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sylvia1109

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#1
Hallo ihr Lieben,

nun muss ich mich mal dazu gesellen...Mein Freund und ich haben 3 Kinder, leben zusammen. Wir bekommen ALG II. Nun zum eigentlichen:

Am 23.01.06 habe ich eine Arbeit aufgenommen, in der ich ca. 350€ im Monat bekommen habe.Natürlich habe ich gleich nach Vertragsabschluss den Vertrag beim Job-Center abgegeben. Am 22.3. habe ich mit dem Arbeitgeber eine Vereinbarung unterschrieben, dass das Arbeitsverhältnis zum 25.3. gelöst wird.Alles kein Problem, ich habe es so gewollt (sch... Arbeitszeiten, immer so wie die wollten...), habe auch ganz brav diese Vereinbarung abgegeben.So, nun ist heute der 4. Mai und ich bekomme nach wie vor gleiches ALG II, d.h. es wurde nach fast 3,5 Monaten immer noch nichts angerechnet.Nun meine Frage, wie lange darf sich das Amt wohl Zeit lassen? Haben die irgendwann keinen Anspruch mehr auf Rückzahlung?Liegt ja nicht an mir.Habe alles sofort abgegeben.Verjährt das irgendwann?

Vielen Dank für eure Mithilfe
Sylvia
 

Arco

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#2
sylvia1109 sagte :
Hallo ihr Lieben,

nun muss ich mich mal dazu gesellen...Mein Freund und ich haben 3 Kinder, leben zusammen. Wir bekommen ALG II. Nun zum eigentlichen:

Am 23.01.06 habe ich eine Arbeit aufgenommen, in der ich ca. 350€ im Monat bekommen habe.Natürlich habe ich gleich nach Vertragsabschluss den Vertrag beim Job-Center abgegeben. Am 22.3. habe ich mit dem Arbeitgeber eine Vereinbarung unterschrieben, dass das Arbeitsverhältnis zum 25.3. gelöst wird.Alles kein Problem, ich habe es so gewollt (sch... Arbeitszeiten, immer so wie die wollten...), habe auch ganz brav diese Vereinbarung abgegeben.So, nun ist heute der 4. Mai und ich bekomme nach wie vor gleiches ALG II, d.h. es wurde nach fast 3,5 Monaten immer noch nichts angerechnet.Nun meine Frage, wie lange darf sich das Amt wohl Zeit lassen? Haben die irgendwann keinen Anspruch mehr auf Rückzahlung?Liegt ja nicht an mir.Habe alles sofort abgegeben.Verjährt das irgendwann?

Vielen Dank für eure Mithilfe
Sylvia
Hi Sylvia,

wenn die was von uns wollen kann es nicht schnell genug gehen und/oder die verhängen mal ganz schnell eine Sanktion ....

Leider geht das andersherum so nicht .... :pfeiff: :pfeiff:

Also nachhaken und auf Neuberechnung bestehen, du hast ja gemeldet (Veränderungsanzeig) und dies ja auch schriftlich mit Datum...

Somit kann nichts verjähren oder so, es ist schlicht und einfach eine Schweinerei was die da machen :uebel: :uebel: :twisted: :twisted:

Eine evtl. Untätigkeitsklage geht erst so nach 6 Monaten glaube ich :cry: :cry:
 

sylvia1109

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#3
Hi,

ja, es ist eine Sauerei! Mir wird es ja schließlich gekürzt, also, ich muss ja zurückzahlen. Ist halt nur die Frage, ob ich z.B. nach 6 Monaten sagen kann: Nee, sie haben kein Anspruch mehr auf Rückzahlung.Oder so.
Trotzdem danke
Sylvia
 

Arco

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#4
sylvia1109 sagte :
Hi,

ja, es ist eine Sauerei! Mir wird es ja schließlich gekürzt, also, ich muss ja zurückzahlen. Ist halt nur die Frage, ob ich z.B. nach 6 Monaten sagen kann: Nee, sie haben kein Anspruch mehr auf Rückzahlung.Oder so.
Trotzdem danke
Sylvia
Ups Ups :pfeiff: :pfeiff:

man sollte die Fragen doch gründlicher lesen :hmm: :hmm:

ich dachte die hätten vergessen das angerechnete Einkommen wieder zu korregieren, also damit ihr wieder mehr bekommt :shock: :shock: Asche auf mein Haupt :kratz: :kratz:

Wenn die noch nicht das Einkommen angerechnet haben trotz Angabe, dann wird wohl noch eine Rückzahlungsaufforderung kommen....
 

Seebarsch

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#5
Ätsch

Mein Tipp:
Geld zur Seite legen und abwarten.
Mit deiner Veränderungsanzeige hat die ARGE Kenntnis von der Überzahlung erhalten.
Die Erstattung muss innerhalb von einem Jahr geltend gemacht werden, sonst ist sie "verjährt" ( § 45 SGB X).
Bei den Schlafmützen ist die Chance, dass das Jahr verstreicht, groß.
Ein Problem gibt es allerdings.
Kannst du beweisen, dass deine Veränderungsanzeige bei der ARGE eingegangen ist ?
8) 8) 8) :p
 
E

ExitUser

Gast
#6
ja, es ist eine Sauerei! Mir wird es ja schließlich gekürzt, also, ich muss ja zurückzahlen. Ist halt nur die Frage, ob ich z.B. nach 6 Monaten sagen kann: Nee, sie haben kein Anspruch mehr auf Rückzahlung.Oder so.
Trotzdem danke
Sylvia, lass dir nichts von Männern erzählen. Die haben zwar manchmal recht, aber eben nur manchmal. :twisted:

Wenn du nachweislich (und hier hat Arco nunmal Recht, das ist der schwierige Part) die Angaben, die zur Kürzung erforderlich sind, abgegeben hast. Dir dann das Geld mit einem rechtsgültigen Bescheid weiterhin gezahlt wurde (du mußt mal drauf schauen, ob da steht: Vorläufig!), mußt du gar nix zurückzahlen.

Das Prozedere habe ich schon in einem anderen Thread beschrieben. Du bekommst einen Fragebogen zugeschickt, in dem du ankreuzen sollst, ob du bereit bist, freiwillig den überzahlten Betrag zurückzuzahlen (Anhörung). Manchmal schreiben die noch, "sie hätten die Überzahlung merken müssen". Ja hätte, hab aber nicht! :p

Ich nehme mal an, das Geld hast du ausgegeben für den laufenden Lebensbedarf. Futsch is futsch und wech is wech, sagt der Berliner.

Hast du die Angaben nicht gemacht oder war die überzahlte Summe soooo riesig, dass sie nun wirklich nicht zu übersehen war, mußt du zurückzahlen. Aber nur in Raten von 10 %. Auf alle Fälle wirst du vorher angehört. Falls nicht, Widerspruch einlegen! evtl. Einstweilige Anordnung beantragen oder eine Anordnung mit aufschiebender Wirkung.
 

sylvia1109

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#7
Natürlich kann ich nachweisen, dass ich sowohl den Vertrag zum 23.1. als auch die Vereinbarung, dass das Arbeitsverhältnis zum 25.3. aufgelöst wurde, abgegeben habe. Ich lasse mir grundsätzlich bestätigen, wenn ich beim Amt etwas abgebe, dass ich es abgegeben habe. Mit Unterschrift, Datum, Stempel, Eingangsbestätigung. Der letzte Bescheid kam im Dez. 05 vom 1.1. bis 30.06.06.Und diesen Betrag bekomme ich immer noch.Also nix mit Anrechnung. Ich schätze mal, dass der Rückzahlungsbetrag etwa um die 350€ liegen wird. Natürlich habe ich keine 350€ unterm Kopfkissen versteckt...
Also, irgendwann, nehme ich an, wird die Arge das ja wohl anrechnen...heisst das, ich muss es dann zurückzahlen, oder ni8cht?Irgendwie steige ich gar nicht mehr durch den Bürokraten-Dschungel

LG
Sylvia
 

Arania

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#8
Mach es wie Barney sagte, ich sehe das auch als einzige Möglichkeit, wenn der Betrag aber so groß war das es Dir hätte auffallen müssen, dann wirst Du es wahrscheinlich in Raten zurückzahlen müssen
 

Arco

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#9
:evil: mir fällt es sehr schwer, aber ich muß mal leicht widersprechen :pfeiff: :pfeiff:

die Sachlage ist so wohl leider klar, nämlich es gibt den Bescheid vom Dezember 2006 für die 6 Monat ....
so jetzt wurde der Arge mitgeteilt das hier ein Arbeitsverhältnis ab dem 23.01.06 besteht (OK) und die Mitteilung das dies Arbeitsverhältnis zum 25.03.06 wieder über die Wupper ist (OK) !!!

Alles richtig, nur die Arge hat diese Daten wegen "Überarbeitung" noch nicht bearbeitet ..... :sleep:

Somit ist also noch kein Änderungsbescheid, ein Verwaltungsakt, erstellt worden.....

Dies kann jetzt die Arge innerhalb so von 6 Monaten (!) aufsetzen ....

Will sagen, wenn dann die Arge aus dem Quark kommt, wird Sylvia eine Rückforderung bzw. eine Neuberechnung (auf Grund welcher Daten ?) erhalten .....

So Sylvia, es werden aber nicht diese so 350 Euro sein, sondern dir stehen ja für die Monate Januar + Februar + März die anrechenbaren Freibeträge (100 Euro a/Monat zu) und damit wird die anrechenbare Summe sehr sehr stark reduziert ! !
 

lolobeng

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#11
Zunächst: auf die meisten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II+Sozialgeld) besteht ein Rechtsanspruch, so dass die Leistungen bei Vorliegen der Voraussetzungen wie Hilfebedürftigkeit und ausreichenden Bemühungen, die Bedürftigkeit zu überwinden, zu gewähren sind. Die Leistungen sollen jeweils für sechs Monate bewilligt und zum Monatsanfang ausgezahlt werden (§ 41 Absatz 1 Satz 3 SGB II). Dennoch gibt es einige Fälle, in denen eine Rückzahlung durch den Empfänger in Betracht kommt.

a) Rücknahme

Denkbar ist einmal, dass die Bewilligung der Grundsicherung für Arbeitsuchende rechtswidrig gewesen ist, das heißt es bestand kein Anspruch auf Grundsicherung im Zeitpunkt der Bewilligung, die Behörde hat zu Unrecht die Voraussetzung für die Hilfegewährung angenommen. Dann kommt eine Rücknahme des Verwaltungsaktes nach § 45 des 10. Sozialgesetzbuches (SGB X) in Betracht. Das Vertrauen des Bürgers in die Richtigkeit staatlichen Handelns ist aber grundsätzlich schützenswert und steht einer Rücknahme entgegen (§ 45 Absatz 2 Satz 1-2 SGB X). Hat sich die Behörde beispielsweise verrechnet und ist der Fehler für den Betroffenen nicht ohne weiteres erkennbar, kann der Betroffene hoffen, das bereits verbrauchte Geld nicht zurückzahlen zu müssen.
Anders sieht es aus, wenn ein Hilfesuchender vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben macht, zum Beispiel Einkommen verschweigt oder dem Hilfeempfänger die Rechtswidrigkeit bekannt ist oder ihm sich hätte aufdrängen müssen. In diesen Fällen ist das Vertrauen nicht schutzwürdig (§ 45 Absatz 2 Satz 3 SGB X) und bei vorsätzlicher Täuschung muss man mit einem Strafverfahren wegen Betruges rechnen.

Erhält die Behörde Kenntnis von Tatsachen, die für eine Rechtswidrigkeit sprechen, muss die Behörde innerhalb eines Jahres die Bewilligung zurücknehmen (§ 45 Absatz 4 SGB X, § 330 Absatz 2 SGB III i.V.m. § 40 Absatz 1 Nummer 1 SGB II), wenn der Empfänger die Unrichtigkeit zu vertreten hat. Die Frist beginnt mit der Kenntnis der Behörde von den die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen. Mit der Aufhebung soll der zu erstattende Betrag festgesetzt werden (§ 50 Absatz 3 SGB X). Nach Unanfechtbarkeit des Bescheides über die zu erstattende Leistung hat die Behörde vier Jahre Zeit, das Geld zurückzuverlangen, ehe Verjährung eintritt (§ 50 Absatz 4 SGB X). Es ist möglich, dass die Behörde einen Leistungsbescheid erlässt, der wie ein Urteil vollstreckt werden kann.
 

lolobeng

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#12
hallo sylvia
du hast denen bescheid gesagt und bist davon ausgegangen,daß sich die arge niemals zu deinen gunsten verrechnet,wie denn auch? :mrgreen:
sie sparen an allen ecken und kanten,und verrechnen sich nur zu ihren gunsten,daß ist einmal die grundvoraussetzung und der vertrauens vorschuß....
 

Arco

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#13
@ ja lolobeng :stern:

ist ja alles richtig, aber noch hat sich die Arge/Behörde bei Sylvia nicht verrechnet :pfeiff: :pfeiff:

...... das kommt noch :lol: :lol:
 

lolobeng

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#14
das befürchte ich auch,wobei das bei uns nicht passiert,denn wenn die was einsparen können,sind sie sehr schnell mit den berechnungen....allerdings auch bei den bewilligungen,muß ich ehrlich sagen...dauert keine 3 tage
 
E

ExitUser

Gast
#15
Schnell sind die bei mir auch. :pfeiff:

Aber ich habe noch nicht einen fehlerfreien Bescheid bekommen. :dampf:

Mal ganz abgesehen davon, dass es auch unterschiedliche Auffassungen über die Richtigkeit ihrer Berechnungen gibt, d. h. Anerkennung von Zahlungen für KdU z.B. Hier wird ein Gericht noch Recht sprechen.

Aaaaber...

Ich habe trotzdem einen Bescheid bekommen, der mir Leistungen zuerkannt hat. Ich hatte mich darüber sehr gefreut, weil ich glaubte, die Arge sei jetzt auch ohne Gerichtsurteil einsichtig geworden. Das Geld habe ich verbraten. :mrgreen: Kaum einen Monat später wollen sie es doch zurück haben. Nix da, hat die Anwältin heute der Arge geschrieben.
Und sich genau auf den Passus berufen, den Lolobeng farblich markiert hat.

Nun wollen wir doch mal abwarten.
 

lolobeng

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#16
ich würde mir auch keinen kopf machen,was weg ist,ist weg...du hast dir nichts zu schulden kommen lassen,und wenn die so schlampig sind ,ist es nicht dein bier....aber wahrscheinlich merken die es gar nicht....wenn es schon so lange dauert... ansonsten wehre dich,du hast nichts verbrochen.... :mrgreen:
 

sylvia1109

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#17
:mrgreen: also, irgendwie verstehe ich heute gar nichts... :mrgreen:

oder ich bin doof... :mrgreen:

ich sehe ja ein, dass ich das zuviel gezahlte Geld zurückzahlen muss.AAAAAAAAber ich würde nicht einsehen, das Geld a) auf einmal zurückzuzahlen und b) erst nächstes Jahr zurückzuzahlen.Weil immerhin habe ich ganz brav meine Unterlagen pünktlich abgegeben.Ist halt die Frage, wann deren Anspruch verfallen würde.Ein Gläubiger hat ja irgendwann auch keinen Anspruch mehr, glaube nach 2 Jahren oder so verfällt das.

Und ich habe genau genommen etwa so verdient: Januar ca. 100€, Februar 350€ und März 280€, nicht genau auf den cent, aber so in etwa.Dann müsste ich ja eta 350€ zurückzahlen.Pi mal Daumen gerechnet.Klar, wenn die eine Berechnung machen, achte ich auf jeden cent, denn zu verschenken habe ich nichts!!! :mrgreen:

Wie dem auch sei, dieser Bürokraten-Wahnsinn geht mir schon seit dem 1.1.2005 auf den Zwirn :mrgreen: Mit den Sozialämtern war es doch einfacher...

Andere Frage: (gehört nicht wirklich hier her) Es gibt ja diesen Zuschuss für Alleinerziehende...gilt das auch für mich? Lebe mit meinem Freund, seinem Sohn und meinen beiden Kindern zusammen.Bin ich alleinerziehend?

LG
Sylvia
 

lolobeng

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#18
nein bist du nicht,du hast ja unterstützung von deinem freund,meiner tochter haben sie für einen monat alleinerziehungszuschlag gestrichen,weil ich zu besuch bei ihr war... :kotz:
 

sylvia1109

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#19
achso...na denn...hätte ja sein können.

Trotzdem euch allen danke sagen :)

LG
Sylvia
 

Arco

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#21
;) ;) hi Sylvia - nein du bist nicht doof :mrgreen:

das sehe ich allein schon an den von dir vorgerechneten ca. 350 Euro die du meinst zurückzahlen zu müssen :pfeiff: :pfeiff:

Also hast du diese Freibeträge schon für dich in Anrechnung gebracht bevor ich das in meinem Betrag erwähnt habe :klatsch: :klatsch:

Du mußt nichts tun, hast ja deine Pflicht schon erfüllt und gemeldet ...

Allerdings wär so Bescheid weiß wie du, der hätte doch diese 350 Euro evtl. beiseite gelegt um dann es zurückzahlen zu können wenn die von der Arge in die Puschen kommen. Dir war doch klar das du das ganze Einkommen nicht behalten kannst -- Oder ? ?

So jetzt mache ich mich hier ganz schnell vom Acker, da gleich die Breitseiten kommen. Aber so bin ich, ich sehe alle Seiten der Medaillen :pfeiff: :pfeiff:
 

lolobeng

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#22
@arco
das einzige was man freiwillig abgiebt,ist ein gefundenes ,altes portemonnaie,es könnte einem von uns gehören,aber was freiwillig,ohne einen beschiss von uns ,freiwillig von der arge kommt.....bist du bekloppt?
mitnehmen,es könnte das letzte sein...*sfg*und mitnahmementalität ist doch bei uns ausgeräumt,die haben einzig und allein die politiklügner in berlin oder? :twisted: :mrgreen: :oops:
 

Arco

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#23
lolobeng sagte :
@arco
das einzige was man freiwillig abgiebt,ist ein gefundenes ,altes portemonnaie,es könnte einem von uns gehören,aber was freiwillig,ohne einen beschiss von uns ,freiwillig von der arge kommt.....bist du bekloppt?
mitnehmen,es könnte das letzte sein...*sfg*und mitnahmementalität ist doch bei uns ausgeräumt,die haben einzig und allein die politiklügner in berlin oder? :twisted: :mrgreen: :oops:
.... ich habe ja nicht geschrieben man sollte das Geld freiwillig zurückgeben ..... ;) ;)
 

lolobeng

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#24
:lol: :lol: :mrgreen: :twisted: :mrgreen: :lol: :lol:
@arco
für so blöd halte ich dich doch auch gar nicht !!!nimm nicht alles so wörtlich,habe eine doofe art,weiß ich,ist aber Keine anmache!!!die einzigsten,die ich wirklich anmache sind die politiker in berlin die kriegen für alt und für neu... :mrgreen:
 

Arco

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#25
lolobeng sagte :
:lol: :lol: :mrgreen: :twisted: :mrgreen: :lol: :lol:
@arco
für so blöd halte ich dich doch auch gar nicht !!!nimm nicht alles so wörtlich,habe eine doofe art,weiß ich,ist aber Keine anmache!!!die einzigsten,die ich wirklich anmache sind die politiker in berlin die kriegen für alt und für neu... :mrgreen:
hi .... hast du die beiden nicht gesehen ;) ;)

:pfeiff: aber bei mir muß man sehr oft auch zwischen den Zeilen lesen :mrgreen:
 

lolobeng

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#26
@arco
neee,hatte ich nicht gesehen,hatte gerade eine heiße diskussion am telefon..mit so einem pressefuzzi von den linken..gott sind die blöd....meinen sie sind wer weiß, wie wichtig,mußte ihn mal ein bischen verarschen.. :mrgreen: sorry
 

lolobeng

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#27
glaube,der hat sich geärgert,wollte mir seinen namen sagen,hab ihm gesagt,daß mich namen nicht interessieren,weil man ja nie weiß,ob er morgen noch in dem verein ist,da sich das ja von tag zu tag ändern kann..
 

sylvia1109

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#28
nochmal zum Thema... :mrgreen:
Natütlich hätte ich das Geld beiseite legen können...aaaaber...ich habe es nicht... :mrgreen: nein, ganz im ernst...ich habe auch andere Sachen zu bezahlen, die mir keine Ratenzahlung bewilligen...also kam es ganz günstig für mich...aber okay, brauche mich ja nicht zu rechtfertigen...ausserdem...wer lässt denn geld liegen???????????? :mrgreen:

aber jetzt mal ganz pauschal, da ihr es ja nun alle verstanden habt, wo mein Problem liegt...wie lange dürfen die sich denn noch zeit lassen mit der Neuberechnung???

LG
Sylvia
 

lolobeng

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#29
das kann ich dir nicht sagen,aber mache sie nicht darauf aufmerksam,du hast deine pflicht getan...wenn du nachfragst,sagen die ,du hättest es merken müssen,....
nein hast du nicht !!!vielleicht sind die so dusselig und merken es gar nicht,also warte ab...
und wenn dann nur mit 10 % ,wenn du mußt ,ansonsten dagegen zur wehr setzen... :mrgreen:
 
E

ExitUser

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#30
ich sehe ja ein, dass ich das zuviel gezahlte Geld zurückzahlen muss.
Nein, mußt du nicht!

Ich verstehe hier auch nicht Arcos Einwurf, dass er "alle Seiten der Medaille" betrachtet und "man solle bei ihm zwischen den Zeilen lesen".

Bei mir mußt du nicht zwischen den Zeilen lesen und ich Betrachte deine Seite. Nämlich, wie sich der verhalten sollte, der einen Bescheid bekommen hat, nachdem er einen Antrag gestellt hat, alle Unterlagen dazu eingereicht und auch Änderungen, so wie es ihm auferlegt ist, mitgeteilt hat.

Lolobeng hat die Passagen des SGB in einem ihrer Beiträge eingestellt. Dort steht klipp und klar, dass du dich auf die Berechnungen der Arge verlassen darfst. Hast du dein Scherflein dazu beigetragen und ist die Überzahlung der Arge nicht sooooo offensichtlich, dann darfst du das Geld zwar freiwillig zurückgeben, wenn du es aber z.B. bereits ausgegeben hast, weil du die Überzahlung gar nicht oder viel zu spät bemerkt hast, kannst du das ganze Geld behalten.

Ich hoffe, jetzt habe ich das so klar wie Kloßbrühe erklärt. In meinem letzten Beitrag habe ich noch beschrieben, wie das Prozedere ist, das auf dich zukommen könnte. Denn fragen, ob du gerne das Geld wieder los werden möchtest, wird die Arge dich. Manchmal sind sie da nicht sehr höflich. Das sollte dich aber nicht erschrecken.
 

medea

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#32
zusätzlich verdient

sylvia 1109

ich hoffe du hast deine unterlagen copiert bevor du irgendwas davon bei der ARGE abgegeben hast, dann dürfte die beweisführung das du die angabe gemacht hast nicht so schwer sein
ich habe mir angewöhnt alles auch zugesandte anträge die ich ausgefüllt habe zu copieren.
wenn du die sachen bei der info der arge abgibst dann kannst du darauf bestehen das die alle unterlagen für dich copieren dann sparst du dir die kosten

bey medea :stern:
 

sylvia1109

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#33
Ja, natürlich lasse ich sie mir kopieren und entgegenzeichnen, so dass ich zu Hause immer eine Kopie von dem habe, was ich wann und wo abgegeben habe. Nicht nur bei der Arge, sondern auch bei anderen Ämtern...
:mrgreen:
LG
Sylvia
 

sylvia1109

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#34
Hallo ihr lieben,

so, nun ist es fast Ende Juni, habe heute meinen Bewilligungsbescheid von Juli bis Dezember bekommen und: Nicht....die haben mir meine Zeit von Jan. bis März, in der ich arbeiten war, immer noch nicht angerechnet/bzw. das zuviel gezahlte abgerechnet...hm...bin ja mal gespannt, wann die sihc deswegen mal melden.....aber egal, blöd ist nur, dass ich hinrennen muss, weil sie mir die Miete glaube ich nicht korrekt angerechnet haben.Muss seit Jan. 50€ mehr zahlen (nebenkosten)...mal schauen...

Wollte euch auch nur mal fix den Stand der Dinge angeben :)

LG
Sylvia
 
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