nächsten mal! :icon_smile:

@ pelz
das war bestimmt nicht meine absicht ;o)
 

simone83

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hat sonst niemand einen einfall? :confused:
einfach eine stellungnahme schreiben?
 

goweidlich

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Hallo

Genau -

einfach eine Stellungsnahme, dass Du deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen bist. Für andere brauchst Du keine Daten einzubringen!
Aus diesem Grund auch der § der Grenzen der Mitwirkungspflicht.

Nur was Du selbst beschaffen kannst, musst Du angeben uns vorlegen,
dass ist deine Mitwirkung aber nicht von anderen.

"3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann."
""[COLOR=#000000]1. § 60 SGB I ermächtigt nur zur Anforderung solcher Tatsachen und Beweismittel, die dem Antragsteller selbst bekannt sind. Betreffen die Tatsachen oder Beweismittel einen Dritten (z.B. angeblichen eheähnlichen Partner) so erlegt § 60 Abs. 1 SGB I dem Antragsteller keine Ermittlungspflicht auf. Eine Einstellung der Leistungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ist in diesem Fall rechtswidrig (vgl. zum Ganzen BSGE 72, 118, 120; BVerwGE 98, 195/202; BayVGH, Beschl. v. 1. Juli 1998, NVwZ-RR 1999, 385).
2. Dem Leistungsträger bleibt in diesem Fall nur die Möglichkeit die Leisutngsbewilligung aufzuheben, weil die Leistungsvoraussetzungen nach den Regeln der materiellen Beweislast in tatsächlicher Hinsicht nicht gegeben sind (§§ 45 ff. SGB X).""

Aktenzeichen
[/COLOR]
[COLOR=#000000]S 26 AL 663/05 ER[/COLOR]

Nun solltest Du genug zur Anhörung vorbringen können :icon_smile:
gruß goweidlich
 

simone83

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so hab jetzt die stellungnahme soweit fertig. vielleicht kann einer nochmal drüber schauen ob das so in ordnung geht!?

"Ich bin meiner Mitwirkungspflicht laut § 65 SGB I in vollem Maße nachgekommen. Ich habe Ihnen bei meinem Widerspruch mitgeteilt, dass Sie sich an Herrn X persönlich wenden müssen. Nachfolgend hat Herr X von seinem Recht laut § 38 SGB II gebrauch gemacht und erklärt dass er seine Interessen selbst wahrnimmt.

Da ich keine Auskünfte von Ihm bekomme, kann ich Ihnen auch keine Auskunft geben.
[COLOR=Red](in wie weit dürfen die einer verdienstanfrage beim ag machen nachdem sie nicht mal mit meinem freund in kontakt getreten sind??)[/COLOR]

Grenzen der Mitwirkung § 65 SGB I
(1) Die Mitwirkungspflichten nach §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit

1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder
2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder
3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

[COLOR=black]§ 60 SGB I ermächtigt nur zur Anforderung solcher Tatsachen und Beweismittel, die dem Antragsteller selbst bekannt sind. Betreffen die Tatsachen oder Beweismittel einen Dritten (z.B. angeblichen eheähnlichen Partner) so erlegt § 60 Abs. 1 SGB I dem Antragsteller keine Ermittlungspflicht auf. Eine Einstellung der Leistungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ist in diesem Fall rechtswidrig (vgl. zum Ganzen BSGE 72, 118, 120; BVerwGE 98, 195/202; BayVGH, Beschl. v. 1. Juli 1998, NVwZ-RR 1999, 385).[/COLOR]
[COLOR=black] [/COLOR]
[COLOR=black]2. Dem Leistungsträger bleibt in diesem Fall nur die Möglichkeit die Leisutngsbewilligung aufzuheben, weil die Leistungsvoraussetzungen nach den Regeln der materiellen Beweislast in tatsächlicher Hinsicht nicht gegeben sind (§§ 45 ff. SGB X).[/COLOR]
[COLOR=black]AktenzeichenS 26 AL 663/05 ER"[/COLOR]

[COLOR=black][/COLOR]
 

Kleeblatt

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Es ist doch immer wieder ein Kopfschütteln wert, wenn ich mir diese Forderungen und Anschuldigungen der ARGE-Mitarbeiter an die Betroffenen durchlese.

HALLO !!!!

Meine Herrschaften in den ARGEN !!!

Mein Mann und ich haben auf beidseitigen Wunsch hin zur Hochzeit vor vielen Jahren Gütertrennung vereinbart.
Keiner von uns weiß was der Andere genau verdient und schon einmal bestimmt nicht was Jeder von uns auf dem Konto hat. Jeder hat seine Extraausgaben (Versicherungen, Verträge ect.) und handelt nach eigenem Ermessen.

Würde einer von uns arbeitslos werden, dann könnten wir auch keine Auskunft erteilen, TROTZ EHE ! :icon_neutral:

Entschuldigung, aber manche Mitarbeiter dort haben wohl nicht alle Kerben am Holz !
Die Betroffenen sollen ja nicht nur Auskunft erteilen über das Vermögen und die Einkünfte fremder Dritter, sondern diese Auskünfte auch noch anhand von Vorlage fremder Unterlagen nachweisen.
Das ist eine Aufforderung zu einer Straftat und geht u.a. in den Bereich der Nötigung.

MIR dürfte keiner mit solchen "Wünschen" kommen. Dann wäre ich aber. so es schriftlich vorliegt, mit dem Wisch bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige. Auch der Datenschutzbeauftragte würde sich sicher über solche Info´s noch immer freuen.
 

goweidlich

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Hallo simone83

[COLOR=Red](in wie weit dürfen die einer verdienstanfrage beim ag machen nachdem sie nicht mal mit meinem freund in kontakt getreten sind??)[/COLOR]

Das dürfen Sie nicht und werden sicherlich auch keine Auskunft bekommen.

Lass bitte den letzten Punkt 2 weg, sonst bringst du sie auf eine Idee.
Ich hätte es nicht besser schreiben können :icon_smile::icon_smile:

gruß goweidlich
 

ethos07

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... aber es ist und bleibt ver-rückt, dass wir uns hier als "Bedürfitge" zu akrobatischer Laien-Juristerei aufschwingen müssen, um uns unsere paar wenigen Leistungs-Batzen nicht komplett rauben zu lassen. :icon_neutral:
Für deine Laien-Juristerei, simone83, würde ich dir jedenfalls als Laien-Laienjuristereier sofort die Note: exzellent! geben :icon_smile:.
* *
Meinen Schreiben an dieses 'Amt' füge ich dann meistens noch einen freieren Teil hinzu, in dem ich mit dem einen oder anderen oder gleich mehren Zaunpfählen wedle - und davon haben wir zum Glück doch noch eine hübsche Palette :icon_twisted::
Für den Fall, dass die Arge nicht einfach per Verstand einlenken möchte, muss sie rechnen mit
- einer Veröffentlichung in der Lokalpresse (oder bei pr-sozial vom elo-forum. Das wirkt häufig auch gut, macht aber ein wenig Arbeit :) )
- der Mitteilung an den Steuerzahlerbund wegen sinnlos verschwendetem Steuergeld
- dem Hausbeesuch durch meine Gewerkschaftkollegen von der IGMettttall im Arge-Etablissement
- eine Schikanereportage durch den nächsten TV-Sender
- usw. ,

Ich habe den Eindruck diese Zaunpfahltaktik hilft wirklich, damit die Arge jeweils zu Verstand kommt.
 

simone83

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danke euch beiden :icon_smile: :icon_knutsch:
ich hab den zweiten absatz weggelassen und noch was dazu geschrieben wo die rote klammer ist undzwar :
"Sollten Sie eine Verdienstanfrage oder Verdienstbescheinigung bei dem Arbeitgeber von Herrn X anfordern, ohne vorher mit Herrn X schriftlichen Kontakt aufgenommen zu haben, wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt."

ich bin ja sowieso der meinung die tante hats auf mich abgesehen. also nein, nicht der meinung ich weiss das!
es ist im endeffekt nur traurig, dass man so wie ich leider feststellen muss, nie recht bekommt. ich hab leider schon sehr lange mit ämtern zu tun, nur seitdem ich hier wohne (bin erst seit dez. 07 in düren) habe ich ständig "höhenflüge" was ämter angeht...
aber dafür bin ich froh das es dieses forum hier gibt und leute wie euch beiden die wirklich helfen! dankeschön!

ich lass hören was dabei rauskommt! :icon_twisted:
 

ethos07

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wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt."

...
ich lass hören was dabei rauskommt! :icon_twisted:
nur noch kurz: so viel ich hier dem Forum entnehme, ist Dienstaufsichtsbeschwerde zwar nicht schlecht, aber alleinstehend meist zahnlos, weil solche Beschwerden im gleichen Strang beim selben 'Amt' bearbeitet werden.

Oder wohin wolltest du dich mit deiner Beschwerde wenden?

Bitte also zumindest eine Kopie deiner Beschwerde gleichzeitig auch an das bundesweit zuständige "Kundenreaktionsmanagement bei der Agentur für Arbeit " in NÜrnberg senden. Über die Site der Agentur für Arbeit erreichbar. Dann kann das nicht ganz so einfach intern bei deiner lokalen Arge unterm Tisch gehalten werden.

Ich drück dir die :icon_daumen:.

* * *
Ganz allgemein: Man muss mit einem Missständ immer raus aus dem internen sumpf, wo er herrührt - sonst machst du es der Missstandsquelle viel zu einfach, dich kleinzuhalten.
Weil eine Krähe hackt der anderen... du weisst ja ;-)
 

michaelulbricht

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hallo,

auch dein freund/ Mitbewohner sollte eine Stellungnahme zur Arge schicken.
In dieser soll er klar und unmissverständlich mitteilen das er nicht bereit ist für dich aufzukommen und eine Einstehgemeinschaft abwegig ist.

Des weiteren sollte er darauf bestehen das wenn die Arge sich Daten über ihn über dritte einholt diese nichts in deiner Leistungsakte zusuchen haben.

Er möchte nicht das du über die Akteneinsicht sehen kannst was er verdient und für was er es ausgibt.
Daher muß er darauf bestehen das dieses keinesfalls in deine Hände gelangen kann.

Klaus
 

redfly

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Hier geht es doch wohl darum, dass weiterhin eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt. Wenn ihr früher als eheähnilch eingestuft wurdet, werdet ihr jetzt wohl kaum das Gegenteil beweisen können. Das nehmen die euch nie ab! Und damit die ARGE feststellen kann ob ihr Anspruch auf ergänzendes ALG-II habt, müsst ihr nunmal die Lohnabrechnungen einreichen. Also, wo ist euer Problem.
 

simone83

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@ethos07 genauso hatte ich mir das auch gedacht! aber danke nochmal für den hinweis. mittlerweile weiss ich wie es bei denen zugeht... und werde nicht locker lassen! :icon_smile:

@michaelulbricht das mit der stellungnahme ist eine gute idee, allerdings hat er diese in form einer erklärung schon im januar 2008 abgegeben.

@redfly wie Drueckebergerin schon zitiert hat war ich nicht eheähnlich. darum geht es auch gar nicht, klage ist eingereicht!
es geht darum das nicht WIR die lohnabrechnungen einreichen müssen, sondern dass sie die von ihm haben wollen.
das problem ist, dass sie mir schreiben und mir den kleinen pfurz den sie mir zur krankenkasse zuzahlen streichen wollen, weil sie nicht in der lage sind sich an ihn zu wenden. und ich kann nichts einreichen wenn ich seine lohnabrechnungen nicht bekomme, was eine tatsache ist und auch sein gutes recht.
 

simone83

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sooo! kurze info! die stellungnahme hat wirkung gezeigt. gestern ist ein brief angekommen an IHN gerichtet! :icon_party:
danke für eure hilfe!
 
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