Zusammenziehen und 1 Jahr auf Probe bei ALG II, Jobcenter hat dazu geschrieben und Fragen,wie jetzt antworten, was ist zu beachten? (3 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 2)

SpeeX

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Guten Abend
Ich bräuchte hilfe ich habe den jobcenter mit geteilt das ich mit meiner Freundin das probejahr nehmen. Könntet ihr mal bitte drüber schauen ? Ich hatte die ve schon einmal ausgefüllt und habe eigendlich alle dokumente abgegeben aber irgendwie verstehen die das nicht das ich das probejahr haben möchte ...
 

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Seepferdchen 2010

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Hallo SpeeX

habe deinen Anhang zwei gelöscht, da noch der Realname zu lesen war, ggf. bitte neu einstellen.

Und ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "1 jahr auf probe alg 2"

sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 150! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

und auch im Texteingabefeld bei der Überschrift findest du dazu den Hinweis.

schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

SpeeX

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Entschuldigung. Wird nicht mehr passieren. Kann den wer tipps geben ? und danke fürs löschen hatte es überlesen.
 

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Mona Lisa

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Deine Angaben sind etwas dürftig.

Ist das Eure erste gemeinsame Wohnung? Treffen die anderen Punkte für die Vermutung einer Bedarfsgemeinschaft vielleicht zu?

LG

Mona Lisa
 

axellino

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Ich bräuchte hilfe ich habe den jobcenter mit geteilt das ich mit meiner Freundin das probejahr nehmen.
Rechtsgrundlage für den ganzen Klamauk ist § 7 Abs.3+3a SGB II

(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören

1. die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten,

2. die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen Kindes, welches das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und die im Haushalt lebende Partnerin oder der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils,

3. als Partnerin oder Partner der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten

a) die nicht dauernd getrennt lebende Ehegattin oder der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,

b) die nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartnerin oder der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,

c) eine Person, die mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.

4. die dem Haushalt angehörenden unverheirateten Kinder der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.

(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner

1. länger als ein Jahr zusammenleben,

2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,

3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder

4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.
und somit schliesse mich auch der Fragestellung aus dem vorherigen Beitrag an und besonders, wie lange seid ihr schon zusammenlebend ??

Zu diesen von Dir dargelegten sogenannten Probejahr, welches man im weiteren auch sowieso nicht beantragen könnte, wäre zu sagen,, so denn gemeinsam gewirtschaftet wird und auch der Wille füreinander einzustehen besteht und dies auch schon im ersten Jahr des Zusammenlebens, wird man auch schon zu diesen Zeitpunkt nach dem SGB in form einer gem. BG o. VuE zwangsverehelicht

Das Problem für den Leistungsträger im ersten Jahr des Zusammenlebens besteht halt darin, das dieser das Vorliegen einer gem. BG/VuE beweisen müsste, was grundsätzlich zum scheitern verurteilt ist, so denn der Leistungsempfänger das Vorliegen dieser einfach verneint und dieser auch keine näheren Angaben über den mit ihm Zusammenlebenden Partner macht und dieser auch selbst, sich gegenüber den Leistungsträger nicht outen will. Dieses Procedere ändert sich dann aber schlagartig im zweiten Jahr des Zusammenlebens und es findet eine sogenannte Beweislastumkehr statt und nun müsste der Leistungsempfänger, das nicht Vorliegen einer gem. BG/VuE gegenüber den Leistungsträger beweisbar belegen, was grundsätzlich allgemein scheitert, auch vor den allermeisten Sozialgerichten.

Ich hatte die ve schon einmal ausgefüllt und habe eigendlich alle dokumente abgegeben aber irgendwie verstehen die das nicht das ich das probejahr haben möchte ...
Diesbezüglich nur mal eine Frage, hast Du gegenüber den Leistungsträger nähere Angaben über deine Freundin gemacht und ggfls. sogar Dokumente von ihr, z.B. in form von Lohnabrechnungen etc. dort eingereicht ??
 

SpeeX

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Danke für die antworten

@Mona Lisa
ist erste gemeinsame Wohnung wir wollen aber erst das Probejahr nehmen
@axellino
Ich habe nur die mietbescheinigung abgegeben sonst nichts.Bei der VE habe ich nur das angegeben was zutrifft.
Ab den 01.04.19

VE
1.1 meine angaben
1.2 leer (da nicht meine Haushalt ist)
2. komplett leer
3.Wir wollen nicht für einander einstehen und Verantwortung tragen deshalb das Probejahr.
 
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Helia

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Hallo Speex
Guten Abend
Ich bräuchte hilfe ich habe den jobcenter mit geteilt das ich mit meiner Freundin das probejahr nehmen.
Wie hast du das mitgeteilt? Mündlich mit Zeugen oder schriftlich? Wenn alles nur mündlich war ohne Zeugen, hast du Chancen. Falls schriftlich, wird es schwer bis unmöglich, das Gegenteil zu beweisen.

Denn ein "Probejahr nehmen" geht so nicht. Du hast aber die Anlage VE richtig ausgefüllt, durchstreichen wäre allerdings besser gewesen, das nur am Rande.

@axellino hat das im Beitrag Nr. 5 oben schon gut erklärt. Bim "Zusammenleben" geht das JC pauschal von einer "Einstehensgemeinschaft" aus, um Kosten zu sparen. Weil das aber nur langwierig und schwer zu beweisen ist, ist es übliche Praxis, dass im ersten Jahr nicht viel passiert.

Das heisst aber nicht, dass das dauerhaft so bleibt. In der Praxis geht das Jobcenter nach dem 2. Jahr davon aus, dass ihr zusammenlebt, das heisst, dass ihr alles teilt. Und damit wird der eine für den anderen haftbar gemacht. Das wird dann ganz genau überprüft und Ihr müsst das Gegenteil beweisen. Das meint @axellino mit "Beweislastumkehr".

Der Brief, den du hochgeladen hast, weist darauf hin, dass dein Jobcenter die Lage bei euch checken will. Solange du noch nichts nachweisbares mitgeteilt hast, mach bei der Beantwortung keine Fehler.

Schwierige Situation! Kannst du (oder deine WG-Kollegin/Untermieterin) nicht ZUERST die Whg als ALLEINIGE/R Hauptmieter/in anmieten und irgendwann ein Zimmer untervermieten an eine/n UNTERmieter/in? Mit Untermietvertrag und eigenem Zimmer. Lässt sich das noch irgendwie vertagen oder wohnt ihr schon zusammen. Sonst wird es wirklich schwierig und Ärger ist vorprogrammiert.
 

SpeeX

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Ich habe es nicht verstanden gehabt Entschuldigung.Deshalb möchte ich ja das Probejahr nehmen danach ist mir klar das alles angerechnet wird aber erst dann in einem Jahr.Leider kein weiteres zimmer vorhanden.Meine Freundin ist die Hauptmieterin in der Wohnung da sie schon hier wohnt ich ziehe nur hier ein mehr nicht hatte es aber schon vor einem Monat das Jobcenter bescheid gesagt.Das Einizige was wir machen könnten ist ein Vertrag machen das wir alles getrennt bezahlen wirtschaften und co. das meinte auch das Jobcenter bei mir.Muss ich dann bei in fester Beziehen nein sagen ? ich weiß ja nicht ob Jobcenter es falsch versteht.
 
H

Helia

Gast
ich würde gerne oben einen Satz korrigieren:
Das heisst aber nicht, dass das dauerhaft so bleibt. In der Praxis geht das Jobcenter nach dem 2. Jahr davon aus, dass ihr zusammenlebt, das heisst, dass ihr alles teilt.
der Stress, das Nicht-Füreinander-Einstehen beweisen zu müssen, findet spätestens nach 1 Jahr statt, nicht erst nach 2 Jahren. Das bedeutet aber im Umkehrschluss nicht automatisch, dass das nicht schon früher beginnen kann. Diese Beweislastumkehr besteht von Anfang an, also Obacht!
 
H

Helia

Gast
Ich habe es nicht verstanden gehabt Entschuldigung.Deshalb möchte ich ja das Probejahr nehmen
Nochmal, es gibt kein Probejahr, so etwas gibt es nicht.

danach ist mir klar das alles angerechnet wird aber erst dann in einem Jahr.
Die können jetzt schon alles anrechnen, wenn sie wollen.

Leider kein weiteres zimmer vorhanden.
Das ist schlecht. Nicht mal ein klitzekleines Zimmer, wo grad mal ne Matratze reinpasst?

Meine Freundin ist die Hauptmieterin in der Wohnung da sie schon hier wohnt ich ziehe nur hier ein mehr nicht
Wäre ok, wenn du ein eigenes Zimmer hättest und du als Untermieter deiner Vermieterin ein Zimmer mieten würdest.

hatte es aber schon vor einem Monat das Jobcenter bescheid gesagt.
Nochmal, wie bescheid gesagt? Mündlich? War da noch ein SB mit dabei?

Das Einizige was wir machen könnten ist ein Vertrag machen das wir alles getrennt bezahlen wirtschaften und co.
Das bringt euch nix wenn du kein eigenes Zimmer hast und ihr nicht getrennt "wirtschaftet" von Anfang an. Da lauft ihr dann höchstens in eine Falle, wo im schlimmsten Fall Rückzahlungsforderungen anstehen können, auch im Nachhinein!

[das meinte auch das Jobcenter bei mir.]Muss ich dann bei in fester Beziehen nein sagen ? ich weiß ja nicht ob Jobcenter es falsch versteht.
Bitte merke: Das Jobcenter verfolgt in erster Linie eigene Interessen (Geld).

Das heisst, wenn du woanders unterkommen kannst, wäre das besser solange die Wohnsituation sich so verhält, dass du kein eigenes Zimmer hast bei deiner Freundin. Sonst muss sie evtl noch für dich bezahlen, da fackelt das Amt nicht lange, das kann sogar für Monate rückwirkend sein.

Ich kenne zwar eure Situation nicht, aber ich empfehle euch, erstmal getrennt wohnen zu bleiben. Eure Beziehung wird es euch beiden Danken!
 

apfelkuchen

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Ich empfehle euch ebenfalls, nicht zusammen zu ziehen, wenn die Wohnung keine WG hergibt. Sonst wird das so sein, dass das JC versucht, von deiner Freundin Geld für dich rauszuholen. Und das wird stressig und anstrengend für die Beziehung. Warum kannst du nicht in deiner alten Wohnung bleiben? Wo du dich aufhältst ist dann ja auch nicht so relevant erst mal.
 

SpeeX

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Das Problem ist ich habe keine Wohnung mehr.Dann werde ich es vor Gericht klären da man das Erprobungsjahr annehmen darf laut Gesetzt. Egal was die sagen wir wollen nicht für einander einstehen und gegenseitig Verantwortung zeigen.
 

apfelkuchen

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Dann lass dich vorher soweit beraten dass AUCH nach einem Jahr keine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft angenommen werden kann. Das heißt, ihr wirtschaftet getrennt und am besten erklärt deine Freundin, sobald sie zum Zahlen für dich aufgefordert wird, dass sie dich aus der Wohnung wirft, weil sie nicht willens ist, für dich einzustehen. Ihr solltet euch, wenn es eh auf eine gerichtliche Klärung hinausläuft, dringend diesbezüglich von einem guten Sozialrechtsanwalt vertreten lassen. Es könnte schwer werden.
 

SpeeX

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Ich habe alles jetzt geschrieben so wie es ist, warte auf eine Antwort. Das mit der wg wird schwer weil kein extra zimmer vorhanden ist.Wenn nötig werde ich mir rechtlichen beistand nehmen.Vielen dank für eure Hilfe.Ich halte euch auf den laufenden.
 

SpeeX

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Ich rate euch es nicht zu machen ES GIBT KEIN PROBEJAHR ! Man muss trotzdem noch 1 zimmer haben damit man "getrennt und nicht ehe ähnlich lebt" dann kann man gleich eine wg machen ;) also lasst euch nicht einreden das es geht.Zieht lieber in eure eigene Wohnung wenn ein teil arbeitet so erspart ihr euch viel ärger.Es gibt andere Wege einfach google benutzen manche sind nicht legal aber egal muss jeder für sich entscheiden.Ich für meinen Teil arbeite jetzt und wäre sowie so jetzt raus aus Hartz 4.
 

romeo1222

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Man muss trotzdem noch 1 zimmer haben damit man "getrennt und nicht ehe ähnlich lebt" dann kann man gleich eine wg machen ;)
Das ist nicht richtig. Natürlich kann man auch Bett und Wohnung teilen und trotzdem erstmal keine BG sein. Gab vor 2 Jahren sogar ein Gerichtsurteil im Tacheles, wonach das Paar sogar ein gemeinsames Baby hatte. Tenor vom Richter war, dass sie frisch zusammengezogen sind und es mit dem Baby sowieso sehr streßig ist und es viele Streiterein geben würde, sodass die das "Probejahr" erhalten, sprich, erstmal keine BG sind.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Ich kann dir raten dich dran zu gewöhnen, dass das JC viel denkt und will was rechtswidrig ist.

Das hast du dir selbst eingebrockt.
 

SpeeX

Elo-User*in
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es ist so wie ich es geschrieben leute last euch nicht reinreden das es geht habt nur ärger damit ihr bekommt monate lang kein geld etc pp für was ? genau wegen den langen bearbeitungszeit und kommt mir nicht mit eilverfahren und einsweilige verfügung haben die bei mir abgelehnt.
 

romeo1222

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@SpeeX

ich hatte auch keinen Erfolg bzw. meine damalige Freundin. Dennoch gibt es durchaus welche, die auch Erfolg haben. So ist mir z.B. auch von meinem hesigen Gericht ein urteil bekannt (andere Kammer, anderer Richter) wo es klappte. Auch mein hiesiges LSG hat schon geurteilt, dass eine BG (noch nicht) vorliegt. Ebenso auch das BSG schon. Dennoch kommt es immer auf den Einzelfall drauf an, und gerade beim Thema BG gibt es eigentlich immer Feinheiten die anders sind, da es einfach keinen identischen Fall gibt.
 

OldieButGoldie

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Ich kann dir raten dich dran zu gewöhnen, dass das JC viel denkt und will was rechtswidrig ist.

Das hast du dir selbst eingebrockt.
Letztlich wurde nur die Wahrheit gesagt. Das Problem ist eher, dass daraus das gemacht wird, was dem Staat Geld spart.
Viele moderne Beziehungen laufen über Jahre hinweg total unverbindlich. Eher noch als vor 30-35 J.
 
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