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Zusammen ziehen mit Partnerin und ihr Kind

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PurpleHaze

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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#1
Erstmal Hallo bin neu hi rim Forum.:icon_klatsch:


Erstmal zu den Umständen:
Ich 25 Jahre musste aus meiner eigenen Wohnung raus weil ich sie nicht mehr wegen meiner arbitslosigkeit halten konnte. Ich wohne zum Übergang bei meinen Eltern. Nach der Umschulung keinen Job bekommen und bin weiter auf der Suche. Bis August bekomme ich noch Alg danach muss ich Hartz4 beantragen.

Meine Freundin 23 Jahre alt ihre Tochter sieben. Sie wohnt im Haus ihrer Eltern mit Kind. Sie ist gelrnte Kinderpflegerin wollte ihr Fachabi machen hatte es aber nicht gschafft. Auch arbeitslos aber im Gegenteil zu mir bekommt sie kein Arbeitslosengeld bzw Hartz4 weil ihr Vater Oberst a.D. zu viel Geld bekommt.


Unser Problem liegt darin meine Freundin möchte unbedingt das wir zusammen ziehen. Meiner Meinung nach könnten wir auch warten bis es uns besser geht aber naja ich versuch es mal zumindest.

Aber meines Wissens werden wir da Schwierigkeiten bekommen. Denn normalerweise steht ihr doch erst mit 25 zu auszuziehen bzw müssen ihre Eltern sie untertstützen. Das wird ein Problem da ihr Verhältniss zueinander nicht sehr gut und sie werden sich weigern für Sie irgendetwas zu zahlen.



Gibts da irgendwelche Möglichkeiten? Wäre super auf ne hilfreiche Antwort.
 

oni71

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#2
Hallo,
ich würde Begründen das da ja ein 7 jähriges Kind ist und ein zusammenleben beider Generationen so nicht mehr tragbar ist.... bzw das das Kind ein Recht hat mit dem (Stief)vater als Familie zusammen zu leben um so ein "richtiges" Familienleben kennen zu lernen.

Aber ob das durchgeht kann ich auch nicht sagen.Denke das wird etwas Hartnäckigkeit brauchen.
 

Arania

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#3
Warum sollte das nicht möglich sein? Hier geht es doch um eine Partnerschaft die sich natürlich nicht bei den Eltern ausprobieren kann, nur ist man dann natürlich eine BG ohne Wenn und Aber
 

biddy

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#4
- Das Auszugsverbot und der damit verbundene Verlust des Anspruchs auf
Unterkunfts- und Heizkosten bezieht sich nur auf Leistungsbezieher.

Nichtleistungsbeziehende
Jungerwachsene, die „in der Absicht umziehen,
die Vorraussetzungen für den Leistungsbezug herbeizuführen“ (§ 22 Abs. 2a S. 4
SGB II) verlieren analog ihren Unterkunfts- und Heizkosten Anspruch.

Um nicht Leistungsbeziehenden unter 25-Jährigen, mit Verlust des
Anspruchs auf Unterkunfts- und Heizkosten zu sanktionieren, muss
die Behörde "die Absicht" nachweisen. Sie wird auch die
Kenntnis der Tatsache des Leistungsverlustes nachzuweisen
haben. Kann sie das nicht, ist ein Leistungsverlust unzulässig.
(So auch das BSG in ständiger Rechtssprechung zur frühzeitigen Arbeitssuchmeldung
nach § 37b SGB III, zuletzt BSG vom 17.10.2007 –B11a AL 72/07R).
Aus der Formulierung, der SGB II – Leistungsträger „ist zur Zusicherung
unter den Merkmalen den § 22 Abs. 2a S. 2 Nr. 1 bis 3 SGB II verpflichtet“,
lässt sich ableiten, das er bei Vorliegen dieser Vorraussetzungen dem Auszug
zustimmen muss. Er aber bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen
zustimmen kann.
Der Anspruch des Auszugs aus anderen Gründen begründet sich u.a. über
das Grundrecht auf Freizügigkeit.

Weitere Gründe könnten sein:
- Wunsch des Zusammenzugs mit einem Partner, auch wenn noch
keine eheähnliche Einstandspflichten besteht.
- Wunsch von Schwangeren oder Alleinerziehenden, nicht mehr im
Elternhaus verbleiben zu wollen. Die Gründe dürften im Detail unrelevant
sein, da der Wunsch auszuziehen an sich, ausreichend sein dürfte.


Diese Umzugsgründe sollten offensiver begründet werden und im Ablehnungsfall unverzüglich über eine
einstweilige Anordnung gerichtlich überprüft werden. Ansatz: Antrag auf Auszugsgenehmigung in
Verbindung mit einer bestimmten Wohnung, bei Ablehnung Fortsetzungsfestellungsanordnung auf diese
Wohnung oder eine andere.
Quelle: Folien zum SGB II von Harald Thomé (ab Seite 48) - aktuelle Fassung vom 30. April 2009
 
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