Zuflussprinzip oder nicht??

[tanji]

Huhu ihr lieben,

Ich habe folgende Situation:

mein Mann wurde Wetterbedingt zum 30.11 gekündigt und daher haben wir wieder Anspruch auf ALG2...und auch erfolgreich beantragt wo draufsteht, das wir für den Monat Dezember 170,00 euro und vom 01.01.13 bis 31.05.3013 707,00 euro bekommen.
Mein Mann hat heute also am 20.12.12 seinen letzten Lohn für den Monat November erhalten. Ich weiss, das wir die 170,00 euro für den Dezember zurückzahlen müssen, weil mein Mann ja im Dezember seinen Lohn bekommen hat.Meine Frage ist nun, ob wir den dann am 31.12.12 die 707,00 euro für Januar bekommen??? Es war ja der Lohn für den November...

Würde mich über Hilfe von euch freuen

gglg Tanji

 

[Mamato]

wo draufsteht, das wir für den Monat Dezember 170,00 euro

Weil da der Novemberlohn, der im Dez. gezahlt wird angerechnet wird.

Ich weiss, das wir die 170,00 euro für den Dezember zurückzahlen müssen,

Warum? Haben die die Lohnhöhe, die er im Dez. für Nov bekommt?
Irgend wie müssen die ja diese 170 € errechnet haben.
Da dein Mann im Dez. noch Lohn bekommt, haben die diesen anscheinend für die Leistungen im Dez. angerechnet und daher sind es nur 170 €.

Hat dein Mann unterschiedliche Löhne?

Meine Frage ist nun, ob wir den dann am 31.12.12 die 707,00 euro für Januar bekommen???

Wenn ihr swchin den Bewilligungsbesceid habt, wird üblicherweise am letzten des Monats im Voraus bezahlt. Also am 30/31 12 kommt normal das Geld für Januar.

 

[tanji]

Huhu Mamato

Vielen lieben Dank für deine schnelle und hilfreiche Antwort
Nein mein Mann wird nach Stundenlohn bezahlt und somit
ist der Lohn immer unterschiedlich gewesen. Hatte halt nur Angst, das die uns im Januar vielleicht nix zahlen, weil mein Mann am 20.12 Lohn bekommen hat...weil die ja am 31.12 bezahlen....aber gut, wenn es für Januar bezahlt wird, bin ich ja froh

 

[biddy]

weil die ja am 31.12 bezahlen

Da Dein Threadtitel "Zuflussprinzip oder nicht?" heißt und es Dir hier vermutlich um den Alg-II-"Zufluss" Ende Dezember oder Anfang Januar geht:

Es ist egal, wann das Alg II für Januar ausgezahlt/überwiesen wird, ob Ende Dezember oder erst im Januar ... es ist immer ausschlaggebend, für welchen Monat das Alg II bestimmt ist.
Diese Alg-II-Zahlung, eingegangen im Dezember für den Monat Januar wird nicht mit dem Einkommen, welches im Dezember zugeflossen ist, verrechnet (außerdem wurde das Dezember-Einkommen ja, wie hier schon angemerkt wurde, augenscheinlich im Dezember auf das AlgII für Dezember angerechnet). Ganz sicher, keine Sorge.

 

[Mamato]

Davon gehe ich zumindest aus, da du ja bereits einen Bewilligungsbescheid hast. Dann dürfte normalerweise auch noch genug Zeit sein, dass das JC die Zahlungsanweisung fristgerecht veranlasst.

Versprechen kann ich dir natürlich nichts. Aber wenn der Bescheid da ist, wird normal auch gleich bezahlt. Dann müsste Ende Dez. eigentlich das Geld für Dez. und Januar kommen, also die 707 + 170 = 877 €.

 

[tanji]

Daaaaaanke ihr beiden

mamato wir bekommen wenn dann nur die 707,00 euro für Januar, weil wir die 170,00 euro ende november für den Dezember schon bekommen haben. udn ich denke zurückzahlen müssen wir die 170,00 euro auf jeden Fall, weil mein mann zuviel verdient hat diesem monat...ich verdiene ja auch noch knapp 400 euro, waren aber immernoch bei der arge gemeldet, weil mein mann von der zeitarbeitsfirma jeden monat einen neuen Vertrag bekommen hat, weil die nicht wussten, ob genug arbeit da ist oder nicht! Und nun bekommen wir leider wieder hartz4, weil mein Mann wetterbedingt arbeitslos ist...aber hoffen, das es im Feb./März bei ihm wieder weitergeht..

Find ich echt klasse, das ihr soooo hilfbereit seid.. mal einen spendiert...Daaaanke

 

[biddy]

weil wir die 170,00 euro ende november für den Dezember schon bekommen haben. udn ich denke zurückzahlen müssen wir die 170,00 euro auf jeden Fall,

Weil das ja euer komplettes Alg II (nur für die Kosten der Unterkunft) für Dezember war, müsstet ihr meines Erachtens nicht den ganzen Betrag zurückzahlen, sondern nur 44 % (74,80 €) davon:

§ 40 SGB II

...

(4) 1Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. 2Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.

Weniger zurückzahlen deshalb, weil euch durch den Alg-II-Bezug Wohngeld entgangen ist ... als Ausgleich dafür.

Erwarte aber nicht, dass das Jobcenter dies von selbst berücksichtigt, falls es eine Aufhebung/Erstattung der kompletten Dezember-Leistung geben sollte; da können einige hier aus dem Forum ein "Lied von singen" ...

 

[Mamato]

Weil das ja euer komplettes Alg II (nur für die Kotsen der Unterkunft) für Dezember war, müsstet ihr meines Erachtens nicht komplett zurückzahlen, sondern nur 44 % davon:

Weniger zurückzahlen deshalb, weil euch durch den Alg-II-Bezug Wohngeld entgangen ist ... als Ausgleich dafür.

Erwarte aber nicht, dass das Jobcenter dies von selbst berücksichtigt, falls es eine Aufhebung/Erstattung der kompletten Dezember-Leistung geben sollte; da können einige hier aus dem Forum ein "Lied von singen" ...

Guter Hinweis, das ist, wenn es um Rückzahlungen geht auch mein "Lieblingshinweis". Allerdings könnte es hier nicht sein, dass die Leistung nur teilweise aufgehoben wird?
Dann entfiele das ja. Bin gerade heute über ein neueres BSG Urteil v. 23.8.2012 gestolpert, wo es um dieses Thema geht, muss das aber noch duchackern.

 

[biddy]

Ja, das stimmt, bei nur teilweiser Aufhebung gilt das nicht, nur bei vollständiger. Steht in Satz 2 des Abs. 4 (deshalb hatte ich diesen 2. Satz gleich mit eingestellt, siehe Zitat in Posting #7).

Bin jetzt mal von vollständiger Dezember-Aufhebung ausgegangen, weil @tanji sich da soooo sicher ist

 

[Mamato]

Ja, das stimmt, bei nur teilweiser Aufhebung gilt das nicht, nur bei vollständiger. Steht in Satz 2 des Abs. 4 (deshalb hatte ich diesen 2. Satz gleich mit eingestellt, siehe Zitat in Posting #7).

Bin jetzt mal von vollständiger Dezember-Aufhebung ausgegangen, weil @tanji sich da soooo sicher ist

Danke! Du hast das "teilweise" ja extra fett gemacht.
Wollte nur nochmal sicher gehen, dass das richtig verstanden wird und klar wird, dass das nur zutrifft, wenn komplett aufgehoben wird.

Wann eine Teilaufhebung voliegt ist mir leider noch nicht ganz klar

Eine Kürzung/Aufhebung nur eines Monats innerhalb des bereits bewilligten
6-Monat Zeitraumes läuft ja meist durch einen Änderungsbescheid und der Bewilligungszeitraum läuft weiter. Da dachte ich es wäre dann evtl. eine Teilaufhebung.

 

[biddy]

Wann eine Teilaufhebung voliegt ist mir leider noch nicht ganz klar

Teilaufhebung: Das beziehe ich auch auf einzelne Monate eines Bewilligungsabschnitts, die komplett (Monatsleistung) aufgehoben werden. Wenn nicht das komplette Alg II zurückgefordert wird, also der Bescheid nur für den betreffenden Monat - hier Dezember - aufgehoben wird (bisschen KdU also z.B. noch gewährt werden muss für Dezember). Dann steht man ja noch Alg-II-Bezug und somit wäre kein Wohngeld möglich.

Ich habe mir jetzt aber mal (nur) den Terminbericht zu dem von Dir erwähnten BSG-Urteil durchgelesen: B 4 AS 169/11 R

Ist wohl so, dass es bei vorläufigen Bescheiden/vorläufiger Leistungsbewilligung nicht funktioniert mit dem § 40 Abs. 4 SGB II, also mit der verminderten KdU-Rückzahlung. Deshalb müssten wir mal wissen, ob der Bescheid von @tanji vorläufig ist ... ist anzunehmen.

Im Terminbericht des BSG steht zu dem Urteil, dass Wohngeld immer noch beantragt werden kann, wenn bei endgültiger Entscheidung Alg II abgelehnt wird (wie gesagt, in meinen Augen gilt dies auch für einzelne Monate, für die vorläufig Alg II bewilligt wurde), siehe hier unter Nr. 3:

*klick* https://juris.bundessozialgericht.d...t.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2012-8&nr=12627

Ich danke Dir für den Hinweis; das wusste ich noch nicht.

 

[tanji]

Huhu mamato und biddy,

Muss leider berichten, das das Geld vom JC heute nicht drauf war:icon_eek: Habe heute mit Bekannten gesprochen, die auch alg2 bekommen, da war das Geld für Januar schon auf dem Konto.
Wir sind alle bei der selben Bank, also auch nix mit Verspätungen.
Irgendwas muss da mal wieder schief gelaufen sein. Abrechnungen von meinem Mann und mir ,sowie kontoauszüge sind alle schon raus bzw. haben die schon. ob es daran liegt, weil ich meinen kontoauszug erst gestern zur arge gefaxt habe? aber die konnten ja schon mit meiner und die lohnabrechnung und kontoauszug von meinem mann vom november arbeiten....verstehe ich alles nicht mehr. udn heute auch den ganzen tag versucht anzurufen, keinen erreicht. aber ich bin mir sicher, zustehen muss uns ja was für Januar, so wie ihr mir auch geschrieben habt

gglg Tanji