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Zurückzahlung bei überzahltem ALGII

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sternchen969

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#1
Hallo,

ich habe für 6 Monate zuviel ALGII bekommen. Obwohl ich denen damals mitteilte das ich mehr Unterhalt für meine Kinder bekomme haben sie den nicht berücksichtigt. Ich habe mich darum dann nicht mehr gekümmert weil es für mich erledigt war, jetzt nach einem halben Jahr wollen die alles überzahlte zurück haben, wo soll ich das denn her nehmen. Ich selber habe keine Arbeit und ausser Unterhalt und Kindergeld weiter keine Bezüge muß mein Mann jetzt dafür aufkommen? Kann mir jemand einen Rat geben.


LG Anja
 

Arania

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#2
Vereinbare Ratenzahlung, das werden die von sich aus anbieten, hast Du denen das mit dem Unterhalt schriftlich mitgeteilt und keinen Änderungsbescheid von der ARGE bekommen?
 

Arwen

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#3
Was mir in diesem Zusammenhang mal wieder auffällt ist, dass ich seit einiger Zeit bemerke und auch immer wieder von anderen höre, dass diese Rückforderungen zunehmen.

Durch das hohe Arbeitspensum (Stapel von Akten und Post) kommt so mancher nicht dazu, zeitnah eingereichte Änderungen oder Einkommensnachweise baldmöglichst zu berücksichtigen.

Es wird dann "gerne" bis zum Ablauf des Bewilligungsbescheids gewartet und das zurückliegende halbe Jahr komplett "nachgerechnet". Ich würde auch einmal gerne wissen, ob das so rechtens (ich weiß, sehr witzig...) ist.

Wer hat schon Lust auf Rückforderungen dann in evtl. stattlicher Höhe, weil sich ganz schön was zusammenrechnen kann in 6 Monaten? Und dann vom Regelsatz zurückzahlen, obwohl es gar keine Position dafür im Regelsatz gibt...
Ich weiß, dass eine Rückforderung ein (oder zwei?) Jahre bestehen bleiben kann - aber es muss doch eine Handhabe geben, dagegen anzugehen? Weiß da jemand etwas drüber? Zumal der Grund - so sagte mir jedenfalls mein SB - ja eindeutig ist: WIR KOMMEN NICHT EHER DAZU, weil wir unterbesetzt sind, die ArGen... ist das mein Problem??!

Gruß, Arwen
 

Arania

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#4
deswegen ja meine Fragen zu dem Thema an die Threaderstellerin
 
E

ExitUser

Gast
#5
Was mir in diesem Zusammenhang mal wieder auffällt ist, dass ich seit einiger Zeit bemerke und auch immer wieder von anderen höre, dass diese Rückforderungen zunehmen.

Durch das hohe Arbeitspensum (Stapel von Akten und Post) kommt so mancher nicht dazu, zeitnah eingereichte Änderungen oder Einkommensnachweise baldmöglichst zu berücksichtigen.

Es wird dann "gerne" bis zum Ablauf des Bewilligungsbescheids gewartet und das zurückliegende halbe Jahr komplett "nachgerechnet". Ich würde auch einmal gerne wissen, ob das so rechtens (ich weiß, sehr witzig...) ist.

Wer hat schon Lust auf Rückforderungen dann in evtl. stattlicher Höhe, weil sich ganz schön was zusammenrechnen kann in 6 Monaten? Und dann vom Regelsatz zurückzahlen, obwohl es gar keine Position dafür im Regelsatz gibt...
Ich weiß, dass eine Rückforderung ein (oder zwei?) Jahre bestehen bleiben kann - aber es muss doch eine Handhabe geben, dagegen anzugehen? Weiß da jemand etwas drüber? Zumal der Grund - so sagte mir jedenfalls mein SB - ja eindeutig ist: WIR KOMMEN NICHT EHER DAZU, weil wir unterbesetzt sind, die ArGen... ist das mein Problem??!

Gruß, Arwen
Hallo Arwen,

ich glaube in einem Urteil zu Überzahlungen, in der Begründung gelesen zu haben, dass wenn der HE auf die Überzahlung hingewiesen hat und die ArGe nicht reagiert, der HE aus dem Schneider ist. Dazu müsste aber per Widerspuch und wahrscheinlich auch SG gegen die Rückzahlungsaufforderung vorgegangen werden.

Vieleicht finde ich auch die relevante Pasage und das Urteil dazu noch.

Gruß, Anselm
 

Arwen

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#6
Hallo Arwen,

ich glaube in einem Urteil zu Überzahlungen, in der Begründung gelesen zu haben, dass wenn der HE auf die Überzahlung hingewiesen hat und die ArGe nicht reagiert, der HE aus dem Schneider ist. Dazu müsste aber per Widerspuch und wahrscheinlich auch SG gegen die Rückzahlungsaufforderung vorgegangen werden.

Vieleicht finde ich auch die relevante Pasage und das Urteil dazu noch.

Gruß, Anselm
Hallo Anselm,

das ist ja eben das Problem: innerhalb welchen Zeitraums sollten/müssen "die" denn reagieren, wenn z.B. ein aktueller Einkommensnachweis (oder eben wie in diesem Fall der Nachweis über die Unterhaltszahlung) zeitnah nachgereicht wurde und es nun eigentlich auch zeitnah den aktualisierten neuen Bescheid geben sollte? Danke für Deine Mühe mit der Suche.

Gruß, Arwen
 
E

ExitUser

Gast
#7
Hallo Anselm,

das ist ja eben das Problem: innerhalb welchen Zeitraums sollten/müssen "die" denn reagieren, wenn z.B. ein aktueller Einkommensnachweis (oder eben wie in diesem Fall der Nachweis über die Unterhaltszahlung) zeitnah nachgereicht wurde und es nun eigentlich auch zeitnah den aktualisierten neuen Bescheid geben sollte? Danke für Deine Mühe mit der Suche.

Gruß, Arwen
Zu Einkommen ("Überzahlung" und Rückforderung etc.) habe ich bereits etwas gefunden, das Andere noch nicht

http://www.my-sozialberatung.de/cgi...=list&range=0,100&Freigabe==1&cmd=all&Id=1135

Daraus ergibt sich zumindest schon einmal, dass gegen Erstattungsaufforderungen/Rückzahlungen gerichteter Widerspruch, zwingend aufschiebende Wirkung entfaltet. Weiteres, siehe Urteil oben.

Gruß, Anselm
 

sternchen969

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#8
Hallo,

eine Bekannte sagte mir auch das ich ja nicht falsch gehandelt habe und muß dafür jetzt büßen.Zumal ich in der Zeit 2-3 neue Bescheide von der Arge bekam. Ich habe dies nicht zum ersten Mal das bei der Arge in GF Post nicht ankommt.
Die Summe beläuft sich auf 2508€ in was für Raten soll ich die zurück zahlen????

Ich habe kein eigenes Einkommen. Ich werde jetzt erstmal Widerspruch einlegen, mal sehen was passiert.

Gruß
Anja
 
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