Zum Teufel Die Troika und die Kandidatenfrage

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wolliohne

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— Steinbrück zeigt der SPD die Zukunft Einer glänzt, einer menschelt, einer twittert: Beim "Zukunftskongress" der SPD in Berlin überlässt Sigmar Gabriel seinen beiden Troika-Kollegen das Rampenlicht. Der ehemalige Finanzminister Steinbrück zeigt, dass er Fraktionschef Steinmeier an die Wand reden kann. Aber reicht das, um die Bürger für den Finanzexperten zu begeistern? Wenn nicht, wird er eben Präsident von Borussia Dortmund. Von Jannis Brühl, Berlin mehr...

 

Feind=Bild

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Sch...egal, wen die aufstellen, den Sch...verein kann man eh nie mehr wählen! :icon_dampf:
 

wolliohne

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  1. Zukunft à la SPD
    Mit einem Lobgesang auf die Agenda-Politik will die SPD in die Zukunft schreiten. … Anderthalb Jahre lang haben acht Projektgruppen nach einem Weg in das Deutschland des Jahres 2020 gesucht. … Herausgekommen ist ein 120-seitiges Papier, welches “Bausteine eines Modernisierungsprogramms [PDF - 2.8 MB]” enthalten soll – und dabei vor Eigenlob über die Agenda-Vergangenheit der Sozialdemokraten nur so strotzt. …Das umfangreiche Dokument kann als Fingerzeig gelten, in welche Richtung sich die SP bei der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr positionieren möchte. Schnell fällt dabei auf: das “Projekt Zukunft” der Sozialdemokraten könnte auch unter dem Titel “Lob der Vergangenheit” passend beschrieben werden.
    Denn anstatt zu Beginn die großen Probleme unserer Zeit, also die Unsicherheit am Arbeitsmarkt, die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich und den wachsenden Niedriglohnsektor zu thematisieren, erklären die Sozialdemokraten den Bürgern lieber, dass doch eigentlich alles ganz prima sei. …
    An ihren Arbeitsmarktreformen hält die SPD nach wie vor fest und behauptet, dass diese die Beschäftigungsschwelle gesenkt und dank der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe “manche Perspektivlosigkeit überwunden” worden sei. …
    Darüber hinaus planen die Sozialdemokraten unter der Rubrik “starke Gewerkschaften” einen Angriff auf kleine, aber effektiv arbeitende Spartengewerkschaften wie die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) oder die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO). Das Prinzip “ein Betrieb, ein Tarifvertrag” solle gestärkt werden, kündigt die SPD für den Fall an, dass sie die nächste Bundesregierung stellen wird. …
    Faktisch läuft das Programm der SPD darauf hinaus, ausgerechnet jenen Gewerkschaften, die noch am ehesten in der Lage waren, sich für ihre Mitglieder einzusetzen, das grundgesetzlich verbriefte Streikrecht zu entziehen und damit die Position der Arbeitgeber zu stärken. …
    Dazu passt auch, dass zu wichtigen Themen wie beispielsweise der Zukunft der Rente kein Wort verloren wird. Die unter der Regierung Schröder geförderte private Rente ist dank der Krise im Bereich der Staatsanleihen mittlerweile offensichtlich in Gefahr, während gleichzeitig das gesetzliche Rentensystem durch die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns bis 2030 weiter geschwächt wird. Hinzu kommt, dass auf die gesetzliche Rente eine Generation prekär Beschäftigter zukommt, die quasi zwangsläufig auf Grundsicherung angewiesen sein wird. Die Zukunftsbausteine der SPD sprechen dieses Problem nicht einmal an – von einer Lösung ganz zu schweigen.
    Quelle: Telepolis
  2. Oskar Lafontaine: “10 Jahre Agenda 2010: Eine kritische Bestandsaufnahme”
    Oskar Lafontaine, Finanzminister A.D., spricht auf einer Tagung des AK Real World Economics anlässlich der Jahrestagung des Vereins für Socialpolitik
    Quelle: YouTube Anmerkung: Ferner sind hier Mitschnitte der Livestreams der Referenten bspw. Flassbeck, Henn, Otte abrufbar.
 

Feind=Bild

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Darüber hinaus planen die Sozialdemokraten unter der Rubrik “starke Gewerkschaften” einen Angriff auf kleine, aber effektiv arbeitende Spartengewerkschaften wie die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) oder die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO). Das Prinzip “ein Betrieb, ein Tarifvertrag” solle gestärkt werden, kündigt die SPD für den Fall an, dass sie die nächste Bundesregierung stellen wird. …
Faktisch läuft das Programm der SPD darauf hinaus, ausgerechnet jenen Gewerkschaften, die noch am ehesten in der Lage waren, sich für ihre Mitglieder einzusetzen, das grundgesetzlich verbriefte Streikrecht zu entziehen und damit die Position der Arbeitgeber zu stärken. …
:eek: :icon_eek: :eek:

Wer wird uns auch in Zukunft zuverlässigst verraten?

Na wer wohl... :icon_dampf:
 
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