Zurückweisung STATT Widerruf - Erfahrungen??? (EgV VA)

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HeuteGestern

Elo-User*in
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Hallo liebe Mit-MENSCHEN.

Ich möchte gerne wissen, ob jemand von euch Erfahrungen mit Zurückweisung anstatt
eines Widerrufs eines Bescheids, insbesondere eines EgV VA, hat.


Für sachdienliche Hinweise und Erfahrungsberichte bin ich sehr dankbar.

Alles Liebe und Gute!
 
Zuletzt bearbeitet:

HeuteGestern

Elo-User*in
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Ich selbst habe erst heute generell von so einer Möglichkeit erfahren und noch keine Erfahrungen diesbezüglich.
Des Weiteren habe ich hier in dem Forum nichts zu diesem Themengebiet gefunden,
weswegen ich auch diesen Thread eröffnet habe.

Ich bin gespannt.
 

Helga40

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Ich auch. Gespannt darauf, was deine Fragestellung überhaupt bedeuten soll.

Was würde zurück gewiesenen? Was meinst du mit Widerruf? Meinst du tatsächlich § 47 SGB X? Oder meinst du einfach, dass dein Widerspruch zurück gewiesenen wurde und das Jobcenter deinem Widerspruch nicht abgeholfen hat?

Glkaub eher da hat dein SB mit Begriffen rumgeworfen die er nicht versteht

Neu, wenn der TE mit seinem SB so gut bekannt ist, dass er sich heute, an einem in JC normalerweise arbeitsfreiem Samstag, mit diesem getroffen hat:

Ich selbst habe erst heute generell von so einer Möglichkeit erfahren und noch keine Erfahrungen diesbezüglich
 

HeuteGestern

Elo-User*in
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Haha, ich habe generell von Zurückweisungen im Internet in Bezug auf Verwaltungsakte gelesen.

Sehr lustig, was hier hineininterpretiert wird, als würde ich mich mit dem SB privat treffen, haha, himmlisch.
:love:
Es geht mir wie beschrieben, um den generellen Sachverhalt.

Ich möchte gerne wissen, ob jemand hier mal einen Bescheid und/oder einen VA einer EgV zurückgewiesen hat, ganz deutlich eben NICHT einen Widerruf eingelegt hat.
Das ist aus juristischer Sicht, soweit ich das verstanden habe, etwas kommplett anders.

Bei der Form des Schreibens einer Zurückweisung muss tunlichst darauf geachtet werden, dass es eben nicht den Anschein eines Widerrufs hat.

Dazu meine Frage eben: Hat jmd. Erfahrungen diesbezüglich???
:D
 

Makale

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Ein Verwaltungsakt kann nicht zurückgewiesen, sondern mittels Einspruch (zB Bußgeldbescheid, Strafbefehl), Widerspruch (zB alle Bescheide im Sozialrecht) oder auch Feststellungsantrag der Nichtigkeit angefochten werden. Es gibt auch Rechtsgebiete, wo ein Bescheid direkt mit Klage angefochten werden kann.

Ein anderes Vorgehen sieht unsere Rechtsordnung nach meinem Kenntnisstand nicht vor. Allerdings wird ein mit Zurückweisung überschriebener Rechtsbehelf wohl im Zweifel entsprechend ausgelegt werden müssen.

Ich habe jedoch eine Vorahnung, wo derartiges zu lesen ist. Darauf gehe ich nicht weiter ein...
 
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