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Zumutbarkeit und eingeschränkte Vefügbarkeit

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martini

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#1
Seit Januar bin ich Leistungsempfänger von AL2. Habe weder einen SB noch eine EV, bisher zumindest. Offensichtlich sind in Berlin die arges überlastet? Betreue ein Familienmitglied (Eltern), ist phsysisch erkrankt. Habe natürlich div. aktuelle Gutachten, amtliche Betreuung und EU-Rente liegt vor. Es exestiert der Passus im SGB das eine Betreuung ggf. die Zumutbarkeit voll einschränken kann (Absatz zur Pflege eines Angehörigen). Was ich nicht nachvollziehen kann. Ist man in dem Fall weithin AL2-Empfänger mit eingeschränkter Verfügbarkeit und fällt man in die "alte Sozialhilfe"? Hat jemand Erfahrung in dieser Sache?
 

Silvia V

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#2
Es kommt unter anderem darauf an,welche Pflegestufe das Familiemmitglied
hat.

Ist der Pflegebedürftige in Pflegestufe II,wird ein Pflegeaufwand von 3 Stunden angenommen, so daß eine Arbeitsaufnahme von 6 Stunden zumutbar ist. Bei Pflegestufe III ist eine Arbeitsaufnahme unzumutbar,bei Pflegestufe I wird eine Vollbeschäftigung verlangt.
Die Frage nach ALG II oder Sozialgeld beantwortet sich dadurch auch,denn
solange eine Arbeitsfähigkeit von 3 Stunden vorliegt,gibt es ALG II und wenn nicht(wie bei Pflegestufe 3) dann eben Sozialgeld.



Gruß

Silvia
 

martini

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#3
Welche Einschränken hat das Sozialgeld zum AG2? Ich hatte in dem anderen forum gelesen, das Menschen mit einer Behinderung darauf achten zumindest diese 3 Stunden verfügbar zu bleiben!? Warum eigentlich? In meinen Fall liegt keine Pflegestufe vor. Im SGB stand hierzu, das es ebenfalls bei einer Betreuung zur Einschränkung der Zumutbarkeit kommen kann für welche die Pflegeversicherung nicht in Leistung tritt. Danke für eine Antwort.
 
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#4
Wer mindest 3 Stunden verfügbar ist bekommt Hartz IV (SGBII)

Personen ab 65 Jahren oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen erhalten auf Antrag die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII). Die Höhe dieser Leistung entspricht der Hilfe zum Lebensunterhalt (§ 42 Satz 1 Nummer 1 und 2 SGB XII).
 
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Gast
#5
Die Zumutbarkeit kann auch gen Null sinken , wenn man Kinder unter 3 Jahren zu betreuen hat z. B. - die müssen auch "betreut "werden und haben üblicherweise jedenfalls keine Pflegestufe.
Wer pflegt darf auch vom Pflegegesetz her, sofern er Pflegegeldleistungen erhält dafür eine bestimmte Anzahl von Stunden Arbeit dazu nicht überschreiten. Bei der Pflegestufe 2 sind das 30 Wochenstunden.
Man muss unterscheiden bei der Zumutbarkeit des Behinderten und desjenigen, der wegen der Pflegeleistung nicht arbeiten kann.

Das meint das Amt zur "Zumutbarkeit" :

http://www.erwerbslosenforum.de/dvo/10SGBII.pdf

Wer dem grunde nach 3 Stunden täglich arbeiten KÖNNTE, bekommt weiter ALG 2, da er nur verhindert ist. Nur wer ohne die Verhinderung keine 3 Stunden täglich arbeiten kann, bekommt Sozialgeld nach SGB XII.
 

martini

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#6
Hallo, erstmal danke für die Informationen. Bin mir recht sicher das im meinen Fall es zur einer Einschränkung der Verfügbarkeit führt. Bei mir wäre das "Pflegestufe Null", § 10 (10.15) -Einschränkung bei einer Betreuung. Sollte es zu einer täglichen Verfügbarkeit < 3 Stunden kommen, bin hier nicht wirklich sicher, werden auch bei "Sozialgeld" sämtliche Aufwendungen für die Sozialabgaben (Renten, Krankenversicherung etc.) übernommen?
 
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Gast
#7
Krankenkasse auf jeden Fall, Rente weiß ich jetzt nicht genau. Viele, die früher Sozailhilfe bezogen haben, aber noch 3 Stunden arbeiten könnten, kriegen zwar jetzt ja ALG 2 und somit auch automatisch Rentenbeiträge, die entrichtet werden. Ob Sozialgeldbezieher die bekommen, wage ich zu beweifeln.

http://www.bmgs.bund.de/download/gesetze_web/sgb12/sgb12x032.htm



Krankenkasse und Pflegekasse ja, Rentenkassen wohl nein.
 
E

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Gast
#8
Da die Klausel mit den pflegebedürftigen Angehorigen ja im SDB II §10 (Zumutbarkeit) geregelt ist, hat der Fragesteller weiterhin Anspruch auf ALG II, genauso wie der Alleinerzeihende der ein Kind unter drei Jahren zu betreuen hat. Beide Personengruppen sind ja im Prinzip für mindestens 3 Stunden täglich erwerbsfähig. Daher greift hier das SGB XII nicht.
 
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Gast
#9
martini sagte :
Hallo, erstmal danke für die Informationen. Bin mir recht sicher das im meinen Fall es zur einer Einschränkung der Verfügbarkeit führt. Bei mir wäre das "Pflegestufe Null", § 10 (10.15) -Einschränkung bei einer Betreuung. Sollte es zu einer täglichen Verfügbarkeit < 3 Stunden kommen, bin hier nicht wirklich sicher, werden auch bei "Sozialgeld" sämtliche Aufwendungen für die Sozialabgaben (Renten, Krankenversicherung etc.) übernommen?
Welchen Bedarf deckt die Hilfe zum Lebensunterhalt ab?
Den notwendigen Lebensunterhalt wie Ernährung, Unterkunft, Körperpflege, Kleidung, Hausrat und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens (§ 27 SGB XII). Zur Bemessung gibt es Regelsätze, die abhängig sind von der Stellung im Haushalt und vom Alter. Die Einzelheiten regelt § 28 Absatz 3 und 4 SGB XII. Die Bundesregierung hat zwischenzeitlich eine Rechtsverordnung erlassen, in der der Aufbau und die erstmalige Bemessung der Regelsätze geregelt wird. Danach müsste der Regelsatz eines Haushaltsvorstandes 345 € betragen, in den neuen Bundesländern darf er maximal 14 € niedriger sein.

weitere Infos kannst du hier lesen

http://www.janvonbroeckel.de/sgbzwoelf/sgbzwoelfintro.html
 

martini

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#10
Grundsicherung

Ich war gestern bei meiner arge, die MAs wirken sehr nett, fast symphatisch, vielleicht hatten diese einen Deeskalationskurs oder ähnliches!? Meine Fallmanagerin war allerdings im Urlaub, daher habe ich nochmal einen Termin für die kommende Woche machen müssen. Offensichtlich muss die Vefügbarkeit direkt mit der Fallmanagerin "ausgehandelt" werden. Meine Frage: Sollte die Verfügbarkeit unter 3 Stunden täglich sinken, tritt wohl die "Grundsicherung", ist wohl die "alte Sozialhilfe" in Leistung. Werden hier auch weiterhin die Rentenbeiträge berücksichtigt?
 
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