zur Durchsicht-EGV meiner Schwester (1 Betrachter)

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n8schicht

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Meine Schwester ist seit ca 8 Monaten krank geschrieben und wurde von Ihrer Firma gekündigt. Alles in der gesetzlichen Kündigungszeit.

Nun da sie kein Einkommen mehr hat, ist sie beim Jobcenter aufgeschlagen und hat dort einen Antrag gestellt. Sie bezieht auch schon Leistungen.
Nun hat man ihr die angehängte EGV untergejubelt.
Natürlich hat meine Schwester diese auch unterschrieben.
Glücklich sind die Ahnungslosen.

Ist diese EGV überhaupt rechtsgültig?
Mal abgesehen das die Rechtfolgebelehrung gegen Grundgesetz verstößt, kommt mir der Passus mit der Gesundheit unrecht vor.
Wie arbeitet man aktiv an seiner Gesundheit?
Was passiert wenn sie nicht gesund wird? Muss sie dann zum Abdecker?

Wie müsste ein Widerspruch schreiben aussehen?


Danke
 

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gelibeh

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Du kannst keinen Widerspruch schreiben, da sie ja unterschrieben hat und sich damit einverstanden erklärt hat.
Hätte sie das nicht getan, hätte man den VA angreifen können, das Gesundheitliche gehört da nicht rein, das Jobcenter verpflichtet sich zu nichts.
 

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Dort steht Verbesserung der Gesundheitssituation. Heißt die wissen über Deine gesundheitliche Situation bescheid und Du nicht zu 100 % zu vermitteln bist, Demnach stellt sich die Frage ob Du erwerbsfähig ( Leistungsfähig ) bist. Widerspruch kannst Du Einlegen musst Du aber nicht, um Deine Verbesserung Nachzukommen musst Du ja auch regelmäßig zum Arzt, um später im ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden zu können. Wer nicht gesund ist, kann auch nicht zu 100 % seine Arbeitskraft Einsetzen bei einem neuen Arbeitgeber.

Wenn zu Anfang an gesagt wurde das man nicht Gesund ist, und es wird dennoch solch eine EGV abgeschlossen, dürfte die Rechtswidrig sein.

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 3. Senat
Entscheidungsdatum: 05.07.2007
Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS
Dokumenttyp: Beschluss

Leitsatz

1. Der Hilfeempfänger hat trotz grundsätzlich bestehenden Kontrahierungszwangs beim Abschluss der Eingliederungsvereinbarung einen wichtigen Grund zur Ablehnung der Vereinbarung, wenn die angebotene Eingliederungsvereinbarung einen rechtswidrigen Inhalt hat.

2. Voraussetzung für den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung ist, dass der Hilfebedürftige erwerbsfähig ist. Damit ist ausgeschlossen, dass Gegenstand der Eingliederungsvereinbarung die Vorfrage, ob Erwerbsfähigkeit überhaupt vorliegt, sein darf.
 

Neudenkender

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"Aktiv an der Gesundheit arbeiten" kann wohl auch bedeuten, alles zu unterlassen, was die (aktulle) Erkrankung erhalten bzw. fördern würde.

Ist doch aber alles Larifari/Wischiwaschi. Wenn sie nicht gerade z. B. wg. Kniearthrose krankgeschrieben ist, sie aber aktuelle Videos von sich bei Fressebuch oder Jutjub postet, in denen sie mit ner 300kg-Langhantel auf den Schultern fett lächend 6-er-serienhaft Tiefkniebeugen hoher Wiederholungszahlen produziert oder so, ist es doch egal.

Da hat nur eine/r auf die ganz billige Tour seine/ihre EGV-Quote verbessert, schätze ich mal.

Anfechten könnte sie das Ding natürlich je nach Erkrankung mit Argumenten wie bei dem Termin erkrankungsbedingt oder nach notwendiger Tabletteneinnahme geistig nicht im Vollbesitz ihrer Kräfte gewesen usw., aber lohnte das bei dem - aus meiner Sicht - harmlosen Wisch? Da habe ich schon ganz andere Nummern gesehen.

Als Lernerfahrung abbuchen und nächstes Mal schlauer sein, so würde ich es machen.
 
E

ExitUser

Gast
Du kannst keinen Widerspruch schreiben, da sie ja unterschrieben hat und sich damit einverstanden erklärt hat.
Hätte sie das nicht getan, hätte man den VA angreifen können, das Gesundheitliche gehört da nicht rein, das Jobcenter verpflichtet sich zu nichts.
Ja genau..Schade das sie die EGV unterschrieben hat:icon_sad:...in Zukunft immer erst hier nachhorchen....
 

Anna B.

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Hallo,
du schreibst sie war krank und würde während der Erkrankung gekündigt...hat sie denn Krankengeld von der KK bezogen?
Das wäre m.E. doch vorrangig vor ALG II gewesen????
 
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